21. WAHLPERIODE NR. 21/11 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses Sitzungsdatum: 10. Mai 2016 Sitzungsort: Hamburg, in Sitzungssaal 1, Schmiedestraße 2, 3. OG Sitzungsdauer: 17:02 Uhr bis 20:43 Uhr Vorsitz: Abg. Ole Thorben Buschhüter (SPD) Schriftführung: Abg. Martin Bill (GRÜNE) Sachbearbeitung: Martina Haßler Tagesordnung: 1. Selbstbefassungsangelegenheit zum Thema Aktueller Sachstand U4/U5 (Selbstbefassungsangelegenheit vorbehaltlich einer Beantragung und der Beschlussfassung über eine Selbstbefassung gem. 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft) 2. Selbstbefassungsangelegenheit zum Thema Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (Selbstbefassungsangelegenheit vorbehaltlich einer Beantragung und der Beschlussfassung über eine Selbstbefassung gem. 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft) 3. Verschiedenes
- 2 - Verkehrsausschuss Nr. 21/11 Anwesende: I. Ausschussmitglieder Abg. Martin Bill (GRÜNE) Abg. Ole Thorben Buschhüter (SPD) Abg. Matthias Czech (SPD) Abg. Detlef Ehlebracht (AfD) Abg. Henriette von Enckevort (SPD) Abg. Franziska Grunwaldt (CDU) Abg. Gert Kekstadt (SPD) Abg. Martina Koeppen (SPD) Abg. Lars Pochnicht (SPD) Abg. Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Abg. Heike Sudmann (Fraktion DIE LINKE) Abg. Dennis Thering (CDU) II. Ständige Vertreterinnen und Vertreter Abg. Dr. Kurt Duwe (FDP) Abg. Frank Schmitt (SPD) III. Weitere Abgeordnete IV. Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter Senator Frank Horch Staatsrat Andreas Rieckhof TA Raimund Brodehl RD Stefan Knögel OBR Christoph Heintzmann BD Stephan Deyß Geschäftsführer Hamburger Verkehrsverbund Hamburger Hochbahn AG Hamburger Hochbahn AG Dietrich Hartmann Jens-Günter Lang Gerhard Schenk V. Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bürgerschaftskanzlei Martina Haßler VI. Vertreterinnen und Vertreter der Öffentlichkeit 7 Personen
- 3 - Verkehrsausschuss Nr. 21/11 Zu TOP 1: Keine Niederschrift; siehe Bericht an die Bürgerschaft. Zu TOP 2: Keine Niederschrift; siehe Bericht an die Bürgerschaft. Zu TOP 3: Selbstbefassungsangelegenheit zum Thema ITS-Strategie des Senats ( Intelligent Transport Systems ) Der Verkehrsausschuss beschloss auf Antrag der SPD- Abgeordneten und des Abgeordneten der GRÜNEN einstimmig die Befassung einer Selbstbefassung zum Thema ITS-Strategie des Senats ( Intelligent Transport Systems ) in einer der nächsten Sitzungen. Halbjährlicher Bericht des Senats über die Fortschritte der Optimierung des Bussystems (gemäß Drs. 20/11880, 21/73) Der Verkehrsausschuss folgte einstimmig dem Antrag der SPD- Abgeordneten und des Abgeordneten der GRÜNEN zur Befassung einer Selbstbefassungsangelegenheit zum Thema Halbjährlicher Bericht des Senats über die Fortschritte der Optimierung des Bussystems (gemäß Dr. 20/11880, 21/73) zur Beratung in der nächsten Sitzung. Selbstbefassungsangelegenheit zum Thema Weiterentwickeltes Konzept des LSBG für die Baumaßnahmenkoordinierung Der Verkehrsausschuss stimmte dem Antrag der SPD- Abgeordneten und des Abgeordneten der GRÜNEN zur Befassung einer Selbstbefassungsangelegenheit zum Thema Weiterentwickeltes Konzept des LSBG für die Baumaßnahmenkoordinierung zur Beratung in einer der nächsten Sitzungen einstimmig zu. Ole Thorben Buschhüter (SPD) (Vorsitz) Martin Bill (GRÜNE) (Schriftführung) Martina Haßler (Sachbearbeitung)
Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes: Sachstand Sitzung des Verkehrsausschusses am 10. Mai 2016
Planungsschritte Konzeptstudie Machbarkeitsuntersuchung Vorentwurfs-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung Anbindung Lurup / Osdorfer Born City Nord Innenstadt Siemersplatz Bramfeld Steilshoop City Nord Horner Geest Oldenfelde Planfeststellungsverfahren Ausschreibung und Vergabe Bauleistungen Bauphase Elbbrücken HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 1
Ergebnis der Konzeptstudie zum U-Bahn-Ausbau HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 2
Elbbrücken: Meilensteine U-Bahn S-Bahn Verbindungsbauwerk Quelle: Freie und Hansestadt Hamburg HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 3
Elbbrücken: Meilensteine in Arbeit Rohbau Haltestelle (bis Herbst 2016) Rohbau Tunnel und Trog (bis Sommer 2017) nächste Schritte Herbst 2016 Frühjahr 2017 Inbetriebnahme Kehr- und Abstellanlage Baubeginn Stahlbau Haltestelle HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 4
Elbbrücken: Rohbau Trog - Elbbrücken in Sicht! HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 5
Oldenfelde Sachstand Entwurfs- und Genehmigungsplanung läuft Ergebnisse Bürgerbeteiligung (Beispiele) Verzicht auf 2. Zugang Kein Einzelhandel / Kiosk Gleisunterführung 24 h offen Wiederherstellung Begrünung Bahndamm Umfassende Berücksichtigung des Radverkehrs als Anbindung an das Umfeld Geplanter Baubeginn: 2018 HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 6
Horner Geest 2,0 Kilometer, zwei Haltestellen, 13.000 Anwohner Sachstand Machbarkeitsuntersuchung abgeschlossen; Wesentliche Festlegungen: Trassenführung Manshardtstraße Anzahl und Lage der Haltestellen Gestaltung der Ausfädelung an der Horner Rennbahn Vorentwurfs-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung: ab Frühjahr 2016 Festlegung auf offenes Bauverfahren Geplanter Baubeginn: 2019 HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 7
Horner Geest Ausfädelung Horner Rennbahn erfolgt südlich Untersuchung der HSE zeigt bautechnische Lösungen für die Verlegung eines unterirdischen Bauwerks und deren Kosten auf Erhalt des Stadtteilhauses und des Einkaufzentrums Abriss Telekom-Gebäude Sandkamp 35/35a HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 8
Horner Geest Trassenführung entlang der Manshardtstraße Streckenlänge ca. 450 m Hst. Dannerallee Hst. Stoltenstraße Streckenlänge ca. 520 m_ Kehr- und Abstellanlage Grenze Abschnitt 1 / Abschnitt 2 HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 9
Bramfeld City Nord: Sechs Kilometer, sechs Haltestellen Ergebnis Machbarkeitsuntersuchung: Trassenführung, Lage und Anzahl Haltestellen Vorentwurfs-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung ab Mitte 2016 Geplanter Baubeginn ab 2021 HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 10
U5 Ost Konzeptstudie als Grundlage der Machbarkeitsstudie HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 11
Steilshoop Zentrale Haltestelle am Einkaufszentrum Wesentliche Vorteile Wirtschaftlichere Lösung gegenüber zwei dezentralen Haltestellen Optimale Erschließungswirkung über zentrale Fußgängerachse Beitrag zur städtebaulichen Aufwertung und Belebung HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 12
