Straßenverkehrsrecht: StVR

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1 Beck-Texte im dtv 5015 Straßenverkehrsrecht: StVR Textausgabe von Prof. Dr. Helmut Janker 52., neu bearbeitete Auflage Straßenverkehrsrecht: StVR Janker schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Straßenverkehrsrecht, Personenbeförderung Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Straßenverkehrsrecht: StVR Janker

2 Die fetten Zahlen bezeichnen die Nummern der Titel der Gesetze bzw. Verordnungen in diesem Band, die mageren die Paragraphen, Anh = Anhang Abbiegen 2 9; von Fußgängern mit Fahrzeugen nach links 2 25 II; nach links 2 5; nach rechts 2 7; von Radfahrern 2 9; des Vorfahrtsberechtigten, keine Behinderung beim durch den Wartepflichtigen 2 8II Abbiegeverbote, Zeichen 2 Anl. 2 Nr. 209, 211, 214 Abblenden 2 17 Abblendlicht 2 17; 3 52; Fahren mit bei Tage 2 17 III Abfindung in Kapital 1 13 Abgase 3 47 ff. Abgasreinigungssysteme 3 47, 47 a Abgasuntersuchung 3 47 a, 47 b Abknickende Vorfahrt 2 Anl. 2 Nr. 205, 206 Zusatzschild Ablehnung des Antrags auf Abschluss eines Haftpflichtversicherungsvertrags 5 5 Ableitung von Abgasen 3 47 c Ablieferung des Führerschein bei Entziehung der Fahrerlaubnis 1 4 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen 3 32; Überschreitung der zugelassenen Grenzen 2 29 III Abruf im automatisierten Verfahren aus Verkehrzentralregister 1 30 a ff. Abschleppen von Fahrzeugen 2 15a, 23, 49; s. a. Schleppen Abschleppseile, Bauartgenehmigung für 3 22 a Abschleppstangen 3 43; Bauartgenehmigung für 3 22 a; für Schleppen schwerer Fahrzeuge vorgeschrieben 3 33 II Absehen von Klage, vorläufige Einstellung Absperrbaken 2 43 Absperrgeräte 2 43 Absperrschranken 2 25 IV, Anl. 4 Nr. 600 Absperrtafeln, fahrbare 2 43 III, Anl. 4 Nr. 615, 616 Absperrung, Kennzeichnung von Arbeitsstellen 2 45; Vorbeifahren an 2 6 Abstand 2 4; beim Abschleppen 3 43; beim Vorbeifahren an haltenden öffentlichen Verkehrsmitteln 2 20 I Abstandsleuchten 3 53 c Absteigen, Einrichtungen zum 3 35 d Abteilungen, getrennte geschlossener Verbände 2 27 IV Abzweigungen, Ankündigung von auf Autobahnen 2 42 Achslast 3 34; Sondererlaubnis bei Überschreitung der zugelassenen Grenzen 2 29 III; tatsächliche 2 Anl. 2 Nr. 263 Achslastmesser 3 34 V Ackerschienen, Bauartgenehmigung für 3 22 a Alarmsysteme gegen Diebstahl 3 38 b Alkohol, Führen eines Fahrzeugs unter 1 24 a Alkoholische Getränke und Teilnahme am Verkehr 1 2 Alkoholverbot für Fahranfänger 1 24c; 8 Nr. 243 Allgemeine Betriebserlaubnis, Begriff der 3 20; für Fahrzeugteile 3 22; s. a. Betriebserlaubnis Allgemeine Versicherungsbedingungen 5 4 Allgemeine Verwaltungsvorschriften, über Erfassung von Verkehrsdelikten 1 28; Ermächtigung zum Erlass 1 6 Allradbremse 3 42 II Altfahrzeuge, Verwertungsnachweis Ampeln s. Farbzeichen Amtliches Kennzeichen s. a. Kennzeichen, Kraftfahrzeugkennzeichen Amtshandlungen, Kosten 1 6a Anbaugeräte, Ausrüstung und Kenntlichmachung von 3 53 b Anbauhöhe der Begrenzungsleuchten, Schlussleuchten, Rückstrahler 3 53 b Anbieten von Waren auf der Straße 2 33 Anbringung der Verkehrszeichen, Verpflichtung zur von Gefahrzeichen 2 40, 45 Änderung der Allgemeinen Bedingungen und der Tarife für die Kraftverkehrsversicherung 5 9; am Kraftfahrzeug und Betriebserlaubnis 3 19 Andreaskreuz 2 Anl. 2 Nr. 201; Kostentragung 1 5 b; Parkverbot vor und hinter 2 12; Vorrang von Schienenfahrzeugen 2 19 Anerkennung einer ausländischen Fahrerlaubnis ; der Fahrtschreiber- oder Kontrollgerätehersteller 3 57; von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen 3 21 a; von 581

3 Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der EWG 3 21 b Anfahren 2 10 Anfahrspiegel 3 56 Anfragen s. a. Auskunft Anhalten durch Polizeibeamte 2 12; s. a. Halten Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen 3 42 Anhänger, Abmessungen von 3 32; Anbringung von Kennzeichen ; Ausnahmen von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren 3.2 3; Bauartgenehmigung für einachsige 3 22 a; zur Beförderung von Sportgeräten 3.2 3; zur Beförderung von Tieren 3.2 3; Begrenzungsleuchten 3 51; Bereifung 3 36; Bremsen 3 41 IX; ohne eigene Bremse 3 42; einachsige hinter Krafträdern 3 44; Fabrikschilder und Fahrgestellnummern an 3 59; hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor 3 61 a; Fahrtrichtungsanzeiger 3 54 IV; für Feuerlöschzwecke 3.2 3; Geräuschentwicklung 3 49; Kennzeichenmissbrauch 1 22 I, II; hinter Krafträdern 3 32; lichttechnische Einrichtungen 3 49 a; Mindestversicherungssumme für 5 Anl.; Mitführen von 3 32 a; Mitnahme von Personen auf der Ladefläche 2 21 II; Personenbeförderung auf der Ladefläche von hinter Kraftfahrzeugen 2 21; Schleppen 3 33 I; Schlußund Bremsleuchten 3 53; seitliche Kenntlichmachung 3 51 a; Stützeinrichtung an Sattel 3 44; Untersagung des Betriebs 3 17; Untersuchung der 3 29; zulässige Geschwindigkeit 2 3 III; s. a. Kraftfahrzeuganhänger, Wohnanhänger Anhängerbrief s. Fahrzeugbrief Anhängerkupplung 3 43 Anhängerschein s. Fahrzeugschein Ankündigen des Abbiegens, Wendens und Rückwärtsfahrens 2 9 Ankündigung des Ein- und Anfahrens 2 10; des Fahrstreifenwechsels 2 7IV;des Haltgebots 2 Anl. 2 Nr. 206; von Umleitungen 2 Anl. 3 Lfd. Nr. 69 (Zeichen Nr ) Ankündigungsbake auf Autobahnen 2 Anl. 3 Lfd. Nr. 21 (Zeichen Nr. 450) Ankündigungstafel 2 Anl. 3 Lfd. Nr. 55 (Zeichen Nr. 448) Anlieger, Duldung der Anbringung von Verkehrszeichen 1 5b Anordnung von Auflagen bei der Fahrerlaubnis Anrechnung, vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis auf das Fahrverbot 1 25; 6 51 Anschlussstellen auf Autobahnen 2 18 II 582 fette Ziffern = Nrn. der Gesetze Anspruch auf Ersatz des Schadens gegen den Versicherer 5 3 Anstalt, Verwahrung in einer und Fahrverbotsfrist 1 25 Antrag auf Abschluss eines Haftpflichtversicherungsvertrags 5 5; auf Erlass eines Strafbefehls Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis, Ausbildung in Erster Hilfe , 21; Sehtest ; Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen Antragsdelikt Anwendungsbereich s. Geltungsbereich Anzeige, Pflicht des Ersatzberechtigten zur des Unfalls 1 15 Anzeigen der Fahrtrichtungsänderung und des Haltens 2 9; des Versicherungsnehmers 5 9 Anzeigepflicht s. a. Meldepflicht Arbeiten im Straßenraum 2 45 Arbeitsgeräte der Land- und Forstwirtschaft, fahrbare 3 64 b Arbeitsmaschinen, Ausnahmen von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren Arbeitsscheinwerfer 3 52 VII Arbeitsschicht der Kraftfahrzeugführer 1a 6 Arbeitsstellen, Absperrung und Kennzeichnung von 2 39 Nr. 45, Anl. 1 Nr. 123; gelbes Blinklicht bei 2 38 Arm, Hochheben, seitliches Ausstrecken eines durch Polizeibeamten 2 36 Arzneimittel, Klärung von Eignungszweifeln Ärzte, Anbringung besonderer Schilder an Kraftwagen von 3 52 Asymmetrisches Abblendlicht 3 50 Aufbauseminare, Anordnung der Teilnahme an einem Aufgaben (hoheitliche), Sonderrechte zur Erfüllung von 2 35 I Auflagen, Anordnung von ; bei Ausnahmegenehmigungen 2 46; 3 71; Befolgung von 2 29; bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis Auflaufbremsen, Bauartgenehmigung für 3 22 a, 41 Aufliegelast, zulässige bei Sattelzugmaschinen 3 34 Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung, Befugnisse der Polizei zur 2 44, 44 II Aufsichtsbehörde, Genehmigung der für Versicherungsvertrag 5 4 Aufsteigen, Einrichtung zum 3 35 d Aufstellen von Verkehrszeichen, Verpflichtung zum 2 45

4 magere Ziffern = Ausbildung in Erster Hilfe ; der Führerscheinbewerber, Unterweisung in Sofortmaßnahmen 1 2; von Kraftfahrzeugführern 1 3 Ausfädelungsstreifen 2 7a,49 I Ausfahren aus einem Grundstück Ausfahrt, Ankündigung 2 Anl. 3 Lfd. Nr. 20 (Zeichen Nr. 333), Lfd. Nr. 53 (Zeichen Nr ), Lfd. Nr. 60 (Zeichen 332); von Autobahnen 2 18, Anl. 3; aus Grundstücken 2 10; aus Kraftfahrstraßen 2 18 XI Ausfahrttafel auf Autobahnen 2 18 XI Ausfertigung des Führerscheins Ausflugsverkehr, Omnibusse des, Sitze für Begleitpersonal 3 35 b Ausführungsvorschriften 1 6 Ausgestaltung, Anbringung von Verkehrszeichen 2 45 Ausgleich für Ausdehnung der Lenkzeiten 1a6 Auskunft aus dem Verkehrszentralregister Auskunftsstelle für Versicherungsfälle 5 8a Auslagen nach dem StVG 1 6a Ausland, Unfall eines Deutschen im 5 14; Zuständigkeit für Erlaubniserteilung für im beginnende Veranstaltungen 2 47 Ausländische Fahrausweise, Beschlagnahme von b; Vermerk des Fahrverbots 1 25 Ausländische Fahrerlaubnis, Anerkennung von ; Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer aus der EU ; Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer aus einem anderen Staat außerhalb der EU ; Verfahren bei Ausländische Fahrzeuge, Beschränkung und Untersagung des Betriebs ; Kennzeichen ; vorübergehende Teilnahme am inländischen Straßenverkehr Ausländische Nationalitätszeichen, Übersicht über die Anh 1 Ausländische Stellen, Abruf von Daten aus dem Zentralen Fahrzeugregister Ausnahmegenehmigung 2 46; Auflagen bei 3 71; Zuständigkeit bei ; Zuständigkeit für die Erteilung von 2 47 Ausnahmen zu 7 StVG 1 8; der StVO für Fahrzeuge und Personen 2 46; von der StVZO 3 70; von der Versicherungspflicht 5 2 Auspuffgase s. Abgase Auspuffrohre 3 47 Ausrüstung der Fahrzeuge 3 30 Ausscheren zum Überholen, Betätigung des Fahrtrichtungsanzeigers 2 5 IVa;wegen Vorbeifahrens an Hindernis usw. 2 6 Ausschlussfrist bei Geltendmachung von Ersatzansprüchen 1 15 Außenspiegel 3 56 Aussteigen bei eingeschränktem Haltverbot 2 Anl. 2 Nr. 286; s. a. Absteigen Auswärtige, Verkehrsunterricht für 2 48 Ausweichen 2 6 Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen Autobahnbeschilderung 2 Anl. 3 Nr. 330 ff. Autobahnen 2 18, Anl. 3 Nr. 330, 334; -hotel 2 Anl. 3 Nr. 375; -kiosk 2 Anl. 3 Nr. 377; -rasthaus 2 Anl. 3 Nr. 376; Zuständigkeit für Erteilung von Ausnahmegenehmigungen 2 47 II; s. Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen Autobahnrichtgeschwindigkeit, VO 4 Autobahnverkehr, Kennzeichnung von Bedarfsumleitungen des 2 Anl. 3 Nr. 460, 466 Autobus s. Kraftomnibusse Autofallen a Automatischer Blockierverhinderer 3 41 b Automatisiertes Verfahren, Abruf von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland ; Abruf von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Inland ; Abruf von Daten aus dem Zentralen Fahrzeugregister durch ; Aufzeichnungen über Abrufe aus den Fahrerlaubnisregistern ; Sicherung gegen Missbrauch ; Autorennen 2 29 Autotelefon 2 23 I a Bahnbediensteter 2 19 Bahnübergänge 2 19, 43, 45; Andreaskreuz vor 2 Anl. 2 Nr. 201; mit Halbschranken 2 Anl. 1 Nr. 150; Haltverbot auf 2 12; mit Schranken 2 Anl. 1 Nr. 150; Überholverbot 2 19 I; Warnbaken vor 2 Anl. 1 Nr. 150, 151 Bahnverkehr, Gefährdung des a; gefährliche Eingriffe inden Baken zur Ankündigung von Ausfahrt auf Autobahnen 2 Anl. 3 Nr. 450, s. a. Warnbaken; dreistreifige (rechts) 2 Anl. 1 Nr. 156 Bankette, Benutzen der 2 12 Bau- und Betriebsvorschriften 3 30 ff.; für andere Fahrzeuge 3 63 ff. 583

