A M T S B L A T T der Stadt Bad Dürrenberg

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1 A M T S B L A T T der Stadt Bad Dürrenberg 13. Jahrgang Nummer 23 Am Montag, den findet um 18:00 Uhr die Sitzung des Ordnungs- und Sozialausschusses in der Grundschule Tollwitz, Am Park 12, Bad Dürenberg (OT Tollwitz), mit nachfolgender Tagesordnung statt: öffentliche Sitzung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Feststellung der Protokollniederschrift des Ordnungs-und Sozialausschusses vom Einblick in die Grundschule Tollwitz 5. Auswertung Brunnenfest 6. Vorschläge zur Richtlinie über die Mittelvergabe im Rahmen der Vereinsförderung 7. Informationen 8. Anfragen und Anregungen nichtöffentliche Sitzung: 9. Vortrag der Polizeiinspektion Merseburg zur Situation der Jugendgruppen in Bad Dürrenberg und Umgebung 10. Schließung der Sitzung gez. Schulze Ausschussvorsitzender gez.árpád Nemes Bürgermeister Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit wird die am , um Uhr stattfindende Sitzung des Ortschaftsrates Nempitz im Dorfgemeinschaftshaus, Floßgrabenweg 1, Bad Dürrenberg / OT Nempitz mit nachfolgender Tagesordnung bekannt gemacht. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Feststellung des Protokolls vom Informationen des Ortsbürgermeisters 6. Jahreshaushaltsrechnung Gemeinde Nempitz Neufassung Vergnügungssteuersatzung 8. Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagenstellflächen auf kommunalen Grundstücken

2 9. Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte 10. Einwohnerfragestunde 11. Schließung der Sitzung gez. Dieter Martin Ortsbürgermeister Am Montag, den findet um 18:00 Uhr der Sole- und Tourismusausschus im Sitzungszimmer der Stadtverwaltung Bad Dürrenberg, Fichtestr. 6, mit nachfolgender Tagesordnung statt: Öffentliche Sitzung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Feststellung der Protokollniederschrift des Sole-und Tourismusausschusses vom Auswertung Brunnenfest 5. Kriegerdenkmal 6. Informationen über die Stellungnahmen zur Vorbereitung und Durchführung des Planungs- und Erschließungsvorhabens Errichtung eines Thermal-Solebades mit Thermenhotel 7. Verschiedenes 8. Schließung der Sitzung gez. Joachim Nerke Ausschussvorsitzender gez. Árpád Nemes Bürgermeister Bekanntmachung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates Bad Dürrenberg vom BV Änderung des Stadtratsbeschlusses und Grundsatzbeschluss Nutzungskonzept Salzamt Beschluss 41a : Der Stadtrat beschließt die Aufhebung der im Stadtratsbeschluss Nr beschlossenen Nutzungsoption für das Veranstaltungs- und Dienstleistungszentrum Bad Dürrenberg ggmbh für das zweite Obergeschoss und das erste Dachgeschoss. Abstimmung: mehrheitlich Beschluss 41b : Der Stadtrat beschließt den Ausbau des zweiten Obergeschosses und des ersten Dachgeschosses des Salzamtes zum Hostel. Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen, 1 Nichtabstimmung gem. 31 GO LSA BV Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: Der Stadtrat Bad Dürrenberg beschließt die Neufassung der Hauptsatzung in der Fassung vom Abstimmung: 23 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen BV Ernennung Wehrleiter, Abberufung Stadtwehrleiter, Berufung Stadtwehrleiter Beschluss:Der Stadtrat beschließt die Abberufung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis von Herrn Matthias Straßner als Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Bad Dürrenberg; die Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis als Ortswehrleiter für die Dauer von 6 Jahren von Herrn Bernhard Vogel sowie zu seinem Stellvertreter von Herrn Daniel Bucks. Des Weiteren beschließt der Stadtrat die Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis von Herrn Peter Theile als Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Dürrenberg für die Dauer von 6 Jahren.

