Eckpunkte für den Haushalt 2018 Vorstellung beim Kreisverband Ludwigslust- Parchim des StGT M-V e. V am

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1 Eckpunkte für den Haushalt 2018 Vorstellung beim Kreisverband Ludwigslust- Parchim des StGT M-V e. V am

2 Eckdaten Jahresbezogener Ausgleich 2

3 Ergebnishaushalt Erträge/Aufwendungen Plan Plan Summe der lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit Summe der lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Saldo der Zinsein- und ausgaben * Ordentliches Ergebnis Kapitalrücklagen Jahresergebnis 0 0 3

4 Finanzhaushalt 4

5 Ausgangslage 5

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7 Wirkungen des FAG Ankündigung: LUP sollte anhand der Rahmendaten für 2016 insgesamt 4,0 Mio. EUR gewinnen, 18,80 EUR je Einwohner (im Vergleich der Landkreise überdurchschnittlich) aber: Landkreise haben in 2017 bereits die Sonderhilfen aus dem Kommunalgipfel verloren 2,0 Mio. EUR. m Jahr 2018 fallen die Sonderhilfen aus dem Kommunalgipfel 2014 weg. 2,0 Mio. EUR. Überprüfung der Kosten der Kataster- und Vermessungsämter hat insgesamt zu einer Absenkung des Vorwegabzuges hierfür geführt. Rückgang in der Finanzausstattung von 481 TEUR. Stellenminderungen im Bereich des übertragenen Wirkungskreises in allen Landkreisen haben zu einer Minderung der Mittelausstattung für diesen Bereich geführt. 950 TEUR weniger Zugewinne vollständig aufgezehrt, bedingt durch die gute Steuerentwicklung bei den Gemeinden und durch die Einwohnerentwicklung im Vergleich zu 2016 ergeben sich letztlich Mindereinnahmen aus dem FAG von knapp 1,5 Mio. EUR!7

8 Entwicklung FAG - Zuweisungen Ist Ist Ist Plan Plan Diff zu 2017 Schlüsselzuweisungen lfd investiv Gesetzlich übertragene Aufgaben gesamt Zuweisung für Träger von Katasterämtern Zuweisungen für Träger der Schülerbeförderung ÖPNV Finanzausgleichsumlage Mehrbelastungsausgleich Summe FAG-Zuweisungen gesamt Zuweisg. Sozial. 7/ Zuweisg. Sozial. 7/6 Asyl

9 Positive Rahmenbedingungen bei den Kosten der Unterkunft Rückgang KDU-Ausgaben 2017: EUR 2018: EUR KDU-Erstattung durch Bundesbeteiligung in Höhe von EUR Aber!!! Rückgang Zuweisung aus Wohngeldeinsparung des Landes um 275 TEUR Rückgang Sonderbedarfszuweisungen Ost Für Hartz IV um EUR 9

10 Positive Rahmenbedingungen bei den Kosten der Unterkunft 10

11 Finanzielle Wirkungen der Personalreduzierungen aus Altersteilzeit in den Vorjahren (nur FHH) Durch den Weggang von Mitarbeitern über Altersteilzeit ergeben sich erstmalig in 2018 die finanziellen Wirkungen voll, da für eine Vielzahl der Kollegen jetzt der Renteneintritt erfolgt und die Freizeitphase der Altersteilzeit beendet wird (Wirkung: ca. 1,45 Mio. EUR) Dies gab in der Haushaltsplanung Raum die Tarifanpassungen und den Personalkostenbedarf aus im Stellenplan vorgesehen neuen Stellen in Folge neuer Aufgaben (z. B. UVG) aufzufangen. In der Summe wird der Personalkostenansatz trotz neuer Aufgaben und neuer Stellen und geplanter Tarifsteigerungen von 2,5 % nicht steigen sondern auf Vorjahresniveau bleiben können. 12

12 Positiver Finanzierungsüberhang Unterbringung UMA von 2017 in 2018 Aus der Unterbringung UMA werden, das bisherige Erstattungsverhalten des KSV zu Grunde gelegt, am Ende des Jahres bis zu 6,0 Mio. EUR offen sein. Die Haushaltserfüllung zeigt aktuell, dass dennoch die haushaltwirtschaftlichen Ziele 2017 eingehalten werden könnten. Insofern ergeht der Vorschlag im Finanzhaushalt 2018 den Betrag von 6,0 Mio. EUR zum Ausgleich zu nutzen. Hierbei handelt es sich um einen einmaligen Effekt. 13

