Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 12 Wolfsburg, 25. September 2015 Nummer 37 Inhaltsverzeichnis Bekanntmachung über die Offenlegung des Liegenschaftskatasters nach 3 Abs. 4 Nieders. Gesetz über das amtliche Vermessungswesen (NvermG) vom (Nieders. Gesetz- und Verordnungsblatt 2003 S. 5) Gemarkung Sülfeld, Gemarkung Ehmen Ladung zum Aufklärungs- und Anhörungstermin zum geplanten Unternehmensflurbereinigungsverfahren A-39 Jembke, Landkreis Gifhorn öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Strategische Planung (Strategieausschuss) Seite Seite Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte 27. öffentliche Sitzung des Ortsrates Barnstorf/Nordsteimke 32. öffentliche Sitzung des Ortsrates Vorsfelde 25. öffentliche Sitzung des Ortsrates Hehlingen 21. öffentliche Sitzung des Ortsrates Westhagen Öffentliche Ausschreibungen/ Öffentliche Verfahren Seite Seite 363 Seite 364 Seite 364 Seite 365 Seite öffentliche Sitzung des Klinikumsausschusses 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Controlling Seite 359 Öffentliche Zustellung Seite 366 Seite

2 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 37 Wolfsburg, 25. September 2015 Seite 352 Bekanntmachungen Anderer Bekanntmachung über die Offenlegung des Liegenschaftskatasters nach 3 Abs. 4 Nieders. Gesetz über das amtliche Vermessungswesen (NvermG) vom (Nieders. Gesetz- und Verordnungsblatt 2003 S. 5) Das Liegenschaftskataster der Gemarkung Sülfeld Gemeinde Wolfsburg, Stadt ist aus Anlass der Übernahme der Flurbereinigung teilweise verändert worden (Bereich s. Karte). Die Ergebnisse der Veränderungen werden anstelle einer besonderen Mitteilung durch Offenlegung des Liegenschaftsbuches und der Liegenschaftskarte in den Diensträumen des Katasteramtes Wolfsburg, Siegfried-Ehlers-Straße 2, Wolfsburg, in der Zeit vom bis während der Dienststunden: Montag Freitag 08:00 12:00 Uhr den Grundstückseigentümern, Gebäudeeigentümern und den Inhabern grundstücksgleicher Rechte bekanntgegeben. Mit Ablauf der Offenlegungsfrist treten die in das Liegenschaftskataster übernommenen Angaben an die Stelle der bisherigen Angaben des Liegenschaftskatasters. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen die in das Liegenschaftskataster übernommenen Angaben kann innerhalb eines Monats nach Ende der Offenlegungsfrist bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig, Am Wendentor 7, Braunschweig, Klage erhoben werden. Die Klage ist entweder schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift zu erklären. Wolfsburg, Katasteramt Im Auftrage Petra Ziese

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4 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 37 Wolfsburg, 25. September 2015 Seite 354 Bekanntmachung über die Offenlegung des Liegenschaftskatasters nach 3 Abs. 4 Nieders. Gesetz über das amtliche Vermessungswesen (NvermG) vom (Nieders. Gesetz- und Verordnungsblatt 2003 S. 5) Das Liegenschaftskataster der Gemarkung Ehmen Gemeinde Wolfsburg, Stadt ist aus Anlass der Übernahme der Flurbereinigung teilweise verändert worden (Bereich s. Karte). Die Ergebnisse der Veränderungen werden anstelle einer besonderen Mitteilung durch Offenlegung des Liegenschaftsbuches und der Liegenschaftskarte in den Diensträumen des Katasteramtes Wolfsburg, Siegfried-Ehlers-Straße 2, Wolfsburg, in der Zeit vom bis während der Dienststunden: Montag Freitag 08:00 12:00 Uhr den Grundstückseigentümern, Gebäudeeigentümern und den Inhabern grundstücksgleicher Rechte bekanntgegeben. Mit Ablauf der Offenlegungsfrist treten die in das Liegenschaftskataster übernommenen Angaben an die Stelle der bisherigen Angaben des Liegenschaftskatasters. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen die in das Liegenschaftskataster übernommenen Angaben kann innerhalb eines Monats nach Ende der Offenlegungsfrist bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig, Am Wendentor 7, Braunschweig, Klage erhoben werden. Die Klage ist entweder schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift zu erklären. Wolfsburg, Katasteramt Im Auftrage Petra Ziese

