Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 12 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Nummer 25 Inhaltsverzeichnis 30. öffentliche Sitzung des Sportausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte Seite öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Nordstadt Seite öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Neuhaus/Reislingen Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Wendschott Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Hehlingen Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Mitte-West Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Barnstorf/Nordsteimke Seite 277 Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Seite Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Dienstag, dem 7. Juli 2015, findet um 16:00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Lärchenweg 12, Wolfsburg, die 30. öffentliche Sitzung des Sportausschusses statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 29. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sportausschusses 3. Geräteturnhalle am Theodor-Heuss-Gymnasium Objektbeschluss Erneuerung der Bodenturnfläche und der Akrobatikbahn mit Sprunggruben Vorlage V 1592/ Sportstättenmodernisierungsprogramm; Generalsanierung der Mehrzweckhalle Sülfeld und Neubau Funktionstrakt Bisherige Beschlüsse: V 1523/2011, V 0447/2012 und V 1488/2015 Vorlage V 1625/2015

2 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 25 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Seite Sportstättenmodernisierungsprogramm; Planungsbeschluss - Mehrzweckhalle (MZH) Reislingen Standortsuche und Neubauplanung Vorlage V 1652/ Sportstättenmodernisierungsprogramm; Planungsbeschluss Neubau Funktionsgebäude Barnstorf Vorlage V 1657/ Richtlinien der Stadt Wolfsburg zur Förderung des Sports in der Fassung vom ; Investitionszuschuss für den Wolfsburger Ruder-Clubs e. V. für den Neubau einer Bootshalle Antrag des Wolfsburger Ruder-Club vom Vorlage V 1660/ Berichtswesen zum über Einzelinvestitionsmaßnahmen und Maßnahmen der großen Bauunterhaltung ab ,00 Schriftlicher Bericht B 0301/ Kenntnisgaben Anträge der Fraktionen CDU Fraktionsantrag 25/ Kunstrasenplatz mit Funktionsgebäude Hehlingen Sachstandsbericht Beantwortung von Anfragen 12. Anfragen und Anregungen Ab 15:30 Uhr besteht für die Mitglieder des Sportausschusses die Möglichkeit, die Sportanlage in Sülfeld zu begehen. Am Mittwoch, dem 8. Juli 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 24. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses statt 2. Belehrung und Verpflichtung eines beratenden Mitgliedes 3. Genehmigung der Protokolle über die 22. und die 23. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sozial- und Gesundheitsausschusses 4. Kenntnisgaben 5. Investitionszuschuss für die Seniorenbegegnungsstätte in Ehmen, Kerksiek; Antrag des Diakonischen Werkes Wolfsburg e. V. vom Vorlage V 1599/ Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Neubauvorhaben in der Nordstadt Vorlage V 1591/2015

3 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 25 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Seite Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Neubauvorhaben auf dem Laagberg Vorlage V 1631/ Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Neubauvorhaben in Vorsfelde Vorlage V 1632/ Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Erweiterung der bestehenden Unterkunft in der Suhler Straße Vorlage V 1633/ Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Erweiterung des Wohnheims in der Hafenstraße in Fallersleben Vorlage V 1634/ Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Sanierung des ehemaligen Kindergartens in der Borsigstraße, Ausbau als Flüchtlingsunterkunft Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. 117 NKomVG Vorlage V 1654/ Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Umbau und Erweiterung des ehemaligen Kindergartens der Lebenshilfe in Detmerode Zustimmung zur Bereitstellung einer außer-/überplanmäßigen Auszahlung gem. 117 NKomVG - Planungsbeschluss - Vorlage V 1655/ Bericht über die Grundförderung und Tätigkeitsberichte der Wohlfahrtsverbände 2014 Schriftlicher Bericht B 0296/ Förderung "Aktiv-Treff" des Paritätischen, Schulenburgallee 40, Wolfsburg Schriftlicher Bericht B 0295/ Tätigkeitsbericht des Senioren- und Pflegestützpunktes 2014 Schriftlicher Bericht B 0286/ Schulbegleitung aus einer Hand an Wolfsburger Schulen Schriftliche Kenntnisgabe K 0818/ Anträge der Fraktionen 26/2015 Bürgerbegegnungsstätte in Westhagen 18. Anfragen und Anregungen 19. Beantwortung von Anfragen

