Grundsätze und arbeitsrechtliche Voraussetzungen 25

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1 Inhaltsverzeichnis Kapitel I: Grundsätze und arbeitsrechtliche Voraussetzungen 25 1 Die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen der Altersteilzeit Grundsätze des Altersteilzeitgesetzes (AtG) Geltungsdauer des AtG Altersteilzeit nach dem Gesetzliche Änderungen der Altersteilzeit zum Die Änderungen Anzuwendendes Recht altes und neues Recht Anhebung der Altersgrenzen 31 2 Altersteilzeitarbeit im Sinne des AtG und des Sozialrechts Gesetzliche Voraussetzungen (Überblick) Die Voraussetzungen im Einzelnen Begünstigter Personenkreis Beginn der Altersteilzeitarbeit Dauer der Altersteilzeitarbeit Halbierung der bisherigen Arbeitszeit Verteilzeitraum beim Blockmodell Fortdauer der Versicherungspflicht Kontinuierliche Entgeltzahlung Zahlung der Aufstockungsbeträge Unterbrechung der Altersteilzeit Ende der Altersteilzeitarbeit Ungekürzte Altersrente von Schwerbehinderten, Berufs- und Erwerbsunfähigen bei vorzeitigem Eintritt in den Ruhestand 58 3 Die Einführung und Durchführung von Altersteilzeitarbeit Vorüberlegungen: Rechtsgrundlagen für die Altersteilzeit Prüfung der Tarifsituation Vorliegen eines einschlägigen Altersteilzeit- Tarifvertrages Fehlen eines einschlägigen Altersteilzeit- Tarifvertrages Altersteilzeit-Tarifverträge (Überblick) Bedeutung der Altersteilzeit-Tarifverträge Die tariflichen Regelungen im Überblick Außerkrafttreten des Tarifvertrages Anspruch auf Altersteilzeitarbeit 68 11

2 3.4.1 Rechtsgrundlagen für den Anspruch Anspruch aus einem Altersteilzeit-Tarifvertrag Anspruch aus einer Betriebsvereinbarung oder aus Individualrecht Entscheidung über den Antrag Gerichtliche Durchsetzung des Altersteilzeit - anspruches Überforderungsschutz Begrenzung des Anspruchs auf Altersteilzeitarbeit Auswahl bei Überschreitung der Grenze Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Auswahl 78 4 Der Altersteilzeitarbeitsvertrag Abschlussfreiheit Fürsorgepflicht bei Vertragsabschluss Haftung des Arbeitgebers Abschluss des Vertrages Form und Zeitpunkt Inhalt des Vertrages Notwendiger Inhalt Festlegung der Bemessungsgrundlagen Förderung als Voraussetzung für Aufstockungs - leistungen? Abfindungsvereinbarungen Einvernehmliche Änderung des Altersteilzeitarbeitsvertrages Insolvenzsicherung Grundsätze Die Regelung in 8a AtG Haftung bei Nichterfüllung der Insolvenzsicherung Gesetzesvorhaben zur Verbesserung der sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen 91 5 Rechtsstellung des Arbeitnehmers während der Altersteilzeitarbeit Grundsätze Langandauernde Arbeitsunfähigkeit medizinische Rehabilitationsmaßnahme Progressionsvorbehalt Erstattung durch den Arbeitgeber Rechtsstellung des Arbeitnehmers im Blockmodell Grundsätze Aufbau des Wertguthabens in der Arbeitsphase Pfändung des Aufstockungsbetrages und von Wertguthaben 95 12

3 5.4.4 Rechtsstellung des Arbeitnehmers während der Freistellungsphase Betriebsübergang während der Freistellungsphase Betriebs- und Personalratsmitglieder sonstige Amtsträger Berücksichtigung bei Schwellenwerten Altersteilzeit bei Auslandstätigkeit (Entsendungen) Allgemeines Arbeitsrechtliche Voraussetzungen Förderung durch die BA Sozialversicherungsrechtliche Aspekte Steuerrechtliche Auswirkungen Behandlung von Störfällen beim Blockmodell Allgemeines Beitragsberechnung Steuerberechnung Die Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses Grundsätze Ende kraft Gesetzes Ende aufgrund der Befristungsabrede Einvernehmliche Aufhebung des Altersteilzeitarbeitsvertrages Kündigung und Kündigungsschutz Besonderer Kündigungsschutz nach 8 Abs. 1 AtG Wegfall der Förderung als Kündigungsgrund Kündigung aus wichtigem Grund Fristgemäße Kündigung Vorzeitige Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses (Störfall) Ausgleich des Wertguthabens Arbeitslosigkeit nach Beendigung des Altersteilzeitarbeits - verhältnisses Arbeitsvertrag mit dem Wiederbesetzer Grundsätze Unbefristetes oder befristetes Arbeitsverhältnis Dauer der Arbeitszeit Sonstige Förderungsmöglichkeiten