5 Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile 3 22 a Baubuden, fahrbare, Ausnahmen von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren Baulastträger, Verpflichtung zur Anbringung von Verkehrszeichen durch 2 45 Baustelle 2 Anl. 1 Nr. 123 Bauunternehmer, Kostentragung für Wegweiser 1 5b; 2 Anl. 3 Nr. 466; Pflicht der zur Absperrung und Kennzeichnung von Arbeitsstellen 2 45 Bauvorschriften für Fahrzeuge 3 30 ff. Be- oder Entladen, keine Benutzung des Warnblinklichts 2 17; bei eingeschränktem Haltverbot 2 Anl. 2 Nr. 286; Halten auf der Fahrbahn zum 2 Anl. 2 Nr. 286; an Parkuhren 2 13; s. a. Ladegeschäft Beaufsichtigung 1 3 Beckengurt 3 35 a Bedarfsumleitungen, numerierte 2 Anl. 3 Nr. 460 Bedienungseinrichtungen bei Bremsen 3 41 Bedingungen für Ausnahmegenehmigungen 2 46; Befolgung von 2 29 Beendigung eines Versicherungsverhältnisses 5 3 Beerdigungskosten, Ersatz 1 10 Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen 1 2 Befristungen für Ausnahmegenehmigungen 2 46 Begegnung auf verengtem Raum, Vorrangzeichen 2 Anl. 2 Nr. 208 Begleiter bei Übungs- und Prüfungsfahrten 1 2 Begrenzung s. Beschränkung Begrenzungsleuchten von Anbaugeräten 3 53 b; Anbauhöhe 3 53 b; Bauartgenehmigung für 3 22 a; Benutzung zusammen mit Nebelscheinwerfern 2 17 III; von Kraftfahrzeugen 3 51; (Standlicht) 2 17; 3 51; Verbot des Fahrens mit allein 2 17 II Behinderung von Fahrgästen, Vermeidung der an Haltestellen 2 20 I; anderer Verkehrsteilnehmer 2 1; Vermeidung von durch entsprechende Bauweise 3 30 Behördenzuständigkeit 3 68 Beifahrer, Kontrollbuch 1a 6; Sitz für 3 35 a Beitrag zu Unfall 2 34 Beiwagen, Bauartgenehmigung für von Krafträdern 3 22a; Verbot für Krafträder mit 2 Anl. 2 Nr. 255 Beladen s. Ladegeschäft Belästigung anderer Verkehrsteilnehmer 2 1 II; durch Lärm 2 30; durch den Verkehr, 584 fette Ziffern = Nrn. der Gesetze Vermeidung von an besonderen Plätzen 2 45; Vermeidung von durch entsprechende Bauweise 3 30 Beleuchtung 2 17, 45; Anbringung 2 45; der Verkehrszeichen 2 45; Vorschriften über bei Liegenbleiben 2 15 Beleuchtungseinrichtungen, Bauartgenehmigung für 3 22 a; Schleppen von Fahrzeugen 3 33 II; bei Treiben von Vieh usw II; Verantwortlichkeit des Fahrzeugführers für 2 23 I; geschlossener Verbände 2 27; Vorschriften für Benutzung und Zustand von 2 17 I; s. a. lichttechnische Einrichtungen Benetzen der Straße 2 32 Benutzung der Beleuchtungseinrichtungen bei Kraftfahrzeugen 2 17; der Fahrbahn und Seitenstreifen 2 2; Sicherung gegen unbefugte der Fahrzeuge 2 14 II; übermäßige öffentlicher Straßen 2 29 Benzinleitungen s. Kraftstoffleitungen Benzintank s. Kraftstoffbehälter Beratung, verkehrspsychologische Berauschende Mittel, Liste der 1 Anl. Berechnung des Hubraums 3 30 b Bereifung an Fahrzeugen 3 36 Berlin, Fahrten von und nach vom Sonntagsfahrverbot ausgenommen 2 30; Geltung der StVO im Land 2 53 Beschaffenheit der Fahrzeuge 3 30; von Kraftomnibussen 3 34 a; der Verkehrszeichen 2 45 Beschaffung der Verkehrszeichen, Bestimmung der 2 45 Beschlagnahme ausländischer Fahrausweise b; des Führerscheins a, 325, 463 b Beschleunigungsprüfungen, erlaubnispflichtige 2 29 Beschleunigungsstreifen, Haltverbot auf 2 12 Beschmutzen der Straße 2 32 Beschränkung der Benutzung bestimmter Straßen 2 45; des Betriebs eines Fahrzeugs ohne Prüfplakette 3 29; bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis ; der Fahrerlaubnis ; der Zulassung 3 17 Beseitigen von verkehrswidrigen Gegenständen 2 32 Besetzung der Omnibusse 3 34 a Besondere Fortbewegungsmittel 2 24 Besondere Kostenregelung 2 51 Bespannung von Fuhrwerken 3 64 Betäubungsmittel, Klärung von Eignungszweifeln Beteiligung am Unfall 2 34 Betrieb eines Fahrzeugs, Untersagung des 3 17; der Verkehrseinrichtungen 2 45

6 magere Ziffern = Betriebsbremse 3 41 II Betriebserlaubnis, allgemeine für Typen 3 20; für Einzelfahrzeuge 3 21; Erteilung und Wirksamkeit der 3 19; für Fahrzeugteile 3 22; s. a. Allgemeine Betriebserlaubnis, Zulassung Betriebsfußbremsen 3 41 VIII Betriebsvorschriften 3 30 ff. Blaue Beschilderung (Autobahn) 2 Anl. 3 Nr. 330 ff. Blaues Blinklicht 2 38; Kennleuchten für 3 52 Blendung 2 7II Blickfeld und Scheibenwischer 3 40 Blinker s. Fahrtrichtungsanzeiger Blinkleuchten, Fahrtrichtungsanzeiger 3 54 Blinklicht, -anlagen 2 43; an Bahnübergängen 2 19 II; blaues bzw. gelbes 2 38; Kennleuchten für 3 52; Kostentragung 1 5b Blitzpfeil 2 41 Blockierverhinderer, automatischer 3 41 b Blutalkohol, Promillegrenze 1 24 a Blutkonserven, Beförderung, Rundumlicht 3 52 Blutprobe 7 81 a Blutspendedienst, Fahrzeuge, Rundumlicht 3 52 Bodengreifer 3 37 I Breite der Fahrzeuge 3 32; auf Verkehrsverbotsschild 2 Anl. 2 Nr. 264; zulässige desfahrzeugsmitladung2 22 II Bremsen 3 41; bei anderen Straßenfahrzeugen 3 65; automatischer Blockierverhinderer 3 41 b; elektrische Widerstands VII; plötzliches des vorausfahrenden Fahrzeugs, Verbot starken -s ohne zwingenden Grund 2 4I Bremsflächen 3 41 I Bremsleuchten 3 53; Bauartgenehmigung für 3 22 a Bremstrommel 3 41 I Bremsverzögerungen 3 41 XII Brücke, bewegliche 2 Anl. 1 Nr. 128; Marschieren auf 2 27 Bundesautobahnen 2 18 Bundesgrenzschutz in Berlin 2 50; Entzug der Fahrerlaubnis durch den 1 6; Rundumlicht 3 52; Sonderrechte für den 2 35; keine Sonderrechte in Berlin 2 51; übermäßige Benutzung der Straße durch 2 44 Bundesministerium, Ermächtigung zur Gebührenfestsetzung 1 6 a; für Verkehr, Ermächtigung zu Ausführungsvorschriften 1 6 Bundesstraßen 2 Anl. 3 Nr. 401 Bundeswehr 2 44; Entzug der Fahrerlaubnis durch die 1 6; Sonderrechte für die 2 35; keine Sonderrechte in Berlin 2 51 Buße Bußgeldkatalog 8 Bußgeldverfahren, Kostentragungspflicht deshalterseineskfz1 25 a Bußgeldvorschriften 1 21 ff.; 2 44 ff. Dachaufsatz für Arzt-Fahrzeuge 3 52; Übergangsvorschriften 3 22 a Dämmerung, Beleuchtung bei 2 17 Daten, Speicherung von im Fahrzeugregister ff.; Speicherung von im Verkehrszentralregister ; Speicherung von im Zentralen Fahrerlaubnisregister ; Speicherung von in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern ; Übermittlung von aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister ; Übermittlung von aus den örtlichen Fahrerlaubnisregistern ; Übermittlung von vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden ; s. a. Fahrzeugund Halterdaten Datenschutz, Registrierung der Fahrerlaubnis während der Probezeit 1 2c ff. Dauerausnahmegenehmigung 2 46 Dauerbremse 3 41 XV Dauerlicht, Haltverbot 2 37; rotes 2 12 Dauerparken, Unterbindung 2 13 DDR, Verkehr mit der, vom Sonntagsfahrverbot ausgenommen 2 30 Deichsel 3 64 Deutscher, Unfall eines im Ausland 5 14 Deutsches Rotes Kreuz, Nachweis über Erste-Hilfe-Lehrgang 1 2 Diagonalreifen 3 36 Diebstahl-Alarmeinrichtungen 3 38 b Dienstfahrerlaubnis ; Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar bei Inhabern einer ; Berechnung der Probezeit bei Inhabern von ; Verhältnis von allgemeiner Fahrerlaubnis und Dienstführerschein s. Dienstfahrerlaubnis Doppelachslast 3 34 Doppelhaltestellen 2 41 Doppelkurve 2 Anl. 1 Nr. 105 Doppeltüren 3 35 e Drehtüren 3 35 e Dreifachachslast 3 34 Dreipunktgurt 3 35 a Dritter, Anspruch gegen Versicherer 5 3 Droschken s. Taxen Druckgasanlagen, Druckbehälter 3 41 a Druckluftbremsen 3 41 XVI 585

