N i e d e r s c h r i f t
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- Regina Böhme
- vor 6 Jahren
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1 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Schacht-Audorf am Dienstag, dem im neu angebauten Gruppenraum der Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf in Schacht- Audorf, Dorfstraße Es sind anwesend: Beginn: Uhr Ende: Uhr a) stimmberechtigt: Der Schulverbandsvorsteher Jürgen Liebsch b) von den Schulen: die Mitglieder der Schulverbandsversammlung Hans Stephan Lütje Eckard Reese Arnold Schumacher Bernd Sienknecht Eggert Voss Stefanie Wippich (Vertreterin für Jens Lütje) Sven Bareiß Peter Gottmann Beate Nielsen (Vertreterin für Martin Kurowski) Dorit Sievers Dieter Backhaus, Schulleiter der Schule in Schacht-Audorf Horst Cordes, Hausmeister der Aukampschule in Osterrönfeld Dieter Philipp, Hausmeister der Schule in Schacht-Audorf c) von der Verwaltung des Amtes Eiderkanal: d) entschuldigt fehlt: Dirk Hirsch, LVB, Amt Eiderkanal Raimer Kläschen, Amtsvorsteher des Amtes Eiderkanal Petra Mölck, Protokollführerin, Amt Eiderkanal Ulrike Eiding, Schulleiterin der Aukampschule in Osterrönfeld Herr Liebsch eröffnet um Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zu dieser Sitzung mit Einladung vom d. J. form- und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurde und die Schulverbandsversammlung beschlussfähig ist. Er verweist auf den TOP 12 und erklärt, dass es keines Beschlusses bedarf, sondern nur eine Information zur Änderung der Benutzungsund Gebührensatzung des Schulverbandes Schacht-Audorf für die außerschulische Benutzung der Schulräume sowie der Sport- und Gymnastikhalle geben wird
2 T a g e s o r d n u n g: Beschlussfassung über die Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Ehrung und Verabschiedung eines ehemaligen Mitgliedes der Schulverbandsversammlung 5. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Schulverbandsversammlung gemäß 5 Abs. 1 der Satzung des Schulverbandes Schacht-Audorf 6. Wahl eines neuen Mitgliedes des Finanzausschusses 7. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung Bericht über aktuellen Kostenstand zu den Bauvorhaben an der Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf 9. Bericht des Schulverbandsvorstehers über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im lfd. Haushaltsjahr 10. Beratung über die Nutzung des Freigeländes des Jugendtreffs POINT der Gemeinde Schacht-Audorf - Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde 11. Beratung über Namensgebung für die Grund- und Regionalschule Sch.-Audorf Mitteilung des Ergebnisses einer Umfrage durch die Schülervertretung und Antrag aus der Schulkonferenz 12. Information über eine Änderung in der Benutzungs- und Gebührensatzung des Schulverbandes Schacht-Audorf für die außerschulische Benutzung der Schulräume sowie der Sport- und Gymnastikhalle 13. Bericht der Schulleitungen 14. Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil: 15. Personalangelegenheiten 16. Vertragsangelegenheiten 17. Beratung über Verkehrsregelung an der Schule in Schacht-Audorf in Kooperation mit der Gemeinde Schacht-Audorf 18. Beratung über einen Informationsbrief an die zukünftigen Grundschul-Eltern - 3 -
3 - 3 - TOP 1 Beschlussfassung über die Tagesordnung Der Schulverbandsvorsteher schlägt vor, den nicht öffentlichen Teil der Tagesordnung um einen Unterpunkt bezüglich des Sportplatzes in der Dorfstraße zu TOP 16 Vertragsangelegenheiten gemäß Schreiben vom zu erweitern. Beschluss: Die Schulverbandsversammlung beschließt die vorstehende Tagesordnung mit der Ergänzung eines Unterpunktes zu TOP 16 Vertragsangelegenheiten. Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen. Herr Liebsch beantragt außerdem, wegen schützenswerter Belange Einzelner die Öffentlichkeit für die Beratung und Beschlussfassung zu den Tagesordnungspunkten 15 Personalangelegenheiten, 16 Vertragsangelegenheiten, 17 Beratung über Verkehrsregelung an der Schule in Schacht-Audorf in Kooperation mit der Gemeinde Schacht-Audorf und 18 Beratung über einen Informationsbrief an die zukünftigen Grundschul-Eltern auszuschließen. Beschluss: Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Öffentlichkeit für die Beratung und Beschlussfassung zu den Tagesordnungspunkten 15 Personalangelegenheiten, 16 Vertragsangelegenheiten, 17 Beratung über Verkehrsregelung an der Schule in Schacht-Audorf in Kooperation mit der Gemeinde Schacht-Audorf und 18 Beratung über einen Informationsbrief an die zukünftigen Grundschul-Eltern auszuschließen. Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Stimmen Enthaltung. TOP 2 Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. TOP 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Herr Liebsch trägt vor, dass gegen den Text der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung Schacht-Audorf am schriftlich keine Einwände erhoben wurden; die Niederschrift gilt somit als genehmigt
4 - 4 - TOP 4 Ehrung und Verabschiedung eines ehemaligen Mitgliedes der Schulverbandsversammlung Herr Liebsch dankt Frau Gudrun Höhling für die Zeit der Zusammenarbeit und wünscht ihr Freude an den zukünftigen Aufgaben außerhalb der kommunalen Arbeit und überreicht ein Buch und Blumen. Frau Höhling dankt allen und verabschiedet sich. TOP 5 Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Schulverbandsversammlung gemäß 5 Abs. 1 der Satzung des Schulverbandes Schacht-Audorf Die stellvertretende Bürgermeisterin der Gemeinde Schülldorf, Frau Stefanie Wippich, wird vom Schulverbandsvorsteher per Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung der Obliegenheiten im Schulverband verpflichtet. TOP 6 Wahl eines neuen Mitgliedes des Finanzausschusses Zur Wahl als neues Mitglied in den Finanzausschuss wird Herr Jens Lütje, Schülldorf, vorgeschlagen. Wahl: Die Schulverbandsversammlung wählt Herrn Jens Lütje als neues Mitglied in den Finanzausschuss. Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Stimmen Enthaltung. TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2009 Herr Liebsch verweist auf die Vorlage und bittet Herrn Peter Gottmann um einen Bericht aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Dieser teilt mit, dass dem Ausschuss alle Kassenbelege ordnungsgemäß für die Prüfung vorgelegt wurden. Beanstandungen hatten sich nicht ergeben, so dass der Ausschuss der Schulverbandsversammlung empfiehlt, die Jahresrechnung 2009 zu beschließen. Auf Nachfrage wird der aktuelle Schuldenstand des Schulverbandes mit ca beziffert. Beschluss: 1. Die Schulverbandsversammlung beschließt die Jahresrechnung 2009 des Schulverbandes Schacht-Audorf mit einem Sollüberschuss in Höhe von ,62, welcher der allgemeinen Rücklage zugeführt wurde. 2. Die Leistung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Stimmen Enthaltung
5 - 5 - TOP 8 Bericht über aktuellen Kostenstand zu den Bauvorhaben an der Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf Herr Liebsch weist auf die Informationen in der Vorlage hin und bestätigt auf Nachfrage, dass im Rahmen einer Bauausschusssitzung eine Vorführung der ELA-Anlage erfolgen wird. Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung nehmen Kenntnis. TOP 9 Bericht des Schulverbandsvorstehers über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im lfd. Haushaltsjahr Herr Liebsch verweist auf die Informationen in der Vorlage; die Mitglieder der Schulverbandsversammlung nehmen Kenntnis. TOP 10 Beratung über die Nutzung des Freigeländes des Jugendtreffs POINT der Gemeinde Schacht-Audorf - Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Herr Liebsch teilt mit, dass am , Uhr, in der Verwaltung in Schacht-Audorf ein Gespräch stattfinden wird, um die Interessen der Schule, des Trägervereins des Jugendtreffs POINT und der Gemeinde zu hören und gemeinsam eine Nutzungsregelung zu finden. Interessierte Mitglieder der Schulverbandsversammlung sind dazu willkommen. In der weiteren Diskussion wird bekannt gegeben, dass sich der Jugend- und Sportausschuss der Gemeinde Schacht-Audorf in der kommenden Sitzung am nochmals mit der Nutzungsvereinbarung befassen wird. Insgesamt wird seitens der Gemeinde Schacht-Audorf eine einvernehmliche Lösung für eine Nutzung durch Schulkinder in Aussicht gestellt und daher gewünscht, kein neues Schallschutzgutachten in Auftrag zu geben. TOP 11 Beratung über Namensgebung für die Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf Mitteilung des Ergebnisses einer Umfrage durch die Schülervertretung und Antrag aus der Schulkonferenz Auf Nachfrage teilt Herr Backhaus mit, dass eine Elternbefragung nicht ergiebig war (lediglich 14 Antworten), so dass sich die Schülervertretung dieses Anliegens angenommen hat, ohne dabei von Erwachsenen beraten worden zu sein. Zusätzlich wird Brunhild-Wendel-Schule von Herrn Reese vorgeschlagen. Abschließend besteht Einigkeit darüber, dass noch etwas Bedenkzeit eingeräumt werden und ggf. in der Finanzausschusssitzung darüber weiter beraten werden sollte. Sprecher der Schülervertretung und Vertreter der Schulkonferenz sollten ggf. zu diesem Thema zu einem Austausch eingeladen werden
6 - 6 - TOP 12 Information über eine Änderung in der Benutzungs- und Gebührensatzung des Schulverbandes Schacht-Audorf für die außerschulische Benutzung der Schulräume sowie der Sport- und Gymnastikhalle Herr Liebsch bittet Frau Mölck um Erläuterungen; diese verweist auf die Anmerkung in der Vorlage, dass es wegen der bestehenden Formulierung in 6 Absatz 3 der 1. Änderungssatzung zur o. g. Gebührensatzung keiner formalen Satzungsänderung bedarf, um die Höhe des genannten Zuschlags entsprechend der Preisindex-Veränderung ab sofort anzuheben, und zwar von bisher 3,20 auf 3,57 für Beleuchtung, Abfallentsorgung, Wasser, Abwasser und Versicherung und außerdem von bisher 0,05 auf 0,06 pro m² Schulraum für die Grundmiete incl. Heizung. Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung nehmen Kenntnis. TOP 13 Bericht der Schulleitungen Die Anwesenden erhalten eine Terminübersicht 2010/11 der Aukamp-Schule (Anlage) zur Kenntnisnahme; die Schulleiterin der Aukamp-Schule, Frau Eiding, kann an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen. Herr Backhaus berichtet, dass er in diesem Sommer den schwierigsten Schuljahresstart seines Berufslebens erlebt hat, woran nicht die Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahmen Schuld waren, sondern eine nicht zufriedenstellende Zusammenarbeit mit dem Ministerium und dem Schulamt bei der Besetzung der sog. Koordinatorenstelle und zur Langzeitvertretung in der Grund- und Regionalschule Schacht- Audorf. Er erwähnt Einzelheiten zu dem zähfließenden Auswahlsystem und machte weitere Ausführungen zur Besetzung der Planstellen (49 Planstellen, 54 Stellen incl. Referendaren). Die Schüleranzahl im neuen Schuljahr 2010/11 benennt er insgesamt mit 815 Schülern in 35 Klassen, im Durchschnitt: 23,3 Schüler/Klasse, in der größten Klasse sind 30 Schüler, in der kleinsten Klasse sind 17 Schüler. Es gibt 5 Integrationsklassen (Klassen 5a, 5b, 6a, 7c und H9a). (Vergleich 2009/10 = 870 Kinder in 37 Klassen, Durchschnitt: 23,5 Schüler/Klasse) Die Schüler 2010/2011 teilen sich wie folgt auf die Schularten auf: Grundschule mit 13 Klassen und 285 Schülern, im Durchschnitt: 21,9 Schüler/Klasse, Hauptschule mit 4 Klassen und 91 Schülern, im Durchschnitt: 22,8 Schüler/Klasse, Realschule mit 8 Klassen und 195 Kindern, im Durchschnitt: 24,4 Schüler/Klasse, Regionalschule mit 10 Klassen u. 244 Kindern, im Durchschnitt: 24,4 Schüler/Klasse. Er gibt Auskünfte über die Orientierungsstufe und Wünsche von Eltern nach einer Kompromisslösung; er berichtet über Wahlpflichtkurse und musische Kurse, in der Schüler einer Klasse zusammen lernen können und erwähnt die Klassenfahrten von 6 Klassen in der aktuellen Woche. Er weist auf den Geländelauf am in Bovenau und das Autorennen (DTM) am in Ottersleben hin. (Weitere Termine - siehe Terminplan 1. Schulhalbjahr 2010/11 - als Anlage). Anschließend berichtet der Schulhausmeister der Aukamp-Schule, Osterrönfeld, Herr Cordes, über seine Tätigkeit, die Bautätigkeiten in den diesjährigen Sommerferien an der Aukamp-Schule und teilt mit, dass er und seine Familie sich sehr wohl fühlen in dem neuen Hausmeisterwohnhaus auf dem Schulgelände
7 - 7 - Der Schulhausmeister der Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf, Herr Philipp, meldet sich nach längerer Arbeitsunfähigkeit zurück und befindet sich z. Z. in einer Wiedereingliederungsmaßnahme. TOP 14 Verschiedenes Schulsozialarbeit Herr Liebsch berichtet, dass für den d. J. zusammen mit Frau Drescher von der Arbeiterwohlfahrt Gettorf ein Gespräch und eine Begehung der Schulen und ggf. weiterer Jugendeinrichtungen in den Gemeinden geplant ist. Frau Drescher ist Geschäftsführerin der AWO Gettorf und gleichzeitig Leiterin der Arbeitsgruppe in der AktivRegion Hügelland und Ostseestrand und mit den Voraussetzungen für eine finanzielle Förderung durch die AktivRegion vertraut. Angestrebt wird eine Grundlagenermittlung mit der Erstellung einer Leistungsbeschreibung als Beratungsgrundlage für die Gremien des Schulverbandes und zur Abstimmung mit der zuständigen AktivRegion für eine mögliche Sozialarbeit in den Schulen und weiteren Treffpunkten für Jugendliche und Kinder im Amtsbereich, um Fördermittel für die notwendige Umsetzung von Schulsozialarbeit erhalten zu können. Noch nicht abschließend geklärt ist z. Z., ob die Tätigkeit der Frau Drescher für den Schulverband kostenlos ist, ggf. würden 5 bis 6 Arbeitsstunden für die Erstellung der Leistungsbeschreibung gezahlt werden müssen. Der Vorschlag fand allgemeine Zustimmung in der Schulverbandsversammlung. Herr Liebsch wird in der Sitzung des Finanzausschusses im Herbst 2010 berichten. Weihnachtsfeier im Schulverband Schacht-Audorf Nachdem Haßmoor und Ostenfeld als Treffpunkt ausgeschlossen wurden, schlägt Herr Liebsch vor, das traditionelle gemeinsame Treffen der Mitglieder der Schulverbandsversammlung und der Schul-Kollegien nach der Sitzung am in Kühl s Gasthof in Osterrönfeld, stattfinden zu lassen. Mit dieser Auswahl waren die Anwesenden einverstanden. Die schulinterne Weihnachtsfeier findet am 15. und in der Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf statt. Ende der öffentlichen Sitzung: Uhr. Beginn der nichtöffentlichen Sitzung: Uhr. Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt; Herr Liebsch berichtet, dass in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen wurde, ab einen Teilzeitarbeitsvertrag in einen Vollzeitarbeitsvertrag zu verändern, dem Fachausschuss ein neues Personal-Konzept vorzulegen, eine Ausschreibung für einen zusätzlichen Fotokopierer nach erfolgter Zustimmung von schulischen Gremien für die Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf vorzunehmen mit anschließender Auftragserteilung, einen Pachtvertrag mit der Gemeinde Schacht-Audorf über eine Sportplatzfläche zu schließen und anschließend eine Ausschreibung wegen einer erforderlichen Sportplatzsanierung vorzunehmen zwecks Auftragserteilung, über die Parkplatzsituation an der Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf
8 weiter zu beraten und einen gemeinsamen Eltern-Informationsbrief mit den Schulangeboten an den Standorten in Osterrönfeld und Schacht-Audorf zu erstellen. gez. Mölck Petra Mölck Protokollführerin gez. Liebsch Jürgen Liebsch Schulverbandsvorsteher Anlagen: Bericht der Schulleiterin der Aukamp-Schule mit Terminkalender Terminkalender 1. Halbjahr 2010/11 der Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf
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