Joachim-Campe-Straße Salzgitter Datum Postanschrift: Stadt Salzgitter Postfach Salzgitter

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1 Stadt Salzgitter Der Oberbürgermeister Joachim-Campe-Straße Salzgitter Datum Postanschrift: Stadt Salzgitter Postfach Salzgitter An die Fraktionen des Rates der Stadt Salzgitter D/ den Mitgliedern des Rates zur Kenntnis Allris-Freigabe durch: 10.1/Fr. Schinke Beantwortung von Anfragen (5361/16-AW) öffentlich Anfrage zu noch frei verfügbaren oder noch nicht begonnenen Haushaltsansätzen und Maßnahmen - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/DieGrünen vom im Finanzausschuss am Sachverhalt: Die Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lautet: Im Hinblick auf die erlassene Haushaltssperre und anstehenden Beratungen über den Nachtragshaushalt 2016 bittet die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen um Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche Mittel im HH 16, sind freie Mittel (vertraglich, gesetzlich, etc.) und könnten theoretisch eingespart werden? 2. Welche Mittel im HH 16, sind gebunden (vertraglich, gesetzlich, etc.) und müssen gezahlt werden? Weitere Hinweise zur Beantwortung: Bitte in geeigneter Form (ecel, o.ä.) Personalkosten können in dem Produkt oder FD- Übersicht zusammengefasst werden Investive und Finanzhaushalt- oder Ergebnishaushaltsfinanzmittel sind gesondert aufzuführen. Bitte die noch nicht begonnen Maßnahmen (investiv) gesondert darstellen. Die Verwaltung antwortet wie folgt: Aufgrund des nach Haushaltsbeschluss eingetretenen Einbruchs bei der Gewerbesteuer hat die Verwaltung umgehend alle Ansätze auf den Prüfstand gestellt, um dem Ertragsausfall zu begegnen. Alle investiven Maßnahmen der Kernverwaltung sowie des Eigenbetriebes 85 Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik wurden hinsichtlich ihres Umsetzungsstandes analysiert. Neben der Tatsache, ob eine Maßnahme bereits begonnen wurde oder sich noch in der

2 Planung befindet sind insbesondere Kriterien wie die Finanzierung durch Zuschüsse sowie vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen in die Auswertung eingeflossen. Das Ergebnis dieser Nachplanung kann den der Beantwortung angehängten Aufstellungen entnommen werden. Aus diesen sind demnach alle investiven Maßnahmen ersichtlich, deren Einsparung zum jetzigen Zeitpunkt aus Verwaltungssicht noch möglich ist. Neben diesem Rahmen der theoretisch freien Maßnahmen, ist in der Darstellung ebenfalls markiert, welche Maßnahmen verwaltungsseitig zur Kürzung vorgeschlagen wurden und somit in die Ergänzung des Haushaltes eingeflossen sind. Diese finden sich ebenfalls in den in Anlage 2 zur Vorlage 5378/16 beigefügten HSK-Modellen wieder. Für den Ergebnishaushalt ist festzuhalten, dass die Verwaltung in der Lage ist, den Ertragsausfall insgesamt bei weiter restriktiver Bewirtschaftung mit hohem Kraftaufwand auszugleichen. Der Zuschussbedarf kann im Zeitraum weiterhin im Rahmen der mit der Aufsichtsbehörde abgeschlossenen Zielvereinbarung gehalten werden. Bekanntermaßen wurden die Einsparanforderungen im