7 Dunkelheit, Beleuchtung bei 2 17 Durchführungsvorschriften 2 44 ff. Dynamos s. Lichtmaschinen EG-VO Nr. 561/2006, Geltungsbereich 1b 2f. Eigentümer der Straße, Kosten der Unterhaltung der Verkehrszeichen 1 5 b;verpflichtung zur Anbringung von Verkehrseinrichtungen usw Eignung, Begutachtungsstellen für die Fahr ; für die Erteilung einer Fahrerlaubnis ; Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahr ; Voraussetzung der Fahrerlaubnis 1 2 Eignungszweifel im Hinblick auf Betäubungs- und Arzneimittel ; Klärung von bei Alkoholproblematik Ein- und Aussteigen, Einschalten des Warnblinklichts bei aus Schulbussen 2 16 II; auf der Fahrbahn an Haltestellen 2 20; an Parkuhren 2 13 I; Sorgfaltspflichten beim 2 14 Einachsige Anhänger hinter Krafträdern 3 44 Einachsige Zugmaschinen, Ausnahmen von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren Einbahnstraßen 2 Anl. 2 Nr. 220, Anl. 3 Nr. 353; Parken und halten auf 2 12 Einbiegen 2 9 Einfädeln im Reißverschlussverfahren 2 7V Einfädelungsstreifen 2 7a Einfahren aus einem Grundstück 2 10 Einfahrt auf Autobahnen 2 18; Verbot der 2 Anl. 2 Nr. 267 Eingeschränktes Haltverbot, Zeichen 2 Anl. 2 Nr. 286 Einmannbetrieb bei Kraftomnibussen 3 35 e Einmündung 2 8; keine Einfahrt in bei Stockungen 2 11; Haltlinie 2 41; Parken vor und hinter 2 12; Vorfahrt bei 2 8; mit Vorfahrt von rechts 2 Anl. 1 Nr. 102 Einordnen vor dem Abbiegen nach links 2 25; bei Fahrbahnen mit drei Fahrstreifen 2 42; im Reißverschlussverfahren 2 7V Einrichtungen zum Auf- und Absteigen 3 35 d; zum Führen des Fahrzeugs 3 35 a, 35 b; lichttechnische 3 49 a; für Schallzeichen 3 55 Einsatzhorn 2 38; 3 55 Einscheren, Abstand halten langsamer Fahrzeuge zwecks Ermöglichung des schnellerer 2 4II Einschnitte in Reifenprofile 3 36 Einspruchsfrist bei Strafbefehl fette Ziffern = Nrn. der Gesetze Einsteigen bei eingeschränktem Haltverbot 2 Anl. 2 Nr. 286; an Parkuhren 2 13 I; s. a. Aufsteigen Einteilung der Fahrerlaubnisklassen Eintragungen, Tilgung der 1 29; in das Verkehrszentralregister 1 28 Einweisen beim Abbiegen auf Grundstücke 2 9; beim Einfahren und Ausfahren 2 10 Einzelachslast 3 34 Einzelfahrten und Transporte, Erlaubnis für im Ausland beginnende 2 47 I Einzelfahrzeuge, Betriebserlaubnis für 3 21 Einzelfälle, bestimmte, Ausnahmegenehmigungen für 2 46 Einziehung eines Fahrzeugs 5 6 II; nicht genehmigter Fahrzeugteile 1 23; eines Kraftfahrzeugs 1 21 Eisenbahn, Schadensmitverursachung durch eine 1 17 Eisglätte 2 Anl. 1 Nr. 113 Elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge, elektrische Einrichtungen von 3 62 Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen 3 62 Elektrische Fahrleitung der Bahnstrecke 2 41 Elektrische Glühlampen 3 22 a; Fahrradbeleuchtung 3 67 Elektromagnetische Verträglichkeit 3 55 a Elektronische Mobilitätshilfen 3.3 Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge 3 48 Ende der Autobahn 2 Anl. 2 Nr. 334; der Kraftfahrstraße 2 Anl.2Nr.336;derUmleitung 2 Anl. 2 Nr. 459; der Vorfahrtstraße 2 Anl. 2 Nr. 307 Engstelle, Fahrstreifenwechsel an, einfädeln 2 7V Entfernung der Verkehrszeichen 2 45 Entgegenkommende Fahrzeuge 2 9; Verkehrsteilnehmer, Abblenden bei 2 17 Entgelt für die Benutzung tatsächlichöffentlicher Verkehrsflächen 2 52 Entgeltliche Personenbeförderung 1 8a Entladen s. Ladengeschäft Entschädigung für Anbringung von Verkehrszeichen und -einrichtungen 1 5b Entschädigungsstelle für Schäden aus Kraftfahrzeugunfällen im Ausland 5 12 ff. Entstempelung des Kennzeichens 3 17 Entziehung der Fahrerlaubnis 1 4, 25; ; Anrechnung vorläufiger auf Fahrverbot 6 60; im internationalen Kraftfahrzeugverkehr a; Verfahrensregelungen ; 6 69 f. Entziehung der Zulassung 3 17 Ereignis, unabwendbares 1 7

8 magere Ziffern = Erholungsorte, Verkehrsregelung in 2 45 Erholungsstätten, Schutz 2 45 Erlaubnis, einstweilige zum Führen von Fahrzeugen 1 2; für Großraum- und Schwerverkehr 2 29; für Veranstaltungen auf Straßen 2 29 II, III; für den Verkehr mit überdimensionalen Fahrzeugen und Zügen 2 29 III; Zuständigkeit zur Erteilung von 2 44 III, V; s. a. Genehmigung Erleichterung des Verkehrs durch Richtzeichen 2 42 Ermächtigung zu Ausführungsvorschriften 1 6 Ermächtigungsvorschrift 5 7 Ersatzpflicht des Fahrzeugführers 1 18; des Halters 1 7; Höchstbeträge bei 1 12; bei Tötung 1 10; Umfang der bei Körperverletzung 1 11; s. a. Schadensersatzpflicht Ersatzräder 3 36 a Erste Hilfe, Ausbildung in 1 2; ; Stellen für die Unterweisung in ; Zeichen 2 Anl. 3 Nr. 358 Erste-Hilfe-Material 3 31 b; in Kraftfahrzeugen 3 35 h Erteilung, Auflagen und Beschränkungen bei der einer Fahrerlaubnis ; einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis aus der EU ; einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis aus einem anderen Staat außerhalb der EU ; Geltungsdauer einer Fahrerlaubnis ; einer Verwarnung 1 27; und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis 3 19 Erwerb von Fahrzeugteilen 3 22 a Erwerbsfähigkeit, Schadensersatz bei Aufhebung oder Minderung der 1 11, 13 Europäische Gemeinschaften, VO über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften 1b Europastraßen 2 Anl. 3 Nr. 410 Evaluierung des Fahreignungseminars 1 4 b Fabrikschilder an Kraftfahrzeugen und Anhängern 3 59 Fähigkeiten, Anpassung der Geschwindigkeit an die persönlichen des Fahrzeugführers 2 3I Fahnen 2 19 Fahranfänger, Alkoholverbot für 1 24 c; 8 Nr. 243 Fahrausweis, Vermerk des Fahrverbots in ausländischem 1 25 Fahrbahn, Benutzung 2 2; Gehen auf 2 25; Parken auf schmaler 2 12; verengte 2 Anl. 1 Nr. 120, 121, Anl. 2 Nr. 208, Anl. 3 Nr. 308 Fahrbahnbegrenzung 2 Anl. 2 Nr. 295, 296 Fahrbahnkanten, Schnittpunkte der 2 12 Fahrbahnmarkierungen, Vorrang von Lichtzeichen vor 2 37 I Fahrbahnrand, Anfahren vom 2 10; Gehen am 2 25; rechter zum Parken 2 12 Fahrbare Absperrtafeln 2 Anl. 4 Nr. 615, 616 Fahreignungs-Bewertungssystem 1 4, Aufbauseminare , Maßnahmen der Fahrerlaubnisbehörde ; Punktbe-wertung nach dem Punktsystem Fahreignungsregister 1 28 ff.; Abruf an Fahrerlaubnisbehörden, Polizei, Dienststellen des Bundes 1 30 a ff.; Identitätsnachweis bei Auskünften aus dem ; Speicherung der Daten im ; Tilgung der Eintragungen im 1 29; Übermittlung von Daten aus dem ; vorzeitige Tilgung der Eintragungen Fahreignungsseminar 1 4 a; Evaluierung 1 4b Fahren ohne Fahrerlaubnis oder ohne Führerschein 1 21 Fahrerlaubnis 1 2; Auflagen und Beschränkungen ; Ausschluss des Vorbesitzes einer der beantragten Klasse 3.1 8; Einteilung in Klassen 3.1 6; Entziehung der 1 4; ; Fahren ohne 1 21; zur Fahrgastbeförderung ; Geltungsdauer ; gemeinsame Vorschriften für die theoretische und praktische Prüfung ; der Klasse a; Mindestalter ; Neuerteilung einer ; auf Probe 1 2a ff.; Rechtsmittel bei Versagung der 1 5; Sehtest ; Sonderbestimmungen für das Führen von Dienstfahrzeugen ; Sonderbestimmungen für Inhaber einer ausländischen ; Übergangsvorschriften ; Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen ; Verlängerung einer ; Vorbesitz einer anderer Klassen 3.1 9; vorläufige Entziehung der a; s. a. Führerschein, Zulassung Fahrerlaubnis auf Probe, Aufbauseminare ; Ausnahmen von der Probezeit ; Berechnung der Probezeit ; Bewertung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung, Entziehung und Erlöschen der 1 28 Fahrerlaubnisklasse, Einteilung der

