Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Langenlois vom 16. Mai 2017

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1 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Langenlois vom 16. Mai 2017 Ort: Beginn: Ende: Rathaus Langenlois, großer Sitzungssaal Uhr Uhr Anwesend: Bürgermeister Hubert Meisl Entschuldigt: Vizebürgermeister Ing. Leopold Groiß StR. Mag. a Brigitte Reiter Stadtrat Werner Buder StR. Harald Groll Stadtrat Rudolf Hoffmann Stadtrat Ing. Stefan Nastl Stadtrat Franz Parth Stadtrat Ing. Thomas Redl Gemeinderat Gerald Eder Gemeinderat Matthias Fürpaß Gemeinderat David Glinserer Gemeinderat Stephan Grasl Gemeinderat Manfred Haindl Gemeinderat Michael Jager Gemeinderat Christian Kittenberger Gemeinderat Mag. Harald LEOPOLD Gemeinderätin Birgit Meinhard Gemeinderätin Mag. a Eleonore Neiss Gemeinderat Gernot Ortner Gemeinderätin Silvia Ottmann Gemeinderat Thomas Ottmann Gemeinderat Dipl.Ing. Georg Samek Gemeinderat DI (FH) Christian Schuh Gemeinderätin Ing. Anita Stemberger-Chabek Gemeinderat Thomas Taschler Gemeinderätin Christine ULRICH Gemeinderat Raimund Vesselsky StR. René Schimanek Gemeinderat Alexander Nastl Gemeinderätin Renate Proschinger Gemeinderat Martin Nastl Gemeinderat Josef Hausmann StADir. Karl Brunner Protokollführerin: Ulrike Paur

2 Bürgermeister Hubert Meisl begrüßt alle anwesenden Mandatare, Gäste und drei Pressevertreter zu dieser nicht turnusmäßigen Gemeinderatssitzung, in der unter anderem das neue Gemeinderatsmitglied Dipl.Ing. (FH) Christian Schuh in die zuständigen Gremien anstelle des ausgeschiedenen Mag. Oliver ULRICH gewählt werden soll. 1. Genehmigung des Protokolls gemäß 53 NÖ Gemeindeordnung Laut Bürgermeister Meisl liegt gegen das Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 30. März 2017 ein Einspruch von Stadträtin Mag. a Brigitte Reiter vor. Dieser richtet sich nicht gegen einen Beschluss zu einem Tagesordnungspunkt, sondern gegen eine Formulierung bei den Berichten. Der Einwand der Stadträtin zum Tagesordnungspunkt 17. Anfragen, Berichte, Allfälliges wird verlesen. Ursprünglich wurde protokolliert: Sie spricht abschließend die sehr gute Kooperation zwischen Tourismus und Kultur bzw. das Pressegespräch am 16. März 2017 im Schloss Schiltern an, bei dem sie auch gerne dabei gewesen wäre Diese Formulierung sollte wunschgemäß lauten: Sie spricht abschließend die sehr gute Kooperation zwischen Tourismus und Kultur an. Sie sei angesichts dieser verwundert gewesen, zum Pressebrunch am 16. März mit zahlreichen Vertretern aus Tourismus und Kultur, bei dem auch das aktuelle Angebot vorgestellt wurde, als Kulturstadträtin nicht eingeladen worden zu sein. Vizebürgermeister Ing. Leopold Groiß führt dazu aus, dass keine Wortprotokolle geführt werden und beantragt, diesem Änderungswunsch nicht zuzustimmen. Bürgermeister Meisl ergänzt noch, dass dieses angeführte Pressegespräch in Schiltern auch keine Veranstaltung der Stadtgemeinde Langenlois war. Abstimmungsergebnis zum Abänderungsantrag Mag. a Brigitte Reiter: 23 Gegenstimmen (16 ÖVP, 4 SPÖ, 3 FPÖ), 4 Zustimmungen (Grüne) Abstimmungsergebnis zum Antrag Vizebgm. Ing. Leopold Groiß (beantragter Änderung nicht zustimmen, Textentwurf wie protokolliert, belassen): 23 Zustimmungen (16 ÖVP, 4 SPÖ, 3 FPÖ), 1 Gegenstimme (Grasl), 3 Enthaltungen (Ing. Stemberger-Chabek, Mag. Neiss, Fürpass) Somit wird das Protokoll vom 30. März 2017 mehrheitlich genehmigt. 