Unternehmensbesteuerung in China nach der Steuerreform

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Transkript:

www.nwb.de Unternehmensbesteuerung in China nach der Steuerreform Rechtsstand Juni 2009 Von Dr. Michael Pfaar, Steuerberater Partner, Ernst & Young AG, Düsseldorf s!lernst&young QualitylnEverythingWeDo CIWD

VII Vorwort V VII A. Gesetzgebung, Steuererhebung und Verfahren 1 I. Gesetzgebung und Auslegung der Normen 1 II. Chinesische Steuerverwaltung 4 1. Große Reform 1994 4 2. Gliederung der Steuerverwaltung 4 3. Zuweisung des Besteuerungsrechts 7 III. Besteuerungsverfahren 9 1. Registrierung 9 2. Abmeldung 10 3. Steuererklärung 11 4. Steuereinzug 11 IV. Betriebsprüfung 13 1. Buchführung und Dokumentation 13 2. Rechte von Steuerbehörden und Steuerpflichtigen 13 V.Strafen und Zwangsmittel 16 1. Strafen 16 2. Zwangsmittel : 17 B. Überblick über einschlägige Einzelsteuern und Reform des chinesischen Steuerrechts 19 I.Einführung 19 II. Direkte Steuern ^23 1. Körperschaftsteuer 23 2. Einkommensteuer 24 III. Indirekte Steuern 25 C. Körperschaftsbesteuerung ausländisch investierter Unternehmen 27 I. Rechtsformen und unbeschränkte Steuerpflicht 29 1. Rechtsformen für ausländisch investierte Unternehmen 29

VIII 2. Unbeschränkte Steuerpflicht 30 II. Ermittlung der Steuerbemessungsgrundlage 32 l.wirtschaftsjahr/steuerjahr 32 2. Ermittlung der Einkünfte 32 3. Abzugsfähige Aufwendungen 34 4. Nichtabzugsfähige Aufwendungen 41 5. Abschreibungen 41 6. Verluste 43 III. Steuervergünstigungen 44 1. Alte Steuervergünstigungen im Überblick 44 2. Neue Steuervergünstigungen im Überblick 48 3. Übergangsregelungen 53 4. Unternehmen in ethnischen Selbstverwaltungszonen/Westregionen 54 5. Steuervergünstigungen für spezielle Industrien und Aktivitäten 55 6. Anschaffung von bestimmten Anlagen 56 IV. Steuersätze und-entrichtung 57 D. Beschränkte Steuerpflicht ausländischer Unternehmen 59 I. Ausländische Betriebsstätten 61 1. Innerchinesische Betriebsstättendefinition 62 2. Bemessungsgrundlage 63 II. Projektbesteuerung 65 1. Einleitung 65 2. Rechtsgrundlagen 66 3. Stempelsteuer 67 4. Geschäftssteuer 67 5. Mehrwertsteuer auf Lieferungen 67 6. Körperschaftsteuer (Ouellensteuer) 68 7. Einkommensteuer 70 8. Steuerliche Registrierung und Erklärungspflichten 71 9. Steuerliche Gestaltungshinweise 73 III. Ausländische Repräsentanzbüros 75

IX 1. Steuerfreie vs. steuerpflichtige Aktivitäten 75 2. Besteuerungsverfahren 76 3. Vorrangigkeit der DBA-Regelungen 79 IV. Weitere beschränkt steuerpflichtige Einkünfte 81 1. Lizenzgebühren 81 3. Zinsen 84 4. Veräußerungsgewinne 85 E. Indirekte Besteuerung ausländischer Unternehmen und Stempelsteuer 87 I. Chinesisches Umsatzsteuersystem 92 II. Chinesische Mehrwertsteuer 93 1. Steuersubjekte 93 2. Steuerobjekte 94 3. Steuerbemessungsgrundlage und Steuersätze 105 4. Vorsteuerabzug 106 5. Freihandels- und Exportverabeitungszonen 116 6. Steueranreize für High-Tech- und Softwareindustrien 118 7. Besteuerungsverfahren 119 III. Geschäftssteuer 121 1. Einführung in die Geschäftssteuer 121 2. Steuersubjekte 121 3. Steuerobjekte." 122 4. Steuersätze 129 5. Bemessungsgrundlage, Vorsteuerabzug und Berechnung 130 6. Steuerschuldner, Steuerentstehung und örtliche Zuständigkeit 131 IV. Abgrenzung von Mehrwertsteuer und Geschäftssteuer und deren Bedeutung für die Praxis 133 1. Besteuerung von gemischten Verkäufen in der Praxis 134 2. Trennbare Geschäftsaktivitäten 135 3. Auswirkungen auf die Softwareindustrie 136 V. Konsumsteuer 138 1. Steuersubjekte 138

