Subjektive Rechte und personale Identität

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1 Subjektive Rechte und personale Identität Die Anwendung subjektiver Rechte bei Immanuel Kant, Carl Schmitt, Hans Kelsen und Hermann Heller Von Marc Schütze Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Kapitel I Einleitung 11 I. Zielsetzung und Problemaufriß Die Zuordnung von Recht und Moral Die Identität als neues Zuordnungskriterium 16 a) Recht als Handlungssystem? 23 b) Der Stellenwert des Individuums für Recht und Moral These 29 II. Untersuchungsgang 30 Kapitel 2 Historische Vergegenwärtigung: Kants ursprüngliche Idee - Recht, Moral und Identität bei Immanuel Kant 35 I. Das subjektive Recht bei Kant Exkurs: Eine analytische Strukturtheorie von subjektiven Rechten 36 a) Das Recht auf etwas 38 b) Das Recht auf Freiheit 39 (1) Unbewehrte Freiheiten 40 (2) Bewehrte Freiheiten 41 c) Das subjektive Recht als Kompetenz 42 d) Das subjektive Recht als Bündel von Positionen? Die Struktur des subjektiven Rechts bei Kant 43 a) Das Recht auf etwas 44 (1) Die Begründung von objektivem Recht und subjektiven Rechten 46 (a) Die transzendentale Methode im Bereich des Praktischen 47 (b) Das Faktum der Sittlichkeit: Es gibt verbindliche Handlungen 51 (c) Moral: Es gibt verbindliche Handlungen, die ihre Erfüllungsbedingungen von der Spontaneität des Menschen abhängig machen 52 (d) Das äußere Rechtsverhältnis: Es gibt verbindliche Handlungen, die ihre Erfüllungsbedingung nicht von der menschlichen Spontaneität abhängig machen können 54 (e) Rechtspflichten führen zur Notwendigkeit von Zwang und subjektiven Rechten 57 (2) Der Modus des Rechts auf etwas 61 (a) Sind Rechtspflichten Gebote des Adressaten? 61

3 Inhaltsverzeichnis (b) Entspricht der Rechtspflicht des Adressaten eine Rechtspflicht auf seiten des Rechtsträgers? 64 (c) Kann die Rechtsdurchsetzung verboten sein? 66 (d) Ist das subjektive Recht eine Erlaubnis? 68 (3) Zwischenergebnis 70 b) Das Recht auf Freiheit 70 (1) Ein Recht ohne äußere Pflicht 72 (2) Das Freiheitsrecht als Dürfensnorm" 77 (3) Das Freiheitsrecht als Recht zu unmoralischem Handeln 79 (4) Das Recht auf Freiheit als bewehrtes Freiheitsrecht 80 (5) Exkurs: Kant als Vorbote Savignys Die Bedeutung der subjektiven Rechte: Funktionaler oder normativer Status? a) Die funktionale Lesart der Rechte 87 b) Die normative Lesart der Rechte 89 (1) Unterscheidung: Grund - Inhalt des Rechts 89 (2) Das innere Rechtsverhältnis 92 (a) honeste vive" 92 (b) neminem laede" 96 (c) suum cuique tribue" 97 (3) Das Strafrecht als normative Voraussetzung des Rechtsverzichts 99 c) Zwischenergebnis: Das Recht als inneres und äußeres Rechtsverhältnis Regeln und Prinzipien: Die Begründung und Anwendung der subjektiven Rechte im positiven Recht 106 a) Das Begriindungsverfahren des positiven Rechts 107 (1) Legeshierarchie 109 (2) Die prozedurale Begründung des Rechts am Horizont des Rechts der Menschheit 111 (a) Die Bestimmung der Vertragskriterien und des allgemein vereinigten Willens 112 (b) Die Bestimmung der positiven Rechtskriterien 116 (c) Die Willensbildung des Gemeinwesens: Das Zwei-Stufen-Modell (d) Die Rolle des Subjekts bei der Begründung des positiven Rechts (e) Die Entlastung des Subjekts? 123 (f) Die Lehre" der Rechtszwecke versus die Leere" der Rechtsuniversalisierung 125 (g) Kollektive Zwecke als Möglichkeit, das moralische Reich der Zwekke" in das Recht zu transformieren 130 (h) Die Selbsterhaltung des Staates als Kompetenztitel zur Begründung von Rechtspflichten - Soziale Rechte 133 (i) Die Aufteilung der Autonomie? 136 (3) Zwischenergebnis 139 b) Die Rechtsanwendung im positiven Recht: Die Verbindlichkeit eines subjektiven Rechts 140 (1) Entscheidungssituationen: Recht als Regel-oder Prinzipienmodell? (2) Die Perspektiven der Rechtsüberprüfung: extern 149 (3) Die Perspektiven der Rechtsüberprüfung: intern 153 c) Die Rechtsanwendung im positiven Recht durch das einzelne Subjekt 158