2. Änderung im Gemeinderat Wahlen Gemeindeorgane Der Bürgermeister informiert, das Gemeinderat Mag. Oliver Ulrich mit Ablauf des 31. März 2017 auf sein Mandat als Mitglied des Gemeinderates aus beruflichen Gründen verzichtet hat. Seitens des Zustellungsbevollmächtigten der SPÖ wurde DI (FH) Christian Schuh als Nach-folger nominiert und vom Bürgermeister am 7. April 2017 als Gemeinderat angelobt. Laut Schreiben des Gemeinderatsclubs der SPÖ soll DI (FH) Christian Schuh anstelle von Mag. Oliver Ulrich in die Gemeinderatsausschüsse Finanzen, Tourismus und Sport, Stadtentwicklung und Prüfungsausschuss entsandt werden. Es ist vorgesehen, dass DI (FH) Christian Schuh auch die Funktion des Ausschussvorsitzenden des Prüfungsausschusses übernimmt. Der 25-jährige Langenloiser, der als Jugendbetreuer in der Feuerwehr Langenlois bekannt ist, stellt sich kurz vor und hofft auf eine gute Zusammenarbeit, die ihm Bürgermeister Hubert Meisl zusichert und der gleichzeitig um sachliche und engagierte Mitarbeit ersucht. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde eine Wahlhandlung durchgeführt. Das Ergebnis ist in der beiliegenden Niederschrift über die Ergänzungswahl in die Gemeinderatsausschüsse der Stadtgemeinde Langenlois enthalten, die als wesentlicher Bestandteil diesem Protokoll beiliegt. DI (FH) Christian Schuh nimmt anstelle von Mag. Oliver Ulrich die freigewordenen Stellen in den Ausschüssen Finanzen, Tourismus und Sport, Stadtentwicklung und Prüfungsausschuss an. Die Nachbesetzung in den betroffenen Ausschüssen wurde einstimmig beschlossen. Protokoll des Gemeinderates vom 16. Mai

3 Die 27 abgegebenen Stimmzettel wurden von den Gemeinderäten David Glinserer und Stephan Grasl auf ihre Gültigkeit überprüft und werden im Akt Organe des Gemeinderates abgelegt. 3. Dorferneuerung Schiltern Projektpräsentationsraum Kreisgräben Bürgermeister Meisl ruft den Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2016 in Erinnerung, wo unter TOP 6/3 das Dorferneuerungsprojekt Präsentation Kreisgräben in den Räumlichkeiten des Schlosses Schiltern in Zusammenarbeit mit dem Institut Regionalraumkultur und Geschichte Schiltern (RuGuS) vorbehaltlich entsprechender Förderzusagen sowie der finanziellen Bedeckung mit einem Projektsvolumen von Euro einstimmig beschlossen wurde. Darin enthalten sind Schautafeln, das Ausmalen von Räumlichkeiten, eine Großvitrine, Repliken, Webdesign, Lichtdesign, fachliche Aufbereitung und Kleinmaterial. Im Förderantrag wurden diese Gesamtprojektkosten in Höhe von ,00 veranschlagt und eine Förderung aus Mitteln der NÖ Dorferneuerung in Höhe von 7.000,00 beantragt. Mit Schreiben der Abteilung Raumordnung und Regionalpolitik, Landesgeschäftsstelle für Dorferneuerung vom 5. Mai 2017 wurde ein maximaler Förderbetrag in Höhe von 4.500,-- anerkannt. a) Projektsbeschluss Beschluss: Über Antrag des Bürgermeisters genehmigt der Gemeinderat das Dorferneuerungsprojekt Präsentationsraum Kreisgräben mit dem nunmehr bekannten Summen. Demnach werden der Kostenanteil der Stadtgemeinde Langenlois in