Stephan Höbe. oim. Begründet von Otto Kimminich. Neunte, aktualisierte und erweiterte Auflage. A. Francke Verlag Tübingen und Basel

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1 Stephan Höbe oim Begründet von Otto Kimminich Neunte, aktualisierte und erweiterte Auflage A. Francke Verlag Tübingen und Basel

2 Inhalt Vorwort Abkürzungen V XVI 1. Grundlagen : Warum Völkerrecht studieren? <.' Zur theoretischen Einordnung des Völkerrechts Herausforderungen des Völkerrechts am Beginn des 21. Jahrhunderts Hilfsmittel zum Studium des Völkerrechts.._ Entfaltung und gegenwärtiger Stand des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung Eingrenzungsprobleme Vorformen des Völkerrechts in der Antike Die abendländische Rechtsgemeinschaft, im Mittelalter Das klassische" Völkerrecht Das moderne Völkerrecht < Die Völkerbundsära nach Ende des Ersten Weltkrieges Epochenabschlüss, Partielles Kriegsverbot: Generelles Kriegsverbot Die Ära der Vereinten Nationen nach Ende des Zweiten Weltkrieges....' Generelles Gewaltverbot Universalisierung des Völkerrechts und Dekolonisierung Völkerrecht: im Umbruch Die Völkerrechtssubjektivität.' Die souveränen Staaten als Völkerrechtssubjekte Der Staat im Völkerrecht - die Elemente des Slaatsbegriffs 68 VII

3 - - Inhalt - < Die Anerkennung Das Staatsgebiet Erwerb und Verlust von Staatsgebiet :5 Das Staatsvolk: Staatsangehörigkeit, Staatenlosigkeit und Fremdenrecht Die Staatsgewalt: Der Grundsatz der Gebietsausschließlichkeit Die Staatensukzession Begriff und Bedeutung Kodifikationsbestrebungen Grundsätze Die Wiedervereinigung Deutschlands im Lichte der Regeln über die Staatennachfolge Exkurs: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 11 L 3.2 Staatenverbindungen Definitionen Internationale Organisationen Insbesondere: Die Organisation der Vereinten Nationen Allgemeines....' Organe Sonderorganisationen Exkurs: Die aktuelle Debatte um die Reform' der Vereinten Nationen ^4 Regionale und supranationale Organisationen... J Der Europarat ' Die North Atlantic Treaty Organization Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Die.Organisation Amerikanischer Staaten Die Arabische Liga r Afrikanische Union Die Europäischen Gemeinschaften/ Europäische Union Schlussbetrachtung.., Sonderfälle der Völkerrechtssubjektivität Der Heilige Stuhl Der Souveräne Malteserorden Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz Andere Rechtsstellungen im Völkerrecht Nichtstaatliche internationale Organisationen Transnationale Unternehmen Das Individuum ' Völker, Volksgruppen, Minderheiten und indigene Völker VIII

4 -Inhalt Das de facto-regime, Aufständische und Kriegführende sowie Befreiungsbewegungen Völkerrechtsquellen Überblick Verträge Gewohnheitsrecht Die allgemeinen Rechtsgrundsätze Hilfsmittel zur Feststellung von Völkerrechtsnormen Die Kodifikation des Völkerrechts Die Resolutionen der UN-Generalversammlung Soft Law ; Rechtsgeschäftliches Handeln im Völkerrecht Einseitige Handlungen Verträge ; Das Recht der Verträge Zustandekommen und Inkrafttreten Vorbehalte. : Interpretation Willensmängel und Gewaltanwendung, Vertragsbruch Vertragsbeendigung Sonderfall: Vertragsrecht internationaler Organisationen Völkerrecht und innerstaatliches Recht Die Theorien zum Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht und ihre praktischen Auswirkungen Die monistische Theorie mit Primat des innerstaatlichen Rechts Die monistische Theorie mit Primat des Völkerrechts Die dualistische Theorie Der gemäßigte Dualismus Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Reaktionen auf völkerrechtswidriges Handeln unter besonderer Berücksichtigung des Rechts der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit Mechanismen des Rechtsvollzugs im Völkerrecht Völkerrechtliche Verantwortlichkeit und Staatenverantwortlichkeit ' 249 IX