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8 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 37 Wolfsburg, 25. September 2015 Seite 358 Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Dienstag, dem 29. September 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Strategische Planung (Strategieausschuss) statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls der gemeinsamen Sitzung des Strategieausschusses mit dem Ausschuss für Energie und Umwelt am Genehmigung des Protokolls des Strategieausschusses vom Statistisches Informationssystem Wolfsburg 4.1. Schriftliche Kenntnisgabe K 0897/ Mündlicher Bericht der Verwaltung 5. Bevölkerungsprognose 2015 Mündlicher Bericht der Verwaltung 6. Wohnungsmarktentwicklung Mündlicher Bericht der Verwaltung 7. Weiterbetrieb/Nachnutzung des Elektromobilitätszentrums emobility Cube mit dem ecar- und ebike-sharing Mündlicher Bericht der Verwaltung 8. Gemeinbedarfsanalyse für Wolfsburg-Westhagen Schriftlicher Bericht B 0302/ Anträge der Fraktionen 10. Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling des Referats 21 Schriftlicher Bericht B 0313/ Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling des Geschäftsbereiches 20-22, Beteiligungscontrolling Schriftlicher Bericht B 0318/ Bericht über die Beteiligungen zum II. Quartal 2015 Schriftlicher Bericht B 0312/ Beantwortung von Anfragen 14. Kenntnisgaben 15. Anfragen und Anregungen

9 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 37 Wolfsburg, 25. September 2015 Seite 359 Am Mittwoch, dem 30. September 2015, findet um 16:00 Uhr im Klinikum Wolfsburg, Konferenzraum Wolfsburg 1 + 2, Sauerbruchstraße 7, Wolfsburg, die 24. öffentliche Sitzung des Klinikumsausschusses statt Tagesordnungspunkt: 1. Einwohnerfragestunde 2. Protokoll über die 23. öffentliche Sitzung des Klinikumsausschusses vom Kenntnisgaben 4. Antrags- und Beschlusscontrolling 5. Bestellung einer stellvertretenden Patientensprecherin (Ratsbeauftragte für Patientenangelegenheiten) für das Klinikum Wolfsburg Vorlage Nr. 1696/ Klinikum Umsetzung der Ziel- und Gesamtplanung hier: Neubelegung der Ebenen A3, A4 und A5 - Objektbeschluss - Vorlage Nr. 1702/2015 Versorgung von Schwangeren und Wöchnerinnen durch Hebammenleistungen in der Stadt Wolfsburg, Richtlinie zur Förderung und Unterstützung von Hebammen Vorlage Nr. 1733/ Anfragen und Anregungen 9. Beantwortung von Anfragen und Anregungen Am Donnerstag, dem 1. Oktober 2015, findet um 17:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 3, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Controlling statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 35. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ausschusses für Finanzen und Controlling am Weiterbetrieb/Nachnutzung des Elektromobilitätszentrums emobility Cube mit dem ecar- und ebike-sharing Bisherige Beschlüsse: Rat vom , Vorlage 0851/2013/1, Aufbau eines Demonstrators Port 1 Rat vom , Vorlage 1146/2014, Bau eines temporären Demonstrators Rat vom , Vorlage 1357/2014, Betrieb des Elektromobilitätszentrums 4. Förderkonzept für bürgerschaftliches Engagement - Umsetzung erster Maßnahmen 5. Umgang mit auslaufenden oder vorzeitig zu verlängernden Erbbaurechten

10 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 37 Wolfsburg, 25. September 2015 Seite Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Neubauvorhaben im Ortsratsgebiet Mitte-West - Objektbeschluss - 7. Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Erweiterung der Unterbringung Dieselstraße Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. 119 NKomVG - Kostenfortschreibung - 8. Schulentwicklungsplanung: Flüchtlinge an Wolfsburger Ganztagsschulen 9. Begleitung von Flüchtlingen entlang der Bildungsbiografie hier: Strategiekonzept Gesamtstädtische Strategie zur Begleitung von Flüchtlingen bis 27 Jahren entlang der Bildungsbiographie 10. Zuschuss für Einrichtung und Ausstattung des Neubaus Sek I der Neuen Schule Wolfsburg 11. Modernisierungsprogramm Schulen Maßnahmen am Schulzentrum Vorsfelde hier: Mehrkosten zum Einbau eines zweiten Senkrechtaufzugs 12. Planung eines Anbaus von 4 allgemeinen Unterrichtsräumen an der Eichendorffschule Wolfsburg - Planungsbeschluss - Bisherige Beschlüsse: V 0726/2008 Entwicklung und Modernisierung der Eichendorffschule Wolfsburg, Anbau von Unterrichtsräumen u. a. für die Sekundarstufe II V0798/2009 Modernisierungsprogramm Schulen, Containerbeschaffung für die Eichendorffschule Sek II 13. Interkulturelle Familienbildung - Stadtteilmütter 14. Erweiterung und Umstrukturierung der Kindertagesstätte Regenbogenland in Velstove; - Objektbeschluss Neugestaltung des Außengeländes in der DRK-Kindertagesstätte Fallersleben Ost, Krummer Morgen; - Objektbeschluss Gründungsmitglied des "Geopark-Trägervereins Braunschweiger Land - Ostfalen e. V." 17. Brandschutztechnische Ertüchtigung des Hoffmannhauses - Objektbeschluss Klinikum - Umsetzung der Ziel- und Gesamtplanung 2014+; hier: Neubelegung der Ebenen A3, A4 und A5 - Objektbeschluss - Bisherige Beschlüsse: V 1451/2015 (Planungsbeschluss) 19. Restabwicklung BadeLand Wolfsburg Schlussrechnungen und Altforderungen der Neuland Wohnungsgesellschaft mbh 20. Bäder in Wolfsburg; BadeLand Wolfsburg Austausch der Sicherheitsbeleuchtungsanlage

