Das Patent in der Praxis
|
|
- Götz Schneider
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Dr. Müllner Dipl.-Ing. Katschinka OG, Patentanwaltskanzlei Weihburggasse 9, Postfach 159, A-1014 WIEN, Österreich Telefon: +43 (1) / Fax: +43 (1) / repatent@aon.at Konto (PSK): BLZ BIC: OPSKATWW IBAN: AT Das Patent in der Praxis Ich versuche, Ihnen an Hand eines am Markt vorhandenen Produktes zu zeigen, a) wie andere Unternehmer ihre Produkte schützen und b) wie Sie die entsprechenden Schutzrechte selbst kostenlos recherchieren können. Ein Hinweis: In diesem Handout finden sich mehrere Schritt-für-Schritt- Anweisungen, wie man Recherchen durchführen kann. Wenn Sie Probleme haben, diese nachzuarbeiten, scheuen Sie sich nicht, mit mir Kontakt aufzunehmen. Dafür verrechne ich Ihnen garantiert nichts! (Martin Müllner)
2 - 2 - Schneeade Der bessere Schneeschieber: perfekt auch für Laub, Kehricht, Wasser. Geniales Patent räumt, kehrt, reinigt viel leichter, schneller - ohne mühsames Schippen. Das Produkt In einem Online- Katalog (www. proidee.at/, suchen Sie nach "Schneeschieber") ist dieser Schneeschieber mit "Geniales Patent" beworben. Wie funktioniert er und wie findet man das Patent? Das Produkt Zur Funktion: Das besondere ist, dass man zwei elastische Lippen hat, eine kürzere, steifere und eine längere und daher weichere Lippe. Mit der längeren Lippe kann man kaum hängen bleiben.
3 - 3 - Marke Eine Möglichkeit, Schutzrechte zu finden, geht über den Inhaber. Diesen kann man oft über eine Marke finden. Auf der Abbildung kann man Buchstaben erkennen, es lohnt sich also, in das Bild hineinzuzoomen: Man kann hier SCHNEEADE die von ProIdee verwendete Marke zumindest erahnen. SCHNEEADE Markenrecherche tmview Schützt die Bezeichnung und nicht das Produkt Laufzeit: unbegrenzt Marke Marken kann man gut mittels "tmview" recherchieren, Wechseln Sie die Sprache auf "Deutsch" und geben Sie "schneeade" ein. (Ohne Anführungszeichen, Groß/Kleinschreibung ist irrelevant. Das gilt auch für alle folgenden Eingaben.) Sie bekommen einen Treffer, eine deutsche Marke (Ländercode "DE") mit der Nummer Diese Marke gilt also nur in Deutschland. Markeninhaber ist Michael Debus. Es handelt sich um eine Wortbildmarke, vermutlich hatte der Anwalt von Michael Debus Bedenken, dass das Wort SCHNEEADE als beschreibende Angabe nicht registriert worden wäre.
4 - 4 - Da wir nun den Inhaber der Marke Muster kennen, können wir recherchieren, Musterrecherche tmdsview ob dieser auch Muster registriert hat. Dies ist mit "designview" möglich, Schützt das Design und nicht die Technik tmdn.org/tmdsview Laufzeit: 25 Jahre -web/. Wechseln Sie die Sprache Neuheitsschonfrist: auf "Deutsch", 12 Monate für eigene klicken Sie auf Veröffentlichungen "Erweiterte Suche" und geben Sie in das Feld neben "Name des Inhabers" den soeben gefundenen Namen "Michael Debus" ein und klicken Sie auf "Suchen". Es wird kein Muster gefunden. Ich finde die Farbgebung aber durchaus originell und fände daher einen Musterschutz sinnvoll. Damit würde zwar nicht die technisch notwendige Form des roten Kunststoffteils mit den beiden Lippen geschützt (das ist eine Sache für Patent oder Gebrauchsmuster), sehr wohl aber der optische (Farb-)Eindruck. Patent Patentrecherche Depatisnet Patentrecherche Espacenet Österreichische Register Deutsche Register Nun zur Patentrecherche. Es gibt hier zwei große Datenbanken, die kostenlos im Internet zugänglich sind: Depatisnet vom Deutschen Patentamt und Espacenet vom Europäischen Patentamt. Espacenet bietet mehr Funktionen, Sie können z.b. nach zitierten Schriften suchen ("Suche in die Vergangenheit") bzw. nach Schriften, die eine bestimmte Schrift zitieren ("Su-
5 - 5 - che in die Zukunft"). Allerdings ist Espacenet intern Englisch, auch wenn es eine deutsche Oberfläche gibt. Sie bekommen daher bei einer Suche nach deutschen Schlagwörtern keine Treffer, auch dann nicht, wenn die Schlagwörter in entsprechenden deutschsprachigen Dokumenten verwendet werden. In Depatisnet können Sie hingegen mit deutschen Schlagwörtern suchen, wobei Sie damit natürlich nur deutschsprachige Schriften finden können. Für einen ersten schnellen Überblick ist dies aber oft hilfreich. Die Adressen sind: bzw. Klicken Sie bei Depatisnet auf "Einsteiger" und geben Sie im Feld neben "Anmelder/Inhaber/ Erfinder Michael Debus ein, danach klicken Sie auf "Recherche starten". Es gibt