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1 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XV XXI Teil 1: Vergütungs- und Einsatzbedingungen A. Entsendungspolitik und Grundsätze I. Der Auslandseinsatz Mitarbeitertransfer aus Sicht des Unternehmens Grundsätzliches, Definitionen Auslandsentsendungen als Folge von Unternehmensstrategien a) Besonderheiten einer internationalen Personalpolitik b) Strategien einer internationalen Ausrichtung der Personalpolitik aa) Ethnozentrisch ausgerichtetes internationales Personalmanagement bb) Polyzentrisches internationales Personalmanagement cc) Regiozentrisch orientiertes internationales Personalmanagement dd) Geozentrisch orientiertes internationales Personalmanagement ee) Analyse der Ansätze im Vergleich Bedeutung der Personalplanung und Personalentwicklung a) Personalplanung b) Personalentwicklung c) Probleme und Chancen bei der Auswahl internationaler Führungskräfte II. Der Entsandte Basis für Erfolg oder Misserfolg einer Auslandstätigkeit Motivation Personalauswahl a) Die Analyse der Stellenanforderungen b) Die Bewerber c) Methoden und Instrumente zur Auswahl geeigneter Mitarbeiter Betreuung des Mitarbeiters im Ausland Re-Integration des Mitarbeiters in die Heimat-Gesellschaft B. Rahmenbedingungen für den Expatriate-Einsatz (generelle Aspekte) I. Rechtliche Voraussetzungen einer ausländischen Arbeitsstätte II. Entsenderichtlinien Bedeutung von Entsenderichtlinien Inhalt und Gegenstand von Entsenderichtlinien Muster einer Entsende-Richtlinie Rechtliche Bedeutung von Entsenderichtlinien a) Welchem Recht unterliegen Entsenderichtlinien? b) Entsenderichtlinien in kollektivrechtlicher Form aa) Entsenderichtlinien in Form von Tarifverträgen bb) Entsenderichtlinien in Form von Betriebsvereinbarungen c) Einseitig definierte Entsenderichtlinien im Konzern d) Externe Entsenderichtlinien und verwandte Regelwerke VII

2 III. Vergütung der Entsandten während des Auslandseinsatzes Zielsetzung Vergütungsansätze und Modelle a) Vergütungsansätze und Modelle im Überblick aa) Die Vergütungsmodelle bb) Vergütungskomponenten cc) Vergütungsauszahlung b) Grundvergütung und Bonus c) Lebenshaltungskosten und Kaufkraftausgleich d) Auslandszulage e) Gehaltsberechnung f) Gehaltsüberprüfung Nebenleistungen im Ausland Fortführung von Leistungen in der Heimatgesellschaft C. Vorbereitung der Entsendung (individuelle Aspekte) I. Personalwirtschaftliche Maßnahmen II. Personenbedingte Voraussetzungen Aufenthaltsgenehmigung, Visum a) Aufenthalt von EU-Bürgern innerhalb der EU b) Aufenthalt von Nicht-EU-Ausländern c) Visa-Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland d) Visa-Verfahren im Ausland am Beispiel USA Arbeitsgenehmigungsrecht a) Arbeitsgenehmigungserfordernis für EU-Bürger bei Beschäftigung in Deutschland? b) Arbeitsgenehmigung für Nicht-EU-Ausländer aa) Arbeitsgenehmigungsfreie Tätigkeiten bb) Anspruch auf Erteilung einer Arbeitsgenehmigung in den übrigen Fällen c) Verfahrensfragen Anforderungen an die Gesundheit Arbeitsrechtliche Folgen bei Fehlen oder Wegfall von Aufenthaltsgenehmigung, Arbeitsgenehmigung oder Gesundheitszeugnis III. Relocation IV. Sprachkurse, kulturelles Training, Familie, Look-and-See-Trips Allgemeine Vorbereitungsmaßnahmen Kulturelle Trainings Look-and-See-Trips Sprachliche Vorbereitung V. Checklisten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Checkliste Expatriate für Look-and-See-Trip Checkliste Expatriate vor der Ausreise a Checkliste Mitarbeiter nach Ankunft im Einsatzland Checkliste Personalabteilung im Heimatland VIII Teil 2: Arbeitsrecht A. Arbeitsvertrag und anzuwendendes Recht internationale und deutsche Kollisionsregeln I. Internationale Kollisionsregeln des Arbeitsrechts II. Deutsche Kollisionsregeln des Arbeitsrechts Möglichkeiten und Grenzen einer Rechtswahl der Parteien a) Der Ordre-Public als Grenze der Rechtswahl der Parteien