5 Inhalt - 8. Völkerrechtliches Strafrecht Entwicklung des Völkerstrafrechts ' Errichtung der ad /zoc-tribunale für Jugoslawien und Ruanda Die Schaffung des Statuts des IStGH, Das im Rom-Statut festgeschriebene Völkerstrafrecht Internationalisierte und hybride Tribunale Der Sondergerichtshof für Sierra Leone Das irakische Sondertribunal Außerordentliche Kammern in Kambodscha Sondertribunal für den Libanon Gemischte Tribunale als Teil einer UN-Übergangsverwaltung Zusammenarbeit mit internationalisierten Sonderkammern nationaler Gerichte Exkurs: Wahrheitskommissionen Anhang: Europäisches Strafrecht 285! ; 9. Internationale Rechtsprechung und andere Formen der friedlichen Streitbeilegung Internationale Gerichtsbarkeit Der Internationale Gerichtshof Internationale Gerichtsbarkeit mit spezieller Zuständigkeit Internationale Gerichte mit regionaler Zuständigkeit.'...' Internationale Schiedsgerichtsbarkeit Diplomatische Verfahren der friedlichen Streitbeilegung Die Grundprinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen X 10.1 Das Gewaltverböt als Konkretisierung der Pflicht zur Erhaltung des Weltfriedens...:.. ' Entstehungsgeschichte Anwendungsbereich Ausnahme: Das Selbstverteidigungsrecht Geschichte und Entwicklung des. Selbstverteidigungsrechts Der Tatbestand des Art. 51 UN-Charta Grenzen des Art. 51 UN-Charta, Kollektive Selbstverteidigung Präventive Selbstverteidigung Selbsthilfe bei der Rettung eigener Staatsbürger Selbstverteidigung gegen terroristische Angriffe Ausnahme: Kollektive Sicherheit Das System der kollektiven Sicherheit.. 345

6 . Inhalt Die Konzeption der UN-Charta Humanitäre Intervention mit UN-Autorisierung Weitere Ausnahme: Humanitäre Intervention ohne UN-Mandat? Anhang: Friedenssicherungsmaßnahmen ' Friedenssicherung durch Friedenstruppen Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Krisengebieten Das Interventionsverbot: als Konkretisierung des Grundsatzes der souveränen Staatengleichheit Anwendungsbereich und Abgrenzung : Das Interventionsverbot im Verhältnis der Vereinten Nationen zu ihren Mitgliedstaaten Weitere Konsequenzen aus dem Grundsatz der souveränen Staatengleichheit Bindung an das Völkerrecht Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Konferenzen Gerichtsbarkeit anderer Staaten Act of State Doctrine Insbesondere: Immunitäten Das Prinzip der Gegenseitigkeit Pflicht der Staaten zur gegenseitigen Zusammenarbeit Die Pflege der zwischenstaatlichen Beziehungen Diplomatenrecht Konsularrecht Die internationale Wirtschaftsordnung Begriff und Entwicklung : 2 Das internationale Handelsrecht Die neue Welthandelsordnung nach der Uruguay-Hunde Die normative Basis Die Welthandelsorganisation Welthandelsabkommen für Güter (GATT 1994) Grundprinzipien und -regeln Sonderregelungen für Entwicklungsländer Welthandelsabkommen für Dienstleistungen (GATS) Abkommen über handelsrelevante Aspekte geistiger Eigentumsrechte (TRIPS) ' Perspektiven, Internationales Eigentums- und Investitionsrecht Die Notwendigkeit von Investitionsschutz und dessen Mechanismen -., 410 XI

7 Investitionsschutzabkommen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit -ICS1D Internationales Währungsrecht ' Der Schutz der Menschenrechte ' Die Entwicklung des Grundgedankens des Schutzes der Menschenrechte Die Systematisierung der Menschenrechte' Internationaler Menschenrechtsschutz auf universeller Ebene Verbürgungen auf universeller Ebene Die Charta der Vereinten Nationen Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Verbürgungen der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Soziälrats Die Internationalen Menschenrechtspakte Weitere universelle Konventionen zum Schutz der Menschenrechte Schutzmechanismen auf universeller Ebene Charta-basierte Mechanismen Vertrags-basierte Mechanismen Internationaler Menschenrechtsschutz auf regionaler Ebene Die Europäische Menschenrechtskonvention Die Amerikanische Menschenrechtskonvention Die Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und Völker Die Arabische Charta der Menschenrechte Die OSZE-Verpflichtungen Der internationale Flüchtlingsschutz Minderheitenschutz Minderheitenschutz auf universeller Ebene Minderheitenschutz auf regionaler Ebene Internationale Gemeinschaftsräume "...' 473 XII 16.1 Völkerrechtliches Seerechl Einführung Historische Entwicklung Hohe See. '. ' Tiefseeboden : Anschlusszone und ausschließliche Wirtschaftszone 'Festlandsockel Inseln, Archipelstaaten, umschlossene und halbumschlossene Meere sowie Meerengen 484