4 9 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei Einführung und Durchführung der Altersteilzeitarbeit Grundsätze Arten der Beteiligungsrechte des Betriebsrats Gesetzliche Beteiligungsrechte bei Altersteilzeitregelungen/-vereinbarungen Ausgangspunkt Beteiligungsrechte bei der Einführung betrieblicher Altersteilzeitregelungen Gesetzliche Mitbestimmungsrechte bei der Durchführung betrieblicher Altersteilzeitregelungen Beteiligung bei der individuellen Vereinbarung Beteiligungsrechte des Betriebsrats aus Altersteilzeit- Tarifverträgen Betriebsvereinbarungen über Altersteilzeitarbeit Grundsätze Inhaltliche Grenzen für Altersteilzeit-Betriebs - vereinbarungen 129 Kapitel II: Berechnung der Arbeitgeberleistungen Grundlagen Allgemeines Gesetzliche Leistungen für Altfälle Gesetzliche Leistungen für Neufälle Betriebliche Zusatzregelungen Berechnung der gesetzlichen Aufstockungsbeträge im Einzelnen für Altfälle Mindestaufstockungsbetrag von 20 % des Altersteilzeitentgelts Basisarbeitsentgelt Leistungen der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes Mehrarbeitsvergütungen und Entgeltzahlungen für Zeiten vor der Altersteilzeitarbeit Verwendung von Arbeitsentgelt für eine Direktversicherung Entgeltverzicht zugunsten einer betrieblichen Altersversorgung

5 2.1.6 Sonstige Leistungen für eine betriebliche Alters - vorsorge (Zahlungen in Pensionskasse/-fonds) Ungeminderte, gekürzte und entfallene Entgelt - bestandteile Ausgleich bei Nichterreichen des Aufstockungsbe - trages nach dem AtG durch tarifliche Regelungen Aufstockungsleistungen anstelle eines Krankengeldzuschusses Zusätzlicher Aufstockungsbetrag nach dem Mindestnettoentgelt von 70 % Vergleich individuelles Nettoteilzeitentgelt und Aufstockungsbetrag mit bisherigem Nettoentgelt Berechnen des individuellen Nettoteilzeitentgelts Feststellen des pauschalierten Mindestnettoentgelts Festlegen des endgültigen Aufstockungsbetrages Allgemeines Auswirkungen eines Entgeltverzichts zugunsten einer betrieblichen Altersversorgung Auswirkungen einer Entgeltumwandlung von Teilen einer einmaligen Zuwendung für eine Direkt - versicherung Berechnung der gesetzlichen Aufstockungsbeträge im Einzelnen für Neufälle Allgemeines/Regelarbeitsentgelt Schwankende Zulagen/Zuschläge Variable Monatsbezüge Behandlung von Teilmonaten Berechnen der zusätzlichen Beiträge zur Rentenversicherung Altfälle Aufgestockte laufende Entgeltbestandteile Nicht aufgestockte Entgeltbestandteile Aufgestockte einmalige Zuwendungen Berechnung der Beiträge im Einzelnen Neufälle Grundsätze Aufgestocktes Regelarbeitsentgelt Beitragszuschüsse bei Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

6 7 Berechnen betrieblicher Zusatzleistungen Allgemeines Bemessungsgrundlage Bemessungsprozentsätze Berechnungsart der Zusatzleistungen Hochrechnung der Werte der amtlichen Tabelle auf Basis des Entgelts für den gesetzlichen Aufstockungsbetrag Hochrechnung der Werte der amtlichen Tabelle auf Basis eines Entgelts ohne ungekürzte Entgeltbestandteile Separate Berechnung des zusätzlichen Aufstockungsbetrages, ggf. vom AtG abweichende Bemessungsgrundlage Berechnung des endgültigen Zusatz-Aufstockungs - betrages Beispiele Gegenüberstellung der Kosten von Alt- und Neufällen ab Berechnung der Zusatzleistung für freiwillig bei einer gesetzlichen Krankenkasse Versicherte und Privatversicherte Bestimmung des bisherigen Nettoverdienstes Behandlung von Zeiten der Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit nach Ablauf der Entgeltfortzahlung Auswirkungen eines Entgeltverzichts zugunsten einer betrieblichen Altersvorsorge/Entgeltumwandlung für eine Direktversicherung 204 Kapitel III: Sozialversicherungsrecht Allgemeines Kranken- und Pflegeversicherungsschutz während der Altersteilzeitarbeit Versicherungspflicht/-freiheit Grundsätzliches

