PARKEN UND VERKEHR 26. MAI

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1 Verkehr und Parken das sind zentrale Herausforderungen in der Stadt Linz. Zu diesen Themen hat es Initiativen der ÖVP auch in der jüngsten GR-Sitzung am 19. Mai 2011 gegeben. Über den Ausgang dieser Beratungen und über die weiteren Vorgangsweisen informiert ÖVP-Klubobmann Klaus Fürlinger. Im Konkreten geht es um folgende Themenpunkte: Neues Konzept für Bewohnerparken Umsetzung Park-And-Ride-Konzept für Linz Planung der 2. Linzer Straßenbahnachse Zukunft der Linzer Eisenbahnbrücke Zukunft der Elektro-Mobilität in Linz DIE AUSGANGSDATEN Schon Anfang März 2011 hat die ÖVP Linz die neuen Rahmendaten für die Linzer Verkehrspolitik präsentiert. Auf dieser Datenbasis ergeben sich drei grundsätzliche Forderungen: Integrierte Lösungen für Individualverkehr, Öffentlichen Verkehr und für sanfte Mobilität (Fußgeher, Radfahrer) Erstellung einer überregionale Verkehrskonzeption für Linz unter Einbindung der Stadtregion und der überregionalen Einzugsbereiche Maßnahmen für eine sukzessive Verlagerung des Güterverkehrs auf Schiene und Wasserstraße Donau Bei den derzeitigen Verkehrsstrukturen und Wirtschaftsprognosen für Linz ist davon auszugehen, dass im Jahr 2020 täglich Pendler mehr in die Landeshauptstadt strömen werden. Aus der Bevölkerungsprognose für Linz ist abzuleiten, dass auch der hausgemachte PKW-Verkehr bis 2020 weiter zulegen wird und zwar um Bewegungen der Linzerinnen und Linzer im Stadtgebiet pro Tag. Dazu kommt, dass auch die PKW- PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 1

2 Motorisierung der Linzer Bevölkerung weiter ansteigen wird. Im Extremfall werden 2030 in der Landeshauptstadt PKW zugelassen sein um mehr als zuletzt. Das bedeutet zb. für den ruhenden Verkehr einen zusätzlichen Parkplatzbedarf im Ausmaß von 12 Fußballfeldern bzw. in der Länge von 75 Kilometern (anhand der Abmessungen eines VW Golf). Für den Güterverkehr im oberösterreichisch-niederösterreichischen Korridor entlang der Donau (Ostbahn, Ostautobahn, Westbahn, Westautobahn, Passauerbahn, Innkreisautobahn, Wiener Außenringautobahn und Wiener Südosttangente) liegt eine Prognose 2015 vor. Heute werden in diesem Korridor 70 Millionen Gütertonnen bewegt. Im Jahr 2015 werden es schon 100 Millionen Tonnen sein. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, bis 2015 die Transportleistung der Wasserstraße Donau von zuletzt 9 Millionen Tonnen auf zumindest 25 Millionen Tonnen zu erhöhen. Auch Linz muss dabei in Sachen Logistik und Hafeninfrastruktur gerüstet sein. Details dazu präsentiert Wirtschaftsstadträtin Wegscheider Anfang Juni. DER VERKEHRS-MIX Der Oö. Landtag hat mit Beschluss vom 7. April 2011 für den Pendler- Zustrom nach Linz eine klare Zielvorgabe formuliert: bis zum Jahr 2025 soll der Anteil der Öffentlichen Verkehrsmittel auf zumindest 30 Prozent erhöht werden. Derzeit liegt der Anteil der Öffentlichen Direktfahrten nach Linz bei lediglich 17,4 Prozent. Dazu kommen 7,2 Prozent, die bereits jetzt in Form von Park-And-Ride abgewickelt werden. Soll der Anteil der Öffentlichen Direktfahrten bis 2025 auf 30 Prozent erhöht werden, müssen der täglichen PKW-Wege nach Linz auf Öffentliche Verkehrsmittel verlagert werden. Wird in der Quote auch Park-And-Ride anerkannt, sind es immer noch täglich PKW-Fahrten, die bis 2025 auf die Öffentl. Verkehrsmittel verlagert werden müssen. Derzeit haben PKW am Einpendlerverkehr nach Linz einen satten Anteil von 73 Prozent. PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 2