8 Binnenstaaten Schutz der Meeresumwelt Streitbeilegung..' Die Antarktis Der Weltraum : ' Anhang: Internationales öffentliches Luftrecht ' Internationales Umweltrecht Begriff und Entwicklung Begriff des Umweltvölkerrechts Historische Entwicklung des Umweltvölkerrechts Entwicklungen im internationalen Nachbarrecht Entwicklung im Völkervertragsrecht: Aufschwung des Umweltrechts Akteure des Umweltvölkerrechts Staaten Internationale Organisationen Nichtregierungsorganisationen Rechtsquellen Grundsätze des Umweltvölkerrechts Vertragsrecht zum Klimaschutz Vertragsrecht zum Schutz der Artenvielfalt Rechtsdurchsetzung Völkerrechtliche Haftung für Umweltschäden Allgemeine Staatenverantwortlichkeit Haftung für rechtmäßiges Verhalten Zivilrechtliche Haftung privater Akteure Ausstrahlung umweltrechtlicher Regeln in andere Bereiche des Völkerrechts..' WTO/GATT Umweltrecht und Entwicklung Umweltrecht und Menschenrechte Humanitäres Völkerrecht Das humanitäre Völkerrecht in der Ordnung des Völkerrechts Geschichtliche Entwicklung Die Quellen des humanitären Völkerrechts Humanitär-völkerrechtliche Vertragswerke Humanitäres Völkergewohnheitsrecht Die Bedeutung von Gerichtsentscheidungen und Militärhandbüchern Internationaler" und nicht-internationaler" bewaffneter Konflikt Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte 563 XIII

9 -Inhalt 18.4 Die Grundprinzipien Schutz der Zivilbevölkerung Prinzip der Unterscheidung ' Proportionalitätsgrundsatz Prinzip der militärischen Notwendigkeit ' Prinzip der Vermeidung unnötiger Leiden Reziprozität Schutzpositionen bestimmter Personengruppen Schutz von Kriegsgefangenen Schutz von Zivilpersonen Schutz von Ausländern, Einwohnern besetzter Gebiete und Internierten 58Ö Exkurs: Schutz von illegalen Kombattanten Die allgemeinen Regeln der Kriegführung Kriegsgebiet und Kriegsschauplatz Kriegsverträge Mittel und Methoden der Kriegsführung Kampfmittel.... ' Kampfmethoden Schutz von Kulturgütern, und Kultstätten im bewaffneten Konflikt Völkerrechtlicher Umweltschutz im Krieg Rechtsunterworfene über den Kreis der Staaten hinaus ' UN Friedensmissionen Private Militärfirmen in bewaffneten Konflikten Die Durchsetzung des humanitären Völkerrechts Die Neutralität Wichtige Fälle der internationalen Rechtsprechung. 618 XIV 19.1 Ständiger Internationaler Gerichtshof (StIGH) und Schiedsgerichtsverfahren Chorzow Factory-Fall Lotus-Fall Island of Palmas-Fall Traii Smelter-Fall.. tv , Internationaler Gerichtshof (IGH) Korfu Kanal-Fall Reparations for Injuries-Gutachten : Haya de la Torre-Fälle (Asyl-Fälle) 623' Völkermordkonventions-Gutachten Nottebohm-Fall...?" Temple of.pr.eah Vihear-Fall Certain Expenses-Gutachten. : Nordsee-Festlandsockel-Fälle..' 628

10 Barcelona Traction-Fall Westsahara-Gutachten Teheraner Geisel-Fall.. / Nicaragua-Fall Lockerbie-Fall ' Atomwaffen-Gutachten Gabcikovo-Nagymaros-Fall Arrest-Warrant-Fall Sperrmauer-Gutachten Demokratische Republik Kongo gegen Uganda Genozid-Fall International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia (ICTY) Tadic-Fall Anhang: Übungsfälle aus Ausbildungszeitschriften 643 Saclv und Personenregister 648 XV