EINFÜHRUNG IN DAS ANGEWANDTE VÖLKERRECHT

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1 EINFÜHRUNG IN DAS ANGEWANDTE VÖLKERRECHT EINE UNTERSUCHUNG ÜBER DIE BEDEUTUNG DES RECHTES FÜR DIE REGELUNG DER ZWISCHEN STAATLICHEN BEZIEHUNGEN VON DR. RUDOLF BLÜHDORN SEKTIONSRAT IM BUNDESKANZLERAMT, AUSW.ÄRTIGE ANGELEGENHEITEN, UND STAATSVERTRETER BEI DEN GEMISCHTEN SCHIEDSGERICHTEN, WIEN SPRINGER-VERLAG WIEN GMBH 1934

2 ALLE RECHTE, INSBESONDERE DAS DER ÜBERSETZUNG J!{ FREMDE SPRACHEN, VORBEHALTEN COPYRIGHT 1954 BY SPRINGER-VERLAGWIEN URSPRÜNGLICH ERSCHIENEN BEI JULIUS SPRINGER IN VIENNA 1934 ISBN ISBN (ebook) DOI /

3 Vorwort. Die Probleme des Lebens sind so mannigfaltig, daß die Menschen sich gezwungen gesehen haben, sie zur besseren ErfoMchung in Abteilungen zu gliedern. So entstanden die einzelnen Zweige der Wissenschaft wie Biologie, Philosophie, Psychologie usw. Diese Abteilungen wurden dann wieder untergeteilt; von der Rechtswissenschaft spaltete sich z. B. das Völkerrecht ab, das seither den Gegenstand von Spezialstudien bildet. Diese Teilungen und Unterteilungen sind aus praktischen Gründen wohl unabweislich. Kein Mensch kann heute alle Gebiete des Lebens erforschen. Das wirkliche Leben ist jedoch nicht teilbar. Die trotzdem vorgenommenen willkürlichen Scheidungen reißen daher oft zusammenhängende Probleme ohne Rücksicht darauf auseinander, daß Tatsachen der einen "Abteilung" häufig nur durch Tatsachen aus einer anderen "Abteilung" erklärt werden können. Durch die Erfahrungen der Praxi.s auf die Nachteile dieser künstlichen I.solierung einzelner Probleme des menschlichen Lebens aufmerksam gemacht, habe ich mich entschlossen, den Versuch zu unternehmen, die Erscheinungen, die die Menschen unter dem Begriffe "Völkerrecht" zusammenzufassen pflegen, ohne Rücksicht auf diese Teilungen zu schildern. Zu diesem Zwecke habe ich die Erklärungen für die geschichtlichen Tatsachen aus den Gebieten des menschlichen Wissens geschöpft, die mir hierzu am besten geeignet erschienen. Dabei bin ich bestrebt gewesen, keine Behauptung aufzustellen, deren Richtigkeit nicht durch konkrete Beispiele nachweisbar wäre. Ich glaube daher, vorliegende Untersuchungen vielleicht nicht mit Unrecht als "Einführung in das angewandte Völkerrecht" bezeichnen zu dürfen. Und noch eine weitere Bemerkung will ich vorausschicken. Ich habe mich bemüht, die Erscheinungen des Völkerrechtes möglichst objektiv wiederzugeben, und zwar auch dann, wenn die Versuchung, sie um des guten Zweckes willen zu beschönigen, ganz besonders nahe lag. Gegen derartige Versuchungen habe ich nicht nur deshalb angekämpft, weil ich es für meine Pflicht hielt, nur das - aber auch alles das - zu sagen, was ich auf dem zu untemuchenden Gebiete für wahr und richtig empfunden habe, sondern auch, weil ich davon überzeugt bin, daß ein Fortschritt in der Ausbildung des Völker-

4 IV Vorwort. rechtes und, was heute mindestens ebenso wichtig ist, in der gewissenhaften Befolgung dieses Rechtes durch die Völker nur erzielt werden kann, wenn alle Schwierigkeiten, die sich diesen Zielen entgegenstellen, offen besprochen werden. Nur auf diese Weise kann man nämlich die begründete Hoffnung hegen, daß die Völker im Laufe der Entwicklung Mittel und Wege finden werden, diese Schwierigkeiten zu überwinden. Wien, im April Rudolf BIO.hdorn.

