Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten der Gemeinde Büsum: 11

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1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten der Gemeinde Büsum am 27. Mai 2014 um 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Büsum Gesetzliche Mitgliederzahl des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten der Gemeinde Büsum: 11 Anwesend sind: I. Stimmberechtigte Mitglieder: 1. Als Vorsitzender Holger Lichty 2. Thomas Bultjer, i. V. für Lara Ruhland 3. Dirk Andresen 4. Dietmar Böcker 5. Heike Dorn 6. Kai Giese, bis einschl. TOP 10) 7. Dirk Johannsen 8. Angelo Martens, bis einschl. TOP 10.) 9. Birgit Niethammer 10. Winfried Siemsen 11. Susanne Voss II. Nicht stimmberechtigt: 1. Christa Bruns, Gleichstellungsbeauftragte 2. Andrea Darkow, OGS Blinkfuer Büsum 3. Wolfgang Habeck, Vorsitzender Förderverein "museum am meer" 4. Silke Herbst, Mitarbeiterin Museum am Meer 5. Stephan Klein, Leiter Jugendzentrum Büsum 6. Dithm. Landeszeitung, Herr Voß 7. Hans-Jürgen Lütje, Gemeindevertreter 8. Peter Rehbehn, Personalrat 9. Kathrin Rehder, Personalrat 10. Thomas Schröder, Fachbereich IV 11. Sonja Schukat, Leiterin Blanker Hans 12. Maik Schwartau, Bürgermeister 13. Thomas Strüben, Fachbereich I 14. Hans Detlef Thun, Seniorenbeirat 15. Gesche Wittmaack, Jugendzentrum Büsum 16. Anja Meister, Protokollführerin III. Nicht anwesend: 1. Lara Ruhland, entschuldigt Die Mitglieder des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten der Gemeinde Büsum waren durch Einladung vom auf Dienstag, den 27. Mai 2014, 18:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Tag der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung

2 fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben werden. Der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten der Gemeinde Büsum ist nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde 2. Entscheidung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am und Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse 3. Änderungsanträge 4. Jahresbericht 2013 des Jugendzentrums Büsum 5. Jahresbericht 2013 des museum am meer 6. museum am meer hier: Integration des Museums in den "Blanken Hans" 7. Aufnahme von Kinderbetreuungsplätzen in den Kindertagesstättenbedarfsplan des Kreises Dithmarschen 8. Mitteilungen, Anfragen, Eingaben Nichtöffentlicher Teil: 9. Grundstücksangelegenheiten 10. Personalangelegenheiten 11. Schaffung einer weiteren Stelle für die Schulsozialarbeit an der "Schule am Meer" für den Standort Otto-Johannsen-Straße 17 Antrag der SPD-FDP-IBF Fraktion 12. Architektenleistungen für Baumaßnahmen an der Schule am Meer Antrag der SPD-FDP-IBF Fraktion 13. Vertragsangelegenheiten 14. Kulturpreisehrung 15. Mitteilungen, Anfragen, Eingaben 2

3 Öffentlicher Teil: Zu TOP 1) Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor. Zu TOP 2) Entscheidung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am und Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse Sachverhalt: Alle Mitglieder haben eine Kopie der Niederschrift über die Sitzung am erhalten. Einwendungen sind hierzu nicht eingegangen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasste Beschlüsse sind bekannt zu geben, sofern nicht der Datenschutz dagegen spricht. Beschluss: Gegen die Niederschrift über die Sitzung am werden keine Einwendungen erhoben. Damit gilt die Sitzungsniederschrift als genehmigt. Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse werden bekannt gegeben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Zu TOP 3) Änderungsanträge Sachverhalt: Der Vorsitzende beantragt die Erweiterung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um die Tagesordnungspunkte 13) Vertragsangelegenheiten und 14) Kulturpreisehrung. Beschluss: Der Erweiterung der Tagesordnung um die Tagesordnungspunkte 13) Vertragsangelegenheiten und 14) Kulturpreisehrung wird zugestimmt. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Zu TOP 4) Jahresbericht 2013 des Jugendzentrums Büsum Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Leiter des Jugendzentrums Herrn Stephan Klein und übergibt ihm das Wort. Herr Klein berichtet über folgende Veranstaltungen, die seit Juli 2013 durchgeführt bzw. durch die Jugendlichen unterstützt wurden: 1. Happy Day in der Familienlagune am Eröffnungskonzert der Keltics im Rahmen der Kutterregatta am Metalkonzert am im Jugendzentrum 4. Reise nach Berlin in der Zeit vom 08. bis Weihnachtsfeier am