3 INITIATIVEN FÜR ÖFFENTLICHEN VERKEHR In der vergangenen Gemeinderatsitzung am 19. Mai 2011 hat die ÖVP Linz wieder zwei konkrete Initiativen zur Verbesserung und Attraktivierung der Öffentlichen Verkehrsangebote gestartet: Antrag zur vernetzten Planung der 2. Straßenbahnachse Anfrage hinsichtlich Park-And-Ride-Lösungen für Linz VERNETZTE PLANUNG DER 2. STRASSENBAHNACHSE Der Antrag zur Straßenbahnachse war darauf ausgerichtet, auf Basis der geplanten Regio-Tram aus dem Oberen Mühlviertel, in Linz eine attraktive und umstiegsfreie Durchfahrt über die 2. Straßenbahnachse bis zur Nahverkehrsdrehscheibe Hauptbahnhof zu garantieren. Dies deshalb, weil die Landes-Pläne für die Regio-Tram auf Triebwagentypen (Bombardier, Siemens, Stadler) basieren, die sich in ihrer Dimensionierung (Länge, Breite, Höhe) von den in Linz eingesetzten City-Runnern unterscheiden. Daher wurden im ÖVP-Antrag die Linz-Linien und der Linzer Verkehrsreferent aufgefordert, die bis 30. November 2011 laufenden Planungen für die 2. Straßenbahnachse an diesen neuen technischen Vorgaben auszurichten. Diese ÖVP-Initiative wurde vom Linzer Gemeinderat aufgegriffen, sodass der diesbezügliche einstimmige Auftrag des Linzer Gemeinderates an den Linzer Verkehrsreferenten nun lautet: Das für Verkehrsplanung zuständige Mitglied des Linzer Stadtsenates wird ersucht, mit den in der Oö. Landesregierung zuständigen Referenten für Straßenbau und für Öffentlichen Verkehr Gespräche über die Planung der mit der 2. Linzer Straßenbahnachse in engem Zusammenhang stehenden Regio-Tram aufzunehmen. PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 3

4 Die ÖVP Linz wird weiterhin mit Argusaugen darauf achten, dass die 2. Straßenbahnachse nicht als technische Insellösung geplant wird, sondern als Teil einer modernen Nahverkehrsverbindung bis zum Hauptbahnhof. ENDGÜLTIGE KLÄRUNG DER LINZER P&R-LÖSUNGEN Jahrelang hat sich die ÖVP Linz vergeblich bemüht, zur Entlastung der Stadt ein Park-And-Ride-Konzept im Linzer Umland zu erreichen. Nach vergeblichen Anträgen im Linzer Gemeinderat 2007 und 2008 (SPÖ und Grüne jeweils dagegen), gelang im April 2010 ein erster Durchbruch: der Linzer Verkehrsreferent wurde einstimmig beauftragt, mit den zuständigen Mitgliedern der Oö. Landesregierung entsprechende Verhandlungen zu führen. Am 28. Februar 2011 wurde schließlich von Experten des Landes OÖ im Linzer Verkehrs-Ausschuss der Entwurf für ein Park-And-Ride- System präsentiert. In Summe sollen demnach in der ersten Stufe auf 10 Großanlagen Abstellplätze errichtet werden (Kostenvolumen ohne Grundstückskosten: 9,9 Millionen Euro). Der Zeitraum der Realisierung erstreckt sich von Projekten, die bereits 2012 fertig sein sollen bis hin zu Projekten, die erst nach 2015 in Angriff genommen werden. Errichtet werden die Park-And- Ride-Anlagen laut Verkehrslandesrat auf Kosten des Landes OÖ; Erhaltung und Pflege sollen die jeweiligen Standort-Gemeinden übernehmen. Höchste Priorität haben für den Verkehrslandesrat zwei Anlagen an der neuen Mühlviertler Schnellstraße S10 (Radingdorf, Freistadt), eine Anlage an der Summerauerbahn (Pulgarn) und die Erweiterung der Anlage beim Bahnhof Eferding. Das Projekt Eferding soll demnach 2012 fertig sein, 2013 soll dann die Anlage in Pulgarn in Betrieb gehen und 2014 die Projekte an der S10. Offen ist allerdings aber noch, wie Lilo, Summerbahn und auch die Pyhrnbahn künftig in einem attraktiven Takt geführt werden können. PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 4