13 Mehrbedarfe für Ersatz BuT-Mittel für Schulsozialarbeit Sicherstellung der Jugend- und Schulsozialarbeit wird mit HH gewährleistet; d. h. Wegfall BuT-Mittel und Lohnsteigerungen werden aufgefangen LK 2017 PLAN einen Anteil von TEUR an Kreismittel, davon 830 TEUR aus BuT-Restmitteln gedeckt werden sollten 2018 Eigenanteile von TEUR vorgesehen, die aber vollständig aus eigenen Mitteln aufgebracht werden müssen. Keine Bedarfe für neue Stellen berücksichtigt (aber vorliegende Anträge!) => Mehrbedarf von 700 TEUR 14

14 Mehrbedarfe für ÖPNV Im Jahr 2018 ist eine Zuweisung an die VLP von TEUR vorgesehen. Im Haushaltsplan 2017 fanden sich nach der ursprünglichen Wirtschaftsplanung TEUR. Hier musste der Landkreis ja schon 2017 nachsteuern. Strukturelles Defizit. 16

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16 Schwerpunkte der Haushaltsplanung

17 Medienzukunft an Schulen Summe Bauunterhaltung und Planungsleistungen laufende Umlage an die KSM nfür Sicherstellung des laufenden EDV-Betriebes Summe laufender Mittel Investitionen für akute Maßnahmen an Schulen die erst in Folgejahren für Umsetzung des MEK vorgesehen sind, zur Sicherung des laufenden Betriebes Vorbereitende Maßnahmen zur grundlegenden digitalen Ertüchtigung Regionales Berufliches Bildungszentrum Summe investiver Mittel Die Finanzierung für die Erneuerung der IT-Ausstattung (investiv) erfolgt über die KSM. Der Gesamtbetrag wird über den Wirtschaftsplan der KSM unter Bürgschaft des Landkreises kreditfinanziert. Die KSM refinanziert den Kredit über die Abschreibungsbeträge, die dem Landkreis in Rechnung gestellt werden. Aus der Umsetzung des MEP ergibt sich aufgrund der Kostenschätzung folgender Finanzbedarf. 19

18 Angemessene bauliche Unterhaltung der Kreisstraßen sichern! Entwicklung bis Schwerpunktsetzung ab in EUR- Ansatz 2017 Ansatz 2018 Unterhaltung Kreisstraßen davon lt. KT in 2017 zusätzl

19 Sicherung von Deponien 2018 und Folgejahre mit 100 %-iger Förderung des Landes!!! in EUR Sicherung der Dep. Bockup Sicherung der Dep. Sudenhof Sicherung der Dep.Wanzlitz Förderung vom Land zu 100% 21

20 Investitionen, Kreditaufnahme und Schuldendienst 22

21 - Kreditneuaufnahme in Höhe von EUR für Kauf des Verwaltungsgebäudes in Parchim - Schuldenabbau in Höhe der ordentlichen Tilgung von EUR. - Schuldenstand am Ende des Planjahres: EUR 23

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24 Übersicht Investitionsplanungen im Bereich Kreisstraßen Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Auszahlungen Einzahlungen Eigenmittel

25 Entwicklung Eigenmittel f. Investitionen / Abschreibungen im Bereich der Kreisstraßen 27

26 Schwerpunktvorhaben im Bereich Straßen- und Brückenbauinvestitionen Maßnahme K 111 Badegow Bülow Knoten K 26/K27 Planung K 27 Brücke Nagelsbach K 22 Radweg Picher Strohkirchen, 3. BA Weiterführung aus 2017 Plan TEUR 30 TEUR 245 TEUR 480 TEUR Neue Investitionsvorhaben Plan 2018 K 61 OD Zülow Planung K 13 Entw. OD Rodenwalde 50 TEUR 125 TEUR K 50 Eldena, 1. BA 570 TEUR 28

27 Investitionen an Schulen Bezeichnung investive Ausgaben investive Einnahmen Rück- und Ersatzneubau SZ Dömitz -Förderschule , ,00 1. BA Sanierung Heizungsanlage SZ Dömitz -Realschule , ,00 Gesamtplanung Aufstockung LPH 1-4 für BA , ,00 Sanierung Sportplatz Dömitz , ,00 Neubau Brauchwasserversorgung Sportplatz Gymnasium Parchim ,00 Übernahme Containerbau aus Miertverhältnis 5.500,00 Errichtung Zaun FÖG Sternberg 5.000,00 Erneuerung Zaun FÖG Parchim ,00 Erweiterung Zaunanlage Gymnasium Ludwigslust ,00 Medienzukunft an Schulen ,00 Schulausstattung ,00 Summe , ,00 29