11 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 37 Wolfsburg, 25. September 2015 Seite Bäder in Wolfsburg; BadeLand Wolfsburg Neufestsetzung der Eintrittspreise ab dem Vergabe der Briefdienstleistungen für die Stadt Wolfsburg, die Schulen und die städtischen Töchter der Stadt Wolfsburg 23. Erweiterung der Eis Arena - Objektbeschluss - Bisheriger Beschluss: V 1497/ Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB) - Unternehmenssatzung und Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Königslutter am Elm und der Stadt Wolfsburg Anpassung Beschlussvorschläge zu den Ratsvorlagen Mündlicher Bericht 26. Kenntnisgaben 27. Anträge der Fraktionen 28. Beantwortung von Anfragen 29. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 29. September 2015, findet um 18:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 46. öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 44. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Stadtmitte am Kenntnisgaben 3.1. Rahmenbeschluss zum Haushalt 2016; Zusammenstellung der Ortsratsanträge 3.2. Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen 2015/2016 des GB Grün 4. Planung eines Anbaus von 4 allgemeinen Unterrichtsräumen an der Eichendorffschule Wolfsburg - Planungsbeschluss - Bisherige Beschlüsse: V 0726/2008 Entwicklung und Modernisierung der Eichendorffschule Wolfsburg, Anbau von Unterrichtsräumen u. a. für die Sekundarstufe II V0798/2009 Modernisierungsprogramm Schulen, Containerbeschaffung für die Eichendorffschule Sek II

12 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 37 Wolfsburg, 25. September 2015 Seite Bäder in Wolfsburg; BadeLand Wolfsburg Austausch der Sicherheitsbeleuchtungsanlage 6. Bäder in Wolfsburg; BadeLand Wolfsburg Neufestsetzung der Eintrittspreise ab dem Erweiterung der Eis Arena - Objektbeschluss - Bisheriger Beschluss: V 1497/ Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Handwerkerviertel Teil I" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 9. Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg Vorhabenbezogener Bebauungsplan VfL-Nachwuchsakademie - Aufstellungsbeschluss Anträge des Ortsrates Wohnbaupotenzialfläche Nr. 13 "Am Mühlengraben; 1. BA" wird nicht weiter im Rahmen des "Sofortprogrammes" betrachtet - Antrag der CDU Ortsratsfraktion und PUG Ortsratsmitglied Herr Tönskötter (eingebracht am ) Änderung der Ortschaftsgrenzen Nordstadt und Stadtmitte - Antrag der SPD Ortsratsfraktion Anbringung Hinweisschilder Reislinger Straße - Antrag der CDU Ortsratsfraktion Sanierung Funktionsräume Porschestadion - Antrag der CDU Ortsratsfraktion Bau einer überdachten Fahrradparkanlage südliche Porschestraße - Antrag der CDU Ortsratsfraktion Entfernung Schilder nördliche Porschestraße - Antrag der CDU Ortsratsfraktion Beantwortung von Anfragen 12. Anfragen und Anregungen

13 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 37 Wolfsburg, 25. September 2015 Seite 363 Am Dienstag, dem 29. September 2015, findet um 18:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 46. öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte statt Nachtrag/Ergänzung zur Tagesordnung: 1. Bebauungsplan "Steimker Gärten" im Stadtteil Steimker Berg - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - - Städtebaulicher Vertrag - Vorlage: V 1720/ Lesung - Auf die verkürzte Ladungsfrist gemäß 40 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wolfsburg weise ich hin. Am Dienstag, dem 29. September 2015, findet um 18:30 Uhr in der Nicolaikirche, Gemeindesaal, An der Kirche 2, Wolfsburg, die 27. öffentliche Sitzung des Ortsrates Barnstorf/Nordsteimke statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 25. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Barnstorf/Nordsteimke am Kenntnisgaben 3.1. Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen 2015/2016 des Geschäftsbereichs Grün 4. Bebauungsplan "Steimker Gärten" im Stadtteil Steimker Berg - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - - Städtebaulicher Vertrag - 2. Lesung Vorlage: V 1720/ Bauleitplanung im Ortsteil Nordsteimke - Änderungsbeschluss zum Flächennutzungsplan 2020plus für die Fläche Windmühlenberg II" - 6. Bauleitplanung im Ortsteil Nordsteimke - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Windmühlenberg II" - 7. Anträge des Ortsrates 8. Beantwortung von Anfragen 9. Anfragen und Anregungen