5 Inhaltsverzeichnis. Seite Abkürzungsverzeichnis IX 1. Einleitung E r s t e r Ab s c h n i t t: Die mittelbaren Grundlagen des VUlkerreehtes 3 2. Das Wesen der Menschen Die Triebe im Menschen a) Der Selbsterhaltungstrieb b) Der Nachahmungstrieb und die Gewohnheit. Der Wiederholungszwang c) Der angeborene Kampfeswille der Menschen Die Verstandestätigkeit des Menschen a) Die Doppelnatur des Menschen: der Triebmensch und der Verstandesmensch b) Eine Eigentümlichkeit der menschlichen Denktätigkeit: das unbewußte Denken c) Die Zielrichtung des unbewußten Denkens d) Wie die Menschen die Gegenstände der Außenwelt, sowie äußere Vorgänge wahrnehmen e) Die geistige Einstellung der Menschen Die Entstehung der menschlichen Gemeinschaften und das Verhalten der Menschen zueinander innerhalb der Gemeinschaft Wie ist der Begriff des Rechtes entstanden? - Die Bedeutung des Satzes: Pacta sunt servanda im Privatrechte Welche Forderungen stellen die Menschen an das Recht und an die Gerechtigkeit? Die Einstellung der Parteien an einem Rechtsstreite zum Rechte und zur Gerechtigkeit Die Stellung der nationalen Gerichte zu den Bestimmungen der Gesetze. - Die Urteilsfindung durch den Richter Die Abgrenzung der Rechtsbeziehungen zwischen den Menschen von Beziehungen anderer Natur. Die Grenzen der Durchsetzbarkeit des innerstaatlichen Rechtes Die Abgrenzung der Rechtsbeziehungen Die Grenzen der Durchsetzbarkeit des innerstaatlichen Rechtes Die Bedeutung des Satzes: summum jus, summa injuria im Privatrechte Z w e i t e r Ab s c h n i t t: Die unmittelbare Grundlage des VUlkerreehtes Das Wesen der modernen Staaten

6 VI Inhaltsverzeichnis. Seite 11. Bestehen Regeln für das Zusammenleben der Staaten? Der Grund, weshalb die Regeln des Völkerrechtes für die Staaten verbindlich sind Die Tatsache der Selbstbindung der Staaten Die Beweggründe für diese Haltung der Staaten Die Bedeutung des Satzes: Pacta sunt servanda im Völkerrechte Auch im innerstaatlichen Rechte gilt ausschließlich die Selbstbindung der Staaten Die Verbindlichkeit der Regeln des Völkerrechtes in der Praxis der Staaten und der Rechtsprechung internationaler Gerichte Die nichtrechtlichen Gründe, weshalb die Selbstbindung der Staaten nicht genügend erscheint Die psychologische Verankerung des Satzes: Pacta sunt servanda im Bewußtsein der Menschen Untersuchung der hauptsächlichsten Argumente gegen die Selbstbindung der Staaten Genügt die Selbstbindung der Staaten? Ist die Bezeichnung der Regeln für das Zusammenleben der Völker als Völkerrecht sprachlich zutreffend? Die Völkergemeinschaft Ihre Entstehung und das Verhalten der Völker zueinander innerhalb dieser Gemeinschaft Gibt es ein allgemeines Völkerrecht? Die Abgrenzung der Rechtsbeziehungen zwischen den Staaten von Beziehungen anderer Natur. Die Grenzen der Durchsetzbarkeit des Völkerrechtes Die Abgrenzung der Rechtsbeziehungen Die Grenzen der Durchsetzbarkeit des Völkerrechtes Welche Beziehungen zwischen den Völkern sind rechtlich geregelt? Der Satz: Si vis pacem, colc justitiam Der Satz: summum jus, summa injuria im Völkerrechte Völkerrecht und Landesrecht. Die häuslichen Angelegenheiten D r i t t e r A b s c h n i t t: Der Ursprung der Regeln des VlJlkerreebtes Die formalen Quellen des Völkerrechtes Der Wille der Staaten als Quelle der Regeln des Völkerrechtes. - Die Stellung internationaler Gerichte zu den Regeln des Völkerrechtes. - Haupt- und Nebenquellen des Völkerrechtes Die Hauptquellen des Völkerrechtes Ausdrückliche Willenserklärungen: die Verträge Das Gewohnheitsrecht a) Die verpflichtende Kraft des Gewohnheitsrechtes b) Die Beweggründe, warum d ie Staaten der Gewohnheit eine verpflichtende Gewalt zusprechen. Das Wesen des Präzedenzfalles c) Die Erfordernisse für den Bestand einer Regel des Gewohnheitsrechtes d) Der Geltungsbereich der Regeln des Gewohnheitsrechtes e) Die Regeln des Gewohnheitsrechtes in der Praxis

