Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz Rubriken Öffentliche Bekanntmachung Verschiebung Müllabfuhr Seite 1 Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen gemäß 35 GemO Sozialausschuss Seite 1 Gremien Ausschuss für Umwelt, Grün u. Energie Seite 2 Ortsbeirat Mainz-Altstadt Seite 2 Ortsbeirat Mainz-Marienborn Seite 3 Ortsbeirat Mainz-Weisenau Seite 3 Ausschuss f. Finanzen u. Beteiligungen Seite 4 Bau- und Sanierungsausschuss Seite 4f. Ortsbeirat Mainz-Mombach Seite 5 Ortsbeirat Mainz-Drais Seite 6 Nr. 35 16. September 2016 www.mainz.de/amtsblatt Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen gemäß 35 GemO Sozialausschuss, 13.09.2016 TOP 9, Beschlussvorlage 0917/2016 Auf der Grundlage obenstehender Vorlage hat der Sozialausschuss von der Anmietung der Liegenschaft Große Bleiche 60-62/Flachsmarktstraße Kenntnis genommen Impressum Seite 1 Öffentliche Bekanntmachung Verschiebung der Müllabfuhr am Dienstag, den 20.09.2016 Die alljährliche Personalversammlung des Entsorgungsbetriebes findet am 20.9.2016 statt. Die Abfall- und Wertstoffentsorgung sowie die Straßenreinigung beginnen in Mainz an diesem Tag teilweise später. Dadurch verschieben sich die Leistungen in einigen Straßen auf den jeweiligen Folgetag. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sind in der Zeit von 7 bis 10 Uhr nicht zu erreichen. Unter 12 34 34 kann jedoch wie gewohnt ab 7 Uhr Sperrmüll aus der Stadt Mainz zur Abholung angemeldet werden. Der Recyclinghof Süd (Emy-Roeder-Straße) als auch der Recyclinghof im Entsorgungszentrum Budenheim werden eine Stunde später wie gewohnt öffnen, d.h. Anlieferungen sind am Dienstag, 20.9.2016, von 11 bis 17 Uhr möglich. Die Wertstoffhöfe in Ebersheim, Hartenberg/Münchfeld, Laubenheim, Lerchenberg und Mombach/Gonsenheim sind regulär von 8 bis 13 Uhr geöffnet. Der Entsorgungsbetrieb bittet die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Mainz sowie die Gewerbekunden um Verständnis. Impressum Amtsblatt Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt Abteilung Pressestelle Kommunikation Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1 Telefon 06131/ 12-2221 Telefax 06131/ 12-3383 pressestelle@stadt.mainz.de Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor des Amtsblattes ist die Internetplattform www.mainz.de. Dort kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei abonniert werden. Ein Download als pdf-dokument ist möglich. Download und Abonnement über die Adresse www.mainz.de/amtsblatt. Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr. 35 16. September 2016 Seite 1
Gremien zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grün und Energie am Mittwoch, 21.09.2016, 16:30 Uhr, Haifa-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1, 1. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 23.06.2016 2. Sachstandsbericht zu Antrag 0806/2016 ÖDP- Stadtratsfraktion und zum Änderungsantrag 0806/2016/1 CDU-Stadtratsfraktion; hier: Grünanlagen-Charta: Schutz der Grün- und Freizeitflächen im Stadtgebiet Vorlage: 1260/2016 3. Sachstandsbericht zu Antrag 1339/2014 CDU- Stadtratsfraktion und Ergänzungsantrag ÖDP- Stadtratsfraktion, hier: Grün- und Freizeitflächen in der Stadt Mainz - Zwischenbericht Vorlage: 1403/2015 4. Umgestaltung Franz-Vlasdeck-Anlage in Mombach hier: Vorstellung der Entwurfsplanung Vorlage: 1163/2016 5. Gestaltung Große Langgasse Grünflächen (Vorstellung Plan) 6. Energetische Stadtteilsanierung Lerchenberg (PowerPoint Präsentation: Herr Jahns) 7. Antrag Nr. 1525/2015 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) sowie Anfrage Nr. 1461/2012 hier: Klimafreundliche, soziale und barrierefreie Stadtentwicklung Vorlage: 2136/2015 8. Mitteilungen Mainz, 14.09.2016 Katrin Eder Beigeordnete zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Altstadt am Mittwoch, 21.09.2016, 18:00 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, a) nicht öffentlich (Beginn 18.00 Uhr) 1. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 2. Mitteilungen und Verschiedenes b) öffentlich (Beginn 18.15 Uhr) 3. Förderkulisse und Finanzierungsmöglichkeiten von städtebaulichen Projekten 4. Denkmal Treppe Terrassenstr. (Grüne) 5. Weinstand Fischtorplatz (SPD, Grüne) 6. Öffentliche Flächenbilanz (Grüne) 7. Missstände (SPD) 8. Öffnungszeiten Außenbewirtschaftung (Grüne, SPD) 9. Kulturelle Raumnutzung (Grüne, SPD) 10. aus vorherigen Sitzungen 11. Einwohnerfragestunde 12. Sachstandsberichte 13. Beschlussvorlagen 14. Mitteilungen und Verschiedenes 15. Stadtteilmittel Mainz, 14.09.2016 Dr. Brian Huck Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr. 35 16. September 2016 Seite 2
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Marienborn am Mittwoch, 21.09.2016, 19:00 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Im Borner Grund 38, 55127 Mainz 1. Sachstandsberichte 1.1. Sachstandsbericht zum Antrag 0942/2016 ÖDP Ortsbeirat Marienborn 1.2. Sachstandsbericht zu Antrag 336/2016, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, ÖDP, SPD, Ortsbeirat Mainz-Marienborn 1.3. Zusatzantwort zur Anfrage 0945/2016: Elternbefragung zur betreuenden Grundschule 2. Einrichtung einer signalgeregelten Querung ( Fußgängerschutzanlage") über die Straße Im Borner Grund 3. Mitteilungen und Verschiedenes 3.1. Nistkästen an öffentlichen Gebäuden 3.2. Stadtratsbeschluss zur Straßenreinigungssatzung und seinen Auswirkungen auf Marienborn; hier: weiteres Vorgehen 3.3. Neubaugebiet Hinter den Wiesen ; hier: Beleuchtung 3.4. Ortstermin mit der Verwaltung: Verkehrspolitische Fragen 3.5. Parksituation Merkatorstraße 3.6. Stellungnahme zu den Themen: Parkplatz Tennisplatz und Wiese/ Biotop Neubaugebiet 3.7. Einwohnerstatistik 3.8. Ortsbeiratstermine 2017 4. Einwohnerfragestunde 5. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 5.1. Grundstücksangelegenheit 6. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, 14.09.2016 zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Weisenau am Mittwoch, 21.09.2016, 19:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Tanzplatz 3, 55130 Mainz Anträge 1. Spielplatz Paul-Gerhardt-Weg (CDU) 2. Flüchtlinge in Weisenau (CDU) 3. Temporäre Nutzung des Casinos der alten Portland (SPD) 4. Erweiterung der Grundschule Schillerschule in Mainz- Weisenau 5. Straßenbenennung 6. Sachstandsberichte 7. Mitteilungen und Verschiedenes 8. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates 9. Einwohnerfragestunde 10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 11. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, 15.09.2016 Ralf Kehrein Dr. Claudius Moseler Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr. 35 16. September 2016 Seite 3
zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am Donnerstag, 22.09.2016, 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 1. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 05.07.2016 2. Einrichtung einer neuen städtischen Kindertagesstätte in der Mainzer Neustadt, Zollhafen 3. Umsatzsteuer 4. Beitritt der Stadt Mainz zum Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit Interregional Alliance for the Rhine-Alpine-Corridor EVTZ 5. Wirtschaftliche Beteiligungen 6. Mitteilungen 7. Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft 8. Mitteilungen Mainz, 16.09.2016 Günter Beck zur Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am Donnerstag, 22.09.2016, 16:30 Uhr, Wirtschaftsbetrieb, Sozialraum, Emy-Roeder-Str. 11, 55129 Mainz 1. Förderung von Baugemeinschaften 2. Neugestaltung Bahnhofstraße / Münsterplatz auf Basis des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs mit Ideenteil Bahnhofstraße Münsterplatz Schillerstraße 3. Neugestaltung Bahnhofstraße / Münsterplatz auf Basis des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs mit Ideenteil Bahnhofstraße Münsterplatz Schillerstraße 4. Umgestaltung Große Langgasse inkl. zwei Plätze 5. Bebauungsplanverfahren "B 163" (Aufstellung, Planstufe I) 6. Bebauungsplanentwurf Römersteine / Backhaushohl (O67) 7. Wohnquartier ehemalige Peter-Jordan-Schule (H 97), Ergebnis des Realisierungswettbewerbes 8. Städtebaulicher Rahmenplan Südliche Neustadt - Bereich Boppstraße/Hauptbahnhof 9. Konzept Wohnen in Mainz 10. 4. Fortschreibung des Zentrenkonzepts Einzelhandel - Fortschreibung Mainzer Sortimentsliste 11. Antrag der Paul Parey Invest GmbH vom 15.01.2016 zur Einleitung eines Verfahrens für den Vorhabenund Erschließungsplan (VEP) Medienwerkstatt mit Studierendenwohnheim gem. 12 BauGB im Bereich des Bebauungsplanes Kisselberg (G 112) 12. Antrag Nr. 1525/2015 (SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP) sowie Anfrage Nr. 1461/2012 13. Bauvoranfrage zur Errichtung von 3 Wohngebäuden, einer Tiefgarage und vier Kfz-Stellplätzen, Rheinstraße 28-34 und Lauterenstraße 23, Mainz-Altstadt, Gemarkung Mainz, Flur 25, Flurstück 120 u. a. hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß 36 i.v.m. 34 BauGB Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr. 35 16. September 2016 Seite 4
14. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Beherbergungsbetriebes und eines Parkhauses; Rheinallee, Mainz- Neustadt, Gemarkung Mainz, Flur 27, Flurstücke 55/11, 55/15, 55/16, 55/20, 55/21, 64/32, 64/33; hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß 36 i.v.m. 31 Abs. 2 BauGB 15. Zustimmungsantrag gemäß 83 LBauO zur Errichtung eines Gebäudes als Anlage für gesundheitliche Zwecke (Zahn-, Mund- und Kieferklinik); Langenbeckstraße 1, Mainz-Oberstadt; Gemarkung Mainz, Flur 19, Flurstück 96/6; hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß 36 i.v.m. 34 BauGB 16. Mitteilungen/Verschiedenes 17. Einwohnerfragestunde 18. Kenntnisnahme eines Auslobungstextes zum Realisierungswettbewerb 19. Mitteilungen/Verschiedenes Mainz, 13.09.2016 Marianne Grosse Beigeordnete zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Mombach am Donnerstag, 22.09.2016, 19:00 Uhr, Mombacher Zimmer, Haus Haifa, Zeystr. 5, 55120 Mainz 1. Ortsbeiratsmitgliedschaft 1.1. Verabschiedung eines OBr-Mitgliedes 1.2. Einführung/Verpflichtung eines OBr-Mitgliedes Anträge 2. Haltestelle Waldfriedhof (SPD) 3. Verkehrssicherheit Kreuzstraße (SPD) 4. Verkehrssituation Kreuzstr., Einmündung Schwimmbad/Sportpark (FDP) 5. Zebrastreifen Am Polygon (FDP) 6. Einwohnerfragestunde 7. Fluglärm über Mombach (FDP) 8. Industriegebiet (FDP) 9. Verkehrssituation in und um Mombach (FDP) 10. Sachstandsberichte 11. Beschlussvorlagen 12. Mitteilungen und Verschiedenes 13. Stadtteilmittel 14. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 15. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, 15.09.2016 Dr. Eleonore Lossen-Geißler in Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr. 35 16. September 2016 Seite 5
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Drais am Donnerstag, 22.09.2016, 19:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Daniel-Brendel-Str. 11, 55127 Mainz 1. Buslinien-Ersatzverkehr im Rahmen des Ausbaus der L427 Anträge 2. Beseitigen von Stolperstellen (CDU) 3. Radwegebeschilderung (CDU) 4. Einwohnerfragestunde 5. Wiederherstellung eines Wirtschaftsweges in einem Teilabschnitt (CDU) 6. aus vorherigen Sitzungen 7. Sachstandsberichte 8. Mitteilungen und Verschiedenes 9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 10. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, 15.09.2016 Norbert Solbach Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr. 35 16. September 2016 Seite 6