Höhe von ,00 (Projektkosten ,00 abzüglich Förderbetrag aus Dorferneuerung) genehmigt. b) Auftragsvergabe Wortmeldung: Gemeinderat Glinserer wollte zu diesem Punkt wissen, ob auch Langenloiser Firmen für dieses Schautafelprojekt eingeladen wurden. Der Bürgermeister teilt mit, dass vom Verein Rugus nur dieser eine Vorschlag vorliegt. Beschluss: Über Antrag des Bürgermeisters vergibt der Gemeinderat den Auftrag zur Herstellung und Gestaltung der benötigten Schautafeln an Firma Design Studio Schwarz, Grafenwörth, Auftragssumme inkl. MWSt , Subventionen und Förderungen a) Röm.-kath. Pfarramt Mittelberg Finanzreferent Ing. Leopold Groiß ruft in Erinnerung, dass mit Beschluss des Gemeinderates vom 26. März 2015 dem röm.-kath. Pfarramt Mittelberg für die Sanierung der Kirche in Mittelberg eine Förderung seitens der Stadtgemeinde Langenlois in Höhe von ,00 zugesagt wurde. Mit Beschluss vom 15. Dezember 2016 wurden ,00 von den zugesagten ,00 seitens des Gemeinderaters freigegeben und noch im Dezember 2016 an das röm.- kath. Pfarramt Mittelberg überwiesen. Um dieses Projekt abschließen zu können, wäre noch ein Betrag in Höhe von 7.000,00, der auch im Voranschlag 2017 unter der Haushaltsstelle 1/ Pfarrkirchen und Kapellen Subventionen eingeplant ist, zu beschließen, Wortmeldung: Bürgermeister Meisl bedankt sich bei den Verantwortlichen der Pfarre Mittelberg, die mit hohem Einsatz, viel Engagement und in kurzer Zeit die Pfarrkirche Mittelberg renoviert haben. Beschluss: Über Antrag des Vizebürgermeisters genehmigt der Gemeinderat in Ergänzung der Beschlüsse des Gemeinderates vom 26. März 2015 und vom 15. Dezember 2016, dem Röm.- kath. Pfarramt Mittelberg eine Subvention in Höhe von 7.000,00. Damit sind die Förderzusagen für die Renovierung der Pfarrkirche in Mittelberg erfüllt. Protokoll des Gemeinderates vom 16. Mai

4 b) Evangelische Pfarrgemeinde Krems Laut Vizebürgermeister Ing. Groiß hat Mag. Roswitha Petz als Pfarrerin der evangelischen Pfarrgemeinde Krems an der Donau um weiteren Unterstützung für die in den letzten Jahren durchgeführten Restaurierung der evangelischen Kirche in Krems ersucht. Im Dezember 2012 wurden seitens des Gemeinderates 500,00 für die Renovierungsarbeiten zur Verfügung gestellt. Der Vizebürgermeister bemerkt, dass 96 Langenloiser Gemeindebürger dieser Glaubensgemeinschaft angehören und dies zu einer Mithilfe verpflichtet. Beschluss: Über Antrag des Vizebürgermeisters ist der Gemeinderat mit einer weiteren finanziellen Unterstützung in Höhe von 500,00 für die Sanierungs- bzw. Restaurierungsarbeiten an der evangelischen Heilandskirche in Krems einverstanden. c) Freiwillige Feuerwehr Mittelberg Vizebürgermeister Ing. Groiß informiert, dass die Freiwillige Feuerwehr Mittelberg ein gebrauchtes Tanklöschfahrzeug (TLFA 4000) als Ersatz für das Fahrzeug (TLFA 2000) Type Steyr 790, Baujahr 1978, angekauft hat. Das alte Fahrzeug musste auf Grund des schlechten Zustandes ausgeschieden werden. Investiert wurde in das aktuelle Auto für den Ankauf, die Instandsetzung, Pumpenservice, etc. insgesamt ,00. Dafür ersucht die Feuerwehr um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von ,00. Es wurde zu diesem Projekt auch eine Stellungnahme des Abschnittsfeuerwehrkommandos