Ich erlaube mir daher an Sie, als ressortzuständiges Regierungsmitglied, nachstehende ANFRAGE

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1 Anfrage des Abgeordneten zum Vorarlberger Landtag Rudolf Jussel, Freiheitliche Herrn Landesrat Ing. Erich Schwärzler Landhaus 6900 Bregenz Bregenz, am 31. März 2011 Betrifft: Anfrage gemäß 54 GO d LT- Bienensterben in Vorarlberg Sehr geehrter Herr Landesrat! Wir wissen alle, wie wichtig die Bienen in unserer Kulturlandschaft sind, denn die Bienenzucht ist ein Teil unserer Landwirtschaft. Der Honig ist das unmittelbare Ziel der Imkerei. Die Honigproduktion ist aber nur ein kleiner Teil der wichtigen Bedeutung der Bienen. Der Erhalt der Pflanzen und Obstkulturen wäre ohne Übertragung des Blütenstaubes durch die Nektar- und Pollensammeltätigkeit der Bienen stark gefährdet. Nicht zu vergessen ist auch die Erzeugung von Propolis zur medizinischen Verwendung in Form von Salben und Tropfen. Die Bienenzüchter in unserem Land haben über die Wintermonate teils enorme Völkerverluste erlitten. Der wahre Grund dieses Bienensterbens kann nicht immer hundertprozentig nachgewiesen werden. Es sollte daher das Ziel sein, den Erhalt der Bienenvölker im Land sicherzustellen. Ich erlaube mir daher an Sie, als ressortzuständiges Regierungsmitglied, nachstehende zu richten: ANFRAGE 1. Ist Ihnen bekannt, wie viele Bienenvölker über die Wintermontage in Vorarlberg zugrunde gegangen sind? 2. Wurden diesbezüglich Untersuchungen angestellt, um die Ursache dieses Bienensterbens zu ermitteln?

2 3. Werden für solche Ereignisse Mittel aus dem Tierseuchenfonds zur Verfügung gestellt? 4. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es seitens des Landes a) für verlorene Bienenvölker eine Entschädigung, b) für Jungvolkbildungen einen Zuschuss und c) für den Neuankauf von Bienenvölkern eine Förderung gibt? 5. Teilen Sie meine Meinung, dass gerade der Erhalt der Bienen und deren Zucht in unserem Land sehr wichtig sind? Ich bedanke mich im Voraus für die fristgerechte Beantwortung meiner Anfrage und verbleibe mit freundlichen Grüßen LAbg. Rudolf Jussel

3 BEANTWORTUNG DURCH LANDESRAT ING. ERICH SCHWÄRZLER Bregenz, am 21. April 2011 Herrn LAbg. Rudolf Jussel Landtagsklub Vorarlberger Freiheitliche Landhaus 6901 Bregenz Betrifft: Bienensterben in Vorarlberg Bezug: Ihre Anfrage vom 31. März 2011, Zl Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Jussel, Ihre Anfrage gemäß 54 der Geschäftsordnung des Vorarlberger Landtages betrifft hinsichtlich der Fragen 1. und 2. Angelegenheiten des Bienenseuchengesetzes, welche in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache sind. Ich beantworte diese Frage daher nach Anhörung der zuständigen Bezirkshauptmannschaften außerparlamentarisch. 1.) Ist Ihnen bekannt, wie viele Bienenvölker über die Wintermonate in Vorarlberg zugrunde gegangen sind? Laut Information des Vorarlberger Imkerverbandes haben von den insgesamt ca Bienenvölkern rund Bienenvölker den vergangenen Winter nicht überlebt. Die natürliche Ausfallquote liege bei rund Bienenvölkern im Jahr. Ausfälle durch die Amerikanische Faulbrut und die Varroa-Milbe werden mit rund 600 Bienenvölkern angegeben; diese Bienenseuchen werden über die Bezirkshauptmannschaften unter Beiziehung und Mithilfe von Bienenseuchensachverständigen nach den Richtlinien der AGES (Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH) bekämpft. Bei etwa verendeten Bienenvölkern sei die Ursache derzeit unbekannt. 2.) Wurden diesbezüglich Untersuchungen angestellt, um die Ursache dieses Bienensterbens zu ermitteln? Laut Mitteilung der Abteilung Landwirtschaft im Amt der Landesregierung werden im Rahmen des österreichweiten MELISSA-Forschungsprojektes unter Federführung der AGES (Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH) folgende Werte erhoben: Erfassung der Meldungen über Völker- oder Bienenverluste

