Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Literaturverzeichnis. A. Grundlagen 1 1. I. Zivilrechtlicher Rahmen 1 1

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Transkript:

Vorwort V Literaturverzeichnis XV A. Grundlagen 1 1 I. Zivilrechtlicher Rahmen 1 1 II. Steuerrechtlicher Rahmen 6 2 1. Besteuerung im Insolvenzverfahren 6 2 2. Besteuerung von Sanierungsmaßnahmen 9 4 3. Einheit von Sanierungs- und Insolvenzsteuerrecht 12 5 III. Die steuerlichen Interessen von GmbH und GmbH-Gesellschafter 15 6 IV. Gang der Darstellung 18 7 B. Überblick über die Besteuerung der GmbH und ihrer Gesellschafter 19 9 I. Besteuerung der GmbH 19 9 1. Allgemeines 19 9 2. Umsatzsteuerliche Organschaft 21 10 3. Ertragsteuerliche Organschaft 25 11 II. Besteuerung der GmbH-Gesellschafter 31 12 1. Gesellschafter ist eine natürliche Person 32 13 a) Anteile werden im Privatvermögen gehalten 33 13 b) Anteile werden im Betriebsvermögen gehalten 36 14 c) Übersicht 40 15 d) Kapitalertragsteuer und Veranlagungswahl 41 17 2. Gesellschafter ist eine GmbH 42 17 C. Forderungsverzicht: Ertragsteuerliche Folgen auf Ebene der GmbH 48 21 I. Einlage und/oder Gewinnerhöhung 49 21 II. (Nicht-) Abziehbarkeit von Verlusten gemäß lod EStG und 10a GewStG 57 23 III. Nichtabziehbarkeit von Verlusten gemäß 8c KStG 62 25 1. Rechtsentwicklung 63 25 2. Verfassungswidrigkeit des 8c KStG? 80 29 VII

a) Vorlagebeschluss des FG Hamburg zu 8c KStG... 80 29 b) Vorlagebeschluss des BFH zu lod EStG i. V. m. 8c KStG 83 30 3. Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich 86 32 4. Schädlicher Beteiligungserwerb 88 32 a) Allgemeines 88 32 b) Gegenstände des schädlichen Beteiligungserwerbs und vergleichbare Sachverhalte 91 33 c) Kapitalerhöhung 94 34 d) Mittelbarer oder unmittelbarer schädlicher Beteiligungserwerb 95 34 e) Zeitpunkt des schädlichen Beteiligungserwerbs 101 35 f) Fünf-Jahres-Zeitraum 102 36 5. Erwerber 107 37 6. Rechtsfolgen 111 39 a) Zeitpunkt und Umfang der Nichtabziehbarkeit von nicht genutzten Verlusten 111 39 b) Unterjähriger schädlicher Beteiligungserwerb 112 39 c) Körperschaftliche Organschaft ( 14 KStG) 114 40 d) Unternehmenssanierungen 116 40 e) Vermeidungsstrategien 117 40 IV. Sanierungserlass 121 41 1. Rechtsentwicklung 122 41 2. Rechtmäßigkeit 125 42 a) Verstoß gegen die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung? 125 42 b) Verstoß gegen EU-Beihilfe-Verbot? 126 43 3. Voraussetzungen des Sanierungserlasses 128 44 a) Unternehmer- und unternehmensbezogene Sanierung 128 44 b) Sanierungsgewinn aufgrund Schuldenerlass 131 45 c) Sanierungsbedürftigkeit 136 47 d) Sanierungsfähigkeit 142 50 e) Sanierungseignung 143 50 f) Sanierungsabsicht 144 50 g) Sanierungsplan 145 51 h) Beurteilungszeitpunkt 147 52 i) Sanierungskosten 148 52 j) Schuldenerlass durch Gesellschafter 149 52 k) Zurechnung des Sanierungsgewinns 150 53 4. Rechtsfolgen des Sanierungserlasses 151 53 5. Gewerbesteuer 162 56 6. Nicht vom Sanierungserlass erfasste Steuern 167 58 VIII

