Niederschrift. des öffentlichen Teiles

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1 Niederschrift des öffentlichen Teiles über die Sitzung des Ausschuss für Kultur und Sport der Gemeinde Schalksmühle am 14. November 2013 im Ratssaal, Rathausplatz 1 unter dem Vorsitz von: Jan Schriever Schriftführer: Nektarios Stefanidis Beginn der Sitzung: 16:07 Uhr Ende der Sitzung: 18:33 Uhr gez. Jan Schriever Vorsitzender gez. Nektarios Stefandidis Schriftführer

2 2 Anwesenheitsliste: Mitglieder der UWG-Fraktion Heide Bachmann Enid Lal Bernd Müller Michael Müller Brigitte Schmidt Mitglieder der CDU-Fraktion Siegfried Gerhardt Christel Hegemann Mitglieder der SPD-Fraktion Udo Kloss Hubertus Schwarzer Mitglieder der FDP-Fraktion Karl-Heinz Eckern Jan Schriever Ausschussmitglieder mit beratender Stimme Gerald Borgdorf Pfarrer Dirk Pollmann Klaus-Peter Wiebusch Bürgermeister Jörg Schönenberg Schriftführer Nektarios Stefanidis Von der Verwaltung Ekkehard Bielau Reinhard Voss Anja Wolf

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4 4 Tagesordnung des öffentlichen Teils des Ausschuss für Kultur und Sport vom 14. November Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Anträge zur Tagesordnung (öffentlich) 3 Fragestunde für Einwohner 4 Abschluss des Pilotplanungsprozesses für die Region "Oben an der Volme" mit dem Landschaftsverband Westfalen- Lippe 135/ Musikschulinformationen 147/ Kulturveranstaltungen / Neue Vergaberichtlinien des Gemeindesportverbandes 156/ Beratung des Haushaltes 2014 im Ausschuss für Kultur und Sport 126/ Bekanntgaben, Anfragen und Beantwortung von Anfragen (öffentlich)

5 5 Protokollierung TOP 1 / Beschluss des Ausschuss für Kultur und Sport am Nr. 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

6 6 TOP 2 / Beschluss des Ausschuss für Kultur und Sport am Nr. 2 Anträge zur Tagesordnung (öffentlich) Der Tagesordnungspunkt 6 wird vorgezogen, damit sich in diesem Zusammenhang der Kulturmanager David Babin vorstellen kann. Die Vorlage 76/2013 (Demographieworkshop Dokumentation der Ergebnisse) wird zurückgezogen. Aufgrund des Beschlusses des Ausschusses Kinder, Jugend und Schule vom ist dieser Tagesordnungspunkt erledigt und muss in der heutigen Sitzung nicht mehr beraten werden. Die Vorlage 156/2013 wird einstimmig in die Tagesordnung (nach Vorlage 148/2013) aufgenommen.

7 7 TOP 3 / Beschluss des Ausschuss für Kultur und Sport am Nr. 3 Fragestunde für Einwohner Herr Scheffelke erkundigt sich nach dem Stand der Planungen zum Kunstrasenplatz. Der Bürgermeister teilt mit, dass noch im Hauptausschuss über Grundstücksangelegenheiten gesprochen werden muss. Nach dem Ratsbeschluss im Dezember wird, wenn alles gut läuft, die Auftragserteilung vorgenommen. Er betont, dass sowohl Verwaltung als auch Politik im nächsten Jahr die Fertigstellung des Kunstrasenplatzes anvisieren. Nach dem Hauptausschuss soll Hans-Jürgen Wagner informiert werden.

8 8 TOP 4 / Beschluss des Ausschuss für Kultur und Sport am Nr. 4 Vorlage Nr. 135/2013 Abschluss des Pilotplanungsprozesses für die Region "Oben an der Volme" mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe Der Vorsitzende begrüßt den Kulturmanager, Herrn David Babin. Herr Babin stellt sich dem Ausschuss vor. Seine Auftraggeber sind die vier Volmekommunen Halver, Kierspe, Meinerzhagen und Schalksmühle. Zu den Hauptaufgaben von Herrn Babin gehören u.a. die Erstellung eines Kulturentwicklungsplans und die Kultur-Koordination für diese Region. Dabei geht es nicht hauptsächlich um die Organisation von Kulturveranstaltungen, sondern eher um die Koordination der Kulturveranstaltungen, die in den vier Volmekommunen stattfinden und die Schärfung des Kulturprofils der Region nach außen. Der Vorsitzende erläutert die Vorlage 135/2013. Ausschussmitglied Bernd Müller äußert, dass der Kulturentwicklungsplan und konkrete Aktionen mit Spannung erwartet werden. Er betont, dass das örtliche Kulturprogramm nicht unter der interkommunalen Zusammenarbeit leiden darf. Herr Babin erklärt, dass das Ziel die Vernetzung der Kommunen sein muss, was eine Bereicherung auf dem kulturellen Sektor bedeutet. Die interkommunale Zusammenarbeit soll unterstützt werden, wodurch aber nicht das Kulturprogramm der jew. Kommunen beeinträchtigt werden soll. Eine konkrete Maßnahme ist bisher die Veranstaltung Volmerock gewesen. Für das geplante Festival Lampenfieber ist bereits ein Antrag gestellt worden. Der Märkische Kreis hat bereits sein das Vorhaben befürwortet.. Ausschussmitglied Schwarzer begrüßt die Vernetzung der Kommunen, sieht allerdings bei der Mobilität der Veranstaltungsbesucher im ländlichen Raum ein Problem. Dieses Problem war nach Aussage von Herrn Babin bereits Thema bei den Veranstaltungen mit Herrn Richter. Herr Babin teilt mit, dass seine Kontaktdaten auf der Homepage der Stadt Halver zu finden sind. Der Bürgermeister sagt dazu, dass auch auf der Schalksmühler Homepage ein Link zum Kulturmanager eingerichtet werden soll. Der Ausschuss nimmt zustimmend Kenntnis.

