Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 12 Wolfsburg, 30. Oktober 2015 Nummer 41 Inhaltsverzeichnis Bekanntmachung zum Bebauungsplan Handwerkerviertel Teil I Verfahrensdurchführung und öffentliche Auslegung 32. öffentliche Sitzung des Sportausschusses 26. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses 44. öffentliche Sitzung des Planungsund Bauausschusses Seite Seite 396 Seite Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Detmerode 27. öffentliche Sitzung des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau 31. öffentliche Sitzung des Ortsrates Mitte-West Öffentliche Ausschreibungen/ Öffentliche Verfahren Seite 399 Seite Seite 400 Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld Seite 398 Bekanntmachung der Stadt Wolfsburg Bekanntmachung zum Bebauungsplan "Handwerkerviertel Teil I" Verfahrensdurchführung und Öffentliche Auslegung Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am dem Entwurf des Bebauungsplanes Handwerkerviertel Teil I mit der dazugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht zugestimmt und dessen öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Das Plangebiet liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Handwerkerviertel. Ziel des Verfahrens ist, das Handwerkerviertel mit Wohn- und Gewerbenutzungen nach zu verdichten. Hierfür soll die städtebauliche Konzeption aus dem Wettbewerbsverfahren 2013 planungsrechtlich gesichert werden. Der Entwurf des Bebauungsplanes sowie die Begründung liegen vom bis einschließlich im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, im 3. Obergeschoss, Rathaus B, Porschestraße 49, zur allgemeinen Einsicht öffentlich aus. Die Planung ist auch im Internet unter einsehbar.

2 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 41 Wolfsburg, 30. Oktober 2015 Seite 394 Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die folgenden vorliegenden umweltbezogenen Gutachten, Informationen und Stellungnahmen: 1. Umweltbericht zum Bebauungsplan, Stadt Wolfsburg, Stand mit Abhandlungen zu den Auswirkungen auf die Schutzgüter Mensch, Biotope, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Landschaftsbild, Klima, Mensch sowie Kultur- und Sachgütern. Insbesondere der Umgang mit Fledermäusen und geschützten Vogelarten wurden betrachtet 2. Potentialanalyse Artenschutz, plan-gis GmbH, Hannover, Fassung vom mit Aussagen zur vorhandenen Vegetation insb. Bestandsbäume, Boden und Niederschlagswasser und den Auswirkungen der Planung auf diese plus Maßnahmen 3. Grünordnerischer Fachbeitrag, plan-gis GmbH, Hannover, Fassung vom Schalltechnisches Gutachten, Bonk-Maire-Hoppmann GbR Garbsen, Fassung vom mit Aussagen zur Auswirkung von Gewerbe- und Verkehrslärm auf Bewohner 5. Stellungnahme der VW AG mit Informationen zum Gewerbelärm 6. Stellungnahme BUND vom ; Anregungen zu Verkehrsberuhigung und Begrünung Während dieser Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, Porschestraße 49, Wolfsburg, vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemachtwerden können. Die Einsichtsmöglichkeit in den Planentwurf und die Begründung besteht: Montag bis Donnerstag von Freitag von 07:00 Uhr bis 19:00 Uhr 07:00 Uhr bis 13:00 Uhr Auskunft zu diesem Entwurf des Bebauungsplanes wird im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, Rathaus B, 3. Obergeschoss, Zimmer B 317, während der folgenden Zeiten erteilt: Montag und Dienstag von Mittwoch von Donnerstag von Freitag von 08:30 Uhr bis 16:30 Uhr 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr 08:30 Uhr bis 17:30 Uhr 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr Eine zusätzliche Möglichkeit der Einsichtnahme besteht im Sanierungsbüro Handwerkerviertel, im Schachtweg 12, jeden Dienstag im benannten Zeitraum von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr. Hinweis: Die obengenannten umweltbezogenen Informationen sind auf Grund ihres Umfangs nur während der genannten Sprechzeiten oder nach telefonischer Vereinbarung ( ) einsehbar, sie sind auch nicht auf der Internetseite der Stadt verfügbar.