2. Steuerobjekte und Steuersätze 139 3. Veranlagungszeitraum, Zahlung und örtliche Zuständigkeit 144 VI. Stempelsteuer 146 1. Steuerobjekte 146 2. Ausnahmen 147 3. Steuersätze : 148 F.Zölle 151 I. Entwicklung nach dem WTO-Beitritt 152 II. Geschlossene Handelsabkommen.\ 153 1. Handelsabkommen mit der ASEAN 153 2. Handelsabkommen mit Hong Kong 154 III. Zollverfahren und Einfuhrabgaben 156 1. Abfertigung zum freien Verkehr 156 2. Zollbefreiungen 162 3. Zolllagerverfahren 164 4. Vergünstigungen in Freihandels- und Exportverarbeitungszonen 166 IV. Zollsätze 168 V. China Compulsory Certificate (CCC) 169 1. Zertifizierungspflichtige Produkte 169 2. Ablauf des Antragsverfahrens 170 VI. Zollwesen in der Praxis 171 G. Beteiligungsstrukturierung, Kaufund Restrukturierung von ausländisch investierten Unternehmen 173 I. Steueroptimale Beteiligungsstrukturierung der Chinainvestition 174 1. Repatriierung von Gewinnen 175 2. Veräußerungsgewinne bei Exit / Restrukturierung 181 II. Steueroptimale Wertschöpfungskette für China 186 1. Modell 186 2. Entscheidungsumfeld 187 3. Steuerliche und rechtliche Implikationen in China 189 4. Steuerliche und rechtliche Implikationen in Deutschland 193

XI III. Unternehmenskauf in China 197 1. Zielsetzung von Verkäufer und Erwerber 197 2. Mögliche Transaktionsstrukturen.. 197 3. ShareDeal 198 4.AssetDeal 199 5. Erwerb mit einer Zwischenholding 200 6. Synopse 201 7. Fallstudie 201 IV. Restrukturierung von Unternehmen 204 1. Zivilrechtliche Grundlagen 204 2. Steuerliche Regelungen 207 H.Verrechnungspreise 213 I.Entwicklung der Verrechnungspreisvorschriften 214 II. Verbundene Unternehmen 216 III. Verrechnungspreismethoden 218 IV. Dokumentationspflichten 219 V. Verrechnungspreisprüfung durch die chinesischen Finanzbehörden 221 VI. Sanktionen 224 VII. Advance Pricing Arrangement (APA) 225 VIII. Kostenumlageverträge für Forschungs- und Entwicklungskosten 228 I.Holdinggesellschaften.' 231 I.Errichtung und Geschäftsgegenstand 232 1. Zulässige Aktivitäten 232 2. Genehmigungsverfahren 235 3. Kapitaleinzahlung und Kapitalverwendung 236 4. Fremdfinanzierung 238 5. Ausschüttung von Dividenden an ausländische Anteilseigner 238 II. Besteuerung 240 1. Körperschaftsteuer 240 2. Geschäftssteuer 242 III. Besondere Regelungen für Regional Headquarter 243

_>CJJ 1. Shanghaier Regional Headquarter 243 2. Nationales Regional Headquarter 245 J. Besteuerung der Arbeitseinkünfte von Expatriates 247 I. Arbeitnehmerebene 248 1. Reform des Einkommensteuergesetzes in 1994 248 2. Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht in China 250 3. Umfang der Besteuerung von nichtselbstständigen Einkünften 251 4. Steuersätze 254 5. Beispiele i 254 6. Hinweise zur Steuergestaltung...Z. 257 II. Unternehmensebene 259 1. Betriebsausgabenabzug 259 2. Weiterbelastung 260 3. Betriebsstätte des Mutterunternehmens in China 260 Literaturverzeichnis 263 Gesetzliche Grundlagen und Verwaltungsanweisungen 273 Stichwortverzeichnis 289