Die Einpersonengesellschaft in Europa

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Monica Stein
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1 Volker Ochs Die Einpersonengesellschaft in Europa Eine rechtsvergleichende Studie zum Recht der Einpersonen-GmbH in Deutschland, Frankreich, Italien und England Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Abktirzungsverzeichnis 13 Einleitung 21 Methodische Voriiberlegungen und Gang der Darstellung Rechtssoziologischer Befund und thematische Begrenzung Terminologie Teil I: Rechtsvergleichende Bestandsaufnahme A. Die Einpersonen-GmbH-Richtlinie und ihre entwicklungsgeschichtliche Einbettung (Rechtsangleichung, Perspektiven) Inhalt der Richtlinie Die Umsetzung in Deutschland Die Grundlage der Rechtsangleichung durch Richtlinien 33 B. Deutschland Grundlagen Zulassigkeit Begriff, Eignung der verschiedenen Gesellschaftsformen und Strukturelemente Entstehung und historische Wurzeln Rechtliche Beurteilung Die Einpersonengesellschaft - eine Contradictio in adjecto Die rechtstheoretische Begriindbarkeit 41 a) Auswirkungen des Meinungsstreits um die juristische Person auf die Einpersonengesellschaft 42 b) Das Vertragsprinzip Die rechtsethische Begriindbarkeit Alternative Losungsvarianten 47 a) Endemanns Theorie der Rechtssubjektsqualitat des Unternehmens 47 b) Bekkers Zweckvermogenstheorie 49 c) Piskos Gesetzentwurf zur Schaffung des Einzelunternehmens mbh Gesamtschau 51

3 2. Sonderregeln Durchgriff Begriff Die Durchgriffsmethode Problemstand und Losungsansatze 56 a) Die Wissenschaft 57 aa) Erste Ansatze 57 bb) MiBbrauchslehren - Normanwendungstheorien 59 cc) Die moderne Dogmatik 62 dd) Folgerung 64 b) Die Rechtsprechung Der umgekehrte Durchgriff Der»gesellschafterfreundliche«Durchgriff Die Rechtsfolgenseite Gesamtschau Der Durchgriff imkonzern Einleirung Autonomie und Abhangigkeit Der Glaubigerschutz im Konzern 76 a) Haftung der Muttergesellschaft im Eingliederungskonzern 80 b) Haftung der Muttergesellschaft im Vertragskonzern 80 c) Haftung der Muttergesellschaft im faktischen Konzern 83 d) Haftung der Muttergesellschaft im qualifiziert faktischen Konzern 87 aa) Begriff 88 bb) Kriterien des Organisationsbefundes 90 cc) Besonderheiten fur die Einpersonengesellschaften 92 dd) Herrschendes Unternehmen 93 ee) Rechtsfolgen im qualifiziert faktischen Konzern 94 ff) Beweislastverteilung 96 gg) Geltendmachung der Haftungstatbestande Gesamtschau 99 C. Frankreich Grundlagen Zulassigkeit Begriff und gesetzliche Regelung Entwicklung Rechtliche Beurteilung 107

4 Die Vertragstheorie Die affectio societatis Die Institutionstheorie DerVermogensbegriff Rechtsfolge der societe unipersonnelle Ausnahmen Alternative Losungsvarianten - Das Zweckvermogen (patrimoine d'affectation) Gesamtschau Sonderregeln Durchgriff Der richterliche Durchgriff 118 a) Die Theorie von der societe fictive 118 b) Der maitre de l'affaire 120 c) Die Rechtsumgehung (fraude) 121 d) Die Vermogensvermischung (confusion) 123 e) Die Unterkapitalisierung 124 f) Die Rechtsfolgenseite Der gesetzliche Durchgriff iiber das Insolvenzrecht 126 a) Allgemeines 126 b) Die Erstreckung des Insolvenzverfahrens auf den Unternehmensleiter (extension du redressement judiciaire) nach Art. 182 L aa) Adressatenkreis 128 bb) Aussage und Verhaltnis zum richterlichen Durchgriff 129 cc) Zum Verfahren 131 c) Die Geschaftsfuhrerhaftung (action en comblement du passif) nach Art. 180 L Gesamtschau Der Durchgriff im Konzern Einleitung Interet du groupe (Konzerninteresse) - interet social (Verbandsinteresse) Der Glaubigerschutz im Konzern 138 a) Die allgemeine Durchgriffshaftung 139 b) Konkurserstreckung nach Art. 182 L c) Ausfallhaftung nach Art. 180 L d) Die deliktische Haftung 143 e) Bedeutung der verschiedenen Haftungsmodelle Gesamtschau 144

