Verwaltungsstrafverfahren in der Praxis

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1 Verwaltungsstrafverfahren in der Praxis herausgegeben von Priv.-Doz. Dr. Wolfgang Wessely Wien , VStG.indd :25

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Alle Rechte vorbehalten. Alle Angaben in diesem Fachbuch erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr. Eine Haftung der Autoren oder des Herausgebers bzw. des Verlages ist ausgeschlossen. ISBN: Verlag Österreich GmbH, 2011 A-1010 Wien, Bäckerstraße 1 Tel , Fax order@verlagoesterreich.at Internet: Satz: EXAKTA GmbH, Wien, , VStG.indd :25

3 INHALTSVERZEICHNIS 1. Teil Allgemeines 1. Einleitung (Wessely) Das verwaltungsrechtliche Sanktionensystem Verfahrensgliederung Verfassungsrechtliche Grundlagen des Verwaltungsstrafverfahrens Kompetenzverteilung Struktur Grundrechtliche Rückbindung Geltungsbereich des VStG Auslegung der Verfahrensbstimmungen des VStG Die leitenden Grundsätze des Verwaltungsstrafverfahrens (Wessely ) Die Verwaltungsstrafbehörden (Wessely) Zuständigkeit Sachliche / funktionelle Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Allgemeines Verschiebung der Zuständigkeit Exkurs: örtliche Zuständigkeit behördlicher Hilfsorgane , VStG.indd :25

4 3.1.3 Zuständigkeitskonflikte Konsequenzen sachlicher oder örtlicher Unzuständigkeit Anforderungen an die Organwalter Die Verfahrensbeteiligten (Wessely) Die Seite des Beschuldigten Der Beschuldigte Der (gewillkürte) Vertreter / Rechtsbeistand Der gesetzliche Vertreter Der Haftungsbeteiligte Gegenbeteiligte Parteien Der Privatankläger Das Opfer / der Privatbeteiligte Die belangte Behörde Amtsparteien Die Prozesshandlungen (Wessely ) Prozesshandlungen der Parteien Prozesshandlungen der Behörde Fristen (Wessely ) Ermittlungsmaßnahmen und Beweisaufnahme Allgemeines (Wessely) Die einzelnen Befugnisse Beweismittel (Wessely) Exkurs: Grundsätze des Beweisrechts Der Beschuldigte Allgemeines Mitwirkungspflichten Vernehmung des Beschuldigten Verwertungsverbot Der Zeuge Die Person des Zeugen Ladung Zeugenpflichten Vernehmung des Zeugen Verwertungsverbot Rechte und Ansprüche des Zeugen Der Sachverständige / Dolmetscher , VStG.indd :25

5 Die Person des Sachverständigen Ausschluss und Ablehnung von Sachverständigen Pflichten des Sachverständigen Das Gutachten Dolmetscher Die Urkunde Augenschein Technische Hilfsmittel Die einzelnen Befugnisse Prozessuale Zwangs- und Sicherungsmittel (Ladengruber/Wessely) Allgemeines Festnahme Allgemeines Voraussetzungen Durchsetzung Durchführung Rechtsschutz (Vorläufige) Beschlagnahme Allgemeines durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der öffentlichen Aufsicht durch die Behörde Weitere Vorgangsweise Ende der Beschlagnahme Rechtsschutz Sicherheitsleistung / vorläufige Sicherheit Allgemeines Ermächtigte Organe Voraussetzungen Weitere Vorgangsweise Rechtsschutz Die Kosten des Strafverfahrens (Wessely) Umfang der Kosten Ersatz der Kosten Kosten der Parteien , VStG.indd :25

6 2. Teil Das erstinstanzliche Strafverfahren 9. Das Vorverfahren (Ladengruber/Wessely) Allgemeines Beweiserhebung / Beweissicherung Anzeige Anzeigerecht / Anzeigepflicht Inhalt der Anzeige Form und Aufbau Adressat der Anzeige Verfahrensbeendigung im Vorverfahren Das erstinstanzliche Verfahren Einleitung des Verwaltungsstrafverfahrens (Wessely) Ausforschung Verfolgungshandlung Das ordentliche Verfahren (Wessely) Parteiengehör Rechtfertigung des Beschuldigten Ladung Aufforderung zur Rechtfertigung Mündliche Verhandlung Allgemeines Beiziehung einer Vertrauensperson Strafverhandlungsschrift Erledigung des ordentlichen Verfahrens Allgemeines Allgemeines Besonderheiten des Spruchs des Straferkenntnisses Einstellung des Strafverfahrens Besondere Mitteilungspflichten Abgekürzte Verfahren (Sander) Vorbemerkungen Die abgekürzten Verfahren als Ausnahmen vom Normalverfahren Die abgekürzten Verfahren im Überblick , VStG.indd :25