4 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 25 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Seite 270 Am Donnerstag, dem 9. Juli 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 40. öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses statt 1. Genehmigung des Protokolls über die 38. Sitzung (öffentlicher Teil) des Planungs- und Bauausschusses vom Einwohnerfragestunde 3. Bebauungsplan "Kleekamp" im Stadtteil Fallersleben - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 4. Bebauungsplan "Cocksfeld mit örtlicher Bauvorschrift" im Ortsteil Sülfeld - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 5. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) für das Gebiet "Hellwinkel" im Stadtteil Hellwinkel der Stadt Wolfsburg - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 6. Quartiersentwicklung Hellwinkel Objektbeschluss Erschließung Hellwinkel Zustimmung zur Bereitstellung eines außerplanmäßigen Aufwandes und zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. 117 NKomVG bisherige Beschlüsse: 978/2013 und 1297/ Verkehrliche Anbindung Hellwinkel: Erschließung über Reislinger Straße und Nelkenweg; sowie stadtteilverbindender Komfortradweg 8. Wohnbaulandentwicklung Nordsteimke/Hehlingen 9. Abstufung der L 322 zur Kreisstraße; Streckenabschnitt zwischen Kreisverkehr Hehlingen, Kreuzung L 322/L 290/K 111 und Schlossknoten, Kreuzung B 188/L Gemeinsame Erschließungsstraße für die Betriebshöfe der WAS sowie des Geschäftsbreichs Straßenbau und Projektkoordination und des Geschäftsbereichs Grün im Gewerbegebiet Vogelsang II 11. Sanierungsgebiet Handwerkerviertel Objektvorlage Poststraße 12. "Detmerode mit Weitblick. Energetisches Quartierskonzept"; Sachstand und Vorbereitung der Umsetzungsphase durch die Installation eines Sanierungsmanagements 13. Sanierungsgebiet Vorsfelde; Aufhebung Sanierungssatzung 14. Einziehung eines Teils des Verbindungsweges zwischen den Straßen Königswiese und Köhlerbergstraße in Wolfsburg-Köhlerberg

5 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 25 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Seite Grunderneuerung der Gehwege und der Beleuchtungsanlage in der Straße Königswiese 16. Verkehrsberuhigung östliche Ortsdurchfahrt "Zum Hasenwinkel" im OT Neindorf 17. Widmung eines Parkplatzes nördlich der Straße Gröpertor" in Wolfsburg-Fallersleben 18. Widmung der Hermann-Münch-Straße in Wolfsburg-Hageberg 19. Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB AöR) - Entlastungsbeschluss Güterverkehrszentrum-Entwicklungsgesellschaft mbh (GVZ-E) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung 21. Quartalsbericht zum Investitionscontrolling im Baudezernat Stand: Anträge der Fraktionen Einbringung von Anträgen - SPD A 0033/ Abbau des Brunnens auf dem Nordfriedhof - SPD A 0034/ Grunderneuerung der Fußgängerfurt Pestalozziallee/Goethestraße - PUG A 0036/ Barrierefreier Zugang zum EKZ Detmerode Antrags- und Beschlusscontrolling des Baudezernates 23. Beantwortung von Anfragen 24. Anfragen und Anregungen 25. Kenntnisgaben 26. Grünflächenpflegekonzept Am Dienstag, dem 7. Juli 2015, findet um 19:00 Uhr im Niedersachsenhaus, Wendenstraße 14, Wolfsburg, die 19. öffentliche Sitzung des Ortsrates Wendschott statt 1. Sitzverlust eines Mitgliedes im Ortsrat Wendschott; Einführung und Verpflichtung eines Ersatzmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde 3. Genehmigung des Protokolls über die 17. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Wendschott am Kenntnisgaben 4.1. Sportanlagen - Erneuerung von Ballfangzäunen und von Zaunanlagen

