Teil E. Erläuterungen zum Haushaltsplan Verwaltungshaushalt

Transkript

1 Teil E Erläuterungen zum Haushaltsplan Verwaltungshaushalt

2 E Einzelplan 0 UA 0001 Gemeindeorgane - Ref. OB - Hier sind eingereiht: Stadtrat, Oberbürgermeister Die Bürgermeisterfahrzeuge werden seit 2003 im UA 0204 = Fahrbereitschaft geführt. Der UA 0001 ist komplett dem Allgemeinen Haushalt zugeordnet. zu Gebühren für Stadtrats-Parkplätze in Innenstadt-Tiefgaragen. zu Abzuführender Anteil gemäß der Nebentätigkeitsverordnung für Stadträte und Oberbürgermeister. zu Darunter sind veranschlagt (Gr. Z ): Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Stadträte sowie Verdienstausfallentschädigungen für ehrenamtliche Stadträte nach 2 Abs. 1-3 EntschS. zu Wartungs- und Pflegekosten für das elektronische Ratsinformations- und Sitzungsmanagementsystem "ALLRIS", Beschallung für externe Ausschüsse. zu Gegenseitig deckungsfähig mit HSt zu Leasinggebühren für div. IT-Ausstattung sowie Telefaxgeräte im Vorzimmer des Oberbürgermeisters und im Rathaus, für den Beamer im Sitzungszimmer sowie für zwei Terminalserver "ALLRIS". zu Kostenersatz für Theaterfreikarten sowie Ausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung von Bürgerversammlungen und Kosten für den Stadtratsgottesdienst, Kosten für Beschallung externer Ausschusssitzungen. Gegenseitig deckungsfähig mit HSt zu Dienstreisen und Fahrtkosten des Oberbürgermeisters und der Stadträte. zu Sachaufwand für Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse. zu Verfügungsmittel für Bürgermeister und Referenten für besondere Anlässe. zu Nur Vorjahre - ab 2013 umgesetzt zu HSt zu Personalkostenerstattungen für die Fraktionsbediensteten. (Die Ausgaben waren bis einschl bei HSt veranschlagt). zu Zuschuss zu den Geschäftsunkosten an die Stadtratsfraktionen und an fraktionsfreie Ratsmitglieder.

3 E UA 0002 Referat Oberbürgermeister Hier ist das Referat für Interkommunale Zusammenarbeit, Stadtmarketing, Internationales, Repräsentation, Hauptverwaltung, Rechts- und Prüfungswesen, Statistik, Integration sowie Bürgerschaftliches Engagement zugeordnet. Die Haushaltsstellen und sind unecht deckungsfähig. Die HSt und sind gegenseitig deckungsfähig. Die Haushaltsstellen , und sind unecht deckungsfähig. Die Haushaltsstellen , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. Die Haushaltsstellen und gegenseitig deckungsfähig. zu Kostenersatz in Enteignungsverfahren. zu Pauschaler Kostenersatz für Bürobedarf vom Planungsverband Güterverkehrszentrum. zu Personalkostenersätze vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband. zu Summarischer Minderansatz Personalausgaben. Im Rahmen der städtischen Konsolidierungsbemühungen sollen durch verschiedene referatsübergreifende Maßnahmen Einspareffekte erzielt werden. Da eine Aufteilung auf einzelne Unterabschnitte im Rahmen der Haushaltsplanung nicht sinnvoll erscheint, werden die auf das Referat OB entfallenden Kürzungsbeträge bei den Personalausgaben hier als summarischer Minderansatz veranschlagt. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen: Reduzierung der leistungsorientierten Besoldung (s. KGSt-Liste, Referat 1, Vorschlag Nr. 4). Das Ausschüttungsvolumen der Leistungsprämien wird für 2013 um insgesamt 10 % gekürzt. Auf das Referat OB entfällt somit ein Betrag von Flexibilisierung der Arbeitszeit (s. KGSt-Liste, Referat 1, Vorschlag Nr. 7). Hierdurch sollen Wenigerausgaben von insges jährlich erzielt werden. Der hiervon auf das Referat OB entfallende Anteil (berechnet anhand des Anteils des Ref. OB am Gesamtvolumen der Personalausgaben) beträgt Summe: zu Leasingkosten für Telefax-, IT-Geräte u. ä. zu Fortbildungskosten für den gesamten Bereich des Referates OB. zu Allgemeine Repräsentation, Städtepartnerschaften, Ehrungen usw. zu Unterhalt und Erwerb von Ehren- und Stiftungsgräbern, "Christbaum für alle" auf dem Rathausplatz und in verschiedenen Stadtteilen, Fronleichnamsschmuck, Trauerkränze, -schleifen, -anzeigen und Volkstrauertag, Ausgaben für den Aktionstag "Vielfalt in der Friedensstadt".

4 E noch UA 0002 zu Betriebsausgaben für die Fachstelle für Integrationsarbeit und Aktivitäten des Integrationsbeirates. zu Projektmittel für die operative Weißbuch-Arbeit (Durchführung verschiedener Projekte, Erstellung und Druck von Publikationen, Ausgaben für die Vorbereitung von Tagungen und Hearings sowie für die beiden Sorgentelefone Smena und Pusula usw.). zu Ausgaben für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Pressestelle). zu EU-Koordination: Mittel für Aktionen im Rahmen der Mitgliedschaft der Stadt Augsburg im Netzwerk der ARIANE-Städte. zu Nachlieferungen für Gesetzessammlungen und Kommentare der Verwaltungsbücherei, Neuanschaffungen sowie Buchbindearbeiten. zu Lizenzkosten für den Kommentar "Beck online" für die gesamte Stadtverwaltung. zu Kosten in Enteignungsverfahren. zu Zuschüsse an die Heimatkreise Neudek und Reichenberg sowie Ausgestaltung von Weihnachtsfeiern in Kinderheimen, Waisenhäusern und ähnlichen Einrichtungen. zu ) Zuschüsse für Sozialprojekte mit Migrationshintergrund ) Unterstützung der Russlanddeutschen im Projekt "In Augsburg gemeinsam" Summe: zu Mietkostenzuschuss an den Heimatkreis Reichenberg. zu Summarischer Minderansatz Sachausgaben. Im Rahmen der städtischen Konsolidierungsbemühungen sollen durch verschiedene referatsübergreifende Maßnahmen Einspareffekte erzielt werden. Da eine Aufteilung auf einzelne Unterabschnitte im Rahmen der Haushaltsplanung nicht sinnvoll erscheint, werden die auf das Referat OB entfallenden Kürzungsbeträge bei den Sachausgaben hier als summarischer Minderansatz veranschlagt. Im vorliegenden Fall handelt es sich um folgende Maßnahme: Zentralisierung der Öffentlichkeitsarbeit beim Medien- und Kommunikationsamt (s. KGSt-Liste, Bereich "übergreifend", Vorschlag Nr. 4). Zwar fallen in diesem Zusammenhang höhere Ausgaben für Personal und Sachkosten beim UA 0241 an, insgesamt ergibt sich jedoch ein deutlicher Entlastungseffekt bei den Sachausgaben der bislang mit dieser Aufgabe betrauten Dienststellen (vgl. hierzu auch den Sperrvermerk bei HSt bzw !).

