ERKELENZ Tradition und Fortschritt Amtsblatt der Stadt Erkelenz Ausgabe Nr.: 18 12016 Erscheinungstag: 9. September 2016 Herausgabe, Druck, Vertrieb: Stadt Erkelenz, Der Bürgermeister Hauptamt Jahannismarkt 17 41812 Erkelenz Tel.: +49 2431 65-0
Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 18 Inhalt: 1. 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am Mittwoch, 21. September2016, 18.00 Uhr im Alten Rathaus, Markt 5. 149 2. Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. Vlll/4 Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd, Erkelenz-Mitte hier: a) Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses b) Termin für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gern. 3 Abs. 1 Baugesetzbuch 5. 153 3. Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. Vlll/5 Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd[renholter Straße, Erkelenz-Mitte, hier: a) Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses b) Termin für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gern. 3 Abs. 1 Baugesetzbuch 5. 155 4. Offentliche Bekanntmachung der Aufforderung zur Aufnahme der Grabpflege 5. 157 Herausgeber des Amtsblattes ist der Bürgermeister der Stadt Erkelenz. Bezugsmöglichkeiten: - kostenlos bei der Stadtverwaltung, Johannismarkt 17, Empfang, - kostenlos bei Banken und Sparkassen im Stadtgebiet Erkelenz, - kostenlos per E-Mail über das Hauptamt (anfordern unter Tel. 85-173), - kostenlos abrufbar auf der Homepage der Stadt Erkelenz unter der Rubrik Rat & Verwaltung Bürgerportal / Veröffentlichungen / Amtsblatt! - gegen Erstattung einer Kostenpauschale in Höhe von 35,-- Euro/Jahr im Abonnement.
Seite 149 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 18 9. Seotember 2016 Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am Mittwoch, 21. September 2016 Gemäß 48 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14. Juli 1994 (CV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023) in der zurzeit geltenden Fassung mache ich hiermit Folgendes bekannt: Am Mittwoch, 21. September 2016 findet um 18:00 Uhr die 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz im Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, statt. Öffentlicher Teil 1 Mitteilungen des Bürgermeisters Tagesordnung: 2 AngelegenheiUen aus der 13. Sitzung des Ausschusses für StadtenMicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.09.2016 2.1 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen in Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss Vorlage: A 61/372/2016
9. September 2016 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 18 Seite 150 2.2 Bebauungsplan Nr. XIV In Katzem/Hohlstraße/Zum Eichhof, Erkelenz-Katzern hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeiti gen Beteiligung gem. 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gern. 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gern. 10 BauGB Vorlage: A 61/373/2016 2.3 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI Bauxhof, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeiti gen Beteiligung gern. 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gern. 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gern. 10 BauGB Vorlage: A 61/374/2016 2.4 Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 Tenholter Straße/südl. A 46, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahrnen während der frühzeiti gen Beteiligung gern. 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gern. 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gern. 10 BauGB Vorlage: A 61/375/2016 2.5 12. Änderung (Teilauffiebung) des Bebauungsplanes Nr. llla2 Oestrich, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahrnen während der frühzeiti gen Beteiligung gern. 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öf fentlichen Auslegung gern. 3 Abs. 2 BauGB Vorlage: A 61/376/2016 2.6 Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016-2021 (Nachtrag gemäß Forderung BezReg. Köln) Vorlage: A 66/362/2016 3 AngelegenheiUen aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsaus schusses am 14.09.2016 3.1 Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gernäß 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Gesarntabschlüsse und Beteiligungen (2010 bis 2013) Vorlage: A 10/411/2016 3.2 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gemäß 101 i. V. m. 96 Absatz 1 GO NRW Vorlage: A 14/083/2016 3.3 Entlastung des Bürgerrneisters gemäß 96 Absatz 1 GO NRW Vorlage: A 14/084/2016
Seite 151 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 18 9. September 2016 4 Wiederwahl des Technischen Beigeordneten Vorlage: A 10/420/20 16 5 European Energy Award (eea) - Arbeitsprogramm 2016 if. Vorlage: A 10/414/2016 Sachstandsbericht und Energiepolitisches 6 Bildung der Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß 67 Landespersonal vertretungsgesetz NRW Vorlage: A 10/412/2016 7 Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte des Ehrenbürgers Prälat Arnold Poll Vorlage: A 10/421/2016 8 Besetzung der Ausschüsse und Gremien Vorlage: A 10/422/2016 9 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistun gen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz Vorlage: A 30/189/2016 10 Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzel len in den Gemarkungen lmmerath und Borschemich aufgrund der bergbauli chen Inanspruchnahme Vorlage: A 30/190/2016 11 Namensgebung für die städtische Mehrzweckhalle in Lövenich Vorlage: A 40/310/2016 12 Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2015 gemäß 116 Absatz 5 GO NRW i. V. m. 95 Absatz 3 GO NRW Vorlage: A 20/355/2016 13 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten 13.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß 85 Absatz 1 GO NRW Vorlage: A 20/356/2016 Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt. 13.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 01.06.2016 bis 29.08.2016 Vorlage: A 20/357/2016
