Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Forst, am in Forst-Dellingen, Gaststätte Zum Wusthahn

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1 Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Forst, am in Forst-Dellingen, Gaststätte Zum Wusthahn Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend waren: a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister Jürgen Mai 1. Beigeordneter Volker Rötzel 2. Beigeordneter Manfred Mast Volker Gelhausen ab Uhr Helmut Michel Kurt Gümpel Markus Gümpel Rüdiger Schnitzler Eckhard Zimmermann b) nicht stimmberechtigt Vae Karin Przetak Es fehlten: a) entschuldigt: Helmut Katzenbach, Karl-Heinz Fuchs, Rolf Schenk b) unentschuldigt: Ingrid Schumacher Die Gremiumsmitglieder waren durch Einladung vom unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung waren öffentlich bekanntgemacht. Der Vorsitzende stellte bei Sitzungseröffnung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung Einwendungen nicht erhoben wurden. Das Gremium war nach Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

2 Tagesordnung: öffentlich 1.) Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung 2.) Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen 3.) Verschiedenes / Anfragen 4.) Einwohnerfragestunde nichtöffentlich 5.) Mitteilungen 6.) Grundstücksangelegenheiten 7.) Herstellung eines Einvernehmen nach 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB 8.) Verschiedenes / Anfragen Nach Verlesen der Tagesordnung wurden keine Einwendungen erhoben, bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Zu den Tagesordnungspunkten 5 bis 8 war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

3 Sitzung vom Verhandlungsniederschrift und Beschluss TOP 1.) Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung Ortsbürgermeister Jürgen Mai eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Tagesordnung fest. Der Rat war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. TOP 2.) Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen Ortsbürgermeister Mai teilte folgendes mit: Die Protokolle des öffentlichen Teiles der Ratssitzung vom sind den Ratsmitgliedern in der 29. Kalenderwoche zugegangen. Die neue Wasserstelle auf dem Friedhof ist mittlerweile in Betrieb genommen. Die Grillhütte, die Schutzhütte auf dem Bolzplatz, sowie die Bushaltestellen Forst und Dellingen wurden innen und außen von Mitarbeitern der Neuen Arbeit mit einem neuen Anstrich versehen. Die Friedhofshalle ist in den Innenräumen ebenso von den Mitarbeitern der Neuen Arbeit renoviert worden. In gleichem Rahmen wurden auch die Nebengebäude und die Eingangstore auf dem Friedhof neu angestrichen. Die Farbe für den Innenanstrich und für die Tore sind der Ortgemeinde von der Anstreicherfirma Konradi preisgünstig überlassen worden. Einige Ruhebänke wurden repariert und mit einem neuen Anstrich versehen. Die Gemeindeböschungen in Dellingen und Seifen wurden ebenfalls freigeschnitten. Die Waldwege Auf dem alten Berg, Im hintersten Kumpf, In der Winzbach, Im Berg, Mitten unter dem Steimel, Kohlschlad, Wasserhell und Verlängerung Südstraße in Forst- Süd wurden ebenfalls freigeschnitten. Wie jeder in der Presse und im Mitteilungsblatt lesen konnte, wurde die Buswartehalle in Hof Holpe in Eigeninitiative fertig gestellt. Als Dank der Ortsgemeinde Forst wurde die in Eigenleistung errichtete Bushaltestelle in Forst, Ortsteil Hof Holpe mit einer zünftigen Feier eingeweiht. Ein Teil der ehrenamtlichen Helfer Wolfgang Götten, Christof Quast, Bernhard Schmidt, Christoph Schneider, Werner Krämer und Ortsbürgermeister Jürgen Mai war auf dem Foto zu sehen. Weiter waren am Bau noch Rüdiger Schnitzler und David Hertel beteiligt. Die Finanzierung der Baumaterialien wurde zum Teil durch den Zuschuss des Landesbetriebes Mobilität Koblenz abgedeckt.