5 E UA 0101 Rechnungsprüfungsamt - Ref. OB - Die Haushaltsstellen , , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Verwaltungskostenbeiträge von: 1) Krankenhauszweckverband Augsburg 2) Abfallzweckverband Augsburg 3) Abwasserverband Wirtschaftsraum Augsburg-Ost 4) Abwasserverband Wirtschaftsraum Augsburg-West 5) Planungsverband Güterverkehrszentrum 6) Zweckverband Güterverkehrszentrum 7) Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung zu Verwaltungskostenbeitrag vom Kommunalunternehmen Klinikum Augsburg. zu Nur Vorjahre - ab 2013 umgesetzt zu HSt zu Verwaltungskostenbeiträge von den rechtsfähigen Stiftungen. (Die Einnahmen waren bis einschl bei HSt veranschlagt). zu Leasingkosten für IT-Ausstattung. zu Laufende Kosten für den gemeinsamen Internetauftritt der bayerischen Rechnungsprüfungsämter. UA 0201 Hauptamt - Ref. OB - zu Sachkostenerstattung vom Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung. zu Personalkostenersatz vom Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung. zu Darin enthalten sind auch die Personalkosten für die Geschäftsführung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung. zu Leasingkosten für Drucker, Laptops, PCs, Monitore, Kopiergerät und Faxgeräte. zu Hier sind neben dem regulären Bürobedarf des Hauptamtes auch Kosten für das Büromaterial des Rettungszweckverbandes enthalten. zu Ergänzungslieferungen für Loseblattsammlungen u. ä. zu Sachverständigen- bzw. Gerichtskosten.

6 E UA 0202 Komm. Spitzenverbände, Institut. u. sonstige Verbände - Ref. OB - Hier sind veranschlagt: Beiträge, die nicht anderen Unterabschnitten zuzuordnen sind. zu Kostenersatz der Eigenbetriebe für die Mitversicherung ihrer Beschäftigten beim Gemeindeunfallversicherungsverband (GUVV). zu Allgemeine Unfallversicherung. zu Mitgliedsbeiträge zur Deutsch-Japanischen und Deutsch-Chinesischen Gesellschaft, zur Europa-Union und zum Verein "Augsburg International e. V.". zu Umlagen an den Bayerischen und Deutschen Städtetag, die Kommunale Gemeinschaftsstelle (KGSt) sowie die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft. UA 0203 Amt für Organisation und Informationstechnik - Ref. OB - Die Haushaltsstellen , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Ersatzbeschaffung Büroausstattung, Wartungs- und Reparaturkosten usw. zu Leasingkosten für IT-Ausstattung. zu Kopieraufträge für Stellenpläne, Rundschreiben, Beschlussvorlagen, Büromaterial. zu Abonnements für Gesetze, Handbücher und den Datenschutz sowie Fachliteratur. UA 0204 Fahrbereitschaft - Ref. OB - Hier werden die Personalkosten für die Fahrer sowie die Sachkosten für die Bürgermeisterfahrzeuge veranschlagt. Der UA 0204 ist komplett dem Allgemeinen Haushalt zugeordnet. Alle Ausgaben-HSt. im Unterabschnitt 0204 mit BFB 100 sind - mit Ausnahme der HSt gegenseitig deckungsfähig. zu Garagenmiete für OB- und Bürgermeisterfahrzeuge. zu Leasingkosten für OB- und Bürgermeisterfahrzeuge.

7 E UA 0208 "Europe Direct"-Büro - Ref. OB - Das "Europe Direct"-Büro wurde am 14. Mai 2007 eröffnet. Die HSt , , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Zuschuss von der Europäischen Union für den Betrieb des "Europe Direct"-Büros. zu Miete für die Büroräume im Rathaus. zu Miete für Büro- und Betriebsausstattung. zu Leasingkosten für IT-Ausstattung. zu Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit, Projekte, Publikationen u. ä. zu Dienstreise- und Fahrtkosten für die Mitarbeiter des "Europe Direct"-Büros. UA 0209 Gleichstellungsstelle - Ref. OB - Die HSt , , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu zu Unechte Deckung mit HSt zu Raummieten für Veranstaltungen. zu Leasingausgaben für IT-Ausstattung. zu Öffentlichkeitsarbeit, trägerübergreifende Frauenarbeit, interne Maßnahmen, Publikationen, Ausgaben für Veranstaltungen zum 25jährigen Jubiläum der Gleichstellungsstelle. Unechte Deckung mit HSt und UA 0211 Büro für Bürgerschaftliches Engagement - Ref. OB - Die HSt und sind unecht deckungsfähig. Die HSt und sind unecht deckungsfähig. Die HSt , , und sind unecht deckungsfähig.

8 E noch UA 0211 Die HSt , , , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Einnahmen aus dem Verleih von Stellwänden für Ausstellungen u. ä. zu Projektbezogener Zuschuss vom Freistaat Bayern für das Modellprojekt "Koordinierungszentrum Bürgerschaftliches Engagement". Unechte Deckung mit HSt zu Beschaffung von Büro- und Betriebsausstattung; u. a. Beschaffung von neuen bzw. zusätzlichen Moderations-/Ausstellungswänden, die ggf. gegen Gebühren auch für Veranstaltungen vermietet werden. zu Leasingkosten. zu Sonstige Betriebsausgaben für das Büro für Bürgerschaftliches Engagement; u. a. für Anerkennungskultur, Corporate-Citizenship-Veranstaltungen sowie für das Update der Internetplattform "Augsburg engagiert". zu Sonstige Betriebsausgaben - Sonderetat "Bündnis für Augsburg". U. a. sind hier auch die Kosten für den Neubürgerempfang sowie für die 2. Freiwilligenmesse zugeordnet. zu Hier werden neben den Fernsprechgebühren des Büros für Bürgerschaftliches Engagement auch die Gesprächsgebühren für die Telefone der Stadtteilmütter verauslagt. Diese werden jedoch von den Stadtteilmüttern zurückerstattet (s. entsprechende Einnahmen bei HSt ). zu Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aufgrund vertraglicher Verpflichtungen: 1) Zuschuss für Kompetenznetz Demenz ) Förderung des Bürgerengagements durch Kooperation mit dem 2.1) Freiwilligenzentrum ) Bürgertreff ) Zuschuss für Freiwilligenzentrum ) Zuschüsse für Stadtteilarbeit (Holzerbau-Vertrag) ) projektbezogener Zuschuss für das Modellprojekt "Koordinierungszentrum Bürgerschaftliches Engagement" Summe: zu Zuschuss für Stadtteilarbeit (Förderung ARGE).