Langenlois eingeholt. Kommandant Brandrat Reinhard Mathes beurteilt diesen Ankauf aus brandschutztechnischen Gründen als sinnvoll und dringend erforderlich, zumal Mittelberg etwas exponiert liegt. Dadurch kann im Gefahrenfall sofort reagiert werden. Beschluss: Über Antrag des Vizebürgermeisters nimmt der Gemeinderat den Ankauf des gebrauchten Tanklöschfahrzeuges (TLFA 4000, Type Scania, Baujahr 1992) zur Kenntnis und gewährt der Feuerwehr Mittelberg dafür eine einmalige Unterstützung in Höhe von , Sportanlage Langenlois Der Vizebürgermeister berichtet über weiter Besprechungen mit dem Sportverein Langenlois und der USV Langenlois Fußball betreffend die im heurigen Jahr geplanten Maßnahmen. Im Übereinkommen mit dem Sportverein Langenlois ist im heurigen Jahr unter anderem die Herstellung der Parkfläche (ca m²) im Bereich der Wiener Straße vorgesehen. Im Wesentlichen handelt es dabei um Erd- und Aufbrucharbeiten, auskoffern, Herstellung eines Planums, Aufbringung einer Tragschicht in der Ausführung KRC Asphaltabbruch und Herstellung einer Oberflächenentwässerung. Als Bestbieter wurde die Firma PORR Bau GmbH., 3500 Krems, mit einem Angebotspreis von ,71 inkl. MWSt. ermittelt. Wortmeldung: StR. Werner Buder will wissen, ob auch die Kosten für eine Asphaltierung dieser Fläche erhoben wurden. Laut Straßenbaureferent Ing. Nastl belaufen sich die Mehrkosten für eine Asphaltoberfläche auf 25 bis 30 Euro pro Quadratmeter. Beschluss: Über Antrag des Vizebürgermeisters beauftragt der Gemeinderat die Firma PORR Bau GmbH., Krems, mit den notwendigen Arbeiten für den Parkplatz beim Langenloiser Sportplatz zum Angebotspreis von , Bewegungspark FIT IN LANGENLOIS Sportreferent Vzebgm. Ing. Groiß präsentiert dem Gemeinderat das geplante Projekt Bewegungspark Fit in Langenlois, das unter anderem mit einer Landesförderung und über die Aktion Leader-Kamptal verwirklicht werden sollte. Im erforderlichen Motivationsbericht wurde das Vorhaben wie folgt beschrieben. Die Stadtgemeinde Langenlois ist seit Jahren eine erfolgreiche Zuzugsgemeinde, vorwiegend für junge Familien. Um den Zuzug bewältigen zu können, wurde ein neuer Ortsteil geschaffen. Die Protokoll des Gemeinderates vom 16. Mai

5 Lange Sonne umfasst Mehr- bzw. Einfamilienwohnhäuser und Wohnhausanlagen, in denen viele junge Menschen und Jungfamilien wohnen. Weiters befindet sich hier das Pflegezentrum mit ca. 80 BewohnerInnen sowie direkt angrenzend das Betreute Wohnen, welches derzeit noch erweitert wird. Um die Lebensqualität für die Bevölkerung von Langenlois laufend zu verbessern, wird das Sport- und Freizeitangebot regelmäßig erweitert und qualitativ gesteigert. So wurde die bestehende Sporthalle saniert und die Sportanlage (Fußball, Tennis, Laufen) erneuert bzw. erweitert. Die Langenloiser Sportvereine sind nicht nur aktiv, sondern auch sehr erfolgreich, wie viele Spitzenplätze bei diversen Meisterschaften zeigen. Sogenannte Themenwege wurden für Touristen und Einheimische geschaffen. Freizeitanlagen am Kamp in Langenlois und Zöbing sowie Laufwege und Nordic Walking Strecken in und rund um die Stadt stehen zur Verfügung. Langenlois engagiert sich seit Jahren im Bereich Alltagsradverkehr und ist eine aktive Gesunde Gemeinde, in der