Inhaltsverzeichnis. Thunshirn, Die Immobilien-Ertragsteuer 3

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1 Vorwort zur dritten Auflage... V Disclaimer... VII Autorenverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturverzeichnis... XXVII Teil I: Steuerrecht und Selbstberechnung 1. Zielsetzung der Immobilienertragsteuer Persönlicher Anwendungsbereich: Für welche Verkäufer gilt die ImmoESt? Einleitung und Übersicht Natürliche Personen als Verkäufer Unbeschränkt steuerpflichtige natürliche Personen Beschränkt steuerpflichtige natürliche Personen Verlassenschaften und Erben als Verkäufer Personenvereinigungen und Personengesellschaften als Verkäufer Miteigentümer- und Wohnungseigentümer als Verkäufer Juristische Personen als Verkäufer Konzeption der ImmoESt bei juristischen Personen Körperschaften, welche unter die ImmoESt fallen Nicht unter die ImmoESt fallende Körperschaften Juristische Personen des öffentlichen Rechts als Verkäufer Privatstiftungen als Verkäufer Ausländische juristische Personen als Verkäufer Exkurs: Partielle Anwendung von Bestimmungen des EStG auf Immobilien von juristischen Personen, die nicht unter die ImmoESt fallen Treuhänder und Treugeber als Verkäufer XI

2 3. Grundstücksbegriff: Was gilt als Grundstück isd ImmoESt? Die unterschiedlichen rechtlichen Grundstücksbegriffe Der Grundstücksbegriff des EStG Begriffsbildung und Wirtschaftsguteigenschaft Der -30-Grundstücksbegriff Zweifelsfragen zur Grundstückseigenschaft Fischereirechte Entschädigungen Keine Grundstücke isd 30 EStG Grundstückseigenschaft von Anteilen an Personengesellschaften Maschinen, Betriebsvorrichtungen und Einrichtung Treuhandansprüche Zivilrechtlicher Grundstücksbegriff Liegenschaft und Grundstück Grundstückszugehör als Oberbegriff ( 294 ABGB) Grundstücksbestandteile Grundstückszubehör (Zugehör ies oder Pertinenz) Grundstücksgleiche Rechte Superädifikate/Gebäude auf fremdem Grund Grunderwerbsteuerlicher Grundstücksbegriff Grundstücksbestandteile nach dem GrEStG Maschinen und Betriebsvorrichtungen: keine Grundstückseigenschaft Gebäude auf fremdem Grund Grundstücksbegriff im Umsatzsteuerrecht Immobilienertragsteuer und wirtschaftliche Betrachtungsweise Zurechnung und wirtschaftliche Betrachtungsweise Typische Beispiele für die wirtschaftliche Betrachtungsweise Wirtschaftliche Betrachtungsweise: Beurkundungsmängel, Scheingeschäfte und Vertragsmängel Beurkundungsmängel Vertragsmängel Scheingeschäfte Für die ImmoESt maßgebliche Zeitpunkte der Anschaffung und Veräußerung, Fristenlauf Problemstellung: Warum ist diese Frage relevant? Der allgemeine ertragsteuerliche Anschaffungs- und Veräußerungszeitpunkt versus jenem nach 30 EStG Anschaffungs- und Veräußerungszeitpunkt: Kritik an der Sicht des BMF XII

3 6. Bedingungen und Befristungen Treuhandschaften Allgemeines Missbrauch durch Treuhändereinschaltung und Grunderwerbsteuer ImmoESt bei Treuhandschaften Einzelne Treuhandformen Vor-, Options-, Rahmenverträge und ähnliche Verträge Vorverträge Punktation Optionsverträge Belastungs- und Veräußerungsverbot Rahmenvertrag Veräußerungstatbestände isd Immobilienertragsteuer Definition der Veräußerung isd Immobilienertragsteuer Katalog der ertragsteuerlich als Veräußerung bzw Anschaffung geltenden Tatbestände Übersicht Keine Veräußerung in folgenden Fällen Ausgewählte einzelne Veräußerungs-/Anschaffungsvorgänge Kaufvertrag Allgemeines Umfang des Veräußerungserlöses Sonderfall: Der Umfang des Veräußerungserlöses von Wald- bzw Forstgrundstücken Kaufvertrag: Berücksichtigung von Baukostenzuschüssen, Mietvorauszahlungen/Finanzierungsbeiträgen Grunderwerbsteuer ImmoESt Kaufvertrag: Übernahme von Verpflichtungen gegenüber Dritten Kaufvertrag und vorbehaltene Nutzungen Kaufvertrag: Kaufpreisstundung und Ratenvereinbarung Kaufpreisstundung Kaufpreisraten Kaufvertrag mit gleichzeitigem Kauf des Inventars Kaufvertrag mit Einräumung einer Rente/ eines Wohnrechtes (Gemischte) Schenkung und Übergabsverträge Schenkung von Betrieben XIII