9 Fahrerlaubnisprüfung ; praktische Prüfung ; theoretische Prüfung Fahrerlaubnisregister, Speicherung der Daten im Zentralen ; Speicherung der Daten in den örtlichen ; Übermittlung von Daten aus dem Zentralen ; Übermittlung von Daten aus den örtlichen ; Übermittlung von Daten vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden Fahrgastbeförderung, Fahrerlaubnis zur Fahrgasttüren in Kraftomnibussen 3 35 e Fahrgeräusch 3 49 Fahrgeschwindigkeit 2 3, Anl. 2 Nr. 275 Fahrlässige Körperverletzung Fahrlässige Tötung Fahrlicht 2 17; s. a. Abblendlicht Fahrpersonal, Mindestalter 1b5 Fahrpersonalverordnung 1 a Fahrpreise s. a. Beförderungsentgelte Fahrprüfung, praktische Prüfung ; theoretische Prüfung Fahrräder, Ausrüstung 3 64 ff.; Beleuchtung an 3 67; Benutzung der rechten Seitenstreifen und Radwege 2 2, Anl. 2 Nr. 237; Glocke an 3 64 a; Kinder mit 2 2; lichttechnische Einrichtungen 3 67; Mitführen von Tieren an 2 28; Mitnahme von Personen und Gegenständen auf 2 21; Schieben, Anhänger usw. 2 21, 23; Straßenbenutzung 2 2; unbefugter Gebrauch von b; unbeleuchtete 2 17 Fahrräder mit Hilfsmotor s. u. Mofa Fahrradpedale, Rückstrahler 3 67 Fahrradstraße 2 Anl. 2 Nr. 244, 245 Fahrschüler 1 3 Fahrstreifen abgehende 2 7a; Begriff 2 7 I; Benutzung durch Kraftfahrtzeuge 2 7 I; eigene Lichtzeichen für jeden markierten 2 37; freie Wahl des innerhalb geschlossener Ortschaften 2 7 III; Haltverbot, Parkverbot 2 12, Anl. 2 Nr. 295; Leitlinien 2 7III;Anl.3Nr.340;Linksabbiegen 2 7 III Fahrstreifenbegrenzung und Fahrbahnbegrenzung 2 Anl. 2 Nr. 295, 296; Haltverbot und Parkverbot auf 2 12 Fahrstreifenwechsel 2 7 IV; 49 I Fahrtenbuch, Führung eines 3 31 a Fahrtennachweis zur Bestimmung der Lenkungszeit 1a6 Fahrtrichtung 2 Anl. 2 Nr. 296, 297; vorgeschriebene 2 Anl. 2 Nr. 209, 211, 214 Fahrtrichtungsänderung, Anzeigen der fette Ziffern = Nrn. der Gesetze Fahrtrichtungsanzeiger 3 49 a, 54; beim Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren 2 9; bei abknickender Vorfahrt 2 Anl. 3 Nr. 306; beim Ausscheren zum Zwecke des Vorbeifahrens 2 6; Bauartgenehmigung für 3 22 a; beim Ein- und Ausfahren 2 10; an Fahrrädern 3 67; beim Fahrstreifenwechsel 2 7; beim Überholen 2 5 IVa Fahrtschreiber 3 57 ff.; Bauartgenehmigung für 3 22 a; Prüfung 3 57 b Fahrtschreiberhersteller, Anerkennung 3 57 b Fahrtunterbrechung, Definition 1b4 Fahrtunterbrechungen des Fahrpersonals 1b7 Fahrverbot 6 44; Anrechnung vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis auf das 6 51; Eintragung in das Verkehrszentralregister 1 28; wegen Ordnungswidrigkeit 1 25 Fahrverhalten, schlüssiges bei Beachtung der fremden Vorfahrt 2 8 Fahrzeug- und Halterdaten, Abruf durch ausländische Stellen ; Abruf im automatisierten Verfahren ff.; Aufzeichnung des Abrufs im automatisierten Verfahren ; Mitteilungen von an die Finanzbehörde ; Mitteilungspflicht bei Änderungen ; Übermittlung von an das Kraftfahrt-Bundesamt durch die Zulassungsbehörde ; Übermittlung von an den Versicherer durch die Zulassungsbehörde ; Übermittlung von an sonstige Stellen ; Übermittlung von zwischen den Zulassungsbehörden ; s. a. Daten Fahrzeugbrief und Betriebserlaubnis 3 21; Vordruck für 3 20 Fahrzeugdaten 1 32 ff.; Speicherung im örtlichen Fahrzeugregister ; Speicherung im Zentralen Fahrzeugregister ; Übermittlung von durch das Kraftfahrt-Bundesamt an die Zulassungsbehörden Fahrzeuge, Abgasuntersuchungen 3 47 a, 47 b; Abmessungen von 3 32; Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften auf andere 3 63 ff.; Außerbetriebsetzung ; Bau- und Betriebsvorschriften für 3 30 ff.; Bauartgenehmigung für Einrichtungen zur Verbindung von 3 22 a; Bereifung an 3 36; Beschaffenheit der 3 30; Beschränkung und Untersagung des Betriebs 3.2 5; Betriebserlaubnis für Einzel 3 21; Einrichtungen für Schallzeichen an 3 55, 64 a; Einrich-

10 magere Ziffern = tungen zum Auf- und Absteigen an 3 35 d; Einrichtungen zum sicheren Führen von 3 35 b; Gebrauch eines nicht versicherten 5 6; Inbetriebnahme zulassungsfreier 3.2 4; Mängel an 3 17; Radabdeckungen an 3 36 a; Schleppen von 3 33; Sitze in 3 35 a; Straßenbenutzung 2 2; Überwachung der 3 29; Überführungsfahrten ; Veränderungen an 3 19; Verantwortung für den Betrieb eines 3 31; Verbindung von 3 43; Verbringung in das Ausland ; Verwertungsnachweis bei Altfahrzeugen ; Vorführung von 3 17; Wiederzulassung ; Zulassung von 3 16 ff.; s. a. Ausländische Fahrzeuge; s. a. Kraftfahrzeuge Fahrzeugführer, ausreichendes Sichtfeld 3 35 b; Ersatzpflicht des 1 18; Sitz 3 35 a; sonstige Pflichten des 2 23 Fahrzeuggewichte, Überprüfung von 3 31 c Fahrzeughalter s. Halter Fahrzeug-Identifizierungsnummer 3 59 Fahrzeugkombinationen, Abmessungen 3 32 Fahrzeugregister 1 31 ff.; ff.; Abruf von Daten aus dem Zentralen Fahrzeugregister im automatisierten Verfahren ff.; Löschung der Daten im örtlichen ; Löschung von Daten im Zentralen ; örtliches ; Zentrales Fahrzeugschlangen und rechts Überholen 2 7II Fahrzeugteile, Bauartgenehmigung für 3 22 a; Betriebserlaubnis für 3 21 a, 22; Feilbieten nicht genehmigter 1 23; Kennzeichnung von mit Prüfzeichen 3 22 a Fahrzeugteilversicherung, Tarife 5 9 Fahrzeugvollversicherung, Tarife 5 9 Fahrzeugzulassung 3.2; Antrag auf 3.2 6; Fahrten in Zusammenhang mit der ; Im Inland nach vorheriger in einem anderen Staat 3.2 7; Notwendigkeit und Ausnahmen 3.2 3; Zulassungsbescheinigung Teil I ; Zulassungsbescheinigung Teil II ; Zulassungsverfahren ff.; Zuteilung von Kennzeichen Fälschung von Kennzeichen 1 22 Falttüren 3 35 e Farbfolge von Lichtzeichenanlagen 2 37 Farbzeichen 2 37; Parken vor 2 12 Fehlen des Versicherungsschutzes 5 29 d Feiertage, Katalog der 2 30 Feilbieten von Fahrzeugteilen 3 22 a; nicht genehmigter Fahrzeugteile 1 23 Feldweg 2 8; Bahnübergänge über 2 19; Benutzung eines 2 19 Fenster s. Scheiben Ferien-Reiseverkehr, Omnibusse des, Sitze für Begleitpersonal 3 35 b Fernlicht 2 17; 3 50; Blinken mit 2 5; Verbot des Fahrens mit auf beleuchteten Straßen 2 17 II Fernsprecher 2 Anl. 3 Nr. 358 ff. Feststellbremse 3 41 Feuerlöscher 3 31 b; in Kraftomnibussen 3 35 g Feuerwehr, Rundumlicht 3 52; Sonderrechte für 2 35 Firmenschild 3 64 b Flucht nach Verkehrsunfall Flugbetrieb 2 Anl. 1 Nr. 144 Flüsse, Unterrichtung über Namen von 2 Anl. 3 Nr. 385 Flüssigkeit des Verkehrs 2 3II Fortbewegungsmittel, besondere 2 24 Freihändig fahren 2 23 Fremdenverkehrsorte, Verkehrsregelung 2 45 Fremdzündungsmotor, Abgase 3 47 ff. Frist für Schadensmeldung 5 3; für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis 1 4 Früheres Recht, Verwendung von Verkehrszeichen nach 2 53 Führen, Erlaubnis- und Ausweispflicht für das von Kraftfahrzeugen 1 2; 3.1 4; von elektronischen Mobilitätshilfen 3.3 3; von Fahrrädern 2 23; eines Fahrzeugs unter Alkohol 6 316; von Mofas und motorisierten Krankenfahrstühlen 3.1 5; von Taxen, Mietwagen, Krankenwagen und Personenwagen im Linienverkehr ; von Tieren 2 28 Führer von Fahrzeugen, Haftpflicht des 1 18; von geschlossenen Verbänden, Pflichten 2 27 V; von Vieh 2 28 II Führerräume in Kraftfahrzeugen, Heizung und Lüftung 3 35 c Führerschein 1 2; Ausfertigung des ; Beschlagnahme des 1 25; a, 463 b; Fahren ohne 1 21; Fahrerlaubnisprüfung ; zur Fahrgastbeförderung 15 d; Aufschub der Rückgabe eines in Verwahrung genommenen 1 25; Geltungsbereich 1 2; Sonderbestimmungen für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse ; s. a. Fahrerlaubnis, Zulassung Führerscheinentzug s. Entziehung Führerscheinprüfung s. Fahrerlaubnisprüfung Fuhrwerke, unbeaufsichtigte 2 14; unbespannte, unbeleuchtete 2 17, 32; 3 64 Fußboden, Beschaffenheit des 3 35 d 589

11 Fußgänger 2 25, Anl. 1 Nr. 133; ausreichender Seitenabstand beim Überholen von 2 5 IV; Beleuchtung 2 17; Fahrzeuge mitführende 2 8, 25; an Fußgängerüberwegen 2 26; kein Betreten der Autobahnen durch 2 18; Lichtzeichen nur für 2 37; Rücksicht auf beim Abbiegen 2 9; Sonderwege 2 Anl. 2 Nr. 241; Verbot für 2 Anl. 2 Nr. 259 Fußgängerbereich 2 Anl. 2 Nr. 242, 243 Fußgängerüberwege 2 25, 26, Anl. 1 Nr. 134, Anl. 2 Nr. 293, Anl. 3 Nr. 350, 352; Beleuchtung von 2 45; Haltverbot auf 2 12 Fußgängerunterführung 2 Anl. 3 Nr. 355 Fußgängerverkehr 2 25, 26 Fußrasten 2 23 Fußstütze für Kraftradbeifahrer 3 35 a Fußweg, Bahnübergänge über 2 19; Benutzung eines 2 19; gemeinsamer Fußund Radweg 2 Anl. 2 Nr. 240; getrennter Rad- und Fußweg 2 Anl. 2 Nr. 241 Gang, freibleibender in Omnibussen 3 35 a Gasse zur Durchfahrt von Polizeifahrzeugen auf Autobahnen 2 18 IX Gebote durch Zeichen, Schilder oder Markierungen 2 Anl. 2 Gebrauch eines nicht versicherten Fahrzeugs 5 6; nicht zugelassener Fahrzeuge 1 24; unbefugter von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern b Gebühren 1 6a Gebührenpflichtige Verwarnungen 1 III Gefahr im Verzuge, Befugnisse der Polizei bei 2 44 Gefährdung, Abgabe von Warnzeichen bei 2 16; anderer Verkehrsteilnehmer 2 1; des Bahn-, Schiffs- oder Luftverkehrs a; von Fahrgästen Vermeidung der an Haltestellen 2 20; von Fußgängern an Fußgängerüberwegen 2 26; Herabsetzung der durch entsprechende Bauweise 3 30; der Sicherheit 6 315; des Straßenverkehrs c; des Verkehrs durch Tiere 2 28; Vermeidung der anderer beim Ein- und Aussteigen 2 14; Vermeidung der des nachfolgenden Verkehrs beim Überholen 2 18 Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Schiffs- oder Luftverkehr 6 315; in den Straßenverkehr b Gefährliche Güter, Haftung bei Beförderung 1 12 a Gefahrstelle 2 Anl. 1 Nr. 101 Gefahrzeichen 2 39, 40; Bestimmungen über Anbringung von fette Ziffern = Nrn. der Gesetze Gefälle 2 Anl. 1 Nr. 108 Gegenstände, verkehrsgefährdende auf der Straße 2 32 I Gegenverkehr 2 Anl. 1 Nr. 125; Abblenden bei 2 17; Behinderung des beim Überholen 2 5; Rechtsfahren bei 2 2 II; Vorrang gewähren 2 Anl. 2 Nr. 208; Vorrang vor dem 2 Anl. 3 Nr. 308 Gehwege 2 Anl. 2 Nr. 239 ff.; Absperrung 2 43; Benutzung durch Fußgänger 2 25; Benutzung durch Krankenfahrstühle 2 24; Benutzung durch radfahrende Kinder 2 2; Parken auf 2 12, Anl. 3 Nr. 315; Spielen auf 2 31 Geländer 2 43 Gelbes Blinklicht 2 38; Kennleuchten für 3 52 Gelbes Licht 2 37 Gelenkfahrzeug, zulässige Höhe 3 32 a; zulässiges Gesamtgewicht 3 34 Geltungsbereich des Führerscheins 1 2; der StVO 2 52 Gemeinden, Kosten für Verkehrseinrichtungen 1 5b Gemeinsamer Rad- und Gehweg 2 Anl. 2 Nr. 237, 240, 241 Genehmigung der Aufsichtsbehörde für Versicherungsvertrag 5 4; s. a. Erlaubnis Geradeauspfeil 2 Anl. 2 Nr. 297 Geräuschentwicklung 3 49 Geräuschmessgeräte 3 49 Gesamtgewicht 3 34; von Gleiskettenfahrzeugen 3 34 b Gesamtschuldner, Haftung als 5 3 Geschlossene Ortschaften 2 3, Anl. 3 Nr. 310, 311; Abgabe von Schall- und Leuchtzeichen 2 16 I; Nebelschlussleuchten außerhalb 2 17 III; zulässige Geschwindigkeit 2 3 Geschlossener Verband, Führer einer 2 27; Sonderrechte 2 35 Geschwindigkeit 2 3; Abbiegen bei Leitlinie 2 42 VI; auf Bundesautobahnen 2 18; Fahrtschreiber 3 57a; mäßige bei Vorbeifahren an Haltestellen 2 20; mäßige vor Bahnübergängen 2 19; mäßige vor Fußgängerüberwegen 2 26; Mäßigung der bei Beachtung fremder Vorfahrt 2 8; des Überholers 2 5; Verbot der Erhöhung beim Überholtwerden 2 5; s. a. Fahrgeschwindigkeit Geschwindigkeitsbeschränkung 2 3 III; Zeichen für 2 Anl. 2 Nr. 274 Geschwindigkeitsmessgerät 3 57 Geschwindigkeitsschilder 3 58; bei Benutzung von Vollgummireifen 3 36 IV Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter 5