D. Forderungsverzicht: Ertragsteuerliche Folgen auf Ebene des Gesellschafters 170 61 I. Allgemeines 171 61 II. Gesellschafter ist eine GmbH 172 61 1. Gewinnminderung 172 61 a) Rechtslage bis zum 31. Dezember 2007 ( 8b Abs. 3 Satz 3 KStG) 173 61 b) Rechtslage ab dem 1. Januar 2008 ( 8b Abs. 3 Satz 4 ff. KStG) 175 62 2. Darlehenszinsen 180 64 III. Gesellschafter ist eine natürliche Person - Anteile an der GmbH und Forderung gegen die GmbH im Privatvermögen 184 66 1. Zufluss 184 66 2. Zuordnung von Aufwendungen 188 67 3. 20 EStG oder 17 EStG? 190 67 4. Exkurs: Nachträgliche Anschaffungskosten bei 17 EStG 198 70 a) Geltungsgrund für nachträgliche Anschaffungskosten bei 17 EStG 199 70 b) Gesetzesanderungen 207 73 aa) Reaktion der Finanzverwaltung 208 75 bb) Uberblick über die Meinungen in der Literatur 209 76 5. Darlehenszinsen 210 79 IV. Gesellschafter ist eine natürliche Person - Anteile an der GmbH und Darlehen im Betriebsvermögen 213 80 1. Gewinnminderung 213 80 2. Darlehenszinsen 220 82 E. Forderungsverzicht: Schenkungsteuerliche Folgen 222 83 I. Einleitung 222 83 II. Leistung 227 85 III. Vermögensverschiebung - Vermögensumschichtung 228 85 IV. Bereicherungsabsicht 233 87 V. Widersprüchliches Verhalten 239 89 VI. Insolvenzplan 240 89 VII. 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG 241 90 VIII. Fazit 242 90 IX

F. Forderungsverzicht: Besonderheiten im Insolvenz-... 243.... 91... 243.... 91... 247.... 92... 249.... 92... 253.... 95 I. Einleitung... 253.... 95 II. Rechtslage vor MoMiG... 255.... 95 III. Rechtslage nach MoMiG... 259.... 97 IV. Das dogmatische Konzept des IX. Senats des BFH für 2. aa) Allgemeine Grundsätze c) Fazit 3. 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG 4. Formulierungsvorschlag... 261.... 99... 262.... 99... 267... 101... 269... 101... 270... 102... 270... 102... 277... 104... 285... 106... 287... 107 288... 107 H. Rangrücktritt und Amtslöschung. 289... 109 293...111 J. Einlage und Tilgung der Gesellschafterforderung 299... 113 K. Debt Mezzanine Swap 303... 115 L. Umwandlung I. Einleitung... 304... 117... 304... 117 II. Umwandlung vor Insolvenzeröffnung 1. Verschmelzung a) Verschmelzung überschuldete Gesellschaft auf gesunde Gesellschaft aa) Zulässigkeit bb) Sacheinlage cc) Schutz der Minderheitsgesellschafter und der Gläubiger des übernehmenden... 306... 118 306... 118... 306... 118... 306... 118... 312... 119 Rechtsträgers 316... 121 X