28 Überblick Verschuldung 30

29 Überblick Verschuldung 31

30 Personal und Stellenplan

31 (unter Berücksichtigung der kw-vermerke sowie Stellen f. Kooperationen) Stellenentwicklung (gem. Stellenplanentwurf 2018) Veränder ung 2018/2011 Plan- Gesamtstellenzahl 1.124, , , , , , , ,557-71,143 Entwicklung zum Vorjahr (kw) -21,900-29,700-20,700-12,158 15,564-2,921 0,672 33

32 Entwicklung der Personalkosten Personalauszahlungen (FHH, mit Versorgungsauszahlungen) einschl. Aufwandsentschädigungen, Honorare sowie Personalnebenausgaben (2018: 1.289,9 TEUR) Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Plan 2017 Plan , ,

33 Entwicklung der Personalkosten Herleitung Personalkostenbedarf Verwaltungsbeschäftigte (ohne Honorare VHS, KMS, Aufwandsentschädigungen usw.) Gemäß des Stellenplanes 2018 ohne Tarifsteigerung und neue Stellen (Finanzhaushalt) Zuzüglich der Tarif- und Besoldungssteigerungen Zuzüglich der Steigerung infolge Stellenmehrung Zuzüglich der Steigerung der Unfallversicherung Zuzüglich der Steigerung LOE theoretischer Personalkostenbedarf Absetzung für Fehlzeiten ohne Entgelt (Erkrankungen ohne Fortzahlung, Mutterschutz) und Stellenvakanzen in Anlehnung an Entwicklung Personalkostenansatz

34 Sonstige Themen des HH

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38 EUR Aufwand für Energie, Wasser, Abwasser und Abfall an Schulen Aufwand für Energie, Wasser, Abwasser, Abfall

39 Entwicklung wesentlicher Gebühreneinnahmen Verwaltungsgebühren Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Zulassung von Fahrzeugen Lebensmittelüberwachung Geflügelfleischhygiene Brenz Tierseuchenbekämpfung Vermessung Liegenschaftskataster Baugenehmigungsgebühren Gewässeraufsicht Einnahmen aus Geschwindigkeitsmessungen Benutzungsgebühren Brandschutz FTZ Musikschule Volkshochschule Mieten und Pachten Summe

40 Kreisumlage 46

41 Kreisumlage 2017 im Vergleich Landkreis Kreisumlagegrundlage Kreisumlagegrundlage je Einwohner (am ) Kreisumlage -satz Kreisumlage -volumen Kreisuml age je Einwohne r in EUR in EUR/Einw. in Prozent in EUR in EUR/Einw. LUP ,28 42, ,17 LRO ,57 36, ,75 MSE ,48 48, ,39 NWM ,58 42, ,86 VG ,71 47, ,18 VR ,51 46, ,46 Summen/ Durchschnitt s-werte je Einwohner ,19 Gew.Durchschnitt 45, ,47 47

42 Fakten im Zusammenhang mit der Kreisumlage HHJ Steueristaufkommen ( ) Steuerkraftmesszahlen (2016) Schlüsselzuweisungen der Gemeinden Umlage nach 8 FAG M-V Kreisumlagegrundlagen gesamt /

43 Entwicklung der Umlagegrundlagen Weitere deutliche Zunahme der Steuerkraft der Gemeinden um ca. 16,1 Mio. EUR Zunahme der Schlüsselzuweisungen um 1,1 Mio. EUR Insgesamt Zunahme Umlagegrundlagen um 16,9 Mio. EUR Beachte: Ermittlung der Steuerkraft unter Berücksichtigung der neuen Nivellierungshebesätze des FAG erheblicher Anpassungsdruck in den Gemeinden zur Realisierung der berechneten Steuereinnahmekraft Umlagegrundlagen steigen insgesamt um 15,5 Mio. EUR (in 51 sinkende KU- Grundlagen, in 96 steigende KU-Grundlagen) 49

44 Entwicklung der Steuereinnahmen Steuerkraftmeßzahl LUP Steuer IST-Aufkommen LUP Gemeindeanteil an der Einkommensteuer LUP - Gewerbesteuer Differenz IST Steuern/Steuerkraftmesszahl LUP-Schlüsselzuweisungen Gemeinden Finanzierungsrahmen Steuern und Schlüsselzuweisungen