zahlreiche Veranstaltungen, Vorträge und Seminare zur Gesundheitserhaltung und Prävention stattfinden. Die Ausarbeitung des neuen Projekts FIT IN LANGENLOIS erfolgte über eine neunköpfige Projektgruppe, bestehend aus VertreterInnen von Gemeinde, Sportvereinen, der Sportunion und eines Sportwissenschaftlers. Die Projektaufbereitung erfolgt federführend durch Mag. Bernd Mayr, ausgebildeter Sportwissenschaftler, der in Langenlois lebt. Er hat sich bereit erklärt, im Auftrag der Stadtgemeinde Langenlois als Projektträger die Standorte für Bewegungsareale zu erkunden, entsprechende Gerätschaften vorzuschlagen und Angebote einzuholen. Fit in Langenlois - worum geht es? Das Projekt Fit in Langenlois strebt die Errichtung von drei Bewegungsarealen an folgenden Standorten an: 1) Sportanlage im Stadtzentrum 2) Freizeitanlage am Kamp in Langenlois 3) Siedlungsgebiet Lange Sonne im Bereich des bestehenden Generationenspielplatzes Alle drei Bewegungsareale sind im Besitz der Gemeinde und können daher entsprechend bespielt werden. Die Geräte der drei Sport- und Bewegungsstationen sind unterschiedlich ausgeführt, da sie an die jeweilige Zielgruppe angepasst sind. Gesundheits- und Bewegungsstationen wo und was? Sportanlage Stadtzentrum: Hauptzielgruppe: aktive Bevölkerung, Sportvereine, Schulen, aufsuchende Jugendarbeit. Geräte ausgerichtet für: Kraftausdauertraining, Calisthenics, Turnen, spielerische Bewegung, Balance, Gleichgewicht, Folgende Geräte sind geplant: Calisthenics-Station mit Fallschutz, Situps-Beinheber Kombi, Rückenstrecker, Armzug und Liegestütz, Trimmfit Trainingszone, Slackline, Multi-Sportanlage(Funcourt) Freizeitanlage Kamp in Langenlois: Hauptzielgruppe: aktive Bevölkerung, Familien, Jugendliche, Migranten, Geräte ausgerichtet für: Kraftsport, Calisthenics, Turnen, spielerische Bewegung, Balance, Gleichgewicht, Folgendes Gerät ist geplant: Street Work Out System Lange Sonne Booming Area : Hauptzielgruppe: Familien, Kinder, aktive Bevölkerung, Senioren Geräte ausgerichtet für: Mobilisation, Koordination, Beweglichkeit Folgendes Gerät ist geplant: Fitnesspyramide Die Benützung der Geräte ist kostenlos, um allen BewohnerInnen und NutzerInnen der Großgemeinde Langenlois (und Umgebung) das neue Angebot zugänglich zu machen. Dadurch werden soziale und finanzielle Barrieren abgebaut und es können z.b. auch geflüchtete Menschen (in Protokoll des Gemeinderates vom 16. Mai

6 Langenlois gibt es derzeit ca. 70 Asylwerber) das neue Angebot nutzen. Die Nutzung ist daher allen Einkommens-, Alters- und sozialen Schichten möglich. Das fördert nicht nur den Abbau von Barrieren, sondern auch das soziale Miteinander zwischen den Generationen und Einkommensschichten. Outdoorsport baut somit sportlich Hemmschwellen ab. Um Hemmschwellen vor den Geräten und eventuell untereinander abzubauen, werden an bestimmten Tagen TrainerInnen für Trainingseinheiten kostenlos zur Verfügung stehen. Sie trainieren gezielt mit Interessierten an den Geräten. Dies ist an allen drei Standorten geplant. Das Vorhaben entspricht den neuen Bedürfnissen der Sportkultur, indem der Sport den Menschen zugänglich wird, in der freien Natur ausgeübt werden kann und überall und ohne Aufwand möglich ist. Das Vorhaben unterstützt