FÖRDERN DAS BUNDESTEILHABEGESETZ UND DIE PFLEGESTÄRKUNGSGESETZE DIE TEILHABE? EINE KRITISCHE BEWERTUNG DER AKTUELLEN REFORMEN HAMBURG 2.

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1 Prof. Dr. Thomas Klie FÖRDERN DAS BUNDESTEILHABEGESETZ UND DIE PFLEGESTÄRKUNGSGESETZE DIE TEILHABE? EINE KRITISCHE BEWERTUNG DER AKTUELLEN REFORMEN HAMBURG 2. NOVEMBER 2016 AGP Alter. Gesellschaft. Partizipation Institut für angewandte Sozialforschung Freiburg i.br. 1

2 I. Auf dem Weg zur inklusiven Gesellschaft? AGP Sozialforschung 2

3 Inklusion Ohne Exklusion keine Inklusion, ohne Inklusion keine Exklusion Zwischen Idee, Modewort und wissenschaftlichem Inklusionsdiskurs Auslöser, Motor der Inklusionsdebatte: die BRK Theoretische Perspektive Soziale Kohäsion als Vorbedingung von Inklusion Wahrnehmung sozialer Rollen in funktional differenzierten Gesellschaften (Systemtheorie) Normative Forderung der Garantie von Menschenrechten Inklusion Folge sozialer Ungleichheit Gesundheit Wohnverhältnisse pp AGP Alter. Gesellschaft. Partizipation Institut für angewandte Sozialforschung Freiburg i.br. 3

4 Exklusion und Demenz Verlust von Bürgerrechten Abbruch der Wechselseitigkeit Soziale Isolation Nach: Kronauer Schuhmacher 2016 AGP Sozialforschung 4

5 Inklusion Chance oder Gefahr? Ob Inklusion als Chance und Gefahr zu sehen ist, hängt im Wesentlichen davon ab, in welches System und unter welchen Bedingungen ein Mensch inkludiert wird (Kuhlmann 2012). Absichten Interessen Der Akteure? In einer Gesellschaft sozialer Spaltungen und großer Heterogenität, lässt sich nicht von der Zugehörigkeit aller sprechen. Es geht um Qualitäten gesellschaftlichen Zusammenlebens (Degener 2012) AGP Alter. Gesellschaft. Partizipation Institut für angewandte Sozialforschung Freiburg i.br. 5

6 Teilhabe Zurechnung einer Person zu einer Gruppe Wie wird gesellschaftliche Zugehörigkeit hergestellt und erfahren, wie viel Ungleichheit akzeptiert die Gesellschaft (Bartelheimer 2007) Partizipation an Lebenswelten versus Einbeziehung in gesellschaftliche Funktionssysteme (Pöld-Krämer 2011) Beteiligung von Personen an der Gestaltung sozialer Zusammenhänge (Wurtzbacher 2011) AGP Sozialforschung 6

7 Teilhabe Das dem Menschen subjektiv elementar bedeutsame an gesellschaftlicher Teilhabe ermöglichen Auch für Menschen mit Demenz Menschen mit Demenz sind Menschen mit Behinderung AGP Alter. Gesellschaft. Partizipation Institut für angewandte Sozialforschung Freiburg i.br. 7

8 Behinderungsbegriff 2 SGB IX Gesundheitscharakteristika und Kontextfaktoren Behinderung resultiert aus der Interaktion (Schuchtermann 2013) 8 AGP Sozialforschung 8

9 Recht und Demenz Ein Recht auf Demenz Demenz als Lebensform Impliziert gesellschaftliche Achtung Unterstützungsleistungen Öffentliche und lokale Diskurse über ein Leben mit Demenz Leben mit Demenz ist zuvörderst eine kulturelle Herausforderung Werte Familie Örtliche Gemeinschaft AGP Alter. Gesellschaft. Partizipation Institut für angewandte Sozialforschung Freiburg i.br. 9

10 Reformen AGP Sozialforschung 10

11 Pflegestärkungsgesetze PSG I: Leistungsausweitungen und Flexibilisierungen PSG II: neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, Erhöhung der Leistungen und Beiträge, Weiterentwicklung der QS PSG III: Stärkung der Rolle der Kommunen und Neubestimmung der SGB XII Leistungen (Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe) AGP Sozialforschung 11