5 Insgesamt bietet das P&R-Konzept zur Entlastung der Stadt folgendes Bild: A B F E D C STANDORT PLÄTZE KOSTEN (Mill. Euro) FERTIG KORRIDOR ANSCHLUSS 1 Radingdorf 200 1, S 10/B124/B125 Schnellbus A7 2 Freistadt-Süd 100 0, S 10 Schnellbus A7 3 Pulgarn 100 0, B3/L569 Summerauerbahn 4 Bahnhof Eferding 50 0, B129 Linzer Lokalbahn 5 Kremsdorf 200 1, A1/A25/B139 Pyhrnbahn/Bim 6 Rottenegg 200 1,3???? B127, L1510 Mühlkreisbahn 7 Pichlingersee 200 1,3 nach 2015 A1/B1/L1403 Westbahn/Bim 8 Alkoven 100 0,7 nach 2015 B129/L1220 Linzer Lokalbahn 9 Linz-Nord (Lederfabrik) 150 1,0???? B126 Linz-Linie Linz-Süd (Franzosenhausweg) 200 1,3???? A7/A1 Busspur A7/Bim SUMME ,9 Darüber hinaus werden auf Landesebene folgende P&R-Anlagen diskutiert: A) Hellmonsödt (100), B) Mittertreffling (100), C) Heinrichsbrunn östlich von Mauthausen (100), D) Enns (100), E) Traun (100) sowie F) Pasching (100). PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 5

6 Qualitativ wurden für die Großanlagen mit mehr als 200 Stellplätzen von der OÖ. Landesregierung folgende Kriterien festgelegt: Zumindest 15-Minuten-Takt im ÖPNV Elektronische Überkopf-Anzeiger für ÖPNV Mindestens 10 % Stellplätze für Frauen Mindestens 10 % Stellplätze für Behinderte Mindestens 100 überdachte Zweirad-Stellplätze WC-Anlage und Videoüberwachung Auf Linzer Ebene müssen nach Ansicht der ÖVP nun rasch alle noch offenen Projekt-Fragen geklärt sein. Dies betrifft insbesondere die noch nicht endgültig konzipierten Anlagen Linz-Nord (Bereich Lederfabrik) und Linz-Süd (Bereich Franzosenhausweg). Im Fall Linz-Nord ist derzeit offen, inwieweit eine eigene Busspur (Linie 38) in die Stadt geführt werden kann. Im Fall Linz-Süd ist ebenfalls die Frage der öffentlichen Anbindung noch offen (Busspur auf A7-Pannenstreifen, später Verlängerung Bim Linie 1). Mit diesen offenen Punkten hat die ÖVP den Linzer Verkehrsreferenten am 19. Mai 2011 in einer Gemeinderats-Anfrage konfrontiert. Die ÖVP erwartet nicht nur eine rasche Beantwortung, sondern vor allem eine rasche Klärung dieser verkehrstechnischen Angelegenheiten. Offen ist auch Sicht der Stadt auch der seinerzeit vorgesehene, nunmehr aber offensichtlich nicht mehr verfolgte Park-And-Ride-Standort für den Einpendler-Korridor aus Richtung Gramastetten via Pöstlingberg. Auch der Oö. Umweltanwalt hat sich zuletzt für diese Variante ausgesprochen. Und: nach der nunmehrigen Fixierung der Straßenbahn-Verlängerung bis nach Traun sind auch an dieser Linie Park-And-Ride-Optionen zu prüfen. PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 6