fünf Treffer, zwei davon betreffen das gleiche Schutzrecht: die deutsche Patentanmeldung DE A1 und das europäische Patent DE B4, das auf diese Patentanmeldung erteilt wurde. Bei Espacenet ist es ähnlich: Klicken Sie auf "Deutsch", dann auf "Erweiterte Suche" und geben Sie im Feld "Anmelder:" den Namen Michael Debus ein. Wenn Sie nun auf "Suchen" klicken, bekommen Sie sechs Treffer, der zweite beinhaltet die beiden Schriften, die wir eben in DEPATISNET gefunden haben. Wenn Sie auf den Titel klicken, bekommen Sie einen Abstract mit Bild. Klicken Sie auf Originaldokument, dann auf Herunterladen"; nach Eingabe der Buchstaben/Zahlenkombination bekommen Sie die Patentschrift als pdf-dokument, das Sie lesen oder ausdrucken können. Wenn Sie feststellen möchten, ob das Patent aufrecht ist, müssen Sie im Patentregister des jeweiligen Landes nachschauen. In Österreich kommen Sie mit zu den Registern. Da es sich um ein deutsches Patent handelt, benötigen wir das deutsche Patentregister: unter kommen Sie zu den deutschen Registern; klicken Sie dann auf "Patente und Gebrauchsmuster", "Einsteigerrecherche", und geben Sie neben "Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummer:" die gefundene Nummer ein und klicken Sie auf "Recherche starten". Sie bekommen die Information "Status": "Anhängig/in Kraft".
6 - 6 - Patentansprüche Wenn Sie sich die Patent anmeldung DE A1 1. Bodenreinigungsgerät mit einer Aufnahme (2) für einen Stil, näher ansehen, finden Sie insgesamt 7 Ansprüche. Hier die mittig angeordnet einem als Haltebügel wirksamen Profil sind nur die beiden (3) zugeordnet ist, an dem ein elastisches Wischerblatt (8) ersten Patentansprüche relevant, vorgesehen ist, welches mit Reinigungslippen (9, 10) über den Haltebügel (3) vorsteht, die links vereinfacht wiederge- dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungslippen (9, 10) im wesentlichen V-förmig geben sind. Patentanspruch 1 be- 2. zueinander stehen und in in unterschiedlichen Breiten (11, 12) vorstehen. schreibt die un- Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reinigungslippen (9, 10) terschiedlich weit durch die freien Enden eines einzigen Materialstreifens vorstehenden Lippen, Patentan- gebildet werden. spruch 2 legt fest, dass die beiden Reinigungslippen durch einen einzigen Materialstreifen gebildet werden, was die Herstellung deutlich vereinfacht. Der Prüfer hat nun im Prüfungsverfahren u.a. folgenden Vorhalt genannt: Dieses Gerät hat auch zwei Reinigungslippen, aber Vorhalt für einen anderen Zweck: die rechte, besser eingespannte Lippe dient zum US (A) Schrubben, die linke, an der Unterseite 16a weniger fixierte Lippe soll sich, wenn das Gerät zurückgezogen (also nach links bewegt) wird, umbiegen, sodass Wasser in das Gehäuse 13 gelangt und nach Zurückbiegen der Lippe in die dargestellte Position nicht mehr herausfließen kann. Obwohl das Gerät einem anderen Zweck dient, zerstört es dennoch die Neuheit von Patentanspruch 1.
7 - 7 - Patentansprüche 1. Bodenreinigungsgerät mit einer Aufnahme (2) für einen Stil, die mittig an einem als Haltebügel wirksamen Profil (3) angeordnet ist, an dem ein elastisches Wischerblatt (8) vorgesehen ist, welches mit Reinigungslippen (9, 10) über den Haltebügel (3) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass wobei die Reinigungslippen (9, 10) im wesentlichen V-förmig zueinander stehen und in in unterschiedlichen Breiten (11, 12) vorstehen. 2. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reinigungslippen (9, 10) durch die freien Enden eines einzigen Materialstreifens gebildet werden. Herr Michael Debus schränkte daher den Patentanspruch 1 ein, indem er ihn mit Patentanspruch 2 kombinierte. In dieser Fassung wurde ein Patent erteilt: DE B4. Bei diesem Beispiel werden die Verwertung Marke und das Patent selbst genutzt. Man kann Schutzrechte aber auch selbst nutzen (herstellen, vertreiben) auch lizenzieren, über- ohne Gewerbeberechtigung tragen (also verkaufen, wenn die Lizenz vergeben Steuervorteil Gegenleistung in verkaufen Geld besteht), man kann sie aber auch belehnen (Sicherstellung) als Sicherstellung für Bankkredite verwenden. Selbstverständlich kann man sie auch zu Werbezwecken nützen, wie dies im vorliegenden Fall gemacht wird. Ein weiterer oft sehr großer Vorteil ist steuerlicher Natur: Der Erfinder zahlt für Einkommen aus der Verwertung der Erfindung nur den halben Steuersatz.