7 3.2 Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen der Freistellung von der Arbeit/Arbeitsbefreiung aus betrieblichen Gründen unter Fortzahlung der Bezüge während der Arbeitsphase beim Blockmodell Krankenversicherung Eintritt von Krankenversicherungspflicht Beurteilung der Versicherungsfreiheit bei Entgelterhöhung während der Altersteilzeit Auswirkungen bei Privatversicherten Freiwillige Krankenversicherung Pflegeversicherung Renten- und Arbeitslosenversicherung Beitragsberechnung Allgemeines Ermäßigter Beitragssatz zur Krankenversicherung Beiträge zur Krankenversicherung bei wöchtl., mtl., jährl. Wechsel von Arbeits- und Freistellungsphase Ermäßigter Beitragssatz zur Krankenversicherung für Wertguthaben Beitragsrechtliche Behandlung von arbeitgeberseitigen Leistungen während des Bezuges von Sozialleistungen Fälligkeit der Beiträge Reihenfolge der Verbeitragung Beitragsnachweis Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung nach den 257 SGB V, 61 SGB XI Arbeitgeberbeiträge (Beitragszuschuss) zur Rentenversicherung nach 172 Abs. 2 SGB VI Meldeverfahren Allgemeines Übergang in die Altersteilzeitarbeit Ende der Altersteilzeitarbeit Bezug von Entgeltersatzleistungen Eintritt eines Störfalles mit beitragspflichtigem Arbeitsentgelt Allgemeines Zuerkennung einer Erwerbsminderungsrente

8 11 Beiträge im U1/U2-Umlageverfahren SV-rechtliche Auswirkungen von Nebentätigkeiten und Mehrarbeit 250 Kapitel IV: Steuerrecht Grundsätzliches Aufstockungsbeträge/erhöhte Rentenversicherungsbeiträge Ausgleichszahlungen für Rentenminderungen Abfindungen Allgemeines Freibeträge Ermäßigte Besteuerung der steuerpflichtigen Abfindung Abgrenzungsfragen Zusammenballung von Einkünften im Sinne des 34 EStG Berechnen der Steuern nach der Fünftelungsmethode Zeitversetzt gezahlte steuerfreie Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit Grundlohn für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit Beitragszuschüsse zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung Progressionsvorbehalt Lohnzahlungszeitraum Lohnkonto und Lohnsteuerbescheinigung Lohnsteuer-Jahresausgleich Rückstellungen im Rahmen der Steuerbilanz Handelsrechtliche Bilanzierung von Wertguthaben

9 Kapitel V: Behandlung von Fehlzeiten während der Altersteilzeitarbeit Allgemeines Krankheitszeiten Krankheitszeiten während des Entgeltfortzahlungszeitraumes Krankheitszeiten außerhalb des Entgeltfortzahlungszeitraumes Förderfall Nichtförderfall Meldeverfahren bei Krankheit außerhalb des Entgeltfort - zahlungszeitraumes Fortdauernde Arbeitsunfägigkeit nach Auslaufen des Krankengeldbezuges Kurzarbeitergeld/Saisonkurzarbeitergeld 306 Kapitel VI: Behandlung von Wertguthaben/Störfällen Allgemeines Arbeitsrechtliche Aspekte Wertguthaben aus Zeiten vor Beginn der Altersteilzeit Wertguthaben aus Altersteilzeit-/Regelarbeitsentgelt Wertguthaben für Zeiten der Zahlung von Lohnersatzleistungen Berechnung und Dokumentation Allgemeines Lohnunterlagen Entgelterhöhungen (= Wertzuwächse) Beitragsberechnung und -fälligkeit Steuerrechtliche Abwicklung Behandlung von Störfällen Allgemeines Zeitkonto Geldkonto Aufrechnung gezahlter Aufstockungsleistungen

10 9.5 Eingebrachte Wertguthaben für Zeiten der Zahlung von Entgeltersatzleistungen Beitragsverfahren und -zahlung Eintritt eines Insolvenzfalles Berechnung der Steuern 344 Kapitel VII: Abrechnungsrelevante Aspekte Berechnung der Bezüge für die Altersteilzeitarbeit Grundbezüge Zuschläge und Zulagen Einmalige Zuwendungen Teilentgeltberechnung bei Beginn/Ende der Altersteilzeitarbeit im Laufe des Monats oder Arbeitsunterbrechung Stundenlohn Teilmonatsfixum Berechnung von Urlaubsabgeltungen Erfassung und Darstellung der Aufstockungsbeträge 358 Kapitel VIII: Förderung durch die Bundesagentur Fördervoraussetzungen Wiederbesetzung des Arbeitsplatzes Grundsätze Nachweis der Wiederbesetzung Umsetzungskette Funktionsbereich Arbeitgeber mit bis zu 50 Beschäftigten Abgrenzbare eigenständige Organisationseinheit Berechnungsvorschrift Kausalität der Wiederbesetzung Zeitgleiche Wiederbesetzung Wiederbesetzung nach Beginn der Altersteilzeit Wiederbesetzung vor Beginn der Altersteilzeit

