Strafrechtliche Rechtsgüter und Embryonenforschung

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1 Minyoung Choi Strafrechtliche Rechtsgüter und Embryonenforschung Deutschland und Südkorea im Vergleich Logos Verlag Berlin

2 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII XVII TEIL 1: EINLEITUNG 1 Kapitel 1: Problemdarstellung I Kapitel 2: Verlauf der Untersuchung 2 TEIL 2: DIE MENSCHENWÜRDE ALS WICHTIGSTER GRUND- SATZ DES EMBRYONENSCHUTZES 5 Kapitel 3: Das traditionelle Menschenwürdeargument 5 I. Immanuel Kant: Die Menschenwürde als Instrumentalisierungsverbot 5 1. Die Menschenwürde auf moralischer Ebene 5 2. Die Menschenwürde auf rechtlicher Ebene 6 II. Günter Dürig: Die Menschenwürde als Objektivierungsverbot 6 1. Kant-Rezeption und Erweiterung 7 2. Der positive Gehalt des Würdebegriffs und seines Achtungsanspruchs 7 3. Die Objektformel 8 4. Die Menschenwürde und der Embryo 8 III. Die Probleme der Objektformel 9 1. Die Instrumentalisierung als Menschenwürdeverletzung? 9 2. Die Gefahr der Leerformelhaftigkeit" der Objektformel Die ungenauen Begriffe des Objekts" und der vertretbaren Größe" Resümee 11 Kapitel 4: Aktuelle Menschenwürdeargumentation in der Biotechnologie 12 I. Verschiedene Argumente zur Menschenwürde Die Menschenwürde als ein Wert Die Menschenwürde als ein Leistungs- und Kommunikationsbegriff Einige Kerninhalte der Menschenwürde Resümee 16 a) Unterschiede zwischen den Menschenwürdeargumenten 16 b) Gemeinsamkeiten zwischen den Menschenwürdeargumenten 17 II. Die Abwägungsmöglichkeit der Menschenwürde Die Abwägungsmöglichkeit der Menschenwürde in der Rechtsprechung..17 a) Wiederfestlegung der Unabwägbarkeit der Menschenwürde 17 b) Einige Ausnahmefälle? 18 c) Unklarheiten des Urteils zum Schwangerschaftsabbruch Die Menschenwürde als ein mehrdeutig differenzierter Begriff 19

3 a) Unabwägbare Menschenwürde b) Abwägbare Menschenwürde c) Gattungswürde 3. Resümee IH. Einige Besonderheiten des Menschenwürdearguments in der Biotechnologie Die Würde der Menschheit a) Die Erweiterung der individuellen Menschenwürde l J- b) Die Unklarheit der Gattungswürde Der Sein-Sollen-Fehlschluss" ^ 3. Die Entkopplung von Leben, Lebensrecht und Menschenwürde Die Menschenwürdeträgerschaft des vorgeburtlichen Lebens 25 a) Die Voraussetzung des Geborenseins des Menschen 26 b) Die Individualbezogenheit der Menschenwürde 26 c) Verschiedene Stellungnahmen in christlichen Varianten 27 aa) Offizielle Stellungnahme 27 bb) Ansichten in den evangelischen Kirchen 27 cc) Die relative Einheitlichkeit in der katholischen Kirche 28 dd) Resümee 29 TEIL 3: DIE RECHTLICHE STELLUNG DES EMBRYOS 31 Kapitel 5: Die Theorie über den Anfang des menschlichen Lebens 31 I. Der Vorgang der Embryonenentwicklung Die Gametogenese: Reifung der Keimzellen 31 a) Die Entwicklung der Eizelle (Oogenese) 31 b) Die Entwicklung der Samenzellen (Spermatogenese) 32 c) DieGameten Die Befruchtung und die Zygote Die Entwicklung der Leibesfrucht 33 a) Blastomere 33 b) 8-Zellstadium 34 c) Embryoblast und Trophoblasten 34 d) Morula und Blastozyste 34 e) Einnistung (Nidation) und Primitivstreifen 34 f) Embryo und Fötus 35 II. Unterschiedliche Theorien Die Verschmelzungstheorie Die Bewusstseinstheorie Die Abstufungstheorie 37 III. Kritik und Bewertung 38 Kapitel 6: Betrachtung der Rechtsprechung und des geltenden Strafrechts 39 I. Die Rechtsprechung des BverfG Das erste Urteil aus dem Jahr a) Das Kontinuitätsargument und das Potentialitätsargument 40 b) Die Menschenwürde und das Lebensrecht des menschlichen Lebens, die mit der objektiven Wertordnung des Grundgesetzes begründen werden 40

