Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis...

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V XV XVII Teil 1 Das Zeugnisrecht I. Einleitung Rechtliche Grundlagen Zeugnisarten Referenz/Empfehlungsschreiben Sonstige Bescheinigungen... 4 a) Arbeitsbescheinigung gemäß 312 SGBIII... 4 b) Zeugnisse für Rechtsreferendare... 4 c) Bescheinigung als Arzt im Praktikum... 4 d) Dienstbescheinigung für Seeleute Europass Geschichte des Arbeitszeugnisses... 6 a) Allgemeines... 6 b) Gewerbliche Arbeiter... 7 c) Gesinderecht... 8 d) Bergrecht... 8 e) Handelsrecht und bürgerliches Recht... 8 f) Zusammenfassung... 8 II. Bedeutung des Zeugnisses Bedeutung für den Arbeitnehmer Bedeutung für den neuen Arbeitgeber Bedeutung für den Zeugnisaussteller a) Bindungswirkung b) Zeugnis und Diskriminierung? Bedeutungsverlust? III. Anspruchsberechtigte Personen Vorbemerkung Arbeitnehmer Leitende Angestellte... 21

2 3. Organmitglieder a) Allgemeines b) GmbH-Geschäftsführer Personen in der Berufsbildung a) Auszubildende b) Volontäre/Praktikanten/Werkstudenten Arbeitnehmerähnliche Personen/Freie Mitarbeiter a) Arbeitnehmerähnliche Personen b) Freie Mitarbeiter Sonstige Personen a) Allgemeines b) Speziell: Familienangehörige c) Speziell: Ä rzte Personen im öffentlichen Dienst a) Beamte (Dienstzeugnis) b) Angestellte/Arbeiter c) Kirchliche Mitarbeiter d) Soldaten/Freiwillige/Entwicklungshelfer Beschäftigte in den neuen Bundesländern IV Arten der Beschäftigungsverhältnisse Dauerhafte Beschäftigung? Dauerndes Beschäftigungsverhältnis gemäß 630 BGB Probearbeitsverhältnis Besondere Beschäftigungsverhältnisse Nichtiges Arbeitsverhältnis a) Allgemeines b) Ausnahmen V Beantragung des Zeugnisses Die Beantragung a) Zeitpunkt der Beantragung b) Form und Begründung des Antrags Bearbeitung des Antrags Bearbeitungszeit VI. Erlöschen des Zeugnisanspruchs Erfüllung Verzicht Ausschlussfristen Verjährung (beim einfachen Zeugnis) Verwirkung und Unmöglichkeit (beim qualifizierten Zeugnis) a) Verwirkung aa) Eindeutige Zeitabgaben?... 50

3 bb) Ausschluss der Verwirkung b) Unmöglichkeit aa) Aufbewahrung der Zeugnisunterlagen bb) Aufbewahrungsfristen VII. Erteilung des Zeugnisses Allgemeines Zeugnis bei Kündigung und Kündigungsschutzklage a) Kündigung ohne anschließende Klage b) Kündigung mit anschließender K lage aa) Beendigung der Tätigkeit bb) Weiterbeschäftigungsanspruch cc) Prozessbeschäftigung Zurückbehaltungsrecht Mitbestimmung Kosten der Zeugnisausstellung Die Übergabe des Zeugnisses a) Holschuld b) Bringschuld/Schickschuld Die Versendung des Zeugnisses a) Allgemeines b) Knicken/Falten Ersatzausstellung VIII. Inhalt des Zeugnisses Vorbemerkung Grundsätze (Zeugnisgebote) a) Wahrheitsgebot b) Vollständigkeitsgebot c) Einheitlichkeitsgebot d) Transparenzgebot Was darf nicht in das Zeugnis/was nur auf Wunsch? Das einfache Zeugnis a) Art des Arbeitsverhältnisses aa) Einzelfälle bb) Funktionen als Arbeitnehmervertreter b) Dauer des Arbeitsverhältnisses aa) Beendigungsdatum bb) Unterbrechungen aaa) Dauer der Unterbrechung bbb) Lage der Unterbrechung ccc) Gründe der Unterbrechung c) Muster für einfache Zeugnisse... 88

4 4. Das qualifizierte Zeugnis a) Die Beurteilung aa) Beurteilungsspielraum bb) Umfang der Beurteilung cc) Zeitraum der Beurteilung dd) Zuverlässigkeit der Beurteilung ee) Beurteilungsfehler b) Die Leistungen aa) Allgemeines bb) Einzelfälle c) Die Führung/das Verhalten aa) Allgemeines bb) Einzelfalle d) Verhältnis von Leistungs- und Verhaltensbeurteilung Die Beendigungsformel a) Beendigungsgrund b) Beendigungsmodalität c) Schlussfloskel d) Wiedereinstellungsklausel Speziell: Zeugnis für leitende Angestellte Speziell: Zeugnis in der Berufsausbildung Speziell: Zeugnis und Rechtsanwalt a) Welcher Anwalt erhält ein Arbeitszeugnis? b) Inhalt eines Zeugnisses für den Anwalt c) Zeugniserteilung durch den Anwalt? Speziell: Zeugnis nach Probezeit Speziell: Zeugnis beim Vertragsbruch Speziell: Krankheit Speziell: Straftaten und Tatverdacht Speziell: Vergleich und Zeugnis Dienstliche Beurteilung a) Im öffentlichen Dienst b) In der Privatwirtschaft c) Unterschiede zum Zeugnis Exkurs: Muss das Zeugnis wirklich wohlwollend sein? IX. Form des Zeugnisses Äußere Form a) Schriftform/elektronische Form/Textform b) Firmenbogen/Art und Aussehen des Papiers c) Papiergröße/Zeugnisumfang d) Schriftart

