Kurzfassung Jahresbericht Ziel 2 (ESF) für Förderperiode

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1 Kurzfassung Jahresbericht Ziel 2 (ESF) für 2008 Förderperiode Inhalt Seite 1. Sozioökonomische Analyse/Rahmenbedingungen 2 2. Überblick zur Durchführung des Operationellen Programms 2 3. Durchführung nach Prioritätsachsen 3 4. Kohärenz und Konzentration 4 5. Technische Hilfe 5 6. Information und Öffentlichkeitsarbeit 5

2 1. Sozioökonomische Analyse/Rahmenbedingungen Die sozioökonomische Analyse zeigt, dass das Land Berlin im Jahre 2008 gegenüber den Vorjahren eine positive Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung zu verzeichnen hatte. Der Aufholprozess verlief jedoch weit weniger dynamisch als erhofft. So war der Beschäftigungsaufbau zwar sehr stark, ging aber nicht in gleichem Maße mit dem Abbau der Arbeitslosigkeit einher. In ganz Deutschland war der Rückgang der Arbeitslosigkeit um 13,4% wesentlich deutlicher ausgefallen als in Berlin mit 10,4%. Die Arbeitslosenquote Berlins sank von 17,9 auf 16,1. Insbesondere für diejenigen arbeitsmarktpolitischen Zielgruppen, die über den ESF besonders gefördert werden, hat sich die Lage nicht grundlegend verbessert. Dies trifft auf Jugendliche ohne Schul-/Berufsabschluss insbesondere mit Migrationshintergrund zu, sowie auf Langzeitarbeitlose. Hier herrschen verfestigte Problemstrukturen, die nur durch nachhaltige und dauerhafte Förderungen mittelfristig abgebaut werden können. 2. Überblick zur Durchführung des Operationellen Programms Im Berichtsjahr konnten benachteiligte Menschen von der ESF-Förderung in besonderer Weise profitieren. Ein Schwerpunkt der Förderung lag dabei auf der Förderung von benachteiligten Jugendlichen in Prioritätsachse B sowie in der Förderung von benachteiligten Menschen in der Prioritätsachse C. Für das Jahr 2008 waren insgesamt ca. 26,8 Mio ESF-Mittel geplant. Die für das Jahr 2008 bewilligten ESF-Mittel betrugen ca. 34,2 Mio. Daraus errechnet sich ein relativer Umsetzungsstand 1 von 128%. Bezogen auf die verausgabten 2 ESF-Mittel in Höhe von ca. 27,5 Mio beträgt der Umsetzungsstand 103%. Insgesamt wurden 819 Projekte mit Teilnehmenden gefördert. Davon in der Prioritätsachse A Steigerung der Anpassungsfähigkeit 11 Projekt mit 274 Personen, in B Verbesserung des Humankapitals 171 Projekte mit Personen und in der Prioritätsachse C Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung/soziale Eingliederung von benachteiligten Personen 630 Projekte mit Personen. Auf die Prioritätsachse D Technische Hilfe entfielen 7 Projekte. Aus teilnehmerbezogener Sicht lag der Schwerpunkt der Förderung in der Prioritätsachse B, in der 58,37% der Teilnehmenden gefördert wurden. Von den 2008 in die Förderung eingetretenen Teilnehmenden waren 48,3% Männer und 51,7% Frauen. Der Erwerbsstatus konzentriert sich auf Arbeitslose (47,5%) davon 11,6% Langzeitarbeitslose sowie Nichterwerbstätige (46%). Bezogen auf die Altersgruppen der geförderten Teilnehmenden bilden junge Menschen mit einem Anteil von 60,3% an allen 1 Die Überschreitung der für 2008 geplanten ESF-Mittel bei der Projektbewilligung ist möglich, da auf das für 2009 zur Verfügung stehende Budget zugegriffen werden und damit die vorgezogene Nutzung der ESF-Mittel erfolgt. 2 Auch bei der Auszahlung der ESF-Mittel an die Projektträger kann die ausgezahlte Summe deshalb über der für 2008 geplanten Summe liegen, weil auf ESF-Mittel zugegriffen wird, die für 2009 geplant sind. 2

