namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
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1 STAATSMINISTERIUM DES INNERN e Freistaat SACI- SACHSEN Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /13/5 Dresden,. Dezember 2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7199 Thema: Straftaten im Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität links" im Monat November 2016 in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die nachfolgenden Angaben basieren auf den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) mit Stand vom 12. Dezember 2016 eingegangenen Erstmeldungen der Polizeidienststellen und haben daher vorläufigen Charakter. Sie können sich aufgrund von Nachmeldungen und neuen Ermittlungsergebnissen noch verändern. Im Interesse einer übersichtlichen Darstellung wurden die erfragten Angaben zu den jeweiligen Straftaten zusammengefasst und in tabellarischer Form geordnet nach Landkreisen und Kreisfreien Städten abgebildet. Frage 1: Welche Straftaten im Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität links" gab es im Monat November 2016 in Sachsen (Tattag, Tatort mit genauer Angabe der Kommune sowie des Stadt- bzw. Ortsteils, Delikt, genauer Tathergang, verletzte Personen, Grad der Verletzungen, Festnahmen, Untersuchungshaft)? Die Angaben sollen bitte seitenweise sortiert nach Kreisfreien Städten und Landkreisen erfolgen. Frage 2: Welche Straftaten im obigen Sinne wurden im Monat November 2016 bekannt, die vor diesem Zeitraum lagen (Tattag, Tatort mit genauer Angabe der Kommune sowie des Stadt- bzw. Ortsteils, Delikt, genauer Tathergang, verletzte Personen, Grad der Verletzungen, Festnahmen, Untersuchungshaft)? Die Angaben sollen bitte seitenweise sortiert nach Kreisfreien Städten und Landkreisen erfolgen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
2 STAATSMINISTERIUM DES INNERN r ilet ', 7 = Freistaat SACHSEN Frage 3: Welche der unter 1. und 2. aufgeführten Straftaten wurden in welche Kategorie von " (z. B. Religion, gesellschaftlicher Status, Rassismus, sexuelle Orientierung...) für die statistische Erfassung einsortiert? Zusarhmenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Auf die Ärage wird verwiesen. Mit freu/ndlichen Grüßen (IL Markus Ulbi\.. Seite 2 von 2
3 Politisch motivierte Kriminalität -links- im Freistaat Sachsen Straftaten, die im November 2016 begangen oder bekannt wurden Bautzen Bautzen/Innenstadt Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Straße; Bautzen Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Verkaufseinrichtung Hoyerswerda Bedrohung Gegenstand in/an Gebäude/Objekt/Parteien/Organis Bautzen/Ostvorstadt Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Gebäude/Objekt Bautzen Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Chemnitz-Stadt Chemnitz/Sonnenberg KunstUrhG Computer/Internet in/an Internet/Deutscher Chemnitz/Sonnenberg Brandstiftung Brandanschlag in/an Kfz/Straße; Chemnitz/Altchemnitz Üble Schriften/Computer/Internet in/an Nachrede Schule Seite 1 von 6
4 Dresden -Stadt Tattag Tatort Delikt Kurzangaben zum Fest. U-Haft Verletzte Unterthema Tathergang Dresden/Gorbitz-Süd Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Verkaufseinrichtung Dresden/Blasewitz Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Straße; Dresden/VVilsdruffer Bedrohung Computer/Internet in/an Vorstadt Person öfftl. Lebens Dresden/Innere Körperverletzung - in/an Deutscher/Straße; x leicht - Altstadt Dresden/Radeberger Waffengesetz Waffe-Reizgas/Pfefferspray Vorstadt in/an Stadtgebiet Dresden/Innere Versammlungsgesetz Gegenstand in/an Stadtgebiet Altstadt Dresden/Innere Versammlungsgesetz Vermummung/Gegenstand Neustadt in/an Stadtgebiet Dresden/Äußere Sachbeschädigung - in/an Kfz/Polizei Neustadt Dresden/Innere Körperverletzung Gegenstand in/an Altstadt Deutscher/Stadtgebiet Erzaebiraskreis Niederdorf Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Bahn AG Seite 2 von 6
5 Görlitz Tattag Tatort Delikt Kurzangaben zum Tathergang Fest. U- Haft Verletzte Trebendorf/Mühlrose gef. Eingriff in Gegenstand in/an Straße; Straßenverkehr Trebendorf/Mühlrose Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Betrieb Trebendorf/Mühlrose Sachbeschädigung Gegenstand in/an Betrieb Weißwasser/O.L. Sachbeschädigung - in/an Kfz/Polizei Görlitz Sachbeschädigung Gegenstand in/an Gebäude/Objekt/Parteien/Organis Weißwasser/O.L. Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an /Parteien/Organis Unterthema Leiozi Frohburg Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Grundstück Frohburg Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Stadtgebiet Seite 3 von 6
6 Leipzig -Stadt Tattag Tatort Delikt Kurzangaben zum Tathergang Fest. U- Verletzte Unterthema Haft Leipzig/Zentrum-West Körperverletzung Gegenstand in/an Polizei/Stadtgebiet Leipzig/Zentrum Körperverletzung - in/an Deutscher/Straße; x leicht Leipzig/Zentrum-Südost Sachbeschädigung - in/an Kfz/Polizei Leipzig/Zentrum-Ost Widerstand - in/an Polizei/Stadtgebiet Leipzig/Zentrum-Ost Körperverletzung - in/an Deutscher/Stadtgebiet x leicht Leipzig/Südvorstadt Sprengstoffgesetz Waffe -Pyrotechnik in/an Straße; Leipzig/Südvorstadt Sachbeschädigung - in/an Kfz/Polizei Leipzig/Connewitz Androhung Straftat Plakate in/an Stadtgebiet Leipzig/Zentrum-Südost Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Kfz/Straße; Leipzig/Connewitz Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Gebäude/Objekt Leipzig/Zentrum-Süd Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Gebäude/Objekt Leipzig/Lindenau Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Leipzig/Sellerhausen- Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Straße; Stünz Leipzig/Gohlis-Süd Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Gebäude/Objekt/Parteien/Organis Leipzig/Connewitz Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Leipzig/Zentrum-Süd Beleidigung Parole mündlich in/an Deutscher/Stadtgebiet Leipzig/Reudnitz- Bild. krim. - in/an Internet/Polizei Thonberg Vereinigung Leipzig/Plagwitz Körperverletzung - in/an Deutscher/Straße; x leicht - Seite 4 von 6
7 Tattag Tatort Delikt Kurzangaben zum Tathergang Fest. U- Verletzte Unterthema Haft Leipzig/Connewitz Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Leipzig/Schönau Brandstiftung Brandanschlag in/an Kfz/Betrieb Leipzig/Plagwitz Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Leipzig/Connewitz Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Kfz/Polizei Leipzig/Zentrum Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Leipzig/Grosszschocher Hausfriedensbruch - in/an Wohnung/Deutscher Mittelsachsen Tattag Tatort Delikt Kurzangaben zum Fest. U-Haft Verletzte Tathergang Burgstädt Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an /sportl. Einrichtung Burgstädt/Burgstädt Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an öfftl Einrichtung, Unterthema, Nordsachsen Krostitz/Krensitz Bedrohung Computer/Internet in/an Internet/Deutscher Seite 5 von 6