4 Die Anwohner Bernhard Schmidt, Wolfgang Götten und Christoph Schneider haben, außer ihrer Arbeitskraft, auch die Kosten für die Dachrinne übernommen. Die Zimmerarbeiten führte Werner Krämer aus, die Dachdecker- und Klempnerarbeiten erledigten Christof Quast und Christoph Schneider. Die Klinkersteine wurden von Ratsmitglied Rüdiger Schnitzler gestiftet und von Bernhard Schmidt verarbeitet. Die zum Teil verfallene Infotafel an der Bushaltestelle in Forst (Ortsmitte) hat der Ortsbürgermeister erneuert. Die Einfriedungen Friedhof, Gemeindehaus Forst und die Böschung in Hof Holpe sind von Hubert Bernhold zurück geschnitten worden. Die Beschädigungen am Eingang Spielplatz (Barriere und Zaunfeld) wurden vom Bauhof repariert. Die Kosten wurden vom Verursacher übernommen. Innerhalb der Ortsgemeinde sind Teerarbeiten im Ortsteil Wäldchen, Einmündung Eichenweg / Auf den Heerden, Feldstraße und auf dem Parkplatz Friedhof durch den Bauhof erledigt worden. Die Kosten Teererneuerung am Friedhof wurden durch den Verursacher (Abbrand eines PKW) übernommen. Das ehemalige Ratsmitglied Paul Fuchs hatte am kurzfristig eine Zusammenkunft mit dem Landtagsmitglied Thorsten Wehner bezüglich Ausbau L 267 hier in Forst organisiert. Unter Mitwirkung einiger Ratsmitglieder wurde eine Begehung bzw. eine Befahrung der Ortsdurchfahrt in Augenschein genommen. Entsprechende Unterlagen der Terminplanung wurden Herrn Wehner zur Einsicht und Weiterleitung mitgegeben. Die Kaufverträge für die Erschließungsmaßnahme Irlenweg, entsprechend dem Bebauungsplan, wurden nach der Vermessung mit den Anliegern am abgeschlossen. Somit können die Erschließungsbeiträge abgerechnet werden. Der neue Bodenbelag für das St.Andreas Haus in Bitzen wurde mittlerweile eingekauft. Die Kosten für die Auslegware Teppich von der Firma Wagner, Hamm (Sieg) belaufen sich anteilmäßig auf 1.915,09 Euro und der PVC-Belag von Fa. Schmuck, Wissen/Sieg auf 166,66 Euro. Das ergibt somit für die Ortsgemeinde Forst einen Gesamtbetrag von 2.081,75 Euro. An der Grillhütte musste die Klärgrube der Toilettenanlage überarbeitet werden; mehr dazu im nicht öffentlichen Teil. TOP 3.) Verschiedenes / Anfragen Anfrage Beigeordneter Volker Rötzel Er wurde vom ehemaligen Ratsmitglied Paul Fuchs angesprochen, ob die Möglichkeit besteht, für die Ortsgemeinde Forst nochmals das Geschwindigkeitsmessgerät anzufordern. Ortsbürgermeister Mai teilte mit, dass das Gerät bereits angefordert wurde. Ratsmitglied Kurt Gümpel wurde seinerzeit vom Landesbetrieb Mobilität in Koblenz zwecks Beseitigung von Gehölzen an der K 65 angeschrieben, da sich u.a. das Busunternehmen Marenbach in Opperzau beschwert hat, weil es zu Beschädigungen der Busse kommt.

5 Er teilte nochmals mit, dass es sich bei einigen Bäumen nicht um sein bzw. um das Eigentum seines Sohnes handelt. Ortsbürgermeister Mai sagte ihm, er möge dies in einem Schreiben dem LMB mitteilen. Ratsmitglied Volker Gelhausen fragte an, wann der Weg Im alten Hof freigeschnitten wird. Ortsbürgermeister Mai teilte mit, dass der Auftrag erteilt ist. Keine weiteren Anfragen. TOP 4.) Einwohnerfragestunde Es waren keine Zuhörer anwesend.