3 Eintritten einen deutlichen Zielgruppenschwerpunkt. Der Anteil ausländischer Teilnehmender 3 lag bei 15,9%, womit diese Zielgruppe im Verhältnis zu ihrem Anteil an den Arbeitslosen in Berlin (20 %) unterrepräsentiert ist. Menschen mit Behinderungen machen einen Anteil von 5,2% an allen Eintritten aus, dieser Anteil liegt leicht über ihrer Arbeitslosenquote von 4,4 % für das Jahr Die Aufschlüsselung der Teilnehmenden nach ihrem Bildungsstand macht einen klaren Focus der Förderung auf eher Geringqualifizierte deutlich. 86,8% der Teilnehmenden verfügen über keinen Abschluss, haben einen Hauptschul-/Realschulabschluss oder befinden sich im Berufsvorbereitungsjahr. Die Hälfte der Mittel (ca. 16,9 ) floss in die allgemeine und berufliche Bildung einschließlich Maßnahmen zur Verringerung der Zahl der Schulabbrecher (Ausgabenkategorie 4 73, Prioritätsachse B). Aktive und Präventive Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt (Ausgabenkategorie 66, Prioritätsachse C) machen ca. ein Drittel der Förderung im Jahr 2008 aus. Hierunter fallen insbesondere die Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose. Die Umsetzung der ESF-Förderung erfolgt in enger Abstimmung mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern. Zur besseren Organisation und Umsetzung dieses Prozesses wurde die Firma SPI Consult mit der Einrichtung eines Koordinierungsbüros der Partner (KOB) zur Begleitung der Berliner Strukturfondsförderung mit Auftragsbeginn beauftragt. Das Koordinierungsbüro trägt entscheidend zu den Mitwirkungsmöglichkeiten der Partner entsprechend Art. 11 der VO Nr. 1083/2006 bei. Zur laufenden Begleitung der Querschnittsthemen Chancengleichheit von Frauen und Männern, Nachhaltigkeit und Migration/Integration sind drei Unterausschüsse/ Arbeitsgruppen des BGA eingerichtet worden, die die Aufgabe hatten, die Querschnittsziele thematisch genauer zu qualifizieren und in diesem Zusammenhang ein Indikatorensystem zur Messung der Umsetzung dieser Ziele zu entwickeln. Als Ergebnis der Unterausschuss-Arbeit sind fondsspezifische Erhebungsbögen entwickelt worden, die dem Begleitausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werden. In 2008 wurden bezogen auf die neue Förderperiode keine Systemprüfungen und keine Projektprüfungen durchgeführt. Es erfolgten Vorbereitungen zur Erstellung der Prüfstrategie und zur Durchführung der Konformitätsprüfung. Für die Förderperiode wird für Antragstellung, Prüf- und Kontrollaufgaben, Monitoring und Controlling ein IT-Begleitsystem realisiert, das vom Funktionsumfang dem 3 Ab 2009/2010 wird auf eine erweiterte Definition zurückgegriffen werden, nach der die Gruppe der Personen mit Migrationshintergrund zahlenmäßig ansteigen wird. 4 Eine gemäß der EU-Durchführungsverordnung geforderte Aufschlüsselung der Mittelverwendung nach Themen. 3

4 des bereits in der vergangenen Förderperiode eingesetzten entspricht. Die Fertigstellung des Gesamtsystems soll bis Juli 2009 erfolgen. Im Berichtsjahr wurde von der Kommission eine Vorschusszahlung in Höhe von ,33 getätigt. 3. Durchführung nach Prioritätsachsen In der Prioritätsachse A (Steigerung der Anpassungsfähigkeit) hat das Land Berlin im Jahr 2008 ESF-Mittel in Höhe von rund 1,5 Mio verausgabt. Dies entsprach genau den geplanten ESF-Mitteln. Mit 153% überschritten die bewilligten ESF-Mittel die geplanten ESF-Mittel deutlich. In 2008 wurden etwa 2,2 Mio ESF-Mittel bewilligt. Dieser Prioritätsachse sind u.a. Maßnahmen 5 der allgemeinen betrieblichen Weiterbildung, Beratung von Existenzgründerinnen und Unternehmerinnen (beide verantwortet von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen) und Förderung von Existenzgründungen/ Unternehmertum im Hochschulbereich (Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung) zugeordnet. In der Prioritätsachse B (Förderung des Humankapitals) wurden im Jahr 2008 insgesamt ca. 15 Mio ESF-Mittel verausgabt. Dies entsprach fast genau den geplanten ESF-Mitteln. Mit 163% überschritten die bewilligten ESF-Mittel (ca. 19,4 Mio ) die geplanten Mittel deutlich. Damit stellt diese Prioritätsachse einen wesentlichen Schwerpunkt der ESF-Förderung dar. Zu den Maßnahmen dieser Prioritätsachse zählen u.a. die Weiterbildungsberatungsstellen einschließlich Lernläden, Außerbetriebliche Ausbildung im Rahmen des Ausbildungsprogramms Ost (beide Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales), Lebensbegleitendes Lernen für Benachteiligte (Ältere, Frauen) als auch Aufbaustudiengänge (beide Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung). In der Prioritätsachse C (Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung/ soziale Eingliederung von benachteiligten Personen) wurden im Jahr 2008 rund 11,5 Mio an ESF-Mitteln verausgabt. Dies entsprach 109% der geplanten ESF-Mittel. Mit 127% überschritten auch die bewilligten ESF-Mittel (13,4 Mio ) die geplanten Mittel deutlich. Zu den Maßnahmen dieser Prioritätsachse gehören u.a. Bildung bei Arbeitsgelegenheiten mit MAE, Qualifikation von Menschen mit Behinderungen und Fachkräften zu ihrer Begleitung, Qualifizierungsbezogene Beratung von jungen Migrant/innen (Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales) sowie Bürgerschaftliches Engagement (Senatskanzlei). In der Prioritätsachse D (Technische Hilfe) wurden im Jahr 2008 rund ESF-Mittel verausgabt. Dies entsprach 90% der geplanten ESF-Mittel. Mit 91% lagen auch die 5 Sie finden Details zu diesen Maßnahmen im Katalog der Projektauswahlkriterien auf der Website der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen. 4