9 9 TOP 5 / Beschluss des Ausschuss für Kultur und Sport am Nr. 5 Vorlage Nr. 147/2013 Musikschulinformationen Frau Dr. Burzik erläutert die Vorlage 147/2013 samt Anlagen und teilt mit, dass in 2013 viele Kooperationen mit der Musikschule stattgefunden haben. Ausschussmitglied Bernd Müller möchte wissen, wie es mit der Musikschulleitung weitergeht. Der Bürgermeister teilt mit, dass darüber in der nichtöffentlichen Sitzung berichtet wird. Ausschussmitglied Pollmann erkundigt sich nach der musikalischen Früherziehung. Frau Dr. Burzik erklärt, dass die musikalische Früherziehung direkt in den Kindertageseinrichtungen stattfindet, weil diese nicht die Möglichkeit haben, die Musikschule aufzusuchen. Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

10 10 TOP 6 / Beschluss des Ausschuss für Kultur und Sport am Nr. 6 Vorlage Nr. 148/2013 Kulturveranstaltungen 2014 Herr Bielau bedankt sich für die Unterstützung der Kulturveranstaltungen bei den Veranstaltungsbesuchern und allen weiteren Beteiligten, die zum Gelingen des Kulturprogramms beigetragen haben. Er erläutert die Vorlage 148/2013. Frau Wolf hat eine Ergänzung zur Vorlage. Die Ausstellung von Frau Ludwigsen-Kaiser wird nicht stattfinden. Es wird sich um Ersatz bemüht. Außerdem verweist sie auf die angestiegenen Eintrittspreise um 1,-. Der Preis für das Kulturabbo wurde von 45,- auf 48,- angehoben. Die Vorsitzende lobt das Kulturprogramm und bedankt sich bei Herrn Bielau für die geleistete Arbeit. Ausschussmitglied Bernd Müller schließt sich dem Lob an und fragt Herrn Babin, ob dieser andere Kommunen kennt, die ein ebenso attraktives Programm hätten. Herr Babin lobt das Schalksmühler Kulturprogramm und weist auf den Veranstaltungskalender der Homepage Oben an der Volme hin, in dem die Veranstaltungen für alle vier Volmekommunen einzusehen sind. Termine für Großveranstaltungen sollten allerdings, sobald sie feststehen, an Herrn Babin weitergeleitet werden. Somit könnte er versuchen, Terminkollisionen in den vier Kommunen zu verhindern. Ausschussmitglied Pollmann erkundigt sich nach dem Kreisheimattag in 2014, der nach Aussage des Bürgermeisters am 30. und 31. August 2014 stattfinden wird. Außerdem schlägt er vor, zum Volkstrauertag 2014 die Partnerkommunen einzuladen. Der Bürgermeister findet die Idee gut. Anfang 2014 soll die Idee aufgegriffen werden. Des Weiteren wirbt der Bürgermeister für die Veranstaltungen am im Pädagogischen Zentrum (Autorenlesung). Der Ausschuss beschließt laut Beschlussvorschlag einstimmig.

11 11 TOP 7 / Beschluss des Ausschuss für Kultur und Sport am Nr. 7 Vorlage Nr. 156/2013 Neue Vergaberichtlinien des Gemeindesportverbandes Herr Wiebusch erläutert die Vorlage 156/2013 und berichtet von den neuen Vergaberichtlinien des Gemeindesportverbandes. Herr Wagner ergänzt, dass durch die Änderung besonders die Vereine eine Unterstützung erfahren sollen, die eigene Hallen unterhalten, z.b. in Form eines Energiekostenzuschusses. Er bedankt sich beim Bürgermeister für sein Engagement in Sachen Sportfördermittel. Der Bürgermeister begrüßt die neuen Vergaberichtlinien des Gemeindesportverbandes. Die Sportvereine können weiterhin auf die Unterstützung durch die Gemeinde bauen. Er bedankt sich bei Herr Wiebusch als Vorsitzenden des Gemeindesportverbandes und Herrn Wagner als Geschäftführer für das Engagement. Der Ausschuss nimmt zustimmend Kenntnis.

