Modernes Sanierungsmanagement

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1 Management Competence Modernes Sanierungsmanagement Insolvenzverfahren, Haftungsrisiken, Arbeitsrecht, Sanierungskonzept und steuerliche Aspekte von Dipl.-Kfm. Andreas Crone, Prof. Dr. Henning Werner 2., überarbeitete Auflage Modernes Sanierungsmanagement Crone / Werner wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Management, Consulting, Planung, Organisation, Steuern Management Umsatz-, Grunderwerbs-, Verbrauchsteuern, Zollrecht Verlag Franz Vahlen München 2010 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Modernes Sanierungsmanagement Crone / Werner

2 Crone/Werner (Hrsg.) Modernes Sanierungsmanagement

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4 Modernes Sanierungsmanagement Herausgegeben von Dipl.-Kfm. WP/StB Andreas Crone und Prof. Dr. Henning Werner 2., überarbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München

5 ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstr. 9, München Satz: Fotosatz H. Buck Zweikirchener Str. 7, Kumhausen Druck und Bindung: Druckhaus Thomas Müntzer GmbH Neustädter Str. 1 4, Bad Langensalza Umschlaggestaltung: Ralph Zimmermann Bureau Parapluie Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Seit Jahren bewegt sich die Insolvenzquote im Inland, aber auch im benachbarten europäischen Ausland auf hohem Niveau. Nach leicht rückläufigen Tendenzen aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs bis Mitte 2008, hat sich die Anzahl der Unternehmensinsolvenzen seit Mitte 2009 wieder erhöht. Grund dafür ist die Finanzkrise, die sich im Jahr 2008 zu einer globalen Wirtschaftskrise entwickelt hat. Die Folge sind rückläufige Auftragseingänge und somit deutliche Umsatzeinbrüche, insbesondere in den Branchen Stahl, Maschinenund Anlagenbau und Automobil. Zusätzlich rücken eine restriktive Kreditvergabe in Verbindung mit teilweise vorherrschenden strukturellen Problemen die Begriffe Krise und Insolvenz in den Fokus von Unternehmen. In der Regel sind keine allgemeingültigen Aussagen zu Krisenfaktoren bzw. Ursachen möglich, wenngleich sich bestimmte Krisenanzeichen bzw. Entwicklungs- und Verhaltensmuster in verschiedenen Krisensituationen wiederholen und somit identifizieren lassen. Der verstärkte nationale und internationale Wettbewerbsdruck als Folge einer zunehmenden Globalisierung des Wirtschaftslebens, steigende Energie- und Rohstoffpreise, eine hohe Exportquote, die Folgen von Basel II auf die Neukreditvergabe von Banken, eine unflexible Arbeits-, Beschäftigungs- und Tarifpolitik sowie eine im internationalen Vergleich weiterhin hohe Abgabenquote sind nur einzelne Gründe für die Krisenanfälligkeit deutscher Unternehmen. Ausgehend von unseren praktischen Erfahrungen rund um das Thema Krise, Sanierung und Insolvenz sind zunehmend Veränderungen des Marktgeschehens zu beobachten. Die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung ist im Wesentlichen bestimmt durch eine rückläufige Wirtschaftsleistung sowie regulativen Maßnahmen von Regierungen weltweit. Ihren Anfang nahm die Krise im Finanzsektor, der nach massiven Wertberichtigungen destabilisiert wurde und durch staatliche Sofortmaßnahmen gestützt werden musste. Folge sind rückläufige Umsätze in systemrelevanten Branchen und eine restriktive Kreditvergabe der angeschlagenen Kreditinstitute. Die Regierungen setzten daher Konjunkturprogramme auf, um besonders das produzierende Gewerbe vor einer Insolvenzwelle zu schützen. Wesentliche Maßnahmen sind Staatskredite, Bürgschaften, die Ausweitung der Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen sowie die zeitlich befristete Änderung des Überschuldungstatbestandes bis Ende Diese Maßnahmen dienen als Krisenpuffer, dennoch sind die Auswirkungen der Wirtschaftskrise teilweise nur gestundet worden, da beispielsweise die Kurzarbeit an festgelegte Laufzeiten gebunden ist und die Konjunktur sich derzeit nur leicht erholt. Deshalb sehen sich Unternehmen auch in Zukunft mit Herausforderungen konfrontiert, die sich aus der Finanz- und Wirtschaftskrise ergeben. Studien belegen, dass besonders die Themen Kostensenkung und Sicherstellung der Finanzierung im Fokus der Unternehmen stehen. Somit ist ein

