Der Vorstand einer Aktiengesellschaft



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Gerd Raguß Der Vorstand einer Aktiengesellschaft Vertrag und Haftung von Vorstandsmitgliedern 2., aktualisierte Auflage 4y Springer

Einleitung I 1.1 Entstehung des Buches 1 1.2 Die Aktiengesellschaft 2 1.3 Statistik : 5 1.4 Konfliktpotentiale 6 Die Gestaltung des Dienstvertrages 9 2.1 Der übliche Inhalt eines Vorstandsdienstvertrages in Form einer Checkliste 9 2.2 Vertragsgestaltung und Vertragsberatung 12 2.2.1 Die Entwicklung des Aktiengesetzes in den letzten Jahren und der Deutsche Corporate Governance Kodex 12 2.2.2 Vertragsberatung; Vorbereitung und Kosten 17 Hintergrundwissen zum Vertragsinhalt 21 3.1 Die Firma 21 3.2 Der Vorstand 23 3.3 Aufsichtsrat und Vorstand 26 3.4 Aktionär und Vorstand 35 3.4.1 Rechte des Aktionärs 35 3.4.2 Kontrollinstrumente des Aktionärs 38 3.4.3 Aktionärsforum 40 3.5 Bestellung und Dienstvertrag 40 3.6 Aufgaben des Vorstandes im Unternehmensalltag 47 3.6.1 Prinzip der eigenverantwortlichen Leitung 47 3.6.2 Geschäftsführung 63 3.6.3 Vertretung 74 3.6.4 Vertretung bei Führungslosigkeit 78 3.7 Der Vorstand in der Krise des Unternehmens 78 3.7.1 Insolvenzaritragspflicht 78 3.7.2 Insolvenzantragsfrist 86

3.7.3 Verlustanzeigepflicht 87 3.7.4 Der Vorstand im Insolvenzeröffnungsverfahren 89 3.7.5 Der Vorstand im Insolvenzverfahren 91 3.7.6 Verhalten bei Übernahmeangebot... 92 3.8 Vorstandsbezüge 95 3.8.1 Grundsätze für die Vorstandsvergütungen nach Aktiengesetz und Deutschen Corporate Governance Kodex 95 3.8.2 Reduzierung der Bezüge in der Krise 106 3.8.3 Reduzierung nach dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz 107 3.8.4 Festbezüge 109 3.8.5 Variable Vergütungsbestandteile 111 3.8.6 Altersversorgung 118 3.8.7 Nebenleistungen 125 3.9 Urlaub 130 3.10 D&O-Versicherung (Directors and Officers Liability Insurance).... 132 3.10.1 Inhalt 132 3.10.2 Zeichnungsvoraussetzungen der Versicherer 133 3.10.3 Besonderheiten 134 3.10.4 Steuerrechtliche Behandlung von D&O-Versicherungsprämien 136 3.10.5 D&O-Versicherungen in Deutschland heute 136 3.10.6 Durchsetzung des Anspruchs auf Entschädigung 139 3.10.7 Sonstige Versicherungen 140 3.11 Wettbewerbsverbot 141 3.12 Nachvertragliche Wettbewerbsverbote 142 3.13 Kundenschutzklausel 147 3.14 Geistiges Eigentum 147 3.15 Nebenpflichten 153 3.16 Geheimnisschutz 158 3.16.1 Geheimhaltungspflichten nach Aktiengesetz 158 3.16.2 Geheimhaltungspflicht nach UWG 160 3.16.3 Insidergeschäfte 160 3.16.4 Ad-hoc-Publizität 162 3.16.5 Director's Dealings 165 3.17 Vertragsdauer 166 3.17.1 Widerruf der Bestellung aus wichtigem Grund 167 3.17.2 Ende der Organstellung aus Anlass einer Umstrukturierung 169 3.17.3 Amtsniederlegung 170 3.17.4 Kündigung 1.71 3.17.5 Verknüpfung, Widerruf, Amtsniederlegung und Kündigung 177 3.17.6 Freistellung/Suspendierung 180

ix 3.17.7 Verlängerungsklausel 181 3.17.8 Abfindungsvereinbarung 183 3.17.9 Change of control-klausel 183 3.1.8 Zeugnisanspruch 184 3.19 Schlussbestimmungen.' 186 3.20 Besonderheiten im Konzern 190 3.21 Pflichten des Vorstandes in der Gründungsphase 193 4 Muster 195 4.1 Vorstandsdienstvertrag i 95 4.2 Geschäftsordnung 201 4.3 Schiedsvertrag 205 5 Die Haftung des Vorstandes 209 5.1 Haftung und Schadenersatz 209 5.1.1 Arbeitnehmerhaftung und Organhaftung im Vergleich 209 5.1.2 Allgemeine Voraussetzungen der Organhaftung 213 5.2 Innenhaftung gegenüber der Gesellschaft 217 5.2. l Haltungsmaßstab - Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters 217 5.2.2 Die Haftung gegenüber der AG begründende SpezialVorschriften im Aktiengesetz 231 5.2.3 Die Haftung gegenüber der AG begründende Einzelvorschriften in anderen Gesetzen 233 5.2.4 Verpflichtung des Aufsichtsrates zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen den Vorstand 233 5.2.5 Geltendmachung von Ersatzansprüchen durch die Hauptversammlung 237 5.3 Außenhaftung 238 5.3.1 Haftung aus der Pflicht zur Abführung von Steuern 238 5.3.2 Haftung aus der Pflicht zur Abführung von Sozialabgaben 240 5.3.3 Flaftung auf Erstattung von Vorschüssen bei massearmen Insolvenzverfahren 243 5.3.4 Haftung aus Geschäften der Aktiengesellschaft 244 5.3.5 Haftung für die Verletzung geschützter Rechte Dritter durch unerlaubte Handlungen 246 5.3.6 Haftung bei vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung 257 5.3.7 Haftung bei Zahlung an Aktionäre 260 5.4 Haftung gegenüber den Aktionären und Anlegern 260 5.5 Haftungsmanagement ohne D&O-Versicherung 263 5.5.1 Einschränkung der Vorstandshaftung durch Vereinbarung... 263 5.5.2 Strategien des in Anspruch genommenen Vorstandsmitgliedes gegen eine Inanspruchnahme 264

x Inhalt 5.6 Besonderheiten der Haftung im Konzern 266 5.6.1 Vertragskonzern (Beherrschungsvertrag) 267 5.6.2 Faktischer Konzern (ohne Beherrschungsvertrag) 269 5.7 Haftung des Vorstandes bei der Gründung der AG,.... 271 6 Compliance 273 6.1 Annäherung an den Begriff 273 6.2 Pflicht zur Einführung von Compliance? 275 6.3 Die Compliance-Organisation 276 6.4 Objekt eines Compliance-Systems 278 6.5 Vor- und Nachteile der Verwendung des Begriffes Compliance 279 7 Aktuelle Gesetzgebungsvorhaben im Frühjahr 2009 281 Anhang 285 Literaturverzeichnis 299 Sachverzeichnis 305