die Kommunikation innerhalb der Bevölkerung und trägt aktiv zur Gesundheitserhaltung bei. Produktauswahl/Vergabevorschlag: Die Produktauswahl bzw. die Auswahl zur Angebotslegung einzuladender Firmen erfolgt in Abstimmung und Ausarbeitung mit der Projektgruppe, wobei folgende Kriterien zum Auswahlverfahren herangezogen wurden: Funktionalität und Funktionsumfang der Geräte, Sicherheit, Wartungsintensität (so wenig bewegliche Teile wie möglich), Beschilderung / Anleitung der Übungen mittels Schautafeln, Preis / Kosten Für die Lieferung und Montage der geplanten Gerätschaften und des Funcourts kann eine öffentliche Ausschreibung unterbleiben, da aus Erfahrungswerten feststeht, dass die Schwelle von ,00 je Gewerk nicht überschritten wird. Diese Vorgangsweise findet ihre gesetzliche Deckung in der Schwellenwerteverordnung 2002, geltende Fassung. a) Beschlussfassung zur Umsetzung des Vorhabens Über Antrag des Vorsitzenden Vizebürgermeister Ing. Groiß ist der Gemeinderat damit einverstanden, das Vorhaben Herstellung eines Bewegungsparks FIT IN LANGENLOIS zu verwirklichen. Entsprechend der Fördereinreichung beim Amt der NÖ. Landesregierung, Abt. Landwirtschaftsförderung LF3, ist mit Gesamtprojektkosten in Höhe von ,00 inkl. MWSt. zu rechnen. Seitens der LEADER Region Kamptal wurden in der Arbeitssitzung des Projektentscheidungsgremiums am 4. April 2017 Kosten in Höhe von ,41 anerkannt und eine Förderprozentsatz von 66 % festgelegt, was einer Förderung in Höhe von ,51 entspricht. Der Restbetrag ist von der Stadtgemeinde Langenlois aufzubringen. Die Umsetzung des Projektes selbst ist in den Jahren 2017 und 2018 vorgesehen. Wobei im heurigen Jahr das Gerät beim Standort Freizeitanlage Kamp in Langenlois verwirklicht werden soll. Im Haushaltsvoranschlag 2017 sind ,00 für das Projekt vorgesehen. Wortmeldungen: Die Anfrage von Gemeinderat Glinserer betreffend Standortauswahl, den Erfahrungswerten zu diesen Geräten, Haftung und Wartung wurde von Vizebürgermeister eingehend beantwortet. Der Sportreferent findet dieses Projekt, wie viele andere auch, als sinnvolle Investition, zumal dabei 66 % von Leader gefördert werden und vor allem dadurch ein Mehrwert für die Bevölkerung erzielt wird. Gemeinderat Glinserer vertritt aber die Fraktionsmeinung, dass es sinnvoller gewesen wäre, dieses sportliche Sonderprojekt erst nach Abschluss der umfangreichen Sportplatzarbeiten in Angriff zu nehmen. Beschluss: Über Antrag des Vizebürgermeisters stimmt der Gemeinderat dem geplanten Projekt Bewegungsparks FIT IN LANGENLOIS mit Gesamtkosten in Höhe von ,00 zu. Es soll in den Jahren 2017 und 2018 verwirklicht werden. Abstimmungsergebnis: 24 Zustimmungen (16 ÖVP, 4 SPÖ, 4 Grüne) 3 Gegenstimmen (FPÖ) Protokoll des Gemeinderates vom 16. Mai