Patent / Gebrauchsmuster Das nationale Verfahren. Präsentation: Dipl.-Ing. Christian Kögl
Patent / Gebrauchsmuster Das nationale Verfahren Präsentation: Dipl.-Ing. Christian Kögl Abkürungsverzeichnis AT Ländercode einer österreichischen Patentschrift (z.b.: AT 405109 B) EStG Einkommensteuergesetz
MehrSchutz- und Analyseinstrumente für Innovationen
Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen Nürnberg, Dr.-Ing. Birgitt Fill Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Gliederung Analyseinstrumente Innovation Recherche Analyse Schutzinstrumente
MehrIHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016
IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016 Patentrecherche für Einsteiger Grundlagen der gewerblichen Schutzrechte Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum
MehrAC²-Innovationstag Donnerstag, 17. Dezember 2015, TZA Aachen
AC²-Innovationstag Donnerstag, 17. Dezember 2015, TZA Aachen Innovationen schützen Wettbewerbsvorteile sichern Praxis-Tipps zu gewerblichen Schutzrechten für Gründer Dr. Andrea Zehetner Deutsche und Europäische
MehrPatentanwalt Dipl.-Phys. Nicolas Moltmann. Am Lomberg Velbert-Langenberg. Tel.: / Fax: /
Patentanwalt Dipl.-Phys. Nicolas Moltmann Am Lomberg 13 42555 Velbert-Langenberg Tel.: 02052 / 9501-0 Fax: 02052 / 9501-11 Internet: www.wmw-patent.de Email: info@wmw-patent.de Urheberrecht Die nachfolgend
MehrOberschwaben-Allgäu Ideen im Süden
Die kleine, persönliche Schutzrechtsrecherche: Zunächst wird Ihnen aufgezeigt, wie die Recherche durchgeführt wird und am Ende finden Sie Bemerkungen zu Sinn und Kosten. Und so funktioniert es: a) Wählen
Mehrsee.ip Das neue Online Auskunftssystem für Marken
see.ip Das neue Online Auskunftssystem für Marken Einstieg In Ihrem Internetbrowser geben Sie folgenden Pfad ein: http://see-ip.servip.at http://see-ip.patentamt.at Login/Logout HINWEIS: Nicht registrierte
MehrPatente Gebrauchsmuster. Dr.- Ing. Michael Gude
Patente Gebrauchsmuster Marken Geschmacksmuster Dr.- Ing. Michael Gude Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es? (eintragungsnotwendige) Patent / Gebrauchsmuster naturwissenschaftlich-technische Erfindungen
MehrRecherchen für «exotische» Länder
Recherchen für «exotische» Länder Komplettierung der Ergebnisse aus etablierten Patentinformationsquellen mit den Treffern aus nationalen Datenbanken Frank Langlotz Eidgenössisches Institut für Geistiges
MehrRegister Plus. und der Benachrichtigungsdienst WebRegMT. Eine Einführung
Register Plus und der Benachrichtigungsdienst WebRegMT Eine Einführung Was Sie vorab wissen sollten Was ist Register Plus? In Register Plus speichert das EPA alle öffentlich zugänglichen Informationen
MehrWie sichere ich meine Idee mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ab?
02.06.2015 Deutsch-Dänischer Innovationstag IHK zu Flensburg Wie sichere ich meine Idee mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ab? Steffi Jann 2 WTSH-Service: Von der Idee bis in den Markt Idee
MehrDer Lizenzvertrag. [beginnt mit der Nennung der Namen und Adressen der Vertragspartner]
Der Lizenzvertrag [beginnt mit der Nennung der Namen und Adressen der Vertragspartner] zwischen Herrn Karl Hütter in Rödelstraße 1 A-3100 St. Pölten (AT) als Lizenzgeber (nachfolgend kurz "Hütter" genannt)
MehrQuelle: duncanandadison / Fotolia
Medizintechnologie.de Patentrecherchen Die Medizintechnikbranche ist hoch innovativ: Allein 2016 gingen beim Europäischen Patentamt 12.263 Patentanmeldungen in der Medizintechnik ein. Wer eine Innovation
MehrErfindungsmeldung. Nur im verschlossenen Umschlag versenden!
