über die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule der Gemeinde Schalksmühle am 16. April 2008 im Ratssaal, Rathausplatz 1

Niederschrift des öffentlichen Teiles über die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule der Gemeinde Schalksmühle am 16. April 2008 im Ratssaal, Rathausplatz 1 unter dem Vorsitz von: Udo Kloss Schriftführer: Gisela Weiland Beginn der Sitzung: 16:00 Ende der Sitzung: 17:45 gez. Koss gez. Weiland Vorsitzender Schriftführer

2 Anwesenheitsliste: Mitglieder der UWG-Fraktion Heide Bachmann Christa Berker Lothar Krischker Michael Müller Mitglieder der CDU-Fraktion Peter Munsch Ulrich Pfaffenbach Annegret Schmitt Mitglieder der SPD-Fraktion Udo Kloss Lutz Schäfer Christophorus Wippermann Mitglieder der FDP-Fraktion Susanne Ebert Sachkundige Bürger Rüdiger Bednarz Christoph Hermey Pfarrer Hermann-Josef Nitz Pfarrer Dirk Pollmann Bernd Westerhoff Bürgermeister Jörg Schönenberg Schriftführerin Gisela Weiland Von der Verwaltung Reinhard Voss

Tagesordnung des öffentlichen Teils des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule vom 16.04.2008 1 Fragestunde für Einwohner 3 2 Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden - Zwischenbericht 26/2008 3 Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz KiBiz) 36/2008 4 Sprachstandsfeststellung 35/2008 5 Sprachförderung 34/2008 6 Spiel- und Bolzplätze 31/2008 7 Bekanntgaben, Anfragen und Beantwortung von Anfragen (öffentlich)

Protokollierung 4 TOP 1 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am 16.04.2008 Nr. 1 Fragestunde für Einwohner Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Udo Kloss begrüßt die Anwesenden. Es werden keine Fragen gestellt.

5 TOP 2 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am 16.04.2008 Nr. 2 Vorlage Nr. 26/2008 Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden - Zwischenbericht Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Halbrügge von der Firma eco team weitere Erläuterungen zu seinem Zwischenbericht, der dem Ausschuss vorliegt. In der Gemeinde Schalksmühle soll durch investive Maßnahmen und durch ein verbessertes Nutzerverhalten verstärkt Energie und Wasser eingespart werden. Unter dem Motto Mach mit beim Klimaschutz in Schalksmühle! wurden die Schulen angesprochen, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten an dem Projekt zu beteiligen. Alle Schulen haben ihre Bereitschaft zur Mitarbeit signalisiert. Im Rahmen von Erstbegehungen durch Herrn Halbrügge wurden unter Beteiligung der Verwaltung, des Hausmeisters und der Schulleitung die schulindividuellen Rahmenbedingungen ermittelt und nach geeigneten Umsetzungsstrategien gesucht. Die Ergebnisse sind in den Begehungsprotokollen dokumentiert. Es wurde vereinbart, dass die Schüler zunächst eine Bestandsaufnahme durchführen als Arbeitsgrundlage für Verbesserungen. Die Schüler sollen unter Anleitung selber erkennen, wo etwas verbessert werden kann und auch selber Lösungsvorschläge machen. Diese Aufgabe wird überwiegend von einer eigens eingerichteten Schüler-AG verrichtet. Zur Unterstützung werden von der Gemeindeverwaltung geeignete Messgeräte beschafft. Die auf diesem Wege für jede Schule zu entwickelnden Verhaltensempfehlungen sollen später allen Schülern vermittelt werden. Parallel wird Herr Halbrügge zusammen mit der Verwaltung (Hausmeister, FB Planen und Bauen, FB Finanzen) die technischen Rahmenbedingungen auf Verbesserungsmöglichkeiten hin prüfen und durch kleinere investive Maßnahmen verbessern. Es ist daran gedacht, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die das Projekt begleitet. Die anwesenden Schulleiter bekräftigen ihre Bereitschaft, sich an dem Projekt zu beteiligen, weisen aber auch auf die Grenzen hinsichtlich der Ihnen zur Verfügung stehenden Zeit hin. Mitglied Schäfer bittet um konkretere Aussagen zum Belohnungssystem, da das Projekt nicht unbedingt ein Selbstläufer sei. Das Belohnungssystem sollte Lehrer und Schüler gleichermaßen motivieren. Außerdem erkundigt er sich, ob Messungen nur in einem Raum oder in jedem Raum durchgeführt werden. Frau Schmidt fragt an, welche Schülergruppe angesprochen wird und ob das Thema in Form von Arbeitsgemeinschaften behandelt werden kann. Herr Schäfer teilt mit, dass es an den Berufskollegs mittlerweile sogenannnte Umweltbeauftragte gibt. Herr Halbrügge erläutert, dass sich jede Schule zunächst Zutritt zum Projekt verschafft. Wenn erst einmal ausreichendes Interesse begründet wurde, kann das Konzept über die Schulleitung umgesetzt werden. Die Lehrer finden Wege, Schüler auch zu erreichen. Wenn der Einstieg gefunden wurde, ergeben sich die nächsten Schritte automatisch. Zum Belohnungssystem erklärt Herr Halbrügge, dass an den Schalksmühler Schulen nicht nach einem Belohnungssystem gefragt wurde. Er habe die Erfahrung gemacht, dass die Schulen andere Probleme haben, in erster Linie, wie sie ihren Unterricht interessant gestalten.