7 Inhaltsverzeichnis. VII Seite 24. Die Lücken des Völkerrechtes Die Nebenquellen des Völkerrechtes Das Präzedenzrecht Ausdrückliche Willenserklärungen der Staaten als Nebenquellen des Völkerrechtes a) Verträge b) Einseitige Erklärungen Die allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze a) Die privatrechtliche Einstellung der Juristen b) Die übereinstimmende geistige Einstellung aller Juristen als Quelle der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze c) Die bisherigen Theorien über den Ursprung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze d) Die Anerkennung der allgemeinen Rechtsgrundsätze durch die Praxis der Staaten e) Konkrete Beispiele für allgemein anerkannte Rechtsgrundsätze 153 f) Ein Fall eines allgemein anerkannten Rechtsgrundsatzes im innerstaatlichen Rechte g) Praktische Schwierigkeiten bei der Feststellung und der Anwendung konkreter allgemein anerkannter Rechtsgrundsätze 155 h) Beruht die Anwendung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze auf dem Willen der Staaten? Die Lehrmeinung und die Rechtsprechung als Quellen des Völkerrechtes a) Die Lehrmeinung b) Die Rechtsprechung der Gerichte Die Quellenkumulierung Die konstruktiven Regeln des Völkerrechtes. Die Auslegungsregeln des Völkerrechtes. Die Analogie Art. 38 des Statutes des St. I. G. und andere Vereinbarungen über die Quellen des Völkerrechtes Formelle Überprüfung des Bestandes eines konkreten Rechtssatzes: die Frage der Zulässigkeit der entschädigungslosen Enteignung des Vermögens von Ausländern V i e r t e r A b s c h n i t t: Das VGlkerreebt in seiner praktischen An wendung Welche Forderungen stellen die Staaten an das Recht und an die Gerechtigkeit? Die Einstellung der Staaten zur praktischen Anwendung der Regeln des Völkerrechtes Die Regelung der Rechtsstreitigkeiten im diplomatischen Verkehr Die internationale Gerichtsbarkeit Unter welchen Umständen rufen die Staaten die internationale Gerichtsbarkeit an? Die Voraussetzungen für das Funktionieren eines internationalen Gerichtes a) Ein Vergleich mit den nationalen Gerichten b) Die sachlichen Voraussetzungen