Ergebnishaushalt in der Vergangenheit nicht über direkte Ansatzkürzungen sondern über die Pauschalkürzung gestellt. Die Grundlage der Pauschalkürzung war eine verwaltungsinterne Analyse des Ist-Zustandes im Haushaltsjahr Daraus abgeleitet wurde ein von den Fachdiensten generell zu erbringender Betrag, der unter Berücksichtigung aller vertraglichen sowie gesetzlichen Pflichtleistungen zwar anspruchsvoll aber erreichbar ist. Diese Art der Konsolidierung wurde sowohl durch die politischen Beschlüsse der jeweiligen Haushalte als auch durch die aufsichtsbehördliche Genehmigung anerkannt. Unter Berücksichtigung der bisherigen Verfahrensweise hat es die Verwaltung bisher immer geschafft auch außergewöhnlich starke Einbrüche bei den Erträgen nachhaltig abzumildern. In 2015 konnte trotz Steuereinbruchs ein besseres Jahresergebnis als geplant erwirtschaftet und mit den Ergänzungsplanungen 2016 weiterhin die Zielvereinbarung gehalten werden. Eine davon abweichende Darstellung aller Positionen des Ergebnishaushaltes hinsichtlich Ihrer Umsetzungsnotwendigkeit ist in dem vorgegebenen zeitlichen Rahmen nicht leistbar. Hierfür wäre eine genaue Untersuchung der jeweiligen Organisationseinheit sowie eine vorherige Definition der zukünftig gewollten Leistungsstandards notwendig. Da die politischen Vorgaben an den Umfang und die Art und Weise der Aufgabenerfüllung jedoch nicht stark differieren, ist selbst bei einer langwierigen und aufwendigen Organisationsuntersuchung kein von dem bisher über die Pauschalsperre abgeforderten Betrag abweichende Mehreinsparung zu erwarten. Unter Berücksichtigung der bisherigen Sparanforderungen sowie der kritischen Auseinandersetzung mit der Prognose des Ergebnisses zum Jahresende hat die Verwaltung verschiedene Maßnahmen getroffen, mit denen die negativen Auswirkungen des Steuerausfalls abgemildert werden konnten. Einzelheiten können ebenfalls der Anlage 2 der Vorlage 5378/16 entnommen werden Anlagen: 1. verfügbare investive Mittel Kernverwaltung 2. verfügbare investive Mittel EB 8 gez. Frank Klingebiel

3 Verfügbare investive Mittel - Kernverwaltung Anlage 1 zur Vorlage 5361/16-AW lfd. Nr. Korr. Nr. E/A Dez FB Oe InvestNr Investitionsbezeichnung 2016 noch verfügbar Ansätze Summe noch verfügbare Reste Summe 1 A Dez I _S Umwandlung Salzgitter Watenstedt Investitionskostenzuschuss EB 85 f. den 2 A Dez I _S Bau von Ganztagsschulen A Dez I _S Spielerlebniswelt Gebhardshagen A Dez I _S Zuschuss SRB WC Anlage Waldfriedhof A Dez I _S Zuschuss an KVG für Echtzeitanzeiger an Haltestellen A Dez I _S Parkplatzbeleuchtung SZ-See Zuschuss an EB 70 für Stadtentwicklungsfond 7 A Dez I _S Kleingartenvereine A Dez I _S Erwerb von Gewerbegrundstücken A Dez I Einführung der digitalen Ratsarbeit Erweiterung und Instandhaltung der 10 A Dez I städtischen DV-Ausstattung A Dez I Kommunikations- und Sicherheitssysteme A Dez I Erwerb von Software A Dez I _S Fraktionszuschüsse für langlebige Wirtschaftsgüter Erwerb beweglicher 14 A Dez I Vermögensgegenstände Fahrzeuge, Geräte und 15 A Dez I Ausstattungsgegenstände A Dez I Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände A Dez I Dialog Displays A Dez II Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände A Dez II 20_S Kreditmarkt, ordentliche Tilgung A Dez II 20_S Umlage KHG A Dez II 20_S Bürogegenstände Einrichtungs- und 22 A Dez II Ausstattungsgegenstände A Dez II Veranstaltungstechnik und Sammlungen Maßnahmen für Bad, Ost- und A Dez III Westsiedlung A Dez III Maßnahme Stadtumbau Seeviertel A Dez III Stadterneuerung Steterburg A Dez III A Dez III Grunderwerb für gesamtstädtische Entwicklungsziele Städtebaulicher Rahmenplan City SZ- Lebenstedt A Dez III Städtebaulicher Rahmenplan SZ-Bad Erwerb beweglicher 30 A Dez III Vermögensgegenstände A Dez III Ankauf von Grundstücken (Ökokonto) A Dez III Regenwasserrückhaltung SZ-Lesse A Dez III Wiederherstellung von Retentionsräumen an der Innerste Fachdienst Haushalt und Finanzen 1 von 6 Stand:

4 Verfügbare investive Mittel - Kernverwaltung Anlage 1 zur Vorlage 5361/16-AW lfd. Nr. Korr. Nr. E/A Dez FB Oe InvestNr Investitionsbezeichnung 2016 noch verfügbar Ansätze Summe noch verfügbare Reste Summe 34 A Dez III A Dez III Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Bauleitplanung SZ-Bad, KVP Windmühlenbergstraße / Nord-Süd-Straße zuzüglich Friedrich- Ebert-Straße bis Wiesenstraße A Dez III SZ-Bad, Helenenstraße teilw. (2. BA) A Dez III SZ-Bad, Burgundenstraße, 4. BA (bis Braunschweiger Straße) A Dez III Südwestrampen Nord-Süd-Straße A Dez III SZ-Bad, Knoten Breslauer Straße / An der Erzbahn, Baukosten SZ-Bad, Engeroder Str. (von Elbestr. bis 40 A Dez III Am Ziesberg) A Dez III SZ-Bad, Engerode Straße von "Am Nordholz" bis "Burgstraße" A Dez III SZ-Bad, Gittertor A Dez III SZ-Bad, Am Freibad, Kanal A Dez III Verkehrssicherungsmaßnahmen SZ-Bad A Dez III SZ-Flach, Alte Landstraße A Dez III SZ-Gitter, OD K 32 (Am Ritterhof) A Dez III SZ-Hal, Maangarten, zwischen Hackenbeek und Kanalstraße A Dez III SZ-He, Barumer Straße A Dez III SZ-He, östliche Zingelstraße A Dez III SZ-Sal, Radweg L 636 Salder Diebesstieg A Dez III SZ-Leb., Gesemannstr. Vordächer A Dez III SZ-Leb, Verkehrsrechner, Baukosten A Dez III K 30, vierstreifiger Ausbau (Baukosten) Radweg K 10 SZ-Leb./Sal. (inkl A Dez III Kappenverbreiterung) SZ-Leb, A-Schweitzer-Tr. (Umbau), A Dez III BA, Baukosten A Dez III A Dez III SZ-Leb, zwei Bushaltestellen Kattowitzer Straße/Gesemannstraße SZ-Leb. Umbau Knoten Neißestraße/Schäferkamp und Kattowitzer Straße A Dez III Ing.-Kosten, Verkehrsrechner, SZ-Leb A Dez III SZ-Lich, K 1, Serpentine, Baukosten A Dez III SZ-LDez I, Bisselweg, Fertigstellung , 195 A Dez III SZ-Reppner, Lesser Str. (Erneuerung) A Dez III SZ-Sal, Mindener Str. / Museumstr. (Einmündung) A Dez III SZ-Thiede, Danziger Straße A Dez III SZ-Th, Schäferwiese, Lange Hecke bis Pappeldamm A Dez III SZ-Th, G.-Hauptmann-Straße, 1. BA A Dez III SZ-Th, G.-Hauptmann-Straße, 2. BA A Dez III SZ-Th, Gerhart-Hauptmann-Straße, 3. BA A Dez III K 30 Brückenerneuerung I-Mitte MI Fachdienst Haushalt und Finanzen 2 von 6 Stand:

5 Verfügbare investive Mittel - Kernverwaltung Anlage 1 zur Vorlage 5361/16-AW lfd. Nr. Korr. Nr. E/A Dez FB Oe InvestNr Investitionsbezeichnung 2016 noch verfügbar Ansätze Summe noch verfügbare Reste Summe 69 A Dez III SZ-Wat, Industriestraße Mitte, Beschilderung A Dez III Bushaltestellenprogramm A Dez III Fahrradabstellanlagen A Dez III SZ-Rgh, Bahnhofstraße RW-Kanal A Dez III kleinere Straßenbaumaßnahmen A Dez III Kleine Entwässerungsbaumaßnahmen Einrichtungs- und Ausstattungskosten 75 A Dez IV allgemein A Dez IV Einrichtungs- und Ausstattungskosten Ganztagsschulen A Dez IV Ausstattungsmaßnahmen infolge Sanierung A Dez IV Zuschuss Schulzentrum Fredenberg Zentralmensa A Dez IV Ausstattung der allgem. Schulen mit DV- Anlagen A Dez IV Einrichtungsgegenstände Stadtbibliothek A Dez IV Behindertengerechter Umbau Anmeldethresen Einrichtungsgegenstände 82 A Dez IV Volkshochschule A Dez IV Bürogegenstände A Dez IV Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände Erwerb beweglicher 85 A Dez IV Vermögensgegenstände A Dez IV Ausstattung Unterkünfte A Dez IV Ausstattung offene Seniorenarbeit Zuschuss Kauf Wohnobjekt SZ- 88 A Dez IV 50_S Lichtenberg an EB A Dez IV 50_S Ausstattung von 40 zusätzlichen Wohnungen und zentrale Unterkunft A Dez IV 50_S Ausstattung Wohncontainer Bewegl. Vermögensgenstände A Dez IV Euro A Dez IV Ausstattung nichtstädtischer Kindertagesstätten A Dez IV Brandschutz- und Schadstoffsanierungsmaßnahmen in Kitas A Dez IV Erweiterungen der Familienzentren A Dez IV Küchensanierungen in Kitas Zuschuss für Außenspielgeräte und 96 A Dez IV Außengestaltung A Dez IV Ausstattung von Einrichtungen A Dez IV Ernerg. Sanierung der Kita Flachst./Umbau best. Räuml A Dez IV Anbau an der Kita Apostelgemeinde A Dez IV Ausstattung Anbau Goerdelerstraße A Dez IV Ausstattung BetriebsKiTa Volkswagen BetriebsKiTa Volkswagen A Dez IV Baukostenzuschuss Wohnbau Fachdienst Haushalt und Finanzen 3 von 6 Stand:

6 Verfügbare investive Mittel - Kernverwaltung Anlage 1 zur Vorlage 5361/16-AW lfd. Nr. Korr. Nr. E/A Dez FB Oe InvestNr Investitionsbezeichnung 2016 noch verfügbar Ansätze Summe noch verfügbare Reste Summe 103 A Dez IV Grundsanierung und Aufstockung der Kita um einen Gruppenraum in der Kita Martin Luther A Dez IV Ausstattungen und Geräte A Dez I _S Zuschuss SRB Seepromenade HAR Zuschuss an SV-Glück Auf Geb. 106 A Dez I _S Schwimmbad A Dez I _S Zuschuss EB 85 Parkpl. Kniestedter Herrenhaus HAR A Dez I _S städtebaulicher Vertrag (NLG) HAR A Dez I _S Tilgung SRB-Darlehn (NLG-Geschäft) Rückverl. Stromschränke Chemnitzer 110 A Dez I Str. HAR Stromschränke Verlegung Markt 111 A Dez I Chemnitzer Str HAR Neuerrichtung stat. 112 A Dez I Geschwindigkeitsüberw. HAR Bewegl. Vermögensgenstände A Dez I Euro - - Bewegl. VG - Arbeitsplatzausst. 114 A Dez I Schwerbeh. HAR Investitionsdarlehen Inklusion EB A Dez II 20_S HAR A Dez II 20_S Weiterleitung KIP-Mittel an EB 85 HAR A Dez II 20_S Weiterleitung Flüchtlinge (2. NT) an EB 85 HAR A Dez II 20_S Investitionsdarlehen EB 85 HAR A Dez II 20_S Investitionsdarlehen SRB ("Seepromenade") Regalsystem Zwischenarchiv 120 A Dez II Fredenberg HAR A Dez II Kennzeichnung/Vernetzung wesentl. Denkmäler HAR A Dez II Freiplastiken in den Stadtteilen HAR A Dez III Bau von Erschliessungsanlagen durch Dritte HAR , 137 A Dez III SZ-Bad, Hinter dem Salze, 1. BA HAR SZ-Bad, Burgundenstr.