6 Herr Halbrügge geht noch einmal auf das Belohnungssystem ein. Es wird eine Bilanz gezogen, was eingespart worden ist (systematische Erfassung). Der Gegenwert der Einsparmengen kann als Belohnung gleichmäßig verteilt werden. Man könnte darüber nachdenken, die Arbeit einer AG z.b. mit einem Imbiß zu belohnen. Es kann aber auch überlegt werden, z.b. mit den eingesparten Geldern eine neues gutes Messgerät anzuschaffen und ähnliches. Herr Westerhoff teilt hierzu mit, dass aufgrund von Richtlinien der Landesregierung der Themenbereich bereits Eingang in den Lehrplan gefunden hat. Es sind immer bestimmte Jahrgangsstufen angesprochen. Fachlehrer nehmen Einfluss, in dem z.b. richtiges Belüften gezeigt wird. Es werden statistische Daten ermittelt. Herr Westerhoff bittet zu berücksichtigen, dass das Bilden spezieller Arbeitsgemeinschaften auch abhängig ist von der Lehrerkapazität. Er betont aber, dass seitens der Lehrerschaft Bereitschaft und Einsicht in die Notwendigkeit besteht, das Projekt umzusetzen. Herr Bednarz ergänzt, dass die vier Schulen unterschiedliche bauliche Voraussetzungen haben. Seiner Meinung nach muss das Projekt in den Unterricht einfließen. An der GS Löh ist für das neue Schuljahr eine AG mit einem 3. Schuljahr geplant. Vorgesehen ist, Messungen durchzuführen, auszuwerten und zu erfassen. Herr Hermey teilt mit, dass an der GTS die Jahrgangsstufen 5 und 6 mit dem Projekt beginnen, weil dort als erstes das Interesse der Schüler geweckt werden kann. Dabei wird nicht nur ein Klassenraum, sondern die ganze Schule einbezogen. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass Projekt durch entsprechende Pressetermine interessant zu machen. Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