12 magere Ziffern = Gespannfahrzeuge, Kennzeichnung von 3 64 b Gesperrte Straßen, Kennzeichnung von und Umleitungen 2 42 Getrennter, Rad- und Fußweg 2 Anl. 2 Nr. 241 Gewässer, Schutz der 2 45 Gewerbsmäßiges Feilbieten nicht genehmigter Fahrzeugteile s. Feilbieten Gewicht 2 Anl. 2 Nr. 262, 263 Glasscheiben in Omnibussen 3 34 a Gleichschritt, Marschieren im auf Brücken 2 27 Gleisanlagen, Betreten von 2 25; Vorfahrtszeichen für Schienenfahrzeuge 2 Anl. 2 Nr. 205 Gleiskettenfahrzeuge, Bereifung 3 36; Bremsen 3 41 III; Laufrollenlast von 3 34 Gleitschutzeinrichtungen 3 37; Bauartgenehmigung für 3 22 a Glocken 3 64 a Glockenzeichen, Senken der Schranken 2 19 Glühlampen 3 49 a; Bauartgenehmigung für 3 22 a Grenzmarkierung für Halt- und Parkverbote 2 Anl. 3 Nr. 299; für Parkverbotsstrecke 2 12 Großtier, Führen eines 2 28 Grundfrequenz, verschiedene bei Hörnern 3 55 Grundregel für das Verhalten im Straßenverkehr 2 1; der Zulassung 3 16 Grundstücke, Abbiegen in ein 2 9; Einund Ausfahren bei 2 9, 10 Grundstücksein- und -ausfahrten, Parken vor 2 12 Grünes Licht 2 37 Grünes Lichtzeichen, keine Einfahrt in Kreuzung bei Stockungen 2 11 Grünpfeil 2 37 Gummireifen 3 36 Gutachter, ärztlicher Güterbeförderung, Lenk- und Ruhezeiten 1b Hafengebiete, Vorrang von Schienenfahrzeugen in 2 19 Haftpflicht 1 7 ff. Haftpflichtversicherung, Tarife in der Kraftfahrzeug- 5 8 ff.; s. a. Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung Haftpflichtversicherungspflicht 5 1 Haftpflichtversicherungsvertrag, Annahmezwang für Anträge auf Abschluss eines 5 5 Haftung des Halters 1 7 Haftungsausschluss, Verbot des 1 8a Halt, Warnung vor durch gelbes Blinklicht 2 38 III Halteabstand und Lenkzeiten 1a6 Halteeinrichtungen in Omnibussen 3 34 a IV Halten allgemein 2 12; Parkzeit 2 13 II; Sicherung beim 3 53 a; Unzulässigkeit 2 12 I; aller Verkehrsunfallbeteiligten 2 34 Haltende Fahrzeuge, Beleuchtung 2 17 Halter, Daten 1 32 ff.; Haftung des 1 7, 25 a; Pflicht zur Vorführung zur Untersuchung 3 29; Verpflichtung des Halters zur Haftpflichtversicherung 5 1 Halterdaten, Mitteilungspflicht bei Änderungen ; Speicherung in den Fahrzeugregistern Halterung für Ersatzräder 3 36 a Haltestellen 2 Anl. 2 Nr. 224; öffentlicher Verkehrsmittel 2 20 Haltestelleninsel 2 20 III Haltestellenschilder, Parkverbot 2 12 Haltestellenzeichen, Kosten für 1 5b Haltgebote 2 Anl. 2 Nr. 201 ff. Haltlinie 2 Anl. 2 Nr. 294 Haltverbot 2 12, 18, Anl. 2 Nr. 283; Aufschrift auf Parkuhr 2 13; eingeschränktes 2 Anl. 2 Nr. 286; Zeichen 2 Anl. 2 Nr. 283 ff. Haltverbotszone 2 13 II Haltzeichen, unbedingtes 2 Anl. 2 Nr. 206 Handbremse s. Bremse Handfahrzeuge 2 Anl. 2; Beleuchtung 2 17 Handfeuerlöscher s. Feuerlöscher Handgriff für Kraftradbeifahrer 3 35 a Handlampe, windsichere in Kraftomnibussen 3 54 b Handschlitten 2 24; keine Glocke an 3 64 a Handy 2 23 I a Hauptuntersuchung 3 29 Haus- und Stalltiere im Verkehr 2 28 Haus-zu-Haus-Verkehr und Sicherheitsgurt 2 21 a I Heilquellen, Schutz 2 45 Heizung, Bauartgenehmigung für 3 22 a; in Kraftfahrzeugen 3 35 c Helgoland, Sonderregelung 2 50 Hemmschuhe 3 65 Hemmung der Verjährung 1 14 Herabfallen, Sicherung der Ladung gegen 2 22 I Hersteller und Allgemeine Betriebserlaubnis 3 20 Herstellung von Kennzeichen 1 6b ff., 22 a, 24 b 591

13 Hilfeleistung bei Unglücksfällen 2 34; unterlassene c Hilfsfahrzeuge auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen 2 18 Hin- und Herfahren, Verbot des unnützen 2 30 Hinausragen der Ladung 2 22 III, IV Hindernis auf Fahrbahn, Vorbeifahren an 2 6 Hintereinander gehen bei Dunkelheit 2 25 Hinweiszeichen 2 Anl. 3 Nr. 350 bis 394 Höchstbeträge bei Ersatzpflicht 1 12 Höchstdauer der täglichen Lenkzeit 1a6 Höchstgeschwindigkeit 2 3, Anl. 2 Nr. 274; auf den Autobahnen 2 18; Erhöhung der 2 45; Zone mit zulässiger 2 Anl. 2 Nr , Höhe des Fahrzeugs, zulässige 3 22, 32; einschl. Ladung 2 Anl. 2 Nr. 265 Hoheitliche Aufgaben, Sonderrechte zur Erfüllung 2 35 I Höhere Verwaltungsbehörde, Zuständigkeit 2 44; 3 68 Höhere Gewalt 1 7 Horn 3 55 Hotel, Autobahnzeichen 2 Anl. 3 Nr. 375 Hubladebühnen, Ausrüstung und Kenntlichmachung 3 53 b Hubraum und Fahrerlaubnisklasse 3 30 b Hunde, Mitführen von an Fahrrädern 2 28 Hupe 3 55 Hupen, Voraussetzung 2 16 I Hydraulische Bremsen 3 41 Immissionsschutz 1 6 Inbetriebnahme 1 1; Anordnung der durch den Halter 3 31; elektronischen Mobilitätshilfen Indirekte Sicht, Einrichtungen für s. Spiegel Industriegebiete, Vorrang von Schienenfahrzeugen 2 19 I Informationstafel an Grenzübergangsstellen 2 Anl. 3 Nr. 393 Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis Inhalt des Strafbefehls Inkrafttreten der StVO 2 53; der StVZO 3 72 Inline-Skaten 2 31 II Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen 3 54 a Innenspiegel 3 56 Jugendgruppen zu Fuß 2 27; Führer 2 19 Jugendliche, Teilnahme am Verkehrsunterricht fette Ziffern = Nrn. der Gesetze Kaskoversicherung s. Fahrzeugvollversicherung, Fahrzeugteilversicherung Katalysator 3 47, 47 a Katastrophen, Einsätze bei, Sonderrechte 2 35 Katastrophenschutz, Ausrüstung der Kraftfahrzeuge des mit einer oder zwei Kennleuchten für blaues Blinklicht 3 52; in Berlin 2 50; Sonderrechte 2 35; übermäßige Benutzung der Straße durch 2 44 Kennleuchten, Bauartgenehmigung für 3 22a;fürblauesodergelbesBlinklicht3 52, 55 Kenntlichmachung von Anbaugeräten 3 53 b; geschlossener Verbände 2 27; herausragender Ladung 2 22 IV, V; von Verkehrshindernissen 2 32 I Kennzeichen, Ausgestaltung und Anbringung ; bei ausländischen Fahrzeugen ; Entstempelung des 3 17; an Fahrzeugen 2 22; grünes ; Herstellung, Vertrieb 1 6b ff., 22 a, 24 b; Mißbrauch mit 1 22; Oldtimerkennzeichen 3.2 9; Verantwortlichkeit des Fahrzeugführers für die Erkennbarkeit und Lesbarkeit 2 23; Zuteilung von 3.2 8; Zuteilung von besonderen 3.2 9; s. a. Amtliches Kennzeichen Kennzeichenbeleuchtung 3 49 a; Kennzeichenmissbrauch 1 22 Kennzeichnung von Arbeitsstellen 2 40, Anl. 2 Nr. 123; von Bedarfsumleitungen des Autobahnverkehrs 2 Anl. 3 Nr. 460, 466; von Fahrzeugen der Straßenunterhaltung, Straßenreinigung und Müllabfuhr 2 35; von Fahrzeugteilen mit Prüfzeichen 3 22 a; von Gespannfahrzeugen 3 64 b; von gesperrten Straßen und Umleitungen 2 Anl. 3 Nr. 454, 457; der Laternen 2 Anl. 3 Nr. 394; durch Warnungstafeln 1 5a Ketten 3 65 Kettenfahrzeuge, Laufrollenlast von 3 34 Kilometerzähler 3 57 Kinder 2 Anl. 1 Nr. 136; Beförderung nicht auf Vordersitzen 2 21 Ia; mit Fahrrädern 2 2; Mitnahme auf Kraftrad 3 35 a; Mitnahme von auf Fahrrädern 2 21; Plätze für in Omnibussen 3 34 a; Spielen auf der Fahrbahn 2 Anl. 1 Nr. 136, Anl. 2 Nr. 25 Kindergruppen zu Fuß 2 27 Kinderspiele auf Fahrbahn und Seitenstreifen 2 31 Kinderwagen 2 24; 3 16 Kiosk, Autobahn 2 Anl. 3 Nr. 377

