Lärmkartierung/Lärmaktionsplanung - Ausblick

Transkript

1 - Ausblick J. Krüsmann Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg

2 Lärmkartierung 2017 Großflughafen: LUGV Hauptverkehrsstraßen, Ballungsraum: LUGV Haupteisenbahnstrecken: EBA Kartenausschnitt VBUF - AzB VBUF - DES VBEB VBUS VBUI VBEB VBUSch VBEB

3 Lärmkartierung ab Common Noise Assessment Methods in the EU (CNOSSOS-EU) = gemeinsamer methodischer Rahmen für die Lärmbewertung Ausbreitungsmodell: NMPB 2008 (nicht ISO ) Berechnungsmodell Fluglärm: ECAC Doc. 29 (nicht AzB, AzD) Ermittlung der Belastetenzahlen: VBEB Abgestimmte Quellmodelle für Straße, Schiene, Industrieanlagen noch offen: Eingangsdaten Umrechnung nationaler Datensätze Good Practice Guide Qualitätssicherung, Testaufgaben

4 Lärmaktionsplanung 2018 Großflughafen: Gemeinden Hauptverkehrsstraßen, Ballungsraum: Gemeinden Haupteisenbahnstrecken: EBA (neu) Kartenausschnitt Unterstützung durch Unterstützung durch MLUL MLUL Verbesserung der Rahmenbedingungen (neu) Bundesweiter Lärmaktionsplan (neu)

5 Verbesserung der Rahmenbedingungen Hauptverkehrsstraßen, Ballungsraum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Bundesgesetz) geplant 2015 bis 2018 insgesamt 3,5 Mrd. Euro (für BB 105 Mio. Euro) für Infrastrukturmaßnahmen Bemühungen in LAI, UMK: immissionsschutzrechtlicher Anspruch auf Lärmsanierung, Erweiterung der Anordbarkeit straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen, Berücksichtigung von Mehrfachbelastungen, Harmonisierung VMK prüft erweiterte Anordbarkeit von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen

6 Verbesserung der Rahmenbedingungen Flughafen BER Rahmenplan zu Lärmaktionsplanung im Umfeld des Flughafens BER Fortführung einschließlich Gesamtlärmbetrachtung (Land) Anpassung der Lärmkarten/des Lärmschutzbereichs an die Realbelastung (Land) Überprüfung der Werte des FluglärmG für die Schutzzonen bis 2017 (Bund) Bemühung um Verschärfung von 29 b LuftVG (Schutz vor Fluglärm) Bemühungen um Berücksichtigung von Mehrfachbelastungen in den lärmschutzrechtlichen Rechtsvorschriften und Regelwerken

7 Verbesserung der Rahmenbedingungen Haupteisenbahnstrecken Wegfall des Schienenbonus (Bund) ab dem EBA zuständig für Lärmaktionsplanung der 3. Stufe (Bund) Bemühung um Verknüpfung Lärmaktionsplanung Lärmsanierung Bahn Umrüstprogramm Güterwagenbremsen(Bund) Vorbereitung ordnungsrechtlicher Maßnahmen (Bund) Bemühung um Berücksichtigung von Mehrfachbelastungen in den lärmschutzrechtlichen Rechtsvorschriften und Regelwerken Bemühung um Erarbeitung eines Spitzenwertkriteriums (nachts)

8 Verbesserung der Rahmenbedingungen Lärmaktionsplan der Gemeinde allgemein Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW) für zukunftsfähige Stadt-Umland- Kooperationen, übergreifendes Zusammenwirken der EU-Fonds EFRE, ELER und ESF (EU, Land) Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Bund) Auswertung der Lärmaktionsplanung im Land Brandenburg (Gutachten Land) Unterstützung durch Beratung, Information, Arbeitshilfen (Land)

9 Verbesserung der Rahmenbedingungen Entwurf eines Gesetzes zur Förderung Bundesministerium der Finanzen Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung der Länder bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern, BMF hierzu Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Kommunalinvestitionsförderungsfonds hierzu 2015 bis 2019: 3,5 Mrd. Euro (davon für BB 3,0842%) Förderbereiche Infrastruktur, Bildungsinfrastruktur, Klimaschutz hierbei auch Straßen, beschränkt auf Lärmbekämpfung

10 Offene Fragen? Harmonisierung der europäischen Berechnungs- und Bewertungsverfahren mit den nationalen Vorschriften (16. BImSchV, FluglärmG, Lärmschutz-RL-StV, VLärmSchR-97, RL zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen ) Stärkung der Rechtsgrundlagen für die Festlegung von Maßnahmen der LAP Überführung freiwilliger Sanierungsprogramme in einen rechtlichen Anspruch Schaffung dauerhafter Finanzierungsinstrumenten für die Maßnahmenumsetzung

11 weitere Handlungsansätze im Umfeld des Flughafens BER Forderungen von Kommunen, Gremien und BI im Umfeld des Flughafens BER = Beitrag zum Interessenausgleich Transparenz und Objektivität stärken Versachlichung von Diskussionsprozessen Aufgreifen von politischen Zielen (z.b. Koalitionsvertrag (Land)) Fundieren der Beratung und Beschlussfassung der FLK Verzahnen mit Erkenntnissen der Lärmwirkungsforschung, mit Ergebnissen der Normung und mit aktuellen Forschungsaktivitäten (z.b. des UBA)

12 Erarbeitung weiterer lärmschutzfachlicher Grundlagen Ermittlung der Schwerpunkte der Gesamtlärmbelastung und Gesamtlärmbetroffenheit (Prognosehorizont 2023, Berliner Bezirke, realer Flugbetrieb) Identifizierung von möglichen Maßnahmen (Flug, Straße, Schiene) Wirkungsbewertung und ggf. Auswahl/Priorisierung hierzu Bereitstellung einer Bewertungsmatrix hierzu Bewertung von Flugverfahrensvarianten (Ergänzung zu NIROS- Betrachtungen der DFS) Entwicklung von Maßnahmebündeln weitere Verbesserung der Bedingungen für die Umsetzung von Maßnahmen