Stärkung der Kreditgenossenschaften durch verbundbezogenes Eigenkapital der Mitglieder

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1 Holger Blisse Stärkung der Kreditgenossenschaften durch verbundbezogenes Eigenkapital der Mitglieder Ein Beitrag zur Corporate Governance-Diskussion Verlag Wissenschaft & Praxis

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 Abbildungsverzeichnis 21 Tabellenverzeichnis 22 Einleitung 23 I Eigenkapitalproblematik in der Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft (eg) 33 1 Kreditgenossenschaften als (eingetragene) Genossenschaften Entstehung von Kreditgenossenschaften Wirtschaftliche Rahmenbedingungen und Transaktionskosten Institutionelle Innovation" und genossenschaftliche Initiatoren Genossenschaftliche Prinzipien und einheitliche Vertragsgrundlage durch das Genossenschaftsgesetz (GenG) Juristische und ökonomische Sicht der Genossenschaft Genossenschaft als Rechtsform in Europa Satzungsstrenge oder Satzungsfreiheit Ökonomischer Genossenschaftsbegriff Entwicklung der Kreditgenossenschaften Gewandelte Förderung und Identitätsprinzip Genossenschaftstypen Genossenschaftsverbund 67 2 Mitglieder als Eigentümer der eingetragenen Genossenschaft Mitgliedschaft und Property Rights Rechtsbegriff und Phasen der Mitgliedschaft Property Rights (Eigentums- und Verfügungsrechte) Anreize und Beiträge bzw. Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft Eigentum und Kontrolle Prinzipal-Agenten-Konflikt Corporate Governance und spezifizierungsbedürftige" Property Rights innerhalb der eg Ausgleich durch zusätzliche oder veränderte Institution? 104

3 12 Inhaltsverzeichnis 2.3 Kontrolle der eg von außen Prüfungsverbände und (Finanz-) Verbund Pflichtprüfung Sicherungseinrichtung und Verbundrating Eigenkapitalbildung Eigenkapital und Vermögen Juristischer und betriebswirtschaftlicher Eigenkapitalbegriff Eigenkapital der Kreditinstitute Internationale Anforderungen Gesetz über das Kreditwesen (KWG) und Besonderheiten bei Kreditgenossenschaften Eigenkapitalbedarf im genossenschaftlichen Finanzverbund Vermögensbildung Finanzielle Anreize und Beiträge während der Mitgliedschaft Haftung und Einzahlungen als materielle Beiträge Nachschusspflicht als potentieller Beitrag Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben : Erweiterte Einzahlungspflicht und veränderte Einzahlungsbasis Ausschüttungsformen als finanzielle Anreize Rückvergütung Dividende Verzinsung nach 21a GENG Eigenkapital als Kontrollmöglichkeit und Auseinandersetzung zum Ende der Mitgliedschaft Möglichkeiten der Eigenkapitalbildung durch die Kreditgenossenschaft und ihre Wirkungen auf die Mitgliedschaft Entscheidungsproblem bei der Verwendung des Jahresüberschusses Stabiles Eigenkapital durch Rücklagenbildung Eigenkapitalbildung durch Thesaurierung zugunsten der Mitglieder Steuerliche Betrachtung Fehlender Zugriff der Mitglieder auf die Rücklagen und Besonderheit der Ergebnisrücklage nach 73 Abs. 3 GENG Shareholder Value" bei Kreditgenossenschaften und im Finanzverbund 168

4 Inhaltsverzeichnis 13 II Lösung der Eigenkapitalproblematik durch Rechtsformwechsel - in eine Aktiengesellschaft (AG) Lösung durch Rechtsformwechsel Aktie und Mitgliedschaft Aktiengattungen: Rechte und Pflichten Übertragbarkeit Finanzierungs-und Beteiligungsinstrument Aktienrechtliche Alternativen zur eg Rechtsformwechsel in eine AG Halte-/Holdinggenossenschaft Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) und eg Satzungselemente genossenschaftlicher Aktiengesellschaften Identitätsprinzip und Übertragbarkeit der Aktien Demokratieprinzip und Stimmrecht Förderauftrag und Gesellschaftszweck Kreditgenossenschaften in anderen Rechtsformen und Anteilsübertragung Zusammensetzung der Bankengruppe Institute des Genossenschaftssektors" Rechtsform des Spitzeninstituts und der genossenschaftlichen Zentralbank(en) Kreditgenossenschaften in von der eg abweichender Rechtsform und aus der eg in die AG gewandelte Kreditgenossenschaften Kreditinstitute in der Rechtsform der AG mit genossenschaftlichem Ursprung Interner Handel eigener Aktien Praxisbeispiele bei Kreditinstituten Funktionsweise Bewertung der Aktien Kapitalmaßnahmen Aktienkäufe und-verkaufe Einfluss auf die Kontrolle des Managements 214

5 14 Inhaltsverzeichnis 2.3 Börslicher Handel Kontrolle des Managements durch den Kapitalmarkt und Erhalt des genossenschaftlichen Eigentümerkreises...: Börsenhandel in vinkulierten Namensaktien Vorzugsaktie ohne Stimmrecht und Börsengang AG als Alternative zur eg in anderen europäischen Ländern Spitzeninstitute und Zentralbanken Tendenz zum Börsengang Frankreich: Natexis Banques Populaires und Credit Agricole Finnland: OKO Bank : Österreich: Genossenschaftliche Holding und Aktiengesellschaft Rabobank Nederland Kreditgenossenschaften XG als Einzelfall Österreich Schweiz AG, Börsengang und Übernahme: Tendenzen in Italien Großbritannien: Building Societies Rechtsformwechsel in Europa und Verlust der genossenschaftlichen Identität und Schutzfunktion 254