3 BV Erhebung von privatrechtlichen Benutzungsentgelten bei der Durchführung von Wochenmärkten, Volksfesten, Spezial- und Jahrmärkten und anderen Sonderveranstaltungen der Stadt Bad Dürrenberg Beschluss: Der Stadtrat beschließt die privatrechtlichen Benutzungsentgelte für die Durchführung der Wochenmärkte und Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte und anderer Sonderveranstaltungen in der Stadt Bad Dürrenberg in der Fassung vom Den Vereinen wird die Möglichkeit eingeräumt, einen Antrag zu stellen, sich von den Entgelten befreien zu lassen. Abstimmung: 21 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen BV Allgemeine Geschäftsbedingungen bei der Durchführung von Wochenmärkten, Volksfesten, Spezial- und Jahrmärkten und anderen Sonderveranstaltungen der Stadt Bad Dürrenberg in der Fassung vom Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei der Durchführung von Wochenmärkten, Volksfesten, Spezial- und Jahrmärkten und anderen Sonderveranstaltungen in der Stadt Bad Dürrenberg i.d.f. vom BV Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bad Dürrenberg Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bad Dürrenberg vom Abstimmung: 20 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung BV Satzung über die 4. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Dürrenberg Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Dürrenberg i. d. F. vom BV Feststellung des Jahresabschlusses 2008 einschl. Anhang und Lagebericht des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Stadt Bad Dürrenberg sowie Entlastung der Betriebsleiterin Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Jahresabschluss einschl. Anhang und den Lagebericht des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Stadt Bad Dürrenberg für das Geschäftsjahr 2008 auf der Grundlage des Prüfberichtes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken und Pollak & Partner Treuhandgesellschaft mbh vom Juli 2009 festzustellen. I. Feststellung des Jahresabschlusses 1.1. Bilanzsumme: , davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen ,24 - das Umlaufvermögen , davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital ,17 - die empfangenen Ertragszuschüsse - - die Rückstellungen ,00 - die Verbindlichkeiten , Jahresgewinn/Jahresverlust , Summe der Erträge , Summe der Aufwendungen ,19 II. Verwendung des Jahresverlustes 2.1. Bei einem Jahresverlust: - auf neue Rechnung vorzutragen Die Betriebsleiterin wird für das Geschäftsjahr 2008 entlastet.

4 BV Bestellung des Wahlleiters und seines Stellvertreters Beschluss: Der Stadtrat Bad Dürrenberg bestellt Herrn Helmar Springer zum Wahlleiter für die Neuwahl des Stadtrates am und Frau Marion Kröning zu dessen Stellvertreterin. Bekanntmachung der gefassten Beschlüsse des Hauptausschusses Bad Dürrenberg vom BV 16/2010 Umwandlung befristeter in unbefristete Arbeitsverträge Beschluss: Der Hautpausschuss beschließt, folgend derzeit befristet Beschäftigten, nach Ablauf der längstmöglichen Befristungsdauer nach Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) einen unbefristeten Arbeitsvertrag anzubieten: Frau Christin Lange, Frau Sandra Ranneberg, Frau Anna Bauer, Frau Diana Müller, Frau Kerstin Görlich, Frau Heike Kalko, Frau Susann Fohrenkamm, Frau Christine Fohmann, Frau Andrea Naundorf, Frau Christine Hilger. Bekanntmachung der gefassten Beschlüsse des Hauptausschusses vom BV 17/2010 Besetzung einer Stelle lt. Stellenplan Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die befristete Einstellung von Herrn Marco Hippe für die Zeit vom bis Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen BV 18/2010 Personalangelegenheit Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die sachgrundbefristete Einstellung (Krankheitsvertretung) von Herrn Peter Muchau vom bis unter der Voraussetzung der mindestens 50 %igen Förderung durch die Bundesagentur für Arbeit. Abstimmung: 4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung BV 23/2010 Vergabe von Bauleistungen Ausbau Gehweg Apothekerberg Pflaster- und Erdarbeiten Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, die Firma Heku Bau GmbH aus Gräfenhainichen mit den Pflaster- und Erdarbeiten für den Ausbau des Gehweges am Apothekerberg zu beauftragen. Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen BV 26/2010 Vergabe von Bauleistungen ÖPNV-Schnittstelle Bahnhof Bauteil Nord Abbruch des Güterbodens Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, die Firma Rohde GmbH aus Leuna/OT Spergau mit dem Abbruch des alten Güterbodens für die ÖPNV-Schnittstelle Bahnhof Bauteil Nord zu beauftragen. BV 27/2010 Vergabe von Planungsleistungen Erstellung einer Vorplanung für das ehem. Käthe-Kollwitz- Heim Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, die Planungsarbeiten zur Erstellung einer Vorplanung für den Umbau und die Sanierung des ehemaligen Käthe-Kollwitz-Heimes zum Rathaus der Stadt Bad Dürrenberg an die Plingel GmbH aus Leuna zu vergeben. Der Beschluss erlangt seine Rechtswirksamkeit unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2010 und ihrer gesetzlichen Anlagen sowie ihrer Genehmigung. Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung Bekanntmachung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates Bad Dürrenberg vom BV Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Der Stadtrat beschließt das Ergebnis der Jahresrechnung 2008 anzuerkennen und der Entlastung des Bürgermeisters zuzustimmen. Abstimmung: 24 Ja-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen BV Ausbau der Klapprothstraße zwischen Kalteneiser Str. und Windmühlenstraße Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Ausbau der Klapprothstraße. Abstimmung: 19 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen

5 BV Beschluss über die Haushaltssatzung 2010 mit den gesetzlichen Anlagen Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit ihren gesetzlichen Anlagen in der Fassung vom sowie das Haushaltskonsolidierungskonzept. Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 4 Stimmenthaltungen BV Widmung öffentlicher Flächen Beschluss: Der Stadtrat beschließt die öffentliche Widmung folgender Grundstücke: - Parkplatz Apothekerberg Gemarkung Bad Dürrenberg, Flur 1 Flurstück 15/1, 15/5, 213, 214, 215, 216, 217, 218, Vestaer Straße Gemarkung Bad Dürrenberg, Flur 20, Flurstück 64/1 - Rampitzer Straße Gemarkung Nempitz Flur 2, Flurstück 64/1 Abstimmung: 26 Ja-Stimmen BV Bestellung einer nebenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: Der Stadtrat beschließt, Frau Dennise Spittel zur nebenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Bad Dürrenberg zu bestellen. Gleichzeitig wird Frau Simone Bauer von der Funktion der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten entbunden. Abstimmung: 26 Ja-Stimmen BV Eintrittsgelder Brunnenfest Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Eintrittsgelder für das Brunnenfest wie folgt: Tageskarte 6, Zweitageskarte 10, Kinder bis vollend. 14. LJ frei, Schwerbehinderte, sowie offizielle Begleitperson frei, Sozialpassinhaber Tageskarte 3 und Zweitageskarte 5. Abstimmung: 24 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen BV Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises, Hauptsatzung in der Fassung vom Beschluss: Der Stadtrat beschließt, der Genehmigungsverfügung des Landkreises beizutreten und die Hauptsatzung in der Fassung vom in den 10 Abs. 2, 18 Abs. 3 und 4 zu ändern. Abstimmung: 26 Ja-Stimmen BV Ernennung Wehrleiter Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis als Ortswehrleiter für die Dauer von 6 Jahren von Herrn Roland Schnauß sowie zu seinem Stellvertreter von Herrn Jens Piller der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Dürrenberg, Ortsteil Tollwitz. BV Grundstücksveräußerungen Gemarkung Bad Dürrenberg Flur 11 Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Veräußerung der Grundstücke der Gemarkung Bad Dürrenberg Flur 11 - Flurstück 1028 zur Größe von 29 m² an Herrn Norbert Bahl, Flurstück 1029 zur Größe von 67 m² an Frau Elsa Hesse, Flurstück 1030 zur Größe von 84 m² an Frau Susann Pruchnik und Herrn Torsten Sauer, Flurstück 1031 zur Größe von 39 m² an Frau Doreen und Herrn Ulf Richter, Flurstück 1032 zur Größe von 22 m² an Frau Gerda Weidemann. Abstimmung: 25 Ja-Stimmen BV Grundstücksveräußerung Gemarkung Bad Dürrenberg Flur 2 Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks der Gemarkung Bad Dürrenberg Flur 2 Flurstück 56/53 zur Größe von ca. 170 m² an die Eheleute Anett und Jürgen Schumann. Abstimmung: 25 Ja-Stimmen BV Grundstücksveräußerungen Gemarkung Tollwitz Flur 5 und 6 Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Veräußerung der Grundstücke der Gemarkung Tollwitz Flur 5 Flurstück 41 zur Größe von 8 m², Teilfläche des Flurstücks 40 zur Größe von ca. 25 m², Teilfläche des Flurstücks 35 zur Größe von ca. 60 m² und Flurstück 37 zur Größe von m² sowie Flur 6 Teilfläche des Flurstücks 195/2 zur Größe von ca. 82 m² an das Land Sachsen-Anhalt/Verwaltung der Landesstraßen. Abstimmung: 25 Ja-Stimmen Bekanntmachung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates Bad Dürrenberg vom BV Verpflichtung der Stadträte Beschluss: Das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates Bad Dürrenberg ist die Stadträtin Frau Gohlisch. Sie erklärt sich bereit, die Verpflichtung der Stadträte zu übernehmen. Die Verpflichtung wird hiermit aktenkundig gemacht.