3 b) Die Schranke des Art. 34 EGBGB c) Arbeitsrechtsspezifische Rechtswahlschranke Rechtslage nach deutschem Arbeitskollisionsrecht ohne Rechtswahl der Parteien B. Musterverträge mit Anmerkungen I. Überblick II. Muster: Entsendungsvertrag III. Muster: Versetzungs-Verträge Anstellungsvertrag mit ausländischer Konzerngesellschaft (Lokaler Vertrag) Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag Inland Dreiseitiger Konzernarbeitsvertrag C. Arbeitsvertragsrecht I. Rechte und Pflichten der Parteien im bestehenden Arbeitsverhältnis Nachweisgesetz und Aufklärungspflichten Urlaub Entgeltfortzahlung Weisungsrecht, Gleichbehandlungsgrundsatz Aufwendungserstattungen Teilzeit und Befristung Folgen faktischer Arbeitsverhältnisse Recht am Arbeitsergebnis Betriebsübergang II. Anwendbares Kündigungsschutzrecht, Beendigung von Arbeitsverhältnissen Anwendbarkeit des deutschen Kündigungsschutzgesetzes auf internationale Arbeitsverhältnisse a) Geltung des Kündigungsschutzgesetzes in Fällen der Entsendung b) Geltung des Kündigungsschutzgesetzes in Fällen der Versetzung c) Geltung des Kündigungsschutzgesetzes bei Split-Contracts Aufhebungsvertrag Nachvertragliche Wettbewerbsverbote Sonstige Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses D. Kollektives Arbeitsrecht I. Betriebsverfassungsrecht bei Auslandstätigkeit Problemstellung Räumlicher Geltungsbereich des deutschen Betriebsverfassungsgesetzes Anwendbarkeit des BetrVG in Fällen der Versetzung Anwendbarkeit des BetrVG in Fällen der Entsendung a) Voraussetzung einer Ausstrahlung des BetrVG nach der Rechtsprechung b) Rechtsfolgen bei Bejahung der Ausstrahlung aa) Aktives Wahlrecht des Mitarbeiters bb) Passives Wahlrecht des Mitarbeiters cc) Teilnahmerecht des Arbeitnehmers an Betriebsversammlungen dd) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates in sozialen Angelegenheiten ee) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates in personellen Angelegenheiten IX

