Robert Alexy Theorie der Grundrechte

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1 Robert Alexy Theorie der Grundrechte Suhrkamp

2 Inhalt Vorwort 13 Einleitung KAPITEL GEGENSTAND UND AUFGABE EINER THEORIE DER GRUNDRECHTE I. Das Konzept einer allgemeinen juristischen Theorie der Grundrechte des Grundgesetzes Theorie der Grundrechte des Grundgesetzes Juristische Theorie der Grundrechte des Grundgesetzes Allgemeine juristische Theorie der Grundrechte des, Grundgesetzes 28 II. Grundrechtstheorie und Grundrechtstheorien - 28 III. Grundrechtstheorie als Strukturtheorie KAPITEL DER BEGRIFF DER GRUNDRECHTSNORM Zum Begriff der Norm Zum Streit um den Begriff der Norm Der semantische Normbegriff Die Trennung semantischer und geltungstheoretischer Fragen Die Verbindung semantischer und geltungstheoretischer Fragen Normbehauptungen und Normsetzungen 50 Die Grundrechtsnorm Grundrechtsnorm und Grundrechtsbestimmung Zugeordnete Grundrechtsnormen Zu Fr. Müllers Theorie der Grundrechtsnorm 63

3 3. KAPITEL DIE STRUKTUR DER GRUNDRECHTSNORMEN I. Regeln und Prinzipien Herkömmliche Kriterien zur Unterscheidung von Regeln und Prinzipien Prinzipien als Optimierungsgebote Prinzipienkollisionen und Regelkonflikte Der Regelkonflikt Die Prinzipienkollision Das Kollisionsgesetz Abwägungsergebnisse als zugeordnete Grundrechtsnormen Der unterschiedliche prima facie-charakter von Regeln und Prinzipien Regeln und Prinzipien als Gründe Generalität und Prinzipien Drei Einwände gegen den Begriff des Prinzips Die Ungültigkeit von Prinzipien Absolute Prinzipien Die Weite des Begriffs des Prinzips Prinzipientheorie und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 100 II. Drei Modelle Das reine Prinzipienmodell Das reine Regelmodell Vorbehaltlos gewährleistete Grundrechte Grundrechte mit einfachem Vorbehalt Grundrechte mit qualifiziertem Vorbehalt Das Regel/Prinzipien-Modell Die Prinzipienebene Die Regelebene Der Doppelcharakter der Grundrechtsnormen 122 III. Prinzipien- und Werttheorie Prinzip und Wert Deontologische, axiologische und anthropologische Begriffe Zum Begriff des Wertes Der Unterschied zwischen Prinzipien und Werten Einwände gegen Prinzipien- und Werttheorien Philosophische Einwände 136

4 2.2 Methodologische Einwände Das Konzept einer Rangordnung der Werte Das Konzept der Abwägung Dogmatische Einwände KAPITEL GRUNDRECHTE ALS SUBJEKTIVE RECHTE Zur Diskussion über subjektive Rechte Subjektive Rechte und normative Fragen Subjektive Rechte und empirische Fragen Subjektive Rechte und analytische Fragen Norm und Position Ein Drei-Stufen-Modell subjektiver Rechte Die Vielfalt subjektiver Rechte 168 Ein System der rechtlichen Grundpositionen Rechte auf etwas Die Grundstruktur des Rechts auf etwas Rechte auf negative Handlungen (Abwehrrechte) Rechte auf die Nichmindemng von Handlungen Rechte auf die Nichtbeeinträchtigung von Eigenschaften und Situationen Rechte auf die Nichtbeseitigung von rechtlichen Positionen Rechte auf positive Handlungen Zur Logik des Rechts auf etwas Die deontischen Grundmodalitäten Rechte auf etwas als juristische Relationen Freiheiten Zum Begriff der Freiheit Rechtliche Freiheiten Unbewehrte Freiheiten Bewehrte Freiheiten Kompetenzen Terminologisches Kompetenz und Erlaubnis Kompetenz und faktisches Können Kompetenzausübungen als institutionelle Handlungen 215

5 3.5 Kompetenz, Subjektion, Nicht-Kompetenz, Nicht- Subjektion Grundrechte und Kompetenzen Kompetenzen des Bürgers Kompetenzen des Staates 223 III. Das Grundrecht als Ganzes KAPITEL GRUNDRECHT UND STATUS I. Die Jellineksche Statustheorie Der passive Status Der negative Status Der positive Status Der aktive Status 242 II. Zur Kritik der Jellinekschen Statustheorie KAPITEL GRUNDRECHT UND GRUNDRECHTSSCHRANKE I. Begriff und Arten der Grundrechtsschranken Die logische Möglichkeit von Grundrechtsschranken Der Begriff der Grundrechtsschranke Arten von Grundrechtsschranken Verfassungsunmittelbare Schranken Verfassungsmittelbare Schranken Zur Wesensgehaltsgarantie als Schrankenschranke 267 II. Grundrechtstatbestand und Grundrechtsschranke Schutzbereich und Tatbestand Enge und weite Tatbestandstheorie Enge Tatbestandstheorien Fr. Müllers Theorie der sachlichen Reichweite Tatbestandsbegrenzung aufgrund allgemeiner Gesetze Eine weite Tatbestandstheorie 290 III. Einschränkung und Ausgestaltung 300

