Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 12 Wolfsburg, 23. Januar 2015 Nummer 3 Inhaltsverzeichnis Bebauungsplan Am Hagen II (Brackstedt) Bebauungsplan An der Gärtnerei (Ehmen) 31. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses 25. öffentliche Sitzung des Sportausschusses 21. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses Seite Seite Seite 66 Seite 67 Seite öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses 39. öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte 28. öffentliche Sitzung des Ortsrates Vorsfelde Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Seite Seite Seite 70 Seite 71 Bekanntmachungen der Stadt Wolfsburg Bebauungsplan Am Hagen II (Brackstedt) - Verfahrensdurchführung Der Rat der Stadt Wolfsburg hat in seiner Sitzung am die Durchführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Hagen II beschlossen. Ziel des Bebauungsplanverfahrens ist es, die Rahmenbedingungen für eine wohnbauliche Nutzung zu schaffen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß 2 Abs. 1 S. 2 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht.

2 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 3 Wolfsburg, 23. Januar 2015 Seite 64 Der Geltungsbereich des Bebauungsplangebietes geht aus der abgebildeten Planskizze hervor. Bebauungsplan An der Gärtnerei (Ehmen) - Verfahrensdurchführung Der Rat der Stadt Wolfsburg hat in seiner Sitzung am die Durchführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes An der Gärtnerei beschlossen. Um die Nachfrage nach weiterem Wohnraum in Wolfsburg in der Nähe zum Nahversorgungszentrum zu decken und zukünftige Wohngebäude planungsrechtlich abzusichern, muss der Bebauungsplan aufgestellt werden. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß 2 Abs. 1 S. 2 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht.

3 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 3 Wolfsburg, 23. Januar 2015 Seite 65 Der Geltungsbereich des Bebauungsplangebietes geht aus der abgebildeten Planskizze hervor.

4 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 3 Wolfsburg, 23. Januar 2015 Seite 66 Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Dienstag, dem 27. Januar 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 31. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt 1. Einwohnerinnen und Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 30. Sitzung (öffentlicher Teil) des Jugendhilfeausschusses 3. Haushalt 2015; Finanzplan V 1382/2014, 2. Lesung 4. Planungsbeschluss zur Sanierung des selbstverwalteten Jugendhauses Ost Vorlage V 1418/ Herrichtung eines Jugendortes am Schulzentrum Vorsfelde Vorlage V 1424/ Zwischennutzung Markthalle - Einrichtung eines temporären Jugendortes - Kostenfortschreibung; Vorlage V 1422/ Zwischenbericht offene Kinder- und Jugendarbeit 8. Fachplan für Kindertagesbetreuung 2014 und folgende Jahre Schriftlicher Bericht B 0266/ Bericht aus den Unterausschüssen 10. Anträge 11. Kenntnisgaben 11.1 Organisationsveränderungen des Geschäftsbereiches Jugend zum Schriftliche Kenntnisgabe K 0709/ Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit OKJA; Januar - Juni 2015 Schriftliche Kenntnisgabe K 0722/ Entscheidungen in den Widerspruchsverfahren nach dem Unterhaltsvorschussgesetz im Jahr 2014 Schriftliche Kenntnisgabe K 0716/ Entscheidungen in den Widerspruchsverfahren nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz im Jahr 2014 Schriftliche Kenntnisgabe K 0720/ Mündliche Kenntnisgaben 12. Anfragen und Anregungen 13. Beantwortung von Anfragen 14. Fragen an den Ausschuss