(Rheinstr A Dez III Helenenstr.) HAR SZ-Bad, Breite Str (W-Raabe- bis 126 A Dez III Rheinstr) HAR A Dez III SZ-Bad, Neugest. Marktplatz/Ratskeller- Areal HAR A Dez III SZ-Bad, Breite Str.(von Elbe- bis W- Raabe-Str.)HAR A Dez III SZ-Beddingen, Sanierung K 39 (Cyanidbelastung) HAR A Dez III Radweg K 6 v. Th.Heuss-Str. nach SZ- Lesse HAR A Dez III SZ-Calbecht, Karl-Scharfenberg-Str. HAR A Dez III SZ-Ghg, Sonnenbergweg (Kanalfolgemaßnahmen) HAR , 183 A Dez III SZ-Gebhardshagen, Vor der Burg 1. und 2. BA HAR A Dez III Gebhardshagen, Vor der Burg, RW- Kanal HAR A Dez III SZ-Ghg, Vor der Burg (RW-Kanal) E Dez III Zuw. nach GVFG für SZ-Bad, Hint dem Salze,2.BA HER Fachdienst Haushalt und Finanzen 4 von 6 Stand:

7 Verfügbare investive Mittel - Kernverwaltung Anlage 1 zur Vorlage 5361/16-AW lfd. Nr. Korr. Nr. E/A Dez FB Oe InvestNr Investitionsbezeichnung 2016 noch verfügbar Ansätze Summe noch verfügbare Reste Summe E Dez III Erschließungsbeitrag: Hinter dem Salze HER A Dez III SZ-Geb. Lobmachtersenstraße SZ-Heerte, Zingelstraße (Erneuerung) A Dez III HAR A Dez III SZ-Leb., Kurvenabflachung K6 HAR A Dez III SZ-Lebenstedt, Fredenberg B1 HAR Radweg BerlinerStr zw. 142 A Dez III Marienbr/ChemnitzerStr HAR Lebenstedt, KVP 143 A Dez III Neißestraße/Schlosserstr. HAR SZ-Leb, A-Schweitzer-Tr. (Umbau), A Dez III BA, Bauk. HAR SZ-Leb, Gaußstraße, Bushaltestellen 145 A Dez III HAR SZ-Leb, Rad- und Gehweg Joachim A Dez III Campe Str. HAR SZ-Leb, Zentraler Omnibusbahnhof 147 A Dez III (ZOB) HAR A Dez III SZ-RH/SZ-Hohenrode L498 Radweg SZ-Ringelheim, Wallmodener Str. Fußund 149 A Dez III Radweg HAR A Dez III Ringelheim, Goslarsche Straße, Bushaltestelle HAR A Dez III SZ-Sal/He, Radweg L 636; Grunderwerb HAR SZ-Sal, Einmündung Mindener A Dez III Str/Museumsstr Ing HAR Salder, Museumstr. von Mindener Str 153 A Dez III b. Gänseb. HAR SZ-Sau/SZ-Ble, Radweg, Grunderwerb 154 A Dez III HAR A Dez III SZ-Sauingen/Bleck. Rad- und Fußweg HAR SZ-Thiede 28, Lindenberg West, 156 A Dez III Ingenieurleist. HAR Brückenern. Industriestr. Mitte MI A Dez III Planungsk. HAR Straßensanierung nach VA-Beschluss 158 A Dez III HAR A Dez III Ingenieurleist. für Vergaben in Projektierung HAR A Dez III Radweg K6, Grunderwerb HAR A Dez III Ausbau der K6 bis Flöthe HAR SZ-Rgh. Haverlahstraße (Fuß- und 162 A Dez III Radweg) A Dez IV GS St. Michael, Einrichtungskosten Emil-Langen-RS, Sanierung Schulküche 164 A Dez IV (Einr.) HAR Einrichtungsgegenstände 165 A Dez IV Stadtbibliothek HAR A Dez IV Ausstattung Wohncontainer A Dez IV Ausst. von 40 zus. Wohnungen/zentr. Unterkünfte A Dez IV Integrationsstützpunkt HAR A Dez IV Brandschutz in KiTas HAR Neubau der Kindertagesstätte 170 A Dez IV Kunterbund HAR A Dez IV Anbau Personalraum+ Kochküche KiTa Lichtenberg HAR A Dez IV KiTa Steinberg - Baukostenzuschuss EB 85 HAR Fachdienst Haushalt und Finanzen 5 von 6 Stand:

8 Verfügbare investive Mittel - Kernverwaltung Anlage 1 zur Vorlage 5361/16-AW lfd. Nr. Korr. Nr. E/A Dez FB Oe 173 A Dez IV A Dez IV A Dez IV E Dez III E Dez III E Dez III InvestNr Investitionsbezeichnung 2016 noch verfügbar Ansätze Summe noch verfügbare Reste Summe KiTa Steinberg - Möbel und Außenspielgeräte HAR Zuschuss EB 85 Helios Betriebskindergarten HAR Umbau und Anbau der KiTa Zwerge vom Berge HAR Zuwendungen des Landes für Bad, Ostund Westsiedlung Städtebaufördermittel Stadtumbau Seeviertel Städtebaufördermittel Stadterneuerung Steterburg E Dez III , E Dez III E Dez III Erstattung der Kosten der Grunderwerbe für gesamtstädtische Entwicklungsziele Straßenausbaubeitrag: SZ-Bad, Burgundenstr. 4. BA Zuw. n. GVFG f. SZ-Bad, KVP Windmühlenbergstraße / Nord-Süd- Straße zuzüglich Friedrich- Ebert-Straße bis Wiesenstraße E Dez III Zuw. n. GVFG f. SZ-Ghg, Vor der Burg E Dez III Straßenausbaubeiträge: SZ-Ghg, Vor der Burg (Straßenbau) E Dez III Zuw. n. GVFG f. SZ-Ghg, Vor der Burg, RW-Kanal E Dez III Straßenausbaubeitrag: SZ-Ghg, Lobmachtersenstraße E Dez III Zuw. n. GVFG f. SZ-He, Barumer Straße E Dez III Straßenausbaubeitrag: Zingelstraße E Dez III SZ-Leb., Gesemannstr. Vordächer Kostenerstattung E Dez III Zuw. n. GVFG f. SZ-Leb, Verkehrsrechner, Baukosten E Dez III Zuw. n. GVFG für K 30, vierstreifiger Ausbau E Dez III Zuw. n. GVFG für Radweg K 10 SZ- Leb./Sal E Dez III Straßenausbaubeiträge: SZ-Leb, Alb.- Schweitzer-Str. (Umbau), 2. BA, Baukosten E Dez III E Dez III E Dez III , E Dez III E Dez III , E Dez III E Dez III E Dez IV Straßenausbaubeiträge: SZ-Leb, Radund Gehweg Joachim-Campe-Str Straßenausbaubeitrag: SZ-Rpn, Lesser Str Zuw. N. GVFG für SZ-Reppner, Lesser Straße Zuw. n. GVFG f. SZ-Sal, Mindener Str./Museumstr. (Einmündung) Zuweisungen nach GVFG für SZ- Thiede, Danziger Str Zuw. n. GVFG f. K 30 Brückenerneuerung I-Mitte MI Zuw. n. GVFG für Bushaltestellenprogramm Neuschaff. von Kinderbetreuungspl./ Landesförderung - Helios Fachdienst Haushalt und Finanzen 6 von 6 Stand:

9 Anlage 2 zur Vorlage 5361/16-AW Vorgeschlagene Einsparungen bei den Investitionen (aus Liste 3a+3b) Stand: I. Vorgeschlagene Streichmaßnahmen gemäß Vfg. zur Haushaltssperre: Maßnahmen, die grundsätzlich gestrichen werden können und deren Mittel dann frei verfügbar sind Entscheidungsvorschlag Verwaltung EB 85 HAR aus Vorjahren EB KV 2016 EB KV 2017 Eterne Zuschüsse Baukosten gesamt 14-3A-06 Schulzentrum Fredenberg Zentralmensa A-03 Gymnasium Bad Neue Sportanlage B-04 FFW Hallendorf Neubau einer Fahrzeughalle B-06 Zentraler Busbahnhof, SZ-Lebenstedt 15-3B-07 Integrationsstützpunkt Neubau/Kauf/Ausbau einer Ausgabeminderung Bemerkungen Modulare Servicestation durch Beschluss Wirtschaftsplan 2016 nicht mehr KIP-Maßnahme, stattdessen Amselstieg als Ersatz- KIP-Maßnahme Zuschuss Bund = Halle Zuschuss BC Tigers = Bau eines Lehrschwimmbeckens A-09 Grundschule am Sonnenberg, SZ-Gebhardshagen 16-3A-10 GS Lichtenberg Umbau zum Ganztagsschulbetrieb B-02 Kita Goetheschule Sanierungsarbeiten (Teilsanierung) B-05 Rathaus, SZ-Lebenstedt Sanierung WCs, 2. Treppenhaus (1.BA) B-08 KJT Swindonstr. Sanierung B-09 Kita Adalbert-Stift.Str. Thiede