7 Strafverfügungen Rechtsgrundlage Strafrahmen für Geldstrafen und Ausspruch des Verfalls Voraussetzungen Die Erlassung der Strafverfügung Von der Strafverfügung zum ordentlichen Verfahren der Einspruch Anonymverfügungen Rechtsgrundlage Strafrahmen Voraussetzungen Die Erlassung der Anonymverfügung Von der Anonymverfügung zum ordentlichen Verfahren Rechtsschutz Organstrafverfügungen Rechtsgrundlage Strafrahmen Voraussetzungen Die Erlassung der Organstrafverfügung Von der Organstrafverfügung zum ordentlichen Verfahren Teil Das Rechtsmittelverfahren 11. Allgemeines (Wessely ) Rechtskraft und Sperrwirkung Der Begriff des Rechtsmittels Berufungsverfahren (Brandstetter/Peterseil ) Die Berufung Rechtsquellen (AVG/VStG) Allgemeines zur Berufung und (All)Zuständigkeit des UVS Berufungslegitimation/Parteistellung/ Verzicht etc , VStG.indd :25

8 Vertretung Verfahrenshilfeverteidiger Berufungsfrist Berufungsform und Berufungsinhalt Form der Berufung: Die Besonderheit des VStG schriftliches und mündliches Einbringen Näheres zum Inhalt: Der Umfang der Berufung/Begehren Das Verfahren vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) Schematische Darstellung des Berufungsverfahrens Beginn des Verfahrens Besetzung des Unabhängigen Verwaltungssenates Parteien des Berufungsverfahrens Vertretung Vorbereitung auf die öffentliche mündliche Verhandlung (Vorgeschaltetes) Ermittlungsverfahren / Zwischenverfahren Entscheidung über die Durchführung der Verhandlung Gemeinsame Durchführung der Verhandlung Anberaumung der Verhandlung und Ladung zu dieser Die öffentliche mündliche Verhandlung Allgemeines Grundsatz der Öffentlichkeit Grundsatz der Unmittelbarkeit Ablauf der öffentlichen mündlichen Verhandlung Exkurs: Berufungsverzicht Verkündung der Entscheidung (nicht Teil der mündlichen Verhandlung) Umfang der Entscheidungsbefugnis Entscheidungsfrist , VStG.indd :25

9 Kosten Rechtsschutz gegen Bescheide des UVS Reformtendenzen Rechtsmittel gegen rechtskräftige Entscheidungen (Wessely ) Die Wiederaufnahme Prozessuale Wiederaufnahmsgründe Entscheidung Rechtsschutz Fortsetzung des Verfahrens ohne Wiederaufnahme Amtswegige Aufhebung und Abänderung von Bescheiden Das Vollstreckungsverfahren (Wessely ) Die Vollstreckung von Geldstrafen und Verfahrenskosten Allgemeines Zahlungserleichterungen Nachträgliche Änderung maßgeblicher Umstände Die Vollstreckung von Freiheitsstrafen Allgemeines Aufschub / Unterbrechung Zuständigkeit Teil Verwaltungsstrafrecht und Grundrechtsschutz (Raschauer/Gärtner) 15. Verwaltungsstrafrecht und Grundrechtsschutz Prozessvoraussetzungen Bescheid Beschwerdelegitimation kraft ( echten ) subjektiven Rechts Frist ( 82 Abs 1 VfGG) Erschöpfung des Instanzenzugs ( 82 Abs 1 VfGG) Beschwerdeausführung Prüfmaßstab ( 82 Abs 2 Z 4 VfGG) , VStG.indd :25

10 15.4 Aufschiebende Wirkung Erledigung des Verfahrens ( 19 Abs 2 4 ivm 87 VfGG) Judikaturanalyse VfGH , B 1744/ Einleitung Aus dem Sachverhalt Aus den Entscheidungsgründen VfGH , B 1545/ Einleitung Aus dem Sachverhalt Aus den Entscheidungsgründen VfGH , G 86/08 ua Allgemeines Aus dem Sachverhalt Aus den Entscheidungsgründen Abkürzungsverzeichnis Literatur Stichwortverzeichnis , VStG.indd :25