(für Mecklenburg-Vorpommern)

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1 Länderkonferenz in Rostock Verlässliche, zukun0sorien2erte Finanzierung des ÖPNV (für Mecklenburg-Vorpommern) Dr. Frank Snaga Senior Manager PricewaterhouseCoopers GmbH WPG Rostock, 6. Juli 2017

2 Agenda 1 Wie ist ÖPNV (Bus, Straßenbahn) in Mecklenburg-Vorpommern grundsätzlich organisiert und finanziert? 2 Was bedeutet zukunrsorienserte ÖPNV-Finanzierung? 3 Wie sieht die Finanzierung in Mecklenburg-Vorpommern im Speziellen aus? 4 Welche Herausforderungen und Anforderungen stellt die ZukunR an die Finanzierung? 5 Empfehlungen für die zukünrige Gestaltung der ÖPNV-Finanzierung 2

3 1 Wie ist ÖPNV (Bus, Straßenbahn) in Mecklenburg-Vorpommern grundsätzlich organisiert und finanziert?

4 1 Wie ist ÖPNV (Bus, Straßenbahn) in Mecklenburg-Vorpommern grundsätzlich organisiert und finanziert? OrganisaSon und Finanzierung des ÖPNV Beau;ragung mit ÖPNV- Leistungserbringung (Öffentlicher DienstleistungsauRrag) Aufgabenträger Verkehrsunternehmen Personal 50 % - 65 % TreibkraR 15 % Abschreibungen, Zinsen 10 % - 20 % Material, SonsSges 15 % 163 Cent* (100 %) Betriebskosten** Einnahmen und benösge Zuschüsse 82 Cent* (ca. 50 %) 81 Cent* Fahrscheinerlöse (Nutzerfinanzierung) Gesetzliche Fahrgeldsurrogate Verbleibende Deckungslücke LandesmiHel InvesSSonsförderung * VDV-StaSsSk (Referenzjahr 2015): Cent je Fahrgast ** PwC: Unterschiede zwischen Bus- und Straßenbahnbetrieben 4

5 2 Was bedeutet zukunrsorienserte Finanzierung?

6 2 Was bedeutet zukun;sorienxerte Finanzierung? Was bedeutet zukunrsorienserte ÖPNV-Finanzierung? 1. Ausrichtung auf die spezifischen Mobilitätsbedarfe in den unterschiedlichen Regionen des Landes 7. Befähigung zur Umsetzung von InnovaSonen Verfolgung von Megatrends 2. Sicherung der Teilhabe im Kontext der soziodemografischen Veränderungen (Alters-,Einkommenstruktur) Sicherstellung der Entwicklung einer bedarfsgerechten und zukun;sorienxerten Mobilität 3. Unterstützung der Entwicklung von WirtschaR, Ausbildung und Tourismus 4. SelekSve ReakSon auf Raumordnerische Entwicklungen (Entleerung der Fläche) 6. Anreizsetzung für Aufgabenträger und Unternehmen für eine wirtscharliche und innovasve Leistungserstellung 5. NachhalSge bedarfsgerechte, zweckgebundene FinanzierungssystemaSk 6

7 3 Wie sieht die Finanzierung in Mecklenburg-Vorpommern im Speziellen aus?

8 3 Wie sieht die Finanzierung in Mecklenburg-Vorpommern im Speziellen aus? SegmenSerung der heusgen ÖPNV-Finanzierung im Land Mecklenburg-Vorpommern Übersicht der ÖPNV-Zahlungen im Land M-V Gesamt: 82,090 Mio. (Bezugsjahr 2013; weitestgehend konstant in den Folgejahren) Mio. 24,530 Mio. 13,000 Datenquelle: VDV-Nord/mVo Mio. 44,560 Landesmikel an Verkehrsunternehmen Landesmikel an ÖPNV- Aufgabenträger Landesmikel an Schulträger 17 FAG, 113 SchulG (Entlastungsmikel für Ausgaben Schülerbeförderung) ÖPNVdirekt : 69,090 Mio. (84 %) davon 64 % an VU 36 % an AT 8

9 3 Wie sieht die Finanzierung in Mecklenburg-Vorpommern im Speziellen aus? SegmenSerung der heusgen ÖPNV-Finanzierung im Land Mecklenburg-Vorpommern (Bezugsjahr 2013) ÖPNV-Zahlungen im Land M-V an VU und AT 69,090 Mio. KonsumSv 56,840 Mio. InvesSv 12,250 Mio. an VU direkt 35,810 Mio. an AT 21,030 Mio. an VU direkt 8,750 Mio. an AT/VU 3,500 Mio. 4,250 Mio. 45a PBefG/ AusglVOV 23,500 Mio. 18 FAG 18,000 Mio. SEV, flexibel 3,030 Mio. Straßenbahnförderung Ausbildungsverkehr Straßenbahnbetriebe 4,250 Mio. Busförderung 4,500 Mio. 69 Mio. ÖPNV-Zahlungen des Landes sind wie folgt aufgegliedert: 57 Mio. bzw. 82 % konsumsv (ca. 2/3 VU, 1/3 AT) davon Anteil von 53 % wird gewährt auf Basis 45a PBefG/AusglVO M-V SonsSge SGB IX, KoopV 8,060 Mio. 12 Mio. bzw. 18 % invessv (knapp 3/4 VU, 1/4 AT) 9 Datenquelle: VDV-Nord/mVo

10 3 Wie sieht die Finanzierung in Mecklenburg-Vorpommern im Speziellen aus? SegmenSerung der heusgen ÖPNV-Finanzierung im Land Mecklenburg-Vorpommern (Bezugsjahr 2013) 10 KonsumSv an VU direkt 35,810 Mio. 4,250 Mio. Ausbildungsverkehr 45a PBefG/AusglVO 23,500 Mio. SonsSge SGB IX, KoopV 8,060 Mio. davon SGB IX: 6,000 Mio. ÖPNV-Zahlungen im Land M-V an VU direkt 44,560 Mio. InvesSv an VU direkt 8,750 Mio. Straßenbahnförderung Straßenbahnbetriebe 4,250 Mio. Busförderung 4,500 Mio. Datenquelle: VDV-Nord/mVo Nur 45 Mio. entsprechend 55 % der Gesamxinanzierung M-V (82 Mio. ) erhalten VU; davon 29,5 Mio. auf Grundlage AusglVO M-V, SGB IX Mikelzuweisung Land M-V an VU: 80 % konsumxv (Zuschuss zu Betriebskostendeckung) 20 % invesxv (InvesSSonsförderung, Infrastruktur, Straßenbahnen, Busse) Spezifika der VU-Förderung: Wesentliche FörderposiSon (Anteil von 53 %) sind gesetzliche Ausgleichszahlungen für Ausbildungsverkehr Schwerbehindertenfreifahrt Spezifische Förderung kostenintensiver Straßenbahnbetriebe Busförderung Regionalbusunternehmen

11 3 Wie sieht die Finanzierung in Mecklenburg-Vorpommern im Speziellen aus? Entwicklung der Finanzmikelbereitstellung durch das Land Mecklenburg-Vorpommern (2013 im Vergleich zu 2016) FinanzmiHelbereitstellung 82,1 Mio. 80,7 Mio. davon AusglVO M-V 23,5 Mio. 22,1 Mio. Datenquelle: VDV-Nord/mVo Zusätzlich 2016 bis 2020 insgesamt 15 Mio. Sonderfinanzierung EFRE: Bereitstellung 2016: 3,5 Mio Jedoch nur 0,7 Mio. abgerufen (fehlende Kofinanzierung?!) Grundsätzlich kein Mikelzuwachs! Finanzierungsmikel eher noch gesunken! 11

12 3 Wie sieht die Finanzierung in Mecklenburg-Vorpommern im Speziellen aus? Entwicklung der Finanzmikelbereitstellung durch das Land Mecklenburg-Vorpommern (2013 im Vergleich zu 2016) Konsequenzen der stagnierenden Finanzierung des Landes seit 2013 Preissteigerungen (vor allem Personal, Mindestlohn) waren zu tragen von: Verkehrsunternehmen (intensive RaSonalisierung, Leistungsrücknahmen) Fahrgästen (Fahrpreissteigerungen) Aufgabenträgern (zum Teil höhere Zuschüsse) Daher ist in Bezug auf ZukunRsfähigkeit der Finanzierung zu beachten: geplante Kürzung der Ausgleichsmikel für die Schülerbeförderung verschärr FinanzierungssituaSon weiter Tragung von weiteren Kostensteigerungen durch Unternehmen und Fahrgäste stößt an Grenzen Leistungsfähigkeit der Aufgabenträger hat bereits Limit erreicht. 12

13 3 Wie sieht die Finanzierung in Mecklenburg-Vorpommern im Speziellen aus? Entwicklung der Finanzmikelbereitstellung durch das Land Mecklenburg-Vorpommern (2013 im Vergleich zu 2016) Einschätzung der Struktur der heuxgen ÖPNV-Finanzierung im Land M-V: Sehr posixver Aspekt: Die Finanzierungsstruktur und AuReilung folgt sehr eng betriebs- und verkehrswirtscharlichen Grundsätzen, z. B. AT-MiHel nach 18 FAG: bilden spezifische ÖPNV-Kosten und Einwohnerzahlen ab VU-MiHel nach AusglVO M-V (Ausbildungsverkehr) an Unternehmen: 50% der Differenz aus Fahrgeldeinnahmen und Beförderungskosten ErstaHungen Schwerbehindertenbeförderung (SGB IX): %-Satz auf unternehmensspezifische Fahrscheinerlöse Fahrzeugförderung: nach Fahrzeugbestand der Unternehmen (korreliert mit regional spezifischem Angebot) Sonderförderungen (Straßenbahninfrastruktur, Verbund u. ä.): nach spezifischen Gegebenheiten 13

14 3 Wie sieht die Finanzierung in Mecklenburg-Vorpommern im Speziellen aus? Entwicklung der Finanzmikelbereitstellung durch das Land Mecklenburg-Vorpommern (2013 im Vergleich zu 2016) Einschätzung der Struktur der heuxgen ÖPNV-Finanzierung im Land M-V: KriXsche Aspekte bzw. Fragen: Sind Plafondierung bzw. Kürzung der Landesmikel (u. a. AusglVO M-V; Ausbildungsverkehr) seit 2013 wirtscha;lich sachgerecht? Hat die Plafondierung negaxve Wirkungen, z. B. hinsichtlich: Fahrplanangebot (Rücknahmen) Nachfrageentwicklung InnovaSonsfähigkeit und Digitalisierung Entwicklung von Vernetzung (z. B. durchgehende Tarife, Anschluss Metropolregion) Umfang der Eigenbeteiligung der Aufgabenträger? 14

15 4 Welche Herausforderungen und Anforderungen stellt die ZukunR an die Finanzierung?

16 4 Welche Herausforderungen und Anforderungen stellt die Zukun; an die Finanzierung? Welche Herausforderungen und Anforderungen stellt die ZukunR an die Finanzierung? Digitalisierung verändert Mobilitätsverhalten und beeinflusst Finanzierungsbedarf bereits heute und dann zukünrig! Digitale Makrotrends Kundenzentrierung Convenience Plaqormen Sharing Economy AHenXon Economy SelbstopXmierung Autonome Systeme Veränderte Nutzererwartungen Neue Transportangebote Neue MarkHeilnehmer Neue bzw. angepasste Geschä;smodelle Veränderte WertschöpfungskeHen Anforderungen an Individualität, Flexibilität und KonnekSvität steigen - Nutzererwartungen werden durch den demografischen Wandel beschleunigt Neue Transportangebote wie Sharing- und Pooling- Konzepte ergänzen klassische Angebote Neue MarkHeilnehmer aus mobilitätsnahen Bereichen (z.b. Fahrzeughersteller), aus mobilitätsfremden Bereichen (z.b. Google) sowie aus der Start-Up-Szene bieten neben den etablierten MarkHeilnehmer Mobilitätsdienstleistungen an Neue Geschä;smodelle entkoppeln die Mobilitätsdienstleistung von dem Besitz der dafür notwendigen Fahrzeuge und integrieren intermodale MobilitätskeHen Digitale Trends erfassen und verändern die gesamte Mobilitäts-Wertschöpfungskeke 16

17 5 Empfehlungen für die zukünrige Gestaltung der ÖPNV-Finanzierung

18 5 Empfehlungen für die zukün;ige Gestaltung der ÖPNV-Finanzierung Empfehlungen für die zukünrige Gestaltung der ÖPNV-Finanzierung 1. Weiterführung des heusgen, verkehrswirtscharlichen Prinzipien folgenden bausteinarsgen Finanzierungssystems, das die Finanzierungsbedarfe differenziert und spezifisch nach Aufgabenträgern und Unternehmen abbildet sowie zwingende Zweckbindung und Einzelzweckbindungen enthält 2. Durchführung einer ÖPNV- FinanzbedarfsermiHlung und Festlegung von Fortschreibungsformeln nach Aufgabenträger/ Unternehmen und MiHelfestschreibung inklusive Dynamisierungsverpflichtung im ÖPNV-Recht M-V 3. Spezifische Förderung von Digitalisierung und InnovaXon zur Sicherung der Mobilität in der ZukunR 4. Keine Umverteilung und Zusammenfassung der Mikel nach verkehrswirtscharlich unspezifischen, empirischen Parametern (z. B. Fläche, Einwohnerzahl, Fahrgastzahlen) führt zu Verwerfungen gegenüber der heute wirtscharlich begründeten Mikelfestlegung Problem z. B. in Baden- Würkemberg erkannt, daher neue Überlegungen inisiert 18

19 5 Empfehlungen für die zukün;ige Gestaltung der ÖPNV-Finanzierung Empfehlungen für die zukünrige Gestaltung der ÖPNV-Finanzierung Bestandsmikelumverteilung nach neuem Schlüssel führt nicht zu verbessertem ÖPNV, sondern Ungleichbehandlung (AT, VU) Besserer ÖPNV wird nur durch sachgerechte Bemessung und Strukturierung der FinanzierungsmiHel erreicht 19 Auch Finanzierung der Zukun;slösungen ist zu sichern, insbesondere Digitalisierung, systemische InnovaSonen und umwelxreundliche Antriebs- und TreibkraRtechnologien (Methangas, Wasserstoff, Strom)

20 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT 20