14 magere Ziffern = Kleinkrafträder, Schieben von 2 Anl. 2; Schieben von verkehrsunsicher gewordenen 2 23; unbeleuchtete 2 17; Verbot für 2 Anl. 2 Nr. 255, 260; s. a. Mofa Knotenpunkte der Autobahnen 2 Anl. 3 Nr. 406 Kohlenmonoxyd im Abgas 3 47 ff. Kolonnen, Fahrzeuge in 2 7, 27 Kontrollbuch, persönliches 1a6 Kontrollgeräte 1 a 6; 3 57 a, 57 b Kontrollgerätehersteller, Anerkennung 3 57 b Körperverletzung, fahrlässige 6 229; Strafantrag bei 6 230; Umfang der Ersatzpflicht bei 1 11 Kosten der Lärm- und Abgasmessungen 1 5 b; der Nachprüfung hinsichtlich der Erfüllung der mit der Allgemeinen Betriebserlaubnis verbundenen Pflichten 3 20; s. a. Gebühren Kostenersatz, Umfang bei Körperverletzung 1 11 Kostenregelung, besondere 2 51; für Verkehrszeichen, Verkehrseinrichtungen und Verkehrszählungen 1 5b Kostentragungspflicht des Halters eines Kfz 1 25 a Kraftfahrstraße 2 18, Anl. 3 Nr. 331 Kraftfahrt-Bundesamt, Ausgabe der Vordrucke für Fahrzeugbriefe durch das 3 20; Fahrzeugregister 1 31 ff.; Führung des Verkehrszentralregisters 1 2c ff.; Nachprüfung des bei Herstellern und Händlern hinsichtlich der Erfüllung der mit der Allgemeinen Betriebserlaubnis verbundenen Pflichten 3 20; Übermittlung von Daten an das durch die Zulassungsbehörde ; Übermittlung von Daten durch das an die Zulassungsbehörden ; Übermittlung von Daten vom an die Fahrerlaubnisbehörden Kraftfahrtunfallversicherung, Tarife in der 5 9 Kraftfahrzeuganhänger, Betriebserlaubnis nur für das Anhängerfahrgestellt 3 20; s. a. Anhänger Kraftfahrzeugbrief s. Fahrzeugbrief Kraftfahrzeuge, Abgasuntersuchungen 3 47 a, 47 b; Abmessungen 3 32; Achslast 3 34; andere Straßenfahrzeuge 3 63; Anhängelast hinter 3 42; Begriff des 1 1; Begriffsbestimmungen verschiedener Fahrzeugarten 3.2 2; Beleuchtungseinrichtungen an 3 49 a; elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen 3 62; Emissionsklassen für 3 48; Erlaubnis und Ausweispflicht für das Führen von 3.1 4; Fabrikschilder und Fabriknummern an 3 59; Fahrtrichtungsanzeiger 3 54; Fahrtschreiber 3 57; Gleitschutzeinrichtungen 3 37; Heizung und Lüftung in 3 35 c; Höhe 3 32; Kennzeichenmissbrauch 1 22; kennzeichnungspflichtige mit gefährlichen Gütern 2 Anl. 2 Nr. 261; Kilometerzähler 3 57; Länge 3 32; Lenkeinrichtungen 3 38; lichttechnische Einrichtungen 3 49 a; mehrspurige, Benutzung des rechten Fahrstreifens 2 7; Mindest- Motorleistung bei 3 35; Mindestversicherungssummen bei 5 Anl.; Mitführen von Anhängern 3 32 a; Personenbeförderung auf 2 21; Radabdeckungen an 3 36 a; Reifen an 3 36; Schadensverursachung durch mehrere 1 17; seitliche Kenntlichmachung 3 51 a; Sicherung von gegen unbefugte Benutzung 3 38 a; Überwachung der 3 29; unbefugter Gebrauch von b; Verlassen von 2 14; Zulassung von 3.2; s. a. Fahrzeuge Kraftfahrzeuge in geschlossenem Verband 2 29 Kraftfahrzeugführer, Arbeitsschichten 1a 6 Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung, Pflich- ten der Versicherer und Statistik 5 8 ff. Kraftfahrzeughalter, Gesetz über die Pflichtversicherung für 5 Kraftfahrzeugschein s. Fahrzeugschein Kraftfahrzeugunfälle, Entschädigungsfonds für Schäden aus 5 12 ff. Kraftfahrzeugverbände, geschlossene 2 27 Kraftfahrzeugwerkstatt, Anerkennung für Abgasuntersuchung 3 47 b Kraftomnibusse, Besetzung, Beladung und Kennzeichnung von 3 34 a; Bremsen 3 41; Definition 3 30 d; Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an 3 35 d; Einrichtungen zum sicheren Führen von 3 35 b; Feuerlöscher in 3 35 g; Fußboden in 3 35 d; Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen 3 35 i; Innenbeleuchtung in 3 54 a; Kurvenlaufeigenschaften 3 32 d; Länge der 3 32; Lenk- und Ruhezeiten 1a; Lenkvorrichtung von 3 38; des Linienverkehrs, Rücksicht auf von Haltestellen abfahrende 2 20; Mindestmotorleistung bei 3 35; Notausstiege in 3 35 f.; Rückhalteeinrichtungen 3 35 i; Sitze in 3 35 a; Verbandkästen in 3 35 h; windsichere Handlampe in 3 54 b Krafträder, Abschleppverbot 2 15 a; Beleuchtung 2 17; Personenbeförderung auf 2 21; Rückspiegel 3 56; Rückstrahler 3 593

15 51 ff.; Scheinwerfer 3 50; Schlusslichter, Bremsleuchten 3 53; Sitze auf 3 35 a; Verbot für 2 Anl. 2 Nr. 255, 260; s. a. Kleinkrafträder Kraftstoffbehälter 3 45 Kraftstoffleitungen 3 46 Kraftstoffverbrauch 3 47 d Kraftverkehrsversicherer s. Versicherer Krankenfahrstühle 2 24; Benutzung der Gehwege 2 24; Bremseinrichtungen an 3 41; Scheinwerfer 3 50; Sonderbestimmungen für das Führen von Krankenfahrstühle, motorisierte Ausnahmen von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren Krankenhäuser, Schutz 2 45 Krankenkraftwagen, Rotkreuzleuchte 3 52 III Kreisfahrt bei überstrichene Ringfläche 3 32 Kreisförmiger Verkehr, Richtungsvorschriften, Zeichen 2 Anl. 2 Nr. 209 bis 214; Vorfahrtszeichen für kreuzende Straßenbahnen 2 Anl. 2 Nr. 205 Kreisverkehr 2 8, Anl. 2 Nr. 215 Kreuzungen 2 8; Haltlinie 2 Anl. 2 Nr. 294; Keine Einfahrt in bei Stockungen 2 11; Parken vor und hinter 2 12; Vorfahrt an 2 8;mitVorfahrtvon rechts 2 Anl. 1 Nr. 102; Zeichen für Vorfahrt an und Einmündungen 2 Anl. 2 Nr. 205, 206; Zeichen für vorgeschriebene Fahrtrichtung 2 Anl. 2 Nr. 209, 211, 214 Kuppen, Begriff 2 2 Kupplungseinrichtungen 3 43 Kurorte, Schutz von 2 45 Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung Kurven, Begriff von 2 2; Haltverbot in 2 12; Zeichen 2 Anl. 1 Nr. 103 Kurvenlaufeigenschaften 3 32 d Kurzzeitkennzeichen 3 19, 47 a, 57 b Kutschwagen 3 64 b Ladeeinrichtungen, verkehrssicher verstauen 2 22 Ladefläche, Ausnahmegenehmigung 2 46; Personenbeförderung auf der von Lastkraftwagen 2 21 Ladegeschäft 2 12; Durchführung 2 Anl. 2 Nr. 286 Laden 2 Anl. 2 Nr. 286 Ladevorschriften über Länge und Breite 2 18, 22, Anl. 2 Nr. 264 ff.; bei Benutzung von Autobahnen oder Kraftfahrstraßen fette Ziffern = Nrn. der Gesetze Ladung, Anpassung der Geschwindigkeit an die 2 3 I; der Fahrzeuge 2 22, Anl. 2 Nr. 264 ff. Landesbehörden, Anbringung von Warnungstafeln durch 1 5 a; oberste 2 44 Landfahrzeuge 1 1 Länge von Fahrzeugen auf Verkehrsverbotsschild 2 Anl. 2 Nr. 266; von Fahrzeugen oder Zügen samt Ladung 2 22 Langholzfuhren 2 29; 3 30 Langsamere, Fahrzeuge, Gebot für, nachfolgenden Fahrzeugen das Überholen zu ermöglichen 2 5VI Langsamfahren bei abgeblendetem Licht 2 17; Verbot der Behinderung des Verkehrs durch 2 3II Lärm 3 49 Lärmen 3 49; Sichern gegen vermeidbares 2 22; unnötiges 2 30 Lärmschutz und Sonntagsfahrverbot 2 30 Lastfahrzeuge, Rückspiegel 3 66 Lastkraftwagen, Bau von Haltebuchten 2 5; Höhe 3 32; Motorleistung bei 3 35; Personenbeförderung auf 2 21; Warten an Bahnübergängen 2 19 Laternen, Kennzeichnung von nicht die ganze Nacht brennenden 2 Anl. 3 Nr. 394 Laufen der Parkuhr 2 13 Laufenlassen von Motoren, Verbot 2 30 Laufflächen 3 36 Laufrollenlast von Gleiskettenfahrzeugen 3 34 b Lautsprecher, VerbotdesBetriebsvon 2 33 Lautstärke von Hupen und Hörnern 3 55 Leergewicht 3 33; Begriff des 3 42 Leerlauf, Abgas 3 47 Lehnen, Sitz 3 35 a Leichenzüge 2 27 Leichtkraftfahrzeuge, Ausnahmen von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren Leichtkrafträder, Ausnahmen von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren Leistungspflicht des Versicherers 5 3 Leitbake 2 Anl. 4 Nr. 605 Leiteinrichtungen 2 43, 45 Leitkegel 2 Anl. 4 Nr. 610 Leitlinie 2 Anl. 2 Nr. 297, Anl. 3 Nr. 340 Leitpfosten 2 45, Anl. 4 Lfd. Nr. 11 (Zeichen Nr. 620) Leittafeln oder Leitmale 2 43 Leitung, selbständige eines Fahrzeugs oder Zuges 3 31 Lenkeinrichtung 3 38 Lenkhilfe 3 38