4 Kategorisierung nach Winter-, Frühjahr- und Sommerverlusten Gesundheitsuntersuchungen (Bienen-, Brutproben) Rückstandsuntersuchungen auf insektizide Saatgutbeizmittel: Frühjahr-Sommerverluste; Winterverluste (bei Verdachtslage) Aus Vorarlberg sind nach derzeitigem Informationsstand keine Bienenstände mit Vergiftungsverdacht gemeldet und keine Beizmittelrückstände nachgewiesen worden. 3.) Werden für solche Ereignisse Mittel aus dem Tierseuchenfonds zur Verfügung gestellt? Laut Auskunft der Abteilung Veterinärangelegenheiten im Amt der Landesregierung sind die Bienen (Imker) nicht vom Tierseuchenfonds umfasst. Für Maßnahmen zum Erhalt der Bienengesundheit fließen dem Imkerverband Vorarlberg jährlich rund Euro an öffentlichen Mitteln zu. Weiters wurde dem Imkerverband vor wenigen Jahren ein Bienenseuchenmobil (PKW- Anhänger mit Desinfektionseinrichtung) im Wert von Euro aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt. Darüberhinaus besteht eine Versicherungslösung des Imkerverbandes. 4.) Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es seitens des Landes a) für verlorene Bienenvölker eine Entschädigung, b) für Jungvolkbildungen einen Zuschuss und c) für den Neuankauf von Bienenvölkern eine Förderung gibt? Das Land Vorarlberg gewährt bereits seit einigen Jahren im Wege der Abteilung Umweltschutz im Amt der Landesregierung eine Neuimker-Betreuerförderung in Höhe von 90 Euro für Neuimker und 100 Euro für deren Betreuer. Im Jahresdurchschnitt sind dies 20 bis 30 Imker, was einen Gesamtförderungsbetrag von jährlich bis Euro ergibt. Zur Unterstützung betroffener Imker, deren Bienenvölker verendet sind, habe ich bereits im Wege der Abteilung Landwirtschaft im Amt der Landesregierung Veranlassung getroffen, ihnen über Antrag einen einmaligen Unterstützungsbeitrag im Ausmaß von 75 Euro je verendetem Bienenvolk bis zu maximal zehn Bienenvölker im Einzelfall zu gewähren. Davon ausgenommen sind besondere Härtefälle. Im Jahr 2010 wurden dem Vorarlberger Imkerverband für seine besonderen landeskulturellen und bienenzüchterischen Leistungen sowie Bienengesundheitsund Honigvermarktungsmaßnahmen insgesamt Euro an öffentlichen Mitteln zur Verfügung gestellt; der Anteil der Landesmittel betrug dabei Euro.