9 E UA 0221 Personalverwaltung - Ref. 1 - Hier ist das Personalamt eingereiht. Seit ist das Personalamt in die personalwirtschaftlichen Arbeitsmarktaktivitäten der Stadt Augsburg eingebunden. Der Schwerpunkt hierbei liegt vor allem auf der Schaffung bzw. Bereitstellung von Arbeitsplätzen, die von dritter Seite bezuschusst werden. Alle budgetierten Ausgabehaushaltsstellen dieses Unterabschnitts mit der BFB 110, ausgenommen die Personalausgaben und die HSt , sind gegenseitig deckungsfähig. zu Bei dieser Haushaltsstelle werden die Kostenersätze des Abfallzweckverbands (AZV) und der Abwasserverbände Augsburg-Ost und -West für die Personalabrechnung dieser Verbände durch das Personalamt veranschlagt. zu Kostenersatz lt. Vertrag mit den Stadtwerken über Leistungen des Personalamtes. zu Ersatz von der Förderagentur für Arbeit. zu Wartungskosten für das Personalabrechnungssystem PAISY advanced sowie für die PAISY-Systemkomponente "Altersteilzeitregelungen", Lizenzgebühren für PAISY advanced, Beratungsleistungen, Digitales Archiv, Ersatzbeschaffungen diverser Büroausstattung, Drucker, Tischrechner, Diktiergeräte usw., Wartungskosten für die elektronische Datenfernübertragung von Sozialversicherungsdaten an die Krankenkassen, Softwarepflege und Unterhaltskosten für das Programm "PKM-Augsburg". zu Kostenersatz an die Stadtkasse für die Datenerfassung sowie Kosten für seuchen- bzw. lebensmittelhygienische Laboruntersuchungen für Mitarbeiter des Personalamtes. zu Beitrag an den Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV). UA 0241 Medien- und Kommunikationsamt - Ref. OB - Ab 1998 wurde diesem UA die Telefonvermittlung, die vorher vom Fernsprechbetrieb geführt wurde, eingegliedert. Seit wurde außerdem das Fotolabor, das bisher beim Stadtarchiv angesiedelt war (UA 3202), dem Medien- und Kommunikationsamt (MuK) organisatorisch zugeordnet. Die das Fotolabor betreffenden Einnahmen und Ausgaben werden jedoch nicht beim UA 0241, sondern in einem eigenen UA 0623 = Fotolabor dargestellt. Alle budgetierten Ausgabenhaushaltsstellen in diesem Unterabschnitt mit der BFB 130 sind - mit Ausnahme der HSt , und gegenseitig deckungsfähig. zu Einnahmen aus Amtsblattverkauf, aus Werbung auf der Internetseite der Stadt Augsburg sowie für Dienstleistungen für städtische Ämter und Betriebe.

10 E noch UA 0241 zu Hier sind Ausgaben i. H. von für die Schaffung von 3 VZÄ für die Zentralisierung der Öffentlichkeitsarbeit beim Medien- und Kommunikationsamt enthalten (vgl. KGSt-Liste, Bereich "übergreifend", Vorschlag Nr. 4). Als Kompensation für diese Stellenneuschaffungen sind Einsparungen bei den Sach- und Personalausgaben derjenigen Dienststellen vorzunehmen, die durch den Wegfall der Aufgabenwahrnehmung in Zukunft entlastet werden (vgl. hierzu die summar. Minderansätze (Gr xx bzw ) bei den einzelnen Referaten). Allerdings sind die Einsparungen im Personalbereich dort nur im Zuge der natürlichen Fluktuation realisierbar. Dementsprechend dürfen auch die Personalkostenansätze i. H. von hier nur in Anspruch genommen werden, wenn die Einsparungen tatsächlich erfolgt sind. zu Wartung von PC-Arbeitsplätzen sowie Ersatzbeschaffung von Büro- und Betriebsausstattung. zu Leasingkosten für IT-Ausstattung. zu Ausgaben für: 1) Übertrag an das Zentrale Verwaltungsmarketing (ZVM) (Anteil des MuK an dem vom Ref. OB zu erbringenden Einsparbeitrag bei den Sachkosten für Publikationen; vgl. KGSt-Liste, Bereich "übergreifend", Vorschlag Nr ) Zuschuss an die "Interessengemeinschaft Historisches Augsburg" ) Druck- und Herstellungskosten für die Bürgerzeitung "Augsburg direkt" ) Telefonbucheinträge für die Stadt Augsburg ) Filmaufnahmen für Internet / Facebook / Dokumentation ) Honorare sowie Kosten für Druck und Verteilung des Jahresberichts ) Gutscheinheft für Neubürger (Auflage: 10 Tsd.) ) Druckkosten und Honorare für die Mitarbeiterzeitung "Augsburg intern" ) sonstige Maßnahmen zur internen Kommunikation ) Durchführung des "Turamichele"-Festes ) Stadtmarketingmaßnahmen (überregionale Werbung, Zuschüsse etc.) ) Kosten für technische Aktualisierung von Hard- und Software ) Technische Bereitstellung Internet / Lizenzgebühren ) verpflichtene Anzeigenschaltungen in den Medien ) Sonstige Mediakosten (Hörfunk / TV etc.) ) Honorare für Redakteure, Texter und Redenschreiber ) Zuschuss für Baustellenbanner im Innenstadtbereich ) Erstellung Amtsblatt ) Kosten für Bürgerinformation (Bürgersprechstunden, Material) Summe: zu Sachkosten für Publikationen. Im Entwurf des Haushalts 2013 waren hier Ausgaben i. H. von im Zusammenhang mit der Zentralisierung der Öffentlichkeitsarbeit beim Medien- und Kommunikationsamt enthalten (vgl. KGSt-Liste, Bereich "übergreifend", Vorschlag Nr. 4).