12 PSG II AGP Sozialforschung 12

13 NBA Module / Lebensbereiche 1. Mobilität 2. Kognitive und kommunikative Fähigkeiten 3. Verhaltensweisen und psychische Problemlagen 4. Selbstversorgung (Alltagsverrichtungen) 5. Umgang mit krankheits- /therapiebedingten Anforderungen 6. Gestaltung des Alltagslebens und soziale Kontakte 7. Außerhäusliche Aktivitäten 8. Haushaltsführung AGP Alter. Gesellschaft. Partizipation Institut für angewandte Sozialforschung Freiburg i.br. 13

14 AGP Sozialforschung 14

15 Beitrag zur Teilhabe? + Erweiterter Pflegebedürftigkeits-begriff Leistungsausweitungen und Flexibilisierungen NBA geeignetes Instrument für Bedarfsermittlung folgenlos in den Modulen für Pflegegrad - Selektive Öffnung für ICF Betreuung unter Regie der Pflege Keine Budgetoptionen (außer 35 a SGB XI) Zementierung der Grenzen ambulant / stationäre Diskriminierung durch 43 a SGB XI AGP Alter. Gesellschaft. Partizipation Institut für angewandte Sozialforschung Freiburg i.br. 15

16 Das PSG III AGP Sozialforschung 16

17 Allgemeine Regelungen Modellkommunen Einbeziehung SGB XI in SGB IX Stärkung der Kommunen Planungsverpflichtung der Kommunen Verknüpfung Zulassung mit sozialräumlicher Planung Kooperationspflicht der Pflegekassen Berücksichtigung des Erwachsenenschutzes Pflegeberatung Pflegestützpunkte /Servicestelle Pflege und Teilhabe Gemeinsame Versorgungsund Hilfeplanung bei mehreren Leistungsträgern Leistungen des SGB XI als (Sachleistungs) Budget Übergreifende Assessments Hilfeplanung Servicestelle Pflege und Teilhabe Örtlicher Beirat zur Koordinierung sozialräumlicher Versorgung AGP Sozialforschung 17

18 Voraussetzungen Planung Case- und Care Management Infrastruktur Örtliche AG / Pflegekonferenz Quartiersmanagement Altenhilfe / Teilhabe / Betreuung Qualifizierte Planung Datengestützt Partizipativ Lokal integriert Case Management Örtlich verfügbare Pflegeberatung Standards Kooperationsvereinbarung CM basierte Arbeitsweise Institutionen der Kooperation und Abstimmung Pflegekonferenzen Örtliche AGs pp Vorhanden/ im Aufbau Altenhilfeinfrastruktur Beratung Ggf. Seniorenbeirat Treffpunkte Bildungsangebote Engagement-förderung Innovationsorientiert Diversität von Angebote Neue Geschäftsmodelle Welfe Mix basiert Wettbewerb Care Management Kooperations- und Koordinationsstrukturen Systematische Auswertung der Case Management Befunde Identifizierung von Versorgungs-bedarfen und -lücken Besetzung wohlfahrtspluralistisch Leistungsträger Leistungserbringer Selbsthilfe Zivilgesellschaft Federführung: Kommunen Qualifiziertes Konzept Vernetzung mit Care und Case Management Teilhabe Teilhabeplanung Assistenzdienste Vernetzung Teilhabe / Pflege: Servicestellen Betreuung Erwachsenenschutz Aktivitäten Betreuungsbehörden vernetzt mit Pflege AGP Sozialforschung 18

19 PSG III Entwurf Modellkommunen light GKV Dominanz Kaum Geld für die Kommunen Dilation Kein politischer Wille Sozialhilfedeckelung Auf die Länder kommt es an AGP Alter. Gesellschaft. Partizipation Institut für angewandte Sozialforschung Freiburg i.br. 19

20 Bundesteilhabegesetz AGP Sozialforschung 20

21 Bundesteilhabegesetz Prof. Dr. Thomas Klie 21 Forderungen seit 2009 (BRK) Umfangreicher Beteiligungsprozess Referentenentwurf Mai 2016 Lesung Bundestag AGP Alter. Gesellschaft. Partizipation Institut für angewandte Sozialforschung Freiburg i.br. 21

22 Ausrichtrung AGP Sozialforschung 22

23 Kritik Behindertenverbände: Chance verpasst Kein Teilhabegeld Weiter: Einkommens- und Vermögensabhängigkeit Unklare Schnittstellen (SGB XI) Mehrkostenvorbehalt bleibt Begrenzung und Gruppenbezug der Leistungsansprüche Prof. Dr. Thomas Klie 23 11/10/2016 AGP Alter. Gesellschaft. Partizipation Institut für angewandte Sozialforschung Freiburg i.br. 23

24 Dank für Ihre Aufmerksamkeit AGP Sozialforschung 24