4 XI c) Ergebnis Das zweite Urteil aus dem Jahr a) Die Gemeinsamkeiten mit dem ersten Urteil 41 b) Der Wechsel vom Indikations- zum Beratungsmodell 42 c) Der Widerspruch im zweiten Urteil Unterschiedliche Interpretationen der Rechtsprechung des BVerfG 43 a) Die Interpretation der Verschmelzungstheorie 43 b) Die Interpretation der Bewusstseinstheorie 44 c) Die Interpretation der Abstufungstheorie 44 d) Resümee 45 II. Das geltende Strafrecht Die Unterscheidung von Mensch und Leibesfrucht Die Abstufung des Schutzes von pränatalem Leben 47 a) Vier Stufen des Schutzes 47 b) Probleme des abgestuften Schutzes Die Möglichkeiten für einen Schutz der Leibesfrucht außerhalb des Mutterleibes 49 a) Die Anwendbarkeit der 218 ff. StGB 49 aa) Der Erlanger Schwangerschaftsfall 49 bb) Der Fall der Leibesfrucht außerhalb des Mutterleibes 50 b) Die Anwendbarkeit der 212, 211 und 223 ff. StGB 50 Kapitel 7: Überblick über das Embryonenschutzgesetz und andere einschlägige Gesetze 51 I. Die rechtliche Stellung des Embryos im ESchG Der Zeitpunkt des Beginns des Embryonenschutzes Die Vorschriften des Embryonenschutzes 51 II. Die Widersprüche zu einschlägigen Gesetzen Der Widerspruch zum geltenden Strafrecht 52 a) Der Unterschied der Schutzintensität zwischen einem Embryo in vivo und in vitro 52 b) Die wesentliche Identität beider Sachverhalte 53 c) Die Fälle der PID und PND Der Widerspruch im ESchG 54 a) 6 Abs. 1 ESchG und 6 Abs. 2 ESchG 54 b) Der Angriff auf die Zielrichtung des Embryonenschutzgesetzes Der Widerspruch zum Stammzellgesetz 56 ID. Resümee 57 TEIL 4: DIE KONKRETISIERUNG DES STRAFRECHTLICHEN RECHTSGUTES IN DER EMBRYONENFORSCHUNG 59 Kapitel 8: Der Rechtsgutsbegriff 60 I. Systemimmanenterund systemkritischer Rechtsgutsbegriff Der systemimmanente Rechtsgutsbegriff Der systemkritische Rechtsgutsbegriff 61 II. Individualrechtsgüter und Universalrechtsgüter 63

5 1. Die dualistische Lehre 2. Die monistische Lehre b a) Drei Arten von monistischen Lehren " 4 b) Die Legitimität der Allgemeinheitsrechtsgüter 65 Kapitel 9: Die personale Rechtsgutslehre Hassemers I. Die Grundlagen für das Vorverständnis 1. Die Aufgabe des Strafrechts 2. Die liberale Staatskonzeption 3. Rechtsgutslehre und funktionalistisches Denken 67 U. Die Vorstellung der personalen Rechtsgutslehre Der personale Begriff des Rechtsguts Die personale Konzeption von Universalrechtsgütern Die Konstituierung des Rechtsguts 69 HJ. Die Kritik an der personalen Rechtsgutslehre Die klare Unterscheidung zwischen Individual- und Kollektivgütern? Die Kriterien für eine begriffliche Konturierung des Rechtsguts Das Rechtsgut als Maßstab der Legitimität von Straftatbeständen Resümee 71 Kapitel 10: Die Untersuchung der genannten Rechtsgüter in der Embryonenforschung 72 I. Der Embryonenbegriff des ESchG und seine Subjektivität als Person" Die befruchtete Eizelle Die totipotente Zelle Menschliches Leben nach ungeschlechtlicher Fortpflanzung 74 a) Die Klontechniken 74 aa) Embryonen-Splitting 75 bb) Zellkerntransfer 75 b) Die Kemtransplantation 75 c) Der Kerntransfer unter Verwendung tierischer Eizellen 77 d) Die Reprogrammierung somatischer Zellen ohne Kerntransfer 77 aa) Der Begriff des Embryos im StZG 78 bb) Die Übertragbarkeit des Embryonenbegriffs aus dem StZG 78 cc) Die Auslegung eines Embryo im ESchG Die Ungeeignetheit der Subjektivität des Embryos als Person" 80 a) Totipotenz als ein normativer Grund beim Embryonenschutz 80 aa) Die Unklarheiten der Definition 80 (1) Die Unklarheitendes Sprachgebrauchs 80 (2) Die Schwierigkeiten in der Naturwissenschaft 81 bb) Der Wandel des Begriffsverständnisses durch neue Techniken cc) Die praktischen Probleme des Totipotenzbegriffs 82 b) Totipotente Zelle als Träger der Menschenwürde und des Lebensrechts 83 aa) Totipotente Zelle als Träger der Menschenwürde 83 (1) Die Menschenwürde des Embryos 83 (2) Die Menschenwürdeträgerschaft aufgrund von Totipotenz bb) Totipotente Zelle als Träger des Lebensrechts 84 (1) Das Lebensrecht des Embryos