Bramfeld: Haltestelle Bramfeld Dorfplatz als Lösung Wesentliche Vorteile Erhalt Blutbuche und prägende Bäume Dorfplatz Geringe bauzeitliche Betroffenheit Bramfelder Chaussee Keine Einschränkung des Marktbetriebes Hohe Einwohnererschließung Gute Umsteigebeziehungen zum Bus HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 13
Sachstand City Nord Innenstadt Siemersplatz Machbarkeitsuntersuchung ab Mitte 2016: Linienführung incl. vertiefende Variantenbetrachtungen Winterhude / Uhlenhorst Innenstadt Haltestellenlagen Bauverfahren Betroffenheiten Lage und Ausprägung der Haltestellen im Bereich Hoheluft / Lokstedt in Abhängigkeit von der Weiterführungsoption in Richtung Osdorfer Born Entwurfs- und Genehmigungsplanung ab 2017 / 2018 HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 14
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Das intelligente U-Bahn-System für und mit Hamburg HOCHBAHN plant und baut im Auftrag der Stadt und im Sinne des Gemeinwohls Maßgeblich entscheidend für den Erfolg der U-Bahn-Netzerweiterung ist das Einbinden der Hamburgerinnen und Hamburger über die Planungen und den Bau hinweg Ziel ist es, gemeinsam mit den Hamburgerinnen und Hamburgern den Bau der U5 und die Verlängerung der U4 zu realisieren HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 16
Bürgerbeteiligung: Was meinen wir Bürgerbeteiligung basiert auf transparenter Information geht über Information hinaus erfolgt auf gegenseitiger Augenhöhe zwischen Bürgern (Experte vor Ort) und HOCHBAHN (Experte in Planung und Bau) in einem durch die HOCHBAHN definierten Rahmen ergänzt die Planungen durch das Know-how der Bürger Quelle: Facebook erfordert mit Blick auf die gesamtstädtische Wirkung des Projekts eine Orientierung am Gemeinwohl HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 17
Bürgerbeteiligung: Wann starten wir Ab Beginn der Vorplanungen werden die Bürger beteiligt. Optimaler Zeitpunkt nach Machbarkeitsuntersuchung (mit Vorzugsvariante) 1. Schritt: Vorstellen der Überlegungen zur Machbarkeit seitens der HOCHBAHN sowie Ermitteln von Bedürfnissen und Erwartungen als Grundlage für anlassbezogene Bürgerbeteiligungsverfahren Beginn der Bürgerbeteiligung in Oldenfelde 03/2015 HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 18
U5 Ost und U4 Horner Geest: Wie läuft die Bürgerbeteiligung HOCHBAHN 10.05.2016 Folie 19
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Protokollerklärung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation für die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.05.2016, TOP 1 Selbstbefassungsangelegenheit zum Thema Aktueller Sachstand U4/U5 Fragestellung zu konkreten Daten der Nachfrageermittlung im Korridor Steilshoop Barmbek, aus der sich die gewählte Linienführung über Sengelmannstraße als die verkehrlich günstigste Variante ableiten lässt. Hierzu wird zu Protokoll erklärt: Im Rahmen der Konzeptstudie (veröffentlicht im Transparenzportal unter: http://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/konzeptstudie-zur-u-bahn-netzerweiterungergebnisbericht) zur Führung der U5 im Nordosten der Stadt wurden zwei Varianten vertieft betrachtet: Eine Führung über die U-Bahn-Haltestelle Sengelmannstraße und eine Führung über den Bahnhof Barmbek. Eine Rechnung im Verkehrsmodell der Firma Intraplan zeigte, dass beide Varianten hinsichtlich der zu erwartenden Nachfrage