Sanierung und Anbau Küche verschieben B-10 Kita Sauingen Umbau Küche verschieben B-11 FFW Ohlendorf Erweiterungsbau Sanitär- u. Umkleideräume B-15 Standort noch festzulegen Flüchtlingsunterkünfte, zusätzlicher Bedarf B-14 Standort noch festzulegen Zentrale Flüchtlingsunterkünfte für 140 Personen B-16 Museum Schloss Salder, behindertengerechte Toiletten SZ-Salder Mögliche Ausgabeminderungen II. Vorgeschlagene Verschiebungen gemäß Vfg. zur Haushaltssperre: EB EB Bemerkungen 15-3B-02 Kita Hallendorf (KIP!) Neubau vorbereitende Arbeiten erl. Zuschuss KIP frühkindliche Infrastruktur B-01 Kita Hubertusstr. Sanierung des Außengeländes Mögliche Ausgabeminderungen KV GESAMT Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik 1 von 4

10 Anlage 2 zur Vorlage 5361/16-AW Investive Maßnahmen gem. Liste 3a + 3b mit HAR nach Kategorien gem. Vfg. Haushaltssperre Stand: Maßnahme Bezeichnung Entscheidungsvorschlag HAR Ansatz Wirtschafts-plan 2016 Gesamtmittel 2016 zur Verfügung Verb./ Rückst. HAR KIP oder sonstige Förderung Nachtrag (nicht KIP) bereits begonnen bereits beschlossen I. Maßnahmen Schulsanierung bzw. Kita/Krippen, bereits begonnen 08-3A-04 Gottfried-Linke-RS, SZ-Lebenstedt Fortsetzung (I) 08-3A-06 GS Kranichdamm, SZ-Lebenstedt Fortsetzung (I) 08-3A-07 HS/Gym. Am Fredenberg, SZ- Fortsetzung Lebenstedt (I) 08-3A-09 BBS Fredenberg (I) Fortsetzung A-12 IGS Salzgitter, SZ-Lebenstedt (I) Fortführung Baumaßnahmen IGS 13-3A-02 GS Am See / St. Michael (I) Beginn der A-03 GS Am Ostertal (I) Beginn der A-04 Maria-Montessori-Schule (I) Beginn der A-04-KIP Maria-Montessori-Schule (I) Energetische Sanierung A-05 GS St. Michael (I) Nutzung der Gebäudes Goethestr. 13-3A-06 GS Dürerring (I) Außenanlagen A-08 Verschiedene Schulstandorte Baumaßnahmen im Rahmen der "schulischen Inklusion" neue Maßnahmen Schulsanierungsprogramm Krippe/Kita 14-3A-01 Emil-Langen-RS (I) Beginn der A-01-KIP Emil-Langen-RS (I) Energetische Sanierung A-02 BBS Ludwig-Erhard (I) Beginn der A-02-KIP BBS Ludwig-Erhard Energetische Sanierung A-01 Grundschule Steterburg SZ Thiede A-07 Realschule SZ-Bad, SZ Bad Schaffung Multifunktionsraum (Pausenh./Veranstr.) 16-3A-08 Realschule SZ-Bad, SZ-Bad Umgestaltung von AUR B-03 Krippenplätze in der GS Hallendorf (I) Ausbau von Krippenplätzen, 2 Gruppen B-01 Kita Rasselbande, SZ-Bad (I) Erweiterungsbau (Mehrzweckraum) B-03 Kita Zwerge vom Berge, SZ-Gitter Erweiterungsbau und Sanierung 15-3B-04 Kita KunterBund, SZ-Bad Neubau einer Kindertagesstätte 15-3B-05 Kita Klinikum, SZ-Lebenstedt Neubau einer Kindertagesstätte 16-3B-03 Kita Goerdeler Str., SZ-Lebenstedt Neubau einer Kindertagesstätte 16-3B-04 Kita Hubertusstraße, SZ-Bad Erweiterung um zwei Gruppen SUMME I Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik 2 von 4

