Neueinstufung von Blei CLP, REACH & Co

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1 Neueinstufung von Blei CLP, REACH & Co Siebter BDG-Umwelttag im Stahl-Zentrum Düsseldorf, 27. September 2016 Referentin für Europäische Chemikalienpolitik WirtschaftsVereinigung Metalle e. V.

2 Inhalt 1. Einblick in die WVMetalle, der Dachverband der deutschen NE- Metallindustrie 2. Einführung zu CLP 3. Neueinstufung von Blei 4. Diskussionsstand zu verschiedenen anderen Metallen 5. REACH: Erste Hilfe 2

3 1. WirtschaftsVereinigung Metalle Beschäftigte WVM-Büro in Berlin Stand Berlin, Brüssel und orte Düsseldorf Energieeffizie nz-netzwerk WVM 668 plus Mitgliedsunternehmen Unternehmen der ehem. DDR erhalten Umsatz die Möglichkeit, WVM direkt beizutreten 1990 Bildung Unternehmensinitiative des Präsidiums Metalle pro Klima festigt Aufzeigen, Verbandsstruktur, wofür unseres Branche beim WVM Klimaschutz beteiligt steht sich am Aufbau des BDI ,4 Mrd 1962/ 63 WVMetalle ist ein Dachverband und 3 hat 3 Mitgliedsverbände: GDA, GDB Ausschuss Reinhaltung und bdguss der Luft, Haus der Metalle in Düsseldorf ordentliche Mitgliederversammlung Brit. Militärbehörde genehmigt 1954 Verbindungsstelle 11 Gründung der WirtschaftsVereinigung in Bonn Unterschiedliche Fachthemen werden bearbeitet Nichteisen-Metalle 8,2 Mio t Produktion 3

4 Unsere Standorte Berlin Brüssel Düsseldorf Hauptgeschäftsstelle Wallstraße 58/ Berlin Europabüro Square Ambiorix Brüssel Haus der Metalle Am Bonneshof Düsseldorf Bild: einstellungstest-polizei-zoll.de Bild: European Union - Association des Architectes du CIC Bild: Mika Abery / Pixelio 4

5 Strategische Allianzen und Netzwerke ALLIANZEN Arbeitsgemeinschaft Zulieferindustrie Deutsche Gesellschaft für Materialkunde e. V. Deutsches Kupferinstitut Berufsverband e. V. Energieintensive Industrien in Deutschland Eid Allianz für fairen Handel Aegis INITIATIVEN UND NETZWERKE Unternehmensinitiative Metalle pro Klima Energieeffizienz-Netzwerk WVM plus 5

6 Aktive Advocacy in Berlin & Brüssel Bild: cdu-bassenheim.de 6

7 Politische Veranstaltungen 7

8 Ihr Kontakt zu unseren Fachreferenten Hauptgeschäftsführung, Geschäftsführung Franziska Erdle (Hauptgeschäftsführerin) Dr. Michael Niese (Geschäftsführer, Leiter Europabüro) +32 (2) niese@wvmetalle.de Leitung Kommunikation & Politik Sarah Bäumchen baeumchen@wvmetalle.de Kommunikation Caroline Hentschel hentschel@wvmetalle.de Energiepolitik Michael Schwaiger I schwaiger@wvmetalle.de Klimapolitik Nima Nader I nader@wvmetalle.de Leitung Finanzen, Organisation & IT Monika Setzermann setzermann@wvmetalle.de Team Umwelt Rainer Buchholz buchholz@wvmetalle.de Daniel Quantz quantz@wvmetalle.de steiger@wvmetalle.de Dr. Martin Wieske wieske@wvmetalle.de Handels- & Rohstoffpolitik Sebastian Schiweck schiweck@wvmetalle.de 8

9 Inhalt 1. Einblick in die WVMetalle, der Dachverband der deutschen NE- Metallindustrie 2. Einführung zu CLP 3. Neueinstufung von Blei 4. Diskussionsstand zu verschiedenen anderen Metallen 5. REACH: Erste Hilfe 9

10 CLP Classification, Labelling and Packaging Classification Einstufung: Stoffe/Gemische werden anhand ihrer inherenten Eigenschaften in bestimmte Kategorien eingestuft. Beispiele: reizend, umweltgefährlich, krebserregend. Die Einstufung erfolgt rein aufgrund der Stoffmerkmale und nicht aufgrund des Risikos beim Umgang mit den Stoffen. Labelling Kennzeichnung: Nach der Einstufung bestimmt sich, wie der Stoff/Gemisch gekennzeichnet werden muss, damit er überall sicher gehandhabt werden kann. Packaging Verpackung: Ebenso bestimmt sich nach der Einstufung, wie der Stoff/Gemisch verpackt werden muss. Z. B. Spezial- Verpackung oder Sicherheitsverschlüsse. STAND JULI 2015 Beschäftigte: Unternehmen: 668 Produktion: 8,2 Mio. t. Umsatz: 44,4 Mrd. - davon Ausland: 20,2 Mrd. Energieeinsatz: 24,6 Mrd. kwh 10