4 X Inhaltsverzeichnis 5. Anwendbarkeit des BetrVG in Fällen der lokalen Einstellung im Ausland mit Bezug zum Inland Anwendbarkeit ausländischen Betriebsverfassungsrechts auf in Deutschland tätige Arbeitnehmer II. Tarifrecht Problemstellung Wann und wo gelten Tarifverträge? Ein Länderüberblick Arbeiten im Ausland unter deutschem Tarifvertragsrecht Arbeiten in Deutschland unter ausländischem Tarifvertragsrecht Die Entsenderichtlinie der EU und das Arbeitnehmerentsendegesetz Internationale Tarifverträge III. Betriebliche Altersversorgung Individualrechtliche Fragen Insolvenzsicherung IV. Arbeitnehmerüberlassung Problemstellung Recht des Arbeitsverhältnisses bei nicht gewerbsmäßiger Arbeitnehmerüberlassung Recht des Arbeitsverhältnisses bei gewerbsmäßiger Arbeitnehmerüberlassung Rechtsbeziehung zwischen Verleiher- und Entleiherunternehmen Betriebsverfassungsrechtliche Fragen bei grenzüberschreitender Arbeitnehmerüberlassung E. Schutz besonderer Personengruppen I. Berufsausbildungsverhältnisse II. Schwerbehinderte III. Mutterschutz und Elternzeit F. Internationales Verfahrensrecht I. Internationale Zuständigkeit von Gerichten EuGVVO und EuGVÜ a) Persönlicher Anwendungsbereich b) Zeitlicher Anwendungsbereich c) Zuständiges Gericht Lugano-Übereinkommen und andere Staatsverträge Zuständigkeitsregelungen nach deutschem Prozessrecht II. Gerichtsstandsvereinbarungen mit Arbeitnehmern III. Gerichtsstandsvereinbarungen mit Organen Teil 3: Sozialversicherungsrecht A. Versicherungspflicht in der deutschen Sozialversicherung bei Beschäftigung im Ausland I. Allgemeines II. Bestimmung des anwendbaren Rechts Materielles Sozialrecht und Kollisionsnormen Subsidiarität des nationalen Kollisionsrechts III. Voraussetzungen für eine Ausstrahlung nach 4 SGB IV Entsendung in das Ausland Beschäftigungsverhältnis im Inland Zeitliche Befristung der Entsendung

5 IV. Folgen einer Ausstrahlung nach 4 SGB IV Gesetzliche Krankenversicherung Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung Gesetzliche Unfallversicherung Bundeserziehungsgeldgesetz und Bundeskindergeldgesetz V. Ende der Ausstrahlung B. Entsendung innerhalb der Europäischen Union I. Einführung Primäres Gemeinschaftsrecht Sekundäres Gemeinschaftsrecht II. Die EWG-VO 1408/ Regelungsgegenstand Aufgaben und Grundprinzipien der Sozialrechtskoordinierung a) Bestimmbarkeit eines einheitlichen Sozialrechtsstatuts b) Antidiskriminierungsrecht innerhalb der EWG-VO 1408/ c) Totalisierungs-Prinzip, Zusammenrechnung von Versicherungszeiten d) Prinzip des Leistungsexports Sachlicher Geltungsbereich der EWG-VO 1408/ Persönlicher Geltungsbereich der EWG-VO 1408/ a) EU-Staatsangehörige b) Geltung für Angehörige von Assoziierungs- und Abkommen- Staaten aa) Die EWR-Staaten bb) Türkei cc) Weitere EU-Abkommen-Staaten ohne oder mit nur eingeschränkt anwendbaren EU-Bestimmungen zur sozialen Sicherheit c) Übrige Nicht-EU-Staatsangehörige Räumlicher und zeitlicher Geltungsbereich der EWG-VO 1408/ a) Räumlicher Geltungsbereich der EWG-VO 1408/ b) Zeitlicher Geltungsbereich der EWG-Verordnung 1408/ Inhalt der EWG-VO 1408/ a) Beschäftigungslandprinzip b) Entsendung aa) Ortswechsel des Arbeitnehmers bb) Befristungsgrenze bei Entsendungen cc) Ablöseverbot dd) Verfahren c) Ausnahmevereinbarungen C. Entsendung in einen Abkommenstaat I. Allgemeines II. Sachlicher Anwendungsbereich III. Persönlicher Anwendungsbereich IV. Ein Beispiel: das deutsch-amerikanische Abkommen über Soziale Sicherheit Sachlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich Inhalt des Abkommens V. Tabelle aller Abkommenstaaten mit Geltungsbereichen auf dem Gebiet der Sozialen Sicherheit XI