An die Geschäftsstelle Technologietransfer der Medizinischen Fakultät Frau Dr. Ines Dünkel/ Frau Susanne Strauß Geissweg 5/1 72076 Tübingen Nur von der Geschäftsstelle auszufüllen Vollständiger Eingang
MehrVon der Erfindung zum Patent
Von der Erfindung zum Patent 18. Februar 2014 Informationszentrum Patente Stuttgart Dr. Peter Deak, Patentanwalt Kanzlei, Stuttgart Übersicht 1. Was ist ein Patent? Rechte aus dem Patent, Aufbau, Patentansprüche
MehrJahres- und Erneuerungsgebühren ab 1. Jänner 2012
Finanzmanagement (Mo-Fr 9-14 Uhr) Dresdner Straße 87 gebuehrenkontrolle@patentamt.at 1200 Wien Tel: +43 (0)1 534 24-396 www.patentamt.at Fax +43 (0)1 534 24-192 es- und Erneuerungsgebühren ab 1. Jänner
MehrBernhard Neumayer: "Gewerbliche Schutzrechte: Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren" DPMA DPMA DPMA
1. Die Wirkung des Schutzrechts Bernhard Neumayer: Gewerbliche Schutzrechte Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren Eine Veranstaltung der Handwerkskammer München und Oberbayern am 5. Oktober 2004 in Mühldorf
MehrPatent / GM - nationales Verfahren Europäisches Patent / PCT (Patent Cooperation Treaty)
Patent / GM - nationales Verfahren Europäisches Patent / PCT (Patent Cooperation Treaty) Dipl.-Ing. Christian Kögl Österreichisches Patentamt Geistiges Eigentum - Schutzmöglichkeiten Mikael Damkier fotolia.com
MehrBedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen
Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen Dr.- Ing. Michael Gude Inhalt Welche Schutzrechte gibt es? Patente, Gebrauchsmuster und was sie kosten Welche Rechte und Rechtsfolgen
MehrGewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz
MehrBernhard Neumayer: "Gewerbliche Schutzrechte: Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren" Bernhard Neumayer:
Bernhard Neumayer: Gewerbliche Schutzrechte Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren Eine Veranstaltung der Handwerkskammer München und Oberbayern am 27. Juli 2004 in Weilheim 27. Juli 2004 Deutsches Patent-
MehrPatente, Geschmacksmuster. und Marken. Deutsches Patent- und Markenamt. Anmeldungen 2011 beim DPMA. Handwerk und Innovation DPMA.
Deutsches Patent- und amt, und Bedeutung und Anmeldeverfahren beim Erfindungen schützen Erfindungen nutzen Mühldorf, 24. Oktober 2012 Gewerbliche Schutzrechte beim Dr. Axel Born 1 2 Anmeldungen 2011 beim
MehrRecherche nach dem Stand der Technik. im Internet
Recherche nach dem Stand der Technik im Internet Recherche nach dem Stand der Technik 3 Recherche-Informationen zahlen sich aus Mit einer Recherche überprüfen Sie, ob Ihre Idee für eine technische Erfindung
MehrBasisvorschlag für die Revision des Europäischen Patentübereinkommens - Folgeänderungen ZUSAMMENFASSUNG
MR/6/00 Orig.: deutsch München, den 06.11.2000 BETRIFFT: VERFASSER: EMPFÄNGER: Basisvorschlag für die Revision des Europäischen Patentübereinkommens - Folgeänderungen Sekretariat Revisionskonferenz (zur
MehrPatentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer
Gewerbliche Schutzrechte Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. Geschmacksmuster III. Marken I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz für technische
MehrWirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH
WTSH Ihre One-Stop-Agentur Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH Servicecenter Schutzrechte Ideen erfolgreich vermarkten Patente und andere Schutzrechte Patentrecherche Vorteile
MehrSchutzrechte im Internet recherchieren! - Gliederung
Marken, Gebrauchsmuster und Patente im Unternehmen Patentingenieur Dipl. Ing. (BA) Johannes Dreher Schutzrechte im Internet recherchieren! Eisele, Otten, Roth & Dobler Grosstobeler Strasse 39 88276 Ravensburg/Berg
Mehr8. Marken- und Patentforum Oberberg IHK Köln Zweigstelle Oberberg, Meine Marke, mein Patent, meine Erfindung
8. Marken- und Patentforum Oberberg IHK Köln Zweigstelle Oberberg, 04.07.2013 Meine Marke, mein Patent, meine Erfindung Patent oder Gebrauchsmuster was ist das Richtige für meine technische Erfindung?