7 TOP 3 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am 16.04.2008 Nr. 3 Vorlage Nr. 36/2008 Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz KiBiz) Frau Weiland erläutert die Vorlage und gibt ergänzende Hinweise zu den Gruppenformen, Kinderzahlen, Betreuungszeiten, Kindpauschalen und dem sich aus den Kindpauschalen ergebende Einrichtungsbudget. Ergänzend hierzu teilt Sie mit, dass die jetzt eingerichteten Gruppenformen in allen Einrichtungen in der Gemeinde Schalksmühle in enger Abstimmung mit dem Jugendamt des Märkischen Kreises, den Trägervertretern und den Leiterinnen der Einrichtungen aufgrund der Jugendhilfeplanung des Märkischen Kreises und dem Anmeldeverhalten der Erziehungsberechtigten eingerichtet wurden. Abweichend von den in der Vorlage auf Seite 3 genannten Meldedaten an das Landesjugendamt hat sich bei der AWO Kindertageseinrichtung Mittendrin noch eine Änderung der Gruppenbelegungen wie folgt ergeben: 20 x Gruppe I b 25 x Gruppe III b 20 x Gruppe III c Integration: 3 Kinder. Frau Weiland weist darauf hin, dass nach wie vor Ausführungsbestimmungen, insbesondere die Personalvereinbarung, in der die Definition Fachkräfte und deren Qualifikation festgelegt wird, immer noch nicht vorliegt, obwohl diese bereits für Februar angekündigt war. Somit sind verlässliche Aussagen hinsichtlich des Personaleinsatzes nach wie vor nicht möglich. Im Nachhinein hat sich noch eine Änderung bei der U-3 Betreuung ergeben. Der Märkische Kreis hat die Zusage des Landesjugendamtes erhalten, alle benötigten 167 Plätze zu fördern. Mitglied Wippermann erkundigt sich, wie die Eltern nach ihrem Bedarf befragt wurden. Er stellt sich vor, dass aufgrund der gewählten Betreuungszeiten nun mehr ein beliebiges Kommen und Gehen in der Einrichtung herrscht. Frau Hesse antwortet, dass die Bedarfsabfrage in schriftlicher Form vorgenommen wurde. Hinsichtlich der Betreuungszeiten teilt sie mit, dass es, wie jetzt auch, einen Zeitraum geben wird, bis zu dem die Kinder gebracht werden müssen. Die organisatorischen Einzelheiten werden in den nächsten Wochen geregelt. Herr Wippermann bittet um Einzelheiten in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses. Mitglied Schäfer bemerkt, dass mit dem KiBiz Neuland betreten wird. Seiner Ansicht nach ist das KiBiz ein schlechtes Gesetz und die Träger stehen unter dem Sachzwang, es umsetzen zu müssen. Besonders betroffen sind seiner Meinung nach die Praktikantinnen, da diese aus Kostengründen möglicherweise ihre Berufsausbildung wegen nicht zur Verfügung stehender Praktikumsplätze nicht abschließen können. Im Übrigen habe er den Eindruck, dass die eingerichteten Gruppenformen und deren Belegung passend gemacht worden seien. Er spricht insbesondere den Kindergarten Heedfeld an und bemängelt, dass dort keine 45 Stunden Betreuungszeit angeboten werden.

8 Zum Thema Praktikanten erklärt der Bürgermeister, dass die Aussichten tatsächlich schlecht sind. Die Träger gehen mit diesem Thema defensiv um. Er gibt bekannt, dass für die Kindertageseinrichtung Wansbeckplatz eine Praktikantin eingestellt wird. Was die anderen Träger betrifft, sollte man nicht spekulieren. Hinsichtlich der Einrichtung der Gruppenformen betont Frau Weiland nochmals, dass diese dem Anmeldeverhalten der Eltern entsprechen. Der Bedarf muss bezogen auf alle Einrichtungen innerhalb der Gemeinde abgedeckt werden. So kann es durchaus sein, dass Eltern eine andere Einrichtung als gewünscht wählen müssen, um den individuellen Betreuungsbedarf sicherzustellen. Letzteres wird von den Ausschussmitgliedern als sehr unbefriedigend angesehen. Mitglied Wippermann erbittet für die nächste Ausschusssitzung weitere Informationen zum Personaleinsatz in den gemeindlichen Kindertageseinrichtungen. Frau Bachmann zeigt sich enttäuscht, dass es hinsichtlich des KiBiz noch so viele Unwägbarkeiten gibt und das Gesetz organisatorisch schwer umzusetzen ist. Anschließend spricht der Bürgermeister dem Jugendamt des Märkischen Kreises und den Trägervertretern ein großes Lob für die bis jetzt geleisteten, guten Vorarbeiten aus. Mitglied Schäfer fragt an, wie die Differenz der in der Vorlage genannten Kindergartenplätze (334) und der als Anlage 3 beigefügten Bedarfsberechnungstabelle für das Kindergartenjahr 08/09 (313) zu erklären ist. Der Bürgermeister erklärt, dass die Frage im Protokoll beantwortet wird. Der Märkische Kreis erstellt jährlich eine Kindergartenbedarfsplanung. Grundlage für die vorliegende Tabelle sind die Geburtenzahlen vom 01.08.2001 bis zum 31.07.2007. Die vorliegenden Zahlen beziehen sich auf die Anzahl der anspruchsberechtigten Kinder für die Kindergartenjahre 07/08, 08/09, 09/10 sowie 10/11. Anspruchsberechtigt sind Kinder vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt. Für das Kindergartenjahr 2008/2009 wurde eine Zahl von 313 anspruchsberechtigten Kindern ermittelt. Die tatsächliche Zahl der gemeldeten Plätze weicht ab, da diese Meldungen auch die nicht anspruchsberechtigten Kinder mit einbezieht: 9 Meldungen Gruppe II c in der Einrichtung Junges Gemüse, mindestens 12 Meldungen in der Gruppe I b in den Einrichtungen Heedfeld, Wansbeckplatz und AWO-Kindergarten (313 + 9 + 12 = 334). Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

