N IEDERSCHRIFT ANWESEND: NICHT ANWESEND: VERWALTUNG: GAST:

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1 N IEDERSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grünwald ( ) am Dienstag, den 31. Mai 2011 um Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Grünwald ANWESEND: 1. Bürgermeister Neusiedl Jan 2. Bürgermeister Weidenbach Stephan 3. Bürgermeisterin Nöbel Renate GR Mitglieder NICHT ANWESEND: Altmann Christian Bechler Ulrich Brauner Tobias Dr. Bühler Thomas Kneidl Uschi Dr. Knittel Wilhelm Kuny Wolfgang Lindbüchl Thomas Dr. Paeschke Christine Portenlänger-Braunisch Barbara Reinhart-Maier Ingrid Ritz Michael Sedlmair Horst Splettstößer Reinhard Staehle Katrina Dr. Victor-Becker Katja Wagner Antje Zettel Robert Kraus Helmut Kuny Wolfgang Sedlmair Gerhard Schmidt Oliver Steininger Alexander (ab TOP 258, Uhr) VERWALTUNG: Geschäftsleiter Kämmerer Technischer Leiter Jobst Dietmar Bader Raimund Reger Wolfgang VFW Dipl.Ing. (FH) Kfm. Geschäftsführer Gantner Peter Kleßinger Peter Seiler Mario, Erdwärme Grünwald GmbH GAST: Zu Top 272: Langmaier Robert, Architekturbüro Drees & Sommer 1

2 Die gesetzliche Zahl der Mitglieder des Gemeinderates beträgt Bürgermeister; davon sind die oben angeführten Mitglieder des Gemeinderates und der 1. Bürgermeister erschienen. Der Gemeinderat ist beschlussfähig Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung; Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10. Mai 2011; Die oben bezeichnete Niederschrift wird einstimmig genehmigt Errichtung eines staatlichen Gymnasiums; Berichterstattung über das Ergebnis des Auswahlverfahrens (Ideenkonzepte); Vergabe der Architektenleistungen in einem mehrstufigen, europaweiten VOF Vergabeverfahren: Basis: Pädagogisches Konzept vom Abgestimmtes Raumprogramm für dreizügiges Gymnasium gemäß Beschluss des Gemeinderates vom Aufgabenstellung Ideenkonzept vom Machbarkeitsstudie vom In den Auftragsverhandlungen vom und wurden vom gemeindlichen Auswahlgremium vier Architekturbüros ausgewählt und mit der Ausarbeitung einer Konzeptstudie beauftragt. Die Ergebnisse wurden den Auswahlgremien am nach Vorprüfung durch Drees & Sommer vorgestellt. Das Auswahlgremium empfiehlt dann nach eingehender Prüfung und Diskussion das Konzept der Architekten Bauer Kurz Stockburger & Partner zur Realisierung zu beauftragen. 2

3 Besonders gelungen an dieser Lösung sind: Gute Aufgliederung in Schulbereich, Mensagebäude, 3fach-Sporthalle, Hausmeisterwohnungen und zugehörige Freianlagen u. a. durch: gelungene Baukörpergliederung, z. B. durch Aufteilung in mehrere Gebäude weitläufige Hofanlage Besonderheiten des Entwurfs: Parkartige Freiflächengestaltung Auslegung der Freiflächen als Aktiv- und Ruhezone sowie als ein großzügiges Terrassenplateau Offene Campusanordnung im Süden Keine Unterrichtsräume entlang der verkehrsreichen Oberhachinger Straße Geringstmögliche Verkehrsbelastung der angrenzenden Straßen Anordnung der Kreativklassen mit direktem Außenzugang im Gartengeschoss um den Schulgarten Helle Klassenzimmer und Flure Merkmale - Schulgebäude (Gymnasium 3zügig, ca m² Nutzfläche) Allgemeiner Unterrichtsbetrieb Naturwissenschaftlicher Bereich Informatik Musik, Kunst, Werken Musikschule Förderung besonderer Begabung Bibliothek und Lehrer Verwaltung Allgemeiner Bereich und Nebenräume Pausenhalle Zentralgarderobe - Mensagebäude mit Ganztagsbereich (ca. 700 m² Nutzfläche) Mensa Lehrküche zur Mitnutzung durch VHS Leseraum und Aufenthaltsräume Schülerzeitung Schulsozialarbeit Musikübungsräume für laute Musik - Sporthalle (ca m² Nutzfläche) 3fach-Halle, teilbar Konditionsraum Boulderwand - Freisportflächen Rasenspielfeld Allwetterplatz 400 m-laufbahn Beachvolleyballplatz Tischtennisplatten - Sonstige Freiflächen Pausenhof Schulgarten - 2 Hausmeisterwohnungen 3