14 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 37 Wolfsburg, 25. September 2015 Seite 364 Am Mittwoch, dem 30. September 2015, findet um 18:30 Uhr im Schützenhaus, Saal 2, Meinstraße 86, Wolfsburg, die 32. öffentliche Sitzung des Ortsrates Vorsfelde statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 31. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates. Vorsfelde am Kenntnisgaben 3.1. Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen 2015/2016 des GB Grün 4. Modernisierungsprogramm Schulen Maßnahmen am Schulzentrum Vorsfelde hier: Mehrkosten zum Einbau eines zweiten Senkrechtaufzugs 5. Anträge des Ortsrates 6. Beantwortung von Anfragen 7. Anfragen und Anregungen Am Donnerstag, dem 1. Oktober 2015, findet um 19:00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Dorfgemeinschaftsraum, Zum Sportplatz, Wolfsburg, die 25. öffentliche Sitzung des Ortsrates Hehlingen statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 24. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Hehlingen am Kenntnisgaben 3.1. Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen 2015/2016 des GB Grün 4. Streckenführung Alternative Grüne Route (Hehlingen bis Berliner Ring) - Trassenfestlegung - Bisherige Beschlüsse: Vorlage 1465/2015/1, Rat vom , Verkehrsentwicklung südöstliches Stadtgebiet 5. Anträge des Ortsrates 6. Beantwortung von Anfragen 7. Anfragen und Anregungen

15 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 37 Wolfsburg, 25. September 2015 Seite 365 Am Donnerstag, dem 1. Oktober 2015, findet um 19:00 Uhr im Bildungs- und Freizeitzentrum, Seminarraum, Jenaer Straße 39 A, Wolfsburg, die 21. öffentliche Sitzung des Ortsrates Westhagen statt Tagesordnung: 1. Sitzverlust eines Mitgliedes im Ortsrat Westhagen; Einführung und Verpflichtung eines Ersatzmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde 3. Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Westhagen vom Kenntnisgaben 4.1. Gehölzpflegemaßnahmen für 2015/16 des Geschäftsbereiches Grün 5. Unterbringung von Flüchtlingen in Westhagen; außerhalb von Gemeinschaftsunterkünften - Bericht der Verwaltung - 6. Lärmaktionsplan - A 39 - Bericht der Verwaltung - 7. Anträge des Ortsrates 7.1. Erwerb des Grundstückes Dresdener Ring/Weimarer Straße für den Bau von Parkflächen - Antrag der CDU Fraktion im Ortsrat Westhagen - 8. Beantwortung von Anfragen 9. Anfragen und Anregungen Öffentliche Ausschreibungen/Öffentliche Verfahren Ausschreibungsstelle Rathaus B, Zimmer 372 Telefon: Telefax: Erweiterung und Sanierung SZ Fallersleben, Küchentechnische Anlagen, 2. BA ( ) Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP", unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Eröffnung am um 10:00 Uhr. Einrichtung Hybrid-OP Haus Z Ebene 3, Innentüren ( ) Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP", unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Eröffnung am um 10:00 Uhr.

16 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 37 Wolfsburg, 25. September 2015 Seite 366 Öffentliche Zustellung Stadt Wolfsburg Geschäftsbereich Bürgerdienste Porschestraße Wolfsburg Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12. August 2005 (BGBL. I S. 2354). Die Zustellung eines Bescheides an unten angegebenen Zustellungsadressaten konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist. Der Zustellungsadressat wird benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat, die hiermit öffentlich zugestellt wird. Zustellungsadressat Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen/Datum des Bescheides Brian Dapaah-Siakwan Poststraße 39, Wolfsburg 01/13 WOB NL 77 Der Bescheid kann von dem Zustellungsadressaten oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Rathaus B, Zimmer B 015, während der Sprechzeiten Montag und Dienstag Donnerstag Mittwoch und Freitag 08:30 bis 16:30 Uhr 08:30 bis 17:30 Uhr 08:30 bis 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen bzw. abgeholt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverlust drohen könnte. Die Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 37 erfolgt am Der Bescheid gilt am als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, Der Oberbürgermeister im Auftrag Bode