8 VIII Inhaltsverzeichnis. Seite c) Die persönlichen Voraussetzungen d) Die Frage der Staatsangehörigkeit der Richter e) Der Ständige Internationale Gerichtshof im Haag f) Die Erfahrungen der Praxis über die geistige Einstellung der internationalen Richter Praktische Unterschiede in der Auslegung und Anwendung völkerrechtlicher und privatrechtlicher Verträge Fünfter Abschnitt: Mittel und Wege zur Verbesserung der rechtlichen Regelung der Beziehungen zwischen den Staaten Die Erweiterung der rechtlich geregelten Beziehungen Versuche zur Verbesserung der Theorie des Völkerrechtes Die Verbesserung der äußeren Mittel zur Einhaltung des Völkerrechtes. Die Frage der Sanktionen Die Verbesserung des Willens der Völker zur Einhaltung des Völkerrechtes Der moderne Krieg ist als Mittel zur Selbsterhaltung der Völker untauglich Die Notwendigkeit der Schaffung einer für die Rechtsanwendung günstigen Einstellung der Völker Die Verbesserung des materiellen Völkerrechtes Die Verbesserung des materiellen Völkerrechtes durch Kodifikation Die Verbesserung des materiellen Völkerrechtes durch die Praxis und die Rechtsprechung internationaler Gerichte Der Ausbau der internationalen Gerichtsbarkeit Die Zukunft des Völkerrechtes Sach- und Namenverzeichnis

9 Abkürzungen. A. Darstellungen. An z i I o t t i = Corso di diritto internazianale I. Roma Bar an d o n = Das Kriegsverhütungsrecht des Völkerbundes. Berlin BI üh d o r n = Le :fonctionnement et Ia jurisprudence des tribunaux arbitraux mixtes. Cours de l'academie de Droit International a Ia Haye. Paris Brie r I y = Le :fondement du caractere obligatoire du droit international. Cours 1928/III. Cour s = Recueil des Cours de I' Academie de droit international im Haag. Fauch i ll e = Traite de droit international public. Paris Ho I d-ferneck = Lehrbuch des Völkerrechtes. Leipzig 1930, Huber = Die soziologischen Grundlagen des Völkerrechts. Neudruck. Berlin Lammasch = Das Völkerrecht nach dem Kriege. Kristiania Lauterpacht =Private Law Sources and Analogies o:f International Law. London Lauter p acht: Function = The Function o:f Law in the International Community. Ox:ford Liszt-Fleischmann =Das Völkerrecht. Berlin p p e n heim = International Law. London Pa ll i er i =I "Principi Generali del Diritto Rinosciuti dalle Nazioni Civili." Torino Ray = Commentaire du Pacte de Ia Societe des Nations. Paris 1930, mit Supplements. S tri so wer = Der Krieg und die Völkerrechtsordnung. Wien Ver d roß = Die Verfassung der Völkerrechtsgemeinscha:ft. Wien B. Zeitschriften, Verträge, Quellenwerke. A. J. = American Journal o:f International law. Br. = British Yearbook of international law. J. = Journal du droit international. J. 0. = Journal o:f:ficiel des Völkerbundes. Proces-verbaux =Cour Permanente de Justice Internationale, Comite consultati:f de Juristes, Proces-verbaux des seances du Comite. R. G. = Revue generale de droit international public. R. J. = Revue de droit international et de legislation comparee. Riv. = Rivista di diritto internazionale. W. V.= Strupp: Wörterbuch des Völkerrechtes. Z. ö. R. = Zeitschrift :für öffentliches Recht. Z. V...c Zeitschrift :für Völkerrecht.

10 X Abkürzungen. C. Wortkürzungen. St. I. G. = Ständiger Internationaler Gerichtshof im Haag. V. B. S. = Völkerbundsatzung. Anmerkung: Die Literatur des Völkerrechtes ist in stetem Anwachsen begriffen. Um vorliegende, auf den Ergebnissen der Praxis aufgebauten Untersuchungen nicht zu einem Bücherkatalog anwachsen zu lassen, wurden daher zu den einzelnen Fragen nur immer einige Werke angeführt. Die weiteren Literaturnachweise sind dann in diesen Werken zu finden. Die Anführungen besagen an und für sich nichts über die Stellungnahme der Verfasser der angeführten Bücher und Artikel über die im Texte besprochenen Probleme.