4 Schenkung von Anteilen an Personengesellschaften Schenkung betrieblicher Anteile Schenkung außerbetrieblicher Anteile Erbschaftsschenkung Grundstückstransaktion izm vorweggenommenen Erbfolgeregelungen und Erbauseinandersetzung Grundstücksübertragungen bei Ehescheidungen Tausch Realteilung und Grundstückszusammenlegung Vertragsbeitritt Vertragsübernahme Unternehmenskaufvertrag Kauf unter Eigentumsvorbehalt Mietkauf und Leasing Sacheinlage in eine Kapitalgesellschaft Allgemeines Besteuerung des Einbringenden bei Einlage in eine Kapitalgesellschaft Sacheinlage in eine Personengesellschaft im Bereich des EStG Einlagen in Mitunternehmerschaften Einlagen in vermögensverwaltende Personengesellschaften Abtretung von Anteilen an grundstücksbesitzenden Personengesellschaften Grundstücksverlosung Baurechtseinräumung (Behandlung beim Grundeigentümer = Baurechtsbesteller) Baurechtsveräußerung (Behandlung beim Bauberechtigten) Übertragung eines gepachteten Grundstücks gegen Leistung eines Ablösebetrages für das Gebäude Die Auswirkungen von zivilrechtlichen Vertragsmängeln Allgemeines Mangelhafte Beurkundung Zivilrechtlich unwirksame Verträge und Anfechtung Schein- und Umgehungsgeschäfte, Missbrauch Eintritt einer auflösenden Bedingung Gewährleistung: Vertragswandlung Gewährleistung: Verbesserung, Austausch oder Nachtrag des Fehlenden Preisminderung und Schadenersatz XIV

5 11. Mitteilungspflichten und Selbstberechnungspflicht isd 30c EStG Konzeption des 30c EStG Die Mitteilungspflichten in ihrer Struktur Mitteilungspflicht 1 ( 30c Abs 1 EStG) Mitteilungspflicht 2 ( 30c Abs 2 EStG) Offenlegungspflichten der Vertragsparteien Selbstberechnungs- und Steuerabfuhrpflicht Ausnahmen von der Selbstberechnungspflicht Dokumentationspflichten und Umfang bzw Intensität der Prüfung Mitteilungspflichten: Sonderfälle Allgemeines Noch nicht feststehender Kaufpreis Nichtanwendungsfälle ( 30a Abs 3 und 4 EStG) Befreite Vorgänge Vorauszahlungspflicht (des Veräußerers) Keine Selbstberechnungs- und keine Vorauszahlungspflicht ( Nullfälle ) Ermittlung der ImmoESt und Befreiungen Systematik Absetzbare Werbungskosten und Betriebsausgaben Übersicht Abzugsfähige Aufwendungen bei der Regeleinkünfteermittlung Einzelne (gegebenenfalls nicht abzugsfähige) Aufwendungen Begriffsdefinitionen: Anschaffungs- und Herstellungskosten, Instandsetzungs- und Herstellungsaufwand Anschaffungskosten Anschaffungsnebenkosten Anschaffungskostenminderungen Nachträgliche Anschaffungskosten Herstellungskosten ( 6 Z 2 EStG) Herstellungsaufwand ( 30 Abs 3 bzw 28 Abs 3 EStG) Instandsetzungskosten Abbruchkosten Einkünfteermittlung: Private Grundstücksveräußerungen Regeleinkünfteermittlung: Bemessungsgrundlage, Methodik, Veräußerungserlös Regeleinkünfteermittlung: Adaptierung der Anschaffungskosten Inflationsabschlag ( private und betriebliche Grundstücksveräußerungen): bis XV

6 Regeleinkünfteermittlung: fiktive Anschaffungskosten nach 30 Abs 6 lit a EStG Regeleinkünfteermittlung: Vereinfachungsbestimmung für WE-Gemeinschaften Verlustausgleich im Rahmen der Selbstberechnung Altgrundstücke: Pauschalbesteuerung/ fiktive Anschaffungskosten ( Altgrundstücke ) Veräußerung gegen Rente Steuerbefreiungen privater Grundstücksveräußerungen Übersicht Hauptwohnsitzbefreiung ( 30 Abs 2 Z 1 EStG) Allgemeines Begriffsdefinitionen Eigenheim und Eigentumswohnung Grund und Boden: Aufteilung des Veräußerungserlöses Eigenheim und Mischnutzung Hauptwohnsitz Zweijahresfrist (erster Tatbestand) Fünfjahresfrist (zweiter Tatbestand) Veräußerung und Aufgabe des Hauptwohnsitzes Toleranzfrist Hauptwohnsitzbefreiung bei Miteigentumsverhältnissen Hersteller-(Errichter-)befreiung ( 30 Abs 2 Z 2 EStG) Befreiung für behördliche Eingriffe Flurbereinigung, Grundstückszusammenlegung, Baulandumlegung Vorrangregel bei Befreiungen Übrige Regelungen für private Grundstücksveräußerungen Anrechnung der Erbschafts-, Schenkungs- und Grunderwerbsteuer Kein Sondersteuersatz, wenn Veräußerungserlös in Form einer Rente geleistet wird Einkunftsermittlung: betriebliche Grundstücksveräußerungen Allgemeines Gebäude Grund und Boden Auseinanderfallen steuerlicher Buchwert und Bilanzwert XVI