7 ANTWORT ZUR CAUSA EISENBAHNBRÜCKE LIEGT VOR Schon am 2. März 2011 hat die ÖVP zur Causa Eisenbahnbrücke eine Anfrage an den Linzer Verkehrsreferenten Vbgm. Klaus Luger gerichtet. Im Zentrum der Fragen stehen mögliche Verkehrslenkungs-Szenarien für den Fall der längerfristigen Sperre dieses wichtigen Donauüberganges infolge der notwendigen Generalsanierung. In seiner Anfragebeantwortung beziffert Vbgm. Klaus Luger die drohende Mehrbelastung für Anrainer am Urfahraner Nibelungenbrücken-Kopf mit +12 % durch den Ausweichverkehr. Auf die Anrainer der Ausweichstrecke zur Autobahnbrücke kommt ein Verkehrszuwachs von +10 % zu. Ob und wie der drohende Verkehrskollaps auf diesen Achsen zu verhindern ist, bleibt vorerst ungeklärt. Laut Vbgm. Luger gibt es bislang kein Konzept für eventuelle Verkehrslenkungs-Maßnahmen. Dafür will die Verkehrsplanung erst 1-1,5 Jahre vor dem Sanierungs-Start zu planen beginnen. Bereits begonnen wurde aber, so Vbgm. Luger, mit der Planung von Maßnahmen zur Verkehrsverlagerung auf Regionalbusse und auf die Linz-Linien. KEIN ZUKUNFTSPROGRAMM FÜR E-MOBILITÄT Der Linzer Umweltreferentin Eva Schobesberger ruft die ÖVP Linz deren Zusage von Jänner 2011 in Erinnerung, wonach ein Zukunfts-Konzept für die Förderung der Elektro-Mobilität ausgearbeitet und vorgelegt wird. Am 14. Jänner 2011 ließ die Umweltstadträtin via Presseinformation verlauten, dass an weiterführenden Überlegungen zum Thema Elektro-Mobilität in einer Projektgruppe von Experten der Stadt und der Linz AG gearbeitet wird. Konkret würden in der Projektgruppe die Rahmenbedingungen für künftige Fördermodelle zur Elektromobilität in der Stadt ausgearbeitet. Die ÖVP Linz wird in dieser Zukunfts-Frage nicht locker lassen und fordert die Umweltreferentin daher auf, das Konzept nun rasch vorzulegen. PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 7

8 DURCHBRUCH BEIM BEWOHNER-PARKEN Einstimmig aufgegriffen wurde vom Linzer Gemeinderat am 19. Mai 2011 die ÖVP-Forderung nach reservierten Parkplätzen ausschließlich für die Bewohner des jeweiligen Gevierts. Die GR-Fraktionen einigten sich in der Sitzung auf folgende weitere Vorgangsweise bei diesem Projekt: Das für Verkehrsplanung zuständige Mitglied des Stadtsenates wird ersucht, in Zusammenarbeit dem unter seinem Vorsitz tagenden Ausschuss, unter Einbindung der zuständigen Landesregierungs-Mitglieder und unter Einbindung von Wirtschaftskammer und Arbeiterkammer ein Programm zu erarbeiten (und dem GR raschestmöglich vorzulegen), das im Sinne der Lebensqualität und im Sinne des Parkplatzangebotes in den Linzer Wohngebieten zur Ausweisung von gebührenpflichtigen Parkplätzen als Grüne Zonen führt das heißt: Teile von Straßenzügen sollen ausschließlich den Bewohnern des jeweiligen Gevierts (mit gültiger Bewohnerparkkarte) als Fahrzeug-Abstellflächen zur Verfügung stehen. Kernziel der ÖVP Linz ist es, dass im Gleichschnitt mit dem Aufbau der Park-And-Ride-Anlagen im Umland und im Gleichschritt mit der Landes- Offensive im Öffentlichen Verkehr für stadt-externe Personen (abseits der Tiefgaragen und Kundenparkplätze) Dauerparken sukzessive reglementiert wird. Neue Zeiten brauchen neue Ansätze: daher ist die ÖVP Linz bestrebt, dieser Neukonzeption des Parkraum-Managements zugunsten der Linzer Bevölkerung zum Durchbruch zu verhelfen. Das einstimmige Votum im Linzer Gemeinderat wertet die ÖVP als Zeichen der überparteilichen Kooperationsbereitschaft. Den stadtinternen Bedarf für diesen verkehrspolitischen Neuansatz unterstreichen a) die Ergebnisse der Linzer Bürgerbefragung sowie b) die Gegenüberstellung von Bewohnerzahlen und Arbeitsplatzzahlen in den einzelnen Linzer Stadtteilen: PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 8