12 12 TOP 8 / Beschluss des Ausschuss für Kultur und Sport am Nr. 8 Vorlage Nr. 126/2013 Beratung des Haushaltes 2014 im Ausschuss für Kultur und Sport In der zusätzlichen Fraktionsinformationsrunde am haben sich die Fraktionen darauf verständigt, zunächst das bisherige Beratungsverfahren beizubehalten. Die Verteilung der Personalkosten, des Geschäftsaufwandes, sowie von Telefonkosten und Porto wurde auf der Basis des Stellenplanes 2014 überarbeitet Städtepartnerschaften Die unterschiedlichen Ansätze bei den Sachkosten Partnerschaften beruhen auf der Veranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit in Schalksmühle bzw. in Ruhla Kommunale Kulturveranstaltungen Es ist nicht bisher nicht gelungen für die Weihnachtsbeleuchtung ein kostengünstigeres Modell umzusetzen; daher wurde der Haushaltsansatz in der Höhe der Vorjahresergebnisse gebildet. Außerdem wurde der Ansatz für Verkehrswerbung leicht erhöht, weil das Aufgabengebiet Tourismus als Nebenprodukt der Regionale 2013 besonders intensiviert werden soll Ortsspezifische Kultureinrichtungen Der Ansatz bei Sachkonto beinhaltet auch Kosten für den Kreisheimattag, das Open- Air-Kino und das Winterfest VHS Das hohe Ergebnis der Zweckverbandsumlage in 2012 beruht auf einer Neuverteilung der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen des Zweckverbandes Musikschule Volmetal Ab 2013 wurde eine neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung abgeschlossen. Die neuen Fenster im angemieteten Gebäude Viktoriastraße 6 führen zu niedrigen Mietnebenkosten Sportanlagen Für den geplanten neuen Kunstrasenplatz Kuhlenhagen wurden ab Mitte 2014 zusätzliche konsumtive Mittel veranschlagt; über die endgültige Höhe der Investitionskosten muss der Gemeinderat noch beschließen Sportförderung Im Ansatz Zuschüsse an Sportvereine sind für 2014 auch für Mietaufwendungen in ortsfremden Einrichtungen eingeplant Hallenbad Löh Keine Anmerkungen Denkmalschutz Keine Anmerkungen Tourismus und Wirtschaftsförderung

13 13 Die Ansätze, die im Zusammenhang mit der Regionale 2013 stehen, wurden bereits in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses beraten. Einstimmig stimmt der Ausschuss den Ansätzen zu.

14 14 TOP 9 / Beschluss des Ausschuss für Kultur und Sport am Nr. 9 Bekanntgaben, Anfragen und Beantwortung von Anfragen (öffentlich) Frau Wolf teilt mit, dass alle Weihnachtsmarktteilnehmer angeschrieben wurden, sich aber nur 15 zurückgemeldet und ihre Teilnahme zugesichert haben. Davon sind sieben Stände reine Fressstände, sodass überlegt wird, den Weihnachtsmarkt abzusagen und dafür mit der Organisation des Winterfestes zu beginnen. Der Weihnachtsmarkt in der Reithalle Hülscheid wurde auch mangels Teilnehmer abgesagt. Es gab die kurzfristige Überlegung, die wenigen angemeldeten Stände von Hülscheid und die von uns zusammenzulegen. Ausschussmitglied Schwarzer meint, dass mit den wenigen Ständen in der Mühlenstraße ein kleiner, gemütlicher Weihnachtsmarkt stattfinden könnte. Frau Wolf erwidert, dass man nicht einen Abklatsch von Schalksmühle köstlich machen möchte. Ausschussmitglied Gerhardt plädiert für die Durchführung des Winterfestes. Aufgrund der wenigen Anmeldungen sollte der Weihnachtsmarkt ausfallen. Ausschussmitglied Kloss schlägt vor, mit den 15 angemeldeten Ständen einen kleinen Weihnachtsmarkt stattfinden zu lassen. Ausschussmitglied Bernd Müller meint, dass versucht werden müsste, auch aus anderen Bereichen Menschen zu gewinnen, die einen Stand am Weihnachtsmarkt betreiben. Der Bürgermeister erinnert daran, dass die Schulen und Kindertageseinrichtungen nicht mehr für den Weihnachtsmarkt gewonnen werden können. Er favorisiert die Idee, den Weihnachtsmarkt in der Reithalle in Hülscheid mit wenigen Ständen stattfinden zu lassen. Dazu sollte kurzfristig mit den angemeldeten Ständen und den Zuständigen vom Reitverein gesprochen werden. Ausschussmitglied Pollmann lädt zum Konzert des Schulchors des Anne-Frank-Gymnasiums in die Erlöserkirche ein, das am Samstag, , stattfindet.

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