9 TOP 4 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am 16.04.2008 Nr. 4 Vorlage Nr. 35/2008 Sprachstandsfeststellung Schulleiter Bednarz teilt mit, dass am 11.04.08 das Screening 1 beendet worden ist. Dabei hat sich sofort ergeben, dass 4 Kinder Sprachförderung benötigen. 37 Kinder nehmen Mitte Mai am Screening 2 teilt. Herr Bednarz hat das Spiel und den Ergebnisbogen zur Ansicht mitgebracht. Er erläutert, das die Kinder in zwei Gruppen aufgeteilt sind, einmal in unter Vierjährige und zum anderen in Vierjährige. Die Bewertung erfolgt durch ein spezielles Punktesystem. Die Ergebnisbögen werden von der Einrichtung sofort ausgehändigt. Die Ausschussmitglieder diskutieren das Testverfahren. Insbesondere wird bemängelt, dass der Test nicht transparent ist und nicht auf die Bedürfnisse der Kinder abgestellt ist. Der Ergebnisbogen ist nicht aussagefähig und die Ergebnisse sind nicht vergleichbar. Frau Ebert fragt an, ob es auch möglich ist, dass Kinder den Test bestehen, obwohl sie eigentlich Sprachförderung benötigen. Frau Hesse antwortet, dass dies bei einem früheren Test in einem Fall so geschehen ist. Das Kind wurde aber mit Zustimmung der Eltern in die Sprachförderung aufgenommen. Der Ausschuss nimmt Kenntnis

10 TOP 5 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am 16.04.2008 Nr. 5 Vorlage Nr. 34/2008 Sprachförderung Frau Schmidt erkundigt sich, wie in der Kindertageseinrichtung Dahlerbrück die Sprachförderung umgesetzt wird, da dort nur ein Kind Sprachförderung benötigt und ob es möglich sei, dass dieses Kind an der Sprachförderung in der Einrichtung Wansbeckplatz teilnimmt. Frau Weiland erklärt hierzu, dass dies nach den Förderrichtlinien nicht möglich sei, da die Sprachförderung in der Einrichtung stattfinden muss, die das Kind besucht. Die Sprachförderung ist in Fällen, wo eine Gruppe (ab 4 Kinder) nicht zustande kommt, im Rahmen der pädagogischen Arbeit, durch geeignete Materialien und durch Fortbildung der pädagogischen Kräfte sicherzustellen. Frau Schmitt geht auf die vier Bereiche der Sprachförderung ein und fragt, was man sich unter phonologischer Bewusstheit vorstellen muss. Frau Warninghoff, die in der Einrichtung Wansbeckplatz die Sprachförderung durchführt, erläutert, dass hier die Fähigkeit Dinge zu behalten und wahrzunehmen geschult wird. Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

11 TOP 6 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am 16.04.2008 Nr. 6 Vorlage Nr. 31/2008 Spiel- und Bolzplätze Ergänzend zu der Vorlage gibt Frau Weiland bekannt, dass die jährliche Hauptinspektion der Spielplatzgeräte am 01.04. und am 03.04.2008 durchgeführt wurde. Die Erneuerung der Spielplatzgeräte auf den Spielplätzen Everinghausen, Stallhaus und Winkeln wird innerhalb der nächsten 14 Tage vorgenommen. Im Übrigen wird davon ausgegangen, dass die sonstigen Unterhaltungsarbeiten auf den Spielplätzen bei einigermaßen günstiger Witterung bis Ende Mai abgeschlossen werden. Mitglied Schäfer fragt an, ob von den 13.000,00 Euro, die für die Ersatzbeschaffung von Spielplatzgeräten zur Verfügung stehen, Gelder eingespart werden können. Der Bürgermeister geht davon aus, dass dies nicht der Fall sein wird. Mitglied Munsch erinnert sich daran, dass es früher Spielplatzpaten gegeben habe. Der Bürgermeister sagt zu, dies im Protokoll zu beantworten. Die Idee mit den Spielplatzpaten wurde Ende 1998 von der Verwaltung an das damalige Jugendparlament herangetragen. Bis September 1999 hatten sich insgesamt 7 Spielplatzpaten (darunter vier Mitglieder des Jugendparlamentes) gefunden. Im Laufe der Zeit haben diese ihre Aktivitäten jedoch eingestellt. Der Ausschuss beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