grundsätzlich U-Bahn- würdig sind. Die Variante Sengelmannstraße weist gegenüber der Variante Barmbek eindeutige Vorteile auf: Zum einen zeigt sich eine deutlich höhere Auslastung östlich des Hauptbahnhofes von über ca. 10 %: Die Nachfrageprognosen zwischen den Haltestellen Hauptbahnhof und St. Georg liegen bei der Variante Sengelmannstraße bei 56.600 gegenüber lediglich 51.700 Fahrgästen je Werktag (Summe aus beiden Richtungen) in der Variante Barmbek. Daneben steigt die Verlagerung vom Straßenverkehr auf die U-Bahn um 20 %. Nach der Prognose verlagern sich in der Variante Sengelmannstraße 11.080 Personenfahrten je Werktag; in der Variante Barmbek dagegen nur 9.320. Im Gesamtnetz (gerechnet wurden die Netze der Hochbahn und der S-Bahn) erhöht sich die Anzahl der Fahrgäste je Tag in der Variante Barmbek auf ca. 2.226.750. In der Variante Sengelmannstraße sind es dann nochmals 11.000 Fahrgäste mehr (d.h. ca. 2.237.800). Die Variante Barmbek weist lediglich bei der Neuerschließung der Einwohner einen Vorteil gegenüber der Variante Sengelmannstraße auf (+ ca. 7.000 Einwohner). Allerdings werden insgesamt viele Einwohner, die in der Umgebung der Bestandshaltestellen Barmbek, Habichtstraße und Saarlandstraße wohnen, doppelt erschlossen. Somit würde 1
die U5 über Barmbek auch zu erheblichen Kannibalisierungs-Effekten führen, die die Wirtschaftlichkeit des Bestandsnetzes negativ beeinflussen könnten. Die Variante Sengelmannstraße bietet durch eine bessere netz- und Systemintegration zusätzlich folgende positive Aspekte: Es zeigt sich eine bessere Netzwirkung, da es insgesamt mehr Umsteigemöglichkeiten zum weiteren ÖPNV-Netz (Bus- und U-Bahn) gibt und dadurch eine durch diese Effekte höhere Chance auf Förderung durch Finanzmittel des Bundes (GVFG-Mittel). Der Anschluss erfolgt an das Bestandsnetz im Bereich der bereits durch die U1 genutzten Haltestelle Sengelmannstraße. Das Überführen von Fahrzeugen in die Werkstatt, und der Einsatz von Baufahrzeugen ist somit unkompliziert. Die Variante Barmbek ist dagegen zusätzlich mit deutlich größeren technischen und genehmigungs-rechtlichen Risiken verbunden: Hier müssten die Bestandsgleise von U- und S-Bahn am Bahnhof Barmbek unterirdisch gekreuzt werden. Die sehr tief liegenden Bahnsteige der neuen U5 könnten nur über ein äußerst kompliziertes Bauverfahren mit den vorhandenen Bahnsteigen verbunden werden. Zudem gibt es in der Variante Barmbek noch keine bauliche Lösung für den erforderlichen Gleisanschluss an das Bestandsnetz. Voraussichtlich müsste hierfür der Osterbekkanal über mehrere Jahre als Baustelle genutzt werden. 2
Entwurf Bundesverkehrswegeplan 2030 Foto: Christoph Heintzmann Verkehrsausschuss der Bürgerschaft 10. Mai 2016
Hamburger Anmeldungen für den BVWP Großer Bedarf für weitere Infrastruktur (z.b.): Aus- und Neubau der Autobahnen in und um Hamburg Y-Trasse/Alternativen Maßnahmen im Eisenbahnknoten Hamburg Ostkorridor Unterstützung der Nachbarländer bei Schifffahrtsmaßnahmen 2
BVWP 2030 Entwurf Bewertungskategorien Aus- und Neubau (2016-2030): a) Laufende und fest disponierte Projekte (FD) b) Laufende und fest disponierte Projekte-Engpassbeseitigung (FD-E) Neue Vorhaben: 1. Vordringlicher Bedarf Engpassbeseitigung (VB-E) 2. Vordringlicher Bedarf (VB) 3. Weiterer Bedarf mit Planungsrecht (nur beim Verkehrsträger Straße, WB*) 4. Weiterer Bedarf (WB) 5. Kein Bedarf 6. Schiene: Vorhaben des Potentiellen Bedarfs, die in den VB oder WB aufsteigen können ab 2031 Schleppe 3