MehrVon der Erfindung zum Patent
Von der Erfindung zum Patent Informationszentrum Patente Stuttgart 8. Oktober 2013 Michael Bregenzer Patentanwalt Welches gewerbliche Schutzrecht ist richtig? Erfindung Kennzeichen Name Design Technische
MehrPATENT- und MARKENZENTRUM SAAR
PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR Zentrale für Produktivität und Technologie Saar e.v. Saarbrücken Dr. Robert Reichhart 1 Gewerbliche Schutzrechte in der Vergangenheit Deutsche Staaten nach 1806 / 1815 1806
MehrWettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte
Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte 1 Inhalt Intro: Wettbewerbsvorteile durch gewerbliche Schutzrechte Teil 1: Das Patent und andere Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster Marken
MehrIdeen. Datenbank. der. Einführung. Europäisches Patentamt. Kostenloser Zugriff. in die
Europäisches Patentamt Kostenloser Zugriff auf über 50 Millionen Patentdokumente aus aller Welt zu technischen Entwicklungen von 1836 bis heute in die Datenbank der Einführung Ideen Aktualisiert: Januar
MehrSCHUTZRECHTE CHANCEN, RISIKEN, STRATEGIEN
SCHUTZRECHTE CHANCEN, RISIKEN, STRATEGIEN 1. Netzwerk- und Weiterbildungsveranstaltung Innovationsbegleitung RSA IV 20. / 21. November 2014 Was ist ein Schutzrecht? 2 Was kann ein Schutzrecht? 3 Was kostet
MehrRecherche zum Stand der Technik. im Internet
Recherche zum Stand der Technik im Internet Recherche zum Stand der Technik 3 Recherche-Informationen zahlen sich aus Mit einer Recherche überprüfen Sie, ob Ihre Idee für eine technische Erfindung neu
MehrEinführung: Depatisnet
Einführung: Depatisnet Was ist Depatisnet? DEPATISnet wird vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt und ermöglicht Online-Recherchen zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt,
MehrWiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken
WiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November 2017 Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung
MehrPATENTANWALTSKANZLEI RECHTSANWALTSKANZLEI PATENTWISSENSMANAGEMENT
Patente und Marken in der heutigen Zeit Instrumente zur Erschließung von Potentialen und zur Vermeidung von Risiken PATENTANWALTSKANZLEI RECHTSANWALTSKANZLEI PATENTWISSENSMANAGEMENT ÜBERLINGEN MEERSBURG
MehrRegierungspräsidium Stuttgart Informationszentrum Patente Willi-Bleicher-Straße Stuttgart
Regierungspräsidium Stuttgart Informationszentrum Patente Willi-Bleicher-Straße 19 70174 Stuttgart Informationszentrum Patente ERFOLGREICHER SCHUTZ DURCH GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE Für Erfindungen Für Namen
MehrForschen - Patentieren - Verwerten
Kirstin Schilling Forschen - Patentieren - Verwerten Ein Praxisbuch für Naturwissenschaftler mit Schwerpunkt Life Sciences Springer Spektrum XI Inhaltsverzeichnis 1 Einführung 1 1.1 Mehrwert aus Forschung
MehrVon der Erfindung zum Patent
Von der Erfindung zum Patent Ein Vortrag im Haus der Wirtschaft Veranstalter: des Regierungspräsidiums Stuttgart Autor + Vortragender: Dr. Stephan Wimmer Dipl.-Physiker (TUM) Deutscher und Europäischer
MehrWILLKOMMEN. Marken, Designs & Patente Wie schütze ich meine Geschäftsidee?
WILLKOMMEN Marken, Designs & Patente Wie schütze ich meine Geschäftsidee? Gewerbliche Schutzrechte Marken bieten beliebig langen Schutz Herkunft, Kennzeichnungskraft Werbung, Bekanntheitsschutz, Kommunikation
MehrEinführung in die Recherche mit DEPATISNET
Einführung in die Recherche mit DEPATISNET Johannes Dreher Alexander Otten Eisele, Otten,, Roth & Dobler Karlstrasse 8 88212 Ravensburg Tel. 0751 35958-0 Fax. 0751 31533 www.ravenspat.de Gewerbliche Schutzrechtsarten
MehrPatente wirksam und clever nutzen
Patente wirksam und clever nutzen VjU Grevenbroich Jüchen Rommerskirchen RA Frédéric M. Casañs ATHENA Technologie Beratung GmbH Lindenstraße 20 50674 Köln ATHENA Technologie Beratung GmbH 2001: Gründung
MehrErfolgsfaktoren Marke, Patent, Design
Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 24.04.2015 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen
MehrEuropäisches Patentregister. Eine Einführung
Europäisches Patentregister Eine Einführung Was Sie vorab wissen sollten Was ist das Europäische Patentregister? Im Europäischen Patentregister speichert das Europäische Patentamt alle öffentlich zugänglichen
MehrJahres- und Erneuerungsgebühren ab 1. Jänner 2010
Dresdner Straße 87 A-1200 Wien Tel. + 43 (0)1 53 424 0 Fax (Gebührenkontrolle): + 43 (0)1 53 424 192 www.patentamt.at gebuehrenkontrolle@patentamt.at Jahres- und Erneuerungsgebühren ab 1. Jänner 2010 Mit
MehrSchutzrechtsstrategien für Innovationen Was benötige ich als Unternehmen?