7 16.8. Befreiungen im betrieblichen Bereich Anrechnung der Grunderwerbsteuer Ausnahmen vom besonderen Steuersatz im betrieblichen Bereich ( 30a Abs 3 EStG) Grundstücke des Umlaufvermögens Schwerpunkt in der gewerblichen Überlassung und Veräußerung von Grundstücken Weitere Fälle des 30a Abs 3 EStG Entnahmen aus dem und Einlagen in das Betriebsvermögen Einlagen Entnahmen Betriebsvermögen: Altbestand, Pauschalbesteuerung und Übergangsbestimmungen Aufteilung des Kaufpreises in Grund und Boden einerseits sowie in Gebäude andererseits Schätzung der Anschaffungs- und Herstellungskosten Exkurs: Veräußerung von Industrieanlagen, Betriebsvorrichtungen Sonderfall: ImmoESt bei Personengesellschaften Einordnung der Personengesellschaft in Bezug auf die ImmoESt Fallbeispiele für die Verwirklichung eines ImmoESt-Tatbestandes Differenzierung: ImmoESt Differenzierung: Art der Personenvereinigung Differenzierung: Art der Gesellschafter Veräußerungstatbestände isd GrEStG bei Personengesellschaften Asset Deal und Sacheinlage Share Deal Die Mitteilungspflichten ( 30c EStG) bei Personengesellschaften Die Regelung des 30c EStG im Wortlaut Spezifische Auskunfts- und Offenlegungspflichten gegenüber dem Parteienvertreter Mitteilungs- und Auskunftspflichten bei Personengesellschaften Allgemeine Regelung Auskunftspflichten gegenüber dem Parteienvertreter Ermittlung der ImmoESt bei Personengesellschaften Mitunternehmerschaften Vermögensverwaltende Personengesellschaften XVII

8 17.7. Zuflussprinzip bei Personengesellschaften Abfuhr der ImmoESt bei Personengesellschaften und -gemeinschaften Besonderheiten bei gemischter Schenkung von Anteilen an Personengesellschaften Ausländische Personengesellschaften Teil II: Vertragsgestaltung und Haftung 1. Auswirkungen auf die Vertragsgestaltung und Vertragsabwicklung Allgemeines Vertragsgestaltung Allgemeine Erstinformation Formulierungsvorschläge Veräußerung ohne Gewinn Veräußerung mit Gewinn (Vorliegen von sog Einkünften ) Veräußerung hypothekarisch belasteter Grundstücke Checkliste Haftungstatbestände für Parteienvertreter nach dem Steuerrecht Systematik Haftungstatbestände nach 30c EStG Allgemeines Abfuhrhaftung Haftung für die Richtigkeit der selbst berechneten ImmoESt Zivilrechtliche und strafrechtliche Haftungstatbestände Zivilrechtliche Haftung Strafrechtliche Haftung Finanzstrafrechtliche Verantwortung Allgemeines Selbstanzeige Strafrechtliche Aspekte bei Delegation (Übertragung) der Selbstberechnung an Dritte Irrtum und vertretbare Rechtsansicht Formalaspekte Anzeigepflichten, Bedeutung der Einhaltung der Formvorschriften des 30c EStG bzw der EStR Zwangsstrafen Verspätungszuschlag Verjährung der Strafbarkeit IZm der ImmoESt typisch denkbare Finanzvergehen XVIII

9 Unterlassen oder unrichtige Selbstberechnung Unterlassen der Entrichtung der ImmoESt bei Abgabe einer Selbstberechnungserklärung Verwendung falscher Urkunden oder Beweismittel, von Scheingeschäften und -handlungen Bloße Abgabe einer unrichtigen Mitteilung isd 30c Abs 1 EStG oder Nichtabgabe Finanzstrafrechtliche Haftungsaspekte Vertreterhaftung Haftung der Beteiligten für Geldstrafen Haftung nach dem VbVG Stichwortverzeichnis XIX