Wie man Kultur versteht und versteht

Transkript

1 MARTIN PHILIPP WYSS Kultur als eine Dimension der Völkerrechtsordnung Vom Kulturgüterschutz zur internationalen kulturellen Kooperation SCHULTHESS POLYGRAPHISCHER VERLAG ZÜRICH

2 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VI VII Xm XLI 1. TEIL: EINFÜHRUNG UND ASPEKTE DER FRAGESTELLUNG 1 I. Einführung 3 1. Das Kunstwerk im Recht 9 2. Zum Vorgehen der Arbeit 16 n. Rechtliche Definitionsversuche der Kultur Kultur als Sozialfundament Soziologische Definitionsversuche Auswirkungen eines erweiterten Kulturbegriffes Kultur und staatliches Selbstverständnis Kulturelle Begründung des modernen Nationalstaates Kulturpluralismus oder politische Desintegration: Was ist kulturelle Identität? Der Kulturbegriff des Völkerrechts Das Kulturverständnis der UNESCO Kultureller Relativismus Kulturpluralismus als Bekenntnis zur Menschenwürde 46 m. Institutionalisierung der zwischenstaatlichen kulturellen Kooperation UNESCO als universelles Forum Gründung und Aufgaben Kulturpolitischer Aktionsradius der UNESCO Europäische Bestandesaufnahme Einleitung Die Europäischen Gemeinschaften Kultur als Gemeinschaftskompetenz? Bisherige Entwicklungen Die kulturelle Kooperation im Rahmen des Europarates 68 VII

3 3. Kultur als regionaler Integrationsfaktor Europarat KSZE OAS OAU/Arabische Liga TEIL: INTERNATIONALER KULTURGÜTERSCHUTZ 79 I. Formen der Bedrohung für Kultur und Kulturgüter Vorbemerkungen Bedrohung durch Kriegshandlungen Die Entwicklung bis Das Haager Abkommen für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14. Mai Bedrohung durch physische Einflüsse Beispiele und internationale Reaktionen Förderung der Restaurationstechniken Auswirkungen des Tourismus Räumliche Erweiterung des Begriffes des Kulturgutes Die UNESCO Konvention 1972 und Leitbilder der betroffenen NGO's Das Europäische Übereinkommen zum Schutz des architektonischen Erbes Europas Bedrohung durch Desintegration Staatenbeispiele Psychohygienische Funktion der Denkmalpflege Revitalisierung von Kulturgütern? Bedrohung durch zivilisatorischen Fortschritt Wachsendes Publikumsinteresse an Kultur und Kulturgütererhaltung Begriffliche oder politische Aufwertung? 113 n. Instrumentarium zur Gefahrenbekämpfung "CommonHeritageofMankind" (CHOM) Beispiele Rechtsdogmatische Erfassung des CHOM Anwendbarkeit des CHOM auf Kulturgüter? Positivrechtliche Ansätze 125 a. Das Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt vom 23. November

4 b. UNESCO Recommendation concerning the International Exchange of Cultural Property 131 c. Europäisches Übereinkommen zum Schutz von archäologischem Kulturgut vom 6. Mai d. OAS Konvention von San Salvador 134 e. European Convention on Offences Relating to Cultural Property 134 f. UNO-Seerechtsübereinkommen Schlussfolgerungen Der Schutz des nationalen Kulturerbes Motive nationaler Schutzmassnahmen Grundsätze Auswirkungen von nationalen Schutzmassnahmen Methoden zum Schutz des nationalen Kulturgutes Kulturgut als öffenüiches Eigentum Exportkontrolle Internationale Harmonisierungsbemühungen Anerkennung ausländischer Gesetze durch inländische Gerichte 157 a. Hindernisse 157 b. Ordre public als Ausweg? Importverbote 161 a. Unilateral 161 b. Bilateral 162 c. Regional: die Vorschläge in der EG 163 d. Multilateral: Die "Convention on the Means of Prohibiting and Preventing the Illicit Import, Export and Transfer of Ownership of Cultural Property" Fazit: Internationalisierung des nationalen Kulturgüterschutzes "Primaute de l'objet" als Richtschnur Erleichterung des Austauschs von Kulturgut Sonderfall: Archive Flankierende Massnahmen Einführung Die Rolle der Museen 181

5 3. TEIL: MENSCHENRECHTLICHE KONKRETISIERUNG DER KULTUR 187 I. Einführung 189 H. Kulturelle Grundrechte Internationale Tendenzen Ansätze in den UNO-Menschenrechtsinstrumenten Ansätze in regionalen Menschenrechtspakten Die Bemühungen der UNESCO um die Formulierung eines "right to culture" Fazit Fragmentarische Umsetzung eines "right to culture" durch das innerstaatliche Recht am Beispiel der Kunstfreiheit Schweiz Deutschland und Österreich Minderheitenschutz Allgemein Rassendiskriminierung Artikel 27 IPBPR Kultureller Völkermord Europäische Bemühungen Kulturelles Selbstbestimmungsrecht? TEIL: KULTUR ALS RECHTLICHES ORDNUNGSINSTRUMENT 233 I. Kultur als innerstaatlicher Verfassungsauftrag 1. Überblick und Kontext 2. Das Beispiel der Bundesrepublik Deutschland 2.1. Verfassungsgrundlagen 2.2. Schwerpunkt: Kulturautonomie 3. Das Beispiel der Schweiz 3.1. Grundlagen Verfassungsgrundlage Existenz einer schweizerischen Nationalkultur? Begründung der zentralstaatlichen Kulturförderung 3.2. Schwerpunkt: Kulturföderalismus 3.3. Exemplarische Sonderfälle Die Stiftung "Pro Helvetia" Das Landesmuseum

6 II. Kultur als Teil und Leitbild der Aussenpolitik Kultur als "Friedensfaktor" Universelle Bedeutung Einleitung 262 a. Kultur und Systemantagonismen 264 b. Instrumentalisierung durch Kulturabkommen Universelle Beachtung im Rahmen der UNO 270 a. Art. 55/56 der UNO-Charta 270 b. Kooperationspflichten der Charta? Konkretisierung im Rahmen der UNESCO 274 a. Die Satzung als Bekenntnis 274 b. Das Beispiel der Bibliothek von Alexandria 276 c. Das Beispiel des Participation Programme Regionale Beachtung am Beispiel der Lome'- Abkommen zwischen der EG und den AKP-Staaten Entwicklungshilfe Einleitung Bemühungen der UNESCO Deklaration über die kulturelle Kooperation Fonds international pour la promotion de la culture Bemühungen der UNO Bis 1988: Fragmentarische Ansätze Ab 1988: Die Weltdekade für die kulturelle Entwicklung Kulturelle Kooperation wegen gesteigertem Problemlösungsbedarf Allgemeines Das Beispiel der Kampagne zur Erhaltung der Altstadt von Sana'a 294 Anhang Dokument des Krakauer Symposiums über das kulturelle Erbe der KSZE-Teilnehmerstaaten UNESCO - Intergovernmental Committee for the Protection of the World Cultural and Natural Heritage: Operational Guidelines for the implementation of the World Heritage Convention UNESCO: International Safeguarding Campaigns - Programme Strategy 345