5 D. Italien 146 l.grundlagen Begriff Entwicklung und Dogmatik Die Personengesellschaft mit nur einem Gesellschafter Das Einzelunternehmen mbh Sonderregeln Durchgriff Die gesetzliche Durchgriffsregelung 154 a) Kann eine juristische Person Alleingesellschafter sein? 155 b) Wann hat die Gesellschaft nur einen Gesellschafter? Zwerganteile im Besitz eines zweiten Gesellschafters 156 c) Rechtsfolge Die Theorie vom Tyrann-Gesellschafter (socio tiranno) Ascarelli und die faktischen Gesellschaften Der Durchgriff im Konzern Einleitung Das Dogma der Vermbgensautonomie Der Glaubigerschutz im Konzern 169 a) Die Universalregelung in Artt und 2497 II CC 169 b) Die richterlichen Moglichkeiten 170 c) Die Unterkapitalisierung 171 d) Der Glaubigerschutz iiber das Deliktsrecht 172 e) Die faktische Geschaftsflihrung 174 f) Art. 3 Abs. 10 des Gesetzes 95/1979 (Legge Prodi) Gesamtschau 176 E. England Grundlagen Einfuhrung Begriff der Einpersonengesellschaft Genesis Der Trust Gesamtschau Sonderregeln Durchgriff Der»veil of incorporation«192 10

6 Lifting the corporate veil a) Legislative MaBnahmen aa) Die Reduktion der Mitgliederzahl unter das gesetzliche Minimum bb) Betriigerische Betriebsfortfuhrung (fraudulent trading) cc) Betreiben unrechtmafliger Geschafte (wrongful trading) dd) Verschiedenes b) Judikative MaBnahmen aa) Agency (Stellvertretung) bb) Die Gesellschaft als Treuhanderin cc) Die juristische Person als Fassade 2.2. Der Durchgriff im Konzern Einfiihrung Das Prinzip Ausnahmen a) Legislative Ausnahmen b) Judikative Ausnahmen aa) Pflichtverletzung gegeniiber den Glaubigern bb) Auslegung von Gesetzen, Vertragen und sonstigen Dokumenten 2.3. Gesamtschau Teil II: Rechtsvergleich A. Vorbemerkung 221 B. Historischer Diskurs Vorkommen und Vorlaufer Die Haftungsbeschrankung als Triebfeder Entstehungsart Reaktionen in Rechtsprechung und Wissenschaft Die Ausdrucksformen der Abgeneigtheit Die praktischen Konsequenzen aus der rigorosen Haltung in den romanischen Landern Die Einpersonengesellschaft als transitorischer Zustand Das Einmannunternehmen mbh Zwischenbilanz

7 10. Bekampfung unter anderen Vorzeichen Auswirkungen auf das Recht der Aktiengesellschaft 232 C. Das Identitatsproblem im allgemeinen Marksteine in der Entwicklung Sericks Rezeption Der Ankniipfungspunkt des richterlichen Durchgriffs Die Kriterien Die Vermogensvermischung Die Unterkapitalisierung Der umgekehrte Durchgriff Die Rolle des Gesetzgebers Einige Bemerkungen zu Italiens exponiertem Verhalten Zwischenergebnis Verwertung und Renationalisierung Losungsvorschlage Konsequenzen fur den Durchgriff an sich 247 D. Die Einpersonengesellschaft als Konzernbaustein Das Paradigma der Gesellschaft als eigenstandige juristische Personlichkeit Die zentrale Bedeutung der Kontrolle und die daraus resultierenden Gefahren fur die Einpersonengesellschaft Zustandshaftung - Verhaltenshaftung Die Haftung fur die faktischen Leitungsorgane Die VerhaltensmaBstabe fur die Konzernleitung Alternative glaubigerfreundliche Identifizierungskonzepte Verwertung Das Verhaltnis des Durchgriffs zur Konzernhaftung Der Unternehmer mit multiplem Beteiligungsbesitz 259 E. Harmonisierung 261 F. Quintessenz 263 Literaturverzeichnis 265 Verzeichnis der Entscheidungen aus dem Common-Law-Rechtskreis

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