3 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 41 Wolfsburg, 30. Oktober 2015 Seite 395 Der Geltungsbereich des Bauleitplanes geht aus der unten abgebildeten Planskizze hervor.

4 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 41 Wolfsburg, 30. Oktober 2015 Seite 396 Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Dienstag, dem 3. November 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 32. öffentliche Sitzung des Sportausschusses statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 31. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sportausschusses 3. Vortrag Sportrasenbeläge - Prof. Thieme-Hack, Institut für Landschaftsbau, Sportfreianlagen und Grünflächen, Hochschule Osnabrück 4. Auswirkungen der Haushaltssperre auf den Sporthaushalt - mündlicher Bericht der Verwaltung - 5. Kenntnisgaben 6. Anträge der Fraktionen 6.1. Antrag der CDU-Fraktion 25/ Kunstrasenplatz mit Funktionsgebäude Hehlingen 2016; Stellungnahme der Verwaltung Schriftlicher Bericht B 0322/ Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen Am Mittwoch, dem 4. November 2015 findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 26. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 25. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sozial- und Gesundheitsausschusses 4. Projekt "Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge"; - mündlicher Bericht der Verwaltung - 5. Flüchtlinge in Wolfsburg - Situation und Zahlen; - mündlicher Bericht der Verwaltung - 6. Pflegeleitbild; - mündlicher Bericht der Verwaltung -

5 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 41 Wolfsburg, 30. Oktober 2015 Seite Konzept und Planungsstand des Interdisziplinären Zentrums für seelische Gesundheit in Wolfsburg; mündlicher Bericht der Verwaltung 8. Anträge der Fraktionen 9. Anfragen und Anregungen 10. Beantwortung von Anfragen Am Donnerstag, dem 5. November 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 44. öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses statt 1. Genehmigung des Protokolls über die 42. Sitzung (öffentlicher Teil) des Planungs- und Bauausschusses vom Einwohnerfragestunde 3. Bebauungsplan "Heidkamp, Plangebiet A, 2. Änderung im Ortsteil Brackstedt der Stadt Wolfsburg - Änderungsbeschluss - 4. Stand der Planungs- und Bauprojekte 4.1. Bericht der Verwaltung 4.2. Quartalsbericht zum Investitionscontrolling im Baudezernat Stand: Anträge der Fraktionen 5.1. Einbringung von Anträgen 5.2. Antrags- und Beschlusscontrolling des Baudezernates 6. Beantwortung von Anfragen 7. Anfragen und Anregungen 8. Kenntnisgaben

6 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 41 Wolfsburg, 30. Oktober 2015 Seite 398 Am Dienstag, dem 3. November 2015, findet um 19:00 Uhr im Hotel Restaurant "Hoffmannhaus", Westerstraße 4, Wolfsburg, die 34. öffentliche Sitzung des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 33. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld vom Öffentlicher Personennahverkehr Busanbindung in Fallersleben und Sülfeld - Bericht der Wolfsburger Verkehrsgesellschaft - 5. Radwege 5.1. Radwegeprojekt Allerhoheit - Bericht der Verwaltung Leitbild Radverkehr/Vorstellung der Radverkehrskoordination - Bericht der Verwaltung - 6. Wiederwahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Sülfeld 7. Winterbelegungsplan Hallen- und Sportplätze Fallersleben und Sülfeld bis Hoffmann-von-Fallersleben-Ring - Beschluss über die Abänderung der Richtlinie des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld vom Anträge des Ortsrates 9.1. Bushaltestelle Kleingartenverein Ehmen - Antrag der PUG-Fraktion Beantwortung von Anfragen 11. Anfragen und Anregungen