4 Nächste Schritte: Einbindung Fachplaner (ab ) Absicherung des Baurechts und Durchführung B-Plan-Verfahren Einreichung Bauantrag: Oktober 2011 Archäologische Befundung: Oktober 2011 bis August 2012 Baubeginn: Herbst Jahresrechnung 2010; a) Bestätigung der im Rahmen der Haushaltsrechnung getroffenen Entscheidungen bezüglich der Haushaltsreste; b) Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen und deren Deckung im Rahmen der Haushaltsrechnung 2010; c) Vorlage der Jahresrechnung 2010 nach Art. 102 Abs. 2 GO; d) Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2010 mit Vorprüfung; a) Bestätigung der im Rahmen der Haushaltsrechnung getroffenen Entscheidungen bezüglich der Haushaltsreste; Kämmerer Bader bezieht sich auf die einstimmige Empfehlung des Finanzausschusses vom , die in der Anlage 2 zum Rechenschaftsbericht der Jahresrechnung 2010 aufgeführten Haushaltsreste 2010 zu übernehmen. Einen Beschluss zur Übertragung von Haushaltsresten aus Vorjahren bedarf es generell nicht, weil diese Mittel bereits in Haushalten der Vorjahre durch die Haushaltssatzung aufgrund Gemeinderatsentscheidung genehmigt waren. Im Vermögenshaushalt waren die Haushaltsansätze in aller Regel für Maßnahmen vorgesehen, welche nicht erneut in den Haushalt 2011 eingeplant werden sollen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres nicht abgewickelt werden konnten. Deshalb hat der Gesetzgeber auch ermöglicht, diese bereits in Vorjahren oder im Haushaltsjahr eingeplanten Beträge, soweit sie zur Abwicklung von Maßnahmen noch gebraucht werden, ohne weitere Entscheidung durch den Gemeinderat zu übertragen. Lediglich die Neubildung von Haushaltsresten im Verwaltungshaushalt ist zu beschließen, weil die Mittel im Verwaltungshaushalt nach Ablauf des Haushaltsjahres grundsätzlich als eingespart verfallen und damit eine Neuveranschlagung erforderlich wäre. Deshalb werden aufgrund bisheriger Beschlusslage bei der Haushaltsstelle nicht abgerufene Zuschüsse für die Vereinszuwendung bei der Freiwilligen Feuerwehr i. H. v als Haushaltsreste übertragen. Alte Haushaltsreste bestanden i. H. v Es wurden 2010 an die Feuerwehr rund ausbezahlt, so dass insgesamt im Verwaltungshaushalt nur mehr an Haushaltsreste verbleiben. Es sind 2010 für den noch abzurechnenden Betriebskostenzuschuss 2010 der Linie als Haushaltsreste neu zu bilden. Alte Haushaltsreste bestanden i. H. v so dass insgesamt für die Betriebskostenabrechnungen 2005 bis 2010 noch zur Verfügung stehen. 4