Schutzrechtsstrategien für Innovationen Was benötige ich als Unternehmen? RA Frédéric M. Casañs ATHENA Technologie Beratung GmbH Lindenstraße 20 50674 Köln Unternehmensporträt 2001: Gründung als Spin-off
MehrErfindungsschutz - das PATENT -
Erfindungsschutz - das PATENT - Hannes Raumauf Technische Abteilung 1A Bauingenieurwesen/Physik Inhalt des Vortrags Was ist ein Patent (Gebrauchsmuster)? Patentverfahren Internationale Anmeldung Patentrecherche
MehrOliver Huber Slide No. 1
Oliver Huber Slide No. 1 Oliver Huber Slide No. 2 Europäisches Patentamt Das europäische Patenterteilungsverfahren (Artikel 1 EPÜ) Oliver Huber, Prüfer, Telekommunikation Oliver Huber Slide No. 3 Programm
MehrPatentrecherche: Bewertung einer Erfindung
Praxisseminar Patente in der Forschung 29./30. Juni 2006, Universität Duisburg-Essen Ihrer Erfindung Wie macht man das? Technik Neuheitsgrad Patentfähigkeit Marktpotential prof. Informationsquellen Erfahrungspool
MehrANTRAG AN DEN MINISTER FÜR WIRTSCHAFT
KÖNIGREICH BELGIEN FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST WIRTSCHAFT, KMB, MITTELSTAND UND ENERGIE ALLGEMEINE WIRTSCHAFTSVERWALTUNG AMT FÜR GEISTIGES EIGENTUM ANTRAG AN DEN MINISTER FÜR WIRTSCHAFT ANTRAG AUF PATENTERTEILUNG
MehrPatente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen
Patente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen Erste IHK Unternehmerwoche 17. September 2012 Patentanwältin Dipl.-Phys. Cordula Knefel 35578 Wetzlar Wertherstraße 16 Telefon 06441/46330 Fax 06441/48256
MehrErfinderclub Allgäu Oberschwaben e.v. September 2014 Treffen: Thema: DPMA.de -> DEPATISnet -> DPMAregister. Einführung in das DPMA Register
Erfinderclub Allgäu Oberschwaben e.v. September 2014 Treffen: Thema: DPMA.de -> DEPATISnet -> DPMAregister Einführung in das DPMA Register Das DPMA Register Warum brauche ich es? 1. Suche in den Verfahrensdaten
MehrVon der Forschung zur Kommerzialisierung: Schutzrechte in den Lebenswissenschaften
Von der Forschung zur Kommerzialisierung: Schutzrechte in den Lebenswissenschaften Dr. Dipl.-Biol. Christian Keller Patentanwalt European Patent & Trademark Attorney Patentanwälte Dr. Keller, Schwertfeger
MehrEuropäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 1 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 930 460 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) mt. Cl.6:
MehrScience4Life Online-Seminar
Science4Life Online-Seminar Patente Chancen und Fallstricke 22. November 2012 Dr. Georg J. Hoppe Patentanwalt DARANi Anwaltskanzlei 1 Der Investment-Prozess 1. Vorauswahl in Frage kommender Gründungsvorhaben
MehrHerzlich Willkommen. Thema: Von der Idee zum Patent
Herzlich Willkommen Thema: Von der Idee zum Patent 1 Von der Idee zum Patent Dr. Siegfried Grimm Schweizerischer Patentanwalt European Patent Attorney Von der Idee zum Patent DAS PATENT: GRUNDLAGEN PATENTIERUNG
MehrPatente Erfindungen Wissenswertes und Skurriles zu Patenten und anderen Schutzrechten. Patent und Gebrauchsmuster Was ist das?
Patente Erfindungen Wissenswertes und Skurriles zu Patenten und anderen Schutzrechten 1 Patent und Gebrauchsmuster Was ist das? Schutzrecht für technische Erfindungen Verwertungsmonopol Voraussetzungen:
MehrPatentrecht. Axel Koch. Patente aus FuE-Projekten. Axel Koch. PVA der saarländischen Hochschulen
Patentrecht Gewerbliche Schutzrechte Nicht registrierte Rechte Geheimgehaltene Erfindung Urheberrecht (z.b. Datenbanken, Software) Sonstige Bestimmungen Unlauterer Wettbewerb ( 3 + 4 Nr. 9 UWG) Geheimnisverrat
Mehr2/7. Bitte diese Seite für jede Person, die an der Erfindung beteiligt ist, vollständig ausgefüllt beifügen!!!
1/7 Abteilung Patente & Technologietransfer PAT & TT GSI Aktennummer Veröffentlichung: P Erfindungsmeldung Nur verschlossen weitersenden Bitte vollständig ausfüllen!!! Inhalt Teil A Teil B Teil C Teil
MehrIndustriebesprechung des Deutschen Patent- und Markenamtes am 15. November 2012
Industriebesprechung des Deutschen Patent- und Markenamtes am 15. November 2012 Neues aus der Hauptabteilung 2, Information Michael Ganzenmüller Leiter der Hauptabteilung 2 www.dpma.de Überblick DPMAdirekt
MehrEntgeltordnung Patent- und Markenzentrum (gültig ab )
Entgeltordnung Patent- und Markenzentrum (gültig ab 01.01.2017) Recherchen Überwachungen Schulungen Audit Auskünfte Beratung RECHERCHEN Patentrecherchen (Datenbank mit einer Abdeckung von mehr als 100
MehrExistenzgründungen aus der Wissenschaft Einführung in das Patentrecht
