ifo dresden Studien 14

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1 ifo dresden Studien AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Altenpflege im Freistaat Sachsen Struktur, künftiger Bedarf und Optionen für eine effiziente Trägerschaft von Harald Blau Elke Donath Jürgen Ratzinger ifo Institut für Wirtschaftsforschung Niederlassung Dresden, 1998

2 Inhaltsverzeichnis Kurzfassung IX 1 Die gegenwärtige Struktur der Altenpflege im Freistaat Sachsen Demographische Situation Struktur der Heime und Heimplätze Struktur nach Regierungsbezirken und nach Trägern Struktur nach Kreisen Aktuelle Über- und Unterversorgung mit Altenpflegeplätzen Ambulante und teilstationäre Altenpflege Altersstruktur der Bewohner von Alten- und Altenpflegeheimen 20 2 Bedarfsprognose für die Altenpflege bis zum Jahr Ausgangssituation für die Bedarfsbestimmung Bevölkerungsentwicklung bis 2010 nach Kreisen Zukünftiger Bedarf an Altenpflegeplätzen Bedarf auf Kreisebene bis 2010 nach Richtwerten Bedarf an Altenpflegeheimplätzen bis 2010 nach Alternativrechnung Wahrscheinlicher Bedarf an Altenpflegeplätzen Anforderungen an die Statistik und weiterer Untersuchungsbedarf 40 3 Die Finanzierung der überörtlichen Sozialhilfe im Freistaat Sachsen Die Aufgaben des LWV Sachsen Das Finanzierungssystem des LWV Sachsen Finanzierung des LWV Sachsen als höherem Kommunalverband Haushaltswirtschaft des LWV Sachsen in den Jahren 1993 bis Umbau der Einnahmenstruktur im Jahre

3 4 Verlagerung der Zuständigkeit für die Altenpflege und die Eingliederungshilfe Probleme einer Verlagerung der finanziellen Zuständigkeit für die Altenpflege Probleme einer Verlagerung der Aufgaben- und Finanzzuständigkeit für die Eingliederungshilfe 56 5 Die Pflegeversicherung und ihre strukturellen Auswirkungen auf die Sozialhilfeträger im Bereich der Altenpflege Dimensionen der Veränderung durch die Pflegeversicherung Veränderungen des Marktes für Pflegeleistungen Veränderungen im Bereich der Qualitätssicherung in der Pflege Veränderungen der Organisations- und Personalstruktur der Leistungsanbieter Veränderungen des Finanzierungssystems für Pflegeleistungen Pflegeleistungen im Rahmen der Pflegeversicherung Pflegeleistungen im Rahmen der Behindertenhilfe Veränderungen der Finanzierung von Investitionen Prüfung der Wirtschaftlichkeit und der Pflege Erweiterung der Datenbasis Problembereiche der sozialen Pflegeversicherung Leistungsvoraussetzung Pflegevergütung Pflegesatzverhandlungen Pflegeversicherung und Pflegequalität Investitionsförderung Determinanten für die Auswirkungen der Pflegeversicherung auf den Sozialhilfeträger Die Bedeutung des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe im Prozeß der Gestaltung und Umsetzung der Pflegeversicherung in Sachsen 90

4 III 5.5 Einsparungen bei der Sozialhilfe in Sachsen aufgrund der Einführung der Pflegeversicherung 91 6 Kommunalisierung der Altenpflege - alternative Lösungsmöglichkeiten Variante I: Optimierter Status quo Variante II: Kommunalisierung der Altenpflege Variante IM: Kommunalisierung der Altenpflege und der Eingliederungshilfe Die Erfahrungen der Bundesländer Hessen und Niedersachsen nach Übertragung der Zuständigkeiten für die Altenpflege auf die kommunale Ebene Hessen Neuordnung Ergebnisse der Kompetenzverlagerung Neuordnung der Finanzbeziehungen Niedersachsen Neuordnung der Verantwortlichkeiten Anpassung der Finanzbeziehungen Erfahrungen aus der Verlagerung der Verantwortung auf die kommunale Ebene Empfehlung für die Weiterentwicklung der Altenpflege Finanzwirtschaftliche Aspekte einer Kommunalisierung der Altenpflege Soziallastenausgleich durch die überörtliche Zuständigkeit für Altenpflege im Freistaat Sachsen Lastenausgleichsfunktion überörtlicher Zuständigkeit Soziallastenausgleich durch den LWV Sachsen Ausgleichswirkung des LWV Sachsen im Bereich Altenpflege Bestimmungsgründe der Ausgleichsrichtung Bedeutung des Soziallastenausgleichs durch den LWV Sachsen 120

5 IV 7.2 Fiskalische Flankierung einer Kommunalisierung der Altenpflege Lastenausgleich zwischen den Gruppen kreisfreie Städte und Landkreise im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung von Altenhilfelasten bei der Zuteilung der Schlüsselmasse innerhalb der Gruppen kommunaler Gebietskörperschaften Empfehlungen Kommunalisierung der Altenpflege im Freistaat Sachsen - Rahmenbedingungen für die Kompetenzverlagerung 8.1 Phase I 8.2 Phase II Literatur 136