7 VI Vorwort proaktives und konsequentes Handeln basierend auf systematischen Analysen wichtig, um die Krise mit geeigneten Sanierungsmaßnahmen zu bewältigen. Gleichwohl darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Regel Sanierungsmaßnahmen weiterhin oft zu spät oder gar nicht ergriffen und/oder umgesetzt werden, insbesondere bei klein- bis mittelgroßen inhabergeführten Unternehmen, bei denen die Unternehmenskrise aus Sicht des betroffenen Unternehmers mit seinem persönlichen Versagen und einem entsprechenden Makel verbunden bleibt. Weiterhin ist zu beobachten, dass die Anzahl von Insolvenzen mit forensischem Hintergrund stetig zunimmt. Vor diesem Hintergrund verfolgt dieses Werk insbesondere die nachfolgende Zielsetzung: Erstens gilt es, die vielfältigen und z.t. komplexen Aspekte, die in der Unternehmenskrise regelmäßig von Bedeutung sind, strukturiert, nachvollziehbar und praxisorientiert darzustellen. Dieses Handbuch soll den Beteiligten in der Krise als Orientierungs- bzw. Entscheidungshilfe dienen, in der Hoffnung, dass die Vermittlung des notwendigen Handwerkzeugs zu schnelleren und besseren Lösungen führt. Zweitens lassen sich aus unserer Erfahrung Krisen nur bewältigen, wenn es gelingt, alle Beteiligten ins Boot zu holen. Krisensituationen können jedoch durch gänzlich unterschiedliche, z.t. auch gegensätzliche Interessen der Beteiligten gekennzeichnet sein. In einer solchen Situation ist es für den Verhandlungserfolg unverzichtbar, sich in die Situation des Gegenübers hineinversetzen zu können und dessen Interessenlage und Handlungsoptionen zu verstehen. In diesem Zusammenhang spielen Kapitalgeber (Banken, Investoren) eine große Bedeutung. Vor diesem Hintergrund wird auch die Sichtweise von Banken auf Krisenunternehmen beleuchtet und deren Handlungsoptionen und -motive dargestellt. Das vorliegende Buch ist ein Gemeinschaftswerk von Praktikern mit dem Ziel, ein Handbuch für die Praxis zu schaffen. Entsprechend wendet sich das Buch an Personen, die mit Unternehmen in der Krise befasst sind, insbesondere Geschäftsführer, Gesellschafter, Unternehmensberater, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Mitarbeiter bei Banken sowie Studenten, die im Rahmen ihrer Ausbildung das Handwerkszeug des Krisenmanagements erlernen möchten. Unser ganz besonderer Dank gilt den Autoren, die trotz intensivster Arbeitsbelastung ihre knapp bemessene Freizeit dem Verfassen ihrer Beiträge gewidmet haben. Auch Herrn Christian Mignat möchten wir für seine Unterstützung bei der inhaltlichen und organisatorischen Konzeption danken. Heidelberg, Juni 2010 Andreas Crone Prof. Dr. Henning Werner

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort V Herausgeberverzeichnis XVII Autorenverzeichnis XIX 1 Die Unternehmenskrise (Andreas Crone) Krisenarten/-stadien und -verläufe Definitionen der Krise Krisenstadien nach IDW S Die Stakeholderkrise Die Strategiekrise Die Produkt- und Absatzkrise Die Erfolgskrise Die Liquiditätskrise Die Insolvenz Krisenverlauf Krisenursachen und -symptome Endogene Krisenursachen Exogene Krisenursachen Typische Krisensymptome/Erkennungszeichen/Indikatoren Bedeutung der Krisenursachen Rechtliche Rahmenbedingungen und Prüfung der Insolvenztatbestände (Andreas Crone) Rechtliche Rahmenbedingungen Wirkungskreis Insolvenzantragsfristen Die Insolvenzgründe im Einzelnen Zahlungsunfähigkeit gemäß 17 InsO Prüfung der Zahlungsunfähigkeit Finanzstatus und Finanzplan Finanzstatus Finanzplan Drohende Zahlungsunfähigkeit gemäß 18 InsO Überschuldung gemäß 19 InsO Prüfung der Überschuldung Die Fortbestehensprognose Anlässe der Prognoseerstellung Die Fortbestehensprognose im System der Insolvenzeröffnungsgründe Die Erstellung der Fortbestehensprognose