9 Unzufriedenheit mit Parken bis 18 Uhr 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Altstadt, Rathaus, Kaplanhof, Römerberg Franckviertel, Hafenviertel Volksgarten, Neustadt Hofer-Viertel, Makartvierel, Wankmüllerhof Pöstlingberg, Auberg, Alturfahr Dornach, St. Magdalena, Katzbach Stadt-Schnit Karlhof, Hartmayrgut, Harbach, Heilham Ebelsberg Wegscheid, Neue Heimat Neue Welt, Kleinmünchen, Auwiesen Keferfeld, Bindermichl, Spallerhof Froschberg, Freinberg Pichling DATENQUELLE: Linzer Bürgerbefragung 2004 Unzufriedenheit mit Parken ab 18 Uhr 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Volksgarten, Neustadt Altstadt, Rathaus, Kaplanhof, Römerberg Wegscheid, Neue Heimat Ebelsberg Franckviertel, Hafenviertel Stadt-Schnit Neue Welt, Kleinmünchen, Auwiesen Hofer-Viertel, Makartvierel, Wankmüllerhof Karlhof, Hartmayrgut, Harbach, Heilham Dornach, St. Magdalena, Katzbach Pöstlingberg, Auberg, Alturfahr Keferfeld, Bindermichl, Spallerhof Froschberg, Freinberg Pichling PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 9

10 Am größten ist die Parkplatz-Not in Linzer Wohngebieten tagsüber (bis 18 Uhr) also in den folgenden Bereichen: Altstadtviertel, Rathausviertel, Kaplanhof, Römerberg Franckviertel, Hafenviertel Volksgartenviertel, Neustadtviertel Andreas-Hofer-Viertel, Makartviertel, Wankmüllerhof Urfahr-Zentrum und Urfahr-Ost Ab 18 Uhr kommen folgende Stadtteile als Parkplatz-Problemgebiete hinzu: Wegscheid, Neue Heimat und Ebelsberg. In den Regionen A.-Hofer-Viertel, Makartviertel und Wankmüllerhofviertel sowie in Urfahr lässt der Parkplatzandrang nach Geschäfts- und Büroschluss offenbar deutlich nach. Während es also Linzer Wohngegenden gibt, in denen Parken (unabhängig von der Tageszeit) ein chronisches Problem ist, gibt es Wohngegenden, in denen es tagsüber zu deutlich höheren Engpässen kommt als nach Geschäftsschluss (A.-Hofer-Viertel, Makartviertel, Wankmüllerhof, Auberg, Alturfahr, Dornach). Diese Gebiete sollten also hinsichtlich Pilot-Projekt für das Bewohnerparken-NEU als erstes ins Auge gefasst und analysiert werden. Hinweise auf Linzer Parkplatz-Problemgebiete ergeben sich auch aus der Gegenüberstellung von regionaler Einwohnerzahl und Arbeitsplatzzahl in den einzelnen Linzer Stadtgebieten. Je höher die Arbeitsplatzzahl/Einwohner in einem Stadtteil, umso höher der Verdacht, dass dort Einpendler-bedingte Parkplatz-Nöte für die Linzerinnen und Linzer bestehen. Dafür hat die ÖVP Linz entsprechendes Datenmaterial der Stadtforschung Linz ausgewertet. Neu in den Fokus rücken durch diese Analyse zusätzlich zu den bereits erwähnten Problemregionen - die Stadtteile Freinberg und Bergern. Der Stadtteil Bergern umfasst ein Gebiet in der Linie Landwied- und Salzburgerstraße stadtauswärts Richtung Traun. Auch dort besteht eine Verflechtung zwischen Wohngebieten und einem relativ dichten Arbeitsplatz-Angebot. PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 10