5 Der Gemeinderat genehmigt einstimmig auf Empfehlung des Finanzausschusses die Neubildung oben dargestellter Haushaltsreste des Verwaltungshaushaltes. b) Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen und deren Deckung im Rahmen der Haushaltsrechnung 2010; Im Rahmen der Erstellung des Rechenschaftsberichts zur Jahresrechnung 2010 sind im Anhang 1 zum Rechenschaftsbericht die größeren Abweichungen (größer als ) im Haushaltsvergleich zu den Haushaltsansätzen des Jahres 2010 dargestellt. Alle Mehrausgaben sind im Anhang 1 bei der Erläuterung des jeweiligen Deckungsringes begründet dargelegt und werden zum Teil näher beleuchtet. Im Berichtsjahr 2010 kann keine Zuführung an den Vermögenshaushalt und an die allgemeine Rücklage erwirtschaftet werden. Gründe dafür sind insbesondere die hohen Kreisumlage- und Gewerbesteuerumlagezahlungen. Dafür mussten 9 Mio. von der Sonderrücklage für Kreisumlagezahlungen und aus der allgemeinen Rücklage ,55 entnommen werden. Bei der Entnahme aus der Sonderrücklage Kreisumlage waren dies immerhin um weniger, als eingeplant. Die im Anhang 1 aufgeführten Mehrausgaben konnten alle durch Festgeldentnahmen aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von rund 78,6 Mio. finanziert werden. Einer Kreditaufnahme bedurfte es nicht. Im Haushalt waren Entnahme aus der allgemeinen Rücklage dafür eingeplant. Die über- bzw. außerplanmäßige Entnahme in Höhe von rund 48,4 Mio. sind bereits durch die im Anhang 1 aufgeführten Gemeinderatsbeschlüsse genehmigt und werden lediglich im Rechenschaftsbericht nochmals wegen der Gesamtdarstellung aufgeführt. Im übrigen sind sämtliche Mehrausgaben im Rahmen der Gesamtdeckung des Verwaltungshaushaltes durch entsprechende Mehreinnahmen gedeckt. Sonach konnte 2010 ein ausgeglichenes Ergebnis erzielt werden. Der Finanzausschuss hat am dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, die Mehrausgaben (außer- und überplanmäßige Ausgaben) die insgesamt durch Mehreinnahmen gedeckt sind, zu genehmigen. Entsprechend der Empfehlung des Finanzausschusses beschließt der Gemeinderat einstimmig, die Genehmigung der insgesamt durch Mehreinnahmen gedeckten Mehrausgaben (außer- und überplanmäßige Ausgaben) in der Haushaltsrechnung c) Vorlage der Jahresrechnung 2010 nach Art. 102 Abs. 2 GO; Das Ergebnis ist dem Finanzausschuss in seiner Sitzung am bereits bekannt gegeben und erläutert worden. Die Jahresrechnung 2010 wird in der Sitzung des Gemeinderates durch grafische Vorlagen voll umfänglich dargestellt und den Gemeinderäten präsentiert. Als Gesamtergebnis 2010 ist je bereinigte Einnahmen und Ausgaben im - Verwaltungshaushalt (Vorjahr ,99 ) ,15 - Vermögenshaushalt (Vorjahr ,49 ) ,82 sonach gesamt mit ,97 festzustellen. Das Gesamtergebnis 2010 ist ausgeglichen und ein Fehlbetrag ist nicht entstanden. Die Abweichungen zum Haushalt werden anhand einer Präsentation grafisch dargestellt. 5

6 Der Gemeinderat nimmt positiv von der Vorlage der Jahresrechnung 2010 nach Art. 102 Abs. 2 GO Kenntnis. d) Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2010 mit Vorprüfung; Kämmerer Bader erwähnt, dass der Gemeinderat bereits mit der Feststellung der Jahresrechnung 2009 in öffentlicher Sitzung am 28. September 2010 Frau Brigitte Scherer im voraus mit der Vorprüfung der Jahresrechnung 2010 beauftragt hat. Frau Scherer hat die Vorprüfung am begonnen, so dass anschließend die örtliche Rechnungsprüfung vom zuständigen Ausschuss durchgeführt werden kann. Aufgrund gesetzlicher Vorgabe sollte aber die Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2010 nach der örtlichen Prüfung nach Möglichkeit bis zum getroffen werden. Der Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig nach Abschluss der Vorprüfung durch Frau Scherer die Jahresrechnung 2010 zur weiteren örtlichen Prüfung dem Rechnungsprüfungsausschuss zuzuleiten. Auf Empfehlung des Finanzausschusses beauftragt der Gemeinderat einstimmig die Verwaltung nach Abschluss der Vorprüfung die Jahresrechnung 2010 dem Rechnungsprüfungsausschuss zur weiteren örtlichen Prüfung zuzuleiten Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO; Der Vorsitzende verweist auf die Anlage zur Tagesordnung. Der Niederschrift ist diese Anlage beigefügt Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung; Anfragen an die Verwaltung sind in der Anlage beigefügt. Anschaffung und Einsatz von Dienstfahrrädern; Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier bedankt sich für den Vollzug ihres Antrages auf Anschaffung von fünf Dienstfahrrädern, die zwischenzeitlich auch schon an die diversen Aussenstellen und Rathaus zur Benutzung ausgeliefert wurden. 6

7 Ende der Sitzung: Uhr Der Vorsitzende: Die Niederschriftsführer: Jan Neusiedl D. Jobst 1. Bürgermeister für TOP , 274, 275 (teilw.) R. Bader für TOP 273 P. Klessinger für TOP 272, 275 (teilw.) 7

8 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung; GR - Sitzung vom 31. Mai öffentlich - TOP 275 GR - Mitglied Anfrage Beantwortung Sedlmair H. Sedlmair H. In der neuen Parkgarage am Marktplatz sind noch Wasserpfützen im Bereich des Zugangs von der Parkgarage zum Aufzug. In der neuen Parkgarage Marktplatz sind Betonarbeiten (Ausschnitt ) im 1.UG erkennbar. Was wird hier gemacht? Die Verwaltung informiert, dass der Gussasphaltbelag vor dem Aufzug im Rahmen der Mängelbeseitigung noch nachgearbeitet wird. Die Verwaltung informiert, dass hier ein Türausschnitt vergrößert wird, damit die Kellerräume für Lagerzwecke nutzbar werden.