45 Entwicklung der Steuereinnahmen 51

46 Entwicklung der Steuereinnahmen 52

47 Steuerkraft im Kreisvergleich Schwerin, Landeshauptstadt Realsteueraufbringungskraft und Steuereinnahmekraft (einschließlich Familienleistungsausgleich) je Einwohner 2016 nach Kreisen Rostock, Hansestadt Mecklenburgische Seenplatte Landkreis Rostock Vorpommern-Rügen Nordwestmecklenburg Vorpommern-Greifswald Ludwigslust-Parchim (c) StatA MV EUR je Einwohner Realsteueraufbringungskraft Steuereinnahmekraft (einschließlich Familienleistungsausgleich) 53

48 Anpassungsdruck auf örtliche Hebesätze durch Nivellierungshebesätze des Landes Gewogene Hebesätze in % Gebiet Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Landkreis Mecklenburgische Seenplatte Landkreis Rostock Landkreis Vorpommern-Rügen Landkreis Nordwestmecklenburg Landkreis Vorpommern-Greifswald Landkreis Ludwigslust-Parchim Durschnitt ka Gemeinden Rang LK LUP Neuer Nivellierungshebesatz 2018 lt. FAG-Entwurf

49 Streuung der Hebesätze der Gemeinden des LK für im Vergleich zu den prognostizierten Durchschnittshebesätzen für Anzahl Gemeinden ,00% Gemeinden mit Festsetzung Hebesatz Grundsteuer A unterhalb des prognostizierten Durchschnitts kreisangehöriger Gemeinden (310%) 72 48,98% Gemeinden mit Festsetzung Hebesatz Grundsteuer B unterhalb des prognostizierten Durchschnitts kreisangehöriger Gemeinden (375%) 67 45,58% Gemeinden mit Festsetzung Hebesatz Gewerbesteuer unterhalb des prognostizierten Durchschnitts kreisangehöriger Gemeinden (340%) 53 36,05% Gemeinden mit Festsetzung aller drei Hebesätze unterhalb des prognostizierten Durchschnitts kreisangehöriger Gemeinden 45 30,61% 55

50 Streuung der Hebesätze der Gemeinden des LK für im Vergleich zu den Nivellierungshebesätzen für Anzahl Gemeinden ,00% Gemeinden mit Festsetzung Hebesatz Grundsteuer A unterhalb des nivellierten Hebesatzes kreisangehöriger Gemeinden (307%) 72 48,98% Gemeinden mit Festsetzung Hebesatz Grundsteuer B unterhalb des nivellierten Hebesatzes kreisangehöriger Gemeinden (396%) ,48% Gemeinden mit Festsetzung Hebesatz Gewerbesteuer unterhalb des nivellierten Hebesatzes kreisangehöriger Gemeinden (348%) 80 54,42% Gemeinden mit Festsetzung aller drei Hebesätze unterhalb des nivellierten Hebesatzes kreisangehöriger Gemeinden 60 40,82% 56

51 Vorschlag zur Kreisumlage 2018 Absenkung des Kreisumlagehebesatzes um 2 % von 42,8 % auf 40,8 % Der Hebesatz von 40,8 % beinhaltet den Vorschlag: 39,8 % für den laufenden Haushalt einzusetzen 1 % zur Finanzierung der im Jahr 2018 neu berücksichtigen Schwerpunkte im Bereich der Investitionen. Damit würden 2,9 Mio. EUR der Steigerungen der Umlagegrundlagen von insgesamt 16,2 Mio. EUR investiv verwendet werden. Inwieweit dies im Haushaltsgefüge darstellbar ist und welche Folge das auf wichtige Vorhaben hat, zeigt sich in den Endplanungen. 77 von 147 Gemeinden würden einen sinkende Belastung haben, bei 51 davon liegt auch ein Rückgang der KU-Grundlagen vor 57

52 Daten zur Kreisumlage 2018 Entwicklung der Umlagegrundlagen, Hebesätze und Zahlbeträge Jahr Kreisumlage- Kreisumlage- Kreisumlage- Kreisumlage Kreisumlage grundlagen grundlagen hebesatz in EUR in EUR/EW in Prozent in EUR in EUR/EW , , ,21 42, , ,21 42, , ,52 43, , ,08 43, , ,99 44, , ,28 42, , * ,76 40, * ,76 40, ,02 davon für investive Vorhaben 1, ,39 *Bevölkerungsstand

53 Daten zur Kreisumlage (2017 zu 2016: 113, 2016 zu 2015: 97) Gemeinden verzeichnen in 2018 einen Kreisumlage-Grundlagenanstieg zu 2017, bei 51 (2017 zu 2016: 37; 2016 zu 2015: 52) Gemeinden sinkt die Kreisumlagegrundlage. Bei Hebesatz von 40,08 % zahlen 79 Gemeinden weniger als 2017 und 68 mehr Schlüsselzuweisungen Sinkt von 2016 zu 2017/201 8 Steigt von 2016 zu 2017/201 8 Steuerkraftmesszah l Sinkt von 2015 zu 2016 Steigt von 2015 zu 2016 Steuerkraftmesszahl Schlüsselzuweisungen (beides) Sinkt 2015/201 6 zu 2017/201 8 und Steigt 2015/2016 zu 2017/