11 Einstufung und deren Rechtsfolgen Grundsatzposition (BDI) auf dem Weg: Einstufung von Stoffen sind oft alleiniger Ausgangspunkt für regulatorische Konsequenzen, ohne geeignete Risikobetrachtung. Dieser ungerechtfertigte Automatismus zwischen der CLP-Einstufung und der Anordnung von Maßnahmen betrifft viele Bereiche:

12 CLP Einstufung erfolgt mit Angabe spezifischer Konzentrationsgrenze Spezifische Konzentrationsgrenze (specific concentration limit SCL): Die SCL beschreibt, ab welcher Konzentration eines Stoffes ein Gemisch (z. B. eine Legierung) genauso einzustufen ist, wie der Stoff selbst. Diese Grenze wird für jeden Stoff, der eingestuft wird, mit der Einstufung bestimmt. Sie beschreibt die Grenze, ab der bei gemischtem Material so getan wird, als wenn das gesamte Material aus dem eingestuften Stoff bestehen würde. Für gemischtes Material, das en eingestuften Stoff oberhalb der spezifischen Konzentrationsgrenze enthält, gelten die Bestimmungen, die für das entsprechende eingestufte reine Material gelten würden. STAND JULI 2015 Beschäftigte: Unternehmen: 668 Produktion: 8,2 Mio. t. Umsatz: 44,4 Mrd. - davon Ausland: 20,2 Mrd. Energieeinsatz: 24,6 Mrd. kwh 12

13 Inhalt 1. Einblick in die WVMetalle, der Dachverband der deutschen NE- Metallindustrie 2. Einführung zu CLP 3. Neueinstufung von Blei 4. Diskussionsstand zu verschiedenen anderen Metallen 5. REACH: Erste Hilfe 13

14 Neueinstufung von Blei Brammen zum Beispiel können sowohl Stoffe wie auch Erzeugnisse sein. Die Entscheidung hängt von der weiteren Verwendung der Brammen ab. mindestens eine charakteristische Dimension bleibt für die eigentliche Anwendung erhalten: Erzeugnisse. Das heißt, Brammen sind als Vorformen der endgültigen Bleche solange als Stoffe anzusehen, bis sie auf ihre definierte Form in mindestens einer Dimension gewalzt worden sind. Erst ab diesem Punkt kann von einem Erzeugnis gesprochen werden. Wenn die Brammenaber nur aufgrund des technologischen Prozesses oder aus logistischen Gründen, z. B. für den Transport, in einer bestimmten dreidimensionalen Form produziert werden, die für die Endverwendung aber keine Bedeutung mehr hat, handelt es sich bei den Brammen um Stoffe. Wenn also alle drei Dimensionen der Brammen geändert werden, sind es Stoffe. 14

15 Blei wurde als reproduktionstoxisch Kat 1A eingestuft Veröffentlichung im Amtsblatt der EU im Juli 2016 Verordnung gilt ab 1. März 2018 in der EU Massives Blei, Korngröße 1mm Bleipulver, Korngröße < 1 mm SCL von 0,3 % dann, wenn SCL erreicht ist, muss ein Sicherheitsdatenblatt erstellt werden und mit Gefahr gekennzeichnet werden SCL von 0,03 % dann, wenn SCL erreicht ist, muss ein Sicherheitsdatenblatt erstellt werden und mit Gefahr gekennzeichnet werden Unterschiedliche SCL wurden in die Verordnung aufgenommen, weil die Industrie die Behörden davon überzeugen konnten, dass es Unsicherheiten in Bezug auf die Bioverfügbarkeit von Blei in massiver Form gibt im Ver gleich zum Pulver. Nun gilt es, die Bioelutionsmethode weiter zu entwickeln, um das Prinzip der Bioverfügbarkeit bei der Bewertung von Stoffen zu etablieren. 15

16 Aus der Einstufung von Bleimetall und Bleipulver ergeben sich folgende Konsequenzen: - Keine Konsequenzen für Bleiverbindungen - Sicherheitsdatenblatt wird nun erforderlich - Erzeugnisse unter REACH sind nicht betroffen - Abfall ist grundsätzlich auch nicht betroffen, allerdings legt das Abfallrecht oft die Einstufung zugrunde. In der Regel wird aber generelle Ausnahmeregelung für reine Metalllegierungen greifen. Entscheidend ist, ob eine Verunreinigung durch gefährliche Stoffe vorliegt - Unternehmen müssen ggf. ihre Gefährdungsbeurteilung gemäß Arbeitsschutzgesetz anpassen - Blei muss nun als Komponente von Legierungen an das europäische Einstufungsund Kennzeichnungsverzeichnis gemeldet werden - National besteht die Meldepflicht für gefährliche Gemische an die Giftinformationszentren 16

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18 Cobalt Niederlande schlagen Einstufung für Cobalt Metall vor - Einstufungsvorschlag: reproduktionstoxisch Kat 1B, krebserzeugend Kategorie 1 B und Mutagenizität Kategorie 2 - Für alle drei Einstufungen schlägt die Niederlande auch sehr niedrige SCL (specific concentration limits) vor. Vorschlag zur Einstufung mit all den oben beschriebenen Konsequenzen, insbesondere ein schnelles Vorschlagen für Regelungen unter REACH 18

19 Nickelverbindungen Diverse Nickelverbindungen sind ebenfalls im Fokus Frankreich, Deutschland und Ungarn führen RMOAs durch - RMOA: Risiko-Management-Optionen-Analyse: Prüfung unter REACH, wo denn die Besorgnis beim Umgang mit den Stoffen besteht und mit welchen Regelungen in welchen rechtlichen Gebieten man dieser Besorgnis am besten begegnen kann - Frankreich, Deutschland und Ungarn prüfen insgesamt die RMOA für 4 Nickelverbindungen - Letztlich aber werden vom Ergebnis der RMOA noch 5 weitere Nickelverbindungen betroffen sein Derzeit sieht es so aus, als ob sowohl eine Regelung unter REACH (Kandidatenliste, Zulassung) wie auch Regelungen im Bereich des Arbeitsschutzrechtes möglich sein könnten 19

20 Beryllium Deutschland untersucht, welche Risiko-Management-Maßnahme man bei Beryllium am besten anwenden sollte - Besorgnis besteht ausschließlich bei der Verwendung von Beryllium am Arbeitsplatz - Zulassung unter REACH wird nicht als adäquates Mittel der Regulierung angesehen, aber: Regelung über den Arbeitsschutz - Deutsche REACH-Behörde schlägt nun den Arbeitsschützern vor, Beryllium auf die Agenda zu nehmen. Man stellt sich hierbei einen bindenden Arbeitsplatzgrenzwert von 60 µg/m 3 vor Arbeitsplatzgrenzwert 20

21 Notiz am Rande zu Kupfer Kupferflakes und 9 Kupfer-Verbindungen sind im Fokus für die harmonisierte Einstufung - Bedenklich und deshalb erwähnenswert ist diese Entwicklung deshalb, weil das risk assessment committee (RAC) der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) bei der Bewertung der Umwelteigenschaften der Stoffe extrem konservativ vorgegangen ist und immer die strengstmöglichste Variante angenommen hat - Sollte RAC weiterhin derart konservativ verfahren, könnte dies negative Auswirkungen auch auf andere Stoffe, insbesondere Metall-Verbindungen, haben Vorschlag zur Einstufung mit all den oben beschriebenen Konsequenzen, insbesondere ein schnelles Vorschlagen für Regelungen unter REACH 21

22 Inhalt 1. Einblick in die WVMetalle, der Dachverband der deutschen NE- Metallindustrie 2. Einführung zu CLP 3. Neueinstufung von Blei 4. Diskussionsstand zu verschiedenen anderen Metallen 5. REACH: Erste Hilfe 22

23 REACH: Worauf müssen die Unternehmen achten? Welche Stoffe werden im Unternehmen genutzt oder hergestellt? Sind diese Stoffe registriert? Sind diese Stoffe für eine harmonisierte Einstufung vorgesehen? Könnten diese Stoffe bald unter ein Verwendungsverbot oder eine Beschränkung der Verwendung fallen? Falls Ja: Unbedingt an den öffentlichen Konsultationen zu REACH teilnehmen Kontakt zu REACH Konsortien der jeweiligen Stoffe aufnehmen Stellen Sie Erzeugnisse her? Enthalten diese besonders Besorgnis erregende Stoffe von mehr als 0,1 Massenprozent? Falls ja: Unbedingt an die Mitteilungspflichten denken 23

24 REACH: Erste Hilfe gibt es bei: Verbände REACH-Helpdesk der BAuA (insbesondere die FAQ s sind empfehlenswert) Homepage der ECHA (Suche auch auf deutsch, Suche nach einzelnen Stoffen möglich, Stofflisten können eingesehen werden) ECHA bietet auch Webinare zu bestimmten Themen an REACH-Registrierungs-Konsortien sind die wahren Experten, wenn es um die Teilnahme an Verfahren wie den Konsultationen geht. Oft bereiten sie die Teilnahme an den Konsultationen vor und unterstützen. 24

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 25