Bundesfernstraßen 4
Bundesfernstraßen Überregionale Maßnahmen vorhandene Strecken laufend oder fest disponiert (FD + FD-E) Vordringlicher Bedarf (VB + VB-E) Weiterer Bedarf (WB) mit Planungsrecht (WB*) 1 A 7 bis AD Bordesholm (FD) 4 4 2 A 21 von A 1 bis A 24 (VB-E) 4 4 1 2 3 3 A 21 von A 24 bis A 39 (WB *) 4 A 20 (VB) 5 A 39 (VB) 5 5
Schiene In den BVWP-Entwurf aufgenommene Maßnahmen Vordringlicher Bedarf Alpha-E - Bestandteil 2 1 Mehrgleisiger Ausbau Hamburg Lübeck zwischen Hasselbrook und Bargteheide (S 4) 2 ABS/NBS Hamburg Lübeck Puttgarden (Hinterlandanbindung Fehmarnbelt-Querung) 1 ABS / NBS Hamburg/Bremen Hannover (Alpha-E / Y-Trasse), bestehend aus: 3 zweites Gleis Rotenburg Verden 4 Amerikalinie 5 Drittes Gleis Lüneburg Uelzen 7 6 3 6 4 5 8 8 6 Ertüchtigung Verden Nienburg Hannover (Signaltechnik) 7 Ertüchtigung Nienburg Minden (Signaltechnik) 8 ABS Uelzen Stendal Magdeburg Halle (Ostkorridor Nord), anschließend Ostkorridor Süd (ABS Hof Marktredwitz Regensburg Obertraubling) Kartengrundlage: Eisenbahnatlas Deutschland 2008 digital, Verlag Schweers + Wall GmbH 6
Schiene ABS Hamburg Ahrensburg (Mischprojekt, S4) für Güter-, (Personen-)Fern- und Nahverkehr Ziele / Wirkungen: Erweiterung der Fern- und Güterverkehrskapazität Entlastung des Hamburger Hauptbahnhofs Leistungsfähige Schienenanbindung des Nordostens von Hamburg und der Siedlungsachse nach Bad Oldesloe zweites Gleis Horner Kurve und drittes Gleis Wandsbek Ahrensburg (anrechenbar für S-Bahn) und Entlastung Hauptbahnhof wird als zusätzlicher Nutzen bewertet. S 4 ist Lösung, jedoch Vorhaben des Potenziellen Bedarfs; Bewertung nicht abgeschlossen (wie bei vielen anderen Projekten in ganz Deutschland auch, da die Gutachter des Bundes noch nicht fertig sind) Kartengrundlage: Eisenbahnatlas Deutschland 2008 digital, Verlag Schweers + Wall GmbH 7
Alpha optimiert - Hamburger Vorschlag Bremerhaven Hamburg Wilhelmshaven genaue Einbindung offen Rotenburg Lüneburg Bremen 2. Gleis Verden Nienburg Amerika- linie Autobahnvariante A 7 Celle Uelzen Raum Suderburg - Unterlüß Wittenberge Stendal Minden Wunstorf Hannover Lehrte nach Halle Kartengrundlage: Eisenbahnatlas Deutschland 2008 digital, Verlag Schweers + Wall GmbH 8
BVWP 2030 Entwurf Schiene Eisenbahnknoten Hamburg Maßnahmen des Seehafenhinterlandprogramm II (gesetzt): 1 Zweites Gleis Umfahrung Maschen (Ost) 2 Zweites Gleis Hohe Schaar nach Norden 5 7 3 2 4 6 1 Neu bewertet in Knotenuntersuchung: 3 Kreuzungsbauwerk Wilhelmsburg 4 Bahnhof Harburg zusätzliche Weiche, Entflechtungsbauwerke 5 Hauptbahnhof: zusätzlicher Bahnsteig an Gleis 9 6 Zweites Gleis Umfahrung Maschen (West) 7 Zweites Gleis von Rothenburgsort bis ca. Anckelmannsplatz Kartengrundlage: Eisenbahnatlas Deutschland 2008 digital, Verlag Schweers + Wall GmbH 9
BVWP 2030 (Entwurf) Wasserstraßen 2 4 1 Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe (zugesagter Neubeginn) 2 Grundinstandsetzung und Erweiterung der Schleusen am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel (FD-E) 3 Ausbau des Nord-Ostsee- Kanals (FD-E) 4 Neubau Schleuse Lüneburg (VB) 5 Elbe Lübeck Kanal (VB) 10
Verkehrspolitik für Hamburg Foto: Christoph Heintzmann Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!