9. Sei,tember 2016 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 18 Seite 152 Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen des Bürgermeisters 2 Änderung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH (Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) Vorlage: A 20/358/2016 3 Ausgliederung von Geschäftsbereichen bei der NEW AG (Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) Vorlage: A 20/359/2016 4 Beteiligung der NEW Re GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heins berg GmbH) Vorlage: A 20/360/2016 5 Kapitalerhöhung der NEW Re GmbH (Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) Vorlage: A 20/361/2016 6 Kauf von Geschäftsanteilen an der NEW Impuls GmbH von der NEW Tönis vorst GmbH durch die NEW AG (Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) Vorlage: A 20/362/2016 7 Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft NEW Windpark Linnich GmbH & Co. KG und der Komplementär-GmbH NEW Windenergie Verwaltungs GmbH (Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) Vorlage: A 20/363/2016 8 Verschmelzung der NEW Schwalm-Nette Netz GmbH auf die NEW Netz GmbH (Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) Vorlage: A 20/364/2016 9 Beteiligung der NEW Re GmbH am Windpark Jüchen A 44 n (Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) Vorlage: A 20/365/2016 P
Öffentliche Bekanntmachung Seite 153 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 18 9. September 2016 Bauleitplan: Ortsteil: Süd Erkelenz-Mitte hier: a) Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses b) Termin für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan Nr. VII 114 Gewerbegebiet Gewerbestraße
9. Seitember 2016 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 18 Seite 154 a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe hat in seiner Sitzung am 01.03.2016 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. VII 1/4 Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd, Erkelenz- Mitte, aufzustellen. b) Gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch wird am 20.09.2016 in der Zeit von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr in der Stadtverwaltung Erkelenz, Planungsamt, Johannismarkt 17, die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und voraussichtlichen Auswirkungen der Planung unterrichtet. Der Öffentlichkeit wird hierbei Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. VIll/4 Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd, Erkelenz-Mitte, soll die geordnete städtebauliche Entwicklung auf der Grundlage von Festsetzungen gem. g BauGB i. V. m. der BauNVO 1990 zu Art und Maß der Nutzung eines gegliederten Gewerbegebietes, immissionsschutzrechtlicher Festsetzungen, Festsetzung der überbaubaren Grundstücksflächen, örtlichen Verkehrsflächen und öffentlichen Grünflächen erfolgen. Hierzu sollen im Zuge einer Feinsteuerung gem. 1 Abs. 5 i. V. m. Abs. 9 BauNVO Festsetzungen über die Zulässigkeit von bestimmten Arten von Einzelhandelsbetrieben unter Berücksichtigung der zentralen Versorgungsfunktion der Innenstadt und Nahbereichsversorgung in den Wohngebieten getroffen werden. n 09.09.2016
gem. 3 Abs. 1 Baugesetzbuch b) Termin für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit hier: Ortsteil: a) Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses Süd/Tenholter Straße Öffentliche Bekanntmachung Seite 155 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 18 9. Seotember 2016 Bauleitplan: Bebauungsplan Nr. Vlll/5 Gewerbegebiet Gewerbestraße Erkelenz-Mitte
9. Seg,tember 2016 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 18 Seite 156 a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe hat in seiner Sitzung am 01.03.2016 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. VII 1/5 Gewerbegebiet Gewerbestraße Südifenholter Straße, Erkelenz-Mitte, aufzustellen. b) Gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch wird am 20.09.2016 in der Zeit von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr in der Stadtverwaltung Erkelenz, Planungsamt, Johannismarkt 17, die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und voraussichtlichen Auswirkungen der Planung unterrichtet. Der Öffentlichkeit wird hierbei Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. VlII/5 Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd[fenholter Straße, Erkelenz-Mitte, soll die geordnete städtebauliche Entwicklung auf der Grundlage von Festsetzungen gem. 9 BauGB i. V. m. der BauNVO 1990 zu Art und Maß der Nutzung eines gegliederten Gewerbegebietes, immissionsschutzrechtlicher Festsetzungen, Festsetzung der überbaubaren Grundstücksflächen, örtlichen Verkehrsflächen und öffentlichen Grünflächen erfolge n. Hierzu sollen im Zuge einer Feinsteuerung gem. 1 Abs. 5 i. V. m. Abs. 9 BauNVO Festsetzungen über die Zulässigkeit von bestimmten Arten von Einzelhandelsbetrieben unter Berücksichtigung der zentralen Versorgungsfunktion der Innenstadt und Nahbereichsversorgung in den Wohngebieten getroffen werden. den 09.09.2016
Seite 157 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 18 9. September 2016 fli wr,./n.1flij*.. fiichebekanntrnachuihy - :: %... - - 3:-:4;4.. :-4v.C t..... -. Aufforderung zur Aufnahme der Grabpflege Gemäß 26 in Verbindung mit 28 der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 in der derzeit geltenden Fassung ist der Nutzungsberechtigte verpflichtet, die Grabstätte dauernd in einem gepflegten Zustand zu halten. Folgende Grabstäüen befinden sich in einem vernachlässigten Zustand: Zentralfriedhof Erkelenz, Roermonder Straße (neuer Teil) Einzelwahlgrab 382 Verst. Jansen, Julius und Agnes Zentralfriedhof Erkelenz, Roermonder Straße (alter Teil) Reihengrab R C039 Verst. Dornick, Gerhard Die Nutzungsberechtigten der aufgeführten Grabstätten werden aufgefordert, bis zum 09.12.2016 diese in einem gepflegten Zustand zu versetzen. Nach Ablauf dieser Frist werden das Nutzungsrecht entschädigungslos entzogen und die Grabstätten abgeräumt und eingeebnet. Erkelenz, den 09.09.2016 Der Bürgi