P r o t o k o l I der 21. Bezirksamtssitzung 2017 am um Uhr im Rathaus, Raum 114

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1 Bezirksamt Lichtenberg vn Berlin Bezirksbürgermeister 3000 P r t k l I der 21. Bezirksamtssitzung 2017 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Herr Grunst Frau Mnteir Herr Nünthel Frau Framke Herr Dr. Elischewski Frau Hänisch Herr Heiermann Frau Beau - BzBm - BzStRin StadtSzWiArb - BzStR SchulSpOrdUmVer - BzStRin FamJugGesBüD - BzStR RegOrd - StD L (kmm.) - RA L - BzBm BL Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesrdnung Die Tagesrdnung wurde bestätigt. Zu TOP 2 Prtkllbestätigung und kntrlle der 20. Sitzung vm Das Prtkll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Prtkll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Grße Anfrage DS/0226/VIII Bebauung Ahrensfelder Chaussee B-Plan XXII - 39 TOP wurde besprchen. Zu TOP 4 Auswertung der 08. Sitzung der Bezirksverrdnetenversammlung vm TOP wurde besprchen. Drs. 0153/VIII Betreff Prjekt Nachbarschaftsmittler aufrecht erhalten Beschluss am zuständige Abteilung Vrlage BA- Sitzung Vrlage BVV StadtSzWiArb /VIII Reisezentrum erhalten Bahnhf Lichtenberg attraktiver machen BzBm Seite 1 vn 7

2 Drs. 0065/VIII 0154/VIII 0232/VIII 0235/VIII 0244/VIII Betreff Kurzzeitparkmöglichkeiten Ott-Marquardt-Straße Aufhebung der Beschränkung der Parkmöglichkeiten Erich- Kurz-Straße Lichteffiziente Beleuchtung unter der Eisenbahnüberführung Schlichtallee (Frankfurter Bahn) Reauditierung Familiengerechte Kmmune sll Alleinerziehende berücksichtigen Die Ausstellung und die Ergebnispräsentatin Gesund auch im Rathaus Lichtenberg ausstellen und vrstellen Beschluss am zuständige Abteilung Vrlage BA- Sitzung Vrlage BVV BzBm BzBm FamJugGesBüD /VIII Sicher zur Schule 0251/VIII 0193/VIII 0236/VIII Weiterbetrieb des Reginalbahnhfes Karlshrst sichern Rettung der öffentlichen Tiletten in Lichtenberg Priritätenliste für das B- Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg 0045/VIII Plitische Bildungsarbeit stärken BzBm StadtSzWiArb BzBm StadtSzWiArb SchulSpOrdUmVer FamJugGesBüD Zu TOP 5 Vrbereitung der 10. Sitzung des RdB am TOP wurde besprchen. Zu TOP 6 - Berichte aus den Abteilungen Abt. StadtSzWiArb Frau Mnteir 1. hat am letzten Dienstag einen Termin im Castell wahrgenmmen, bei dem es um die Prüfung eines Markthallenmdells für Anbieter reginaler Prdukte ging. 2. infrmiert über ein Gespräch am mit dem Wirtschaftskreis Hhenschönhausen-Lichtenberg und dem Unternehmerverband, in dem es u.a. um die Gründung eines Unternehmerrates ging. 3. berichtet vn der Veranstaltung der HOWOGE zum Thema Bauen, die letzten Wche im Rahmen der Senirenuniversität Lichtenberg stattfand. Es wurden die Przesse rund ums Bauen erläutert swie Fragen der Beteiligung diskutiert. Seite 2 vn 7

3 4. verweist auf die mrgige Anwhner-Infrmatinsveranstaltung der HOWOGE zur Ilsestraße. Neben den Bewhner*innen sind auch Vertreter*innen vn Schule und Kita eingeladen. 5. infrmiert über die Veranstaltung zur Nutzung der ehemaligen Stasi-Zentrale, die am Mittwch stattfinden wird. Im August wird es eine Standrtknferenz mit der Senatrin für Stadtentwicklung und Whnen geben. Sie leitet die Einladung an die BA- Mitglieder weiter. 6. berichtet vn der BzStRe-Sitzung Sziales am , bei der es u.a. um eine mögliche Änderung der Basiskrrektur ging, da bei den HzL die Entgeltsteigerungen bisher nur mit 2,5 % berücksichtigt wurden. 7. führte gestern ein Gespräch bei SenStadtWhn zu Stadtumbau Ost. Der Bezirk hat bisher zwei Maßnahmen für Kitas angemeldet. Der Fkus bei SenStadtWhn liegt auf Schule und Kitas; ggf. können weitere Maßnahmen berücksichtigt werden, wenn die Umsetzung nch in diesem Jahr erflgen kann. BzStR SchulSpOrdUmVer meldet Bedarf für Schulcntainer an BzStRin StadtSzWiArb. 8. spricht die Finanzierung vn LIBEZEM an und bittet das BA um Unterstützung des Anliegens. Die BA-Mitglieder verständigen sich auf flgende Festlegung: Das BA beschließt zum Erhalt des Standrtes LIBEZEM (Rhinstr. 9, Berlin) die Förderung eines im LIBEZEM angesiedelten Szialen Treffpunktes in Trägerschaft des südst Eurpa Kultur e.v. Die Förderung erflgt im Kntext der Lichtenberger Stadtteilarbeit und erflgt zuwendungsweise zunächst im Umfang vn Eur für den Zeitraum Mai bis Dezember Sie wird im Rahmen der zu vereinbarenden Servicevereinbarung zwischen OE SPK und Finanzservice umgesetzt. Das BA hat die Absicht, den Standrt des LIBEZEM nachhaltig zu sichern und ab 2018 im Haushaltsplan zu berücksichtigen. Abt. FamJugGesBüD Frau Framke 1. hat ein Schreiben vn SenInn zur Situat Standesämter erhalten. Darin wird auf die mögliche Ntfallbestellung swie auf mögliche Aus- und Frtbildung für Standesbeamte verwiesen. Sie wird das Schreiben an PS L übermitteln. 2. fragt nach, b es Infrmatinen zum szialen Whnungsbau gibt, z.b. Anzahl neu errichteter Whnungen. BzStRin StadtSzWiArb bittet um Anfrage per Mail, welche Infrmatinen genau gewünscht werden. Abt. RegOrd Herr Dr. Elischewski 1. hat letzten Wche einer 100-jährigen Einwhnerin zum Geburtstag gratuliert und spricht mögliche Änderungen bei den Geschenken an. Abt. SchulSpOrdUmVer Herr Nünthel 1. berichtet vn der AG Schulentwicklungsplanung, die letzten Wche ihre Arbeit wieder aufgenmmen hat. Kernthema war die Infrmatin zum Stand der Einschulung in den Grundschulen. Beim nächsten Termin im September wird die Überarbeitung der Schulentwicklungsplanung auf der Tagesrdnung stehen. Seite 3 vn 7

4 2. infrmiert über die Eröffnung des IGA-Prjektes im Landschaftspark Herzberge, das mit grßer Unterstützung der Agrarbörse gestaltet wurde. 3. spricht das Schreiben einer Karlshrster Bürgerin zum Erhalt des drtigen Reginalbahnhfes an. Er leitet es an die BA-Mitglieder weiter. 4. bittet FM als Vertragspartner für das Hundeauslaufgebiet Seehausener Straße, die Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen zu überprüfen. 5. hat eine Einladung für den 4. Juli zur Verleihung des Klimapreises Berliner Klima Schulen 2017 erhalten und entschuldigt sich für die BA-Sitzung an diesem Tag. Zu TOP 7 - Infrmatinen BzBm 1. spricht die Mail an die Referenten zur Bearbeitung der eingegangenen Vrschläge zu Lichtenberg machen an. Er bittet um Übersendung der Zuarbeiten zur abschließenden Bearbeitung an BzBm Stab hat am letzten Mittwch mit dem Regierenden Bürgermeister im Kraftwerk Klingenberg eine Tafel zum Ende der Verbrennung vn Braunkhle enthüllt. 3. besuchte am letzten Samstag das Stadinfest vn Lichtenberg bedankt sich beim Finanzservice für die Vrbereitung und Durchführung der Haushaltsgespräche. Zu TOP 8 Persnal/Finanzen StD L (kmm.) infrmiert über den bevrstehenden Statusbericht und bittet die BA- Mitglieder, die Amtsleitungen auf die Bedeutung der Prgnseeingabe hinzuweisen. BzBm spricht die Auswertung der Anmeldungen zu den mbilen Arbeitsplätzen an und unterbreitet flgenden Vrschlag: 10 Geräte für Bauleiter*innen (FM) 10 Geräte Abt. StadtSzWiArb 10 Geräte Abt. FamJugGesBüD 7 Geräte Abt. SchulSpOrdUmVer 3 Geräte Abt. RegOrd 10 Geräte Abt. PersFinImmKult Über die Verteilung innerhalb der Abteilungen sllen die Stadträt*innen nach dem Kriterium der Vereinbarkeit vn Familie und Beruf entscheiden. Die BA-Mitglieder stimmen diesem Vrschlag zu. Nach Rückmeldung zur Aufteilung der Geräte wird diese Infrmatin für die Abstimmung zum weiteren Verfahren an den Finanzservice weitergeleitet. Teil B TOP 9 - BA-Vrlage 063/2017 A) Antrag der Belle Épque Bauten am Landschaftspark Herzberge I, II & III GmbH auf Einleitung eines vrhabenbezgenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A vm Seite 4 vn 7

5 B) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich Beschluss-Nr. 8/075/2017 a) dem Antrag des Vrhabenträgers vm , zuletzt ergänzt mit Schreiben vm über die Einleitung eines vrhabenbezgenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A (Flurstücke 42 und 71 der Flur 10) im Bezirk Lichtenberg nicht zuzustimmen. Anlage 1: Geltungsbereich des Antrages und Antrag des Vrhabenträgers b) die Bearbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung über die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und deren Verflechtungsbereiche mit der Zielsetzung eine gerdnete Entwicklung sicherzustellen. Schwerpunktthemen: verkehrliche Erschließung, Immissinsschutz, Nutzungsknzept Gewerbe und Whnungsbau Anlage 2: städtebaulicher Rahmenplan c) mit der Durchführung des Beschlusses zu a) und b) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen d) die Vrlage beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 10 - BA-Vrlage 064/2017 A) Antrag der Dlgensee 1 B.V., Dlgensee 2 B.V., Dlgensee 3 B.V., Dlgensee 4 B. V. und Lichtenberg Berlin B. V. GbR auf Einleitung eines vrhabenbezgenen Bebauungsplanverfahrens gemäß 12 BauGB über das Grundstück Rhinstraße 139 vm B) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich Beschluss-Nr. 8/076/2017 a) dem Antrag des Vrhabenträgers vm über die Einleitung eines vrhabenbezgenen Bebauungsplanverfahrens für das Grundstück Rhinstraße 139 (Gem. Lichtenberg, Flur 110, Flurstücke 1006, 1041, 1040, Flur 111, Flurstück 3030) im Bezirk Lichtenberg nicht zuzustimmen Anlage 1: Geltungsbereich des Antrages und Antrag des Vrhabenträgers b) die Bearbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung über die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und deren Verflechtungsbereiche mit der Zielsetzung eine gerdnete Entwicklung sicherzustellen. Schwerpunktthemen: verkehrliche Erschließung, Immissinsschutz, Nutzungsknzept Gewerbe und Whnungsbau Anlage 2: städtebaulicher Rahmenplan c) mit der Durchführung des Beschlusses zu a) und b) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen Seite 5 vn 7

6 d) die Vrlage beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 11 - BA-Vrlage 075/ Jahr Jugendberufsagentur eine erste Bilanz Die Vrlage wurde vertagt. TOP 12 - BA-Vrlage 076/2017 Situatin bei Whngeld- und WBS-Anträgen schnell entschärfen Beschluss-Nr. 8/077/2017 die Vrlage beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 13 - BA-Vrlage 077/2017 Vrhabenbezgener Bebauungsplan VE Änderung des Aufstellungsbeschlusses aufgrund der Erweiterung des Geltungsbereiches Arbeitstitel: Landsberger Allee 323/339 Beschluss-Nr. 8/078/2017 a) den Geltungsbereich des vrhabenbezgenen Bebauungsplans VE für das Gelände zwischen Sllstedter Straße, Hfheimer Straße, Landsberger Allee, Küllstedter Straße, Heldburger Straße und Arendsweg im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt- Hhenschönhausen zu erweitern. Da sich der Titel des Bebauungsplans durch die Geltungsbereichserweiterung nicht ändert, ist eine Veröffentlichung im Amtsblatt nicht erfrderlich. Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich [bereits mit Erweiterung des Geltungsbereiches] b) die Vrlage beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 14 - BA-Vrlage 078/2017 Freiwillige Feuerwehr Hhenschönhausen unterstützen und am Leben erhalten: DS/0123/VIII Beschluss-Nr. 8/079/2017 die Vrlage beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 15 - BA-Vrlage 079/2017 Gründung einer Grundschule am Standrt Bernhard- Bästlein-Str. 56 in Berlin (bis zum Umzug zum Schuljahr 2017/18 Standrt des Förderzentrums Sprache ) und Gründung einer Grundschule am Standrt Rüdigerstr. 76 in Berlin. Seite 6 vn 7

7 Beschluss-Nr. 8/080/ Es wird eine Grundschule am Standrt Bernhard-Bästlein-Str. 56 in Berlin zum Schuljahr 2017/18 gegründet. Die Selma-Lagerlöf-Schule (Förderzentrum Sprache ) zieht an den Standrt Rüdigerstr. 76 in Berlin um. 2. Es wird eine Grundschule am neuen Standrt Rüdigerstr. 76 in Persnalunin mit der Selma-Lagerlöf-Schule zum Schuljahr 2018/19 gegründet. 3. Die Vrlage wird beiliegenden Fassung der BVV zur Beschlussfassung gegeben. 4. Der Beschluss zu den Schulneugründungen wird zeitnah der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zur förmlichen Genehmigung zugeleitet. 5. Die sfrtige Vllziehung wird angerdnet. TOP 16 - BA-Vrlage 080/2017 Aufhebung und Veränderung vn Einschulungsbereichen an Grundschulen Beschluss-Nr. 8/082/ Die Einschulungsbereiche der Snnenuhr-Schule (11G01), der Schule am Rederplatz (11G02), der Schule im Gutspark (11G03), Schule auf dem lichten Berg (11G05) zum Schuljahr 2018/19 zu verändern und für die neu zu gründenden Grundschulen Bernhard-Bästlein-Str. 56 und Rüdigerstr. 76 festzulegen 2. die Vrlage beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. Beau Prtkllantin Grunst Bezirksbürgermeister Seite 7 vn 7