4 Während des laufenden Betriebes werden LAN-Partie s, Koch- und Backtage sowie verschiedene Turniere durchgeführt. Unterstützung erhalten die Jugendlichen beim Bewerbungsverfahren, bei individuellen Problemen sowie bei Schulprojekten. Ein Wunsch der Jugendlichen für die Zukunft wäre die Nutzung weiterer Räumlichkeiten. Auf Nachfrage gibt Herr Klein an, dass insgesamt ca. 45 bis 50 Jugendliche regelmäßig das Jugendzentrum besuchen. Täglich seien es zwischen 12 und 15 Jugendliche von denen auch einige in den umliegenden Gemeinden wohnen. Herr Lichty dankt Herrn Klein und Frau Wittmaack-Mastriacchio für die Arbeit im Jugendzentrum. Zu TOP 5) Jahresbericht 2013 des museum am meer Herr Habeck als Vorsitzender des Fördervereins Museum am Meer berichtet zu diesem Tagesordnungspunkt über die Entwicklung der Mitgliederzahlen seit Eröffnung des Museums und nennt mögliche Hintergründe. Um das Museum für die Besucher attraktiver zu gestalten, sollten in den kommenden Jahren einige Veränderungen vorgenommen werden. Der Förderverein habe in diesem Jahr bereits viele Anzeigen geschaltet, kostenpflichtig wie auch kostenlos, sowie Flyer im Ort ausgelegt. Auch das Veranstaltungsprogramm für 2014 sei bereits fertiggestellt und könne auf der Homepage eingesehen werden. Die Veranstaltungen werden vom Förderverein ausgerichtet, wobei die Einnahmen in den Haushalt der Gemeinde Büsum fließen. Um vor Ort viele Besucherinnen und Besucher ansprechen zu können, wäre es wünschenswert, wenn beispielsweise durch Plakataufsteller für die vom Förderverein ausgerichteten Veranstaltungen geworben werden könnte. Des Weiteren wurden im Jahr 2013 durch den Förderverein 3.667,00 EUR für Instandsetzungsarbeiten und Beschaffungen aufgewendet. Der Verlustausgleich für die Gemeinde Büsum lag im Jahr 2013 bei ,56 EUR und liege damit unter dem kalkulierten Verlust. Der Vorsitzende ergänzt den Bericht von Herrn Habeck, indem er die verschiedenen Veranstaltungen nennt. Zu TOP 6) museum am meer hier: Integration des Museums in den "Blanken Hans" Der Kurbetriebsausschuss hat dem Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten mit Beschluss vom mehrheitlich empfohlen, das museum am meer in den Blanken Hans zu integrieren. Herr Bultjer erläutert als Vorsitzender des Kurbetriebsausschusses den vorliegenden Sachverhalt und die Hintergründe für die Empfehlung. Generell wurden alle Einrichtungen thematisiert. Die Planungen, die Bahn im Blanken Hans auszubauen, würde eine freie Fläche schaffen. Es wurden Überlegungen angestellt, in welcher Form diese Fläche neu genutzt werden könnte. Ein Vorschlag war, das museum am meer in den Blanken Hans zu integrieren. Aktuell werde die Fläche im Rahmen eines Agenturwettbewerbs beplant. Eine abschließende Beratung und Beschlussfassung obliege jedoch dem Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten. 4

5 Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren den vorliegenden Sachverhalt. Im Einzelnen werden folgende Punkte angesprochen: - ggf. Kosten durch die Integration in den Blanken Hans einsparen - es sollte die Möglichkeit geben, weiterhin beide Einrichtungen getrennt zu besuchen (getrennte Eingangsbereiche, differenzierte Eintrittspreise) - museum am meer sollte selbständig bleiben und nicht im Blanken Hans untergehen - einige Ausstellungsstücke sind Leihgaben, daher müssen Gespräche mit Eigentümern geführt werden - ggf. neues Konzept für den Neuaufbau der Ausstellung im Blanken Hans erforderlich Der Erhalt des museum am meer steht für alle Mitglieder außer Frage. Auch die intensive Arbeit des Fördervereins ist unverzichtbar. Es besteht Einigkeit, zunächst das Ergebnis des Agenturwettbewerbs abzuwarten. Eine abschließende Beratung und Beschlussfassung soll zu gegebener Zeit erfolgen. Zu TOP 7) Aufnahme von Kinderbetreuungsplätzen in den Kindertagesstättenbedarfsplan des Kreises Dithmarschen Sachverhalt: Die Mitglieder dieses Ausschusses haben in ihrer Sitzung am die Umwandlung einer Regelgruppe (20 Ü3) in eine Familiengruppe (10 Ü3 und 5 U3) in der Kindertagesstätte Spatzennest beschlossen. Den damit verbundenen Baumaßnahmen (Anbau Ruheraum, Umbau Sanitärbereich mit Einbau eines Wickelraumes) wurde wie vorgeschlagen zugestimmt. Durch die Schaffung weiterer fünf U3-Plätze ist eine Änderung des bisherigen Angebotes erfolgt. Eine Anmeldung der Umwandlung für den Kindertagesstättenbedarfsplan des Kreises Dithmarschen ist somit erforderlich. Beschluss: Die Mitglieder des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten beschließen die Anmeldung der Umwandlung einer Regelgruppe in eine Familiengruppe in der Kindertagesstätte Spatzennest für den Kindertagesstättenbedarfsplan des Kreises Dithmarschen. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende Anmeldung vorzunehmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Zu TOP 8) Mitteilungen, Anfragen, Eingaben 1. Das Drehkarussel auf dem Spielplatz im Ellernweg ist defekt. Die Verwaltung wird den Technischen Dienst informieren. 2. Frau Voss erkundigt sich nach den Fußballtoren für den Spielplatz Heiligendamm. Die Tore stehen bereits auf dem Gelände des Technischen Dienstes und werden zu gegebener Zeit aufgestellt. 3. Auf Nachfrage von Frau Niethammer erklärt der Vorsitzende, dass auch in diesem Jahr eine Spielplatzbegehung stattfinden wird. 5

6 4. Herr Thun würde es begrüßen, wenn in den Schulen Plattdeutsch unterrichtet werden könnte. Für die Tagesordnungspunkte 9) bis 15) liegen Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von 35 Abs. 1 Satz 2 der GO vor. Es wird beantragt, dass die Tagesordnungspunkte 9) bis 15) unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten und entschieden werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Ende der Sitzung: 21:20 Uhr Vorsitzender: Schriftführerin: Holger Lichty Anja Meister 6