12 TOP 7 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am 16.04.2008 Nr. 7 Bekanntgaben, Anfragen und Beantwortung von Anfragen (öffentlich) Bürgermeister Schönenberg begrüßt Herrn Becker, Leiter der GTS Stadtpark, und heißt ihn willkommen. Anschließend bedankt sich der Bürgermeister im Namen der Schülerinnen und Schüler, deren Eltern sowie von Rat und Verwaltung für die hervorragende Arbeit als Lehrer und seit zwei Jahren als Schulleiter an der GTS Löh. Die Gemeinde Schalksmühle bedauert den Weggang von Herrn Hermey, kann jedoch seine berufliche Entscheidung, künftig als Schulaufsichtsbeamter für die Hauptschulen im Märkischen Kreis tätig zu sein, nachvollziehen. Herr Becker wird kommissarisch die Schulleitung übernehmen. Herr Hermey bedankt sich für die Worte des Bürgermeisters und den anschließend überreichten Blumenstrauß. Herr Hermey erklärt, dass die originäre Inkenntnissetzung über seinen Wechsel zur Schulaufsicht so nicht vorgesehen war. Er äußert seine Verwunderung über die Informationsquelle und den Weg des Informationsflusses. Er freue sich, dass er selbst von seiner Wahl eher erfahren habe, als die Presse. Allerdings sei er nicht zum Schulamtsdirektor befördert worden. Herr Hermey richtet seinen Dank an alle, die die GTS zu einer Hauptschule gemacht haben, die den Klischees widerspricht und gezeigt haben, dass es auch anders geht und spricht besonders die Schülerschaft, die Eltern, Lehrer, Schulträger und Schulaufsicht an. Sein Wunsch ist es, im Rahmen seiner neuen Tätigkeit diesen Weg weiter begleiten und positiv verfolgen zu können. Vorsitzender Kloss wünscht Herrn Hermey alles Gute für den weiteren Lebensweg und hofft, dass er der Schule auch weiterhin zur Seite steht. Anschließend stellt Herr Becker sich vor. Er ist 52 Jahre alt, verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Herrn Becker ist es wichtig, dass die Gemeinde ihn kennenlernt. Er möchte die Schule im Sinne von Herrn Hermey weiterleiten und dazu beitragen, dass der Schulbetrieb gut weiterläuft. Herr Becker kennt als Leiter einer Ganztagshauptschule die Organisationsform Ganztag, die zum einen werteorientiert ist und zum anderen auch den Schwerpunkt Schule und Berufswahlorientierung beinhaltet. Er freut sich auf die Zusammenarbeit und bedankt sich für den freundlichen Empfang. Herr Munsch äußert, dass Übergangslösungen immer nur Kompromisse sind. Er fragt Herrn Hermey, innerhalb welchen Zeitraumes sich sein Wechsel ergeben habe. Herr Hermey teilt mit, dass er genau seit einer Woche und einem Tag weiß, dass er die Stelle bekommt. Er habe sich im November beworben. Seine Probezeit beträgt 9 Monate. Die Schulleiterstelle an der GTS soll frühzeitig ausgeschrieben werden, sie kann jedoch erst besetzt werden, wenn die Stelle freigegeben worden ist.

13 Bezuschussung der Mittagsverpflegung Im Haushaltsplan 2008 wurden für die Bezuschussung der Mittagsverpflegung in den Schulen und Kindergärten der Gemeinde Haushaltsmittel vorgesehen. Diese Bezuschussung wurde zum 01.01.2008 umgesetzt. Der Preis für ein Mittagessen wurde in der OGS Spormecke, OGS Löh, GTS Löh und im Kindergarten Wansbeckplatz um 0,50 Euro ermäßigt. In der Zeit vom 01.01. bis 31.03.2008 wurden folgende Essen ausgegeben: OGS Spormecke 1269 OGS Löh 1398 GTS Löh 1734 KiGa Wansbeckplatz 895 insgesamt 5296 Der gemeindliche Zuschuss zur Mittagsverpflegung beträgt im 1. Quartal 2008 2.648,00 Euro.