5 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 3 Wolfsburg, 23. Januar 2015 Seite 67 Am Dienstag, dem 27. Januar 2015, findet um 16:15 Uhr in der Gastronomie EisArena Wolfsburg, Allerpark 5, Wolfsburg, die 25. öffentliche Sitzung des Sportausschusses statt Hinweis: Ab 15:30 Uhr besteht für die Mitglieder des Sportausschusses die Möglichkeit, an einer Führung durch die Räumlichkeiten der EisArena teilzunehmen. 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 24. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sportausschusses 3. Geothermische Wärmeversorgung im BadeLand Wolfsburg Vorlage V 1437/ wird nachgereicht - 4. Haushalt 2015; Finanzplan des Teilhaushalts 80 Sport sowie die Produktgruppe des Teilhaushalts Bäder Beteiligungen/Eigen- und Regiebetriebe/Zweckverbände - 2. Lesung Vorlage V 1385/ wird nachgereicht - 5. Haushaltsplan 2015 des Geschäftsbereiches Sport für die Bäderbetriebe der Stadt Wolfsburg Vorlage V 1434/ wird nachgereicht - 6. Kenntnisgaben 7. Anträge der Fraktionen 8. Beantwortung von Anfragen 9. Anfragen und Anregungen Am Mittwoch, dem 28. Januar 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg die 21. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung der Protokolle über die 19. und 20. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sozialund Gesundheitsausschusses 3. Kenntnisgaben 4. Anträge der Fraktionen 5. Teilhaushalt 03 - Soziales und Gesundheit - für den Haushaltsplan 2015 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm Vorlage V 1363/ Realisierung einer Koordinierungsstelle für ehrenamtliches Engagement zur Integration von Flüchtlingen Schriftlicher Bericht B 0260/2015

6 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 3 Wolfsburg, 23. Januar 2015 Seite Tätigkeitsbericht der kommunalen Beauftragten für Belange von Menschen mit Behinderungen für das Jahr 2014 Schriftlicher Bericht B 0261/ Anfragen und Anregungen 9. Beantwortung von Anfragen Am Donnerstag, dem 29. Januar 2015, findet um Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 35. öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses statt 1. Genehmigung des Protokolls über die 33. Sitzung (öffentlicher Teil) des Planungs- und Bauausschusses 2. Einwohnerfragestunde 3. Haushaltsplan 2015 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm - 2. Lesung Prioritätenfestsetzung für 1. Optimierung des Wegenetzes 2. Radwegeprogramm 3.2. Prioritätenfestsetzung für Verkehrsberuhigungen in Durchgangsstraßen 4. Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg 1. Änderung des Bebauungsplanes "Steimker Berg" mit örtlicher Bauvorschrift - Entwurf- und Auslegungsbeschluss- 5. Bebauungsplan "VW- und Audi-Zentrum, 1. Erweiterung" im Stadtteil Hohenstein - Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus und Bebauungsplan "Kindertagesstätte Hattorf" im Ortsteil Hattorf der Stadt Wolfsburg - Änderungs- und Aufstellungsbeschluss - 7. Verkehrsentwicklung südöstliches Stadtgebiet - Einbringung und 1. Lesung 8. Erneuerung von Lichtsignalanlagen 9. Erneuerungsmaßnahmen am Gleisanschluss der Stadt Wolfsburg im Gewerbegebiet Vogelsang - Objektbeschluss 10. Eingang Rathaus A; Erneuerung des Vorplatzes - 2. Lesung Klinikum - Umsetzung des Verkehrskonzeptes hier: Neubau einer Parkpalette Objektbeschluss - Kenntnisnahme durch den Planungs- und Bauausschuss