16 magere Ziffern = Lenkung des Verkehrs 2 44; 3 38 Lenkzeiten, Abweichende Regelungen eines Mitgliedstaates 1b 11 ff.; Definition 1b 4; des Fahrpersonals 1b; im Straßenverkehr 1a; summierte Gesamtlenkzeit 1b 6; tägliche Höchstdauer 1b 6; wöchentliche Höchstdauer 1b6 Lesbarkeit der Kennzeichen 2 23 Leuchten an Fahrzeugen 2 17; beim Führen von Tieren 2 28; zur Sicherung hinausragender Ladung 3 22 a; zusätzliche 3 52 a Leuchtenträger 3 49, 53 Leuchtsäulen 2 51 Leuchtzeichen 2 16; beim Überholen 2 5 Lichthupe 2 16 Lichtmaschinen, Bauartgenehmigung für von Fahrrädern 3 22 a Lichtquelle, Beleuchtung haltender Fahrzeuge außerhalb geschlossener Ortschaften mit eigener 2 17 IV; s. o. Glühlampen Lichttechnische Einrichtungen 3 49 a, 66 a, 67 Lichtzeichen 2 37; Halten/Parken vor 2 37 Lichtzeichenanlage 2 Anl. 1 Nr. 131; Bedienung 2 45; an Fußgängerüberwegen 2 25; Verkehrseinrichtung 2 43 Lichtzeichenbrücken 2 37 Lieferanten und Sicherheitsgurt 2 21 a I Liegengebliebene Fahrzeuge, Sicherungsmaßnahmen bei 2 15 Linie, unterbrochene und ununterbrochene 2 41 Linienomnibusse, besondere Zeichen für 2 37; Sonderfahrstreifen für 2 Anl. 2 Nr. 245 Linienverkehr, Omnibusse des 2 20; Rücksicht auf Omnibusse des beim Abfahren von Haltestellen 2 20 Linksabbiegen 2 9; Fahrstreifen 2 7 III; Verbot, Zeichen 2 Anl. 2 Nr. 209, 211, 214 Linksgehen der Fußgänger auf der Fahrbahn 2 25 I Löschung von Daten in den Fahrzeugregistern 1 44 Luftkurorte, Schutz der 2 45 Luftreifen, Begriff 3 36 Lüftung in Kraftfahrzeugen 3 35 c Luftverkehr, Gefährdung des a; gefährliche Eingriffe inden Luftverunreinigung, Verkehrsverbot zur Verminderung schädlicher 2 Anl. 2 Nr. 270 M+S-Reifen336 Mähmesser, Verkleiden 2 32 Mängel am Fahrzeug 2 23 Markierungen 2 45, Anl. 2 Nr. 293 ff.; gelbe 2 Anl. 2 IV Markierungsknopfreihen 2 Anl. 2 Nr. 299 Marschierende Abteilungen 2 27 Marschkolonnen 2 27 Martinshorn 2 38 Maßnahmen gegen Verunreinigung der Luft 3 47 ff.; vorläufige der Polizei 2 44 Maßregeln der Sicherung und Besserung 6 61 Mautgebühr 1 35; 2 45 Mehrere Fahrbahnen 2 8 Mehrere Kraftfahrzeuge, Schadensverursachung durch 1 17 Mehrere Menschen, Ersatzpflicht bei Verletzung oder Tötung 1 12 Mehrspurige Kraftfahrzeuge, Benutzung der Seitenstreifen 2 7I; Verbot für 2 Anl. 2 Nr. 260 Meldepflichten s. a. Anzeigepflichten Messung, Geräusch Mietwagenführer und Sicherheitsgurt 2 21 a I Militärverkehr 2 44; s. Streitkräfte, Bundeswehr Mindestabstand, Verbot des Fahrens ohne 2 Anl. 2 Nr. 273 Mindestalter des Fahrpersonals 1b5 Mindestgeschwindigkeit, vorgeschriebene 2 Anl. 2 Nr. 275 Mindesthöhe der Versicherungssumme 5 4 Anl. Mindeststützlast 3 44 Mischbereifung 3 36; Bauartgenehmigung 3 22 a Missbrauch mit Kennzeichen 1 22 Mitführen von Sensen und Mähmessern 2 32; von Tieren an Fahrrädern 2 28 Mitnahme von Kindern 3 35 a, 67 a; von Personen und Gegenständen auf Fahrrädern 2 21 Mitverschulden 1 9 Mitverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge 1 17 Mobiltelefon 2 23 I a Mobilitätshilfen, elektronische 3.3 Mofa 2 2; Bauartgenehmigung für Scheinwerfer und Schlussleuchten für 3 22 a; Beleuchtung 2 17; Benutzung der rechten Seitenstreifen und Radwege von 2 2, Anl. 2 Nr. 237; dreirädrige, zulässiges Gesamtgewicht 3 34; Scheinwerfer 3 50; Sonderbestimmungen für das Führen von 3.1 5; unbeleuchtete 2 17; Verbot der Benutzung von Autobahnen und Kraftfahrtstraßen 2 18; Verbot für 2 Anl

17 Nr. 255, 260; Vorrang vor abbiegenden Fahrzeugen 2 9 III; Vorschriften für Anhänger hinter 3 61 a Molekulargenetische Untersuchungen 7 81 e Motorleistung, Mindest- bei Kraftfahrzeugen 3 35 Motorräder s. Krafträder Motorsportliche Veranstaltungen 2 29 Müllabfuhr, Fahrzeuge der 2 35; Rundumlicht 3 52 Nachfolgender Verkehr vor Abbiegen 2 9; Vermeidung der Gefährdung des beim Überholen 2 18 Nachprüfung hinsichtlich der Erfüllung der mit der Allgemeinen Betriebserlaubnis verbundenen Pflichten 3 20 Nachschulungskurse bei Fahrerlaubnis auf Probe 1 2a ff. Nachstelleinrichtung für Bremsen 3 41 I Nachtfahrverbot 2 45 Nachtragserlaubnis, Verzicht auf 3 20 Nachtruhe, Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit 2 45; Schutz der 2 30; Störung durch Veranstaltungen 2 30 Nägel in Reifen eingelassene 3 36 Name und Anschrift des Unfallbeteiligten 2 34 Namensschilder 3 64 b Nässe, Geschwindigkeitsbegrenzung 2 Anl. 2 Nr. 274; Schleudergefahr bei 2 Anl. 1 Nr. 114 NATO-Truppen, Sonderrechte 2 35 V Naturpark, Schutz 2 45 Nebel, Beleuchtung bei 2 17 Nebelscheinwerfer 2 17; 3 52; Bauartgenehmigung für 3 22 a Nebelschlussleuchte 2 17; 3 53 d; Bauartgenehmigung 3 22 a Nebeneinanderfahren in geschlossenen Verbänden 2 29; bei Lichtzeichen 2 37; von Radfahrern 2 2 Nebenstrecke 2 Anl. 3 Lfd. Nr. 47 (Zeichen Nr. 415), Lfd. Nr. 48 (Zeichen 418), Lfd. Nr. 49 (Zeichen 419) Negatives Vorfahrtzeichen 2 Anl. 2 Nr. 206 Neuerteilung einer Fahrerlaubnis Nicht versichertes Fahrzeug, Gebrauch eines 5 6 Nichtbestehen eines Versicherungsverhältnisses 5 3 Nichtverfolgung von Bagatellsachen Nordatlantikpakt, Truppen der Vertragsstaaten des, Sonderrechte 2 35 Notausstiege in Kraftomnibussen 3 35 f. Notfalleinsatz 3 52 VI 596 fette Ziffern = Nrn. der Gesetze Nothalte- und Pannenbucht 2 Anl. 3 Nr. 328 Notmaßnahmen 2 45 Nummerierte Umleitung 2 Anl. 3 Nr. 455 Nummern der Bundesstraßen 2 Anl. 3 Nr. 401; der Europastraßen 2 Anl. 3 Nr. 410 Nummernschild 3.2 9; s. Kennzeichen Oberleitungsomnibusse, Feuerlöscher in 3 35 g Oberste Landesbehörden 2 44 Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Berücksichtigung bei Ausübung von Sonderrechten 2 35 VIII Öffentliche Straßen, Kreuzungen und Einmündungen 2 12 Öffentliche Verkehrsmittel, besondere Berücksichtigung der Interessen bei der Vorfahrtsregelung 2 8; Haltestellen 2 20 Öffentliche Versammlungen 2 35 Oldtimer, Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für ; Kennzeichen Omnibusse des Linienverkehrs 2 16, 20; Mitführen von Anhängern 3 32; s. a. Kraftomnibusse Ordnungswidrigkeiten, Bewertung von Straftaten und im Rahmen der Probezeit ; Eintragung in das Verkehrszentralregister 1 28; im Straßenverkehr 1 24; 2 49; 3 69 a; ; 3.3 8; Verwarnung wegen 1 27; Vorsatz und Fahrlässigkeit ; Zuständigkeit zur Ahndung 1 26 Örtliche Zuständigkeit für Klagen auf Grund des StVG 1 20 Örtliches Fahrzeugregister der Zulassungsstellen 1 31 ff. Ortschaft, geschlossene 2 Anl. 3 Nr. 310; Geschwindigkeit 2 3; Unterrichtung über Namen von 2 Anl. 3 Nr. 385 Ortshinweistafel 2 Anl. 3 Nr. 385 Ortstafel 2 Anl. 3 Nr. 310 Ottomotor, Abgase 3 47 ff. Packwagen im Schaustellergewerbe, Ausnahmen von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren Pannenhilfe 2 Anl. 3 Nr. 359; 3 52 IV; Fahrzeuge, Rundumlicht 3 52 Parken allgemein 2 12; auf Gehwegen 2 Anl. 3 Nr. 315; grundsätzlich unzulässig 2 12 III; Parkzeit 2 13 II; und Reisen 2 Anl. 3 Nr. 316; zeitlich unzulässig 2 12; zum Zweck der Werbung 2 33

18 magere Ziffern = Parkerlaubnis, Beschränkung der durch Zusatzschild 2 Anl. 3 Nr. 314 Parkflächenmarkierungen 2 Anl. 2 Nr. 298 Parkhäuser, Hinweise auf 2 Anl. 3 Nr. 314 Parkleuchten 2 17; 3 51 c; Bauartgenehmigung für 3 22 a; beim Halten innerhalb geschlossener Ortschaften 2 17 IV Parklücke, Vorrang 2 12 Parkplatz, Fahren auf mit Sicherheitsgurt 2 21 a I; mit Zusatzschild 2 12, Anl. 2 Nr. 298 Parkscheibe 2 13, Anl. 2 Nr. 291 Parkschein 2 13, 46 Parkuhren 2 13; Verkehrseinrichtung 2 43 Parkverbot, Ausnahmegenehmigungen 2 46; vor oder gegenüber von Grundstücksein- und -ausfahrten 2 12; in zweiter Reihe 2 12 Parkverbotsstrecken 2 Anl. 2 Nr. 299 Park-Warntafeln 2 Anl. 4 Nr. 630; 3 51 c Parkzeit allgemein 2 13; Halten und Parken 2 13 II Pedale 2 23; an Fahrrädern, Rückstrahler 3 67; Verbot des Loslassens 2 23 III Pedalrückstrahler 3 53, 67 Personenbeförderung 2 21; Ausnahmegenehmigungen 2 46; entgeltliche 1 8a; auf Lastkraftwagen, Zugmaschinen und auf der Ladefläche von Anhängern hinter Kraftfahrzeugen 2 21; Lenk- und Ruhezeiten 1a;1b Personenschlitten 3 64 b; Bremsen 3 65 Pfeil, gelber oder schwarzer auf Gelb 2 37; roter oder schwarzer auf Rot 2 37; schwarzer 2 Anl. 2 Nr. 297 Pfeilschild 2 Anl. 3 Nr. 333 Pferde, Führen von 2 28, Anl. 2 Nr. 239 Pflegeanstalten, Schutz der 2 45 Pflichten des Fahrzeugführers 2 23 Pflichtversicherung, Gesetz über die für Kraftfahrzeughalter 5 Plakette für Hauptuntersuchung 3 29 Planskizze bei Umleitungen 2 Anl. 3 Nr. 459 Plätze, öffentliche, Zulassung von Kraftfahrzeugen zum Betrieb auf 1 1; Zahl der zulässigen in Omnibussen 3 34 a Platzsparen bei Parken und Halten 2 12 Plombierte Einbauschilder auf Fahrtschreiber 3 57 b Polizei 2 Anl. 3 Nr. 363; Entzug der Fahrerlaubnis durch die bei Sonderführerscheininhabern 1 6; Fahrerlaubnisse der 3 14; Fahrzeuge, Rundumlicht 3 52; Sonderrechte für 2 35; übermäßige Benutzung der Straße durch 2 44; Verkehrslenkung 2 44 Polizeibeamte, Zeichen und Weisungen durch 2 36 Polizeifahrzeuge auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen 2 18; Rundumlicht 3 52 Praktische Prüfung Probe, Fahrerlaubnis auf 1 12 b ff. Probefahrten Probezeit, Ausnahmen von der ; Berechnung der ; Bewertung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Profilrillen 3 36 Promille-Grenze 1 24 a Propaganda durch Bild, Schrift, Licht oder Ton, Verbot 2 33 Prozessionen 2 27 Prüfer, amtlich anerkannte 7; Betriebserlaubnis 3 22; Untersuchung der Kraftfahrzeuge 3 29; s. a. Kraftfahrsachverständige Prüfplakette 3 29 Prüfung 3 29 Prüfungs- und Probefahrten 1 3; Prüfzeichen, Kennzeichnung von Fahrzeugteilen mit 3 22 a Punkterabatt auf Grund freiwilliger Teilnahme an einem Aufbauseminar Punktsystem s. Fahreignungs-Bewertungssystem Radabdeckungen 3 36 a Räder, Bereifung 3 36 Radfahrer, abbiegende 2 9; ausreichender Seitenabstand beim Überholen von 2 5 IV; besondere Lichtzeichen 2 37 I; in Einbahnstraße 2 Anl. 2 Nr. 220; geschlossene Verbände 2 27; Hintereinanderfahren, Benutzung von Radwegen und Seitenstreifen 2 2; kreuzende 2 Anl. 1 Nr. 138; Lichtzeichen nur für 2 37; Mitführen von Hunden 2 28; Sonderwege für 2 Anl. 2 Nr. 237; Verbot für 2 Anl. 2 Nr. 254 Radialreifen 3 36 Radlastmesser 3 34 V Radlaufglocken, Verbot von an Fahrrädern 3 64 a Radsportliche Veranstaltungen 2 29 Radverkleidungen an Fahrrädern 2 21 Radweg 2 8; Benutzung des 2 Anl. 2 Nr. 237; Benutzung des von Fahrrädern mit Hilfsmotor 2 2, Anl. 2 Nr. 237; gemeinsamer Fuß- und Radweg 2 Anl. 2 Nr. 240; getrennter Rad- und Fußweg 2 Anl. 2 Nr. 241; Kreuzen von 2 Anl