6 BV Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates Beschluss: Der Stadtrat wählt Herrn Thomas Heilmann als Vorsitzenden des Stadtrates Bad Dürrenberg. BV Verpflichtung des ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden Beschluss: Die Verpflichtung wird hiermit aktenkundig gemacht. BV Geschäftsordnung Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Geschäftsordnung in der Fassung vom Abstimmung: 28 Ja-Stimmen BV Hauptsatzung Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hauptsatzung in der Fassung vom Abstimmung: 27 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung BV Wahl der Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates Beschluss: Der Stadtrat wählt Herrn Joachim Nerke als ersten stellvertretenden Vorsitzenden und Herrn Christoph Schulze als zweiten stellvertretenden Vorsitzenden. BV Mitteilung des Vorsitzenden über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzenden Beschluss: Der Stadtrat stellt die Fraktionen des Stadtrates fest: A FDP/SPD B FW/HuG C CDU D DIE LINKE E PRO-BD Die Fraktionen haben als Vorsitzenden: und Stellvertreter: A Vorbrodt, Jürgen Heinicke, Bodo B Müller, Steffen Jany, Steffen C Mann, Peter Straßner, Mathias D Heinecke, Rolf Nerke, Joachim E Jauck, Karsten Dr. Herrmann, Michael BV Benennung der Ausschussmitglieder Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Besetzung der Ausschüsse: Ausschuss Partei Name 1. Hauptausschuss 1. FDP/SPD Vorbrodt, Jürgen 2. FDP/SPD Opitz, Klaus 3. FW/HuG Heilmann, Hans-Jürgen 4. FW/HuG Müller, Steffen 5. CDU Mann, Peter 6. DIE LINKE Heinecke, Rolf 7. PRO-BD Dr. Herrmann, Michael 2. Eigenbetriebsausschuss 1. FDP/SPD Mähnert, Sina 2. FW/HuG Sadetzky, Heiko 3. CDU Scheel, Bernhard 4. DIE LINKE Gohlisch, Edith 5. PRO-BD Dr. Herrmann, Michael 6. FW/HuG Hoppe, Eberhard 3. Ordnungs-/Sozialausschuss 1. FDP/SPD Geßner, Dagmar 2. FDP/SPD Heinicke, Bodo 3. FW/HuG Theile, Peter 4. FW/HuG Müller, Steffen 5. CDU Schulze, Christoph 6. DIE LINKE Deckner, Inge 7. PRO-BD Holenstein, Matthias 4. Bauausschuss 1. FDP/SPD Opitz, Reinhard 2. FDP/SPD Vorbrodt, Jürgen 3. FW/HuG Hoppe, Eberhard 4. FW/HuG Heilmann, Thomas

7 5. CDU Fritzsch, Hans-Jürgen 6. DIE LINKE Gohlisch, Edith 7. PRO-BD Jauck, Karsten 5. Sole/Tourismusausschuss 1. FDP/SPD Taschner, Dirk 2. FDP/SPD Opitz, Reinhard 3. FW/HuG Heilmann, Thomas 4. FW/HuG Jany, Steffen 5. CDU Hesse, Mathias 6. DIE LINKE Nerke, Joachim 7. PRO-BD Holenstein, Matthias 6. Finanzausschuss 1. FDP/SPD Taschner, Dirk 2. FDP/SPD Mähnert, Sina 3. FW/HuG Jany, Steffen 4. FW/HuG Heilmann, Hans-Jürgen 5. CDU Straßner, Mathias 6. DIE LINKE Deckner, Inge 7. PRO-BD Jauck, Karsten BV Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Festlegung der Ausschussvorsitze wie folgt: 1. 6 Abs. 2 Hauptsatzung Ordnungs-/Sozialausschuss SR Schulze 2. 6 Abs. 2 Hauptsatzung Bauausschuss SR Opitz, R Abs. 2 Hauptsatzung Sole/Tourismusausschuss SR Nerke 4. 