6 7. KAPITEL DAS ALLGEMEINE FREIHEITSRECHT I. Der Begriff des allgemeinen Freiheitsrechts 309 II. Eine formal-materiale Konzeption des allgemeinen Freiheitsrechts Der Einwand der inhaltlichen Leere Die Tatbestandslosigkeitsthese Die Substanzlosigkeitsthese Die Verbindung formaler und materialer Prinzipien 321 III. Schutzsphären und unbenannte Freiheitsrechte Die Sphärentheorie Unbenannte Freiheitsrechte Handlungsbezogene Rechte Zustandsbezogene Rechte 333 IV. Probleme des allgemeinen Freiheitsrechts Allgemeines Freiheitsrecht und punktuelle Gewährleistungen Allgemeines Freiheitsrecht und Grandrechtssystem Allgemeines Freiheitsrecht und»isoliertes Individuum« Allgemeines Freiheitsrecht und andere Verfassungsnormen Kompetenznormen Grundrechtsnormen KAPITEL DAS ALLGEMEINE GLEICHHEITSRECHT I. Rechtsanwendungs- und Rechtsetzungsgleichheit 357 II. Die Struktur des Gebots der Rechtsetzungsgleichheit 359 III. Die Formeln des Bundesverfassungsgerichts 364 IV. Gleich- und Ungleichbehandlung Das Gleichbehandlungsgebot Das Ungleichbehandlungsgebot 371 V. Gleichheitssatz und Wertung 373

7 VI. Rechtliche und faktische Gleichheit Zu den Begriffen der rechtlichen und der faktischen Gleichbehandlung Die Prinzipien der rechtlichen und der faktischen Gleichheit Zur Rolle des Prinzips der faktischen Gleichheit 380 VII. Die Struktur der Gleichheitsrechte als subjektiver Rechte KAPITEL RECHTE AUF POSITIVE HANDLUNGEN DES-STAATES (LEISTUNGSRECHTE IM WEITEREN SINNE) I. Grundbegriffe und Grundkonzeption Verfassungstext und Entstehungsgeschichte Zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Der Charakter des Streits um die Leistungsrechte Begriff und Einteilung der Leistungsrechte Leitidee 406 II. Rechte auf Schutz Zum Begriff des Rechts auf Schutz Die Existenz von Rechten auf Schutz Subjektives Recht oder (bloß) objektive Norm? Abwehr und Schutz Struktur und Justitiabilität der Rechte auf Schutz 420 III. Rechte auf Organisation und Verfahren Zum Diskussionsstand Der Begriff des Rechts auf Organisation und Verfahren Zum Problem der Existenz Verfahrensrechte und Statustheorie Verfahrensrechte und negativer Status Verfahrensrechte und aktiver Status Arten von Rechten auf Verfahren Privatrechtliche Kompetenzen Gerichtliche und behördliche Verfahren (Verfahren im engeren Sinne) Organisation im engeren Sinne Staatliche Willensbildung 453

8 IV. Leistungsrechte im engeren Sinne (soziale Grundrechte) Begriff und Struktur Zu den Argumenten für und gegen soziale Grundrechte Ein Modell sozialer Grundrechte KAPITEL GRUNDRECHTE UND GRUNDRECHTSNORMEN IM RECHTSSYSTEM I. Die Fundamentalität der Grundrechtsnormen 473 II. Dritt- oder Horizontalwirkung Zur Ausstrahlungsthese Zur Konstruktion der Drittwirkung Die Ergebnisäquivalenz der Konstruktionen Ein Drei-Ebenen-Modell der Drittwirkung 484 III. Rechtssystem und grandrechtliche Argumentation Grundrechte und Charakter des Rechtssystems Zum Problem der Kontrollkompetenz des Verfassungsgerichts Argumentation und Entscheidung Zur allgemeinen Theorie der juristischen Argumentation Die Basis der grundrechtlichen Argumentation Wortlaut und Wille Präjudizien Materiale Grundrechtstheorien Der Prozeß der grandrechtlichen Argumentation 520 Literaturverzeichnis 523 Sachregister 543