5 e) Schreib- und Druckfehler f) Beschreibung in der 3. Person/Keine Briefform g) Formulierung im Präsens? h) Textsprache Weitere Formalien a) Überschrift b) Personalien c) Datum der Ausstellung Die Unterschrift a) Person des Unterzeichners aa) Unterzeichnung durch die Firmenleitung bb) Unterzeichnung durch den Vertreter cc) Beispiele zur Person des Unterzeichners b) Die Unterzeichnung X. Das vorläufige Zeugnis und das Zwischenzeugnis Das vorläufige Zeugnis a) Bei Kündigung b) Beim Zeitvertrag Das Zwischenzeugnis a) Triftiger Grund b) Kein triftiger Grund c) Verhältnis von Zwischenzeugnis zum Endzeugnis d) Zwischenzeugnis und Arbeitsplatzgefahr? XL Änderung des Zeugnisses Widerruf durch den Arbeitgeber Arbeitnehmer verlangt Änderungen a) Ausschlussfrist b) Verwirkung Das geänderte Zeugnis XII. Durchsetzung des Zeugnisanspruchs Klageweg a) Einstweilige Verfügung? b) Prozesskostenhilfe? c) Beiordnung Klagegegner a) Bei Insolvenz b) Beim Betriebsübergang c) Beim Einsatz bei anderen Arbeitgebern aa) Leiharbeitsverhältnis bb) Im Konzemverbund d) Beim mittelbaren Arbeitsverhältnis

6 e) Bei Liquidation bzw. Geschäftsauflösung f) Beim Tod des Arbeitgebers Klageantrag a) Antrag auf Erteilung des Zeugnisses b) Antrag auf Änderung des Zeugnisses Beweislast a) Beweislastverteilung b) Verschiebung der Beweislast? c) Beweislastumkehr Streitwert Zwangsvollstreckung a) Allgemeines b) Handlungs- und Herausgabevollstreckung c) Vollstreckung aus Vergleichen Entschädigung nach 61 Abs. 2 ArbGG XIII. Haftung des Ausstellers Gegenüber dem Arbeitnehmer a) Haftung aus Vertrag b) Haftung aus unerlaubter Handlung c) Mahnung d) Ursächlichkeit e) Zur Höhe des Schadensersatzes Gegenüber dem neuen Arbeitgeber a) Haftung aus Vertrag b) Haftung aus unerlaubter Handlung aa) Haftung aus 823 B G B bb) Haftung aus 826 B G B c) Zur Höhe des Schadensersatzes Für Beauftragte Teil 2 Die Zeugnissprache I. Vorbemerkung Allgemeines Vernebelungs-Techniken Fachsprache/Geheimcode? a) Fachsprache b) Geheimcode Transparenz ( 109 Abs. 2 Satz 1 GewO) Merkmale ( 109 Abs. 2 Satz 2 GewO) Grenzen der Zeugnissprache

7 II. Zur Tätigkeitsbeschreibung... III. Gesamturteil über Leistung und Führung Vorbemerkung Tabellen zur Leistungsbeurteilung Tabelle zur Führungsbeurteilung Verhältnis von Einzelbeurteilung zur Gesamtbeurteilung... IV Zur Einzelbeurteilung der Leistung Allgemeines Textliche Auslassungen... a) Auslassen berufsspezifischer Merkmale (beredtes Schweigen).. b) Offensichtliche Auslassungen... c) Umgekehrt: empfehlenswerte Auslassungen (bei Selbstverständlichkeiten) Stichworte... a) Stichwort: Textlicher Zusammenhang b) Stichwort: Doppeltes Negativ... c) Stichwort: Negativ besetzte Begriffe... d) Stichwort: Kennen gelernt... e) Stichwort: Pünktlichkeit... f) Stichwort: Ehrlichkeit Die Leistungsnoten in der Statistik Zu zweifelhaften Formulierungen und ihre Bedeutung... V Zur Einzelbeurteilung der Führung Allgemeines Zu zweifelhaften Formulierungen und ihre Bedeutung... VI. Bausteine der Einzelbeurteilung... Vorbemerkung Arbeitsweise Arbeitsbereitschaft Arbeitsbefähigung Arbeitserfolg Führungsqualifikation... VII. Widersprüche... VIII. Neue Zeugnisformen? Beurteilungsbogen Klartext Teil 3 Aufbau und Gliederung des Zeugnisses Vorbemerkung Tabelle 1: Gliederung für ein qualifiziertes (End-)Zeugnis

8 Tabelle 2: Gliederung für ein vorläufiges Zeugnis und für ein Zwischenzeugnis Tabelle 3: Gliederung für ein Ausbildungszeugnis Teil 4 Zeugnis- und Beurteilungs-Muster Vorbemerkung und Übersicht I. Sehr gute Zeugnisse/Beurteilungen II. Gute Zeugnisse/Beurteilungen III. Befriedigende Zeugnisse/Beurteilungen IV Schwache und problematische Zeugnisse/Beurteilungen Teil 5 Auskünfte über Arbeitnehmer I. Vorbemerkung Allgemeines Rechtslage II. Auskunft mit Einwilligung des Arbeitnehmers Wünsche des Arbeitnehmers Inhalt der Auskunft Vereinbarungen Mitbestimmung? III. Auskunft ohne Einwilligung des Arbeitnehmers Erforderlich? Abwägung Ausnahmen IV Haftung Ansprüche des Bewerbers a) Ansprüche gegen den Auskunftsgeber b) Ansprüche gegen den Auskunftsersuchenden Anspruch des neuen Arbeitgebers gegen den Auskunftsgeber Anhang Tabelle zur Leistungs-Beurteilung Tabelle zur Führungs-Beurteilung Sachregister