8 Sächsische Schweiz-Osterzaeb. Tattag Tatort Delikt Kurzangaben zum Tathergang Fest. U-Haft Verletzte 1Unterthema Pirna Verw. Kennzeichen Farbschmierereien in/an Voatlandkreis Plauen/Bärenstein Versammlungsgesetz Vermummung in/an Stadtgebiet Plauen/Schloßberg Versammlungsgesetz Gegenstand in/an Stadtgebiet Plauen/Altstadt Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Gebäude/Objekt Plauen/Reusa mit Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Sorga Verkaufseinrichtung Plauen/Neundorfer Nötigung -in/an Deutscher/Straße; Vorstadt Zwickau Zwickau/Gebiet Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Reichenbacher Schule/Grundstück Straße Zwickau/Mitte-West Verunglimpfung Gegenstand in/an Stadtgebiet Staat, Symbole Meerane Verw. Kennzeichen Gegenstand in/an Stadtgebiet Zwickau/Innenstadt Sachbeschädigung Farbschmierereien in/an Seite 6 von 6
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Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte
Mehrund in tabellarischer Form geordnet nach Landkreisen und Kreisfreien Städten abgebildet.
STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
MehrSACHSEN. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden
Mai STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 195 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz
MehrDie nachfolgenden Angaben basieren auf den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter
STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
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STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
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Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte
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Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte
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MehrSACMSETN. Polizei wurden von März 2016 in den Monat April 2016 übernommen? Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!)
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STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
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MehrDie nachfolgende Tabelle zeigt die Anzahl der Bewerber für den Dienst in der Sächsischen Sicherheitswacht für den angefragten Zeitraum auf.
STAATSMINISTERIUM = 1 Freistaat Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden
MehrPräsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz Dresden
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Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte
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MehrSACHSEN. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden
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STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
MehrSACHSEN. Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr. : 6/2022
STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTER1UM 01095 Dresden DES INNERN Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-0141. 50/8901 Präsidenten des Sächsischen
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STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 0105 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
MehrSACHSEN. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bemhard-von-Lindenau-Platz Dresden
STAATSM1M1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bemhard-von-Lindenau-Platz
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SACH SEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte
MehrInhaltlich erklärend wird zudem auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/3825 Bezug genommen.
STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
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STAATSMIN1STER1UM Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau- Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen
MehrErgänzung. Titel. Sächsischer Landtag zu DRUCKSACHE 6/ Wahlperiode
Sächsischer Landtag zu DRUCKSACHE 6/3793 6. Wahlperiode Ergänzung zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs 6/3793 des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Titel Krankenstand
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Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort
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Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort
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STAATSMINISTERIUM DES INNERN 1-7 1 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von
Mehrim I., II. und III. Quartal 2017 sofern noch nicht in Antworten zu Drs.
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MehrIm Übrigen wird darauf hingewiesen, dass die Staatsanwaltschaften keine Erfassung in der PKS vornehmen.
STAATSM1N1STEREJM Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen
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STAATSMIN1STERIUM DES INNERN L ' -'7.7 ' Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard
MehrSACHSEN. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden
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MehrAn den Polizeifachschulen wurde und wird kein nebenamtlich tätiges Lehrpersonal
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STAATSMNISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 0095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
MehrWelche Menge der Droge Crystal Meth" wurde im 2. Quartal 2017 im Freistaat Sachsen beschlagnahmt? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreis/kreisfreier
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MehrSACHSEN. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
August STAATSM1TM1STER1UM SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
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STAATSMlNlSTERIUM FÜR KULTUS ijsachsen Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINJSTERIUM FÜR KULTUS Postfach 1 O 09 1 O 1 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler
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STAATSM1N1STER1UM Freistaat Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden
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Mehr,4 November SACHSE1N. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernharct-von-Lindenau-Platz Dresden
STAATSM1TM1STER1UM DES INNERN SACHSE1N Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernharct-von-Lindenau-Platz
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STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
MehrFür die Beantwortung der Frage wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/6346 verwiesen.
STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
Mehrnamensund im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS S SACHsEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTU S Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden Ihr Zeichen Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias
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STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 0 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
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STAATSM1N1STER11JM *.f'kom Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden
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