11 E noch UA 0241 Als Kompensation für diese Mehrausgaben wurden Einsparungen bei denjenigen Dienststellen vorgenommen, die durch den Wegfall der Aufgabenwahrnehmung in Zukunft entlastet werden (vgl. hierzu die summar. Minderansätze (Gr xx) bei den einzelnen Referaten). Im Zuge der Haushaltsberatungen 2013 wurde eine 10 %ige Ausgabenkürzung bei HSt beschlossen ( ); der neue Ansatz 2013 beträgt somit Dementsprechend reduziert sich auch der Anteil der Gegenleistungen, die das MuK für die einzelnen Referate zu erbringen hat. Für 2013 sind hier nun vorgesehen: Referat OB: Europawoche, Verbraucherschutztag EU, EU-Förderprogramm, Ehrenplakette EU-Rat, Statistische Jahrbücher, Strukturatlas, Bürgerumfage 2011, Internationaler Frauentag, Jubiläum Gleichstellungsstelle, AugsburgerInnenInfo, Girls-Day, Bürgerversammlung, Volkstrauertag, Verdienstmedaille für Augsburg, Broschüren und Plakate der Fachstelle Integration, Informationsbroschüren Bürgerinformation, allgemeine städtische Informationsbroschüren, Pressemappen etc. Referat 1: Informationen im Rahmen der "Internen Kommunikation", Jobmesse "Fit for Job", Seminarprogramme Stadtakademie, Versteigerungstermine, Vereinheitlichung des Lastschrifteinzugsverfahrens "SEPA", Informationen zu laufenden Stifungsprojekten (z. B. Schenk-Stift), Logoeingliederungskonzept für BKK, WBG etc. Referat 2: Medienreihe zur Energiewende, Bewerbung Solardachkataster, Klimaschutzbericht, Bericht CO 2 -Bilanz, Klimawoche, Klimaretterkampagne, generelle Informationen und Serviceangebote des Umweltamtes, Projekt "licca liber", Mülldeponie, Servicepoints, Wertstoffhöfe, Ausbau Deponie Nord, Beratung und Logoeingleiderung aws, Nachhaltigkeitspreis, Energieberatungsagentur, Infos zu Wertach Vital II, Antilitteringkampagne "Sauber ist In", Zukunftspreis 2013, Bestattungsdienst, Botanischer Garten (Jahresprogramm, Plakate, Freundeskreis, Krippe, Ausstellungen etc.), Hundeflyer, Infos zur regenerativen Energie, Optimierung, Wertstofferfassung, Umweltzone, Renaturierung Stempflesee, Licht-Wälder-Projekt, Spielplätze, Grünanlagen, Kleingärten, Bürgerwald, Ausbildung in der Stadtforstverwaltung. Referat 3: einheitliches Amtsdesign für das AKJF, Familienatlas, Jahresbericht, Werbekampagne, Kindertagespflege, Infos "Augsburg für Kinder und Familien" sowie "Brüll-Falle", sämtliche Materialien zum Tschamp-Ferienprogramm, Herzlich Willkommen Augsburger Kinder, Koki, Eröffnung Seniorenzentrum Lechhausen, Jahresprogramm und Jahresbericht des Seniorenbeirats. Referat 4: Bildungsbeilage (mit Informationen für Eltern und Schüler), Augsburger Lesebuch, Wissenschaftspreis, Jugend debattiert, Layoutanpassungen und Werbematerial für Kindertagesstätten - Infos zu Baumaßnahmen.

12 E noch Referat 5: UA 0241 UNESCO-Weltkulturerbe, Stadtbücherei, Festival "Just Kids", Sonderausstellung "Paul Klee und das Fliegen", Naturmuseum (Redesign, Sonderausstellungen), Bäderbewerbung, "Lange Nacht des Wassers", Stadtarchiv (Eingliederung CD, Fassadengestaltung, Broschüre zum Umzug), Kunstsammlungen und Museen etc. Referat 6: Informationen des Stadtplanungsamtes (Städtebau, Stadtteilwandel), Fahrradstadt 2020, Einweihung Mischwasseranlagen, Klärwerkbroschüre, Infostand afa, Tag der offenen Tür Stadtentwässerung, Tag des offenen Denkmals, Fassadenpreis, Amtlicher Stadtplan, projekt augsburg city (pac). Referat 7: Informationsbroschüren des Gesundheitsamtes (Gesund aufwachsen, Biostadt Augsburg etc.), Eröffnung Bürgerbüro Kriegshaber, Informationsmaterial für Bürgerbüros, Einführung einer Bürgerservice-APP, Werbung Christkindlesmarkt und Stadtmarkt (Neukonzeption). Referat 8: Bewerbung Gewerbeflächen, Innenstadtmonitoring, Standortpräsentation, Einkaufsführer Augsburger Innenstadt, Messekooperation Luft- und Raumfahrt, Markenansatz: Einkaufsinnenstadt, Immobilientage 2013, Imagefilm, Beteiligungsbericht. Summe: zu Gebühren für Rundfunk-Mitschnitt-Anlage. UA 0300 Referat 1 Hier ist das Referat für Finanzen, Personal, Controlling, Stiftungen und Wohnen eingereiht. Die Haushaltsstellen , , , , , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. Die HSt , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Summarischer Minderansatz Personalausgaben. Im Rahmen der städtischen Konsolidierungsbemühungen sollen durch verschiedene referatsübergreifende Maßnahmen Einspareffekte erzielt werden. Da eine Aufteilung auf einzelne Unterabschnitte im Rahmen der Haushaltsplanung nicht sinnvoll erscheint, werden die auf das Referat 1 entfallenden Kürzungsbeträge bei den Personalausgaben hier als summarischer Minderansatz veranschlagt. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen: Zentralisierung der Öffentlichkeitsarbeit beim Medien- und Kommunikationsamt (s. KGSt-Liste, Bereich "übergreifend", Vorschlag Nr. 4).

13 E noch UA 0300 Zwar fallen in diesem Zusammenhang höhere Ausgaben für Personal und Sachkosten beim UA 0241 an, insgesamt ergibt sich jedoch ein deutlicher Entlastungseffekt bei den Personalkosten der bislang mit dieser Aufgabe betrauten Dienststellen. Dieser ist allerdings nur im Zuge der regulären Personalfluktuation umsetzbar (vgl. hierzu auch den Sperrvermerk bei HSt !). Veranschlagter Kürzungsbetrag für 2013 daher Reduzierung der leistungsorientierten Besoldung (s. KGSt-Liste, Referat 1, Vorschlag Nr. 4). Das Ausschüttungsvolumen der Leistungsprämien wird für 2013 um insgesamt 10 % gekürzt. Auf das Referat 1 entfällt somit ein Betrag von Flexibilisierung der Arbeitszeit (s. KGSt-Liste, Referat 1, Vorschlag Nr. 7). Hierdurch sollen Wenigerausgaben von insges jährlich erzielt werden. Der hiervon auf das Referat 1 entfallende Anteil (berechnet anhand des Anteils des Ref. 1 am Gesamtvolumen der Personalausgaben) beträgt pauschale Personal- und Sachkostenreduzierung Summe: zu Leasingkosten für IT-Ausstattung. zu Kosten interkommunaler Veranstaltungen etc. zu Ausgaben im Zusammenhang mit Erbschaften und Schenkungen. zu Summarischer Minderansatz Sachausgaben. Im Rahmen der städtischen Konsolidierungsbemühungen sollen durch verschiedene referatsübergreifende Maßnahmen Einspareffekte erzielt werden. Da eine Aufteilung auf einzelne Unterabschnitte im Rahmen der Haushaltsplanung nicht sinnvoll erscheint, werden die auf das Referat 1 entfallenden Kürzungsbeträge bei den Sachausgaben hier als summarischer Minderansatz veranschlagt. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen: Einrichtung eines Handwerker-/Hausmeisterpools beim Hochbauamt. Durch Synergieeffekte sind stadtweit Einsparungen in anderen Bereichen (z. B. beim kleinen Bauunterhalt) realisierbar (s. KGSt-Liste, Referat 6, Vorschlag Nr. 3). Der hierbei auf das Referat 1 entfallende Anteil beträgt Zentralisierung der Öffentlichkeitsarbeit beim Medien- und Kommunikationsamt (s. KGSt-Liste, Bereich "übergreifend", Vorschlag Nr. 4). Zwar fallen in diesem Zusammenhang höhere Ausgaben für Personal- und Sachkosten beim UA 0241 an, insgesamt ergibt sich jedoch ein deutlicher Entlastungseffekt bei den Sachausgaben der bislang mit dieser Aufgabe betrauten Dienststellen. (vgl. hierzu den Sperrvermerk bei HSt bzw !) Summe:

14 E UA 0301 Kämmereiverwaltung - Ref. 1 - Hier sind die Bereiche Amtsleitung mit Vorzimmer, Haushalt sowie Finanzen und Vermögen eingereiht. Der Bereich Steuerveranlagung wird beim UA 0341 geführt, der Bereich Pfandleihwesen beim UA Dieser Unterabschnitt enthält folgende gegenseitige Deckungskreise: 1. zwischen den HSt und zwischen den HSt , , , , , und zu Kostenersatz für 1) die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe: 1.1 Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Abwasserbetrieb Eigenbetrieb Altenhilfe ) die Jahresabschlüsse für Betriebe geschäftlicher Art (BgAs): Bestattungsdienst und Krematorium ) die Verwendung des EDV-Programms "GDI" (Buchhaltungssoftware). Die Lizenzkosten werden komplett bei HSt veranschlagt und den weiteren städtischen Nutzern (Abwasserbetrieb, Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb sowie der Forstverwaltung) anteilig verrechnet) ) steuerliche Ergebniszuweisung für die Beteiligung an der Gesa-Klinik Summe: zu Sachkostenersatz für die Kommunale Haftpflicht- und Kassenversicherung von: 1) Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb ) Abfallverwertung Augsburg GmbH ) Eigenbetrieb Altenhilfe ) Abwasserbetrieb ) Theater Augsburg ) ASMV GmbH ) Zoo ) Stadtwerke Augsburg ) Wohnungsbaugesellschaft ) AGS - Stadtentwicklung und Immobilienbetreuung ) Augsburg GmbH ) Regio Augsburg Wirtschaft GmbH ) Regio Augsburg Tourismus GmbH ) Kongresshalle Augsburg Betriebs GmbH Summe: Unechte Deckung mit HSt zu Verwaltungskostenersatz der Stadtwerke für Prolongationsverhandlungen mit Kreditinstituten und die Verwaltung von Altdarlehen.

15 E noch UA 0301 zu Avalgebühren für alle eingeräumten Bürgschaften. zu Leasingkosten für IT-Ausstattung (PC's, Monitore) des Bereichs Haushalt. zu Das Kämmerei- und Steueramt ist ausschließlicher Lizenznehmer für das Buchungsverfahren GDI, das - neben dem Kämmerei- und Steueramt - auch noch von anderen Dienststellen (Stadtkasse, Abwasserbetrieb, Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb und Forstverwaltung) benutzt wird. Hier werden die kompletten Lizenzkosten veranschlagt; die anderen städtischen Nutzer leisten dafür einen Kostenersatz (veranschlagt bei HSt ). zu Kosten der Kommunalen Haftpflicht- und Kassenversicherung (ausgenommen kostenrechnende Einrichtungen). Unechte Deckung mit HSt zu Kosten des Selbstbehalts für Schadensfälle, ausgenommen Kostenrechner und Eigenbetriebe. zu Kosten für Druckaufträge und Buchbinderarbeiten im Rahmen der Erstellung der Haushalts- und Nachtragshaushaltspläne, Jahresrechnungen usw. zu Stellenausschreibungen, interne Umzüge, Sperrmüll- und Papierentsorgung etc. zu Mitgliedsbeitrag an den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband. UA 0302 Neues Finanzwesen - Ref. 1 - Bei diesem Unterabschnitt werden Einnahmen und Ausgaben veranschlagt, die im Verwaltungshaushalt im Zusammenhang mit der Einführung eines neuen Finanzwesens anfallen. Der Unterabschnitt ist komplett dem Allgemeinen Haushalt zugeordnet. Alle Ausgaben-HSt. mit der BFB 001 sind - mit Ausnahme der HSt gegenseitig deckungsfähig. zu Beschaffung und Unterhalt von Büro- und Betriebsausstattung. zu Leasingkosten für IT-Ausstattung. zu Externe Fortbildungskosten. zu Sonstige Betriebsausgaben.

16 E noch UA 0302 zu Ausgaben für Büromaterial. zu Bücher und Zeitschriften. zu Dienstreise- und Fahrtkosten. UA 0303 Steuerbeteiligungen an interkommunalen Gewerbegebieten - Ref. 1 - Der Unterabschnitt wird ab 2013 neu eingerichtet. Die entsprechenden Einnahmen waren bisher im Einzelplan 9 veranschlagt (genaueres hierzu s. bei den Erläuterungen zu den einzelnen HSt.). Gem. den Vorgaben des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung muss für diese Einnahmen jedoch ein eigener Unterabschnitt eingerichtet werden. Der Unterabschnitt wird komplett dem Allgemeinen Haushalt zugeordnet. zu Beteiligung der Stadt Augsburg aus dem gemeinsam genutzten Gewerbegebiet mit Gersthofen (die Einnahmen waren bis einschl bei HSt veranschlagt). zu Beteiligung der Stadt Augsburg an der Grundsteuer aus dem interkommunalen Gewerbegebiet "Güterverkehrszentrum" (GVZ). (Umsetzung von HSt ). zu Beteiligung der Stadt Augsburg an der Gewerbesteuer aus dem interkommunalen Gewerbegebiet "Güterverkehrszentrum" (GVZ). (Umsetzung von HSt ). zu Beteiligung der Stadt Augsburg an der Grunderwerbsteuer aus dem interkommunalen Gewerbegebiet "Güterverkehrszentrum" (GVZ). UA 0321 Kassenverwaltung - Ref. 1 - Die Haushaltsstellen , , , , , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Leistungsverrechnung für die Erfassung von Daten für das IT-Verfahren von: 1) UA 0221 = Personalverwaltung ) UA 4001 = Amt für soziale Leistungen Kostenersatz für Beitreibungsmaßnahmen vom Eigenbetrieb Altenhilfe Summe:

17 E noch UA 0321 zu Nicht aufklärbare Verwahrgelder bzw. Kassenüberschüsse. Kleinbetragsregelung. zu Verwaltungskostenbeiträge von: 1) Abfallzweckverband Augsburg ) Abwasserverband Wirtschaftsraum Augsburg-Ost ) Abwasserverband Wirtschaftsraum Augsburg-West ) Planungsverband Güterverkehrszentrum ) Zweckverband Güterverkehrszentrum ) Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Augsburg Summe: zu Mahngebühren, Säumniszuschläge, Stundungszinsen, Aussetzungszinsen, Verzugszinsen, Hinterziehungszinsen, Rückbelastungsgebühren und Vollstreckungsgebühren. zu Vollverzinsung der Gewerbesteuer. zu Wartung und Leasing der dezentralen DV-Systeme sowie Beschaffung und Unterhalt sonstiger Büround Betriebsausstattung. zu Leasingkosten für IT-Geräte. zu Elektronikversicherung. zu Beitreibungs- und Vollstreckungskosten. zu Gebühren für Bargeldabwicklung und EC-Cash, Bankgebühren für Auslandsüberweisungen, Rückbelastungsgebühren, sonstige Zahlungsverkehrskosten, Aktenvernichtung und Transporte, Umzugskosten für die Verlagerung des Belegarchivs der Stadtkasse vom Dachgeschoss des VG II in das Ballenhaus. zu Mitgliedsbeitrag an den Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. UA 0341 Steuerverwaltung - Ref. 1 - Die Haushaltsstellen , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Ausstellung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen sowie Ersatzzeichen Hundesteuer. zu Kostenersatz vom Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb für die Personenkontenpflege der Grundbesitzabgaben.

18 E noch UA 0341 zu Ahndung leichtfertiger Abgabeverkürzungen bei der Hunde- und Zweitwohnungssteuer durch Verwarnungs- bzw. Bußgelder. zu Reparatur-, bzw. Ersatzbeschaffungskosten für Diktiergeräte, Computer, Drucker usw., Wartung des Zweitwohnungssteuerverfahrens, Arbeitsspeichererweiterungen für PC's, Software-Updates u. ä. zu Leasingkosten für IT-Ausstattung. zu Ausgaben für Pflege und Aktualisierung des Spendenprogramms sowie Kosten für eine professionelle Bestandsaufnahme der in der Stadt Augsburg gehaltenen Hunde durch einen externen Kontrolldienst mit dem Ziel der Verbesserung des Forderungsmanagements im Bereich der Hundesteuer. Unechte Deckung mit Hst zu Heftmappen für Grund-, Gewerbe- und Zweitwohnungssteuer. zu Gebühren für die Anforderung von Grundbuch-, Handelsregisterauszügen und dgl.; Kosten im Rahmen von Widerspruchsverfahren sowie Ausgaben für Massegutachten im Zusammenhang mit Insolvenzen. Unechte Deckung mit Hst UA 0351 Liegenschaftsverwaltung - Ref. 8 - Die Haushaltsstellen , , , , , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Bescheidgebühren für die Erstellung von Zeugnissen nach dem BauGB. zu Kosten für die Teilnahme an den Augsburger Immobilientagen sowie für die Tagung der Liegenschaftsämter in Augsburg. zu Verwaltungskostenbeitrag an den UA 6121 = Stadtvermessungsamt für die Abfrage aus dem maschinell geführten Grundbuch des Amtsgerichts Augsburg und ALB-Abfrage im BS 2000 des Stadtvermessungsamtes. UA 0501 Standesamt - Ref. 7 - Das Standesamt veräußert regelmäßig Familienchroniken und Stammbücher. Diese Tätigkeit erfüllt alle Merkmale eines Betriebes gewerblicher Art im Sinne des 4 des Körperschaftsteuergesetzes. Das Standesamt unterliegt deshalb bzgl. dieser Umsätze der Umsatzsteuerpflicht. Einnahmen und Ausgaben sind insoweit netto veranschlagt.

19 E noch Die HSt , , , , , UA , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Einnahmen aus Personenstandsgebühren. zu Eintrittsgelder für Sonderveranstaltungen (Ausstellungen u. ä.) im Standesamt. Unechte Deckung mit HSt zu Erlös aus dem Verkauf von Stammbüchern und Urkundenmappen. zu Kostenerstattungen von Kunden für Telefon- und Faxgebühren, Porto, Aufschläge für Nachnahmesendungen und Kontoabbuchungen. Darüber hinaus werden hier die anteiligen Einnahmen aus den Gebühren für Trauungen im Rathaus / Fürstenzimmer und Botanischen Garten sowie für Samstagshochzeiten veranschlagt. Der restliche Anteil der Gebühren für Hochzeiten im Botanischen Garten wird bei HSt , für Hochzeiten im Fürstenzimmer bei HSt vereinnahmt. zu Einnahmen aus Sponsorengeldern für Sonderveranstaltungen im Standesamt (Ausstellungen u. ä.). Unechte Deckung mit HSt zu Wartungsverträge für Karteilift, Wartungsvertrag und Softwarepflege für Kassenterminal und Server, Wartung sowie Reparaturen und kleinere Neuanschaffungen von Druckern, Faxgeräten und sonstiger technischer Büroausstattung u. ä. zu Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt des neuen Fachprogramms "AutiSta 9.x". zu Leasingkosten für IT-Ausstattung. zu Externe Fortbildungskosten für Mitarbeiter des Standesamtes. zu Pflegeservice für Großpflanzen in den Trausälen und Warteräumen und evtl. notwendige Ersatzbeschaffungen, regelmäßiger Frischblumenschmuck für Trautische sowie Dekomaterial. zu Kauf von Familienstammbüchern sowie Kosten für diverses Informationsmaterial, das zu den Themen Geburten, Eheschließung, Parkmöglichkeiten, Galerie, Sonderaktionen usw. erstellt wird. zu Ausgaben für Sonderveranstaltungen (Ausstellungen u. ä.) im Standesamt. Für 2013 sind Veranstaltungen im Rahmen der Kulturreihe "Emotionen bewegen" vorgesehen. Unechte Deckung mit HSt und zu Ausgaben u. a. für Papier- und Kopierkosten, Toner und Farbbänder, Lizenzen für elektronische Formulare, Kauf von Vordrucken und Urkunden-Spezialpapieren, Druckarbeiten und allgemeines Büromaterial. Darüber hinaus auch Buchbindearbeiten für neue Personenstandsbücher und Restaurierung von alten, defekten Personenstandsbüchern. zu Beitrag zum Fachverband der Bayerischen Standesbeamten e. V.

