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Nora Schenck
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1 N i e d e r s c h r i f t über die 29. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Queidersbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 21. Februar 2008 im Rathaus um Uhr. Teilnehmer: Vorsitzende: Ortsbürgermeisterin Hedwig Füssel Ortsbeigeordnete: Martin Lutz Alois Stumpf Ratsmitglieder: Bold Brämer Brewi Frank Lutz Morsch Müller Pfiffi Ritterböck Scheller Schmitt Stumpf Stumpf Stumpf Unold Wolf Dieter Manfred Albrecht Edmund Martin Hans-Werner Gerhard Horst Karl Stefan Alois Alois Herbert Marianne Anton Alexander Entschuldigte Ratsmitglieder: Gröneveld-Olthoff Angelika Schmitt Jürgen (zugleich Ortsbeigeordneter) Sperling Wolfgang Straßer Dieter Schriftführerin: VGA Ilka Fromkorth NS GR Queidersbach doc

2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Landeswettbewerb Unser Dorf hat Zukunft 2. Teilfortschreibung des bestehenden Dorferneuerungskonzeptes - Übernahme von Dorferneuerungsmaßnahmen in das Konzept 3. Bebauungsplan Am Rosental - Möglichkeiten der Errichtung von Gartenhäuschen 4. Anschaffung Sakralkeyboard 5. Einrichtung eines Computerlabors an der Grundschule - Auftragsvergabe (vorsorglich) 6. DSL Information 7. Informationen Nichtöffentlicher Teil: 8. Teilfortschreibung des bestehenden Dorferneuerungskonzeptes - Planungsvergabe 9. Grüngestaltung im Bereich der Kirchstraße und Heißenbergstraße 10. Bauangelegenheiten Die Einladung ist schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung am erfolgt. Bekanntmachung: Amtsblatt Nr. 7 vom Beschlussfähigkeit gemäß Gemeindeordnung lag vor. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte das Ratsmitglied Albrecht Brewi den Antrag, TOP 3 von der Tagesordnung zu nehmen. Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen Damit verbleibt TOP 3 auf der Tagesordnung. Auf Anregung des Ratsmitgliedes Alois Schmitt wird bei TOP 2 und bei TOP 8 das Wort Teilfortschreibung in Fortschreibung geändert sowie folgende Ergänzung bei TOP 8 -Mitwirkung bei der Antragstellung als Schwerpunktgemeinde - Beauftragung zur Fortschreibung des bestehenden DE-Konzeptes - Dorfmoderation hinzugefügt. Die Tagesordnung lautet nun wie folgt: Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Landeswettbewerb Unser Dorf hat Zukunft 2. Fortschreibung des bestehenden Dorferneuerungskonzeptes - Übernahme von Dorferneuerungsmaßnahmen in das Konzept 3. Bebauungsplan Am Rosental - Möglichkeiten der Errichtung von Gartenhäuschen 4. Anschaffung Sakralkeyboard 5. Einrichtung eines Computerlabors an der Grundschule - Auftragsvergabe (vorsorglich) 6. DSL Information 7. Informationen NS GR Queidersbach doc

3 Nichtöffentlicher Teil: 8. Fortschreibung des bestehenden Dorferneuerungskonzeptes - Mitwirkung bei der Antragstellung als Schwerpunktgemeinde - Beauftragung zur Fortschreibung des bestehenden DE-Konzeptes - Dorfmoderation 9. Grüngestaltung im Bereich der Kirchstraße und Heißenbergstraße 10. Bauangelegenheiten Öffentlicher Teil: TOP 1: Landeswettbewerb Unser Dorf hat Zukunft - Meldung der Teilnehmer für den Kreisentscheid In diesem Jahr beginnt der Landeswettbewerb Unser Dorf hat Zukunft wieder mit einem dreijährigen Turnus, der auf Bundesebene in 2010 endet. Zur Durchführung des Kreisentscheides, hat die Kreisverwaltung um Benennung der Teilnehmer bis spätestens 01. März 2008 gebeten. Falls die Ortsgemeinde beabsichtigt, an dem Wettbewerb teilzunehmen, so ist schnellstmöglich hierzu ein Beschluss zu fassen. Der Ortsgemeinderat Queidersbach beschließt, am Landeswettbewerb Unser Dorf hat Zukunft 2008 nicht teilzunehmen. TOP 2: Fortschreibung des bestehenden Dorferneuerungskonzeptes - Übernahme von Dorferneuerungsmaßnahmen in das Konzept Die Gemeinde Queidersbach beabsichtigt die Schaffung von Mehrzweckräumen im Untergeschoss der Gymnastikhalle der Grundschule. Diese Räume sollten das Angebot der Gemeinde an Begegnungs- und Kommunikationsräumen erweitern. Dieses Raumangebot sollte allen Generationen dienen und die Begegnung der Generationen besonders fördern, als Treffpunkt für Jugendliche sowie als Versammlungs- und Präsentationsräume für Vereine und die Ortsgemeinde genutzt werden. Weiterhin plant die Gemeinde einen Anbau an das bestehende Museum Sickingerhöhe zur Schaffung eines Magazinraumes. Um jedoch für die einzelnen Projekte Fördermittel zu erhalten, ist es unbedingt erforderlich, dass im Rahmen der Teilfortschreibung des bestehenden Dorferneuerungskonzeptes die oben angeführten Konzeptionen aufgenommen werden NS GR Queidersbach doc