6 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 25 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Seite Haushaltsplanverfahren 2016 hier: Beratung in den Ortsräten 5. Haltestellenausbau Wendschott 6. Anträge des Ortsrates zum Haushaltsplan 2016 mit Investitionsprogramm 6.1. Erschließung Stichweg Kleitschestraße 6.2. Zuschuss 650 Jahrfeier 6.3. Grundsanierung Teich 6.4. Erneuerung/Verbesserung Schulwege 6.5. Erneuerung Parkplatz am Sportplatz 6.6. Kindertagesstätte Wendschott 7. Anträge des Ortsrates 8. Beantwortung von Anfragen 9. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 7. Juli 2015, findet um 18:00 Uhr im Vereinsheim TSV Wolfsburg 1950 e. V., Rügener Weg 12, Wolfsburg, die 29. öffentliche Sitzung des Ortsrates Mitte-West statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Mitte- West am Kenntnisgaben 3.1. Haushaltsplanverfahren 2016 hier: Beratung in den Ortsräten 3.2. Widmung der Hermann-Münch-Straße in Wolfsburg-Hageberg - Vorlage V 1619/ Bericht zum Stand der Sanierungsarbeiten Kindertagesstätte Heilig Geist - Bericht der Pädagogischen Leiterin - 5. Sachstandsbericht zur Sanierung Wegenetz Klieversberg - Bericht der Verwaltung - 6. Verkehrsregelungen im Ortsratsgebiet einschließlich ruhender Verkehr - Bericht der Verwaltung - 7. Sachstandsbericht zum Ausbau der Heinrich-Nordhoff-Straße - Bericht der Verwaltung -

7 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 25 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Seite Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Neubauvorhaben auf dem Laagberg 9. Sanierung und Aufwertung des Kinderspielplatzes Breslauer Straße; Objektbeschluss 10. Geräteturnhalle am Theodor-Heuss-Gymnasium Objektbeschluss Erneuerung der Bodenturnfläche und der Akrobatikbahn mit Sprunggruben 11. Anträge des Ortsrates zum Haushaltsplan 2016 mit Investitionsprogramm 12. Sommerplan 2015 vom bis der städtischen Sportanlagen - bereits zugestellt Anträge des Ortsrates PUG: Hangangleichung Fahrradweg Kölner Ring PUG: Rückholung Skulptur Kinder auf dem Laufbalken 14. Beantwortung von Anfragen 15. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 7. Juli 2015, findet um 18:30 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 44. öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 42. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Stadtmitte am Kenntnisgaben 3.1. Haushaltsplanverfahren 2016 hier: Beratung in den Ortsräten 3.2. Einziehung eines Teils des Verbindungsweges zwischen den Straßen "Königswiese" und "Köhlerbergstraße" in Wolfsburg-Köhlerberg - Vorlage V 1618/ Lerchenweg zwischen Dieselstraße und Reislinger Straße 3.4 Ganztagsschulkonzept Hellwinkelschule Vorlage 1639/ Abstufung der L 322 zur Kreisstraße; Streckenabschnitt zwischen Kreisverkehr Hehlingen, Kreuzung L 322/L 290/K 111 und Schlossknoten, Kreuzung B 188/L 322