20 E UA 0511 Amt für Statistik und Stadtforschung - Ref. OB - Alle budgetierten Ausgabenhaushaltsstellen dieses Unterabschnitts mit der BFB 120, ausgenommen HSt und , sind gegenseitig deckungsfähig. zu Erlöse für die Lieferung von statistischen Zahlenunterlagen, Verkauf von Jahrbüchern sowie der Bevölkerungsprognose und div. Veröffentlichungen des Amtes. zu Aufwand zur Durchführung verschiedener Bodennutzungserhebungen, der Viehzählungen, sonstiger Zählungen und für Betriebsbedarf. zu U. a. Beschaffung von Zählungsergebnissen, Zählkarten und statistischem Material für den Raum Augsburg sowie von Fortschreibungs- und Auswertungsprogrammen im Rahmen des Statistischen Informationssystems; Ankauf von Veröffentlichungen des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung sowie des Statistischen Bundesamtes; Druckkosten für Dokumentationen, Vorlagen und Veröffentlichungen des Amtes (Statistisches Jahrbuch der Stadt Augsburg, Statistische Berichte, Beiträge zur Stadtforschung und Statistik). zu Straßenbahnfahrscheinhefte für Dienstgänge, etc. Kraftfahrzeugentschädigungen und Dienstreisen. zu Vergabe allgemeiner Untersuchungen zur Stadtentwicklungsplanung, zu Umfragen und Gutachten im Rahmen von Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren, für wiederkehrende Bürgerumfragen etc. zu Kosten für öffentliche Bekanntmachungen und Auslegungen. zu Mitgliedsbeitrag an das Internationale Statistische Institut. UA 0512 "Zensus 2011" - Ref. OB - Der Unterabschnitt wurde für sämtliche Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit der Volkszählung 2011 (= registergestützter Zensus einschl. einer Gebäude- und Wohnungszählung gem. Zensusvorbereitungsgesetz 2011) eingerichtet. Die Volkszählung wurde 2012 abgeschlossen. Ab 2013 fallen hier voraussichtlich keine Einnahmen und Ausgaben mehr an. UA 0521 Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide - Ref. 7 - Hier sind zusammengefasst: Erledigung aller Aufgaben bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen. Der Unterabschnitt ist komplett dem Allgemeinen Haushalt zugeordnet. Im Jahr 2013 findet eine Bundestagswahl sowie die Landtags- und Bezirkstagswahl statt.

21 E noch UA 0512 Alle Ausgabenhaushaltsstellen dieses Unterabschnitts mit der BFB 330 sind gegenseitig deckungsfähig. zu Kostenerstattung für die Bundestagswahl zu Kostenerstattung vom Freistaat Bayern für die Landtags- und Bezirkstagswahl zu Beschaffung und Unterhalt von Wahlurnen, Sichtblenden, Hinweisschildern für Wahlräume, Schreibunterlagen in den Wahlkabinen sowie Reinigung der Wahlurnen und -kabinen; außerdem Ersatzbeschaffungen/Ergänzungen aufgrund von Diebstahl, Transportschäden u. ä. zu Mieten und Entschädigungen für Wahllokale, Saalmieten für Schulungen und Briefwahl, Anmietung der Messe- bzw. Kongresshalle für die Ergebnisermittlung am Folgetag. zu Miete für Übertragungsgeräte am Wahlabend. zu Zusätzliche Beleuchtung und Beheizung von Wahllokalen bzw. kurzfristige Veränderungen oder Reparaturen in Wahllokalen ggf. auch noch am Wahltag. zu Einrichtung der Telefon- und DV-Anschlüsse zur Erfassung, Auswertung und Weitergabe der Wahlergebnisse in der Wahlzentrale und den Wahllokalen; Behebung von Beschädigungen in Wahllokalen u. ä. zu Fernsprechgebühren für die in 2013 anstehenden Wahlen. zu Versand von Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen, Rücksendung der Briefwahlunterlagen durch Bürger, Nachgebühren für die Beantragung von Briefwahlunterlagen. zu Entschädigung für private Kfz-Nutzung, Mietkosten für Leihwagen. zu Kosten für Wahlbenachrichtigungen, Wahlumschläge, Wahlscheine, Briefwahlunterlagen, Niederschriften, Zähllisten, Aktenvernichtung, Vordruck, Herstellung der Stimmzettel u. ä. UA 0601 Allg. Verwaltungsgebäude - Ref. 8 - In diesem Unterabschnitt werden folgende Verwaltungsgebäude geführt: An der Blauen Kappe 18, Annastraße 16 und 16a, Bahnhofstraße 18 1/3 und 18 1/3a, Bei St. Max 1, Gögginger Straße 59, Grottenau 1, Hinter der Metzg 6, Hoher Weg 8, Imhofstraße 7, Karmelitengasse 11, Maximilianstraße 4, 6, 8, 10, 19 und 69, Prinzregentenstraße 11, Rathausplatz 2a, Schießgrabenstraße 4 und Tattenbachstraße 15. Ab 2013 wird auch das Gebäude Provinostr. 48 ("Ballenhaus") beim UA 0601 geführt (bis einschl erfolgte die Veranschlagung beim UA 8811 = Allgemeine Grundstücke). Die Haushaltsstellen , , , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig.

22 E noch UA 0601 zu Einnahmen von Fotoautomaten im VZA. zu Erhebung einer Stellplatzmiete von Verwaltungsangehörigen für die Tiefgarage Am Hinteren Perlachberg und den Stellplatz Holbeinstraße. zu Energiekosten-Rückerstattung von den Stadtwerke GmbH's. Die Einnahmen werden komplett der Allgemeinen Rücklage, Zweckbindung "Energiemanagementfonds", zugeführt. zu Hauslastenanteile vom UA 7311 = Stadtmarkt. zu ) Rathausplatz 1 (VG I): 1.1 Dachsanierung Bauteil Nord Sanierung Innenhofdecke ) Hinter der Metzg 6 (VG IV): 2.1 Sanierung Glasdach Innenhof Fassadensanierung Süd Summe: zu Die Erläuterung ist für die Mittelbewirtschaftung verbindlich. Die Mittel sind übertragbar. Beschaffung und Überprüfung von Feuerlöschern sowie von Hauswegweisern und Türschildern. zu Kosten für die Reinigung der stadteigenen und der angemieteten Verwaltungsgebäude. zu Beschaffung von Hygieneartikeln und Ausstattung für die Toiletten in den Verwaltungsgebäuden (Papierhandtücher, Toilettenpapier, Seife, Seifenspender usw.) sowie Beschaffung und Reinigung von Stoffhandtüchern. zu Verwaltungskosten für die Tiefgarage "Am Hinteren Perlachberg" sowie Überprüfungskosten von Blitzschutz- und Elektroanlagen. zu Kostenverrechnung für Blumenpflege an der Fassade des Verwaltungsgebäudes I vom Amt für Grünordnung, Naturschutz und Friedhofswesen. zu Haus- und Grundlastenanteile an UA 7611 = Pfandleihwesen. UA 0602 Rathaus - Verwaltung und Betrieb - Ref. OB - Seit werden hier nur noch die mit dem Betrieb des Rathauses in Zusammenhang stehenden Einnahmen und Ausgaben (inkl. der Personalkosten) veranschlagt. Alle den Gebäudeunterhalt betreffenden Veranschlagungen sind dem UA 0603 = Rathaus - Unterhalt zugeordnet.