4 Der Gemeinderat Queidersbach fasst den Beschluss, dass das Dorferneuerungskonzept Queidersbach um die oben angeführten Konzeptionen ergänzt werden soll. TOP 3: Bebauungsplan Am Rosental 1. Änderung - Möglichkeiten der Errichtung von Gartenhäuschen Bei einem Ortstermin wurde von Seiten der unteren Bauaufsichtsbehörde festgestellt, dass im Bereich des Bebauungsplanes Am Rosental, 1. Änderung mehrere Gartenhäuser illegal errichtet wurden. Diese Gartenhäuser sind größtenteils nicht genehmigungsfähig, da diese den Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht entsprechen. Die untere Bauaufsichtsbehörde müsste somit alle illegal errichteten Gartenhäuschen einer Beseitigung zuführen. Es wird deshalb von Seiten der unteren Bauaufsichtsbehörde nachgefragt, ob nicht zumindest ein Gartenhäuschen pro Grundstück im Bereich dieses Bebauungsplanes innerhalb der rückwärtigen nicht überbaubaren Grundstücksfläche hinzunehmen sei. In diesem Fall würde für eine Legalisierung der Gartenhäuschen ein Beschluss des Gemeinderates genügen, dass diese Änderung bezüglich der Gartenhäuschen im Rahmen der nächsten Änderung des Bebauungsplanes vollzogen wird. Alle Gartenhäuschen, die bereits errichtet wurden und weniger als 50 m³ umbauter Raum besitzen, werden legalisiert, falls keine sonstige öffentlich-rechtliche Vorschrift dagegenspricht. Gartenhäuschen/Abstellräume, die außerhalb des Baufensters neu errichtet werden, können sich auch im rückwärtigen Grundstücksbereich befinden. Sie dürfen 50 m³ umbauten Raum nicht überschreiten und müssen freistehend in Holzbauweise errichtet werden. Pro Grundstück ist generell nur ein Gartenhäuschen erlaubt. Bei der Errichtung sind sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften zu beachten. Aufgrund nicht vorliegender Informationen wird der Tagesordnungspunkt vertagt. Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung Wegen Sonderinteresse nahmen die Ratsmitglieder Dieter Bold, Albrecht Brewi, Martin Lutz, Gerhard Müller, Stefan Scheller, Alois Schmitt, Alois Stumpf und Marianne Stumpf weder an der Beratung noch an der Abstimmung teil NS GR Queidersbach doc

5 TOP 4: Anschaffung Sakralkeyboard Dem Gemeinderat liegt ein Antrag der CDU-Fraktion zwecks Anschaffung eines Sakralkeyboardes für die Leichenhalle Queidersbach vor, welcher bereits in der öffentlichen Sitzung vom 18. Dezember 2007 vertagt wurde. Darin wird aufgeführt, dass die Vorsitzende des Kirchenchores St. Anton in Queidersbach, diese Bitte aus Gründen der Gleichbehandlung und zur Steigerung der Bestattungsfeierlichkeiten geäußert hat. Frau Füssel informierte den Rat darüber, dass durch die Bestatter für die Angehörigen jederzeit die Möglichkeit besteht, einen Organisten samt Keyboard zu buchen. Außerdem besteht durch die Feuchtigkeit und Kälte in der Leichenhalle eine erhöhte Gefahr für das Instrument, sich zu verziehen bzw. dass Fehler in der Elektronik auftreten können. Es wird kein Sakralkeyboard für die Leichenhalle in Queidersbach angeschafft. Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 1 Stimmenthaltung TOP 5: Einrichtung eines Computerlabors an der Grundschule - Auftragsvergaben 5.1: Verkabelung Computerraum Grundschule Queidersbach m Computersaal der Grundschule muss eine neue Verkabelung installiert werden. Die Bauabteilung der Verwaltung wurde beauftragt, Angebote für die Installation der neuen Datenleitungen sowie der Verstärkung der Stromzuleitung des Computersaals einzuholen. Es wurden mit verschiedenen Firmen Ortstermine vereinbart, um entsprechende Angebote zu erarbeiten. Die uns vorliegenden Angebote wurden geprüft und entsprechend gewertet. Das günstigste Angebot konnte die Firma Dirk Unnold aus Queidersbach mit Netto 5.186,13 EURO unterbreiten. Die Differenz zum nächst günstigsten Bieter liegt bei 181,98 EURO. Die Ortsgemeinde Queidersbach beauftragt die Firma Dirk Unnold mit der Installation der Verkabelung gemäß ihres Angebotes vom über Netto 5.186,13 EURO NS GR Queidersbach doc

6 5.2: Anschaffung der notwendigen Hard- und Software Ratsmitglied Herbert Stumpf informierte den Rat darüber, dass er Angebote für Monitore, Mäuse, Tastaturen usw. eingeholt habe, um den Computersaal der Grundschule Queidersbach auszustatten. Ratsmitglied Herbert Stumpf wird beauftragt, die notwendige Hard- und Software zu beschaffen. TOP 6: DSL Information Ortsbürgermeisterin Hedwig Füssel informierte den Rat über ein Informationsschreiben der Firma Vodafone, wonach es in Queidersbach möglich wäre, auch ohne einen T-Com Anschluss, einen schnelleren Internetzugang zu haben. TOP 7: Informationen Ratsmitglied Karl Ritterböck informierte den Rat darüber, dass in der Waldstraße vor dem Anwesen der Familie Alfred Bonnert die Randsteine lose sind. Ratsmitglied Albrecht Brewi regte an, im Hinblick auf TOP 3 der heutigen Tagesordnung sämtliche Gartenhäuschen in den Neubaugebieten auf deren Zulässigkeit zu prüfen NS GR Queidersbach doc

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