11 Anlage 2 zur Vorlage 5361/16-AW Maßnahme Bezeichnung II. Maßnahmen Schulsanierung bzw. Kita/Krippen, noch nicht begonnen, aber beschlossen Entscheidungsvorschlag HAR Ansatz Wirtschafts-plan 2016 Gesamtmittel 2016 zur Verfügung Verb./ Rückst. HAR KIP oder sonstige Förderung Nachtrag (nicht KIP) bereits begonnen bereits beschlossen neue Maßnahmen Schulsanierungsprogramm Krippe/Kita 13-3A-01 Waldschule SZ-Bad (I) Beginn der A-02 Kranich-Gymnasium, SZ-Lebenstedt A-02-KIP Kranich-Gymnasium, SZ-Lebenstedt Energetische Sanierung A-06 Grundschule Am Ziesberg SZ-Bad Umbaumaßnahmen zum Ganztagsschulbetrieb SUMME II III. Maßnahmen Schulsanierung bzw. Kita/Krippen, noch nicht begonnen, noch nicht beschlossen 15-3B-02 Kita Hallendorf, SZ Hallendorf Neubau B-02-KIP Kita Hallendorf, SZ Hallendorf KIP: frühkindliche Infrastruktur 16-3B-01 Kita Hubertusstraße, SZ-Bad Sanierung des Außengeländes SUMME III IV. Maßnahmen Schulen + Sonstiges bereits begonnen 13-3A-09 BBS Fredenberg -Werkstatt- (I) Grundsanierung und Teilneubau 14-3A-04 GS Steterburg, SZ-Thiede (I) Altbau Mensa (Umb. z Ganztagsschulbetrieb) 14-3A-60 GS Salder (I) 3. Hortgruppe A-05 GS Kranichdamm, SZ-Lebenstedt Umbaumaßnahmen zum Ganztagsschulbetrieb 12-3B-02 Frw. Feuerwehr Lobmachtersen Neubau Fahrz.halle u (I) Sanierung d. Bestandsgebäude 13-3B-04 FFW SZ-Lesse (I) Neubau einer Fahrzeughalle B-03 Kniestedter Herrenhaus (I) zusätzl. (einschl behindertengerechte) Parkplätze 14-3B-40 Feuerwache II (I) Containerlösung B-80 Landesflüchtlingswohnheim Nord- Sanierung 2 Holzbaracken Süd-Str. 16-3B-13 zusätzliche Unterkünfte in Nord-Süd-Str Modulbausweise SUMME IV V. Maßnahmen Schulen + Sonstiges bereits beschlossen 14-3A-06 Schulzentrum Fredenberg, SZ-Leb. Zentralmensa (I) 16-3A-03 Gymnasium SZ-Bad Neue Sportanlagen B-04 FFW Hallendorf (I) Neubau einer Fahrzeughalle B-06 Zentraler Busbahnhof, SZ- Modulare Servicestation Lebenstedt (I) 15-3B-07 Integrationsstützpunkt Neubau/Kauf/Ausbau einer Halle 16-3B-14 Standort noch festzulegen Zentrale Flüchtlingsunterkünfte für 140 Personen SUMME V VI. Neue Maßnahmen Schulen + Sonstiges Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik 3 von 4

12 Anlage 2 zur Vorlage 5361/16-AW Maßnahme Bezeichnung Entscheidungsvorschlag HAR Ansatz Wirtschafts-plan 2016 Gesamtmittel 2016 zur Verfügung Verb./ Rückst. HAR KIP oder sonstige Förderung Nachtrag (nicht KIP) bereits begonnen bereits beschlossen 16-3A-09 Grundschule am Sonnenberg, SZ- Bau eines Gebhardshagen Lehrschwimmbeckens 16-3A-10 Grundschule Lichtenberg, SZ- Umbau zum Lichtenberg Ganztagsschulbetrieb 16-3B-02 Kita Goetheschule, SZ-Lebenstedt Sanierungsarbeiten (Teilsanierung) 16-3B-05 Rathaus, SZ Lebenstedt B-08 KJT Swindonstraße, SZ-Lebenstedt Sanierung neue Maßnahmen Schulsanierungsprogramm Krippe/Kita 16-3B-09 Kita Adalbert-Stifter-Str., SZ-Thiede Sanierung und Anbau Küche verschieben B-10 Kita Sauingen, SZ-Sauingen Umbau Küche verschieben B-11 FFW Ohlendorf Erweiterungsbau Sanitär u Umkleideräume 16-3B-15 Standort noch festzulegen Flüchtlingsunterkünfte zusätzlicher Bedarf 16-3B-16 Museum Schloss Salder, SZ-Salder Einrichtung Aufzugsanlage, behindertengerechte Toiletten SUMME VI TOTAL zum Streichen vorgeschlagene Maßnahmen zum Schieben vorgeschlagene Maßnahmen Zur Disposition stehende Maßnahme, die fortgeführt werden soll. Nicht zur Disposition stehend Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik 4 von 4