Bedingungsloses Grundeinkommen Was bringt es Menschen mit Behinderung?

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Fritz Rosenberg
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1 Bedingungsloses Grundeinkommen Urs Schnyder, 8. Januar

2 Prinzip des Grundeinkommens Lohn Lohn Lohn Zusatzleistungen Rente = an Bedingung geknüpft BGE = Bedingungslos Existenzsicherndes Existenzminimum Einkommen Beweisen: Ich bin behindert, alt oder bedürftig einzige Bedingung: Ich lebe in der Schweiz 2

Existenzsicherndes Existenzminimum Einkommen Beweisen: Ich

3 Menschen mit Behinderung Art. 2 des Behinderten-Gleichstellungsgesetzes: körperliche Behinderungen (inkl. Sinnesbehinderungen) geistige Behinderungen psychische Behinderungen 3

4 3 Kernpunkte 1. Grundeinkommen ist Gleichstellung 2. Grundeinkommen ist Transparenz 3. Grundeinkommen heisst Integration 4

5 1. Gleichstellung Zusammensetzung des Gesamteinkommens ohne Grundeinkommen Erwerbstätige IV-Teilrentner IV-Vollrentner Teilrente Rente / Ergänzungsleistungen Rentner erhalten Leistungen «vom Staat», Erwerbstätige nicht = Sonderbehandlung von Menschen mit Behinderung = Stigmatisierungsgefahr (Schmarotzer, Scheininvalide) 5

Ergänzungsleistungen Rentner erhalten Leistungen «vom Staat», Erwerbstätige

6 Zusammensetzung des Gesamteinkommens mit Grundeinkommen Erwerbstätige IV-Teilrentner IV-Vollrentner Grundeinkommen Grundeinkommen Grundeinkommen Rentner und Erwerbstätige erhalten das gleich viele Leistungen «vom Staat» = Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 6

Grundeinkommen Grundeinkommen Rentner und Erwerbstätige erhalten

7 2. Transparenz Zusammensetzung des existenzsichernden Einkommens von Menschen mit Behinderung ohne Grundeinkommen Im Wesentlichen 4 Möglichkeiten: IV-Rente UV- und PK-Renten IV-Rente Ergänzungsleistungen IV-Rente Viele verschiedene Kostenträger, unübersichtlich Kostenabschiebungen und Gutachterkriege Gutachter entscheiden über die Existenzgrundlage von Menschen 7

IV-Rente Ergänzungsleistungen IV-Rente Viele verschiedene Kostenträger, unübersichtlich

8 Zusammensetzung des existenzsichernden Einkommens von Menschen mit Behinderung mit Grundeinkommen Grundeinkommen Nur 1 Kostenträger = Transparenz Existenzsicherndes Einkommen ist garantiert 8

9 3. Integration IV-Leistungen heute weitere Leistungen Arbeitsintegration Hilflosenentschädigung Assistenz Hilfsmittel Rentenabklärungen und Integrationsleistungen Renten 9

10 IV-Leistungen mit Grundeinkommen weitere Leistungen Arbeitsintegration Hilflosenentschädigung Assistenz Hilfsmittel Konzentration auf Integrationsleistungen Grundeinkommen Rentenabklärungen entfallen 10

11 Auswahl möglicher Schritte im IV-Rentenverfahren Früherfassung Prüfung Zuständigkeit IV Anmeldung bei IV Abklärung Invalidität (Gutachten) Prüfung Integrationsmassnahmen Berechnung Behinderungsgrad: - Erwerbstätig, nicht oder teilweise Erwerbstätig - Ermittlung Erwerbseinkommen ohne Gesundheitsschaden - Ermittlung zumutbares Erwerbseinkommen - Differenz der beiden ermittelten Einkommen 11

Behinderungsgrad: - Erwerbstätig, nicht oder teilweise Erwerbstätig - Ermittlung Erwerbseinkommen

12 Rentenberechnung: - Wie lange war Person versichert? - Durchschnittliches Einkommen - Ermittlung Rentenstufe (1/4, 1/2, 3/4, Vollrente) - Festsetzung Rentenbetrag anhand Rentenliste (wie AHV) Möglichkeit von Sanktionen (z. B. Rentenkürzung) bei Widersetzen gegen vorgesehene Massnahmen! kompliziertes, langwieriges Verfahren (Monate bis Jahre!) Rentenabklärungen kosten unnötige Kraft und Zeit Gutachten pro Jahr (Studie CH-Akademie für Versicherungsmedizin von 2010) 12

Rentenliste (wie AHV) Möglichkeit von Sanktionen (z. B. Rentenkürzung) bei Widersetzen gegen vorgesehene Massnahmen!

13 Verfahren Grundeinkommen Rentenabklärung entfällt Abklärung Zusatzleistungen ungefähr wie bisher Integration läuft getrennt von Rentenfrage 13

14 Arbeitsintegration heute Mögliche Eingliederungsmassnahmen der IV: Berufsberatung Übernahme behinderungsbed. Mehrkosten Erstausbildung Übernahme behinderungsbed. Mehrkosten Weiterbildung Kosten für Umschulung Arbeitsvermittlung Arbeitsversuch Einarbeitungszuschuss viele gute und wichtige Leistungen 14

Mehrkosten Erstausbildung Übernahme behinderungsbed.

15 Arbeitsintegration mit Grundeinkommen Bisherige Eingliederungsmassnahmen der IV müssen erhalten bleiben und weiterentwickelt werden. Arbeitsintegration läuft getrennt von Rentenfrage Arbeitsintegration ohne Existenzdruck = mehr Kraft und Motivation 15

16 Zusammenspiel IV-Rente / : IV-Rente IV-Rente IV-Rente Primärziel Renteneinsparungen negative Kompensation von höherem Einkommen 16

17 Zusammenspiel Grundeinkommen / : Grundeinkommen Grundeinkommen Grundeinkommen Grundeinkommen Primärziel Arbeitsintegration Mehr Arbeit = mehr Einkommen 17

18 Befürchtungen Menschen mit Behinderung werden entlassen Verlagerung der Sparmassnahmen auf Hilfsmittel, Assistenz und Arbeitsintegration Wichtige IV-Leistungen entfallen Wegfall der EL Grundeinkommen reicht nicht aus für Wohnzins alle behindertenbedingten Mehrkosten müssen zusätzlich abgegolten werden. 18

IV-Leistungen entfallen Wegfall der EL Grundeinkommen reicht nicht aus für

19 Chancen Menschen mit Behinderung erhalten gleiches Grundeinkommen wie alle andern (Gleichstellung) Keine Scheininvaliden-Diskussion Wegfall mühsame Rentenabklärungen Weniger Existenzangst - Mehr Kraft für Leben und Arbeit Nachhaltige Arbeitsverhältnisse auf Basis von Motivation Transparenz Wegfall Schwelleneffekte Aufwertung von freiwilligem Engagement 19

Weniger Existenzangst - Mehr Kraft für Leben und Arbeit Nachhaltige Arbeitsverhältnisse

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