5 5.) Teilen Sie meine Meinung, dass gerade der Erhalt der Bienen und deren Zucht in unserem Land sehr wichtig sind? Ich bin froh, dass die Imkerei mit dem partnerschaftlichen Umgang des Menschen mit dem Lebewesen Biene als Sensor einer intakten Natur und Umwelt in Vorarlberg einen hohen Stellenwert besitzt, was vor allem durch die Zahl von im Imkerverband Vorarlberg organisierten Imkern mit ihren rund Bienenvölkern zum Ausdruck kommt. Die imkerliche Tätigkeit hat neben der wachsenden Wertschöpfung aus dem Verkauf der Vorarlberger Bienenprodukte einen hohen ökologischen und Freizeitwert für unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger. So ist die Bienenhaltung und -zucht geprägt durch ein besonders intensives Naturempfinden, vor allem durch die Faszination Biene als Lebewesen, ihren Entwicklungsablauf im Wechsel der Jahreszeiten, die Schärfung der Sensibilität gegenüber der Natur in Form der Wahrnehmung und Beobachtung von Witterung, Tier- und Pflanzenwelt. Die Mehrzahl der heimischen Imkerbetriebe bewirtschaften nur wenige Bienenvölker und gewährleisten dadurch eine große Bienendichte in unserem Land. Nach derzeit vorliegenden Informationen sind nahezu 80 Prozent der Kulturpflanzen auf den Blütenbesuch durch die Honigbienen angewiesen. Dies gilt im Besonderen für den Obstanbau von Kern- und Steinobst, die Beerensträucher und Beerenpflanzen, fast alle Ölsaaten, Körnerfrüchte, Gemüse wie Gurken, Kürbisse, Erbsen und Bohnen, die Samengewinnung der meisten Futter- und Gemüsepflanzen. Darüber hinaus garantieren die Honigbienen für den Erhalt und die Erneuerung der Blütenpflanzen, den vielfältigen und reichlichen Frucht- und Samenansatz der Wildpflanzen und Wildkräuter. Der Nutzen für die Bestäubung aller von der Honigbiene abhängigen Kulturpflanzen wird auf das fache des direkten Nutzens (Honig und alle anderen Bienenprodukte) geschätzt. Weiters ist der gesundheitliche Wert des Honigs als Energielieferant, als Wundpflegemittel und Kosmetikum unumstritten. Die Sonderstellung der Biene im Tierreich, aber auch ihre vielfältige Funktion in der Natur und im Umfeld des Menschen haben auch das Interesse der Wissenschaft gefunden. Sei es als Staaten bildendes Insekt, als Familie von Mutter und Töchtern,

6 als umweltrelevanter Anzeiger für Radioaktivität, Schwermetalle oder Halogen- Kohlenwasserstoffe und im Rahmen der Populationsgenetik. Im Mittelpunkt der Bemühungen der Bienenzüchter steht die Rassenreinzucht, die Verbesserung der Honigleistung sowie der Vorraotoleranz als Voraussetzungen für eine flächendeckende Bienendichte und eine wirtschaftliche Imkerei. Damit die Honigbiene und Imkereiwirtschaft auch weiterhin Zukunft in unserem Land hat, im Zuge derer die unverzichtbare Bestäubungsfunktion der Bienen für die landwirtschaftlichen Nutzpflanzen und für die gesamte Kultur- und Naturlandschaft sichergestellt ist, die Amerikanische Faulbrut und Varroatose sowie die damit verbundenen Krankheiten bekämpft werden können, im Rahmen eines Pilotprojektes der AGES Auskunft über die Verbreitung der Pflanzenkrankheit Feuerbrand erlangt werden soll, die Qualität und Rückstandsfreiheit der Imkereiprodukte gewahrt bleibt, die regionale Wertschöpfung erhalten und den Bienenhaltern vor allem im ländlichen Raum ihr Einkommen gesichert werden kann und dem Konsumenten natürlich erzeugter Honig und andere Bienenprodukte angeboten werden können, unterstützt das Land Vorarlberg mit dem Bienenzuchtgesetz und im Rahmen der Bienenzuchtförderung im Wege der Landwirtschaftskammer Vorarlberg (8.000 Euro/Jahr) sowie durch die Jungimker-Betreuerförderung (rund Euro/Jahr) die besonderen Leistungen der heimischen Imker. Weiters stellt das Land für das kofinanzierte EU-Programm zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen von Bienenzuchterzeugnissen (rund Euro/Jahr) sowie zum Erhalt der Bienengesundheit (6.000 Euro/Jahr) und für österreichweite Imkerorganisationen (rund Euro/Jahr) entsprechende Landesmittel zur Verfügung. Die Imker in unserem Land erfüllen durch ihren unverzichtbaren Einsatz um die Honigbiene als Trägerin unserer vielfältigen Kulturlandschaft, die züchterische Arbeit, die breite Aus- und Fortbildungstätigkeiten sowie die Vermittlung einer sinnerfüllten Freizeitgestaltung für die Jugend eine wichtige Funktion in und mit der Natur. Ich danke den Funktionären des Vorarlberger Imkerverbandes für ihr Engagement und ihre wichtige Koordinationsarbeit sowie den Imkerinnen und Imkern in unserem Land für ihren großen Einsatz für die Bienen und die Vielfalt der Natur. Ich hoffe, dass im gemeinsamen Miteinander die derzeit schwierige Situation gut gemeistert werden kann. Mit freundlichen Grüßen Landesrat Ing. Erich Schwärzler