54 Haushaltsituation der Gemeinden 2016 Auswertung der Abfrage zu Ist-Ergebnissen der FHH 2013 /2014/2015 und 2016 ergibt folgendes Bild (2016: 147 Gemeinden): Jahresbezogener Ausgleich im FHH 85 Gemeinden (2015: 81, 2014: 121; 2013: 91 Gemeinden) haben einen jahresbezogenen Überschuss erzielt Jahresbezogener Überschuss betrug in der Summe 19,19 Mio. EUR (2015: 12,95 Mio. EUR ; 2014: 13,4 Mio. EUR; 2013: 13,4 Mio. EUR) Jahresbezogene Unterdeckung: 62 Gemeinden (2015: 68; 2014: 28; 2013: 66 Gemeinden) weisen eine jahresbezogene Unterdeckung auf Gesamtunterdeckung 6,9 Mio. EUR (2015: 7,6 Mio. EUR, 2014: 7,9 Mio. EUR; 2013: 5,87 Mio. EUR) hiervon konnten in Gemeinden (2015: 47; 2014:35, 2013: 36) die Unterdeckung noch aus der Rücklage decken 60

55 Haushaltsituation der Gemeinden 2016 kumulativer Ausgleich im FHH Ende des Jahres 2016 haben 40 (2015: 31; 2014: 29; 2013: 30) Gemeinden einen unausgeglichen HH bei diesen betrug die Unterdeckung 18,3 Mio. EUR (2015: 17,31 Mio. EUR; 2014: 16,54 Mio. EUR; 2013: 11,54 Mio. EUR) 107 (2015: 114; 2014:121) Gemeinden weisen noch Rücklagen von insgesamt 124 Mio. EUR auf Per hatten die Gemeinden einen positiven Gesamtüberschuss im FHH von 105,6 Mio. EUR (2015: 101,69 Mio. EUR; 2014: 95,70 Mio. EUR; 2013: 75,6 Mio. EUR) Kassenkredite und Liquidität 37 Gemeinden haben per Kassenkredite von zusammen 17,7 Mio. EUR (2015: 16,2 Mio. EUR) 110 Gemeinden haben ein Guthaben von 109,4 Mio. EUR. 61

56 Haushaltsituation der Gemeinden 2016 kumulativer Ausgleich im FHH Ende des Jahres 2016 haben 40 (2015: 31; 2014: 29; 2013: 30) Gemeinden einen unausgeglichen HH bei diesen betrug die Unterdeckung 18,3 Mio. EUR (2015: 17,31 Mio. EUR; 2014: 16,54 Mio. EUR; 2013: 11,54 Mio. EUR) 107 (2015: 114; 2014:121) Gemeinden weisen noch Rücklagen von insgesamt 124 Mio. EUR auf Per hatten die Gemeinden einen positiven Gesamtüberschuss im FHH von 105,6 Mio. EUR (2015: 101,69 Mio. EUR; 2014: 95,70 Mio. EUR; 2013: 75,6 Mio. EUR) Kassenkredite und Liquidität 37 Gemeinden haben per Kassenkredite von zusammen 17,7 Mio. EUR (2015: 16,2 Mio. EUR) 110 Gemeinden haben ein Guthaben von 109,4 Mio. EUR. 62

57 Haushaltsituation der Gemeinden ,00 Entwicklung der liquiden Mittel / Kassenkredite per , , , , ,00 Überschuss Unterdeckung 0, , Überschuss Unterdeckung

58 Haushaltsituation der Gemeinden / Planung 2017 Laut Planung erreichen 54 Gemeinden im Jahr 2017 einen jahresbezogenen Ausgleich im Ergebnishaushalt. 92 Gemeinden werden voraussichtlich mit einer jahresbezogenen Unterdeckung abschließen Im Finanzhaushalt erreichen lediglich 48 Gemeinden einen jahresbezogenen Haushaltsausgleich, 98 Gemeinden hingegen nicht. Unter Berücksichtigung des Saldos der Ein- und Auszahlungen der Haushaltsvorjahre haben voraussichtlich 104 Gemeinden zum einen ausgeglichenen Finanzhaushalt. 42 Gemeinden können diesen in der Planung nicht vorweisen. 64

59 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 65