23 E noch Die HSt , , , , UA 0602 und sind gegenseitig deckungsfähig. Die HSt , , und sind unecht deckungsfähig. zu Eintrittsgelder für die Besichtigung des "Goldenen Saals". zu Erlöse aus dem Verkauf des Rathausführers aus dem Rathaus-Shop. zu Einnahmen aus der Vermietung von Räumen im Rathaus (Fürstenzimmer) für Eheschließungen (umgesetzt von HSt ). zu Einnahmen aus der Vermietung von Räumen im Rathaus an Dritte - umsatzsteuerfrei (z. B. Vereine, öffentlich-rechtliche Organisationen, Privatpersonen usw.). zu Einnahmen aus der Vermietung von Räumen im Rathaus an Dritte - umsatzsteuerpflichtig (z. B. Firmen u. ä.). zu Leasingkosten. zu Ersatzbeschaffung und Pflegekosten für die Dienstuniformen der Hausmeister sowie Ersatzbeschaffung für Arbeitskittel u. ä. zu Herstellungskosten f. Eintrittskarten Goldener Saal, Blumenschmuck f. Eheschließungen im Fürstenzimmer u. ä. zu Prämien für den Abschluss von Haftpflichtversicherungen im Rahmen der Vermietung von Räumlichkeiten im Rathaus, die aufgrund der Benutzungsordnung vertragsgemäß vom Hauptamt zu tragen sind. UA 0603 Rathaus - Unterhalt - Ref. 8 - Der Unterabschnitt wurde aufgrund der Neuorganisation des Rathausbetriebes ab neu gebildet. Hier wurden die mit dem Gebäudeunterhalt zusammenhängenden Einnahmen und Ausgaben zugeordnet, die bis Ende 2007 beim UA 0602 = Rathaus veranschlagt waren. Die Zuordnung zum Liegenschaftsamt und damit zum Referatsbereich 8 erfolgte mit Wirkung zum Die HSt , , , 1, und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Mieteinnahmen für das "Europe Direct"-Büro sowie für den Rathaus-Shop. zu Nur Vorjahre - umgesetzt zur Hst

24 E noch UA 0603 zu Wartungskosten für Aufzug und Brandmeldeanlage im Rathaus sowie sonstiger Bauunterhalt. zu ) Sanierung der vierten Terrasse (Süd/Ost) ) Sanierung Aussenfassade im Sockelbereich Rathausplatz/Eisenberg ) Mängelbehebung Feuerlöschleitungen / Brandschutzklappen / Elektro Summe: Die Erläuterung ist für die Mittelbewirtschaftung verbindlich. Die Mittel sind übertragbar. zu Bauverwaltungskosten für Baumaßnahmen im Rathaus. zu Grundbesitzabgaben für das Rathaus. zu Grundstückenergie für das Rathaus. zu Grundstücks- und Gebäudereinigung. zu Gebäudebrandversicherung. UA 0612 Informationstechnik - Ref. OB - Betrieb des Rechenzentrums Betrieb des Datenkommunikationsnetzes Verfahrensbetreuung Zentrale IT-Projekte Service Desk IT-Sicherheit Die Haushaltsstellen , und sind gegenseitig deckungsfähig. Die Haushaltsstellen , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Kostenersatz von den Eigenbetrieben für Einmalpasswortgeneratoren. zu Beschaffung und Unterhalt von Hard- und Software für sämtliche Leistungsbereiche des UA zu Mietkosten für externen Serverraum für Datensicherung.

25 E noch UA 0612 zu Ausgaben für Software für sämtliche Leistungsbereiche des UA 0612 sowie Lizenzgebühren für Zentralverfahren. Ab 2012 zusätzlich Beschaffung von Microsoft Office 2010 für alle Arbeitsplatzrechner der Stadt Augsburg. Die Umstellung ist notwendig, da die Fa. Microsoft ab 2014 den Support für die bisher verwendete Version Office 2003 endgültig einstellt. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen alle städtischen Rechner auf die aktuelle Version umgestellt werden. Die Umstellung erfolgt in zwei Teilabschnitten in 2012 und Die Beschaffung erfolgt - wie auch bei anderen stadtweit benötigten Softwarelizenzen - zentral über das Amt für Organisation und Informationstechnik, um einen optimalen stadtweiten Einsatz entsprechend der Lizenzbedingungen zu gewährleisten. zu Leasingkosten für PC-Arbeitsplätze (Server, PC, Monitore) sowie Leasingrate für die BS Systemhardware. zu Unterhaltskosten für einen Dienst-Pkw (Treibstoff, Reifen, Wartung usw.). zu Fortbildungsmaßnahmen für IT- und DV-Mitarbeiter/innen. zu Beschaffung von Farbbändern, Tonern, EDV-Material etc. zu Leitungsmiete an Stadtwerke, ISDN-Anschlüsse, Provider, Bayerisches Behördennetz. zu Versicherungsprämie für die Elektronik-Versicherung. zu GEZ-Gebühren für alle städtischen PC's. Seit 2007 fallen für alle internetfähigen Geräte (also auch PC's) GEZ-Gebühren an. Die Veranschlagung erfolgt hier zentral für die gesamte Stadtverwaltung (incl. der Eigenbetriebe Theater Augsburg und Abwasserbetrieb). UA 0621 Beschaffungsstelle des Hauptamtes - Ref. OB - Alle budgetierten Ausgaben-HSt. dieses Unterabschnitts mit der BFB 100 sind gegenseitig deckungsfähig. zu Beschaffung und Unterhalt von Bürogeräten und PC-Zubehör, Lizenzkosten für das elektronische Fuhrparkmanagementsystem sowie für das eprocurement-system. UA 0622 Vervielfältigungsstelle des Hauptamtes - Ref. OB - Alle Ausgaben dieses Unterabschnitts mit der BFB 100 sind gegenseitig deckungsfähig. zu Einnahmen aus Druck-, Kopier- und Kuvertierarbeiten.