7 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 3 Wolfsburg, 23. Januar 2015 Seite Gewerbegebiet Heinenkamp II im Ortsteil Hattorf - Anlage der öffentlichen Ausgleichspflanzungen im Plangebiet Einrichtung eines weiteren städtischen Friedhofes als Waldbestattungsanlage 14. Mitgliedschaft im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e. V. und in der Alvar Aalto Gesellschaft Deutschland e. V. 15. Bushaltestellen 2015 Erneuerung mit Faserbeton; Haltestelle Bonhoefferstraße an der John-F.-Kennedy-Allee 16. Haltestellenausbau 2015 nach dem ÖPNV-Konjunkturprogramm 17. Anträge der Fraktionen Einbringung von Anträgen 17.2 Antrags- und Beschlusscontrolling des Baudezernates 18. Beantwortung von Anfragen 19. Anfragen und Anregungen 20. Kenntnisgaben Am Dienstag, dem 27. Januar 2015, findet um 18:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 5 (ehem. Kassenhalle), Porschestraße 49, Wolfsburg, die 39. öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Wahl einer/eines weiteren stellvertretenden Ortsbürgermeister/in 3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ortsrates Stadtmitte (öffentlicher Teil) am Sitzung des Ortsrates Stadtmitte (öffentlicher Teil) am Kenntnisgaben 4.1. Modernisierungsprogramm Schulen Neubau des naturwissenschaftlichen Bereiches mit Sporthallen Fällung von Bäumen in diesem Bereich 5. Eingang Rathaus A; Erneuerung des Vorplatzes

8 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 3 Wolfsburg, 23. Januar 2015 Seite Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg 1. Änderung des Bebauungsplanes "Steimker Berg" mit örtlicher Bauvorschrift - Entwurf- und Auslegungsbeschluss - Bisherige Beschlüsse: Vorlage: V 1225/2014/1 Grundsatzbeschluss zum Thema Boardinghouse 7. Erneuerung von Lichtsignalanlagen 8. Planungsbeschluss zur Sanierung des selbstverwalteten Jugendhauses Ost 9. Zwischennutzung Markthalle - Einrichtung eines temporären Jugendortes - Kostenfortschreibung; bisherige Beschlüsse: V 1224/2014/1 VA Ortsratsmittel Bericht des Ortsbürgermeisters über die Mittelverwendung Vorläufige Verteilung der Haushaltsmittel über die der Ortsrat 2015 verfügt 11. Anträge des Ortsrates Benennung der Zufahrtsstraße zum Neubauprojekt im Goethepark - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen Sitzbänke an den Bushaltestellen des Willy-Brandt-Platzes - Antrag der SPD Ortsratsfraktion 12. Beantwortung von Anfragen 13. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 27. Januar 2015, findet um 18:30 Uhr im Schützenhaus Vorsfelde, Saal 2, Meinstraße 86, Wolfsburg, die 28. öffentliche Sitzung des Ortsrates Vorsfelde statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 27. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Vorsfelde am Kenntnisgaben 4. Ausweisung von Überschwemmungsgebieten der Aller und Nebengewässer 5. Herrichtung eines Jugendortes am Schulzentrum Vorsfelde 6. Anträge des Ortsrates 7. Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen

9 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 3 Wolfsburg, 23. Januar 2015 Seite 71 Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Ausschreibungsstelle Rathaus B, Zimmer 372 Telefon: Telefax: Ilkerbruch, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Landschaftsgärtnerische Maßnahmen (Vergabe-Nr ) Gebühr 25,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 11:30 Uhr Abriss und Neubau Kinder- und Familienzentrum Vorsfelde, Bodenbelagsarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 19,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:30 Uhr Sanierung Hallenbad Sandkamp, Wärmeversorgungsanlagen (Vergabe-Nr ) Gebühr 13,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Scharoun Theater Wolfsburg denkmalgerechte Sanierung, Tischlerarbeiten Saalbestuhlung (Vergabe-Nr ) Gebühr 11,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr. Kleiststraße: Entsiegelung und Bepflanzung Verkehrsmittelstreifen, Landschaftsgärtnerische Arbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 15,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Rahmenvertrag Unterhaltung Verkehrsflächen, Asphaltarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 22,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 11:00 Uhr. Hochwasserschutz "Alter Bierweg", OT Barntorf, Wolfsburg, Erstellung einer Spundwand und Kanalbauarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 26,00 Euro an die Wolfsburger Entwässerungsbetriebe, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr. Weitere Informationen finden Sie unter: b2.xml/rathaus/rathaus/finanzen/grundbesitzabgaben%20und%20vergabestelle/vergabestelle