Existenzgründungen aus der Wissenschaft Einführung in das Patentrecht 16.11.2016 Dr. Wolfgang Stille Forschung und Technologietransfer, Johannes Gutenberg-Universität Mainz Innovation strategische Ausrichtung
MehrDatenbankrecherche Ist meine Erfindung oder Marke neu? Rosenheim
Erfindungen schützen Erfindungen nutzen Datenbankrecherche Ist meine Erfindung oder Marke neu? Wolfgang Petsch, LGA Nürnberg 22.10.2009 Rosenheim 22.10.2009 Petsch Folie 1 Der Referent Herr Wolfgang Petsch
MehrDas Patent in der Praxis Ideen:
Das Patent in der Praxis Ideen: Werbeideen Marketingideen Produktideen nicht alles ist patentierbar! Aufgabenstellung - Technische Lösung Neuheit Erfindungshöhe Schi mit Kunststoffbelag noch schneller
MehrEuropäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 799 566 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: A01 K 9/00 08.10.1997
Mehr(51) Int Cl. 7 : G02C 9/00. (71) Anmelder: Fa. Karl Strube 2500 Baden (AT) (72) Erfinder: Fa. Karl Strube 2500 Baden (AT)
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001189094A1* (11) EP 1 189 094 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 20.03.2002 Patentblatt 2002/12
MehrDeutsches Patent- und Markenamt DEPATIS. Online-Recherche im Patentdokumentenarchiv. DPMAonline
Deutsches Patent- und Markenamt DEPATISnet Online-Recherche im Patentdokumentenarchiv DEPATIS DPMAonline DEPATISnet Online-Recherche im Patentdokumentenarchiv DEPATIS Mit DEPATISnet können Sie schnell
MehrAnmeldeverhalten ostdeutscher Unternehmen 20 Jahre nach der Einheit
Anmeldeverhalten ostdeutscher Unternehmen 20 Jahre nach der Einheit Niedrige Anmeldezahlen in den neuen Bundesländern? Wünsche und Vorschläge zu Anmeldestrategien engel patentanwaltskanzlei marktplatz
MehrErich Häußer Vorwort Seite 7. Klaus Engelhardt Einleitung 9
1 Inhaltsverzeichnis Erich Häußer Vorwort Seite 7 Einleitung 9 2 Datenbanken - ein Kurzüberblick 13 Nutzung nach Sachgebieten 13 Informationsverhalten 15 Weltweit fast 4.000 Datenbanken 16 3 Information
MehrDas neue Online Auskunftssystem für Marken
Das neue Online Auskunftssystem für Marken Einstieg In Ihrem Internetbrowser geben Sie folgenden Pfad ein: http://see-ip.servip.at oder http://see-ip.patentamt.at 2 Login/Logout Benutzername: Ihre Emailadresse
Mehr^ln^^lh^' Dama8Chke8tra88e 104> D"7S0 Mrlsrune " 1 ld6)
J Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 1 1 0 1 5 4 Office europeen des brevets A 1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG @ Anmeldenummer: 83110797.4 Int. Cl.3: B 65 D 75/36, B
MehrNachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I
Nachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I Schutz des Namens, der Firma, von Unternehmensbezeichnungen (Etablissementbezeichnungen), Titel von Drucken Schutz von Marken: zivilrechtliche Ansprüche im
MehrDeutsches Patent- und Markenamt. Aktenzeichenstrukturen der verschiedenen Schutzrechtsarten des Deutschen Patent- und Markenamts ( ff.
Deutsches Patent- und Markenamt Benutzer- Information 71 Januar 2004 Akz-Strukturen Aktenzeichenstrukturen der verschiedenen Schutzrechtsarten des Deutschen Patent- und Markenamts (1877 2004 ff.) Seit
MehrTipps zum Schutz vor Nachahmung Ihrer Ideen
Tipps zum Schutz vor Nachahmung Ihrer Ideen BeraterPool Ingolstadt e.v. - Auftaktveranstaltung PA Dipl.-Ing. Werner Bergmeier 30.06.2007 2 Gewerbliche Schutzrechte zur Absicherung einer Idee Gewerbliche
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2001/04
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 070 978 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 24.01.2001 Patentblatt 2001/04 (51) Int.
MehrVerletzungsrecherche zum Thema LED-beleuchtete Regenschirme
www.main-piz.de Patentinformationszentrum der Universitäts- und Landesbibliothek Holzhofallee 38, 64295 Darmstadt Verletzungsrecherche zum Thema LED-beleuchtete Regenschirme Auftraggeber: Rechercheur:
Mehrdapolino Markenanmeldung promotion Nordhessen Wolfgang K. Weber
19052014 dapolino Markenanmeldung promotion Nordhessen Wolfgang K. Weber dapolino Legal Disclaimer / Haftungsausschlüsse Legal Disclaimer Dies ist keine Rechtsberatung - ich bin kein Rechtsanwalt Keine
MehrHandbuch simap.ch - Teil Anbieter
Handbuch simap.ch - Teil Anbieter Inhaltsverzeichnis Was bietet der Publikationsdienst für Bewerber?... 1 Recherche und Anmeldung... 1 Recherche und Anmeldung... 2 Benutzerprofil anlegen... 4 Login...
MehrEuropäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets. Veröffentlichungsnummer: AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 433 868 AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90123970.7 Int. Cl.5: F23R 3/30 Anmeidetag: 12.12.90
MehrDie Marke: Von der Anmeldung bis zu ihrer Verteidigung
Die Marke: Von der Anmeldung bis zu ihrer Verteidigung Vierte IHK Unternehmerwoche 1. Oktober 2015 Patentanwältin Dipl.-Phys. Cordula Knefel 35578 Wetzlar Wertherstraße 16 Telefon 06441/46330 Fax 06441/48256
MehrRegistrierung im Portal (Personenförderung)
Registrierung im Portal (Personenförderung) Zweck Um das DAAD-Portal zu nutzen und z.b. eine Bewerbung einzureichen, müssen Sie sich zuerst registrieren. Mit der Registrierung machen Sie sich einmalig
MehrFreischaltung eines neuen VR-NetKeys mit SecureGo
Freischaltung eines neuen VR-NetKeys mit SecureGo Sie haben Ihren neuen VR-NetKey erhalten und müssen nun die Registrierung der VR- SecureGo-App vornehmen, d.h. die VR-SecureGo-App auf dem Smartphone installieren,
MehrDPMAdatenabgabe - Übersicht lieferbarer Daten des Deutschen Patent- und Markenamtes
DPMAdatenabgabe - Übersicht lieferbarer Daten des Deutschen Patent- und Markenamtes Persönliche Angaben Anrede, Titel Name Vorname Straße, Haus-Nr. Postleitzahl Stadt Firma Abteilung E-Mail-Adresse Telefon
MehrSo schützen Sie Ihr geistiges Eigentum
Medizintechnologie.de Schutzrechte So schützen Sie Ihr geistiges Eigentum Wer eine Innovation entwickeln und auf den Markt möchte, muss unbedingt prüfen, ob nicht andere vor ihm bereits dieselbe Idee hatten.
MehrOnline Patentrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
Depatisnet Online Patentrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) Einführung und Überblick Prof. Dr. Rolf Dornberger Depatisnet 28.02.2006 1 Inhalt Definition und Einführung Einsteigerrecherche
MehrWerdegang einer Patentanmeldung Kosten und Nutzen von Schutzrechten Internationale Schutzmöglichkeiten
Marken, Gebrauchsmuster und Patente im Unternehmen Patentanwalt Dipl. Phys Alexander Otten Marken, Gebrauchsmuster und Patente national und international anmelden - eine Übersicht Eisele, Otten, Roth &
MehrTechnische Voraussetzungen
Mietverträge online Auf unserer Internetseite stellen wir Ihnen eine Onlinevertragsverwaltung zur Verfügung. Darin können Sie rund um die Uhr selbstständig Mietverträge erstellen und nach dem Erwerb als
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2001/17
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 094 269 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 25.04.2001 Patentblatt 2001/17 (51) Int.
MehrBuchbestellung aus anderen Büchereien - jetzt auch bequem von zu Hause!
Buchbestellung aus anderen Büchereien - jetzt auch bequem von zu Hause! Bei uns nicht vorhandene Literatur können Sie nun auch von zu Hause aus bestellen. Voraussetzung ist ein gültiger Leseausweis der
MehrGewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte, Frau Dipl.-Biologin, Projektmanagerin Transfer Folie: 1 Gewerblicher Rechtsschutz Unter Geistigem Eigentum intellectual property IP werden Rechte an immateriellen Gütern verstanden.
MehrPraxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Patente. Wie versteht man sie? Wie bekommt man sie? Wie geht man mit ihnen um?
Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Patente Wie versteht man sie? Wie bekommt man sie? Wie geht man mit ihnen um? von Dr. Ralf-Rüdiger Jesse, Dr. Dirk Bröcher 3., neu bearbeitete Auflage
MehrDie neue Reihe elektronischer Produkte und Dienstleistungen des Europäischen Patentamts. Europäisches Patentregister Online - Suchbeispiele
Die neue Reihe elektronischer Produkte und Dienstleistungen des Europäischen Patentamts Europäisches Patentregister Online - Suchbeispiele Sehr geehrter Benutzer, wie sich in Benutzertreffen gezeigt hat,
MehrDie Marke - eine Einführung in ein nichttechnisches Schutzrecht
Folie 1 von 30 24.10.2013 Die Marke - eine Einführung in ein nichttechnisches Schutzrecht Dr. Christoph Gerspacher Patentanwalt Dipl.-Chem. Folie 2 von 30 24.10.2013 Übersicht Was ist eine Marke? Was sind
MehrDie Registrierung von Lizenzen -------------------------
Die Registrierung von Lizenzen ------------------------- Dr. Susanne Lang Österreichisches Patentamt Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz Dresdner Straße 87, A-1200 Wien Tel.: +43 1 53424-0
MehrDas Patentinformationszentrum Nürnberg
Datenbankrecherche: Ist meine Erfindung oder Marke neu? Wolfgang Petsch TÜV Rheinland Consulting GmbH Patentzentrum Nürnberg 24.10.2012 HWK für München und Oberbayern Bildungszentrum Mühldorf Das Patentinformationszentrum
MehrERFINDUNGSMELDUNG. Datum: Nur verschlossen versenden! Nicht per ! 1. Bezeichnung der Erfindung. 2. Anlagen
ERFINDUNGSMELDUNG Datum: Wird vom Arbeitgeber ausgefüllt Internes Aktenzeichen: Eingegangen am : Schriftliche Eingangsbestätigung verschickt am: Mitteilung über Unvollständigkeit am: Ablauf der 4-Monatsfrist
Mehr