6 Abs. 2 Hauptsatzung Finanzausschuss SR Jany BV Berufung sachkundiger Einwohner in die beratenden Ausschüsse Beschluss: Der Stadtrat stellt die Mitgliedschaft der durch die Fraktionen vorgeschlagenen Personen als sachkundige Einwohner in den beratenden Ausschüssen fest: Ausschuss Partei Name Ordnungs-/Sozialausschuss 1. FDP/SPD 2. FW/HuG Reichardt, Susanne 3. FW/HuG Stock, Jana 4. CDU Kiepsch, Michael 5. DIE LINKE Rabe, Inge 6. PRO-BD Schüßler, Jörg Bauausschuss 1. FDP/SPD Verworner, Gerhard 2. FW/HuG Wahren, Jörg 3. CDU Riedel, Sven 4. DIE LINKE Eigenwillig, Steffen 5. PRO-BD Joachim, Jens 6. FDP/SPD Friedrich, Frank Sole/Tourismusausschuss 1. FDP/SPD Otto, Hartmut 2. FW/HuG Heilmann, Jörg 3. CDU Scheffler, Thomas 4. DIE LINKE Eitner, Tobias 5. PRO-BD Dr. Herrmann, Kathrin 6. FW/HuG Karig, Bernd Finanzausschuss 1. FDP/SPD Stendel, Klaus 2. FW/HuG Jahn, Petra 3. CDU Scheffler, Thomas 4. DIE LINKE Kops, Gunter 5. PRO-BD Jauck, Volker 6. FDP/SPD Hönsch, Jens-Uwe BV Benennung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Fernwärme-Energiewerke Bad Dürrenberg GmbH und in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Beschluss: Der Stadtrat wählt

8 1. in den Aufsichtsrat der Fernwärme-Energiewerke Bad Dürrenberg Bad Dürrenberg GmbH (Anzahl 2 + Bürgermeister + Frau Werner) a) SR Heinecke, Rolf b) SR Theile, Peter 2. in die Verbandsversammlung Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung (Anzahl 1) SR Heinecke, Rolf Vertreter: SR Heilmann, Thomas Bekanntmachung der gefassten Beschlüsse des Hauptausschusses vom BV 33/2010 Sanierung Dach Borlachturm Gewerk 1 Zimmererarbeiten Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, die Firma Bennert GmbH aus Hopfgarten mit den Zimmererarbeiten Dach zu beauftragen. BV 34/2010 Sanierung Dach Borlachturm Gewerk 2 Dachdecker- und Klempnerarbeiten Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, die Firma Gebr. Fritsch Bedachungs GmbH aus Bad Dürrenberg mit den Dachdecker- und Klempnerarbeiten zu beauftragen. BV 35/2010 Sanierung Dach Borlachturm Gewerk 3 Gerüstbau Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, die Firma IDA Gerüstbau Leipzig aus Leuna mit dem Gerüstbau zu beauftragen. BV 36/2010 Sanierung Dach Borlachturm Gewerk 4 Zimmererarbeiten Treppenanlage, Brücke Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, die Firma BLZ Bauzentrum Leipzig GmbH aus Leipzig mit den Zimmererarbeiten Treppenanlage, Brücke zu beauftragen. BV 39/2010 ÖPNV-Schnittstelle Bahnhof Bad Dürrenberg Bauteil 1 Nord, Los 4 Tief- und Wegebau Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, die Firma Thomas Krüger Bauunternehmung GmbH aus Mertendorf mit den Bauleistungen zum Tief- und Wegebau, Bauteil 1 Nord im Zuge des vorgenannten Gesamtvorhabens zu beauftragen. BV 37/2010 Befristete Einstellung einer Berufspraktikantin Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die befristete Einstellung von Frau Maria Schuldt als Berufspraktikantin (Anerkennungsjahr) für die Zeit vom bis unter Gewährung einer Praktikumsvergütung nach dem Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen der Praktikant/innen (TV Prakt.). Impressum: Amtsblatt für die Stadt Bad Dürrenberg; Herausgeber: Der Bürgermeister; Stadt Bad Dürrenberg, Postfach 14, Bad Dürrenberg; Telefon: (03462) ISDN , Telefax: (03462) Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es wird für den Zeitraum von vier Wochen im Stadthaus Fichtestraße 6 und in den Außenstellen der Stadt Bad Dürrenberg (Nempitz, Floßgrabenweg 1; Oebles-Schlechtewitz, Teichweg 1; Tollwitz, Teuditzer Straße) zur Einsichtnahme ausgelegt. Verantwortlich, Bezug und Information: Stadt Bad Dürrenberg, Hauptamt, Postfach 14, Bad Dürrenberg; Telefon: (03462) ISDN ; info@badduerrenberg.de; Besucheranschrift: Bad Dürrenberg, Fichtestraße 6