8 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 25 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Seite Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Sanierung des ehemaligen Kindergartens in der Borsigstraße, Ausbau als Flüchtlingsunterkunft Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. 117 NKomVG Zustimmung zur Bereitstellung einer außer-/überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. 119 NKomVG 6. Grunderneuerung der Gehwege und der Beleuchtungsanlage in der Straße Königswiese 7. Dachsanierung der Kindertagesstätte des Diakonischen Werkes e. V. - Zuschuss für eine große Maßnahme der Bauunterhaltung - 8. Neue Schule Wolfsburg, Sek I-Außenanlagen, Vorplatz Heinrich.Heine-Straße (2. BA) 9. Modernisierungsprogramm Schulen Ratsgymnasium Errichtung einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf dem Dach des Neubaus MINT-Räume und Sporthallen Bisheriger Beschluss: V 1159/2014 Ratsgymnasium, Neubau des naturwissenschaftlichen Bereiches mit Sporthallen 10. Modernisierungsprogramm Schulen; Ratsgymnasium - Hauptgebäude, Neubau; Durchführung eines Planungswettbewerbs - Planungsbeschluss Modernisierungsprogramm Schulen Interimslösung für die Bauzeit des Neubaus an der Carl-Hahn-Schule Bisherige Beschlüsse: V 1270/2014 Carl-Hahn-Schule, Neubau und Modernisierung des Gebäudeteils A 12. Verkehrliche Anbindung Hellwinkel: Erschließung über Reislinger Straße und Nelkenweg; sowie stadtteilverbindender Komfortradweg Quartiersentwicklung Hellwinkel - Objektbeschluss Erschließung Hellwinkel - Zustimmung zur Bereitstellung eines außerplanmäßigen Aufwandes und zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. 117 NKomVG bisherige Beschlüsse: 978/2013 und 1297/ ; Investitionszuschuss für den Wolfsburger Ruder-Club e. V. für den Neubau einer Bootshalle 15. Anträge des Ortsrates zum Haushaltsplan 2016 mit Investitionsprogramm 16. Anträge des Ortsrates Änderung der Ortschaftsgrenzen Nordstadt und Stadtmitte - Antrag der SPD Ortsratsfraktion Beantwortung von Anfragen 18. Anfragen und Anregungen

9 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 25 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Seite 275 Am Mittwoch, dem 8. Juli 2015, findet um 18:00 Uhr im Mehrgenerationenhaus, Großer Saal, Hansaplatz 17, Wolfsburg, die 31. öffentliche Sitzung des Ortsrates Nordstadt statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 30. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Nordstadt am Kenntnisgaben 3.1. Verwendung von Bodenaushub aus Neubaugebieten zur Errichtung von Lärmschutzwällen 4. Schulentwicklungsplanung - Änderung der Organisationsform der Leonardo da Vinci Gesamtschule von drei offenen Ganztagsschulzügen in ebenfalls drei teilgebundene Ganztagsschulzüge zum 1. August Zusammenführung der Leonardo da Vinci Grundschule mit der Leonardo da Vinci Gesamtschule 6. Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Neubauvorhaben in der Nordstadt 7. Richtlinien der Stadt Wolfsburg zur Förderung des Sports in der Fassung vom ; Investitionszuschuss für den Wolfsburger Ruder-Club e.v. für den Neubau einer Bootshalle 8. Anträge des Ortsrates 9. Beantwortung von Anfragen 10. Anfragen und Anregungen Am Mittwoch, dem 8. Juli 2015, findet um 18:30 Uhr im Bürgerzentrum, Gerta-Overbeck-Ring 13, Wolfsburg, die 22. öffentliche Sitzung des Ortsrates Neuhaus/Reislingen statt 1. Genehmigung des Protokolls über die 21. Sitzung des Ortsrates Neuhaus/Reislingen am Wohnbaulandentwicklung Nordsteimke/Hehlingen - Planungsbeschluss - 3. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) für das Gebiet "Hellwinkel" im Stadtteil Hellwinkel der Stadt Wolfsburg - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -

10 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 25 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Seite Sportstättenmodernisierungsprogramm; Mehrzweckhalle (MZH) Reislingen Standortsuche und Neubauplanung; - Planungsbeschluss - Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß 119 NKomVG 5. Gemeinsame Erschließungsstraße für die Betriebshöfe der WAS sowie des Geschäftsbereichs Straßenbau und Projektkoordination und des Geschäftsbereichs Grün im Gewerbegebiet Vogelsang II Am Donnerstag, dem 9. Juli 2015, findet um 19:00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Dorfgemeinschaftsraum, Zum Sportplatz, Wolfsburg, die 24. öffentliche Sitzung des Ortsrates Hehlingen statt 2. Genehmigung des Protokolls über 2.1. die 21. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Hehlingen mit den Ortsräten Stadtmitte, Barnstorf/Nordsteimke und Neuhaus/Reislingen am die 22. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Hehlingen am Kenntnisgaben 3.1. Haushaltsplanverfahren 2016 hier: Beratung in den Ortsräten 4. Wohnbaulandentwicklung Nordsteimke/Hehlingen - Planungsbeschluss - 5. Bebauungsplan "Kleekamp" im Stadtteil Fallersleben - Entwufs- und Auslegungsbeschluss - 6. Abstufung der L 322 zur Kreisstraße; Streckenabschnitt zwischen Kreisverkehr Hehlingen, Kreuzung L 322/L 290/K 111 und Schlossknoten, Kreuzung B 188/L Anträge des Ortsrates zum Haushaltsplan 2016 mit Investitionsprogramm 8. Anträge des Ortsrates 9. Beantwortung von Anfragen 10. Anfragen und Anregungen

11 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 25 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Seite 277 Am Freitag, dem 10. Juli 2015, findet um 16:30 Uhr in der Gaststätte "Zur Schönen Aussicht", Hasselbachstraße 3, Wolfsburg, die 25. öffentliche Sitzung des Ortsrates Barnstorf/Nordsteimke statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 21. Sitzung des Ortsrates Barnstorf/Nordsteimke - öffentlicher Teil - am Bebauung am Wasserreservoir im Ortsteil Nordsteimke 4. Kenntnisgaben 4.1. Haushaltsplanverfahren 2016 hier: Beratung in den Ortsräten (bereits zugestellt) 5. Sportstättenmodernisierungsprogramm; Planungsbeschluss Neubau Funktionsgebäude Barnstorf 6. Belegungsplan der städtischen Sportanlagen im Ortsratsbereich; Sommerplan 2015 (bereits zugestellt) 7. Wohnbaulandentwicklung Nordsteimke/Hehlingen 8. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) für das Gebiet "Hellwinkel" im Stadtteil Hellwinkel der Stadt Wolfsburg - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 9. Abstufung der L 322 zur Kreisstraße; Streckenabschnitt zwischen Kreisverkehr Hehlingen, Kreuzung L 322/L 290/K 111 und Schlossknoten, Kreuzung B 188/L Anträge des Ortsrates zum Haushaltsplan 2016 mit Investitionsprogramm 11. Anträge des Ortsrates 12. Beantwortung von Anfragen 13. Anfragen und Anregungen Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Ausschreibungsstelle Rathaus B, Zimmer 372 Telefon: Telefax: LdV IGS Kreuzheide Abbruch Mobilbauten, Abbrucharbeiten (Vergabe-Nr ) Die Unterlagen sind kostenlos unter herunterladbar, Submission am um 10:00 Uhr

12 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 25 Wolfsburg, 3. Juli 2015 Seite 278 Neubau Kinderklinik; Psychosomatik, Rohbauarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 38 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Sanierung Schwimmhalle Sandkamp, 4. BA, Fliesen- und Estricharbeiten (Vergabe-Nr ) Die Unterlagen können kostenlos auf herunter geladen werden Submission am um 10:00 Uhr Kompostierungsarbeiten, Transport und Verwertung/Entsorgung von Siebüberlauf aus der Bioabfallkompostierung (Vergabe-Nr ) Unterlagen kostenlos herunterladbar auf unter Angabe der Bekanntmachungs- ID: CXP4YD2YYT4, Submission am um 10:00 Uhr