7 b) Auftragsvergabe Sportreferent Ing. Groiß führt zum oben gefassten Beschluss aus, dass als erster Schritt der Standort Freizeitanlage Kamp in Langenlois ausgestattet werden soll (Hauptzielgruppe: aktive Bevölkerung, Familien, Jugendliche, Migranten, Geräte ausgerichtet für: Kraftsport, Calisthenics, Turnen, spielerische Bewegung, Balance, Gleichgewicht). Für das geplanten Gerät Street Work Out System wurde ein Angebot der Firma Out-Fit GmbH. geprüft dieses soll nun angekauft werden. Beschluss: Über Antrag des Vizebürgermeisters vergibt der Gemeinderat folgenden Auftrag: Die Firma Out-Fit GmbH., Johannesgasse 22/6, 1010 Wien, wird mit der Lieferung und Montage des Gerätes Street Work Out System inkl. Fallschutz zum Angebotspreis von ,00 inkl. MWSt. beauftragt. Abstimmungsergebnis: 24 Zustimmungen (16 ÖVP, 4 SPÖ, 4 Grüne) 3 Gegenstimmen (FPÖ) 7. Löschung des Wiederkaufsrechtes Grundstücks Nr. 5376/37, KG Langenlois StR. Parth berichtet, dass die Bebauungsverpflichtungen auf dem Grundstück Nr. 5376/37, KG Langenlois, gemäß Wiederkaufsrecht im Kaufvertrag vom 22. September 2000 von den Eigentümern Joachim Huth und Ursula Kittenberger erfüllt wurden. Das eingetragene Wiederkaufsrecht zugunsten der Stadtgemeinde Langenlois kann daher gelöscht werden. Beschluss: Über Antrag von Parth stimmt der Gemeinderat der Löschung dieses eingetragenen Wiederkaufsrechtes zu und genehmigt die vorliegende Löschungserklärung von Notar Mag. Fiegl. 8. Anfragen, Berichte, Allfälliges Es wurden heute keine Anfragen gestellt. Berichte Stadtrat Redl berichtet, dass im Rahmen des Audits Familienfreundliche Gemeinde Langenlois bei einem Workshop auch ein Punkt nach optimaler Jugendbetreuung aufgeworfen wurde. Dieses Thema ist eines der Punkte, die man in Langenlois weiter verfolgen will. Dazu wurde am Samstag, dem 13. Mai 2017, eine Exkursion durchgeführt, an der Mitglieder des Ausschusses Bildung, Kindergärten und Generationen (Redl, Groiß, Neiss, Vesselsky, Proschinger) teilgenommen haben. Besucht wurden die Jugendzentren Wolkersdorf, Enzersdorf an der Fischa und Krems und dabei sinnvolle Eindrücke gesammelt, die für die Prozessvorbereitung wichtig sind. Bürgermeister Meisl informiert über die am Donnerstag, dem 18. Mai 2017 um 8 Uhr stattfindende Wohnhausübergabe durch die Gedesag an die Mieter in Gobelsburg, Weinstraße. Außerdem weist er noch auf die zahlreichen Veranstaltungen im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kultur in Langenloiser Höfen hin. Die Veranstalter freuen sich über viele Besucher. Gemeinderat Fürpass erinnert an die Rugus-Schauraum-Eröffnung im Schloss Schiltern am Sonntag, dem 21. Mai 2017 um Uhr. Stadtrat Franz Parth teilt mit, dass der zuständige Ausschuss am 12. Juni 2017 alle Feuerwehrhäuser im Gemeindegebiet besuchen wird. Gemeinderat David Glinserer gratuliert Gemeinderat Dipl.Ing. (FH) Christian Schuh zur neuen Aufgabe. Gemeinderat Dipl.Ing. (FH) Schuh bedankt sich für die einstimmige Wahl in die drei Ausschüsse. Der Bürgermeister bedankt sich für die zügige Abhandlung dieser heutigen Gemeinderatssitzung. Stadtrat Harald Groll lädt anlässlich der Geburt seines Sohnes Laurenz alle zu einem kleinen Imbiss ins Foyer ein. Protokoll des Gemeinderates vom 16. Mai

8 Ende der öffentlichen Sitzung: Uhr im nichtöffentlichen Teil wurden behandelt: 9. Gemeindewohnungsangelegenheiten wurden bearbeitet und dabei vier Wohnungen vergeben. Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2017 wird durch die Unterschriften der Fraktionsvertreter genehmigt. Hubert Meisl e.h. Ulrike Paur e.h. Karl Brunner e.h Der Bürgermeister: Schriftführerin Ulli Paur für die ÖVP: für die GRÜNEN: für die FPÖ: für die SPÖ: Protokoll des Gemeinderates vom 16. Mai