11 Summa summarum ergeben sich also (Einpendler-bedingte) Parkplatznöte in den folgenden Linzer Wohnregionen (siehe auch Karte S. 12): Altstadtviertel, Rathausviertel, Kaplanhofviertel, Römerberg Franckviertel, Hafenviertel Volksgartenviertel, Neustadtviertel Andreas-Hofer-Viertel, Makartviertel, Wankmüllerhof Auberg, Alturfahr, Dornach Freinberg Bergern PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 11

12 Altstadtviertel 7 Volksgarten 13 Alturfahr 2 Rathausviertel 8 Neustadt 14 Dornach 3 Kaplanhofviertel 9 A. Hofer-Viertel 15 Freinberg 4 Römerberg 10 Makartviertel 16 Bergern 5 Franckviertel 11 Wankmüllerhof 6 Hafenviertel 12 Auberg PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 12

13 Eine Bewohnerparkkarte berechtigt Hauptwohnsitz-Bewohner des Gevierts grundsätzlich, ihr (in L zugelassenes) Fahrzeug (auch in gebührenpflichtigen Kurzparkzonen) dauerhaft abzustellen (gegen eine Gebühr von 46,60 Euro pro Jahr bzw. 80 Euro für 2 Jahre). Das Kernproblem in den aufgezählten Linzer Stadtgebieten besteht allerdings darin, dass das Lenkungs-Instrument Bewohnerparkkarte dort nur begrenzte Wirkung hat, weil das Angebot an öffentlichen Parkplätzen (durch Berufs-, Geschäfts- und zt. auch Freizeitverkehr) viel zu sehr frequentiert ist. Und: 2008 hat die ÖVP Linz Daten vorgelegt, die an der generellen Vergabe-Praxis bei den Linzer Bewohnerparkkarten Zweifel aufkommen lassen. Aufgezeigt wurden nämlich zentrale Stadtbereiche, in denen mehr Bewohnerparkkarten ausgegeben sind als dort überhaupt Abstellplätze zur Verfügung stehen den Andrang durch Berufs-, Geschäftsverkehr und Freizeitverkehr noch gar nicht eingerechnet! Mit dem am vergangenen Donnerstag einstimmig gefassten Beschluss, das Modell Bewohnerparken-NEU im Verkehrsausschuss des Gemeinderates zu diskutieren und konzipieren unter Einbindung der Landessstellen und der Interessensvertretungen wurde eine gute Basis für die Umsetzung dieser ÖVP-Idee gelegt. Dass es funktionieren kann, zeigen Beispiele aus anderen Städten (Salzburg, Graz, Innsbruck, Passau, Mailand etc.). Jetzt braucht es in der Ausschussarbeit die Erkenntnis, dass die aktuelle und die prognostizierte Verkehrsentwicklung Reglementierungen notwendig machen, die Überzeugung, dass P&R- und Öffi-Offensive des Landes OÖ die lenkende Unterstützung durch die Stadt Linz brauchen und den Mut, in der Linzer Verkehrs- und Parkraumpolitik auf dieser Basis neue Wege zu gehen hin zu mehr Lebensqualität für die Linzerinnen und Linzer in den Wohngebieten. PARKEN UND VERKEHR 26. MAI 2011 Seite 13