6 XIII (2) Das Lebensrecht aufgrund von Totipotenz 85 c) Resümee 85 II. Die Strafbarkeit der Embryonenforschung im ESchG Die Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken 86 a) Die fremdnützige Befruchtung: 1 Abs. 1 Nr. 2 ESchG 86 b) Geklonte Embryonen: 6 Abs. 1 ESchG Die Verwendung vorhandener Embryonen zu Forschungszwecken: 2 Abs. 1 ESchG 88 a) Das tatbestandlich geschützte Tatobjekt 88 aa) Durch Befruchtung entstandene Embryonen 88 bb) Durch Klonen entstandene Embryonen 89 b) Die vier Tathandlungen 90 c) Ein spezielles subjektives Tatbestandsmerkmal: Der fremdnützige Zweck 90 aa) Verbrauchende Embryonenforschung und Stammzelltherapie 91 bb) Embryonenexperimente und Heilversuche 91 cc) Beobachtende Forschung 92 dd) Die Vernichtung eines Embryos 92 (1) Die aktive Vernichtung des Embryos 92 (2) Tatbestandsmäßigkeit des Unterlassens? 93 (3) Auslegung der Verwendung 94 (4) Resümee Die Ungeeignetheit der Strafbarkeitrechtsgüter der Embryonenforschung. 95 a) Erfasste Embryonen nach dem Herstellungsverfahren 95 b) Die Flexibilität des erfassten Embryonenbegriffs 96 c) Das Menschenbild als die personale Konzeption von Universalrechtsgütern 96 aa) Die Ungeeignetheit des Menschenbildes als Allgemeinheitsrechtsgut 97 bb) Die hinter dem Schutz des Menschenbildes verborgenen Rechtsgüter 97 cc) Das Menschenbild als Schutz kultureller Identität 97 HJ. Der gesetzgeberischer Handlungsbedarf beim Embryonenbegriff Die Legaldefinition des 8 Abs. 1 ESchG Die Vermutungsregel des 8 Abs. 2 ESchG 99 EXKURS: DAS RECHTSGUT DER EMBRYONENFORSCHUNG IN SÜDKOREA 101 Kapitel 11: Die rechtliche Stellung des Embryos 101 I. Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs 101 II. Das geltende Strafrecht Die Unterscheidung von Mensch und Leibesfrucht Die Erlaubnis des Schwangerschaftsabbruchs durch ein Sondergesetz Die Möglichkeit für einen Schutz der Leibesfrucht außerhalb des Mutterleibes Resümee 103 HJ. Das Gesetz zur Bioethik und Sicherheit 103

7 1. Die rechtliche Stellung des Embryos im Bioethikgesetz Der Widerspruch zum geltenden Strafrecht Die unstabile rechtliche Stellung des Embryos im BioethikG 105 Kapitel 12: Die doppelte Strafbarkeit der Embryonenforschung.105 I. Der Begriff des Embryos im BioethikG Die befruchtete Eizelle Der geteilte Zellveftand Der durch die Körperzelle geklonte Embryo 107 a) Die Reprogrammierung somatischer Zellen und Kerntransfer unter Verwendung tierischer Eizellen 107 b) Das Embryonen-Splitting 108 H. Die Strafbarkeit der Herstellung und der Verwendung von Embryonen zu Forschungszwecken Die Strafbarkeit der Herstellung von Embryonen 108 a) Durch Befruchtung erzeugte Embryonen: 13 ff. BioethikG 108 b) Durch Kerntransplantation erzeugte Embryonen: 11, 22 und 23 BioethikG Die Strafbarkeit der Verwendung vorhandener Embryonen Der Zweck der Therapie als eine Grenze der Forschung 110 a) Die Struktur der Embryonenforschung in beiden Ländern 110 aa) Embryonenforschung und Schwangerschaftsherbeiführung 110 bb) Künstliche Befruchtung und Kerntransplantation 111 cc) Embryonenforschung zu Therapiezwecken in Deutschland 111 dd) Embryonenforschung zu Therapiezwecken in Südkorea 112 b) Die Begriffe der Therapie" und der Krankheiten" 113 c) Die abwägbare Denkweise der Embryonenforschung zum Zweck der Therapie 113 Kapitel 13: Die Rechtsgüter der Embryonenforschung beim BioethikG 11 4 I. Die Menschenwürde und das Lebensrecht des Embryos als geschützte Rechtsgüter l Die Unbestimmtheit des geschützten Rechtsgutes Die Ungeeignetheit der selektiven Definition 11' n. Die gesellschaftliche Verständigung als das Rechtsgut der Embryonenforschung? Das Bioethikgesetz als ein Ergebnis politischen Kompromisses Der Verhandlungsausschuss zur Bioethik 116 a) Staatlicher Verhandlungsausschuss 117 b) Verhandlungsausschuss des Instituts 117 c) Struktur der doppelten Verhandlung Die Unklarheit der gesellschaftlichen Verständigung 119 in. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf Die Legaldefinition des Embryos Das Ziel des BioethikG und des Verhandlungsausschusses 120

8 XV TEIL 5: SCHLUSSBETRACHTUNG 121 Kapitel 14: Zusammenfassung der Einzelergebnisse 121 Kapitel 15: Überblick über weitere Untersuchungen 123 Verzeichnis der verwendeten Literatur 125 Über den Verfasser 137