19 Nr. 138; linker 2 2 IV; rechter 2 2 IV; Zusatzzeichen Radverkehr frei 2 2 IV Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer a Rauschtaten a Rechter Seitenstreifen zum Parken 2 12 Rechts hat Vorfahrt 2 8I Rechts überholen bei Verkehrsdichte und bei freier Fahrstreifenwahl 2 7 II, III Rechtsabbiegen 2 9 Rechtsfahrgebot, Abweichen vom 2 7I Rechtsmittel bei Versagung der Fahrerlaubnis 1 5 Regen, Beleuchtung bei 2 17 Register, Fahrerlaubnis auf Probe 1 2c ff. Regress des Entschädigungsfonds 5 12 Reichweite des Abblendlichts und Geschwindigkeit auf Autobahn 2 18 VI Reifen, Beschaffenheit der 3 36 Reisen, Parken und 2 Anl. 3 Nr. 316 Reißverschlussverfahren 2 7V Reiter 2 28; Sonderwege für 2 Anl. 2 Nr. 239 Reklame 2 33 Rekurs 1 5 Rennen mit Kraftfahrzeugen 2 29 Rennräder, Ausnahme von Vorschriften 3 67 Rennveranstaltungen, Ausnahmegenehmigungen 2 29, 46 Retroreflektierende Streifen 3 51 ff. Rettungsdienst, Fahrzeuge des, Sonderrechte 2 35 Va Richtgeschwindigkeit, VO 4 Richtungsänderung s. Fahrtrichtungsänderung Richtungsanzeiger 3 54 Richtungspfeile 2 Anl. 2 Nr. 209 ff.; Haltverbot 2 Anl. 2 Nr. 297 Richtungstafeln, Leiteinrichtung in Kurven 2 Anl. 4 Nr. 625 Richtzeichen 2 Anl. 2 Nr. 301 ff. Rodeln in geschlossenen Ortschaften 2 24, 31 Rodelschlitten 2 16, 24 Roller 2 24, 31; 3 16 Rollschuhe 2 31 II Rollstühle 2 24 Rotes Dauerlicht, Haltverbot vor 2 12 I, 37 III Rot-Kreuz-Leuchte 3 52 V Rückenlehnen 3 35 a Rückfahrscheinwerfer 3 52, 52 a Rückgabe des Führerscheins 1 25 Rückhalteeinrichtungen für Kinder 3 22 a Nr. 27; in Kraftomnibussen 3 35 i Rückhaltesysteme 2 21 I a; 3 35 a 598 fette Ziffern = Nrn. der Gesetze Rückkehr zum Unfallort 2 34 Rücknahme der Anerkennung der Fahrtschreiber- oder Kontrollgerätehersteller 3 57 b Rücksicht, gegenseitige 2 1 Rückspiegel 3 56 Rückstrahler 2 22; 3 51, 51 a, 53, 66 a, 67; Ausrüstung von Anbaugeräten mit 3 53 b; Bauartgenehmigung für 3 22 a Rückwärtsfahren 2 9; auf Autobahnen 2 18; und Sicherheitsgurt 2 21 a I Rückwärtsgang 3 39 Ruhezeiten, Abweichende Regelungen eines Mitgliedstaates 1b 11 ff.; Definition 1b4; des Fahrpersonals 1a;1b8 f. Rundumlicht 3 52 Rutschgefahr durch Verunreinigung der Straße 2 32 Sachbeschädigung, Höchstbetrag bei Ersatzpflicht für 1 12 Sachschäden, Leistungspflicht des Entschädigungsfonds bei 5 12 Sachverständige, Untersuchung der Kraftfahrzeuge 3 29 Sachverständigengutachten 2 46; Ausnahmegenehmigungen für 2 46 Sackgasse 2 Anl. 3 Nr. 357 Saisonkennzeichen Sattelanhänger, Teillängen 3 32 Sattelkraftfahrzeuge 2 Anl. 2 Nr. 262; und Anhänger 3 32 a; Länge der 3 32; Motorleistung bei 3 35; zulässige Geschwindigkeit 2 3; zulässiges Gesamtgewicht 3 34 Sattellast 2 Anl. 2 Nr. 262 Sattelzugmaschine 2 Anl. 2 Nr. 262 Schachtdeckel, Parken auf 2 12 Schäden, Anzeigepflicht 1 15; Entschädigungsfonds für aus Kraftfahrzeugunfällen 5 12 ff. Schadensersatz bei Aufhebung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit 1 11, 13; durch den Entschädigungsfonds 5 12 ff. Schadensersatzpflicht des Halters 1 7; s. a. Ersatzpflicht Schadenstellen 2 43, 44 Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge 1 17 Schädigung anderer Verkehrsteilnehmer 2 1 Schadstoffarme Fahrzeuge 3 47 Schalldämpferanlage 3 49 Schallzeichen, Einrichtungen für 3 55; an Fahrzeugen 2 16; beim Überholen 2 5; als Warnzeichen 2 16 Scharniere 3 35 e

20 magere Ziffern = Schaublatt 3 57 a; des Kontrollgeräts 1a6 Schaustellergewerbe, Ausnahmen von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren für Fahrzeuge im Scheiben 3 40; Bauartgenehmigung für aus Sicherheitsglas 3 22 a Scheibenwischer 3 40 Scheinwerfer, Bauartgenehmigung für 3 22 a; an Fahrrädern 3 67; für Fern- und Abblendlicht 3 50; wartender Kraftfahrzeuge 2 19; zusätzliche 2 17; 3 52 Schiebe- und Greifreifenrollstühle 2 24 Schieben von Fahrzeugen 2 Anl. 2 Nr. 250 Schienen auf rechter Straßenseite, Halten und Parken 2 12 IV Schienenbahnen, besondere Zeichen für 2 37; im Straßenverkehr d; Übergänge von mit Vorrang 2 40; Vorrecht 2 2 Schienenfahrzeuge 2 17, 19, Anl. 2 Nr. 205; an Fußgängerüberwegen 2 26; Überholen von 2 5 Schiffsverkehr, Gefährdung des a; gefährliche Eingriffe inden Schilder, Gebots- und Verbots 2 41 Schleppen von Fahrzeugen 3 33; s. a. Abschleppen Schlepper s. Zugmaschinen Schleudergefahr bei Nässe oder Schmutz 2 Anl. 1 Nr. 114 Schlitten 2 24; Glocke an 3 64 a; s. a. Handschlitten, Personenschlitten Schlussleuchten 3 53, 53 b; Bauartgenehmigung für 3 22 a; von Fahrrädern 3 67 Schlussvorschriften 2 44 ff. Schmale Fahrbahnen, Fahren auf halbe Sichtweite 2 3 Schmutz, Schleudergefahr bei 2 Anl. 1 Nr. 114 Schnee- oder Eisglätte 2 Anl. 1 Nr. 113 Schneefall, Abblendlicht bei 2 17 Schneeketten, Höchstgeschwindigkeit 2 3; vorgeschrieben 2 Anl. 2 Nr. 268; 3 37 Schneeräumgeräte, Breite der 3 32; Rückstrahler 3 53 IV Schnittpunkte der Fahrbahnkanten, Parken vor 2 12 Schotter 2 Anl. 1 Nr. 116 Schrägbalken 2 37 Schrägstriche zur Markierung von Sperrflächen 2 Anl. 2 Nr. 298 Schranken 2 43 Schriftzeichen auf der Fahrbahn 2 Anl. 3 Nr. 341 Schrittgeschwindigkeit bei Benutzung der Gehwege durch Krankenfahrstühle 2 24; bei Benutzung der Gehwege durch PKW 2 Anl. 2 Nr. 241; und Sicherheitsgurt 2 21 a I Schulbus, Einschaltung des Warnblinklichts bei Ein- und Aussteigen 2 16; Haltestelle eines 2 Anl. 2 Nr. 224; Vorbeifahren an haltenden 2 20 Schultergurt 3 35 a Schutz der Nachtruhe, der Gewässer usw Schutzhelm, Pflicht zum Tragen von 2 21 a II Schutzstangen in Omnibussen 3 34 a Schutzvorrichtungen, seitliche 3 32 c Schwarzfahrt 1 7 Schwebebahnverkehr, gefährliche Eingriffe in den Schwerbehinderte 1 6; 2 12, 45, 47 Schwertransporte 2 29, 35 Sehenswürdigkeiten, Unterrichtung über Namen von 2 Anl. 3 Nr. 385 Sehtest, Anforderungen an das Sehvermögen ; Stellen für die Durchführung des Seitenabstand, ausreichender beim Überholen 2 5IV Seitenstreifen, Benutzung durch Fußgänger 2 25; Benutzung durch Radfahrer 2 2; nicht genügend befestigter 2 Anl. 3 Nr. 388; Spielen auf dem 2 Anl. 2 Nr. 250 Seitenwind 2 Anl. 1 Nr. 117 Seitliche Kenntlichmachung an Kraftfahrzeugen 3 51 a Seitliche Schutzvorrichtungen 3 32 c Selbstzündungsmotor, Abgase 3 47 ff. Sensen, Verkleiden von 2 32 Sicherheit, Gefährdung der 6 315; des Verkehrs 2 40, 45 Sicherheitsglas, Bauartgenehmigung für Scheiben aus 3 22 a; Begriff des 3 40 Sicherheitsgurte 3 35 a; Bauartgenehmigung für in Kraftfahrzeugen 3 22 a; Pflicht zum Anlegen 2 21 a I Sicherheitsleistung bei Verurteilung des Verpflichteten zur Entrichtung einer Geldrente 1 13 Sicherstellung des Führerscheins 1 25 Sicherung der Fußgänger im Verkehr 2 44; von Kraftfahrzeugen gegen unbefugte Benutzung 3 38 a; liegengebliebener Fahrzeuge 2 15 Sicherungslampen 2 17 Sicherungsleuchten 2 21; Bauartgenehmigung für 3 22 a, 53 a Sicherungsmittel zur Kenntlichmachung herausragender Ladung 2 22 IV; bei Liegenbleiben zu verwendende