9 VIII Inhaltsverzeichnis Ansatz und Bewertung von Vermögenswerten und Schuldposten im Überschuldungsstatus Sanierungskonzept und Organisation der Unternehmenssanierung (Andreas Crone) Krisenanalyse durch Kennzahlen Ausgangslage Kennzahlenbasierte Jahresabschlussanalyse zur Krisendiagnose Rentabilitätsanalyse Eigenkapital-Rendite Gesamtkapital-Rendite Return on Capital Employed Umsatzrendite Materialquote Personalquote Sonstiger betrieblicher Aufwand Quote Abschreibungsquote Working Capital Analyse Working Capital Working Capital Effizienzkennzahl Lieferantenziel in Tagen Kundenziel in Tagen Lagerdauer in Tagen Kapitalbindungsdauer Vermögensumschlag Liquiditätsanalyse Liquiditätsgrade Cash-Flow Finanzanalyse Eigenkapitalquote Fremdkapitalquote Verschuldungsgrad Anlagendeckung I/Deckungsgrad A Anlagendeckung II/Deckungsgrad B Relevante Kennzahlen für Kriseninvestoren Net Total Leverage Interest Coverage Umsatzwachstum Auftragslage Umsatz pro Mitarbeiter Checkliste Unterlagen Datengrundlage Sanierungskonzept Das Sanierungskonzept Aufbau und Inhalt von Sanierungskonzepten Beschreibung von Auftragsgegenstand und -umfang Darstellung der wirtschaftlichen Ausgangslage

10 Inhaltsverzeichnis IX Analyse von Krisenstadium und -ursachen Darstellung des Leitbilds des sanierten Unternehmens Stadiengerechte Maßnahmen zur Bewältigung der Krise Integrierter Unternehmensplan Beurteilung der Sanierungsfähigkeit Umsetzung Die integrierte Finanzplanung im Rahmen des Sanierungskonzeptes (Henning Werner/Arnd Schreitmüller) Bedeutung einer integrierten Finanzplanung Bestandteile und Aufbau einer integrierten Finanzplanung Fallbeispiel zum Aufbau einer integrierten Finanzplanung Organisation der Sanierung (Henning Werner) Projektmanagement in der Sanierung Projektorganisation Maßnahmenverifizierung, -konkretisierung und -umsetzung Projektcontrolling Der Sanierungsgeschäftsführer (Ralf Loeber/Stefan Weniger) Erfordernis eines Sanierungsgeschäftsführers Definition und Abgrenzung Aufgabenstellung des Sanierungsgeschäftsführers und seine Einbindung Aufgabenstellung des Sanierungsgeschäftsführers Einbindung des Sanierungsgeschäftsführers Anforderungen an den Sanierungsgeschäftsführer Fähigkeiten des Sanierungsgeschäftsführers Persönlichkeitsprofil des Sanierungsgeschäftsführers Idealtypischer Ablauf einer Tätigkeit als Sanierungsgeschäftsführer Vertragsanbahnung und Vertragsschluss Durchführungsphase Beendigung der Tätigkeit Zusammenfassung Kommunikation bei Reorganisation, Restrukturierung oder Sanierung (Thomas Schulz) Herausforderung: Wer nicht rechtzeitig kommuniziert, kommuniziert nicht mehr lange Managementfehler: zu spät oder gar nicht kommunizieren Projektbeginn: Auswahl der Unternehmens- bzw. Kommunikationsberater Entwicklung einer Kommunikationsstrategie Wissensvorsprung, Halbwahrheiten und Gerüchte Erwartungen an Führungskräfte und an Leistungsträger Binsenweisheit: Öffentlichkeitsarbeit beginnt zu Hause Lokale Pressearbeit ist Mitarbeiterkommunikation Fachmedien branchenweite Meinungsführer Massenmedien und Massen von Medien

11 X Inhaltsverzeichnis VENÜ Vorbereiten, erklären, nachbereiten, üben Krisenmediation (Henning Werner) Leistungswirtschaftliche Sanierungsmaßnahmen (Henning Werner) Forschung und Entwicklung (F&E) Einkauf und Beschaffung Produktion und Logistik Vertrieb und Marketing Finanzen und Controlling Personalwesen IT Finanzwirtschaftliche Sanierungsmaßnahmen (Christof Hettich/ Corinna Mickel) Liquiditätszufuhr im Rahmen der Außenfinanzierung Eigenkapital Eigenkapital durch externe Investoren Private Equity Zahlung in die Kapitalrücklagen vs. Kapitalerhöhung Nominelle vs. effektive Kapitalerhöhung Kapitalerhöhung gegen Bar- vs. Sacheinlagen Effektive Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen Kapitalherabsetzung Mezzanine-Kapital Begriff des Mezzanine-Kapital Charakteristika des Mezzanine-Kapitals Einsatzgebiete für das Mezzanine-Kapital Vergütung des Mezzanine-Kapitalgebers Steuerliche Behandlung Mezzanine Finanzierungsformen Fremdkapital Finanzierungsinstrumente Sicherung des Fremdkapitalgebers Bilanztechnische Maßnahmen Ausübung von Bewertungswahlrechten Maßnahmen zur Verbesserung der Bilanzsituation Forderungsverzicht Sonderproblematik Sanierungsgewinne Rangrücktritt Debt-equity-swap Kombination der dargestellten bilanztechnischen Maßnahmen Liquiditätsbeschaffung im Rahmen der Innenfinanzierung (Andreas Crone) Freisetzung bestehender Liquiditätsreserven Verkauf von nicht betriebsnotwendigem Vermögen Sale and lease-back Transaktionen Working Capital Management Forderungsbereich