6 D. Entsendung in das vertragslose Ausland E. Freiwillige Versicherung in der deutschen Sozialversicherung I. Kranken- und Pflegeversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung II. Rentenversicherung Berechtigter Personenkreis Zuständiger deutscher Versicherungsträger Beitragszahlung für zurückliegende Zeiten Höhe und Anzahl der freiwilligen Beiträge Was spricht für eine freiwillige Rentenversicherung? Zahlung freiwilliger Beiträge Pflichtversicherung auf Antrag und Ausnahmevereinbarung a) Pflichtversicherung auf Antrag anstelle der freiwilligen Versicherung b) Ausnahmevereinbarungen III. Arbeitslosenversicherung IV. Unfallversicherung F. Leistungsansprüche entsandter Arbeitnehmer I. Allgemeines II. Krankenversicherung III. Pflegeversicherung IV. Rentenversicherung Allgemeines Erfüllen der Anspruchsvoraussetzungen Rentenberechnung Rentenbezug im Ausland Beitragserstattung V. Unfallversicherung VI. Arbeitslosenversicherung XII Teil 4: Steuerrecht A. Überblick über die steuerrechtlichen Probleme I. Allgemeines zur Einkommensteuerpflicht bei Auslandstätigkeit II. Schematische Übersicht III. Dienstreisen ins Ausland IV. Delegation und Auslandsabordnung V. Entsendung B. Inländische Einkommensteuerpflicht I. Unbeschränkte Einkommensteuerpflicht Steuerlicher Wohnsitzbegriff a) Wohnsitz b) Gewöhnlicher Aufenthalt c) Inland Besondere Formen der unbeschränkten Steuerpflicht a) Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht

7 b) Fingierte unbeschränkte Steuerpflicht c) Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag Das Welteinkommensprinzip und seine Grenzen Steuerfreistellung bei ausländischen Einkünften Kostenabzugsfähigkeit anlässlich Auslandstätigkeit a) Doppelte Haushaltsführung b) Auslandsreisekosten c) Kaufkraftausgleich d) Nettolohnvereinbarungen II. Beschränkte Einkommensteuerpflicht Allgemeines Im Inland ausgeübte nicht selbständige Tätigkeit Im Inland verwertete nichtselbständige Tätigkeit Im Ausland verwertete nichtselbständige Tätigkeit Beschränkte Steuerpflicht von Arbeitnehmern, die für deutsche Arbeitgeber im Ausland tätig sind und ihren Wohnsitz in einem Drittstaat haben Besteuerungsverfahren bei beschränkter Einkommenssteuerpflicht im Inland Wechsel zwischen unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht C. Doppelbesteuerungsabkommen I. Allgemeines und schematische Übersicht Entstehen der Doppelbesteuerungsproblematik und Gründe zu deren Vermeidung Methodik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung II. Das OECD-Musterabkommen Allgemeines Rechtliche Bewertung Verhältnis von DBA-Recht zum nationalen Steuerrecht EU-Recht und EU-Doppelbesteuerungsabkommen III. Anwendungsbereich der Doppelbesteuerungsabkommen Sachlicher Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich IV. Besteuerungsrecht Besteuerungsrecht des Tätigkeitsstaates a) Tätigkeitsort b) Die 183-Tage-Regelung c) Im Tätigkeitsstaat ansässiger Arbeitgeber Besteuerungsrecht des Wohnsitzstaates Besonderheiten bei Grenzgängern Besonderheiten bei Arbeitnehmerüberlassung Besonderheiten bei grenzüberschreitender Arbeitnehmerentsendung bei verbundenen Unternehmen Besonderheiten bei Geschäftsführern, Aufsichts- und Verwaltungsratsmitgliedern Besonderheiten bei Studenten, Gastlehrern und vergleichbaren Personengruppen Besonderheiten für Künstler und Sportler V. Auf die Auslandstätigkeit entfallender Arbeitslohn Aufzuteilender Arbeitslohn Progressionsvorbehalt Freistellungsverfahren VI. Internationales Verständigungsverfahren und zwischenstaatliche Amtshilfe bei DBA XIII

8 VII. Eingrenzung der Doppelbesteuerung bei Nicht-DBA-Staaten Allgemeines Anrechnungsmethode Abzugsmethode Steuererlass D. Einsparpotentiale durch Vertragsgestaltung Sachverzeichnis XIV