7 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 41 Wolfsburg, 30. Oktober 2015 Seite 399 Am Mittwoch, dem 4. November 2015, findet um 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte, Detmeroder Markt 8, Wolfsburg, die 17. öffentliche Sitzung des Ortsrates Detmerode statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 16. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Detmerode vom Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen 2015/2016 des GB Grün 4. Gestaltungssatzung Detmerode - Bericht der Verwaltung - 5. Winterbelegungsplan - Hallen- und Sportplätze in Detmerode bis Anträge des Ortsrates 6.1. Ausbesserung eines Fuß- und Radweges Antrag der CDU - Fraktion, Bündnis 90 Die Grünen und PUG im Ortsrat Detmerode 6.2. Sanierung Fuß- bzw. Radweg von Detmerode nach Westhagen - Antrag der SPD Fraktion im Ortsrat Detmerode Beleuchtung Fuß- bzw. Radweg von Detmerode nach Westhagen - Antrag der SPD Fraktion im Ortsrat Detmerode Autobrücke Detmerode nach Westhagen Installierung eines Geländers - Antrag der SPD Fraktion im Ortsrat Detmerode - 7. Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen Am Mittwoch, dem 4. November 2015, findet um 19:00 Uhr in der Vereinsgaststätte "Finale", Lange Trift 3-5, Wolfsburg, die 27. öffentliche Sitzung des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 26. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau am

8 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 41 Wolfsburg, 30. Oktober 2015 Seite Asylbewerber in Wolfsburg - Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation - 5. Bebauungspläne "Bürgerkämpe, 2. Änderung" im Stadtteil Vorsfelde, "Am Spiebusch, 1. Änderung" im Ortsteil Nordsteimke und "Heidkamp, 1. Änderung" im Ortsteil Brackstedt - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - Bebauungsplan "Kerksiek, 2. Änderung" in den Ortsteilen Ehmen/Mörse - erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - Bisherige Beschlüsse: V 0606/2013, V 0607/2013, V 1208/ Bebauungsplan "Heidkamp, Plangebiet A, 2. Änderung im Ortsteil Brackstedt der Stadt Wolfsburg - Änderungsbeschluss - 7. Winterbelegungsplan der städtischen Sportanlagen im Ortsratsbereich 10/ / Anträge des Ortsrates 9. Beantwortung von Anfragen 10. Anfragen und Anregungen Am Donnerstag, dem 5. November 2015, findet um 18:00 Uhr im Gemeindesaal Heilig-Geist-Kirche, Röntgenstraße 81, Wolfsburg, die 31. öffentliche Sitzung des Ortsrates Mitte-West statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 30. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Mitte-West am Unterbringung von Asylbewerbern - Bericht der Verwaltung - 5. Winterbelegungsplan der städtischen Sportanlagen - bereits zugestellt - 6. Anträge des Ortsrates 6.1. Öffentlicher Grillplatz im Ortsratsgebiet - Antrag der Wolfsburger Linke Runder Tisch Flüchtlingswohnheim Mitte-West - Antrag der SPD Ortsratsfraktion Fuß- und Radwege am Salzteich und am nördlich angrenzenden Wäldchen - Antrag der Ortsratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - 7. Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen

9 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 41 Wolfsburg, 30. Oktober 2015 Seite 401 Öffentliche Ausschreibungen/Öffentliche Verfahren Ausschreibungsstelle Rathaus B, Zimmer 372 Telefon: Telefax: Rahmenvertrag für ordnungsbehördliche Bestattungen im Jahr 2016 Erd- und Feuerbestattungen ( ); Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP", unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Eröffnung am um10:30 Uhr. Klinikum Wolfsburg, Neubau Kinderklinik, Psychosomatik, Aufzugsanlage ( ) Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP", unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Eröffnung am um 11:00 Uhr. Kläranlagen Wolfsburg Stahlberg und Hattorf ( ) Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP", unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Eröffnung am um 10:30 Uhr.