b) Verschmelzung gesunde Gesellschaft auf überschuldete Gesellschaft 318... 121 aa) Zulässigkeit 318... 121 bb) Sacheinlage 319... 121 cc) Schutz der Minderheitsgesellschafter und der Gläubiger des (gesunden) übertragenden Rechtsträgers 320... 122 2. Formwechsel 322... 122 a) Personengesellschaft in Kapitalgesellschaft 322... 122 b) Kapitalgesellschaft in Personengesellschaft 323... 122 c) Kapitalgesellschaft in Kapitalgesellschaft 324... 122 3. Spaltung 325... 123 4. Insolvenzanfechtung 326... 123 5. Strafrechtliche Aspekte 327... 123 III. Umwandlung nach Insolvenzeröffnung - Schwerpunkt Ausgliederung 328... 124 1. Rechtslage nach ESUG 328... 124 2. Ausgliederung statt Asset Deal 339... 129 a) Allgemeines 339... 129 b) Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Ausgliederung 342... 130 aa) Gesamtrechtsnachfolge 342... 130 bb) Keine Anwendung des 133 UmwG 349... 132 (1) Vorrang des Insolvenzrechts 350... 132 (2) Gesamtwirkung des Erlasses 354... 134 (3) Erlass nach allgemeinen Regeln 357... 135 c) Reichweite des Insolvenzplans 359... 135 aa) Ausgliederungsbeschluss 359... 135 bb) Handelsregisteranmeldung 360... 136 d) Steuerrechtliche Aspekte 361... 136 aa) Keine Gesamtrechtsnachfolge im steuerlichen Sinne 361... 136 bb) Ertragsteuern 362... 137 (1) Aufdeckung stiller Reserven 362... 137 (2) Weder Untergang noch Übergang von Verlustvorträgen 365... 139 cc) Sanierungserlass 369... 140 dd) Umsatzsteuer 370... 140 ee) Grunderwerbsteuer 372... 140 ff) Steuerhaftung 373... 141 M. Aufrechnung 374... 143 I. Wesen der Aufrechnung 374... 143 II. Rechtsgrundlagen 379... 144 XI

1. Gegenseitigkeit von Haupt-und Gegenforderung 382... 145 2. Gleichartigkeit von Haupt-und Gegenforderung 384... 145 3. Erfüllbarkeit der Hauptforderung 385... 145 4. Fälligkeit der Gegenforderung 386... 145 III. Insolvenzrechtliche Aufrechnungsverbote 387... 146 1. 94, 95 InsO 387... 146 2. 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO 390... 147 3. 96 Abs. 1 Nr. 2 InsO 392... 147 4. 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO 393... 148 5. 96 Abs. 1 Nr. 4 InsO 395... 148 6. Wegfall der Aufrechnungsverbote 396... 148 N. Steuerhaftung gemäß 69 AO 399... 151 I. Einleitung 399... 151 II. Überblick 400... 151 III. Kreis der Vertreter 403... 152 1. Vertreter einer GmbH 404... 153 2. Insolvenzverwalter 406... 153 3. (Vorläufiger) Sachwalter 409... 155 IV. Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis 416... 157 V. Abgrenzung zu 60, 61 InsO 419... 158 VI. Pflichtenprogramm und Pflichtverletzung 421... 158 1. Steuererklärungspflicht 422... 159 2. Steuerentrichtungspflicht 423... 159 a) Allgemeines - Mittelvorsorgepflicht 423... 159 b) Insolvenzeröffnungsverfahren, insbesondere Eigenverwaltung 425... 161 aa) Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des eigenverwaltenden Schuldners 426... 161 bb) Pflichtenkollision: Steuerzahlungspflicht versus Massesicherungspflicht 427... 162 cc) Auflösung der Pflichtenkollision: Vorrang der Massesicherungspflicht 431... 163 (1) Rechtsprechung zu 64 GmbH a. F. (heute 15a InsO) 432... 163 (2) Schaffung 270 Abs. 3 InsO und Nichtanwendbarkeit 55 Abs. 4 InsO... 437... 165 (3) Vergleich mit der Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters mit Zustimmungsvorbehalt 438... 166 (4) Insolvenzanfechtung 441... 167 dd) Fazit 445... 168 XII

3. Pflicht zur anteiligen Tilgung 449... 169 4. Beratungspflicht 454... 171 5. Mitwirkungs-und Auskunftspflicht 455... 172 6. Pflichten (-modifikation) bei Gesamtverantwortung 457... 173 7. Ende der Pflichten 459... 174 VII. Verschulden 461... 174 VIII. Kausalität und Zurechnungszusammenhang zwischen Pflichtverletzung und Schaden 466... 177 IX. Inanspruchnahme durch Haftungsbescheid 470... 179 X. Verjährung und Erlass 474... 181 XI. Beweisergebnisse anderer Gerichtsverfahren 477... 182 XII. Auskunft und Akteneinsicht 478... 182 O. Steuerhaftung gemäß 73 AO 480... 185 P. Steuerhaftung gemäß 74 AO 482... 187 Stichwortverzeichnis 189 XIII