4 Inhaltsverzeichnis 9 II. Recht und Selbstachtung: Transzendentale Einheit im Bereich des Praktischen Der Begriff der Achtung und das Recht 160 a) Die Formen der Achtung: Respekt und Reverenz 163 b) Das Entstehen der Selbstachtung 168 c) Der Zusammenhang von Recht und Selbstachtung 171 (1) Setzt der Glaube an die eigenen Rechte das Haben von Rechten voraus? 171 (2) Selbstachtung als Triebfeder für die moralische Inanspruchnahme von Rechten 177 (3) Selbstachtung und die Bedeutung des Umgangs mit Rechten für die Individuen: Bewußtsein der Selbstbestimmung 179 (a) Die Bedingungen qualitativer Ich-Identität: Selbstbezüglichkeit 180 (b) Theoretisches Selbstbewußtsein 180 (c) Praktisches Selbstbewußtsein: Identität des Wollens" 182 (4) Exkurs: Die Dynamik des sinnlichen Vernunftmenschen - Schuld Recht, Achtung und Identität 195 a) Das Beispiel des Shylock" 195 (1) Die Sichtweise Iherings 195 (2) Die Sichtweise Kants 199 b) Exkurs: Rechtsverzicht - Konstitutiv für die Willens- oder Interessentheorie? 207 III. Zwischenbetrachtung: Die Einheit durch Prinzipien, oder: Achtung als Gefühl der Vergewisserung der eigenen Identität vor einem moralischen und rechtlichen Horizont 209 Kapitel 3 Systematische Aktualisierung: Kant individualistisch, überindividualistisch und transpersonalistisch interpretiert 215 I. Begriffliche Einführung: Die antinomische Trias von Radbruch Gustav Radbruch Begriffliche Neuausrichtung 216 a) Individualistisch" 216 b) Überindividualistisch" 217 c) Transpersonalistisch" 217 II. Carl Schmitt: Der Mensch als Funktion homo iuridicus" Methode: Recht und Moral als zwei unüberbrückbare Sollenssphären Die Identität im Recht als Kriterium 227 III. Hans Kelsen: Verantwortung ohne Horizont Methode: Recht ist nicht vorgegeben, sondern aufgegeben Die Grundnorm als Voraussetzung der Einheit der Rechtsordnung und nicht des Menschen Die Identität nach Kelsen Die dezisionistische Identität nach Kelsen als Vorbote der postmodernen Identität 249 IV. Hermann Heller: Einheit in der Vielheit oder in die Mitte hindurch" 256

5 10 Inhaltsverzeichnis 1. Methode: In der Dialektik die Einheit finden Recht als Oszillation zwischen Rechtsgrundsätzen und Rechtssätzen 262 a) Die Rechtsidee als Integrationsquelle 263 b) Rechtsanwendung als persönliche Verantwortung Identität: Der Mensch ist (als Persönlichkeit) aufgegeben 270 Kapitel 4 Ergebnis und Ausblick 280 I. Ergebnis der Untersuchung 280 II. Ausblick 283 Literaturverzeichnis 285