11 5 Umfang der Wiederbesetzung Ausgliederung, Verlagerung und Veränderung des Arbeitsplatzes Ausgliederung von Geschäftsbereichen Innerbetriebliche Umsetzung Veränderung des Arbeitsplatzes Wiederbesetzer Arbeitslos gemeldete Arbeitnehmer Ausgebildeter Auszubildender Bezieher von Arbeitslosengeld II Beginn der Förderung Höhe der Förderung Höhe der Erstattung in Altersteilzeitfällen, die bis zum (Altfälle) begonnen haben Höhe der Erstattung in Altersteilzeitfällen, die nach dem (Neufälle) begonnen haben Entgelt mit regelmäßig anfallenden variablen Entgeltbestandteilen Unständige Zulagen Leistunglöhner Übergangsregelung zum Erstattungsverfahren Von der gesetzlichen Rentenversicherung befreite Arbeitnehmer Dauer des Anspruches auf Förderung Ruhen des Anspruches (Nebentätigkeit/Mehrarbeit/ selbstständige Arbeit) Ruhen des Anspruches bei Mehrarbeit Mehrarbeit bei kontinuierlicher Arbeitszeitverteilung Mehrarbeit im Blockmodell Ruhen des Anspruches bei Nebentätigkeit oder selbstständiger Tätigkeit Erlöschen des Anspruches auf Förderung Sozialversicherungsrechtliche, steuerrechtliche Auswirkungen von Mehrarbeit, Nebentätigkeit oder selbstständiger Tätigkeit oberhalb der Geringfügigkeitsgrenze

12 12 Erlöschen des Anspruches auf Förderung Aufwendungsersatz bei vorzeitiger Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses Zuständige Agentur für Arbeit Antragsverfahren Antrag auf Vorabentscheidung Anerkennungsantrag Antrag auf Auszahlung Antrag auf Auszahlung Soziale Sicherung des Altersteilzeitmitarbeiters Anspruch auf Arbeitslosengeld Insolvenzgeld Insolvenzsicherung von Wertguthaben Mitwirkungspflichten 428 Kapitel IX: Gesetzliche Altersrenten und ihre Bezugsvoraussetzungen Allgemeines Regelaltersrente ( 35, 235 SGB VI) Altersrente für langjährig Versicherte ( 36, 236 SGB VI) Altersrente für besonders langjährig Versicherte (neues Recht/ 38 SGB VI) Altersrente für Schwerbehinderte ( 37, 236a SGB VI) Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit ( 237 SGB VI) Allgemeines Anhebung der Altersgrenze von 60 Jahren nach altem Recht

13 7 Altersrente für Frauen ( 237a SGB VI) Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ( 40, 238 SGB VI) Stufenweise Anhebung der Altersgrenzen Hinzuverdienstgrenzen Ausgleichszahlungen des Arbeitgebers für Rentenminderungen Allgemeines Zusätzliche Rentenversicherungsbeiträge nach 187a SGB VI Erhöhung der Beiträge zur Rentenversicherung Abschluss einer Direktversicherung Aufstockung einer betrieblichen Altersrente Zahlung einer Abfindung 479 Kapitel X: Kranken- und Pflegeversicherungsschutz ab Rentenbeginn Krankenversicherung Allgemeines Pflichtversicherung Freiwillige Krankenversicherung Familienversicherung Private Krankenversicherung Versorgungsbezüge Beitragsberechnung und -zahlung Zuschuss für privat versicherte Rentner Weitere beitragspflichtige Einkünfte Pflegeversicherung Allgemeines SoziaIe PfIegeversicherung Höhe des Beitrags Private Pflegeversicherung 490 Kapitel XI: Checklisten

14 Kapitel XII: Fragenkatalog 499 A Fragen zum Förderungsrecht 499 B Fragen zur Berechnung der Aufstockungsleistungen 502 C Fragen zum Sozialversicherungs- und Steuerrecht 505 D Fragen zum Arbeitsrecht 507 Anhang 513 Anhang 1 Altersteilzeitgesetz Synopse 513 Anhang 2 Merkblatt der BA für Arbeitgeber 533 Anhang 3 Mindestnettobeträge Anhang 4 Vordrucke der BA (Alt- und Neufälle) 587 Anhang 5 Altersteilzeitarbeitsverträge Betriebsvereinbarungen (Beispiele für die Praxis) 631 Stichwortverzeichnis