5 bewilligten ESF-Mittel ( ) im Verhältnis zu den geplanten ESF-Mitteln etwas unter Plan Kohärenz und Konzentration Die EU-Nachhaltigkeitsstrategie, die im Jahr 2005 aktualisiert wurde, verfolgt die Hauptziele: Wirtschaftlicher Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt und Umweltschutz. Gleichzeitig wurden zur Konkretisierung dieser Hauptziele Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung ( ) gebilligt, um eine größere Kohärenz zwischen makroökonomischer Politik, Strukturpolitik und Beschäftigungspolitik herzustellen. Die Köhäsionsleitlinien der Kommission für schließlich definieren die kohäsionspolitischen Rahmenbedingungen für die EU-Strukturpolitik und die Strukturfondsverordnungen ab Im Land Berlin ist die ESF-Strategie insgesamt kohärent mit dem durch die europäischen Politiken gesetzten strategischen Rahmen. Bezogen auf die nationale Ebene unterstützt Berlin die Ziele des Nationalen Reformprogramms (NRP) indem es vor allem Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit fördert. Daneben verfolgen die ESF-Maßnahmen nachdrücklich die Förderung der Chancengleichheit einschließlich der Integration benachteiligter Personengruppen entsprechend des NRP. Um die Kohärenz zu Bundes- und Landesprogrammen sicherzustellen, sind die ESF- Maßnahmen komplementär zur Bundesarbeitsmarktpolitik angelegt und beziehen sich vorrangig auf qualitative Zielsetzungen, die aufgrund der spezifischen Rahmenbedingungen durch den Bund nicht oder nicht im ausreichenden Umfang berücksichtigt werden. 5. Technische Hilfe Die Mittel der Technischen Hilfe umfassen für die Förderperiode insgesamt ca. 13,4 Mio (4 % des Gesamtbetrages). Sie werden zur Vorbereitung, Verwaltung, Begleitung, Bewertung, Information und Kontrolle der Operationellen Programme eingesetzt. Den zwischengeschalteten Stellen bzw. den programmumsetzenden Senatsverwaltungen werden aus diesem Budget insgesamt ca. 3,2 Mio für die administrative Begleitung ihrer ESF-Programme zur Verfügung gestellt. Jede zwischengeschaltete Stelle darf für diese Zwecke ein Prozent ihres jeweiligen Programmvolumens verwenden. 6. Information und Öffentlichkeitsarbeit Für die neue Förderperiode hat die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen nach einer europaweiten Ausschreibung im Jahr 2008 wieder wie in der alten Förderperiode einen externen Dienstleister mit der Unterstützung zur Fortentwicklung und Umsetzung der zukünftigen Maßnahmen der Information und Publizität beauftragt. Der neue Dienstleister 6 Dies bedeutet, dass die übriggebliebenen Mittel ins neue Jahr übertragen werden und gemäß der n+2-regel bis 5

6 unterstützt die Umsetzung der Öffentlichkeitsarbeit des EFRE und ESF in Berlin insbesondere in den Bereichen Neugestaltung des Internetauftritts der Europäischen Strukturfonds in Berlin, Erstellung von Kommunikationsmitteln, Vorbereitung und Umsetzung von Veranstaltungen, Erarbeitung einer Best-Practise-Datenbank für EFRE und ESF , redaktionelle Betreuung des europapolitischen Magazins PUNKT, bei der Pressearbeit und bei der Erarbeitung und Umsetzung von Bewertungsaktionen für die Öffentlichkeitsarbeit verausgabt sein müssen. 6