12 Inhaltsverzeichnis XI Vorratsbereich Verbindlichkeitenbereich Cash Management Formen des Cash Managements Cash Management und betriebswirtschaftliche Risiken Arbeitsrechtliche Sanierungsmaßnahmen (Annette Sättele/Andreas Notz) Änderung materieller Arbeitsbedingungen Änderungen im Verhältnis Arbeitgeber/Arbeitnehmer Vertragsänderung Verzicht Weisungsrecht des Arbeitgebers Änderungskündigung Änderungen im Verhältnis Arbeitgeber/Betriebsrat Regelungsbefugnis der Betriebsparteien (Bündnisse für Arbeit) Betriebsvereinbarung Kurzarbeit Abbau von Entgeltbestandteilen Änderungen im Verhältnis Arbeitgeber/Gewerkschaft Sanierungstarifvertrag Verzicht Personalabbau Beendigung von Arbeitsverhältnissen Aufhebungsvertrag Betriebsbedingte Kündigung Betriebsänderung gemäß 111 BetrVG Massenentlassung Vorruhestandsmodell Involvierung der Bundesanstalt für Arbeit (BfA) Qualifizierungsmaßnahmen Beschäftigungsgesellschaften Tarifsozialplan Umstrukturierungen Betriebsteilstilllegung Unternehmensverkauf (Share Deal) Verkauf eines Betriebs (Asset Deal), Betriebsübergang Betriebsteilübergang vs. Funktionsnachfolge Umwandlungen nach dem UmwG Besonderheiten im Insolvenzverfahren Kündigung von Arbeitsverhältnissen in der Insolvenz Betriebsänderungen und Maßnahmen im Rahmen einer übertragenden Sanierung Insolvenzausfallgeld

13 XII Inhaltsverzeichnis 9 Steuerrechtliche Aspekte im Rahmen der Restrukturierung (Andreas Crone) Steuerliche Sondertatbestände Besteuerung von Sanierungsgewinnen Mindestbesteuerungsvorschriften des 10d EStG Umsatzsteuer in der Sanierung Einzelne Sanierungsmaßnahmen und ihre steuerlichen Auswirkungen Zuführung von Kapital Maßnahmen im Eigenkapitalbereich Maßnahmen im Fremdkapitalbereich Reduzierung bzw. Stundung von Verbindlichkeiten Forderungsverzicht Forderungsverzicht mit Besserungsschein Rangrücktrittsvereinbarung Stundungsvereinbarungen Umwandlung von Fremd- in Eigenkapital (Debt-equity-swap) Veräußerung des Betriebs/von Betriebsteilen an Dritte Asset Deal Share Deal Gesellschaftsrechtliche Aspekte in der Krise (Claudia Pleßke) Das Recht der Gesellschafterdarlehen Die bisherige Grundkonzeption Eigenkapitalersatz Die Rechtslage nach dem MoMiG Überblick über die wesentlichen Neuerungen Voraussetzungen des Rechts der Gesellschafterdarlehen Persönlicher Anwendungsbereich Gewährung eines Darlehens und gleichgestellte Leistungen Privilegierte Leistungen Rechtsfolgen Fehler bei Gründung und Kapitalerhöhung Relevanz in Krise und Sanierung Vorbemerkung Vorbelastungshaftung/Unterbilanzhaftung bei der GmbH Verlustdeckungshaftung in der GmbH bzw. der Vorgesellschaft Fehler bei der Erbringung der Bareinlage Hin- und Herzahlen Cashpooling Verdeckte Sacheinlage Die Rechtsprechung zur Existenzvernichtungshaftung Corporate Governance im Rahmen der Sanierung insbesondere der Sanierungsbeirat Das Insolvenzverfahren (Paul Abel) Der Ablauf des Insolvenzverfahrens im Überblick Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens

14 Inhaltsverzeichnis XIII Der Eröffnungsantrag Die Eröffnungsgründe Die Zahlungsunfähigkeit Die Überschuldung Die drohende Zahlungsunfähigkeit Der Abweisungsbeschluss mangels Masse Der Eröffnungsbeschluss Die Wirkungen der Eröffnung Verfahrensbeteiligte und Organe im Insolvenzverfahren Der Schuldner Das Insolvenzgericht Insolvenzgläubiger Massegläubiger Aussonderungsberechtigte Gläubiger Absonderungsberechtigte Gläubiger Absonderungsrechte an unbeweglichen Gegenständen Absonderungsrechte von Pfandgläubigern Sonstige Absonderungsrechte Die Erhaltung der unternehmerischen Einheit des schuldnerischen Unternehmens und Nutzungsrechte des Insolvenzverwalters an Absonderungsgegenständen Die Stimmrechte absonderungsberechtigter Gläubiger Der Insolvenzverwalter Der vorläufige Insolvenzverwalter Der Insolvenzverwalter im eröffneten Verfahren Die Gläubigerversammlung Die Insolvenzanfechtung Die Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse Stilllegung und Liquidation Sog. übertragende Sanierung Haftungsbeschränkungen für den Erwerber Anwendbarkeit des 613a BGB Zustimmung des Gläubigerausschusses bzw. der Gläubigerversammlung Unternehmensveräußerung im Insolvenzeröffnungsverfahren Der Insolvenzplan Arten von Insolvenzplänen Gliederung des Insolvenzplans Das Abstimmungsverfahren Die Forderungsfeststellung und -befriedigung Die Eigenverwaltung Grundzüge der Regelung Vorteile und Kritik Geeignete Fallkonstellationen Praktische Bedeutung

15 XIV Inhaltsverzeichnis Aufteilung der insolvenzrechtlichen Kompetenzen zwischen Schuldner und Sachwalter Aufgaben des Schuldners Aufgaben des Sachwalters Allgemeine Haftungs- und Strafbarkeits risiken in der Krise (André Große Vorholt/Frank Bisson) Strafrecht Verantwortungsverteilung im Betrieb Strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung Grundsätze der strafrechtlichen Haftung Kollegialorgane/Delegation/Kontrolle Faktische Geschäftsführung Gesellschafter/Aktionäre Strafrechtliche Verantwortung von Dritten Banken/Venture Capital-Geber Sanierungsberater Sonstige Berater Einzelne Tatbestände Insolvenzverschleppung Abgaben und Steuern Ausgewählte Bankrottstraftaten, Gläubiger- und Schuldnerbegünstigung Eingehungsbetrug, Kreditbetrug Ausgewählte Fallgruppen der Untreue Zivilrechtliche Haftung Allgemeines zu 823 Abs. 2 BGB Schutzgesetz Ersatzverpflichteter Steuerliche Haftung bei Straftaten und Ordnungs widrigkeiten Der Kreis der nach 34 AO Verantwortlichen Haftung der in 34 AO bezeichneten Personen Die steuerliche Haftung von Beratern Nacherklärungspflichten Nebenfolgen Krisenmanagement aus Bankensicht (Eva Ringelspacher) Restrukturierung/Sanierung Spezialmanagement Rating Frühwarnkriterien Handlungsalternativen der Bank Stillhalten Begleitung der Sanierung Alternative Finanzierungsinstrumente Ziele der Bank in der Sanierungsbegleitung Exitstrategien Workout

16 Inhaltsverzeichnis XV Voraussetzungen Sicherheitenverwertung durch die Bank Insolvenz Fortführung in der Insolvenz Verwertung in der Insolvenz Verwertung durch den Insolvenzverwalter Verwertung durch die Bank Sanierung von LBO s (Leverage -Buy -outs) Einleitung Definition LBO Restrukturierung von LBO s Fazit Mergers & Acquisitions in der Krise (Arnd Allert) Einleitung M&A in Krisensituationen Begriffsdefinition M&A in der Krise Marktteilnehmer Der Prozessablauf Information Memorandum Long-List Management Presentation Due Diligence Besonderheiten beim Verkauf vor Insolvenz und im Insolvenzverfahren Zeitrahmen Einbindung des Managements Unternehmensbewertung Individuelle Interessen der Interessensgruppen Gewährleistungen und Garantien Zusammenfassung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis