Arbeitsmarktpolitik im deutschen Foderalismus

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1 Stefan Schafer Arbeitsmarktpolitik im deutschen Foderalismus 1st die Zentralisierung zu weit gegangen? Nomos

2 Inhalts verzei chni s Abbildungsverzeichnis 15 Tabellenverzeichnis 16 Abkiirzungsverzeichnis 17 1 Fragestellung, These und methodischer Ansatz der Arbeit 19 2 Grundlegung: Arbeitslosigkeit und Arbeitsmarktpolitik in der Bundesrepublik Deutschland Arbeitsmarktpolitik und okonomische Theorie des Foderalismus: Institutionen und geographische Entfernungen beeinflussen Politikergebnisse Betrachtung raumbezogener Aspekte: Arbeitslosigkeit und ihre regionale Verteilung in Deutschland Entwicklung auf gesamtstaatlicher Ebene Raumliche Verteilung der Arbeitslosigkeit in Deutschland Ursachen filr raumliche Arbeitsmarkt-Disparitaten Raumliche Disparitaten zwischen den Bundesliindern und im Ost-West-Vergleich Ausgleich regionaler Disparitaten durch Migration? Mobilitat und Migration: Begriffsbestimmungen Mikro- und makrookonomische Erklarungsansatze fur Migration Mobilitat und Migration in Deutschland Alter und Qualifikation als Mobilitatsdeterminanten Raumliche Abgrenzung von Arbeitsmarkten Beriicksichtigung institutioneller Aspekte: Verteilung der arbeitsmarktpolitischen Kompetenzen auf die foderalen Ebenen in Deutschland Grundstrukturen des deutschen Foderalismus Teilbereiche und Instrumente der Arbeitsmarktpolitik 40

3 Arbeitsmarktordnungspolitik, Arbeitsmarktausgleichspolitik und Lohnersatzleistungspolitik Arbeitsmarktpolitik und Beschaftigungspolitik Historische Entwicklung der foderalen Kompetenzverteilung im Bereich der Arbeitsmarktpolitik Passive Arbeitsmarktpolitik Aktive Arbeitsmarktpolitik Die Diskussion iiber Effizienz und Effektivitat arbeitsmarktpolitischer MaBnahmen Zusammenfassung: Stilisierte Fakten der Arbeitslosigkeit und der Arbeitsmarktpolitik im deutschen Foderalismus 50 3 Normative Grundlagen: Arbeitsmarktpolitik im Dienste der Allokations-, Stabilisierungs- und Distributionspolitik Die traditionelle Skonomische Theorie des Foderalismus Allokationstheoretische Grundlagen: Arbeitsmarktpolitik im Dienste der gesellschaftlichen Wohlfahrtssteigerung Stabilisierungstheoretische Grundlagen: Arbeitsmarktpolitik im Dienste der Stabilisierung regionaler Schocks Distributionstheoretische Grundlagen: Arbeitsmarktpolitik und das Prinzip der Gleichbehandlung im Foderalismus 63 4 Arbeitsmarktpolitik als Allokationspolitik Mobilitatsannahmen und allokationstheoretische Foderalismustheorie Optimale Bereitstellung arbeitsmarktpolitischer Leistungen im Foderalismus bei Immobilitat der Individuen: Das Dezentralisierungstheorem von Oates Grundannahmen und Aussage des Dezentralisierungstheorems Weisen die Praferenzen fttr arbeitsmarktpolitische Leistungen in der Bundesrepublik Deutschland geographische Muster auf? Interregional differierende Praferenzen aufgrund des Public Values Effect Interregional differierende Praferenzen aufgrund des Homo Oeconomicus Effect Grofienvor- bzw. -nachteile im Bereich der Arbeitsmarktpolitik Skalenertrage als Argument gegen Dezentralisierung 73 10

4 Steigende Skalenertrage im Bereich der Arbeitsvermittlung? Steigende Skalenertrage im Bereich der Arbeitslosenversicherung? Steigende Skalenertrage bei der Beratung, Betreuung und Versorgung von Langzeitarbeitslosen? GroBenvor- und -nachteile und die Ansiedlung arbeitsmarktpolitischer Kompetenzen im Foderalismus Positive Externalitaten der Arbeitsmarktpolitik Die geographische Wirkungsreichweite arbeitsmarktpolitischer Leistungen Raumliche Wirkungsreichweite der Verminderung von Unvollkommenheiten des Arbeitsmarktes durch aktive Arbeitsmarktpolitik Raumliche Reichweite der positiven externen Effekte arbeitsmarktpolitischer MaBnahmen Optimale Bereitstellung arbeitsmarktpolitischer Leistungen im Foderalismus bei Mobilitat der Individuen: Tiebouts Abstimmung mit den FiiBen Einbeziehung der Finanzierungsseite: Herstellung der Identitat von Nutzern und Zahlern bei Dezentralisierung der Arbeitsmarktpolitik 95 5 Arbeitsmarktpolitik als Stabilisierungspolitik Theoretische Grundlagen der Stabilisierung regionaler Schocks durch die Ausgaben fur Arbeitsmarktpolitik und ihre Finanzierung Theoretische Betrachtung der passiven Arbeitsmarktpolitik und ihrer regionalen Stabilisierungswirkungen Beitragsfinanzierte passive Arbeitsmarktpolitik: Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosengeld I) Steuerfmanzierte passive Arbeitsmarktpolitik: Versorgung Langzeitarbeitsloser (Arbeitslosengeld II) Einbeziehung der aktiven Arbeitsmarktpolitik in die theoretische Analyse Ermessens- versus Pflichtleistungen: Unterschiede zwischen aktiver und passiver Arbeitsmarktpolitik Unterschiede in der Struktur der Ausgaben Unterschiede bei der Ermittlung der regionalen Budgetinzidenz: Modifizierung der Annahmen uber den jahrlichen Budgetausgleich

5 5.3.2 Ermittlung der insgesamt fur aktive Arbeitsmarktpolitik verfiigbaren Mittel Regionale Mittelverteilung durch die Bundesagentur fur Arbeit Regionale Budgetinzidenz der aktiven und passiven Arbeitsmarktpolitik Empirische Betrachtung der regionalen Stabilisierungswirkungen von aktiver und passiver Arbeitsmarktpolitik Zusammenfassung: Ableitung von Hypothesen iiber die regionale Verteilung der fur aktive Arbeitsmarktpolitik verfiigbaren Mittel Arbeitsmarktpolitik als Distributionspolitik Interregionale Gerechtigkeit und Arbeitsmarktpolitik im Foderalismus Anwendung des»equal Treatment for Equals«-Prinzips auf die Teilbereiche der Arbeitsmarktpolitik »Equal Treatment* und Arbeitslosenversicherung »Equal Treatment* und die Versorgung der Langzeitarbeitslosen Finanzierungsseite Leistungsseite »Equal Treatment* und aktive Arbeitsmarktpolitik Zentrale Bereitstellung sowie Finanzierung bundesweit einheitlicher Leistungen und interregionale Mittelstrome Interregionale Mittelstrome aufgrund der zentral bereitgestellten Arbeitslosenversicherung Interregionale Mittelstrome aufgrund der zentralen Versorgung Langzeitarbeitsloser Interregionale Mittelstrome aufgrund der zentralen aktiven Arbeitsmarktpolitik »Equal Treatment for Equals* und dezentrale Verantwortung fiir Arbeitsmarktpolitik Ein erstes Fazit: Arbeitsmarktpolitik im Foderalismus aus der Perspektive der okonomischen Theorie des Foderalismus

6 8 Arbeitsmarktpolitik im Foderalismus als Ergebnis politischer Entscheidungsprozesse Arbeitsmarktpolitik im Dienste der persb'nlichen Ziele eigennutzorientierter Politiker und Biirokraten Maximierung des verfugbaren Einkommens als Ziel der Politiker Politische Entscheidungen bei zentraler Verantwortung fiir die gesamte Arbeitsmarktpolitik Zentrale aktive Arbeitsmarktpolitik Zentrale passive Arbeitsmarktpolitik Politische Entscheidungen bei Dezentralisierung der aktiven Arbeitsmarktpolitik Isolierte Betrachtung der aktiven Arbeitsmarktpolitik Einbeziehung der passiven Arbeitsmarktpolitik Einfuhrung eines nutzenmaximierenden Medianwahlers Das Medianwahlermodell Politische Entscheidungen bei zentraler Verantwortung fiir die gesamte Arbeitsmarktpolitik Entscheidung des Medianwahlers iiber die Parameter der zentralen Arbeitslosenversicherung Entscheidung des Medianwahlers iiber die Parameter der zentralen aktiven Arbeitsmarktpolitik Entscheidung des regionalen Medianwahlers iiber die dezentrale aktive Arbeitsmarktpolitik bei Existenz einer zentralen Arbeitslosenversicherung »Zustimmungspflichtige«Arbeitsmarktpolitik auf der zentralen Ebene: Einfuhrung des Bundesrates Besonderheiten der demokratischen Entscheidungsfindung in Zweikammersystemen Formalisierung von Bundesratsentscheidungen mit Hilfe des Medianwahlermodells Zusammenfassung und Ausblick auf mogliche Erweiterungen der Untersuchung Biirokratische Umsetzung arbeitsmarktpolitischer MaBnahmen: Die Arbeits- und Sozialverwaltung im Foderalismus Prinzipal-Agent-Theorie und Arbeitsmarktpolitik

7 9.2 Prinzipal-Agent-Konflikte zwischen»sponsor«und»chefbiirokrat« Die okonomische Theorie der Biirokratie »Sponsoren«und»Chefbiirokraten«in der deutschen Arbeitsmarktpolitik Moglichkeiten der Verringerung diskretionarer Spielraume Zulassung von Konkurrenz zwischen Biiros Installation geeigneter Anreizsysteme Marktalternativen Prinzipal-Agent-Konflikte innerhalb der zustandigen Behbrde(n) Die X-Effizienz-Theorie Prinzipale und Agenten in Bundesagentur und Sozialamtern Moglichkeiten der Eindammung von X-Ineffizienzen Markt-und Wettbewerbssituation In der Organisation wirksame Determinanten der Motivation 204 a) Horizontale Beziehungen und traditionelle Bindungen 204 b) Materielle und immaterielle Anreizsysteme 204 c) Befehlssystem Konsequenzen fiir die Kompetenzverteilung im Foderalismus Zusammenfassung und Ausblick 210 Literaturverzeichnis 215